(19)
(11) EP 2 080 449 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.07.2009  Patentblatt  2009/30

(21) Anmeldenummer: 08000901.2

(22) Anmeldetag:  18.01.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 95/02(2006.01)
E05B 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(71) Anmelder: Sikora, Günter
4400 Steyr (AT)

(72) Erfinder:
  • Sikora, Günter
    4400 Steyr (AT)
  • Sikora, Gerhard
    4400 St. Ulrich/Steyr (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul Norbert 
Wilhelm-Greil-Strasse 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) Muschelgriff


(57) Muschelgriff (1), insbesondere für ein Möbel (2) mit zumindest einem bewegbaren Möbelteil (3), umfassend ein Gehäuse (4) mit zumindest einer Eingriffsöffnung (5), wobei das Gehäuse (4) mit dem bewegbaren Möbelteil (3) des Möbels (2) verbindbar ist oder das Gehäuse (4) aus dem Möbelteil (2) herausgearbeitet ist und wobei das Gehäuse (4) einen bereichsweise in die Eingriffsöffhung (5) ragenden Anschlag (6) aufweist, und eine relativ zum Gehäuse (5) bewegbare Verschlussblende (7), welche im Gehäuse (4) angeordnet ist und welche bei Nichtbetätigung am nach Anschlag (6) des Gehäuses (4) anliegt, wobei an der Hinterseite der Verschlussblende (7) ein Schaumstoff (8) angeordnet ist, der die Verschlussblende (7) bei Nichtbetätigung gegen den Anschlag (6) drückt, wogegen die Verschlussblende (7) bei Betätigung vom Anschlag (6) wegbewegbar ist, wobei der Schaumstoff (8) elastisch zusammengedrückt wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Muschelgriff, insbesondere für ein Möbel mit zumindest einem bewegbaren Möbelteil, umfassend ein Gehäuse mit zumindest einer Eingriffsöffnung, wobei das Gehäuse mit dem bewegbaren Möbelteil des Möbels verbindbar ist oder das Gehäuse aus dem Möbelteil herausgearbeitet ist und wobei das Gehäuse einen bereichsweise in die Eingriffsöffnung ragenden Anschlag aufweist, und eine relativ zum Gehäuse bewegbare Verschlussblende, welche im Gehäuse angeordnet ist und welche bei Nichtbetätigung am Anschlag des Gehäuses anliegt.

[0002] Bekannt sind derartige eindrückbare Muschelgriffe beispielsweise bereits aus der DE 20 2006 005 648 U1. Dabei wird die Verschlussblende durch zwei Federn gelagert und durch diese gegen den Anschlag gedrückt. Nachteilig ist dabei, dass die Federn sehr starr sein können, wodurch die Betätigung handlich wird. Weiters kann sich durch oftmaligen Gebrauch die Federkraft sich verstellen bzw. nachlassen, wodurch die Verschlussblende nicht mehr optimal an den Anschlag gedrückt wird und somit der optische Eindruck einer nahezu durchgehenden Fläche nicht mehr gegeben ist. Weiters kann bei sehr starr eingestellter Federung das Öffnen - besonders für Kinder - gefährlich sein, da durch eine sofort zurückspringende Feder die Finger zwischen Anschlag und Muschelgriff eingeklemmt werden können. Auch ist das Anbringen und das Verwenden von Federn eine relativ aufwendige und kostenintensive Lagerung für eine Verschlussblende.

[0003] Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und einen zum Stand der Technik verbesserten Muschelgriff anzugeben.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass an der Hinterseite der Verschlussblende ein Schaumstoff angeordnet ist, der die Verschlussblende bei Nichtbetätigung gegen den Anschlag drückt, wogegen die Verschlussblende bei Betätigung vom Anschlag wegbewegbar ist, wobei der Schaumstoff elastisch zusammengedrückt wird. Diese Ausführung ist sehr kostengünstig und kann durch die sich relativ langsam wieder in Anschlagsposition bewegende Verschlussblende das Einklemmen von Fingern vermeiden.

[0005] Generell sind mehrere Arten von Gehäuse für den erfindungsgemäßen Muschelgriff denkbar. Erstens kann das Gehäuse direkt aus dem Möbelteil herausgearbeitet sein. Zweitens kann auch nur ein seitliches Gehäuse vorgesehen sein, das am oder im Möbelteil angebracht ist. Drittens kann das separate Gehäuse über ein Bodenelement am Möbelteil angebracht sein. Viertens kann das Gehäuse mit dem Bodenelement einstückig ausgeführt sein. Fünftens kann auch nur ein separates Anschlagteil im Möbelteil vorgesehen sein. Auf jeden Fall weist das Gehäuse einen Richtung Möbelteil gerichteten Anschlag für eine Verschlussblende auf.

