(19)
(11) EP 2 081 201 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.07.2009  Patentblatt  2009/30

(21) Anmeldenummer: 09000200.7

(22) Anmeldetag:  09.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 3/42(2006.01)
H01H 3/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 16.01.2008 DE 102008004501

(71) Anmelder: Diehl AKO Stiftung & Co. KG
88239 Wangen im Allgäu (DE)

(72) Erfinder:
  • Potthof, Erwin
    90552 Röthenbach (DE)

(74) Vertreter: Diehl Patentabteilung 
c/o Diehl Stiftung & Co. KG Stephanstrasse 49
90478 Nürnberg
90478 Nürnberg (DE)

   


(54) Betätigungseinrichtung


(57) Es wird eine Betätigungseinrichtung (1, 1', 1"), insbesondere für ein Haushaltsgerät, angegeben, welches eine Leiterplatte (3) und ein einrichtungsfestes Drehelement (13) umfasst, wobei auf der Leiterplatte (3) ein mechanisch betätigbares Schaltelement (5) angeordnet ist, und wobei Mittel (17) zur mechanischen Betätigung des Schaltelements (5) bei einer Drehung des Drehelements (13) umfasst sind. Eine derartige Betätigungseinrichtung (1, 1', 1") ermöglicht bei einem einfachen Aufbau ohne Veränderung des Layouts der Leiterplatte (3) eine hohe Designfreiheit hinsichtlich der Wahl eines Drehelements oder eines Druck- bzw. Tastschalters.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung mit einer Leiterplatte und mit einem einrichtungsfesten Drehelement. Die Betätigungseinrichtung eignet sich insbesondere zur Bedienung eines Haushaltsgeräts.

[0002] Eine derartige Betätigungseinrichtung wird beispielsweise in eine Bedienblende eines Haushaltsgeräts, wie einer Waschmaschine, einem Trockner, einem Geschirrspüler, einem Kühlgerät oder einem Herd eingesetzt. Bei einer solchen Bedienblende steht zunehmend das Design im Vordergrund, wobei insbesondere eine unterschiedliche Positionierung der Bedienelemente und deren Ausgestaltung wichtige Designelemente darstellen. Da die Bedienelemente den auf der Leiterplatte angeordneten Schaltelementen zugeordnet sind, erfordert jede unterschiedliche Positionierung oder Ausgestaltung der Bedienelemente die Entwicklung eines eigenen Schaltungslayouts für die Leiterplatte. Dies ist jedoch mit einem hohen Entwicklungsaufwand verbunden und daher unrentabel.

[0003] Alternativ könnte daran gedacht werden, die Leiterplatte hinsichtlich der Schaltelemente redundant auszugestalten, so dass unabhängig von der gewählten Position oder Ausgestaltung der Bedienelemente auf der Bedienblende stets ein geeignetes Schaltelement auf der Leiterplatte zu finden ist. Diese Ausgestaltung erfordert jedoch eine höhere Anzahl an Bauteilen, was infolge des hohen Kostendrucks auf dem Haushaltsgerätemarkt nicht akzeptabel ist. Zudem ist eine derartig ausgestaltete Leiterplatte nur bedingt verkleinerbar.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungseinrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät, anzugeben, wobei spezifischen Designwünschen hinsichtlich der Bedienelemente möglichst leicht Folge geleistet werden kann, ohne dass hierfür eine Veränderung des Layouts der Leiterplatte erforderlich wäre.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Betätigungseinrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einer Leiterplatte und mit einem einrichtungsfesten Drehelement, wobei auf der Leiterplatte ein mechanisch betätigbares Schaltelement angeordnet ist, und wobei das Mittel zur mechanischen Betätigung des Schaltelements bei einer Drehung des Drehelements umfasst sind.

[0006] Die Erfindung geht dabei von der Tatsache aus, dass Designwünsche für eine spezifische Ausgestaltung einer Bedienblende eines Haushaltsgeräts nicht nur die Positionierung der Bedienelemente sondern auch deren geometrische Ausgestaltung selbst betreffen. So unterscheiden sich spezifische Designs insbesondere häufig dadurch, dass zur Betätigung einmal ein Drehelement oder Drehschalter und das andere Mal ein Druck- oder Tastschalter gewünscht ist. Hierzu sind verschiedene Schaltelemente auf der Leiterplatte zu platzieren.

