[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärspüleinrichtung, hierunter wird vorliegend
neben einer Spüleinrichtung für ein WC auch eine für ein Urinal oder dergleichen verstanden,
mit einer Vorrichtung zum Zuführen von Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen in ein
Sanitärbecken und mit einem Spülkasten, insbesondere für die Unterputzmontage. Ferner
betrifft die Erfindung ein entsprechendes Spülrohr für eine Sanitärspüleinrichtung.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Arten der Zuführung von Reinigungsmitteln
und/oder Duftstoffen bekannt. Beispielsweise wird ein korbförmiges Gefäß mit einem
in der Regel als fester Körper ausgebildeten Reinigungsmittel und Duftstoff in das
Sanitärbecken in den Bereich gehängt, in welchem das frische Spülwasser in das Becken
fließt. Mit jeder Spülung wird eine relativ große Menge des Reinigungsmittels und
Duftstoffs mit dem Spülwasser vermischt, um so gleichzeitig mit dem Spülvorgang die
gewünschte Reinigungswirkung und Duftentfaltung zu bewirken.
[0003] Da ein solcher, sogenannter WC-Stein einerseits relativ aufwendig zu montieren ist,
andererseits aber auch im montierten Zustand im Sanitärbecken als störend empfunden
wird, wird zunehmend eine automatisierte Zuführung von Reinigungsmitteln und/oder
Duftstoffen verwendet. Eine solche Vorrichtung zum Zuführen von Reinigungsmitteln
und/oder Duftstoffen weist üblicherweise eine einfach aufgebaute Dosiervorrichtung
auf, die im Spülkasten angebracht ist. Dabei befindet sich die Dosiervorrichtung und
zumindest ein Teil eines Vorratstanks unterhalb des Wasserspiegels im gefüllten Zustand
des Spülkastens, um eine Abgabe des Reinigungsmittels an das Spülwasser zu ermöglichen.
Die Abgabe des Reinigungsmittels und der Duftstoffe erfolgt während oder direkt nach
einem Bezug von Spülwasser an das im Spülkasten befindliche Spülwasser. Wenn das gesamte
Reinigungsmittel aus dem Vorratstank verbraucht ist, muss vom Nutzer eine vorportionierte
Reinigungsmittelmenge in den Vorratstank nachgefüllt werden. Dazu muss der Nutzer
die Abdeckung des Sanitärspülkastens abnehmen und in die zumindest teilweise unter
dem Wasserspiegel befindliche Dosiervorrichtung eine neue Reinigungsmittelportion
einfüllen. Dies ist für einen einfachen Nutzer nur bei Spülkästen ausführbar, die
vor einer Wand installiert sind und damit leicht zugänglich sind. Bei Neuinstallationen
und Renovierungen älterer Sanitäranlagen werden jedoch heutzutage fast ausschließlich
Sanitärspülkästen im Wandeinbau, das heißt in Unterputzbauweise, realisiert. Diese
sind für den Nutzer nicht mehr in leichter Weise zugänglich, weshalb solche Dosiervorrichtungen
zum Zuführen von Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen in ein Sanitärbecken für Wandeinbauspülkästen
ungeeignet sind.
[0004] Eine Weiterentwicklung ist aus der
DE 103 30 323 A1 bekannt, die eine Reinigungsmitteleinheit zum Zuführen von Reinigungsmitteln und/oder
Duftstoffen in ein WC-Becken beschreibt. Diese Reinigungsmitteleinheit umfasst eine
Dosier- und Abgabeeinrichtung, die elektrisch angesteuert wird und die Reinigungsmittel
und/oder Duftstoffe in ein Überlaufrohr eines Ablaufventils oder in den WC-Spülkasten
abgibt. Die gesamte Reinigungsmitteleinheit ist dabei im Spülkasten angeordnet, der
insbesondere auch für ein Wandeinbau ausgelegt sein kann.
[0005] Sämtliche zuvor beschriebenen Sanitärspüleinrichtungen mit einer Vorrichtung zum
Zuführen von Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen haben aber den Nachteil, dass
der größte Teil der Reinigungsmittel und/oder Duftstoffe während des Spülvorgangs
aufgrund der vorangehenden Durchmischung im Innern des Spülkastens mit dem gesamten
Spülwasser zusammen mit dem Spülwasser weitestgehend ungenutzt über das WC-Abflussrohr
fortgespült wird. Nach dem Spülvorgang verbleibt lediglich ein kleiner Rest in der
Sperrwasserpfütze im Sanitärbecken. Der größte Teil der zugegebenen Reinigungsmittel
und/oder Duftstoffe fließt lediglich kurz an der Wand des Sanitärbeckens entlang,
wird dann aber unmittelbar über den Abfluss abgeleitet.
[0006] Hinzu kommt, dass aufgrund der Vermischung mit dem Spülwasser im Spülkasten der verbleibende
Rest an Reinigungsmittel und/oder Duftstoff in der Sperrwasserpfütze sehr stark verdünnt
ist. Zur Erzielung einer ausreichenden Reinigungswirkung und Duftentfaltung ist also
eine relativ hohe Dosierung des Reinigungsmittels bzw. Duftstoffes erforderlich.
[0007] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sanitärspüleinrichtung
mit einer Vorrichtung zum Zuführen von Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen zu schaffen,
bei der die Zugabe der Reinigungsmittel und/oder Duftstoffe optimiert und damit ihr
Wirkungsgrad erhöht wird.
[0008] Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe wird gemäß einer ersten Lehre der
vorliegenden Erfindung bei einer Sanitärspüleinrichtung der eingangs genannten Art
dadurch gelöst, dass die Vorrichtung einen Zwischenspeicher für die vorübergehende
Aufnahme einer bestimmten Dosis an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen aufweist,
der in Strömungsrichtung nach dem Spülkasten an ein das Spülwasser zum Sanitärbecken
führendes Spülrohr so angeschlossen ist, dass ein Teil des Spülwassers während eines
Spülvorgangs den Zwischenspeicher vorübergehend durchspülen kann.
[0009] Dadurch wird erreicht, dass ein kleiner Teil des Spülwassers bei einem Spülvorgang
vorübergehend abgezweigt wird und sich mit im Zwischenspeicher befindlichen Reinigungsmitteln
und/oder Duftstoffen vermischen kann, währen der überwiegende Teil des Spülwassers
vom Spülkasten auf direktem Weg durch das Spülrohr in das Sanitärbecken geleitet wird.
Nachdem der Hauptstrom des Spülwassers an der Verbindungsstelle vorbeigeflossen ist,
fließt das Gemisch aus Reinigungsmittel bzw. Duftstoff und dem abgezweigten Teil des
Spülwassers aus dem Zwischenspeicher ab und gelangt so als letztes in das Sanitärbecken.
[0010] Zum einen ist vorteilhaft, dass das Gemisch aus Reinigungsmitteln bzw. Duftstoffen
und dem Spülwasser, da es als letztes ins Sanitärbecken gelangt, nicht wie im Stand
der Technik unmittelbar und weitestgehend ungenutzt fortgespült wird, sondern nahezu
vollständig in der Sperrwasserpfütze und auch an den Wänden des Sanitärbeckens bis
zum nächsten Spülvorgang verbleibt.
[0011] Zum anderen hat dies den Vorteil, dass die Dosis an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen,
die je Spülvorgang zugeführt wird, deutlich geringer als im Stand der Technik ausfallen
kann, da nur wenig Wasser in den Zwischenspeicher gelangt und sich mit den Zusatzstoffen
vermischt. Im Gegensatz dazu wird im Stand der Technik immer das gesamte Spülwasser
einer Spülung mit den Zusatzstoffen vermischt.
[0012] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sanitärspüleinrichtung
ist der Zwischenspeicher mit dem zum Sanitärbecken führenden Spülrohr an einer Stelle
verbunden, an der sich das Spülwasser während eines Spülvorgangs vorübergehend anstaut.
Vorzugsweise ist der Zwischenspeicher in Strömungsrichtung vor oder an einem Spülrohrbogen
am Spülrohr angeschlossen. Ein solcher Spülrohrbogen ist in der Regel am unteren Ende
des Spülrohrs zur Verbindung des senkrechten Spülrohrs an den waagerechten Anschluss
am Sanitärbecken vorgesehen. Dadurch wird erreicht, dass zunächst der Großteil des
Spülwassers aus dem Spülkasten durch das Spülrohr in das Sanitärbecken fließt und
dort die eigentliche Spülung vornimmt, wobei von dem sich anstauenden Spülwasser ein
Teil automatisch in den Zwischenspeicher abgezweigt wird, um sich dort mit einer bestimmten
Dosis bzw. Menge an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen zu vermischen. Sobald das
angestaute Spülwasser ebenfalls in das Sanitärbecken abgeflossen ist, kann auch das
Gemisch aus dem Zwischenspeicher abfließen und bildet somit den Abschluss des Spülvorgangs.
[0013] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist der Zwischenspeicher mit einem
Vorratstank verbunden. Der Vorratstank kann in der Wand, das heißt in Unterputzbauweise,
oder alternativ im Spülkasten montiert sein, wobei in letzterem Fall der Vorratstank
insbesondere gegenüber dem Spülwasser abgedichtet ist, damit sich nicht bereits im
Spülkasten eine Vermischung der Reinigungsmittel und/oder Duftstoffe mit dem Spülwasser
ergibt. In beiden Fällen kann der Vorratstank für den Nutzer auf einfache Weise dadurch
zugänglich gemacht werden, dass eine Revisionsklappe vorgesehen ist. Besonders einfach
und komfortabel zu bedienen ist diese, wenn sie einen Softtouch-Öffnungsmechanismus
aufweist.
[0014] Gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist eine Pumpe vorgesehen,
die die Reinigungsmittel und/oder Duftstoffe in den Zwischenspeicher pumpen kann.
Vorzugsweise ist die Pumpe an den Zwischenspeicher angeformt. Ferner kann vorgesehen
sein, dass der Zwischenspeicher unmittelbar oder über ein Verbindungsstück am Spülrohr,
insbesondere am Spülrohrbogen, angeformt ist. Auf diese Weise ergibt sich ein vorzugsweise
einstückiges Bauteil, welches mit wenigen Handgriffen gegen ein herkömmliches Spülrohr,
insbesondere einen herkömmlichen Spülrohrbogen, ausgetauscht werden kann.
[0015] Gemäß wiederum einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sanitärspüleinrichtung
ist der Zwischenspeicher mit einer Absaug- und/oder Belüftungsleitung verbunden. Am
vom Zwischenspeicher abgewandten Ende der Absaug- und/oder Belüftungsleitung kann
ein Ventilator vorgesehen sein. Auf diese Weise kann die Luft aus dem Sanitärbecken
abgesaugt und entweder über eine Abluftleitung nach außen geführt oder, vorzugsweise
über einen Filter, in den Raum zurückgeführt werden. Damit das Spülwasser bzw. das
Gemisch mit den Zusatzstoffen aus dem Zwischenspeicher nicht in die Absaug- und/oder
Belüftungsleitung aufsteigen kann, ist vorzugsweise ein Ventil zwischen der Absaug-
und/oder Belüftungsleitung und dem Zwischenspeicher vorgesehen, insbesondere ein Schwimmerkugel-
oder ein Klappenventil.
[0016] Gemäß wiederum einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist eine Steuereinrichtung
vorgesehen, über die automatisch oder bei Betätigung durch den Nutzer eine bestimmte
Dosis an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen in den Zwischenspeicher gegeben werden
kann. Vorzugsweise ist die Pumpe von der Steuereinrichtung steuerbar. Außerdem kann
vorgesehen sein, dass die Pumpe und/oder die Steuereinrichtung mit einer Einrichtung
zur Betätigung des Spülkastens, hierbei handelt es sich beispielsweise um einen Hebel
oder eine Taste, gekoppelt ist. Schließlich kann auch mindestens ein mit der Steuereinrichtung
gekoppelter Sensor, insbesondere ein Feuchtigkeitssensor und/oder ein mit dem Toilettensitz
(Toilettenbrille) gekoppelter Drucksensor, vorgesehen sein, um den optimalen Zeitpunkt
festzustellen, an dem die gewünschte Dosis an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen
in den Zwischenspeicher gegeben werden soll.
[0017] Mit der zuvor beschriebenen Steuereinrichtung ist es beispielsweise möglich, die
gewünschte Dosis an Zusatzstoffen, vorzugsweise automatisch, während oder nach einem
Spülvorgang in den Zwischenspeicher abzugeben. Erfolgt die Zudosierung nach einem
Spülvorgang, so bleibt der Zusatzstoff solange im Zwischenspeicher, bis beim nächsten
Spülvorgang Spülwasser in den Zwischenspeicher abgezweigt wird und sich dort mit den
Zusatzstoffen zu einer Reinigungslösung bzw. Duftlösung vermischt. Bei der Zudosierung
direkt bei einem Spülvorgang kann über den Sensor, der beispielsweise im Zwischenspeicher
oder im Verbindungsstück zum Spülrohr angeordnet ist, der Zeitpunkt der Zudosierung
exakt festgelegt werden.
[0018] Gemäß noch einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sanitärspüleinrichtung
ist im Zwischenspeicher eine Einrichtung angeordnet, die ermöglicht, dass das Spülwasser
schneller in den Zwischenspeicher strömen kann als das Gemisch aus Reinigungsmitteln
und/oder Duftstoffen und Spülwasser wieder abströmt. Vorzugsweise ist eine solche
Einrichtung auf der Seite des Zwischenspeichers angeordnet, die zum Spülrohr weist.
Eine solche Einrichtung kann beispielsweise eine Blende mit mindestens einer Öffnung
aufweisen. In dem Fall, dass eine einzelne Öffnung vorgesehen ist, ist vorzugsweise
oben ein größerer Querschnitt als unten vorgesehen. In dem Fall, dass mindestens zwei
Öffnungen vorgesehen sind, ist vorzugsweise die Summe der Querschnitte der oberen
Öffnungen größer als die Summe der Querschnitte der unteren Öffnungen. Eine solche
Einrichtung, insbesondere Blende, hat den Vorteil, dass das in den Zwischenspeicher
abgezweigte Spülwasser dort eine so lange Verweilzeit hat, dass erstens der Hauptstrom
an Spülwasser bereits ins Sanitärbecken abgeflossen ist, wenn das Gemisch aus dem
Zwischenspeicher abfließt, und zweitens eine ausreichende Durchmischung des Spülwassers
mit den Zusatzstoffen erfolgt.
[0019] Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe wird ferner gemäß einer zweiten Lehre
der vorliegenden Erfindung bei einem Spülrohr für eine Sanitärspüleinrichtung, insbesondere
eine, die wie zuvor beschrieben ausgebildet ist, dadurch gelöst, dass ein insbesondere
kastenförmiger Zwischenspeicher unmittelbar oder über ein Verbindungsstück am Spülrohr
angeordnet ist. Vorzugsweise ist der Zwischenspeicher wie bereits zuvor beschrieben
angeformt. Auf diese Weise kann das Spülrohr, das auch bogenförmig ausgebildet sein
kann, als Montageeinheit mit wenigen Handgriffen gegen ein herkömmliches Spülrohr
bzw. einen herkömmlichen Spülrohrbogen ausgetauscht werden. Dies erleichtert beispielsweise
das Nachrüsten einer Vorrichtung zum Zuführen von Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen
der zuvor beschriebenen Art bei herkömmlichen Sanitäranlagen.
[0020] Es gibt nun eine Vielzahl von Möglichkeiten, die erfindungsgemäße Sanitärspüleinrichtung
und das erfindungsgemäße Spülrohr auszugestalten und weiterzubilden. Hierzu wird beispielsweise
verwiesen einerseits auf die dem Schutzanspruch 1 und dem Schutzanspruch 22 nachgeordneten
Schutzansprüche, andererseits auf die Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung
mit der Zeichnung.
In der Zeichnung zeigt:
[0021]
- Fig. 1
- eine schematische Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels einer WC-Spüleinrichtung
gemäß der vorliegenden Erfindung und
- Fig. 2a) - c)
- verschiedene Ausführungsformen einer Blende für den Zwischenspeicher der erfindungsgemäßen
Sanitärspüleinrichtung.
[0022] In Fig. 1 ist eine Sanitärspüleinrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt.
Die Sanitärspüleinrichtung 1 weist einen Spülkasten 4, insbesondere für die Unterputzmontage,
und eine Vorrichtung 2 zum Zuführen von Reinigungs-, Desinfektionsmitteln und/oder
Duftstoffen in ein Sanitärbecken 3 auf.
[0023] Der Spülkasten 4 ist über ein Spülrohr 6, welches einen Spülrohrbogen 7 an seinem
unteren Ende aufweist, mit dem Sanitärbecken 3 verbunden. Am oberen Ende des Spülrohrbogens
7 ist ein von einem Verbindungsstück 10 gebildeter Abzweig zu einem Zwischenspeicher
5 für die vorübergehende Aufnahme einer bestimmten Dosis an Reinigungsmitteln und/oder
Duftstoffen vorgesehen.
[0024] Der Zwischenspeicher 5 und das Verbindungsstück 10 sind in Strömungsrichtung S nach
dem Spülkasten 4 und vor dem Sanitärbecken 3 derart an das Spülrohr 6 angeschlossen,
dass ein Teil des Spülwassers während eines Spülvorgangs den Zwischenspeicher 5 vorübergehend
durchspülen kann. Da der Anschluss an das Spülrohr 6 in einem Bereich unmittelbar
vor dem Spülrohrbogen 7 gewählt ist und sich während eines Spülvorgangs das Spülwasser,
welches vom Spülkasten 4 zum Sanitärbecken 3 fließt, im Spülrohrbogen bis zur Anschlussstelle
des Verbindungsstücks 10 anstaut, ist gewährleistet, dass ein Teil des Spülwassers
in den Zwischenspeicher 5 gelangt.
[0025] Der Zwischenspeicher 5 ist über eine Pumpe 9 mit einem Vorratsbehältnis oder Vorratstank
8 verbunden, welcher zur Aufnahme eines Vorrats an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen
dient. Der Vorratstank 8 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel separat zum Spülkasten
4 in Unterputzbauweise angeordnet und weist zum Zwecke des Nachfüllens mit Reinigungsmitteln
und/oder Duftstoffen eine Revisionsklappe (nicht dargestellt) mit einem Softtouch-Öffnungsmechanismus
auf.
[0026] Das Vorratsbehältnis 8 oder Vorratstank ist beispielsweise in der Weise ausgebildet,
dass darin ein auswechselbares, Reinigungsmittel und/oder Duftstoff beinhaltendes
Behältnis, insbesondere Mehrweg-Behältnis, z.B. in Form einer Kartusche, Flasche oder
eines Beutels, einsetzbar ist.
[0027] Ferner ist eine Steuereinrichtung 14 vorgesehen, die die Pumpe 9 derart automatisch
steuert, dass entweder direkt bei einem Spülvorgang oder aber unmittelbar danach -
dies kann individuell eingestellt werden - die Pumpe eine bestimmte Menge an Reinigungs-,
Desinfektionsmitteln und/oder Duftstoffen vom Vorratstank 8 in den Zwischenspeicher
5 fördert. Auf diese Weise kann beim Durchspülen des Zwischenspeichers 5 mit Spülwasser
eine Vermischung mit der entsprechenden Dosis an Reinigungsmittel bzw. Duftstoff erfolgen.
[0028] Auch liegt es im Rahmen der Erfindung, dass die Steuereinrichtung 14 die Pumpe 9
ansteuert, wenn ein der Steuereinrichtung 14 zugeordneter Sensor, z.B. ein mit dem
Toilettensitz gekoppelter Drucksensor, die Benutzung der Toilette erfasst bzw. signalisiert.
[0029] Anschließend fließt das Gemisch, nachdem der Hauptstrom an Spülwasser bereits ins
Sanitärbecken 3 abgeflossen ist, ebenfalls ab.
[0030] Ferner kann eine Absaug- und/oder Belüftungsleitung 11 vorgesehen sein, über die
die Luft im Sanitärbecken 3 abgesaugt werden kann. Dazu ist ein Ventilator 13 vorgesehen,
der die Luft aus dem Sanitärbecken 3 über den Spülrohrbogen 7, das Verbindungsstück
10 und den Zwischenspeicher 5 ansaugt. Die abgesaugte Luft kann ungefiltert oder gefiltert
an die Außenumgebung abgegeben oder vorzugsweise über einen Geruchsfilter in den Toilettenraum
oder die WC-Schüssel zurückgeblasen werden.
[0031] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Absaug- und/oder Belüftungsleitung 11
mit dem Zwischenspeicher 5 derart mit einem Schwimmerkugelventil verbunden, dass zwar
bei geleertem Zwischenspeicher 5 und Spülrohrbogen 7 Luft abgesaugt werden kann, aber
in den Zwischenspeicher 5 einströmendes Spülwasser nicht in die Absaug- und/oder Belüftungsleitung
11 aufsteigen kann.
[0032] Es ist auch denkbar, die Absaug- und/oder Belüftungsleitung 11 mit dem Ventilator
in der Zeit, in der die Sanitäreinrichtung nicht benutzt wird, dazu zu verwenden,
Duftstoffe im Raum, beispielsweise im Bad, zu verteilen. Hierzu muss der Ventilator
lediglich zu einem Zeitpunkt eingeschaltet werden, in welchem sich eine bestimmte
Dosis an Duftstoff im Zwischenspeicher befindet.
[0033] Um schließlich zu gewährleisten, dass das in den Zwischenspeicher 5 abgezweigte Spülwasser
schneller in den Zwischenspeicher 5 strömen kann als das dort erzeugte Gemisch aus
Zusatzstoffen und Spülwasser abströmt, ist auf der Seite des Zwischenspeichers 5,
die zum Spülrohr 6 weist und mit dem Verbindungsstück 10 verbunden ist, eine entsprechende
Blende 15 vorgesehen.
[0034] Fig. 2 zeigt einige Ausführungsbeispiele einer solchen Blende, die ermöglicht, dass
das Spülwasser schneller in den Zwischenspeicher einströmt als es wieder ausströmt.
[0035] So zeigt Fig. 2a) eine Blende 15 mit einer einzelnen Öffnung 16a, wobei die Öffnung
16a oben einen größeren Querschnitt als unten hat. Auf diese Weise kann einströmendes
Spülwasser, welches unter hohem Druck steht, weitgehend ungehindert in den Zwischenspeicher
5 einströmen, wird aber durch den geringen Querschnitt im unteren Bereich der Öffnung
16a daran gehindert, genauso schnell wieder auszuströmen. Auf diese Weise bleibt genügend
Zeit, um das Spülwasser ausreichend mit der im Zwischenspeicher 5 befindlichen Dosis
an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen zu vermischen. Ferner wird das Gemisch im
Zwischenspeicher 5 durch den engen unteren Querschnitt der Öffnung 16a solange im
Zwischenspeicher 5 zurückgehalten, bis der Hauptstrom an Spülwasser durch das Spülrohr
6 ins Sanitärbecken 3 geflossen ist.
[0036] Eine alternative Ausführungsform einer Blende 15 zeigt Fig. 2b). Auch hier ist eine
einzelne Öffnung 16b vorgesehen, die oben einen größeren Querschnitt als unten aufweist.
Im Gegensatz zu der in Fig. 2a) gezeigten, pilzförmigen Öffnung ist die Öffnung in
Fig. 2b) dreieckförmig ausgebildet, wobei eine Spitze des Dreiecks nach unten weist
und den unteren, kleineren Querschnittsbereich bildet.
[0037] Fig. 2c) zeigt schließlich eine Blende 15 mit zwei Öffnungen 16c und 16d, wobei die
obere Öffnung 16c einen größeren Querschnitt als die untere Öffnung 16d aufweist.
Statt einer einzelnen oberen und/oder unteren Öffnung können selbstverständlich auch
mehrere Öffnungen vorgesehen sein, solange gewährleistet ist, dass der Querschnitt
der oberen Öffnungen größer als der Querschnitt der unteren Öffnungen ist.
1. Sanitärspüleinrichtung (1) mit einem Spülkasten (4), insbesondere für die Unterputzmontage,
und einer Vorrichtung (2) zum Zuführen von Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen
in ein Sanitärbecken (3), wobei die Vorrichtung (2) einen Zwischenspeicher (5) für
die vorübergehende Aufnahme einer bestimmten Dosis an Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen
aufweist, der in Strömungsrichtung (S) nach dem Spülkasten (4) an ein das Spülwasser
zum Sanitärbecken (3) führendes Spülrohr (6) so angeschlossen ist, dass ein Teil des
Spülwassers während eines Spülvorgangs den Zwischenspeicher (5) vorübergehend durchspülen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenspeicher (5) mit einer Absaug- und/oder Belüftungsleitung (11) verbunden
ist.
2. Sanitärspüleinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenspeicher (5) mit dem zum Sanitärbecken (3) führenden Spülrohr (6) an
einer Stelle verbunden ist, an der sich das Spülwasser während eines Spülvorgangs
vorübergehend anstaut.
3. Sanitärspüleinrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenspeicher (5) in Strömungsrichtung (S) vor oder an einem Spülrohrbogen
(7) an das Spülrohr (6) angeschlossen ist.
4. Sanitärspüleinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenspeicher (5) unmittelbar oder über ein Verbindungsstück (10) am Spülrohr
(6), insbesondere am Spülrohrbogen (7), angeformt ist.
5. Sanitärspüleinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Absaug- und/oder Belüftungsleitung (11) und dem Zwischenspeicher (5)
ein Ventil (12), insbesondere ein Schwimmerkugel- oder Klappenventil, angeordnet ist.
6. Sanitärspüleinrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am vom Zwischenspeicher (5) abgewandten Ende der Absaug- und/oder Belüftungsleitung
(11) ein Ventilator (13) vorgesehen ist.
7. Spülrohr (6) für eine Sanitärspüleinrichtung (1), insbesondere eine nach einem der
vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein insbesondere kastenförmiger Zwischenspeicher (5) unmittelbar oder über ein Verbindungsstück
(10) am Spülrohr (6) angeordnet ist.
8. Spülrohr (6) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenspeicher (5) angeformt ist.
9. Spülrohr (6) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülrohr (6) bogenförmig ausgebildet ist.