[0006] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse am Bodenelement über eine Rastverbindung aufklipsbar ist. Vorzugweise kann hierbei auch vorgesehen sein, dass das Bodenelement mit dem Möbelteil verschraubt ist.

[0007] Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn der Schaumstoff als geschlossen- oder offenzelliger Schaumstoff ausgeführt ist, wobei der Schaumstoff eine Dichte zwischen 25 und 60 kg/m3, vorzugsweise zwischen 30 und 50 kg/m3 aufweist.

[0008] Schutz wird auch begehrt für ein Möbelstück mit einem Muschelgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

[0009] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1a, 1b und 1c
Querschnitte durch den Muschelgriff vor, während und nach der Betätigung,
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung eines Muschelgriffes,
Fig. 3
eine Explosionsdarstellung eines Muschelgriffes im Querschnitt,
Fig. 4a und 4b
Varianten von direkt aus dem Möbelteil herausgearbeiteten Gehäusen im Querschnitt,
Fig. 5
ein Möbel mit Muschelgriffen in Frontansicht und
Fig. 6
eine Querschnittszeichnung eines beispielhaften Muschelgriffes.


[0010] Die Fig. 1a, 1b und 1c zeigen die Querschnitte eines beispielhaften Muschelgriffes 1 vor (Fig. 1a), während (Fig. 1b) und nach (Fig. 1c) nach dem händischen Betätigen. Hierbei ist das Gehäuse 4 des Muschelgriffes 1 in das Möbelteil 3 eingesetzt. Gehalten wird dieses Gehäuse 4 über die Rastverbindung, die durch die Rastnasen 9a und 4a des Bodenelements 9 bzw. des Gehäuses 4 gebildet wird. Das Bodenelement 9 ist hierbei über eine Schraube 10 mit dem Möbelteil 3 verbunden. Die Verschlussblende 7 wird durch den Schaumstoff 8 an den Anschlag 6 des Gehäuses 4 gedruckt. Im Schaumstoff 8 sind hierbei die Poren 12 dargestellt. Ebenfalls sind ansatzweise die Positionszapfen 11 erkennbar, welche teilweise vom Bodenelement 9 bzw. von der Verschlussblende 7 ausgehend in den Schaumstoff 8 ragen, wodurch dieser fix positioniert ist. Alternativ kann auch vorgesehen sein, durch Verkleben oder einer ähnlichen Fixiermethode den Schaumstoff 8 am Bodenelement 9 bzw. am Möbelteil 3 und an der Verschlussblende 7 zu halten.

[0011] Wie in Fig. 1b dargestellt, wird durch Eindrücken der Verschlussblende 7 der elastische Schaumstoff 8 zusammengedrückt und mittels der Finger am Anschlag 6 des Gehäuses 4 das bewegliche Möbelteil 3 des Möbels 2 bewegt.

[0012] Nach Betätigen der Verschlussblende 7 und nach Bewegen des Möbelteils 3 bewegt sich der Schaumstoff 8 wieder in die Ursprungsposition (Anschlagsposition) zurück, wodurch die Verschlussblende 7 wieder direkt am Anschlag 6 anliegt. Dieses Zurückbewegen kann je nach verwendeter Schaumstoffart unmittelbar oder auch durch eine Verzögerung von wenigen oder mehreren Sekunden erfolgen.

[0013] Fig. 2 zeigt das Gehäuse 4 mit dem Anschlag 6 und der Rastnase 4a, wobei die Rastnase 9a des Bodenelements 9 an der Rastnase 4a einklipsbar ist. Dazwischen ist die Verschlussblende 7 und der Schaumstoff 8 angeordnet, welcher durch die Positionszapfen 11 am Bodenelement 9 gehalten wird. Dieses Bodenelement 9 ist über die Schraube 10 mit dem Möbelteil 3 verbunden.

[0014] Fig. 3 zeigt noch einmal dieselbe Ausführung, dieses Mal sind die Bestandteile des Muschelgriffes 1 im Querschnitt dargestellt.

[0015] Fig. 4a und Fig. 4b zeigen Ausführungsbeispiele, bei denen das Gehäuse direkt aus dem bzw. in das Möbelteil 3 gearbeitet ist. In Fig. 4a ist hierbei der Anschlag 6 um die ganze Ausnehmung ausgebildet, wogegen in Fig. 4b nur abschnittsweise ein Anschlag 6 ausgebildet ist. Diese Ausführung in Fig. 4b kann einerseits einer optischen Aufwertung dienen, andererseits kann eine solche Ausführung für das Einbringen der Verschlussblende in ein aus einem Möbelstück herausgearbeiteten Muschelgriff nützlich sein.