[0007] Um solche Designwünsche bei einer zusätzlich vorhandenen gewissen Flexibilität hinsichtlich der Positionierung der Bedienelemente berücksichtigen zu können, ohne dass eine Layout-Änderung der Leiterplatte notwendig wird, geht die Erfindung nun von der Überlegung aus, die Leiterplatte generell mit einem mechanisch betätigbaren Schaltelement zu bestücken, welches dann sowohl von einem Drehelement als auch von einem Druck- oder Tastschalter betätigt wird. Um hier eine kostengünstige Lösung zu erzielen, sieht die Erfindung zur Lösung vor, Mittel zur mechanischen Betätigung des Schaltelements bei einer Drehung des Drehelements anzuordnen.

[0008] Mit anderen Worten schlägt die Erfindung vor, die Drehbetätigung eines Drehelements in eine Bewegung zur mechanischen Betätigung des Schaltelements umzuwandeln, wie sie auch im Falle eines Druck- oder Tastschalters erfolgt. Eine Drehbewegung des Drehelements führt somit zu einer mechanischen Betätigung des Schaltelements, was zu einer entsprechenden Bedienung des Haushaltsgerätes herangezogen werden kann. Ohne das Layout einer Leiterplatte verändern zu müssen, wird es somit durch die Erfindung möglich, spezifische Designwünsche hinsichtlich der Anordnung von Druck- oder Tastschaltern und Drehelementen zu berücksichtigen.

[0009] Die vorgesehenen Mittel zur Umsetzung der Drehbewegung in eine mechanische Betätigung des Schaltelements können dem Drehelement selbst oder dem Schaltelement zugeordnet sein. Auch soll von der Erfindung umfasst werden, die Mittel losgelöst von dem Drehelement oder dem Schaltelement beispielsweise dem Gehäuse eines Haushaltsgerätes einer Elektronikbaugruppe oder der Leiterplatte als solcher zuzuordnen.

[0010] In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind auf der Leiterplatte zwei mechanisch betätigbare Schaltelemente benachbart angeordnet, wobei die Mittel zu einer mechanischen Betätigung des Schaltelements vom Drehsinn abhängig auf das eine oder andere Schaltelement wirken.

[0011] Durch eine solche Ausgestaltung wird es möglich, den Drehsinn eines Drehelements zu erfassen und hieraus etwaige Schlüsse hinsichtlich der gewünschten Bedienung abzuleiten. Dabei brauchen die Mittel zur mechanischen Betätigung des Schaltelements nur so ausgestaltet zu werden, dass sie in einer Drehrichtung auf das eine Schaltelement und in der anderen Drehrichtung auf das andere Schaltelement wirken. Aus der tatsächlichen Betätigung eines der Schaltelemente kann dann auf die Drehrichtung und somit auf den Bedienwunsch geschlossen werden.

[0012] In einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist zwischen der Leiterplatte und dem Drehelement eine Gehäusewand angeordnet, wobei dem Schaltelement zur Betätigung auf der Gehäusewand ein bewegliches Betätigungselement zugeordnet ist, und wobei die Mittel zur mechanischen Betätigung des Schaltelements auf das Betätigungselement wirken. Durch die Zwischenlage einer Gehäusewand mit einem beweglichen Betätigungselement wird es möglich, die Variabilität hinsichtlich der Positionierung des Drehelements weiter zu verbessern. So kann beispielsweise das der Gehäusewand zugeordnete Betätigungselement so ausgestaltet werden, dass dessen Betätigung über verschiedene Druckpunkte oder losgelöst von einem spezifischen Druckpunkt erfolgen kann. Das Drehelement kann insofern relativ zu dem Betätigungselement verschoben werden, woraus sich die gewünschte höhere Variabilität hinsichtlich der Position des Drehelements ergibt.

[0013] Zweckmäßigerweise ist das Betätigungselement als eine bewegliche, mechanisch auf das Schaltelement wirkende Zunge ausgebildet. Eine solche Zunge kann entlang ihrer Längsrichtung unabhängig von einem spezifischen Druckpunkt zu einer Auslenkung gebracht werden. Das Drehelement kann insofern variabel zu der Zunge positioniert werden. Die Zunge oder generell das bewegliche Betätigungselement kann der Gehäusewand über ein Scharnier und insbesondere über ein Filmscharnier angefügt sein. Letzteres bietet sich an, falls die Gehäusewand beispielsweise durch Spritzgießen aus einem Kunststoff hergestellt ist. Bei einem solchen Spritzgießling können die Gehäusewand, das bewegliche Betätigungselement und das Filmscharnier in einem Arbeitsgang hergestellt werden.

[0014] Vorteilhafterweise umfassen die Mittel zur mechanischen Betätigung des Schaltelements eine in Umfangsrichtung des Drehelements verlaufende Steuerkurve, die drehwinkelabhängig einen Eingriff zwischen dem Drehelement und dem Schaltelement bewirkt. Eine solche Steuerkurve kann beispielsweise als eine Kulissenführung oder als eine Rampe ausgebildet sein. Auch kann die Steuerkurve mit spezifischen Eingriffselementen zur Wechselwirkung mit dem Schaltelement ausgestattet sein, wobei die Eingriffsmittel entlang der Umfangsrichtung angeordnet sind.

[0015] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist die Steuerkurve als eine Auflauframpe mit einer sich in Umfangsrichtung stetig verändernden axialen Ausdehnung ausgebildet. Eine solche Auflauframpe lässt sich fertigungstechnisch insbesondere bei Kunststoffteilen leicht integrieren. Zudem sind keine aufwändigen Formen zur Herstellung erforderlich. Über die entlang des Umfangs sich verändernde axiale Ausdehnung wird bei einer Drehung des Drehelements schließlich ein Punkt erreicht, an dem die Auflauframpe mit dem Schaltelement wechselwirkt. Die Wechselwirkung kann hierbei durch eine Berührung oder durch eine Druck- bzw. Krafteinwirkung sein.

[0016] In einer fertigungstechnisch günstigen Variante ist die Steuerkurve dem Drehelement zugeordnet und steht drehwinkelabhängig mit dem Schaltelement oder dem zwischengeschalteten Betätigungselement der Gehäusewand in Eingriff. Diese Ausgestaltung weist insbesondere den Vorteil auf, dass auf Seiten des Schaltelements und der Leiterplatte keine spezifischen Anpassungen hinsichtlich des Vorsehens eines Drehelements oder eines Tastschalters getroffen werden müssen. Es braucht lediglich nur eine Leiterplatte für verschiedenste Designs vorgehalten zu werden.

[0017] Alternativ ist es natürlich auch möglich, die Steuerkurve dem Betätigungsmittel oder dem Schaltelement zuzuordnen, wobei die Mittel zur mechanischen Betätigung des Schaltelements weiter einen Betätigungsnocken am Drehelement umfassen, der drehwinkelabhängig mit der Steuerkurve am Betätigungsmittel oder dem Schaltelement in Eingriff steht. In diesem Fall würde sich die Gehäusewand je nach Vorsehen eines Drehelements oder eines Tastschalters unterscheiden. Prinzipiell könnte die Steuerkurve auch als separates Bauteil dem Schaltelement oder dem Betätigungsmittel aufgesetzt werden.

[0018] Für den Fall einer Drehsinnerkennung mittels zweier benachbart angeordneter Schaltelemente sind vorteilhaft zwei Steuerkurven vorgesehen, die sich ausgehend von einer Ruheposition des Drehelements in die jeweils entgegengesetzte Umfangsrichtung erstrecken. Je nach Drehsinn würde somit entweder das eine oder das andere der benachbarten Schaltelemente mittels der Steuerkurve bestätigt werden. Dies erlaubt es, den Drehsinn des Drehelements festzustellen, so dass ein entsprechender Bedienwunsch abgeleitet werden kann. In einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung ist eine mit dem oder jedem Schaltelement verbundene Steuereinheit vorgesehen, die dafür ausgebildet ist, die Anzahl von Betätigungen des oder jeden Schaltelements zu zählen. Durch Zählen der Betätigungen kann beispielsweise eine Abfolge von Bedienwünschen abgelesen werden. Beispielsweise kann jede Drehbewegung sukzessive zu einer Erhöhung einer Heizstufe einer Herdplatte oder zur Wahl eines weiteren Programmschrittes ausgewertet werden.

[0019] Zusätzlich kann die Steuereinheit bevorzugt auch dafür ausgelegt sein, die Anzahl von Betätigungen einem bestimmten Bedienungswunsch zuzuordnen, und ein dem Bedienungswunsch entsprechendes Steuersignal auszugeben. Auf diese Weise könnte eine spezifische Betätigungsabfolge gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Pausen etc. zur Kodierung eines bestimmten Bedienungswunsches herangezogen werden. Auch kann schlicht über die Anzahl der abfolgenden Betätigungen der Bedienwunsch kodiert sein.

