HAUSGERÄT MIT EINEM STRAHLER ZUM ERZEUGEN EINES ULTRAVIOLETTEN LICHTES

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einer Kammer, welche eingerichtet ist zum Behandeln eines Gutes mit einer Flüssigkeit und einen Sumpfbereich aufweist, an den eine Pumpeinrichtung zum Abpumpen von Flüssigkeit aus der Kammer angeschlossen ist, und einem Strahler zum Erzeugen eines ultravioletten Lichtes.

[0002] Ein solches Hausgerät geht aus der DE 43 42 049 C2 hervor. Das beschriebene Hausgerät ist eine Waschmaschine, welche zum Waschen des eingebrachten Gutes gemäß einem Umwälzverfahren für die eingesetzte Waschlauge eingerichtet ist und eine Speichereinheit für gebrauchtes Spülwasser aufweist. Der Strahler umgibt eine Leitung, durch welche Waschlauge umgewälzt, das heißt aus einem Sumpfbereich der Kammer abgepumpt und in eine in der Kammer rotierende Trommel mit dem zu behandelnden Gut gefördert wird. Ultraviolettes Licht aus dem Strahler beaufschlagt die Waschlauge und vernichtet eventuell vorhandene Bakterien und andere Mikroorganismen wie Viren, Pilze und Algen (alle Mikroorganismen nachfolgend nur "Keime" genannt) in der Waschlauge. Allerdings ist der Strahler nur so lange wirksam, wie das Waschen dauert; er ist nicht tauglich zum Einsatz gegen Keime, die sich nach dem Beenden des Waschen und nach Herausnehmen des gewaschenen Gutes in der von der zum Waschen oder Spülen benutzten Flüssigkeit noch feuchten, eventuell noch einen Rest dieser Flüssigkeit enthaltenden Kammer bilden können.

[0003] Aus der DE 32 32 057 A1 geht eine Waschmaschine hervor, bei der eine Zufuhr von Ozon zur Beseitigung unerwünschter Keime vorgesehen ist. Zwar ist Ozon gegen derartige Keime in der Tat wirksam, jedoch haben in Anbetracht seiner bleichenden Wirkung auf farbige Textilien, seines unangenehmen Geruches und seiner Reizwirkung auf den menschlichen Organismus schwerste Bedenken seine praktische Anwendung bislang nicht erlaubt.

[0004] Neben diesen bekannten Waschmaschinen sind auch Hausgeräte, insbesondere Geschirrspülmaschinen, bekannt, in denen im Anschluss an einen Spülprozess Maschinenkomponenten durch ohnehin vorhandene oder speziell vorgesehene Einrichtungen getrocknet werden, um Anhaften und Verklumpen von Waschmitteln zu vermeiden, welche für einen nachfolgenden Spülprozess zudosiert werden. Dazu wird verwiesen auf die Dokumente DE 36 06 053 C1, WO 93/18701 A1, DE 103 55 139 A1, WO 03/071917 A2, WO 2005/060813 A1 und WO 2005/060821 A1.

[0005] Von dem erwähnten Stand der Technik ausgehend liegt der nachfolgend darzulegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, das bekannte Hausgerät dahingehend weiter zu bilden, dass eine Ausbreitung von Keimen verhindert wird, welche sich ohne weitere Maßnahme nach dem Behandeln des Gutes und dem Herausnehmen des behandelten Gutes aus dem Hausgerät in der von der zum Behandeln benutzten Flüssigkeit noch feuchten, eventuell noch einen Rest dieser Flüssigkeit enthaltenden Kammer bilden könnten.

