[0001] Die Erfindung betrifft eine Kaffeezubereitungsmaschine mit einem Dampfrohr an einem
dem Bediener zugewandten Frontbereich der Kaffeemaschine, das zur Abgabe von Dampf
in einen Getränkebehälter relativ zum Gehäuse der Zubereitungsmaschine von einer Ruhestellung
in eine Abgabestellung bewegbar angeordnet ist, und mit einem Ventil, das zur Abgabe
von Dampf aus dem Dampfrohr betätigbar ist. Das Dampfrohr wird häufig mit einer Dampfdüse
versehen, die im Betrieb in eine Tasse bzw. ein Getränk eingetaucht werden kann, um
es mit Dampf zu erhitzen oder zu schäumen. Das Dampfrohr kann auch zusätzlich oder
wahlweise Milch ansaugen. Es muss dafür nicht zwingend an der Frontseite der Zubereitungsmaschine,
sondern kann auch aus Platz- oder Designgründen an einer Seitenfläche der Maschine
angebracht sein, jedenfalls in einem Bereich, der dem Bediener bei der Benutzung der
Kaffeemaschine leicht zugänglich ist. Das Dampfrohr kann in die Ruhestellung verschwenkt
werden, um entweder einen weiteren Zubereitungsvorgang räumlich nicht zu behindern
oder auch optisch nicht zu stören.
[0002] Ein derartiges Dampfrohr zeigt zum Beispiel die
WO 1994/23623 A1. In seinem Endbereich nahezu rechtwinklig abgebogen und schwenkbar ragt es aus einer
Kaffeemaschine über eine Abstellfläche. In seiner Ruhestellung mündet es knapp darüber,
um bei einem Reinigungsvorgang mittels Dampfstoß den austretenden Dampf direkt über
die perforierte Abstellfläche in eine Tropfschale darunter leiten zu können. Um ein
Getränk zu erhitzen oder aufzuschäumen, wird das Dampfrohr um einen Winkel nach oben
verschwenkt, sodass es in einen Getränkebehälter gerichtet werden kann. Per Knopfdruck
kann der Dampf eingeschaltet werden.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Bedienung einer Dampfdüse weiter zu
vereinfachen und zu erleichtern.
[0004] Diese Aufgabe wird bei der eingangs erwähnten Kaffeezubereitungsmaschine dadurch
gelöst, dass das Ventil bereits mit der Bewegung des Dampfrohres von der Ruhestellung
in die Abgabestellung und umgekehrt betätigbar ist. Die Erfindung wendet sich also
davon ab, dass für die Bedienung eines Dampfrohres grundsätzlich mindestens zwei Bedienungsschritte
erforderlich sind, nämlich zum einen das Verschwenken des Dampfrohres und zum anderen
das Einschalten der Dampfabgabe. Sie verfolgt vielmehr das Prinzip, zugleich mit der
Bewegung des Dampfrohres auch dessen Ventil zu betätigen. Damit wird die Betätigungsbewegung
des Dampfrohres zugleich in eine Betätigungsbewegung für das Dampfventil umgesetzt.
Durch die Bewegung des Dampfrohres von der Ruhestellung in die Abgabestellung wird
also das Ventil geöffnet, bei der umgekehrten Bewegung dagegen, von der Abgabestellung
in die Ruhestellung, geschlossen. Das Dampfrohr stellt somit zugleich die Betätigungseinrichtung
für das Dampfventil dar. Dadurch lässt sich nicht nur die Bedienung vereinfachen und
erleichtern, sondern auch der technische Aufwand an der Zubereitungsmaschine verringern
und damit Kosten einsparen. Wegen des logischen Zusammenhangs zwischen der Bewegung
des Dampfrohrs einerseits und der Abgabe von Dampf andererseits gewinnt die Bedienung
der Kaffeezubereitungsmaschine an Komfort.
[0005] Grundsätzlich ist jede Bewegung des Dampfrohres für eine Änderung seiner Stellung
denkbar. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Dampfrohr linear
bewegbar. Es kann also entweder auf den Bediener zu bzw. von ihm weg oder in einer
Ebene parallel zur Frontseite der Kaffeezubereitungsmaschine bewegt werden. Dort kann
es quer zum Benutzer horizontal nach rechts oder links oder vertikal auf- oder abwärts
bewegt, z. B. in einen Getränkebehälter gesenkt werden. Eine geradlinige Bewegung
des Dampfrohres ermöglicht eine technisch einfache Betätigungsmechanik für das Ventil,
weil die lineare Betätigungsbewegung des Dampfrohres ohne eine kinematische oder Richtungsumwandlung
unmittelbar zur Betätigung des Ventils genutzt werden kann.