[0016] Fig. 5 zeigt ein Möbel 2 in Frontansicht, wobei hier ein Nachtkästchen dargestellt ist. Dieses Möbel 2 weist zwei bewegbare Möbelteile 3 auf, die als Schubladen ausgeführt sind und welche als Griffe einen Muschelgriff 1 mit Gehäuse 4 und Verschlussblende 7 haben.

[0017] Fig. 6 zeigt eine alternative Ausführung für einen Muschelgriff 1, wobei hier das Gehäuse 4 einteilig mit dem Bodenelement ausgeführt ist. Dieses Gehäuse 4 ist hierbei durch Verkleben auf das Möbelteil 3 aufgebracht. Ebenso ist der Schaumstoff 8 mit der Verschlussblende 7 und dem Gehäuse verklebt. Die schräge Ausführung des Schaumstoffes 8 dient hierbei der besseren Kippbarkeit der Verschlussblende 7 beim Eingriff in den Muschelgriff 1 und den Anschlag 6, wodurch ein leichteres Eingreifen ermöglicht wird.

[0018] Generell sei noch erwähnt, dass ein erfindungsgemäßer Muschelgriff nicht ausschließlich für den Gebrauch an einem bewegbaren Möbelteil vorgesehen sein muss. Beispielsweise kann auch möglich sein, einen solchen Muschelgriff auch an einen nicht bewegbaren Teil eines Möbels oder sonstigen Gegenstandes anzubringen, um beispielsweise den Transport zu erleichtern, indem Transportgriffe eingebaut sind. Wenn solche Transportgriffe beispielsweise bei einer Waschmaschine angebracht sind, können sie bei normalem Gebrauch versteckt in die Rück- oder Seitenwand eingebaut sein, um bei Bedarf als Griffe verwendet zu werden. Besonders vorteilhaft ist hierbei die erfindungsgemäße Ausführung mittels Schaumstoff, welche bei elastischer Ausführung dem Einklemmen von Fingern vorbeugt.

[0019] Weiters kann das Gehäuse samt Verschlussblende jegliche geometrische Form annehmen, die an die optischen und technischen Wünsche und Gegebenheiten angepasst sind. Vorteilhaft ist auch vorgesehen, dass das Gehäuse und die Verschlussblende aus demselben Material, vorzugsweise einem Kunststoff oder Metall, bestehen.


Ansprüche

1. Muschelgriff (1), insbesondere für ein Möbel (2) mit zumindest einem bewegbaren Möbelteil (3), umfassend
ein Gehäuse (4) mit zumindest einer Eingriffsöffnung (5), wobei das Gehäuse (4) mit dem bewegbaren Möbelteil (3) des Möbels (2) verbindbar ist oder das Gehäuse (4) aus dem Möbelteil (2) herausgearbeitet ist und wobei das Gehäuse (4) einen bereichsweise in die Eingriffsöffnung (5) ragenden Anschlag (6) aufweist, und
eine relativ zum Gehäuse (5) bewegbare Verschlussblende (7), welche im Gehäuse (4) angeordnet ist und welche bei Nichtbetätigung am Anschlag (6) des Gehäuses (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass
an der Hinterseite der Verschlussblende (7) ein Schaumstoff (8) angeordnet ist, der die Verschlussblende (7) bei Nichtbetätigung gegen den Anschlag (6) drückt, wogegen die Verschlussblende (7) bei Betätigung vom Anschlag (6) wegbewegbar ist, wobei der Schaumstoff (8) elastisch zusammengedrückt wird.
 
2. Muschelgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) ein Bodenelement (9) aufweist, an dem sich der Schaumstoff (8) abstützt.
 
3. Muschelgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) am Bodenelement (9) über eine Rastverbindung (9a, 4a) aufklipsbar ist.
 
4. Muschelgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (9) mit dem Möbelteil (3) verschraubt ist.
 
5. Muschelgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff (8) als geschlossen- oder offenzelliger Schaumstoff (8) ausgeführt ist.
 
6. Muschelgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff (8) eine Dichte zwischen 25 und 60 kg/m3, vorzugsweise zwischen 30 und 50 kg/m3 aufweist.
 
7. Möbelstück (2) mit einem Muschelgriff (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente