[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter, bei dem in einem Gehäuse ein
gemeinsamer Kontaktkörper sowie ein erster und ein zweiter Wahlkontaktkörper vorgesehen
sind. Ein beweglicher Kontaktgeber, der von außerhalb des Gehäuses entgegen Federkraft
bewegt werden kann, stellt die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem gemeinsamen
Kontaktkörper und entweder dem ersten oder dem zweiten Wahlkontaktkörper her. Ein
Schalter dieser Art ist beispielsweise aus der
DE 44 20 665 B4 bekannt.
[0002] Bei diesem bekannten Schalter sind in eine Wand des Schaltergehäuses die Kontaktflächen
des ersten und zweiten Wahlkontaktkörpers eingelassen. Der Kontaktgeber ist ein Gleitkörper,
der mit einem aus dem Gehäuse herausragendem Betätigungsglied versehen ist. In den
Gleitkörper ist eine Kontaktplatte eingelassen, die einen abstehenden Kontaktfinger
aufweist. Durch eine Druckfeder in Form einer Schraubenfeder wird der Kontaktgeber
in eine Endstellung gedrückt. Die Schraubenfeder stellt zugleich die elektrisch leitende
Verbindung zwischen dem Kontaktfinger und dem in das Gehäuse eingelassenen gemeinsamen
Kontaktkörper her. In der ersten, durch die Schraubenfeder bewirkten Endstellung liegt
der an dem Kontaktgeber befindliche Kontaktfinger an der Kontaktfläche des ersten
Wahlkontaktkörpers an. Bei einem Druck auf das Betätigungsglied verschiebt sich der
Kontaktgeber entgegen der Rückstellkraft der Schraubenfeder in seine zweite Endstellung,
in der der Kontaktfinger an der Kontaktfläche des zweiten Wahlkontaktkörpers anliegt.
[0003] Schalter dieser Art werden im Miniatur- oder Subminiaturbereich ausgeführt und dienen
zu Schaltaufgaben, bei denen ein normalerweise geschlossener elektrischer Kontakt
vorübergehend durch mechanische Einwirkung auf das Betätigungsglied unterbrochen,
die leitende Verbindung an einem normalerweise geschlossenen zweiten Kontakt hergestellt
wird.
[0004] Schalter dieser Art sind besonders für Aufgaben der Positionsdetektion in automatischen
Fertigungsvorgängen geeignet. Typische Anwendungsbereiche können aber auch Schließsysteme
in Karosserie- und Innenbereichen eines Kraftfahrzeuges sowie verschiedene Positionsabfragen
in Haushaltsgeräten oder anderen Mechanismen sein.
[0005] Indem bei dem bekannten Schalter gemäß der
DE 44 20 665 B4 der Kontaktfinger des Kontaktgebers gleitend von der Berührung der ersten Kontaktfläche
auf die Berührung der zweiten Kontaktfläche wechselt, wird erreicht, dass das Schaltverhalten
gezielt beeinflusst werden kann. Die Einflussgrößen sind vor allem der Gleitweg des
Kontaktfingers, die Größe der Kontaktflächen sowie ihr Abstand voneinander. Diese
Einflussgrößen können optimal aufeinander abgestimmt werden. So ist es beispielsweise
möglich, eine strenge Trennung zwischen beiden Schaltstellungen aufrecht zu erhalten,
oder eine Zwischenstellung zuzulassen, in der beide Kontaktflächen mit dem Kontaktfinger
in leitender Berührung stehen. Ferner ist bei einem Schalter dieser Bauart erreicht,
dass der Umschaltvorgang zuverlässig zu einem gewünschten Zeitpunkt erfolgt, unabhängig
davon, ob die Betätigung von außen schnell oder langsam erfolgt.
[0006] Nachteilig ist bei dem bekannten Schalter gemäß der
DE 44 20 665 B4, dass die stromleitende Verbindung ausgehend von dem festen gemeinsamen Kontaktkörper
über die Schraubenfeder und die Kontaktplatte bis zum Kontaktfinger mehrere Bauteile
und dazu auch noch den Gleitkörper des Kontaktgebers zur Halterung oder Positionierung
dieser Bauteile erfordert. Ferner muss der plattenförmige Körper des Kontaktgebers
mit einer Schmalseite sehr exakt an der ebenen Gehäusewand entlang geführt werden,
in die die Kontaktflächen des ersten und zweiten Wahlkontaktkörpers eingelassen sind.
Der Kontaktgeber darf sich dabei nicht verkanten oder klemmen. Das erfordert eine
hochgenaue Herstellung der Einzelteile sowie eine aufwendige Montage, wenn eine zuverlässige
Funktion über lange Zeiträume gewährleistet sein soll.
[0007] Aus der
EP 1 533 823 A1 geht ein weiterer Schalter hervor, bei dem ein gemeinsamer Kontaktkörper durch einen
Kontaktgeber wahlweise mit einem ersten oder einem zweiten Wahlkontaktkörper verbunden
wird. Der Kontaktgeber ist hier eine elastisch verformbare Blattfeder, die durch eine
aus ihr ausgeformte Zunge eine Vorspannung in Längsrichtung erhält und dadurch bestrebt
ist, eine verwölbte Form anzunehmen. Der blattförmige Kontaktgeber greift mit der
ganzen Breite seines freien Endes in den Zwischenraum von entsprechend geformten Bereichen
der Wahlkontaktkörper ein. Dabei verlaufen die Flächen dieser Bereiche parallel zu
der Fläche des blattförmigen Kontaktgebers. Über aufgesetzte zusätzliche kleine Kontaktkörper,
die sich an dem freien Ende des blattförmigen Kontaktgebers und an den genannten Bereichen
des ersten und zweiten Wahlkontaktkörpers befinden, kann die elektrisch leitende Verbindung
zwischen dem Kontaktgeber und jeweils einem der beiden Wahlkontaktkörper hergestellt
werden. Die Fläche des blattförmigen Kontaktgebers und die Flächen der genannten Bereiche
an den Wahlkontaktgebern verlaufen parallel zueinander. Der Schaltzustand wird verändert,
indem ein Betätigungsglied auf das entgegengesetzte freie Ende des blattförmigen Kontaktgebers
einwirkt. Das Betätigungsglied steht unter der Wirkung einer Druckfeder, wodurch es
eine Zugwirkung auf das dem Schaltbereich entgegengesetzte Ende der Blattfeder ausübt.
Durch die Zugwirkung erhält der blattförmige Kontaktgeber eine gestreckte Form. Beim
Niederdrücken des Betätigungsgliedes wird die Zugwirkung aufgehoben; der blattförmige
Kontaktgeber entspannt sich unter der Wirkung seiner Eigenspannung, geht in seine
verwölbte Form über und gelangt damit in die entgegengesetzte Schaltstellung, in der
er mit dem zweiten Wahlkontaktkörper in elektrisch leitender Verbindung steht. Der
Schalter gemäß der
EP 1 533 823 A1 ist damit ein sogenannter Schnappschalter, der andere Schalteigenschaften hat als
der zuerst genannte Schalter gemäß der
DE 44 20 665 B4. Vor allem ist mit dem Schalter gemäß der
EP 1 533 823 A1 ein genaues Einstellen der Schaltfunktion nicht möglich, wie es eingangs beschrieben
worden ist. Zudem müssen an dem schaltwirksamen freien Ende des elastisch verformbaren
Kontaktgebers gemäß der
EP 1 533 823 A1 die erwähnten besonderen Schaltkörper aufgesetzt werden, ebenso an den damit zusammenwirkenden
Flächen der gegenüberliegenden Bereiche des ersten und zweiten Wahlkontaktgebers;
anders ist ein zuverlässiger elektrischer Kontakt nicht herzustellen.
[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Schalter zu schaffen,
bei dem das Schaltverhalten beim Umschaltvorgang unabhängig von der Art der Bedienung
genau eingestellt werden kann, der auch eine Zwischenstellung mit Kontakt zu beiden
Wahlkontaktkörpern ermöglicht und der dennoch bei einfachem Aufbau, einfacher Herstellung
und einfacher Montage einen zuverlässigen Betrieb über lange Zeiträume ermöglicht.
[0009] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit der Gesamtheit der Merkmale des Anspruchs 1.
[0010] Bei dem erfindungsgemäßen elektrischen Schalter wird ein elastisch verformbarer Kontaktgeber
in der Grundform einer Blattfeder vorgesehen. Der Verformungszustand dieses Kontaktgebers
wird durch das Einwirken eines Betätigungsgliedes verändert. Der Kontaktgeber ist
mit Kontaktfingern versehen, welche aus der Ebene der Blattfeder hervorstehen und
Kontaktflächen gleitend überstreichen können, welche an dem ersten und zweiten Wahlkontaktkörper
ausgebildet sind. Das gleitende Überstreichen der Kontaktflächen durch die Kontaktfinger
nach der Art von Schleifkontakten bewirkt eine Selbstreinigung der Kontaktflächen.
Das ist von Bedeutung, wenn der Schalter unter negativen Umweltbedingungen betrieben
werden muss und beispielsweise Oxydschichten, Silikatschichten oder andere unerwünschte
Ablagerungen an den Kontaktflächen auftreten können. Störende Fremdschichten können
vielfach mechanisch beseitigt werden. Auch Fremdpartikel oder Abriebpartikel aus Kunststoffteilen
können durch die schleifenden Kontakte aus der gemeinsamen Berührungsfläche von Kontaktfingern
und Kontaktflächen entfernt werden. Eine eigene Rückstellfeder für das Betätigungsglied
ist im Prinzip nicht erforderlich.
[0011] Der aus der Grundform einer Blattfeder gebildete elastisch verformbare Kontaktgeber
ist als einfaches Stanzteil mit Abbiegungen kostengünstig herzustellen und dennoch
ein Multifunktionsteil, das die Funktion eines beweglichen Schaltteiles, eines elektrisch
leitenden Kontaktes und einer Rückstellfeder in sich vereinigt.
[0012] Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schalters sind in den Ansprüchen 1 bis 11 angegeben.
[0013] Anspruch 2 bringt vor allem die Funktionsaufteilung des Kontaktgebers zum Ausdruck,
an dem nacheinander ein Einspannbereich, ein mittlerer Verformungsbereich und ein
daran anschließender versteifter Betätigungsbereich vorgesehen ist, von dem die Kontaktfinger
ausgehen. Der Kontaktgeber kann dabei entweder eine Stufenform, eine U-Form oder eine
Winkelform aufweisen. Mit einer Stufenform ist gemeint, dass der Einspannbereich und
der Betätigungsbereich - einer Z-Form ähnlich - in zwei unterschiedlichen Ebenen liegen
und durch den dazwischen befindlichen, sich etwa senkrecht dazu erstreckenden Verformungsbereich
miteinander verbunden sind. Bei einem Kontaktgeber mit U-Form liegen Einspannbereich
und Betätigungsbereich ebenfalls in unterschiedlichen Ebenen, sind jedoch einander
zugekehrt, wobei der Schenkel des U den Verformungsbereich bildet. Bei einer Winkelform
tritt der Scheitelbereich des Winkels an die Stelle des Schenkels bei der U-Form.
Die im Anspruch 2 zum Ausdruck gebrachte Gestaltung ist der Funktion des Kontaktgebers
als Multifunktionsteil förderlich.
[0014] Die Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 bringt den weiteren Vorteil mit sich, dass die
Erstreckung des Einspannbereichs, des Verformungsbereichs und des Betätigungsbereichs
über die Länge des Kontaktgebers unterschiedlich verteilt werden kann. Dadurch kann
bei der Auslegung des Schalters ein unterschiedliches Übersetzungsverhältnis zwischen
der Bewegung des Betätigungsgliedes und den Schaltwegen der Kontaktfinger gewählt
und eingestellt werden. Das bedeutet eine weitere Variationsmöglichkeit für das Schaltverhalten.
Demgegenüber sind bei dem eingangs zuerst genannten Schalter gemäß der
DE 44 20 665 B4 das Betätigungsglied und der Kontaktgeber mit der Kontaktplatte zu einer unveränderlichen
gemeinsamen linearen Bewegung verbunden. Die Bewegung des Betätigungsgliedes und des
Kontaktfingers ist damit starr auf das Verhältnis von 1 zu 1 festgelegt.
[0015] Für die weitaus meisten Aufgaben reicht die Eigenspannung oder Vorspannung des Kontaktgebers
aus, um die erforderliche Rückstellung in die bevorzugte Schaltstellung zu bewirken.
Wo es erforderlich ist, kann aber auch gemäß Anspruch 3 zusätzlich eine verstärkende
Druckfeder hinzukommen.
[0016] Anspruch 4 zeigt die Möglichkeiten zum Versteifen des Betätigungsbereiches auf, während
Anspruch 5 eine besonders vorteilhafte Möglichkeit zum Ansatz der Kontaktfinger an
dem Betätigungsbereich zum Gegenstand hat.
[0017] Die Ansprüche 6 und 7 beinhalten eine vorteilhafte Ausgestaltung des Kontaktgebers
und der Wahlkontaktkörper, wie sie insbesondere bei einem Kontaktgeber mit Stufenform
in Frage kommen.
[0018] Die Ansprüche 8 und 9 zeigen vorteilhafte Gestaltungsmöglichkeiten auf, die auf der
Ausbildung des Kontaktgebers in U-Form beruhen.
[0019] Die Ansprüche 10 und 11 haben eine abgewandelte Ausführungsform zum Gegenstand, die
von der Ausbildung des Kontaktgebers in Winkelform ausgeht.
[0020] Bei der konkreten Gestaltung des Kontaktgebers nach Maßgabe der Ansprüche 2 bis 11
kommt überwiegend eine Schwenkbewegung des Betätigungsgliedes zustande, weil der Verformungsbereich
der Blattfeder verhältnismäßig genau lokalisiert ist.
[0021] Ferner ist hervorzuheben, dass bei allen Ausführungsarten die aus dem Kontaktgeber
abgebogenen Kontaktfinger sich mit ihrer breiten Seite auf den Kontaktflächen der
beiden Wahlkontaktkörper bewegen. Selbst wenn die als Schleifkontakt dienenden Enden
der Kontaktfinger in der üblichen Weise abgewinkelt oder verwölbt ausgeführt sind,
ergibt sich eine schmale Berührungsfläche, die sich mit ihrer Breitseite über die
Kontaktflächen der Wahlkontaktkörper bewegt. Das ist ein deutlicher Unterschied zum
Stand der Technik gemäß der
DE 44 20 665 B4 und unterstützt ein sicheres Schaltverhalten sowie die Selbstreinigung des Schalters.
Gleichfalls im Gegensatz zum Stand der Technik trägt die in den Ansprüchen angegebene
paarweise Anordnung der Kontaktfinger durch ihre Redundanz erheblich zur Schaltsicherheit
bei.
[0022] Die Erfindung wird anschließend anhand von Ausführungsbeispielen, die in den Figuren
dargestellt sind, noch näher erläutert. Die Figuren zeigen das Folgende:
Fig. 1 ist eine räumliche, teilweise geschnittene Ansicht einer ersten Ausführungsform
des erfindungsgemäßen elektrischen Schalters.
Fig. 2 stellt den zu dieser Ausführungsform gehörenden Kontaktgeber in einer räumlichen
Ansicht dar.
Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch den Schalter gemäß Fig. 1 in einer ersten Schaltstellung.
Fig. 4 ist ein der Figur 3 entsprechender Längsschnitt in der zweiten Schaltstellung
des Schalters gemäß Fig. 1.
Fig. 5 hat die räumliche, teilweise geschnittene Ansicht einer zweiten Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Schalters zum Gegenstand.
Fig. 6 ist eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung desselben Schalters, wobei jedoch
einzelne Teile weggelassen sind und der Schaltzustand gegenüber Fig. 5 verändert ist.
Fig. 7 erläutert in einer räumlichen Prinzipdarstellung das Zusammenwirken von Funktionsteilen
des Schalters gemäß den Figuren 5 und 6.
Fig. 8 gibt eine Einzelheit zu Fig. 7 in einer vergrößerten und veränderten räumlichen
Darstellung wieder.
Fig. 9 enthält die räumliche Darstellung einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
elektrischen Schalters, wobei der Deckel des Gehäuses fortgelassen ist.
Fig.10 zeigt den zu dem Schalter gemäß Fig. 9 gehörenden Kontaktgeber in einer leicht
veränderten Ausführung.
Fig.11 ist eine Prinzipdarstellung, aus der die räumliche Anordnung der Kontaktkörper
bei dem Schalter der dritten Ausführungsform hervorgeht.
[0023] Eine erste Ausführungsform des elektrischen Schalters gemäß der Erfindung ist in
den Figuren 1 bis 4 dargestellt. Dieser Schalter hat ein Gehäuse, bestehend aus einem
Sockel 1, der Befestigungsvorsprünge 2 zum Befestigen eines Deckels 3 aufweist. In
das isolierende Material des Sockels 1 sind drei Kontaktkörper eingelassen, nämlich
ein gemeinsamer Kontaktkörper 4, ein erster Wahlkontaktkörper 5 und ein zweiter Wahlkontaktkörper
6. Die Kontaktkörper 4, 5 und 6 sind von flacher, scheibenförmiger Gestalt und von
unterschiedlicher Kontur, vgl. die Figuren 3 und 4.
[0024] An dem gemeinsamen Kontaktkörper 4 ist unten ein Anschlusskontakt 4a ausgebildet,
ebenso unten an dem ersten Wahlkontaktkörper 5 ein Anschlusskontakt 5a und unten an
dem zweiten Kontaktkörper 6 ein Anschlusskontakt 6a. Die Funktion des Schalters besteht
darin, je nach Schaltstellung den Anschlusskontakt 4a entweder mit dem Anschlusskontakt
5a oder dem Anschlusskontakt 6a elektrisch leitend zu verbinden.
[0025] Hierzu dient ein Kontaktgeber 9 aus einem elektrisch leitenden, elastisch verformbaren
Material. Der Kontaktgeber 9 ist in seiner Grundform eine Blattfeder, die etwa zu
einer Z-Form gebogen ist, vgl. Fig.2. Zu ihrer Befestigung an dem Sockel 1 ist an
diesem ein Aufnahmesockel 7 angeformt, der von dem gemeinsamen Kontaktkörper 4 durchsetzt
ist und an seiner Oberseite eine ebene Auflagefläche für einen ebenen Einspannbereich
9a des Kontaktgebers 9 bildet. Der gemeinsame Kontaktkörper 4 endet oben in Spreizelementen
8, die aus der ebenen Auflagefläche des Aufnahmesockels 7 hervorstehen und eine Befestigungsöffnung
10 in dem ebenen Einspannbereich 9a des Kontaktgebers 9 durchsetzen. Auf diese Weise
wird der Kontaktgeber 9 an dem Sockel 7 fest eingespannt und zugleich mit dem Anschlusskontakt
4a des gemeinsamen Kontaktkörpers 4 elektrisch leitend verbunden.
[0026] Die Einzelheiten des Kontaktgebers 9 gehen besonders deutlich aus der Fig. 2 hervor.
Danach hat die die Grundform des Kontaktgebers 9 bildende Blattfeder ihrem Einspannbereich
9a gegenüberliegend einen versteiften Bereich, der durch eine große Mittenöffnung
11 und zwei aufgebogene Randleisten 12 zustande kommt, welche die Mittenöffnung 11
in Längsrichtung umgeben. An der in Fig. 2 vorderen Schmalseite des Kontaktgebers
9 ist eine Gleit- und Greifklaue 15 ausgebildet, deren Bedeutung weiter unten erklärt
wird. Ersichtlich bilden die Randleisten 12 zusammen mit der Gleit- und Greifklaue
15 einen steifen Rahmen, der nicht wesentlich elastisch zu verformen ist und als Betätigungsbereich
9c des Kontaktgebers dient. Als Verformungsbereich 9b des Kontaktgebers 9 dient dagegen
das Mittelteil der Z-Form, das den Einspannbereich 9a mit dem Betätigungsbereich 9c
verbindet. Wenn an der Gleit- und Greifklaue 15 senkrecht zur Ebene der Blattfeder
eine auslenkende Kraft angreift, bewegt sich der Betätigungsbereich 9c unter Verformung
des Verformungsbereiches 9b in einer Schwenkbewegung ähnlich wie bei einer Radspeiche.
[0027] An den Randleisten 12 des Kontaktgebers 9 sind ein erstes Paar von Kontaktfingern
13 und ein zweites Paar von Kontaktfingern 14 angeformt. Die Kontaktfinger 13 des
ersten Paares liegen einander gegenüber, ebenso die Kontaktfinger 14 des zweiten Paares.
Die Kontaktfinger 13 und 14 sind aus der Ebene der Randleisten 12 nach innen abgebogen
und haben eine gekröpfte Form, so dass sie sich federnd ausbiegen können.
[0028] Der Abstand, den die paarweise angeordneten Kontaktfinger 13 und 14 voneinander haben,
ist so bemessen, dass sie den flachen, scheibenförmigen ersten und zweiten Wahlkontaktkörper
5 und 6 umgreifen können und von beiden Seiten umschließen. Dabei liegen die Kontaktfinger
13 und 14 federnd mit dem Scheitelbereich ihrer Abkröpfungen an Kontaktflächen 5b
und 6b der Wahlkontaktkörper 5 und 6 an.
[0029] Die genaue Zuordnung der Kontaktfinger 13 und 14 zu den Kontaktflächen 5b und 6b
nach dem Zusammenbau des Schalters geht aus den Figuren 3 und 4 hervor. In Fig. 3
befindet sich der Kontaktgeber 9 in seiner ersten Schaltstellung, die durch die Eigenspannung
oder Vorspannung seines Verformungsbereiches 9b zustande kommt. Die Kontaktfinger
13 des ersten Paares liegen dabei an den Kontaktflächen 5b des ersten Wahlkontaktkörpers
5 an und bilden mit ihren Abkröpfungen federnd nachgiebige Schleifkontakte. Sie erhalten
auch dann eine elektrisch leitende Verbindung mit den Kontaktflächen 5b aufrecht,
wenn sie sich bei einer Schwenkbewegung des Betätigungsbereiches 9c auf den Kontaktflächen
bewegen. Die Kontaktfinger 14 des zweiten Paares sind in der ersten Schaltstellung
des Kontaktgebers 9 wirkungslos.
[0030] In der Darstellung der Figur 4 befindet sich der Kontaktgeber 9 in seiner zweiten
Schaltstellung. Der Betätigungsbereich 9c des Kontaktgebers 9 liegt jetzt etwa waagerecht
unten in der Nähe des Sockels 1, und die Kontaktfinger des ersten Paares 13 sind jetzt
wirkungslos. Dafür umgreifen die Kontaktfinger 14 des zweiten Paares jetzt den flachen,
scheibenförmigen zweiten Wahlkontaktkörper 6 und liegen als Schleifkontakte an dessen
Kontaktflächen 6b an.
[0031] Somit ist in der ersten Schaltstellung (Fig.3) der Anschlusskontakt 4a des gemeinsamen
Kontaktkörpers 4 mit dem Anschlusskontakt 5a des ersten Wahlkontaktkörpers 5 elektrisch
leitend verbunden. In der zweiten Schaltstellung (Fig. 4) besteht hingegen elektrisch
leitende Verbindung zwischen dem Anschlusskontakt 4a des gemeinsamen Kontaktkörpers
4 und dem Anschlusskontakt 6a des zweiten Wahlkontaktkörpers 6.
[0032] Zum Überführen des Kontaktgebers 9 aus seiner ersten Schaltstellung in seine zweite
Schaltstellung dient das Betätigungsglied 18. Es ragt mit einem Steuerkopf 18a nach
außen durch den Deckel 3 des Schalters hindurch, wobei die in dem Deckel 3 befindliche
Durchgangsöffnung durch eine Dichtmanschette 19 abgedichtet ist. Nach innen endet
das Betätigungsglied 18 gabelartig in zwei Armen 18b, die zwischen sich eine Druckfläche
18c bilden und die Gleit- und Greifklaue 15 des Kontaktgebers 9 umgreifen, vgl. hierzu
Fig.1 und die identische Ausbildung des Haltegliedes 18 gemäß Fig.9 rechts oben).
[0033] Durch Druck nach unten auf das Betätigungsglied 18 wird die Eigenspannung oder Vorspannung
des Kontaktgebers 9 überwunden. Dieser wird elastisch verformt, und sein Betätigungsbereich
9c wird nach unten in die zweite Schaltstellung gemäß Figur 4 überführt. Die elastische
Rückstellkraft des Kontaktgebers 9 ist in vielen Fällen ausreichend, um ein eindeutiges
Schaltverhalten zu erzielen. Bei Bedarf kann die Schalt- und Rückstellkraft aber auch
durch die Anordnung einer zusätzlichen Druckfeder 17 erhöht werden. Sie ist im dargestellten
Ausführungsbeispiel als Schraubenfeder ausgebildet, welche in eine Haltemulde 16 am
Boden des Sockels 1 eingesetzt ist. An ihrem entgegengesetzten Ende greift die Gleit-
und Greifklaue 15 in das Innere der Druckfeder 17 ein. Zugleich wird die Druckfeder
17 auch von außen von den Armen 18b des Betätigungsgliedes 18 gehalten. Damit die
zwei Paare der Kontaktfinger 13, 14 die Kontaktflächen 5b, 6b des ersten und zweiten
Wahlkontaktkörpers 5, 6 leichter umfassen können, sind die beiden Wahlkontaktkörper
5, 6 an ihren in der Bahn der Kontaktfinger 13, 14 liegenden Schmalseiten mit Anlaufschrägen
5c, 6c versehen.
[0034] Der aus einem elastischen und elektrisch leitenden Material bestehende Kontaktgeber
9 ist ein Multifunktionsteil, das sowohl die Kontaktgabe über die Kontaktfinger 13,
14 als auch das Rückstellen des Betätigungsgliedes 18 in die erste Schaltstellung
zu leisten vermag. In der Praxis wird der Schalter im Subminiaturbereich ausgeführt;
der Steuerkopf 18a seines Betätigungsgliedes 18 wird dabei beispielsweise von einem
sich bewegenden Schaltnocken einer mechanischen oder hydraulischen Steuereinrichtung
fallweise beaufschlagt.
[0035] Die Figuren 5 bis 8 haben eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schalters
zum Gegenstand. In diesen Figuren sind die gegenüber der ersten Ausführungsform unverändert
gebliebenen Teile mit denselben Bezugsziffern wie vorher bezeichnet. Geändert ist
vor allem die Form des Kontaktgebers 25, die auch eine geänderte Form der Kontaktkörper
nach sich zieht. Bei der zweiten Ausführungsform des Kontaktgebers 25 ist die Ausgangsform
der Blattfeder U-förmig gebogen, so dass der Einspannbereich 25a und der ebene Betätigungsbereich
25c übereinander liegen; sie sind dabei auch hier durch einen Verformungsbereich 25b
miteinander verbunden. In Verlängerung des Einspannbereiches 25a verlaufen geradlinig
zwei Kontaktfinger 26, die aus der Ebene der Blattfeder aufgebogen sind und aus dieser
hervorstehen. Der Kontaktgeber 25 hat somit nur ein einziges Paar von Kontaktfingern
26; diese Ausführung ergibt eine verkürzte Baulänge des Schalters.
[0036] Im Übrigen wird die Gestaltung gemäß dem ersten Ausführungsform prinzipiell beibehalten.
Der gemeinsame Kontaktkörper 21 hat ebenso wie der erste Wahlkontaktkörper 22 und
der zweite Wahlkontaktkörper 23 eine flache, scheibenförmige Gestalt mit Anschlusskontakten
21a, 22a und 23a. Die Kontaktbereiche 26a der Kontaktfinger 26 sind nach innen gekröpft
auf die Breite der beiden Wahlkontaktkörper 22, 23 eingezogen und im Querschnitt V-förmig
gebogen, wobei die inneren Scheitellinien 26b der V-Form Schleifkontakte bilden, welche
die Kontaktflächen 22b, 23b des ersten und zweiten Wahlkontaktkörpers 22, 23 federnd
überstreichen (Fig. 8). Anlaufschrägen 22c, 23c erleichtern auch hier das Umfassen
der Wahlkontaktkörper 22, 23 durch die Kontaktfinger 26.
[0037] Der Kontaktgeber 26 weist zum Zusammenwirken mit dem Betätigungsglied 18 an seinem
den Kontaktfingern 26 entgegengesetzten Ende eine Gleitwölbung 27 auf, welche das
Ende des Betätigungsbereiches 25c bildet. Der gemeinsame Kontaktkörper 21 endet oben
in einem nietartigen Befestigungskopf 24, der eine Öffnung in dem Einspannbereich
25a des Kontaktgebers 25 durchsetzt und diesen dadurch mechanisch und elektrisch leitend
befestigt.
[0038] Eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen elektrischen Schalters geht aus
den Figuren 9 bis 11 hervor. Wesentliche Teile hiervon sind schon anhand der Figuren
1 bis 4 beschrieben und mit denselben Bezugsziffern wie dort bezeichnet. Es sind wieder
ein gemeinsamer Kontaktkörper 31 mit einem Anschlusskontakt 31 a sowie ein erster
und zweiter Wahlkontaktkörper 32, 33 mit Anschlusskontakten 32a und 33a vorhanden.
Mit 31b und 33c sind Verankerungsöffnungen bezeichnet, mit denen der gemeinsame Kontaktkörper
31 und der zweite Kontaktkörper 33 in dem isolierende Material des Sockels 1 befestigt
werden. Im Gegensatz zu den schon beschriebenen Ausführungsbeispielen ist beim ersten
und zweiten Wahlkontaktkörper 32 und 33 die flache, scheibenförmige Form nicht mehr
durchgängig beibehalten. Vielmehr sind die die Kontaktflächen 32b und 33b bildenden
Bereiche der beiden Wahlkontaktkörper 32, 33 um etwa 90° aus der ebenen Grundform
der Wahlkontaktkörper herausgebogen; sie verlaufen damit quer zur Längsrichtung des
Kontaktgebers 35.
[0039] Dieser hat wieder die Grund- oder Ausgangsform einer flachen Blattfeder, die sich
in ihrer Längsrichtung über alle drei Kontaktkörper 31, 32 und 33 erstreckt. Der Einspannbereich
35a des Kontaktgebers 35 ist aus der Ausgangsebene ab- und zurückgebogen, bis er im
spitzen Winkel zum restlichen Teil des Kontaktgebers 35 verläuft (Fig. 10). Ein Befestigungsschlitz
36 dient zum Aufschieben auf einen Befestigungsvorsprung 34, der an dem gemeinsamen
Kontaktkörper 31 ausgebildet ist. Der Krümmungsbereich der Abbiegung wird zum Verformungsbereich
35b; diese Funktion wird durch eine Mittenausnehmung 37 in diesem Bereich besonders
unterstützt.
[0040] Der verbleibende Bereich der den Kontaktgeber 35 bildenden Blattfeder ist durch zwei
in seiner Längsrichtung verlaufende Längsausnehmungen 39 unterteilt, die ausgehend
von dem freien Ende des Kontaktgebers 35, das dem Einspannbereich 35a gegenüberliegt,
bis in den Mittenbereich des Kontaktgebers 35 hineinragen. Die Längsausnehmungen 39
teilen einen mittleren Steg von zwei Kontaktfingern 40 ab, die winkelförmig in derselben
Weise wie der Einspannbereich 35a aus der Ebene der Blattfeder abgebogen sind und
mit ihren federnden Enden Schleifkontakte bilden. Der Mittelsteg hingegen ist durch
eine Verstärkungssicke 38 versteift und verbleibt im wesentlichen in der Ausgangsebene
der Blattfeder. Er bildet damit den Betätigungsbereich 35c des Kontaktgebers. Wenn
die schon erwähnte zusätzliche Druckfeder 17 verwendet werden soll, wird das freie
Ende des Betätigungsbereiches 35c mit einem Eingreifende 41 versehen, die in die Druckfeder
17 eingreift (Fig. 9). Mit ihrem unteren Ende ist die Druckfeder dabei auf einen Haltesockel
42 aufgesteckt.
[0041] In den Fällen, in denen die Halte- und Rückstellkraft des Kontaktgebers 35 für eine
einwandfreie Schaltfunktion ausreicht, wird für das freie Ende des Betätigungsbereiches
35c jedoch die Ausbildung mit einer leichten Wölbung bevorzugt (Fig. 10).
[0042] Im zusammengebauten Zustand erhält der Kontaktgeber 35 eine Längsspannung, weil er
auf seiner einen Seite mit seinem Einspannbereich 35a und auf seiner anderen Seite
mit den federnden Kontaktfingern 40 einen mittleren Bereich des Sockels 1 umgreift.
Dadurch ergibt sich ein genügend großer Anpressdruck für die als Schleifkontakte wirkenden,
federnden Enden der Kontaktfinger 40. Bei der Ausführung gemäß den Figuren 9 bis 11
sind die Kontaktflächen 32b und 33b nur auf einer Seite des ersten und zweiten Wahlkontaktkörpers
32 und 33 vorhanden. Diejenigen Bereiche der Wahlkontaktkörper 32 und 33, an denen
sich die Kontaktflächen 32b und 33b befinden, sind mit ihren Rückseiten fest im Sockel
1 abgestützt. Die über den Verformungsbereich 35b erzielte Vorspannung des Kontaktgebers
35 bewirkt die erste Schaltstellung des Schalters, in der die beiden Kontaktfinger
40 die quer zur Längsrichtung des Kontaktgebers 35 verlaufende Kontaktfläche 32b des
ersten Wahlkontaktkörpers 32 schaltwirksam berühren. Durch Niederdrücken des Betätigungsgliedes
18 wird die Vorspannung des Kontaktgebers 35 überwunden und die zweite Schaltstellung
herbeigeführt, in der die Kontaktfinger 40 an der Kontaktfläche 33b des zweiten Wahlkontaktkörpers
33 anliegen.
Bezugsziffernliste
Figur 1 bis 4:
[0043]
- 1
- Sockel
- 2
- Befestigungsvorsprung
- 3
- Deckel
- 4
- gemeinsamer Kontaktkörper
- 4a
- Anschlusskontakt
- 5
- erster Wahlkontaktkörper
- 5a
- Anschlusskontakt
- 5b
- Kontaktfläche
- 5c
- Anlaufschräge
- 6
- zweiter Wahlkontaktkörper
- 6a
- Anschlusskontakt
- 6b
- Kontaktfläche
- 6c
- Anlaufschräge
- 7
- Aufnahmesockel
- 8
- Spreizelemente
- 9
- Kontaktgeber (Blattfeder)
- 9a
- Einspannbereich
- 9b
- Verformungsbereich
- 9c
- Betätigungsbereich
- 10
- Befestigungsöffnung
- 11
- Mittenöffnung
- 12
- Randleiste
- 13
- erstes Paar von Kontaktfingern
- 14
- zweites Paar von Kontaktfingern
- 15
- Gleit- und Greifklaue
- 16
- Haltemulde
- 17
- Druckfeder
- 18
- Betätigungsglied
- 18a
- Steuerkopf
- 18b
- Arm
- 18c
- Druckfläche
- 19
- Dichtmanschette
Figur 5 bis 8 zusätzlich:
[0044]
- 21
- gemeinsamer Kontaktkörper
- 21 a
- Anschlusskontakt
- 22
- erster Wahlkontaktkörper
- 22a
- Anschlusskontakt
- 22b
- Kontaktfläche
- 22c
- Anlaufschräge
- 23
- zweiter Wahlkontaktkörper
- 23a
- Anschlusskontakt
- 23b
- Kontaktfläche
- 23c
- Anlaufschräge
- 24
- Befestigungskopf
- 25
- Kontaktgeber (Blattfeder)
- 25a
- Einspannbereich
- 25b
- Verformungsbereich
- 25c
- ebener Betätigungsbereich
- 25d
- Übergangsbereich
- 26
- Kontaktfinger
- 26a
- Kontaktbereich
- 26b
- innere Scheitellinie
- 27
- Gleitwölbung
Figur 9 bis.11 zusätzlich:
[0045]
- 31
- gemeinsamer Kontaktkörper
- 31 a
- Anschlusskontakt
- 31 b
- Verankerungsöffnung
- 32
- erster Wahlkontaktkörper
- 32a
- Anschlusskontakt
- 32b
- Kontaktfläche
- 33
- zweiter Wahlkontaktkörper
- 33a
- Anschlusskontakt
- 33b
- Kontaktfläche
- 33c
- Verankerungsöffnung
- 34
- Befestigungsvorsprung
- 35
- Kontaktgeber
- 35a
- Einspannbereich
- 35b
- Verformungsbereich
- 35c
- Betätigungsbereich
- 36
- Befestigungsschlitz
- 37
- Mittenöffnung
- 38
- Verstärkungssicke
- 39
- Längsausnehmung
- 40
- Kontaktfinger
- 41
- Eingreifende
- 42
- Haltesockel
1. Elektrischer Schalter, bei dem die folgenden Merkmale vorgesehen sind:
a) ein gemeinsamer Kontaktkörper (4, 21, 31);
b) ein elastisch verformbarer Kontaktgeber (9, 25, 35) in der Grundform einer Blattfeder,
der mit dem gemeinsamen Kontaktkörper (4, 21, 31) ständig elektrisch leitend verbunden
ist;
c) ein Betätigungsglied (18), durch das der Verformungszustand des Kontaktgebers (9,
25, 35) veränderlich ist;
d) ein erster und ein zweiter Wahlkontaktkörper (5, 6; 22, 23; 32, 33), an denen sich
Kontaktflächen (5b, 6b; 22b, 23b; 32b, 33b) zum Zusammenwirken mit dem Kontaktgeber
(9, 25, 35) befinden;
e) der Kontaktgeber (9, 25, 35) steht unter der Wirkung seiner Vorspannung mit dem
ersten Wahlkontaktkörper (5, 22, 32), bei aktiviertem Betätigungsglied (18) jedoch
mit dem zweiten Wahlkontaktkörper (6, 23, 33) in schaltwirksamer Berührung;
f) der Kontaktgeber (9, 25, 35) ist zur schaltwirksamen Berührung der an den Wahlkontaktkörpem
(5, 6; 22, 23; 32, 33) befindlichen Kontaktflächen (5b, 6b; 22b, 23b; 32b, 33b) mit
Kontaktfingern (13, 14; 26; 40) versehen, die aus der Ebene der Blattfeder, welche
die Grundform des Kontaktgebers (9, 25, 35) bildet, hervorstehen;
g) die Kontaktfinger (13, 14; 26; 40) bilden zusammen mit den Kontaktflächen (5b,
6b; 22b, 23b; 32b, 33b) der beiden Wahlkontaktkörper (5, 6; 22, 23; 32, 33) geometrisch
eine gemeinsame Berührungsfläche, in der die Kontaktfinger (13, 14; 26; 40) die Kontaktflächen
(5b, 6b; 22b, 23b; 32b, 33b) der Wahlkontaktkörper (5, 6; 22, 23; 32, 33) beim Verformen
des Kontaktgebers (9, 25, 35) gleitend überstreichen.
2. Schalter nach Anspruch 1, bei dem die folgenden Merkmale vorgesehen sind:
a) der Kontaktgeber (9, 25, 35) hat ausgehend von der Grundform einer länglichen,
flachen Blattfeder eine Stufenform, eine U-Form oder eine Winkelform;
b) der Kontaktgeber (9, 25, 35) erstreckt sich in seiner Längsrichtung über den gemeinsamen
Kontaktkörper (4, 21, 31) und die beiden Wahlkontaktkörper (5, 6; 22, 23; 32, 33),
die in dieser Längsrichtung hintereinander angeordnet sind;
c) der Kontaktgeber umfasst einen Einspannbereich (9a, 25a, 35a), einen daran anschließenden
mittleren Verformungsbereich (9b, 25b, 35b) und einen an diesen anschließenden versteiften
Betätigungsbereich (9c, 25, 35c), wobei der Verformungsbereich (9b, 25b, 35b) durch
den mittleren Bereich der Stufenform, den Steg der U-Form oder den Scheitelbereich
der Winkelform gebildet ist ;
d) der Kontaktgeber (9, 25, 35) ist über seinen Einspannbereich (9a, 25a, 35a) an
dem gemeinsamen Kontaktkörper (4, 21, 31) und an einem Sockel (1) des Schaltergehäuses
befestigt und steht unter der Wirkung seiner Vorspannung über seinen versteiften Betätigungsbereich
(9c, 25c, 35c) mit dem Betätigungsglied (18) in Berührung;
e) von dem Betätigungsbereich (9c, 25c, 35c) des Kontaktgebers (9, 25, 35) gehen die
Kontaktfinger (13, 14; 26; 40) aus.
3. Schalter nach Anspruch 2, mit einer zusätzlichen Druckfeder (17), die die Vorspannung
des Kontaktgebers (9, 25, 35) verstärkend auf das Betätigungsglied (18) und den Betätigungsbereich
(9c, 25c, 35c) des Kontaktgebers (9, 25, 35) einwirkt.
4. Schalter nach Anspruch 2 oder 3, bei dem der Betätigungsbereich (9c, 25c, 35c) durch
seitlich aus dem Kontaktgeber (9, 25, 35) aufgebogene Randleisten (12) und/oder mindestens
eine auf dem Betätigungsbereich (9c, 25c, 35c) ausgebildete Verstärkungssicke (38)
versteift ist, die beide in Längsrichtung des Kontaktgebers (9, 25, 35) verlaufen.
5. Schalter nach Anspruch 4, bei dem die Kontaktfinger (13, 14; 26) von den Randleisten
(12) ausgehen und deren Fortsetzung bilden.
6. Schalter nach Anspruch 5, bei dem der Betätigungsbereich (9c, 25c, 35c) eine in der
Längsrichtung des Kontaktgeber (9) verlaufende Mittenöffnung (11) aufweist, in die
der erste (5) und der zweite Wahlkontaktkörper (6) hineinragen, und bei dem an den
Längsseiten der Mittenöffnung (11) zwei Paare von Kontaktfingern (13, 14) vorgesehen
sind, von denen jeder zum beidseitigen schaltwirksamen Umfassen je eines der Wahlkontaktkörper
(5,6) ausgebildet ist, wobei je nach Verformungszustand des Kontaktgebers (9) und
der dadurch bedingten Stellung seines Betätigungsbereiches (9c) der erste (5) und/oder der zweite
Wahlkontaktkörper (6) mit dem Kontaktgeber (9) elektrisch leitend verbunden ist.
7. Schalter nach Anspruch 6, bei dem der erste (5) und der zweite Wahlkontaktkörper (6)
eine flache, scheibenförmige Gestalt haben, wobei die an ihren Breitseiten ausgebildete
Kontaktflächen (5b,6b), an denen die Kontaktfinger (13,14) zur Anlage kommen, in Längsrichtung
des Kontaktgebers (9) und der Mittenöffnung (11) angeordnet sind.
8. Schalter nach Anspruch 5; bei dem die folgenden Merkmale vorgesehen sind:
a) der Betätigungsbereich (25c) des Kontaktgebers (25) ist über den mittleren Verformungsbereich
(25b) U-förmig in Richtung auf den Einspannbereich (25a) zurückgebogen;
b) die beiden an dem Einspannbereich (25a) befindlichen Randleisten (12) sind in der
Längsrichtung des Betätigungsbereiches (25c) über diesen hinaus verlängert und bilden
zwei Kontaktfinger (26);
c) die beiden Kontaktfinger (26) umfassen gabelartig die zwischen ihnen angeordneten
Wahlkontaktkörper (22, 23);
d) die flach und scheibenförmig ausgebildeten Wahlkontaktkörper (22, 23) weisen an
ihren Breitseiten die Kontaktflächen (22b, 23b) zum Zusammenwirken mit den Kontaktfingern
(26) auf.
9. Schalter nach Anspruch 8, bei dem die beiden gabelartig ausgebildeten Kontaktfinger
(26) im Übergangsbereich (25d) zwischen dem Betätigungsbereich (25c) und dem Einspannbereich
(25a) von den Randleisten (12) ausgehen und sich entgegengesetzt zum freien Ende des
Betätigungsbereiches (25c) erstrecken.
10. Schalter nach Anspruch 4, bei dem die folgenden Merkmale vorgesehen sind:
a) der Kontaktgeber (35) hat eine lang gestreckte Form, bei der sein Einspannbereich
(35a) über den Verformungsbereich (35b) in Richtung auf den Betätigungsbereich (35c)
zurückgebogen ist, so dass er im spitzen Winkel zu diesem verläuft;
b) aus dem Betätigungsbereich (35c) sind durch zwei von dessen freiem Ende ausgehende
Längsausnehmungen (39) randseitig zwei Kontaktfinger (40) abgeteilt, die ebenfalls
in Richtung auf den verbleibenden Betätigungsbereich (35c) zurückgebogen sind;
c) der verbleibende Betätigungsbereich (35c) ist durch eine Verstärkungssicke (38)
versteift;
d) der erste (32) und der zweite Wahlkontaktkörper (33) weisen quer zur Längsrichtung
des Kontaktgebers (35) verlaufende Kontaktflächen (32b, 33b) zum Zusammenwirken mit
den Kontaktfingern (40) auf, wobei
e) die beiden Kontaktfinger (40) im Abstand voneinander stets gemeinsam entweder an
der Kontaktfläche (32b) des ersten Wahlkontaktkörpers (32) oder an der Kontaktfläche
(33b) des zweiten Wahlkontaktkörpers (33) anliegen.
11. Schalter nach Anspruch 10, mit Wahlkontaktkörpern (32, 33), die eine flache, scheibenartige
Grundform haben, aus der diejenigen Bereiche, an denen die Kontaktflächen (32b, 33b)
gebildet sind, um 90° herausgebogen sind.
1. Electrical switch in which the following features are provided:
a) a common contact body (4, 21, 31);
b) an elastically deformable contactor (9, 25, 35) in the basic form of a leaf spring
that is continuously joined in an electrically conducting manner to said common contact
body (4, 21, 31);
c) an actuating member (18) that can be used to alter the deformation state of said
contactor (9, 25, 35);
d) a first selective contact body and a second selective contact body (5, 6; 22, 23;
32, 33) on which are disposed contact surfaces (5b, 6b; 22b, 23b; 32b, 33b) for cooperating
with said contactor (9, 25, 35);
e) said contactor (9, 25, 35), under the effect of its pre-tension, is in switching
contact with said first selective contact body (5, 22, 32), but when said actuating
member (18) is actuated is in switching contact with said second selective contact
body (6, 23, 33);
f) for switching contact of said contact surfaces (5b, 6b; 22b, 23b; 32b, 33b) disposed
on said selective contact bodies (5, 6; 22, 23; 32, 33), said contactor (9, 25, 35)
is provided with contact fingers (13, 14; 26; 40) that project from the plane of said
leaf spring that forms the basic shape of said contactor (9, 25, 35);
g) said contact fingers (13, 14; 26; 40) together with said contact surfaces (5b,
6b; 22b, 23b; 32b, 33b) of said two selective contact bodies (5, 6; 22, 23; 32, 33)
geometrically form a common contact surface in which said contact fingers (13, 14;
26; 40) slidingly cover said contact surfaces (5b, 6b; 22b, 23b; 32b, 33b) of said
selective contact bodies (5, 6; 22, 23; 32, 33) when said contactor (9, 25, 35) is
deformed.
2. Switch in accordance with claim 1 in which the following features are provided:
a) starting from the basic shape of a longitudinal, flat leaf spring, said contactor
(9, 25, 35) has a step-shape, a U-shape, or an angular shape;
b) said contactor (9, 25, 35) extends in its longitudinal direction across said common
contact body (4, 21, 31) and said two selective contact bodies (5, 6; 22, 23; 32,
33) that are arranged one after the other in said longitudinal direction;
c) said contactor includes a clamping area (9a, 25a, 35a), a center deformation area
(9b, 25b, 35b) adjacent thereto, and adjacent a stiffened actuating area (9c, 25,
35c), whereby said deformation area (9b, 25b, 35b) is formed by said center area of
said step-shape, the bar of said U-shape, or the apex area of said angle shape;
d) said contactor (9, 25, 35) is fastened via its clamping area (9a, 25a, 35a) to
said common contact body (4, 21, 31) and to a base (1) of the switch housing and under
the effect of its pre-tension is in contact via its stiffened actuating area (9c,
25c, 35c) with said actuating member (18);
e) said contact fingers (13, 14; 26; 40) originate from said actuating area (9c, 25c,
35c) of said contactor (9, 25, 35).
3. Switch in accordance with claim 2 having an additional compression spring (17) that
reinforcingly acts on the pre-tension of said contactor (9, 25, 35) on said actuating
member (18) and said actuating area (9c, 25c, 35c) of said contactor (9, 25, 35).
4. Switch in accordance with claim 2 or 3, in which said actuating area (9c, 25c, 35c)
is stiffened by edge strips (12) bent laterally out of said contactor (9, 25, 35)
and/or at least one reinforcing bead (38) embodied on said actuating area (9c, 25c,
35c) that both run in the longitudinal direction of said contactor (9, 25, 35).
5. Switch in accordance with claim 4, in which said contact fingers (13, 14; 26) originate
from said edge strips (12) and form their projection.
6. Switch in accordance with claim 5 in which running in the longitudinal direction of
said contactor (9) said actuating area (9c, 25c, 35c) has a center opening (11) into
which said first (5) and said second selective contact body (6) project, and in which
provided on the longitudinal sides of said center opening (11) are two pairs of contact
fingers (13, 14), of which each is embodied for bilateral switching enclosure of one
of said selective contact bodies (5, 6), whereby depending on the deformation state
of said contactor (9) and the position of said actuating area (9c) determined thereby
said first selective contact body (5) and/or said second selective contact body (6)
is connected in an electrically conducting manner to said contactor (9).
7. Switch in accordance with claim 6 in which said first selective contact body (5) and
said second selective contact body (6) have a flat, plate-like configuration, whereby,
embodied on their wide sides against which said contact fingers (13, 14) come to be
positioned, said contact surfaces (5b, 6b) are arranged in the longitudinal direction
of said contactor (9) and said center opening (11).
8. Switch in accordance with claim 5 in which the following features are provided:
a) said actuating area (25c) of said contactor (25) is bent back over said center
deformation area (25b) in a U-shape in the direction of said clamping area (25a);
b) said two edge strips (12) disposed on said clamping area (25a) are extended in
the longitudinal direction of said actuating area (25c) beyond the latter and form
two contact fingers (26);
c) said two contact fingers (26) enclose in a fork-like manner said selective contact
bodies (22, 23) arranged between them;
d) said selective contact bodies (22, 23) embodied flat and plate-like on their wide
sides have said contact surfaces (22b, 23b) for cooperating with said contact fingers
(26).
9. Switch in accordance with claim 8, in which said two contact fingers (26) embodied
fork-like originate in the transition area (25d) between said actuating area (25c)
and said clamping area (25a) of said edge strips (12) and extend opposing the free
end of said actuating area (25c).
10. Switch in accordance with claim 4 in which the following features are provided:
a) said contactor (35) has a longitudinally extended shape in which its clamping area
(35a) is bent back across said deformation area (35b) in the direction of said actuating
area (35c) such that it runs at an acute angle to the latter.
b) out of said actuating area (35c), separated on the edge sides by two longitudinal
recesses (39) that originate from its free end are two contact fingers (40) that are
also bent back in the direction of the remaining actuating area (35c);
c) said remaining actuating area (35c) is stiffened by a reinforcing bead (38);
d) said first selective contact body (32) and said second selective contact body (33)
have contact surfaces (32b, 33b) running transverse to the longitudinal direction
of said contactor (35) for cooperating with said contact fingers (40), whereby
e) said two contact fingers (40) spaced apart from one another are always positioned
jointly either against said contact surface (32b) of said first selective contact
body (32) or against said contact surface (33b) of said second selective contact body
(33).
11. Switch in accordance with claim 10, having selective contact bodies (32, 33) that
have a flat, plate-like basic shape, from which those areas on which said contact
surfaces (32b, 33b) are formed are bent by 90°.
1. Interrupteur électrique, pour lequel sont prévus les attributs suivants :
a) un organe de contact commun (4, 21, 31) ;
b) un contacteur élastiquement déformable (9, 25, 35) de forme fondamentale d'un ressort
à lame, qui est relié en permanence en étant conducteur électrique avec l'organe de
contact commun (4, 21, 31) ;
c) un organe de manoeuvre (18) grâce auquel l'état de déformation du contacteur (9,
25, 35) est variable ;
d) un premier et un deuxième organes de contact sélectifs (5, 6 ; 22, 23 ; 32, 33),
sur lequelles se trouvent des surfaces de contact (5b, 6b ; 22b, 23b ; 32b, 33b) pour
l'interaction avec le contacteur (9, 25, 35) ;
e) le contacteur (9, 25, 35) est sous l'effet de sa précontrainte avec le premier
organe de contact sélectif (5, 22, 32), mais à l'activation de l'organe de manoeuvre
(18) il est toutefois en contact de commutation active avec le deuxième organe de
contact sélectif (6, 23, 33) ;
f) pour le contact de commutation active des surfaces de contact (5b, 6b ; 22b, 23b
; 32b, 33b) se trouvant sur les organes de contact sélectifs (5, 6 ; 22, 23 ; 32,
33), le contacteur (9, 25, 35) est muni de doigts de contact (13, 14 ; 26 ; 40) qui
saillissent du plan du ressort à lame, qui donne la forme fondamentale au contacteur
(9, 25, 35) ;
g) les doigts de contact (13, 14 ; 26 ; 40) forment géométriquement, ensemble avec
les surfaces de contact (5b, 6b ; 22b, 23b ; 32b, 33b) des deux organes de contact
sélectifs (5, 6 ; 22, 23 ; 32, 33) une surface de contact commune, dans laquelle les
doigts de contact (13, 14 ; 26 ; 40) effleurent en glissant les surfaces de contact
(5b, 6b ; 22b, 23b ; 32b, 33b) des organes de contact sélectifs (5, 6 ; 22, 23 ; 32,
33) lors de la déformation du contacteur (9, 25, 35).
2. Interrupteur selon la revendication 1, pour lequel sont prévus les attributs suivants:
a) à partir de la forme fondamentale d'un ressort à lame oblong, plat, le contacteur
(9, 25, 35) a une forme en gradin, une forme en U ou une forme angulaire ;
b) dans sa direction longitudinale, le contacteur s'étend (9, 25, 35) au-dessus de
l'organe de contact commun (4, 21, 31) et des deux organes de contact sélectifs (5,
6 ; 22, 23 ; 32, 33), qui dans cette direction longitudinale sont disposés l'un derrière
l'autre ;
c) le contacteur comprend une zone de serrage (9a, 25a, 35a), une forme de déformation
centrale s'y raccordant (9b, 25b, 35b) et une zone de manoeuvre rigidifiée (9c, 25,
35c) se raccordant sur cette dernière, la zone de déformation (9b, 25b, 35b) étant
créée par la zone centrale de la forme en gradin, par le listel de la forme en U ou
par la zone du sommet de la forme angulaire ;
d) le contacteur (9, 25, 35) est fixé par l'intermédiaire de sa zone de serrage (9a,
25a, 35a) sur l'organe de contact commun (4, 21, 31) et sur un socle (1) du boîtier
de l'interrupteur, et sous l'effet de sa précontrainte par l'intermédiaire de sa zone
de manoeuvre rigidifiée (9c, 25c, 35c), est en contact avec l'organe de manoeuvre
(18) ;
e) les doigts de contact (13, 14 ; 26 ; 40) partent de la zone de manoeuvre (9c, 25c,
35c) du contacteur (9, 25, 35).
3. Interrupteur selon la revendication 2, avec un ressort de pression supplémentaire
(17), qui fait agir de façon renforcée la précontrainte du contacteur (9, 25, 35)
sur l'organe de manoeuvre (18) et sur la zone de manoeuvre (9c, 25c, 35c) du contacteur
(9, 25, 35).
4. Interrupteur selon la revendication 2 ou 3, sur lequel la zone de manoeuvre (9c, 25c,
35c) est rigidifiée par des baguettes de lisière (12) recourbées latéralement vers
le haut à partir du contacteur (9, 25, 35) et/ou par au moins un collet de renfort
(38) réalisé sur la zone de manoeuvre (9c, 25c, 35c), qui s'étendent tous deux en
direction longitudinale du contacteur (9, 25, 35).
5. Interrupteur selon la revendication 4, sur lequel les doigts de contact (13, 14 ;
26) partent à partir de baguettes de lisière (12) et forment leurs prolongement.
6. Interrupteur selon la revendication 5, sur lequel la zone de manoeuvre (9c, 25c, 35c)
comporte un orifice central (11) s'étendant dans la direction longitudinale du contacteur
(9), dans lequel saillissent le premier (5) et le deuxième organes de contact sélectifs
(6) et sur lequel, sur les côtés longitudinaux de l'orifice central (11) sont prévues
deux paires de doigts de contact (13, 14) dont chacun est conçu pour entourer de deux
côtés en commutation active chaque fois l'un des organes de contact sélectifs (5,
6), en fonction de l'état de déformation du contacteur (9) et de la position due à
ce phénomène de sa zone de manoeuvre (9c), le premier (5) et/ou le deuxième organe
de contact sélectif (6) est relié en étant conducteur électrique avec le contacteur
(9).
7. Interrupteur selon la revendication 6, sur lequel le premier (5) et le deuxième organes
de contact sélectifs (6) ont une conformation plate, en forme de disque, les surfaces
de contact (5b, 6b) réalisées sur leurs côtés larges, sur lesquelles les doigts de
contact (13, 14) viennent s'appuyer étant disposées en direction longitudinale du
contacteur (9) et de l'orifice central (11).
8. Interrupteur selon la revendication 5, pour lequel sont prévus les attributs suivants:
a) la zone de manoeuvre (25c) du contacteur (25) est recourbée vers l'arrière par-dessus
la zone de déformation centrale (25b) en forme de U, en direction de la zone de serrage
(25a) ;
b) les deux baguettes de lisière (25a) situées sur la zone de serrage (12) sont prolongées
dans la direction longitudinale de la zone de manoeuvre (25c) par delà cette dernière
et forment deux doigts de contact (26) ;
c) les deux doigts de contact (26) entourent à la manière d'une fourche les organes
de contact sélectifs disposés entre eux (22, 23) ;
d) les organes de contact sélectifs (22, 23) conçus de manière plate et en forme de
disque comportent sur leurs côtés larges les surfaces de contact (22b, 23b) pour coopérer
avec les doigts de contact (26).
9. Interrupteur selon la revendication 8, sur lequel les deux doigts de contact (26)
conçus à la manière de fourches partent des baguettes de lisière (12) sur la zone
de transition (25d) entre la zone de manoeuvre (25c) et la zone de serrage (25a) et
s'étendent à l'opposée vers l'extrémité libre de la zone de manoeuvre (25).
10. Interrupteur selon la revendication 4, pour lequel sont prévus les attributs suivants:
a) le contacteur (35) a une forme étendue en longueur, sur laquelle sa zone de serrage
(35a) est recourbée vers l'arrière par-dessus la zone de déformation (35b) en direction
de la zone de manoeuvre (35c), de sorte à s'étendre en angle droit vers ce dernier
;
b) à partir de la zone de manoeuvre (35c) par deux évidements longitudinaux (39) partant
de l'extrémité libre de celle-ci sont divisés côté lisière deux doigts de contact
(40) qui sont également recourbés vers l'arrière en direction de la zone de manoeuvre
(35c) restante ;
c) la zone de manoeuvre restante (35c) est rigidifiée par un collet de renfort (38)
;
d) le premier (32) et le deuxième organes de contact sélectifs (33) comportent des
surfaces de contact (32b, 33b) s'étendant à la transversale de la direction longitudinale
du contacteur (35), pour coopérer avec les doigts de contact (40),
e) les deux doigts de contact (40) étant en appui avec un écart mutuel, toujours ensemble,
soit sur la surface de contact (32b) du premier organe de contact sélectif (32) ou
sur la surface de contact (33b) du deuxième organe de contact sélectif (33).
11. Interrupteur selon la revendication 10, avec des organes de contact sélectifs (32,
33) qui ont une conformation plate, en forme de disque, à partir de laquelle les zones
sur lesquelles sont formées les surfaces de contact (32b, 33b) sont recourbées de
90°.