[0006] Nach einer dazu alternativen Ausgestaltungsform der Erfindung kann die Betätigung
eine Schwenk- oder Kippbewegung des Dampfrohres umfassen. Eine Schwenk- oder Kippbewegung
beruht auf einer Drehung, die wiederum ohne großen technischen Aufwand bzw. in eine
sogar direkte Betätigungsbewegung für ein Dampfventil umgesetzt werden kann. Für eine
Schwenk- bzw. Kippbewegung des Dampfrohres können Platz- oder Designgründe sprechen.
So kann das Dampfrohr aus einer Ruhestellung seitlich am Gerätegehäuse in eine Arbeitsstellung
vor die Gerätefront geschwenkt werden. In der Ruhestellung seitlich am Gerät nimmt
das Dampfrohr keinen wertvollen Bedienungsplatz an der Frontseite der Maschine weg
und stört auch ein gegebenenfalls symmetrisches Design nicht.
[0007] Bisher musste der Bediener einer Kaffeezubereitungsmaschine die Dampfabgabe durch
einen eigenen Bedienungsschritt in Gang setzen, nachdem er das Dampfrohr geeignet
positioniert hatte. Er war also auf den unmittelbar bevorstehenden Dampfaustritt nach
einer gewählten Dampfdüsenstellung vorbereitet. Mit der erfinderischen Kombination
aus der Betätigungsbewegung des Dampfrohres einerseits und dem gleichzeitigen Betätigen
des Dampfventils andererseits erfolgt der Dampfaustritt unmittelbar nach Erreichen
der Abgabestellung. Es muss daher aus Sicherheitsgründen gewährleistet sein, dass
einerseits erst zu diesem Zeitpunkt ein Dampfaustritt erfolgt und andererseits die
Abgabestellung des Dampfrohres zuverlässig eingenommen wird. Nach einer weiteren vorteilhaften
Ausgestaltung der Erfindung verfügt die Kaffeezubereitungsmaschine daher über eine
Kulissenführung des Dampfrohres zwischen der Ruhe- und der Abgabestellung. Mit ihrer
Hilfe können zum einen verschiedene Betätigungsrichtungen - also etwa eine lineare
Auszugbewegung des Dampfrohres und eine Schwenkbewegung - miteinander kombiniert werden.
Zum anderen kann sie zumindest die Ruhestellung und die Abgabestellung eindeutig und
für den Benutzer sicher nachvollziehbar definieren, sodass der Benutzer weder von
der Dampfabgabe noch von ihrem Ausbleiben überrascht ist.
[0008] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verfügt die Kaffeezubereitungsmaschine
über Mittel, die dauerhafte Zwischenstellungen des Dampfrohres zwischen der Ruhe-
und der Abgabestellung verhindern. Dazu können insbesondere Federn dienen, die das
Dampfrohr in die eine und/oder andere Stellung zwingen. Die Mittel sorgen also für
eindeutige Positionierungen des Dampfrohres in seinen beiden Endstellungen, damit
der Betriebszustand des Dampfrohres jederzeit festliegt. Außerdem können diese Mittel
die Lebensdauer des Dampfventils erhöhen, weil es nicht durch indifferente Zwischenstellungen
belastet wird, in denen es dem Dampfdruck ebenfalls standhalten muss. Aus Sicherheitsgründen
können die Mittel auch nur in Richtung der Ruhestellung wirken, sodass sie das Dampfrohr
aus einer Zwischenstellung heraus selbsttätig in die Ruhestellung überführen. Dadurch
wird eine ungewollte und überraschende Abgabe von Dampf in einer indifferenten Zwischenstellung
des Dampfrohres zuverlässig vermieden.
[0009] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Dampfrohr halbautomatisch
zwischen der Ruhestellung und der Abgabestellung verfahrbar.
[0010] Halbautomatisch bedeutet, dass nur für die Bewegung von der einen in die andere Stellung
die Aktion des Bedieners erforderlich ist und die Gegenbewegung selbsttätig erfolgt.
Dadurch kann eine komfortablere Bedienung der Kaffeezubereitungsmaschine erzielt werden.
Das Dampfrohr wird halbautomatisch vorzugsweise von der Abgabestellung in die Ruhestellung
überführt, damit der Benutzer bei der Gegenbewegung die Dampfabgabe bewusst steuern
kann. Die Endposition der Gegenbewegung, nämlich die Ruhestellung, kann das Dampfrohr
dagegen problemlos selbsttätig einnehmen, da es in dieser Position ohnehin deaktiviert
ist.
[0011] Nach dem Bezug einer gewissen Dampfmenge muss die Bewegung des Dampfrohres von der
Abgabestellung in die Ruhestellung initiiert werden. Dies kann z. B. mechanisch durch
den Benutzer erfolgen, indem er das Dampfrohr eine gewisse Wegstrecke in Richtung
Ruhestellung bewegt, woraufhin er den überwiegenden verbleibenden Weg selbsttätig
zurücklegt. Zugleich kann durch diese Betätigung des Benutzers auch die Dampfmenge
bestimmt werden, da durch den Benutzereingriff der Dampfbezug abgeschaltet wird. Alternativ
dazu kann die Rückbewegung des Dampfrohres auch automatisch gesteuert werden, z. B.
in Abhängigkeit von einer gewissen Dampfmenge. Hat also ein Benutzer aus der Kaffeemaschine
eine definierte oder ggf. auch einstellbare Dampfmenge erhalten, so schaltet die Maschine
den Dampfbezug wunschgemäß automatisch ab und verfährt das Dampfrohr aus der Abgabestellung
in die Ruhestellung.
[0012] Die Halbautomatik kann zum Beispiel motorisch oder durch die Wirkung eines Magneten
bewerkstelligt werden. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung erfolgt
die Bewegung des Dampfrohres von der einen Stellung in die andere durch eine gespannte
Feder. Die Feder erhält die Spannung durch die Gegenbewegung der von ihr verursachten
Bewegung des Dampfrohres. Die Feder wirkt vorzugsweise in einer Richtung von der Abgabestellung
in die Ruhestellung. Die Spannung erhält sie demzufolge durch die Betätigung des Benutzers,
wenn er das Dampfrohr von seiner Ruhe- in seine Abgabestellung bewegt. Eine federbasierte
Halbautomatik des Dampfrohres stellt eine mechanisch einfache Konstruktion dar, die
aber dem Benutzer ein hohes Maß an Komfort bietet.
[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das Dampfrohr
automatisch von der Abgabestellung in die Ruhestellung und umgekehrt von der Ruhestellung
in die Abgabestellung verfahrbar sein. Diese Bewegung kann in einer oder in beiden
Richtungen, z. B. motorisch oder durch die Wirkung eines Magneten, bewerkstelligt
werden. Im ersten Fall kann sie gegen eine Federkraft erfolgen, die für die Gegenbewegung
des Dampfrohres sorgt. Der Benutzer braucht also das Dampfrohr selbst gar nicht mehr
zu betätigen, wodurch er nicht mehr in die Gefahr eines Verbrühens am Dampfrohr gerät.
Der Dampfbezug kann folglich durch Tastendruck ausgelöst werden. Dies wird im Allgemeinen
als besonders komfortabel empfunden. Die Bezugsdauer für Dampf kann entweder fest
eingestellt oder durch den Benutzer wählbar erfolgen. Eine Wählbarkeit kann entweder
durch Eingabe einer Bezugsdauer vor dem Dampfbezug oder durch einen zweiten Tastendruck
nach Initiierung der Dampfabgabe erfolgen. Bei dieser Ausführungsform geschieht die
Betätigung des Dampfventils ebenfalls durch eine Betätigung des Dampfrohrs, jetzt
aber ausschließlich maschinengesteuert und nicht mehr unmittelbar durch eine Betätigung
des Benutzers. Die Betätigung des Dampfventils erfolgt aber unverändert in einer der
vorbeschriebenen Arten.
[0014] Da das Dampfrohr zugleich als Betätigungseinrichtung für das mit ihm verbundene Dampfventil
dient, kann es nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung mit einem
Griff versehen sein. Er kann in einem einfachen Fall in einer Ummantelung des Dampfrohres
selbst bestehen, die zugleich ein Verbrennen des Benutzers an dem heißen Dampfrohr
verhindert. In einer aufwändigeren Ausführung ist er ergonomisch ausgeformt, sodass
er bequem ergriffen und bedient werden kann. Die Gestaltung als Griff erleichtert
zudem die Bedienung der Maschine, weil sie durch die leichtere Erkennbarkeit zugleich
den Benutzer bei der Bedienung der Kaffeemaschine führt.
[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das Dampfrohr
in der Ruhestellung am bzw. im Gehäuse zumindest teilweise versenkt angeordnet sein.
Es kann damit aus dem Ansichtsbereich der Kaffeemaschine entfernt werden, sodass es
die Optik nicht mehr stört. Dazu kann es auf der Frontseite hinter einer Klappe verborgen
sein. Bei einer seitlichen Anordnung dagegen kann auch sein Eintauchen in eine Vertiefung
genügen. In Verbindung mit einer halbautomatischen Betätigung des Dampfrohres kann
es günstig sein, wenn sie nunmehr in eine Richtung auf die Abgabestellung hin wirkt.
Denn da das Dampfrohr in der Ruhestellung optisch unauffällig angebracht ist, dürfte
seine Bewegung in die Abgabestellung für den Benutzer schwieriger zu bewerkstelligen
sein. Die Gegenrichtung dagegen kann der Benutzer leicht nachvollziehen.
[0016] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Kaffeezubereitungsmaschine
über Erfassungsmittel zur Feststellung der Position des Dampfrohres in der Abgabe-
und/oder Ruhestellung verfügen. In einer einfachen Ausführungsform können Mikroschalter
als Erfassungsmittel dienen, die jeweils in der einen und/oder der anderen Stellung
des Dampfrohres geschaltet werden. Sie können insbesondere in der Abgabestellung des
Dampfrohres zu einer erhöhten Bedienungssicherheit der Kaffeezubereitungsmaschine
dienen, indem sie erst bei korrekt eingenommener Abgabestellung des Dampfrohres geschaltet
werden und eine Dampfabgabe ermöglichen. Alternativ dazu können sie auch lediglich
als Warneinrichtungen dienen, die eine nicht vollständig eingenommene Abgabe- bzw.
Ruhestellung signalisieren. Alternativ zu Mikroschaltern können die Erfassungsmittel
die Arbeits- oder Ruhestellung des Dampfrohres und damit die Stellung des Ventils
auch magnetisch oder kapazitiv erfassen. Dazu kann der Stößel des Ventils, der durch
die Bewegung des Dampfrohres betätigt wird, ein ihn umgebendes Magnetfeld verändern
oder bei Ausbildung des ihn umgebenden Ventilkörpers als Kondensator in Abhängigkeit
von seiner Stellung eine Kapazitätsänderung hervorrufen. Durch die Erfassungsmittel
kann also die Bedienungssicherheit und -zuverlässigkeit der Kaffeezubereitungsmaschine
weiter erhöht werden.
[0017] Weil Dampfdüsen zur Zubereitung von Getränken bislang nicht zwingend erforderlich
waren, fand man sie oft nur an komfortableren Geräten und dort separat vom Kaffeegetränkeauslass
angeordnet. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das
Dampfrohr mit dem Kaffeeauslass der Getränkezubereitungsmaschine räumlich und insbesondere
mechanisch kombiniert sein. Dadurch ergeben sich nicht nur Designvorteile, weil die
Dampfdüse jetzt keinen separaten Platz im Frontbereich der Kaffeemaschine beansprucht,
der ansprechend gestaltet werden muss. Eine Kombination beider Auslässe bietet auch
einen höheren Bedienungskomfort, weil bei der Zubereitung eines Getränks unter Zuhilfenahme
einer Dampfdüse der Getränkebehälter nicht wegbewegt bzw. die Dampfdüse nicht in einem
separaten Bedienungsschritt in den Getränkebehälter gerichtet werden muss. Die mechanische
Kombination beider Auslässe bedeutet, dass die Dampfdüse nicht mehr getrennt vom Kaffeeauslass
bedient werden muss, sondern nur noch mit ihm zusammen. Wird also der gemeinsame Getränkeauslass
zur Bedienung des Dampfventils verschoben, so wird zwangsweise auch der Kaffeegetränkeauslass
mit bewegt. Dennoch sind auch hier grundsätzlich alle oben beschriebenen Bewegungsmöglichkeiten
des Dampfrohres denkbar, also sowohl eine horizontale oder vertikale Verschiebung
als auch ein Drehen, Schwenken oder Kippen des Auslasses. Den dadurch erzielbaren
unterschiedlichen Positionen können dann jeweilige Betriebszustände der Dampfdüse
zugeordnet werden. Bei nur zwei Betriebsstellungen des gemeinsamen Auslasses an den
Enden einer Betätigungsbewegung kann also die eine eine Ruhe- und die andere eine
Abgabestellung der Dampfdüse definieren. Davon unabhängig kann jedoch der gemeinsame
Getränkeauslass in diesen beiden Stellungen der Dampfdüse ein Kaffeegetränk abgeben.
Während also eine der Stellungen eine Ruhestellung und die andere eine Abgabestellung
für die Dampfdüse darstellen kann, können diese beiden Positionen Abgabestellungen
für ein Kaffeegetränk sein.
[0018] Bei einer vertikalen Verschiebbarkeit des gemeinsamen Getränkeauslasses kann der
Getränkeauslass in einer niedrigen Stellung z. B. für die Zubereitung von Espresso
gedacht sein. Da für die Zubereitung von Espresso kein separater Dampf erforderlich
ist, kann das Dampfventil in dieser Position geschlossen sein. Eine mittlere Position
kann der Zubereitung von gewöhnlichem Brühkaffee dienen. Weil auch dafür keine zusätzliche
Dampffunktion erforderlich ist, kann das Ventil auch in dieser Position geschlossen
sein. Eine obere Position des Getränkeauslasses kann ermöglichen, dass unter ihm ein
hohes Getränkebehältnis abgestellt werden kann, wie es gewöhnlich für Latte macchiato
verwendet wird. Da für die Zubereitung von Latte macchiato Milch aufgeschäumt wird,
kann in dieser Position des Getränkeauslasses das Dampfventil geöffnet sein.
[0019] Eine entsprechende Ausbildung der Kaffeemaschine kann auch für einen Getränkeauslass
gewählt werden, der zwischen mindestens zwei Positionen verschwenkbar ist, sodass
er sich in einer Position in einem linken Bereich und in einer anderen Position in
einem rechten Bereich der Frontseite der Kaffeemaschine befindet. Hier kann durch
eine abgestufte Aufstellfläche für Getränkegefäße unterhalb des Getränkeauslasses
Platz für ein höheres Getränkegefäß geschaffen sein. So kann etwa die linke Position
mit einer höher angeordneten Aufstellfläche der Zubereitung von Espresso und Kaffeegetränken
dienen, während die rechte Seite mit einer abgesenkten Abstellfläche für die Zubereitung
von Latte macchiato geeignet ist. Dementsprechend würde die Stellung des Getränkeauslasses
auf der linken Seite die Ruhestellung der Dampfdüse darstellen und die auf der rechten
Seite die Abgabestellung.
[0020] Der Dampf zum Erhitzen oder Schäumen wird naturgemäß mit einem höheren Druck von
der Maschine abgegeben als das Kaffeegetränk. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
der Erfindung kann das Dampfrohr daher separat bedienbar, also gegenüber dem gemeinsamen
Getränkeauslass separat zuwischen einer Ruhe- und einer Abgabestellung bewegbar angeordnet
sein. Denn während das Kaffeegetränk auch aus größerer Höhe in einen Getränkebehälter
laufen kann, ohne die Umgebung durch Spritzen zu verschmutzen, sollte ein Dampfrohr
den Dampf auf möglichst kurzem Wege in den Getränkebehälter abgeben können. Dadurch
kann ein Spritzen aufgrund seines höheren Drucks weitgehend vermieden werden. Ein
separat gegenüber dem Getränkeauslass bewegbares Dampfrohr erhöht damit also die Bedienungssicherheit
des Geräts. Zusammen mit der gleichzeitigen Steuerung des Dampfventils bei der Bewegung
des Dampfrohres bietet die Kaffeemaschine größtmöglichen Bedienungskomfort.
[0021] Die eingangs genannte Aufgabe wird schließlich auch durch eine Kaffeezubereitungsmaschine
mit einem Dampfrohr gelöst, das an einem einem Benutzer zugewandten Frontbereich der
Maschine angeordnet und zur Abgabe von Dampf in einen Getränkebehälter relativ zum
Gehäuse der Zubereitungsmaschine von einer Ruhestellung in eine Abgabestellung bewegbar
angeordnet ist, und mit einem Ventil, das zur Abgabe von Dampf aus dem Dampfrohr betätigbar
ist, indem das Dampfrohr zur Betätigung des Ventils verwendet wird.
[0022] Das Prinzip der Erfindung wird im Folgenden anhand einer Zeichnung beispielshalber
noch näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1:
- eine dreidimensionale Ansicht eines Kaffeevollautomaten,
- Figur 2a:
- eine Frontansicht des Kaffeevollautomaten,
- Figur 2b:
- eine dreidimensionale Ansicht des Automaten mit verschwenkter Düse,
- Figur 3a:
- eine Seitenansicht eines weiteren Automaten,
- Figur 3b:
- eine Seitenansicht des Automaten mit ausgefahrener Düse,
- Figur 4:
- eine Schnittansicht eines geöffneten Dampfventils, und
- Figur 5:
- eine Schnittansicht des geschlossenen Dampfventils.
[0023] Ein Kaffeevollautomat gemäß Figur 1 weist auf seiner einem Benutzer zugewandten Gerätefront
2 eine höher angeordnete Tassenabstellfläche 4 und eine tiefer gelegene Abstellfläche
5 auf, auf der während der Zubereitung des Getränks durch den Automaten ein Getränkegefäß
abgestellt werden kann. Oberhalb der Abstellfläche 5 befinden sich ein Dampfrohr 6
und daneben über der Abstellfläche 4 ein Getränkeauslass 8. Das Dampfrohr 6 kann für
die Zubereitung von Milchschaum über einen Anschluss 7 mit einem Ansaugrohr 9 verbunden
werden, das in einen Milchvorrat gesteckt werden kann. Das Dampfrohr 6 befindet sich
in einer Ruhestellung, in der es keinen Dampf abgibt. Es verfügt über ein Gehäuse
10, dessen unterer Bereich als gerippte Grifffläche 11 ausgestaltet ist. Daran kann
der Benutzer das Dampfrohr 6 in einer später beschriebenen Weise betätigen, ohne sich
dabei die Finger an dem im Betrieb heißen Dampfrohr 6 zu verbrennen. Die Grifffläche
11 vermittelt dem Benutzer außerdem, dass er das Dampfrohr 6 manuell bedienen muss.
[0024] In der Figur 2a ist derselbe Automat in einer Frontansicht wiedergegeben. Für eine
bessere Übersichtlichkeit ist auf dieser und allen folgenden Darstellungen das Ansaugrohr
9 weggelassen. In gestrichelten Linien ist in der Figur 2a angedeutet, dass das Dampfrohr
6 im Gehäuse über seine Fortsetzung 16 mit einem Dampfventil 12 innerhalb des Automaten
in Verbindung steht.
[0025] Für die Dampfabgabe, zum Beispiel zum Aufschäumen von Milch, ist das Dampfrohr 6
auf einen Benutzer hin auszuschwenken. Es befindet sich dann in einer Abgabestellung,
in der es Dampf spenden kann. Die Abgabestellung des Dampfrohrs 6 ist in Figur 2b
dargestellt. Bei einem Verschwenken des Dampfrohrs 6 von seiner Ruhestellung in seine
Abgabestellung entlang den Schwenkrichtungen a dreht es um eine Achse A, die zugleich
eine Längsachse des Dampfventils 12 und des Dampfrohrs 16 darstellt. Der unmittelbare
Anschluss des Dampfrohrs 6 am Dampfventil 12 wird also dazu genutzt, durch die Bedienungsbewegung
des Dampfrohrs 6 von seiner Ruhe- in seine Abgabestellung gleichzeitig das Dampfventil
12 zu schalten. Die Schwenkbewegung des Dampfrohrs 6 um die Achse A erzeugt eine Drehbewegung,
die einen nicht näher dargestellten Stößel des Ventils 12 ebenfalls verdreht. Sobald
also der Bediener das Dampfrohr 6 ausgeschwenkt hat, um es in einen Getränkebehälter
auf der Abstellfläche 5 zu richten, gibt der Kaffeevollautomat wunschgemäß Dampf ab.
Durch Zurückschwenken des Dampfrohrs in seine in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ruhestellung
dagegen wird die Dampfzufuhr abgeschaltet. Das Dampfventil 12 wird geschlossen.
[0026] Figur 3a zeigt eine alternative Ausführungsform des Kaffeevollautomaten mit einem
bewegbaren Dampfrohr 16 in Ruhestellung. Durch eine Verschiebung in die Verschiebungsrichtung
b gelangt es in seine Abgabestellung, die in Figur 3b wiedergegeben ist. Es wird also
in einer Richtung auf den Bediener zu und damit senkrecht zur Gerätefront 2 des Kaffeevollautomaten
horizontal verschoben, um von der Ruhe- in die Abgabestellung zu gelangen und umgekehrt.
Das Dampfrohr 16 ist mit einem Dampfventil 18 innerhalb des Automaten verbunden, das
gestrichelt dargestellt ist. Auch hier dient die Bedienungsbewegung des Dampfrohrs
16 unmittelbar zum Schalten des Dampfventils 18. Die lineare Verschiebbewegung b des
Dampfrohrs 16 wird in eine ebensolche Bewegung eines nicht dargestellten Ventilstößels
des Dampfventils 18 übertragen, womit das Dampfventil 18 geöffnet oder geschlossen
wird.
[0027] Ein Beispiel für ein Dampfventil gemäß Figur 3 ist in Figur 4 in einer Schnittansicht
dargestellt. Es umfasst das Dampfrohr 16, das innerhalb des Dampfventils 18 zugleich
als dessen Stößel dient. Es enthält einen Dampfleitkanal 20 und läuft auf seinem linksseitigen
Ende in eine Fase 22 aus. Das Dampfventil 18 umfasst einen T-förmigen Ventilkörper
24, der von einem Ventildeckel 26 verschlossen ist. Der Ventilkörper 24 umschließt
einen Hauptkanal 28, der über einen Durchbruch 30 im Deckel 26 fortgesetzt ist und
in dem das Dampfrohr 16 horizontal entlang den Verschiebungsrichtungen b bewegbar
ist. Vom Hauptkanal zweigt ein Zuführkanal 32 ab, der in einer Ventilkammer 34 rechtwinklig
auf den Hauptkanal 28 trifft. Die Ventilkammer 34 enthält eine Führungshülse 36, die
das linksseitige Ende des Dampfrohrs 16 im Bereich der Ventilkammer 34 führt. Auf
ihrer dem Ventildeckel 26 abgewandten Seite weist sie eine Vielzahl von Durchbrechungen
38 auf, die eine Fluidverbindung zwischen dem Zuführkanal 32, der Ventilkammer 34
und dem Hauptkanal 28 ermöglichen. In axialer Richtung schließt sie beidseits an O-Ringe
40, 42 an, die eine fluiddichte Abdichtung zwischen dem Ventilkörper 24 und dem Dampfrohr
16 sicherstellen.
[0028] Figur 4 stellt eine Abgabestellung des Dampfrohrs 16 dar, das Dampfventil 18 ist
also geöffnet. Aus dem Zuführkanal 32 kann Dampf in die Ventilkammer 34 einströmen,
die durch die Durchbrechungen 38 in der Führungshülse 36 in den Hauptkanal 28 gelangt.
Vom Hauptkanal 28 aus strömt es durch den Dampfkanal 20 des Dampfrohrs 16 aus der
Maschine.
[0029] Möchte ein Benutzer den Dampfbezug beenden, so bringt er das Dampfrohr 16 von der
Abgabestellung gemäß Figur 4 in dessen Ruhestellung. Dazu schiebt er das Dampfrohr
16 entlang der Verschiebungsrichtungen b nach links und verschließt damit das Dampfventil
18. Die Ruhestellung des Dampfrohrs 16 bzw. das verschlossene Dampfventil 18 stellt
Figur 5 dar. Der im Zuführkanal 32 druckbeaufschlagt anliegende Dampf gelangt bis
in die Ventilkammer 34. Der weitere Weg ist ihm jedoch abgeschnitten, weil die Durchbrechungen
38 durch das eingeschobene Dampfrohr 16 versperrt sind. Ein Austreten des Dampfes
aus der Ventilkammer 34 wird ihm durch die O-Ringe 40, 42 verwehrt, die die Ventilkammer
34 gegenüber der Umgebung abdichten. Die Fase 22 am linksseitigen Ende des Dampfrohrs
16 sorgt dafür, dass bei der Bedienungsbewegung des Dampfrohrs 16, bei dem es durch
die O-Ringe 40, 42 geschoben wird, insbesondere der O-Ring 42 nicht beschädigt wird.