[0006] Hierzu sind im Stand der Technik bereits Lösungen vorgeschlagen worden. So offenbart JP 04 36 4825 A ein Hausgerät mit einem Strahler zum Erzeugen von UV-Licht. Diese Lichtquelle bestrahlt den gesamten Innenraum eines Geschirrspülers. Diese Geräte sind als Sterilizer bekannt.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Hausgerät mit einer Kammer angegeben, welche eingerichtet ist zum Behandeln eines Gutes mit einer Flüssigkeit und einen Sumpfbereich aufweist, an den eine Pumpeinrichtung zum Abpumpen von Flüssigkeit aus der Kammer angeschlossen ist, und einem Strahler zum Erzeugen eines ultravioletten Lichtes, bei welchem Hausgerät der Strahler zum Bestrahlen des Sumpfbereiches mit dem Licht eingerichtet ist. Der Strahler weist einen schwenkbaren Schirm auf, der verhindert, dass ein gegen das Licht empfindliches Teil, insbesondere zu behandelndes Gut, bestrahlt wird.

[0008] Erfindungsgemäß wird demnach das Bestrahlen genau dort durchgeführt, wo hauptsächlich mit einer Belastung des Hausgerätes durch Keime, die sich in einer von einem vorausgegangen Behandlungsprozess hinterbliebenen Feuchte ausbreiten könnten, zu rechnen ist.

[0009] Der Strahler umfasst beispielsweise einen flüssigkeitsdichten Zylinder aus Quarzglas oder geeignetem, für die ultraviolette Strahlung durchlässigem und entsprechend beständigem Kunststoff, in welchen die eigentliche Quelle für die ultraviolette Strahlung eingesetzt ist.

[0010] Bevorzugt ist ein Strahler, der eingerichtet ist zur Erzeugung des Lichtes mit einer bevorzugten Wellenlänge von 253,7 nm, als einem Wellenlängenspektrum, welches um diese Wellenlänge zentriert ist.

[0011] Dass der Strahler einen Schirm aufweist, welcher verhindert, dass ein gegen das Licht empfindliches Teil, insbesondere zu behandelndes Gut, bestrahlt wird, ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn das Hausgerät eine Waschmaschine ist, da man in der Regel Wäsche einer ultravioletten Strahlung aufgrund derer bleichender Wirkung nicht aussetzen möchte. Dieser Schirm ist schwenkbar, beispielsweise um dann, wenn er nicht benötigt wird, in eine einen Behandlungsprozess nicht störende Stellung geschwenkt zu werden.

[0012] Ebenfalls bevorzugt ist eine Weiterbildung des Hausgeräts, bei der an die Pumpeinrichtung eine Ablaufleitung aufweist, und bei der in der Ablaufleitung ein zusätzlicher Strahler zum Erzeugen eines ultravioletten Lichtes und Bestrahlen der Ablaufleitung angeordnet ist. Derart wird die Behandlung mit ultravioletter Strahlung ausgedehnt über den Sumpfbereich der Kammer hinaus, und somit eine umfassende Beseitigung unerwünschter Keime sichergestellt.

[0013] Besonders bevorzugt ist ein Hausgerät, welches zusätzlich eine Trockeneinrichtung, insbesondere eine Trockeneinrichtung umfassend einen Ventilator, zum Trocknen der Kammer aufweist, um somit auszuschließen, dass nach einer erfolgreichen Bestrahlung des Sumpfbereiches eingewanderte Keime ein insbesondere feuchtes Milieu vorfinden, in dem sie sich ausbreiten können. Diese Trockeneinrichtung kann mit weiterem Vorzug eine der Kammer zugeordnete Wärmequelle zum Beschleunigen des Trocknens umfassen. Dabei kann mit zusätzlichem Vorzug der Strahler selbst die Wärmequelle sein; mit gleichem Vorzug kann auch oder zusätzlich ein Heizstab zur Erwärmung der Flüssigkeit zum Behandeln des Gutes die Wärmequelle sein - was insbesondere in einem als Waschmaschine ausgebildeten Hausgerät in Betracht kommt.

[0014] Mit weiterem Vorzug sind in der Trockeneinrichtung ein Zuluftkanal zum Zuleiten trockener Luft aus einer Umgebung des Hausgeräts in die Kammer sowie ein Abluftkanal zum Ableiten feuchter Abluft aus der Kammer vorgesehen.

[0015] Mit ebenfalls weiterem Vorzug ist in dem Hausgerät ein Sensor, besonders ein Feuchtigkeitssensor, zum Steuern des Trocknens vorgesehen, wobei diese Steuern durch eine grundsätzlich bekannte und vorliegend entsprechend ertüchtigte Steuereinrichtung, an welche der Sensor angeschlossen ist, erfolgen kann.

[0016] Das erfindungsgemäße Hausgerät oder eine seiner soeben beschriebenen bevorzugten Weiterbildungen ist insbesondere ausgebildet als Waschmaschine zum Waschen des Gutes. Dabei ist mit weiterem Vorzug in der Kammer eine drehbare Trommel zum Aufnehmen des Gutes angeordnet.

[0017] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben.

[0018] Die einzige Figur der Zeichnung zeigt ein Hausgerät in Form einer Waschmaschine. Die Darstellung ist schematisiert und symbolisch gehalten, um die vorliegend besonders bedeutsamen Aspekte herauszustellen.

[0019] Die Waschmaschine 18 zum Behandeln, namentlich Waschen, eines Gutes 20, hier repräsentiert durch zwei Textilstücke 20, umfasst eine Trommel 1 zum Aufnehmen dieser Textilstücke 20, welche Trommel 1 rotierbar in einem Laugenbehälter 2 aufgehängt ist. Der Laugenbehälter 2 wird zum Behandeln des Gutes 20 zum Teil mit einer Waschlauge oder Spüllauge gefüllt, wie ersichtlich an der gestrichelten und gewellten Linie. Diese Lauge füllt den Laugenbehälter 2 ausgehend von einem Sumpfbereich 19 bis zu einer zweckmäßigen Höhe. Wird die Lauge aus dem Laugenbehälter 2 entfernt, so bleibt dieser in seinem unteren Bereich, hier namhaft gemacht und dargestellt als Sumpfbereich 19, feucht; unter Umständen kann auch ein Rest der Lauge verbleiben. Aus diesem Grunde bietet der Sumpfbereich 19 nach vollendetem Behandeln eines Gutes 20 ein Milieu, welches die Ausbreitung verschiedener mikrobieller Keime begünstigen kann. Um eine solche Ausbreitung auszuschließen ist im Sumpfbereich 19 ein Strahler 3 zum Bestrahlen des Sumpfbereiches 19 mit einem ultravioletten Licht vorgesehen. Ultraviolettes Licht verfügt bekanntlich über eine starke Desinfektionswirkung und ist deshalb geeignet, den Sumpfbereich 19 wirksam zu desinfizieren.

[0020] Die Lauge gelangt aus dem Sumpfbereich 19 über eine Ablaufleitung 17, in welcher hintereinander ein Flusenfilter 5, ein zusätzlicher Strahler 4 zum Desinfizieren der Ablaufleitung 17 mit ultraviolettem Licht und eine Pumpe 6 angeordnet sind. Hinter der Pumpe 6 gelangt die Wasch- oder Spüllauge über ein entsprechend schaltbares Ventil entweder zu einem Ablaufschlauch 7 und dort in ein Abwassernetz außerhalb der Waschmaschine 18, oder über eine Umwälzleitung 8 in die Trommel 1 zurück. Mit Hilfe der Umwälzleitung 8 kann ein Waschprozess realisiert werden, beidem die Waschlauge mittels der Pumpe 6 und über die Umwälzleitung 8 umgewälzt wird.

[0021] Über einen Frischwassereinlass 13 und eine Frischwasserleitung 15 nebst geeigneter, schaltbarer Ventilanordnung kann dem Laugenbehälter 2 Frischwasser aus einem entsprechenden Frischwassernetz außerhalb der Waschmaschine 18 zugeführt werden.

[0022] Ultraviolettes Licht, welches zur Desinfektion sinnvoll eingesetzt werden kann, hat auch die Eigenschaft, in einer feuchten und sauerstoffhaltigen Umgebung eine starke Bleichwirkung auszuüben und außerdem Textilmaterial anzugreifen. Somit kann es unter Umständen erforderlich sein, entsprechende empfindliche Teile, insbesondere Waschgut 20, von solchem Licht abzuschirmen. Zu diesem Zweck ist der Strahler 3 mit einem schwenkbaren Schirm 14 (nur schematisch dargestellt) versehen. Wenn nach Beendigung des Waschprozesses der Sumpfbereich 19 mittels des Strahlers 3 desinfiziert wird, kann der Schirm 14 so geschwenkt werden, dass das Waschgut 20 von dem Licht abgeschirmt ist. Während eines Waschprozesses, bei welchem der Strahler 3 regelmäßig nicht benutzt wird, kann der Schirm 14 in eine Position geschwenkt werden, in der er von der rotierenden Trommel 1 möglichst weit entfernt ist und den Waschprozess somit nicht stört.

[0023] Um eine wirksame Trocknung des Sumpfbereiches 19 zu erreichen, ist eine Trockeneinrichtung 9, 10, 11, 12 umfassend einen Zuluftkanal 9 zum Zuführen trockener Luft aus einer Umgebung der Waschmaschine 18 in die Kammer 2 vorgesehen, und außerdem ein Abluftkanal 10 zum Abführen feuchter Abluft aus der Kammer 2. Zur Unterstützung einer entsprechenden Luftzirkulation ist in dem Zuluftkanal 9 ein Ventilator 11 vorgesehen. Der Zuluftkanal 9 bringt die trockene Luft zweckmäßig gleich in den Sumpfbereich 19; dahingegen ist der Abluftkanal 10 an einem Bereich der Kammer 2 abseits des Sumpfbereiches 19 angeschlossen. Der Abluftkanal 10 mündet in Abluftöffnungen 12, aus denen die Abluft aus der Waschmaschine 18 hinaus gelangt. Diese Abluftöffnungen 12 befinden sich beispielsweise in einer Waschmittelschublade, wie sie üblicher Weise zur Dosierung von Waschmittel verwendet wird. Auf diese Weise wird auch die Waschmittelschublade getrocknet und somit in einen dauerhaft gegen die Ausbreitung von Keimen sicheren Zustand versetzt.

[0024] Der Strahler 3 kann zusätzlich vorteilhaft benutzt werden, um den Sumpfbereich 19 mit der Wärme, die er neben dem Licht erzeugt, zu trocknen. Dadurch wird die Stabilität des Sumpfbereiches 19 gegen die Ausbreitung von Keimen verbessert. Außer dem Strahler 3 kann auch ein (in einer üblichen Waschmaschine immer vorhandener) Heizstab 16 (ebenfalls nur schematisch angedeutet) zum Erwärmen des Sumpfbereiches 19 zum Zwecke seiner Trocknung benutzt werden.

[0025] Der bereits erwähnte Schirm 14 am Strahler 3 kann zusätzlich zur Abschirmung des empfindlichen Gutes 20 auch dazu dienen, einer Bedienperson eine Beobachtung der von, dem Strahler 3 ausgehenden Strahlung durch ein üblicher Weise vorhandenes Schauglas in einer Tür des Laugenbehälters 2 zu ermöglichen. Da das in einer solchen Tür üblicher Weise eingesetzte Natronsilikatglas undurchlässig für ultraviolette Strahlung ist, ist dabei eine Schädigung der Bedienperson nicht zu befürchten. Schließlich kann der Schirm auch eingesetzt werden, um die Strahlung von dem Strahler 3 selektiv zu verschiedenen Teilbereichen des Sumpfbereiches 19 zu führen. Im Rahmen einer derartigen Konfiguration muss der Strahler 3 selbst nicht ohne weiteres stets sämtliche zu behandelnde Teilbereiche des Sumpfbereiches 19 ausleuchten, wodurch sich eine gewisse konstruktive Freiheit bei der Auslegung der Waschmaschine 18 ergibt.

[0026] Der beschriebene Desinfektions- und Trockenvorgang in der Waschmaschine 18 kann durch eine einfache Zeitsteuerung gesteuert werden; insbesondere für den Trockenvorgang ist auch eine durch einen entsprechenden Feuchtigkeitssensor unterstützte Steuerung möglich. Ein solcher Sensor kann beispielsweise im Abluftkanal 10 angebracht sein; wird während des Trockenvorgangs im Abluftkanal 10 ein vorgegebener Grenzwert für die Feuchtigkeit der Abluft unterschritten, so kann der Trockenvorgang beendet werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0027] 

1

Trommel

2

Kammer

3

Strahler

4

Zusätzlicher Strahler

5

Flusenfilter

6

Pumpe

7

Abwasserschlauch

8

Umwälzleitung

9

Zuluftkanal

10

Abluftkanal

11

Ventilator

12

Abluftöffnung

13

Frischwassereinlass

14

Schirm

15

Frischwasserleitung

16

Heizstab

17

Ablaufleitung

18

Hausgerät

19

Sumpfbereich

20

Waschgut

Ansprüche

1. Hausgerät (18) mit einer Kammer (2), welche eingerichtet ist zum Behandeln eines Gutes (20) mit einer Flüssigkeit und einen Sumpfbereich (19) aufweist, an den eine Pumpeinrichtung (6, 7, 17) zum Abpumpen von Flüssigkeit aus der Kammer (2) angeschlossen ist, und einem Strahler (3) zum Erzeugen eines ultravioletten Lichtes, welcher Strahler (3) zum Bestrahlen des Sumpfbereiches (19) mit dem Licht eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahler (3) einen schwenkbaren Schirm (14) aufweist, welcher verhindert, dass ein gegen das Licht empfindliches Teil (20), insbesondere zu behandelndes Gut (20), bestrahlt wird.

2. Hausgerät (18) nach Anspruch 1, bei dem der Strahler (3) eingerichtet ist zur Erzeugung des Lichtes mit einer bevorzugten Wellenlänge von 253,7 nm.

3. Hausgerät (18) nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem die Pumpeinrichtung (6, 7, 17) eine Ablaufleitung (17) umfasst, und bei dem in der Ablaufleitung (17) ein zusätzlicher Strahler (4) zum Erzeugen eines ultravioletten Lichtes und Bestrahlen der Ablaufleitung (17) angeordnet ist.

4. Hausgerät (18) nach einem der vorigen Ansprüche, welches eine Trockeneinrichtung (9, 10, 11, 12), insbesondere eine Trockeneinrichtung (9, 10, 11,12) umfassend einen Ventilator (11), zum Trocknen der Kammer (2) aufweist.

5. Hausgerät (18) nach Anspruch 4, bei dem der Kammer eine Wärmequelle (3, 16) zum Beschleunigen des Trocknens zugeordnet ist.

6. Hausgerät (18) nach Anspruch 5, bei dem der Strahler (3) die Wärmequelle (3, 16) ist.

7. Hausgerät (18) nach einem der Ansprüche 5 und 6, bei dem ein Heizstab (16) zum Erwärmen der Flüssigkeit zum Behandeln des Gutes (20) die Wärmequelle (3, 16) ist.

8. Hausgerät (18) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, bei dem die Trockeneinrichtung (9, 10, 11, 12) einen Zuluftkanal ( 9) zum Zuleiten trockener Luft in die Kammer (2) und einen Abluftkanal (10) zum Ableiten feuchter Abluft aus der Kammer (2) aufweist.

9. Hausgerät (18) nach einem der vorigen Ansprüche, welches eine Waschmaschine (18) zum Waschen des Gutes (20) ist.

10. Hausgerät (18) nach Anspruch 9, bei dem in der Kammer (2) eine drehbare Trommel (1) zum Aufnehmen des Gutes (20) angeordnet ist.

Claims

1. Domestic appliance (18) with a chamber (2) equipped for treatment of stock (20) by a liquid, and a sump region (19) with which a pump device (6, 7, 17) for pumping liquid out of the chamber (2) is connected, and a radiator (3) for generating an ultraviolet light, which radiator (3) is equipped for irradiation of the sump region (19) with the light, characterised in that the radiator (3) has a pivotable screen (14) which prevents a part (20) sensitive to the light, particularly stock (20) to be treated, from being irradiated.

2. Domestic appliance (18) according to claim 1, in which the radiator (3) is equipped for generating light at a preferred wavelength of 253.7 nanometres.

3. Domestic appliance (18) according to any one of the preceding claims, in which the pump device (6, 7, 17) comprises an outflow duct (17) and in which an additional radiator (4) for generating an ultraviolet light and irradiation of the outflow duct (17) is arranged in the outflow duct (17).

4. Domestic appliance (18) according to any one of the preceding claims, which comprises a drying device (9, 10, 11, 12) particularly a drying device (9, 10, 11, 12) comprising a fan (11) for drying the chamber (2).

5. Domestic appliance (18) according to claim 4, in which a heat source (3, 16) for acceleration of the drying is associated with the chamber.

6. Domestic appliance (18) according to claim 5, in which the radiator (3) is the heat source (3, 16).

7. Domestic appliance (18) according to one of claims 5 and 6, in which an immersion heater (16) for heating the liquid for treatment of the stock (20) is the heat source (3, 16).

8. Domestic appliance (18) according to any one of claims 5 to 7, in which the drying device (9, 10, 11, 12) comprises an air feed channel (9) for feeding dry air to the chamber (2) and an exhaust air channel (10) for discharge of moist exhaust air from the chamber (2).

9. Domestic appliance (18) according to any one of the preceding claims, which is a washing machine (18) for washing the stock (20).

10. Domestic appliance (18) according to claim 9, in which a rotatable drum (1) for reception of the stock (20) is arranged in the chamber (2).

Revendications

1. Appareil électroménager (18) comprenant une chambre (2), qui est conçu pour le traitement d'un objet (20) avec un liquide et présente une zone de décantation (19), à laquelle un dispositif de pompage (6, 7, 17) est raccordé pour l'évacuation par pompage du liquide de la chambre (2), et un émetteur (3) pour générer une lumière ultraviolette, lequel émetteur (3) est conçu pour irradier la zone de décantation (19) avec la lumière, caractérisé en ce que l'émetteur (3) présente un écran (14) basculant qui empêche qu'une partie (20) sensible à la lumière, en particulier l'objet (20) à traiter, soit irradiée.

2. Appareil électroménager (18) selon la revendication 1, sur lequel l'émetteur (3) est conçu pour générer la lumière avec une longueur d'onde préférée de 253,7 nm.

3. Appareil électroménager (18) selon l'une quelconque des revendications précédentes, sur lequel le dispositif de pompage (6, 7, 17) comporte une conduite d'évacuation (17) et sur lequel est disposé dans la conduite d'évacuation (17) un émetteur (4) supplémentaire pour générer une lumière ultraviolette et pour l'irradiation de la conduite d'évacuation (17).

4. Appareil électroménager (18) selon l'une quelconque des revendications précédentes, qui présente un dispositif de séchage (9, 10, 11, 12), en particulier un dispositif de séchage (9, 10, 11, 12) comprenant un ventilateur (11), pour le séchage de la chambre (2).

5. Appareil électroménager (18) selon la revendication 4, sur lequel une source de chaleur (3, 16) est attribuée à la chambre pour l'accélération du séchage.

6. Appareil électroménager (18) selon la revendication 5, sur lequel l'émetteur (3) est la source de chaleur (3, 16).

7. Appareil électroménager (18) selon l'une quelconque des revendications 5 et 6, sur lequel une barre chauffante (16) pour le réchauffement du liquide pour le traitement de l'objet (20) est la source de chaleur (3, 16).

8. Appareil électroménager (18) selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, sur lequel le dispositif de séchage (9, 10, 11, 12) présente un canal d'arrivée d'air (9) pour l'acheminement d'air sec dans la chambre (2) et un canal d'évacuation d'air (10) pour l'évacuation d'air de sortie humide de la chambre (2).

9. Appareil électroménager (18) selon l'une quelconque des revendications précédentes, qui est un lave-linge (18) pour le lavage de l'objet (20).

10. Appareil électroménager (18) selon la revendication 9, sur lequel est disposé dans la chambre (2) un tambour (1) rotatif pour la réception de l'objet (20).

Zeichnung