[0030] Da es sich bei den vorhergehend detailliert beschriebenen Dampfrohren um Ausführungsbeispiele
handelt, können sie in üblicher Weise vom Fachmann in einem weiten Umfang modifiziert
werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können auch die
konkreten Ausgestaltungen der Betätigungsbewegungen in anderer Form als in der hier
beschriebenen erfolgen. Weiterhin schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel
"ein" bzw. "eine" nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden
sein können.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 2
- Gerätefront
- 4, 5
- Aufstellfläche
- 6, 16
- Dampfrohr
- 8
- Getränkeauslass
- 10
- Griff
- 12, 18
- Dampfventil
- 20
- Dampfkanal
- 22
- Fase
- 24
- Ventilkörper
- 26
- Ventildeckel
- 28
- Hauptkanal
- 30
- Durchbruch
- 32
- Zuführkanal
- 34
- Ventilkammer
- 36
- Führungshülse
- 38
- Durchbrechungen
- 40, 42
- O-Ring
- a
- Schwenkrichtungen
- b
- Verschiebungsrichtungen
1. Kaffeezubereitungsmaschine mit einem Dampfrohr (6; 16) an einem einem Benutzer zugewandten
Frontbereich (2), das zur Abgabe von Dampf in einen Getränkebehälter relativ zum Gehäuse
der Zubereitungsmaschine von einer Ruhestellung in eine Abgabestellung bewegbar angeordnet
ist, und mit einem Ventil (12, 18), das zur Abgabe von Dampf aus dem Dampfrohr (6;
16) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (12; 18) mit der bzw. durch die Bewegung des Dampfrohres (6; 16) von der
Ruhestellung in die Abgabestellung betätigbar ist und umgekehrt.
2. Kaffeezubereitungsmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine lineare Bewegung des Dampfrohres (6; 16).
3. Kaffeezubereitungsmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schwenk- oder Kippbewegung des Dampfrohres (6; 16).
4. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der obigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Kulissenführung des Dampfrohres (6; 16) zwischen der Ruhestellung und der Abgabestellung.
5. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der obigen Ansprüche, gekennzeichnet durch Mittel, die eine dauerhafte Zwischenstellungen des Dampfrohres (6; 16) zwischen der
Ruhe- und der Abgabestellung verhindern.
6. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfrohr (6; 16) halbautomatisch von der Abgabestellung in die Ruhestellung
verfahrbar ist.
7. Kaffeezubereitungsmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Dampfrohres (6; 16) von der einen Stellung in die andere durch eine
gespannte Feder erfolgt.
8. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfrohr (6; 16) automatisch von der Abgabestellung in die Ruhestellung und
umgekehrt verfahrbar ist.
9. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der obigen Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Griff (11) am Dampfrohr (6; 16).
10. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfrohr (6; 16) in der Ruhestellung zumindest teilweise versenkt im Gehäuse
angeordnet ist.
11. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der obigen Ansprüche, gekennzeichnet durch Erfassungsmittel zur Feststellung der Stellung des Dampfrohres (6; 16) in der Abgabe-
und/oder Ruhestellung.
12. Kaffeezubereitungsmaschine nach einem der obigen Ansprüche mit einem Kaffeeauslass,
gekennzeichnet durch eine Kombination des Dampfrohres (6; 16) und des Kaffeeauslasses (8) zu einem gemeinsamen
Getränkeauslass, der zwischen mindestens zwei Betriebsstellungen bewegbar ist, wobei
wenigstens eine Betriebsstellung eine Ruhestellung des Dampfrohres (6; 16) bildet.
13. Kaffeezubereitungsmaschine nach dem obigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfrohr (6; 16) relativ zum gemeinsamen Getränkeauslass zwischen einer Ruhe-
und einer Abgabestellung bewegbar angeordnet ist.
14. Kaffeezubereitungsmaschine mit einem Dampfrohr (6; 16) an einem einem Benutzer zugewandten
Frontbereich (2), der zur Abgabe von Dampf in einen Getränkebehälter relativ zum Gehäuse
der Zubereitungsmaschine von einer Ruhestellung in eine Abgabestellung bewegbar angeordnet
ist, und mit einem Ventil (12; 18), das zur Abgabe von Dampf aus dem Dampfrohr (6;
16) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dampfrohr (6; 16) zur Betätigung des Ventils (12; 18) verwendet wird.