[0020] In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung ist die Steuereinheit dafür ausgelegt, eine vom Drehsinn des Drehelements abhängige Betätigung zweier Schaltelemente als eine inkrementelle Addition oder Subtraktion der Anzahl von Betätigungen auszuwerten. Somit kann über eine Drehung des Drehelements in eine Drehrichtung beispielsweise die Heizstufe erhöht bzw. ein weiterer Programmschritt ausgewählt und durch eine Betätigung in umgekehrter Drehrichtung die Heizstufe abgesenkt oder ein zurückliegender Programmschritt ausgewählt werden.

[0021] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1
schematisch in einer teilweise geschnittenen Draufsicht eine Betätigungseinrichtung mit einem Drehelement, welches mechanisch auf ein auf einer Leiterplatte angeordnetes Schaltelement wirkt,
Fig. 2
in einer perspektivischen Detailansicht das Drehelement gemäß Fig. 1,
Fig. 3
in einer perspektivischen Teilansicht eine alternative Ausgestaltung des Drehelements,
Fig. 4
in einer teilweise geschnittenen Draufsicht eine weitere Betätigungseinrichtung, wobei ein Drehelement mechanisch über ein Betätigungselement auf das Schaltelement wirkt und
Fig. 5
eine gegenüber Fig. 4 abgewandelte Betätigungseinrichtung, die sich in Ausgestaltung des Drehelements und des Betätigungselements unterscheidet.


[0022] In Fig. 1 ist in einer teilweise geschnittenen Draufsicht schematisch eine erste Betätigungseinrichtung 1 gezeigt, die beispielsweise zur Bedienung eines Haushaltsgeräts eingesetzt werden kann. Die Betätigungseinrichtung 1 umfasst eine Leiterplatte 3, auf deren einer Seite ein mechanisch betätigbares Schaltelement 5 angeordnet ist. Das Schaltelement 5 ist insbesondere als ein Tastschalter gegeben. Auf der anderen Seite der Leiterplatte 3, der eigentlichen Bestückungsseite, sind weitere elektrische und elektronische Bauelemente zur Ausbildung eines spezifischen Schaltkreises angeordnet. Beispielhaft ist eines dieser Bauelemente 6 eingezeichnet. Weiter befindet sich auf der Bestückungsseite der Leiterplatte 3 eine Steuereinheit 8, die insbesondere zur Auswertung des Schaltelements 5 dient.

[0023] Die Leiterplatte 3 ist hinter einer Gerätewand 10 angeordnet, in welcher ein betätigbares Drehelement 13 um eine Drehachse 14 drehbar angeordnet ist. Eine solche Gerätewand 10 kann beispielsweise durch die Bedienblende eines Haushaltsgeräts gegeben sein. Zur mechanischen Betätigung des Schaltelements 5 umfasst das Drehelement 13 Mittel 17, die bei einer Drehung des Drehelements 13 abhängig vom Drehwinkel in Eingriff mit dem Schaltelement 5 geraten. Die Mittel 17 sind hierbei als eine in Umfangsrichtung des Drehelements 13 verlaufende Auflauframpe 18 gegeben, die entgegen dem Uhrzeigersinn in Umfangsrichtung eine zunehmende axiale Ausdehnung aufweist.

[0024] Bei einer Drehung des Drehelements 13 gerät die Auflauframpe 18 ab einem bestimmten Drehwinkel in Eingriff mit dem Schaltelement 5. In Folge der Berührung oder in Folge eines zunehmenden Druckes durch die Auflauframpe 18 auf das Schaltelement 5 schaltet dieses durch, was von der Steuereinheit 8 registriert wird. Die Betätigung des Schaltelements 5 wird gespeichert und weitere Betätigungen gezählt.

[0025] Es wird ersichtlich, dass bei der aufgezeigten Betätigungseinrichtung 1 eine Drehung des Drehelements 13 zu einer mechanischen Betätigung eines als Tastschalter ausgebildeten Schaltelements 5 herangezogen wird. Ohne eine Änderung des Layouts der Leiterplatte 3 zu benötigen, kann problemlos das Drehelement 13 entsprechend einem geänderten Designwunsch durch einen Druck- oder Tastschalter ersetzt werden, der dann ebenfalls auf das Schaltelement 5 wirkt. Die Betätigungseinrichtung 1 bietet insofern den Vorteil einer freien Designentscheidung hinsichtlich der Verwendung eines Druck- bzw. Tastschalters und eines Drehelements. Unabhängig von dieser Wahl kann die Leiterplatte 13 unverändert beibehalten werden. Weiter wird ersichtlich, dass die Positionierung des Drehelements 15 gegenüber dem Schaltelement 5 innerhalb gewisser Toleranzen erlaubt ist, so dass auch die Positionierung des Drehelements 13 auf der Gerätewand 10 in gewissem Rahmen variabel ist.

[0026] In Fig. 2 ist das Drehelement 13 gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Detailansicht dargestellt. Zur Verdeutlichung der Drehrichtung ist auch hier die Drehachse 14 mit eingezeichnet. Man erkennt auf der im eingebauten Zustand der Leiterplatte 3 zugewandten Seite des Drehelements 13 deutlich die Auflauframpe 18, die entgegen dem Uhrzeigersinn in Umfangsrichtung eine zunehmende axiale Ausdehnung bzw. Höhe aufweist.

[0027] In Fig. 3 ist ebenfalls in einer perspektivischen Detailansicht ein alternativ ausgestaltetes Drehelement 13 gezeigt, welches auf der im eingebauten Zustand der Leiterplatte 3 zugewandten Seite nunmehr eine erste Auflauframpe 18 und eine entgegengesetzt ausgerichtete zweite Auflauframpe 18' aufweist. Das in Fig. 3 dargestellte Drehelement 13 wechselwirkt mit der ersten und der zweiten Auflauframpe 18 bzw. 18' mit zwei in der Leiterplatte 3 benachbart angeordneten Schaltelementen (Bezugszeichen 5 in Fig. 1). Dabei wird bei einer Drehung des Drehelements 13 in Drehrichtung mittels der ersten Auflauframpe 18 das eine Schaltelement und bei einer Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn mittels der zweiten Auflauframpe 18' das andere Schaltelement betätigt. Aus der Information darüber, welches der beiden Schaltelemente betätigt ist, kann auf den Drehsinn rückgeschlossen und daraus ein Bedienwunsch abgeleitet werden.

[0028] Die zur Ableitung eines Bedienwunsches vorgesehene Steuereinheit 8 gemäß Fig. 1 ist insbesondere dafür ausgebildet, eine Anzahl von Betätigungen zu zählen und daraus eine aufsteigende bzw. absteigende Folge von Bedienschritten wie beispielsweise den Heizstufen einer Herdplatte oder eine bestimmte Abfolge von Programmschritten abzuleiten. Das Drehelement 13 dient insofern als ein Dekrement- und / oder Inkrement-Geber.

[0029] In Fig. 4 ist wiederum in einer teilweise geschnittenen Draufsicht eine zweite Betätigungseinrichtung 1' zur Bedienung eines Haushaltsgeräts gezeigt. Wiederum umfasst diese Betätigungseinrichtung 1' eine Leiterplatte 3, auf welcher ein Schaltelement 5 angeordnet ist. Symbolhaft ist auf der Bestückungsseite der Leiterplatte 3 wiederum ein elektronisches Bauelement 6 eingezeichnet. Die Steuereinheit 8 befindet sich nun nicht auf der Bestückungsseite der Leiterplatte 3, sondern ist entfernt von dieser angeordnet.

[0030] Weiter umfasst die Betätigungseinrichtung 1' eine Gerätewand 10, in welcher wiederum ein Drehelement 13 um eine Drehachse 14 drehbar gelagert ist. Auf der Rückseite des Drehelementes 13 ist wiederum eine Auflauframpe 18 zur mechanischen Betätigung des Schaltelements 5 angeordnet.

[0031] Im Unterschied zur Betätigungseinrichtung 1 befindet sich nun jedoch in der Betätigungseinrichtung 1' zwischen der Gerätewand 10 und der Leiterplatte 3 eine Gehäusewand 20, in welche ein bewegliches Betätigungselement 23 eingearbeitet ist. Das Betätigungselement 23 ist mittels eines Filmscharniers (gestrichelte Linie) auf einer Seite der Gehäusewand 20 angebunden. Hierdurch kann das Betätigungselement 23 in der Zeichenebene nach links oder nach rechts mittels des Filmscharniers geschwenkt werden.

[0032] Das Betätigungselement 23 umfasst einen ersten Druckpunkt 24a und einen zweiten Druckpunkt 24b sowie einen Anschlag 26, der auf das Schaltelement 5 zu dessen Betätigung wirkt. In der eingezeichneten Position des Drehelements 13 wirkt dessen Auflauframpe 18 bei einer Drehung im Uhrzeigersinn auf den ersten Druckpunkt 24a des Betätigungselements 23. In Folge dessen bewegt sich das Betätigungselement 23 nach rechts, bis der Anschlag 26 auf das Schaltelement 5 einwirkt und dieses betätigt. Die Betätigung des Schaltelements 5 wird über die Steuereinheit 8 registriert, gespeichert und gezählt.

[0033] Es wird ersichtlich, dass die Positionierbarkeit des Drehelements 13 durch die Zwischenschaltung des Betätigungselements 23 nunmehr eine noch größere Variabilität aufweist, als dies bereits in der Betätigungseinrichtung 1 gemäß der Fig. 1 der Fall ist. Denn das Betätigungselement 23 ist an zwei beabstandeten Druckpunkten 24a und 24b betätigbar. Somit kann das Drehelement 13 in Längsrichtung des Betätigungselements 23 verschoben angeordnet werden, ohne dass dies einer neuen Konstruktion der Gehäusewand 20 oder gar eines neuen Layouts der Leiterplatte 3 bedarf. Somit ist mit lediglich einem Bautyp, nämlich einer mit Schaltelementen 5 ausgestatteten Leiterplatte 3, die sich in einem Gehäuse 20 befindet, eine große Variabilität hinsichtlich der Positionierung von Schalt- bzw. Drehelementen auf einer Bedienblende des Haushaltsgeräts ermöglicht.

[0034] In Fig. 5 ist in einer teilweise geschnittenen Draufsicht nun eine dritte Betätigungseinrichtung 1" dargestellt, die im Wesentlichen der Betätigungseinrichtung 1' gemäß Fig. 4 entspricht. Im Unterschied zu dieser ist nun jedoch die Auflauframpe 18 nicht mehr dem Drehelement 13 sondern dem Betätigungselement 23 zugeordnet. Zur Betätigung des Betätigungselements 23 befindet sich an dem Drehelement 13 ein exzentrisch angeordneter Nocken 30, der bei einer Drehung in Eingriff mit der Auflauframpe 18 gerät. In Folge dessen wird das Betätigungselement 23 mit seinem Anschlag 26 gegen das Schaltelement 5 gedrückt, wodurch dieses betätigt wird.

Bezugszeichenliste



[0035] 
1
Betätigungseinrichtung
3
Leiterplatte
5
Schaltelement
6
Bauelement
8
Steuereinheit
10
Gerätewand
13
Drehelement
14
Drehachse
17
Mittel zur mechanischen Betätigung
18
Auflauframpe
18'
Auflauframpe
20
Gehäusewand
23
Betätigungselement
24a
Druckpunkt
24b
Druckpunkt
26
Anschlag
30
Nocken



Ansprüche

1. Betätigungseinrichtung (1,1',1''), insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einer Leiterplatte (3) und mit einem einrichtungsfesten Drehelement (13), wobei auf der Leiterplatte (3) ein mechanisch betätigbares Schaltelement (5) angeordnet ist, und wobei Mittel (17) zur mechanischen Betätigung des Schaltelements (5) bei einer Drehung des Drehelements (13) umfasst sind.
 
2. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach Anspruch 1,
wobei auf der Leiterplatte (3) zwei mechanisch betätigbare Schaltelemente (5) benachbart angeordnet sind, und wobei die Mittel (17) zu einer mechanischen Betätigung des Schaltelements (5) vom Drehsinn abhängig auf das eine oder auf das andere Schaltelement (5) wirken.
 
3. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach Anspruch 1 oder 2,
wobei zwischen der Leiterplatte (3) und dem Drehelement (13) eine Gehäusewand (20) angeordnet ist, wobei dem Schaltelement (5) zur Betätigung auf der Gehäusewand (20) ein bewegliches Betätigungselement (23) zugeordnet ist, und wobei die Mittel (17) zur mechanischen Betätigung des Schaltelements (5) auf das Betätigungselement (23) wirken.
 
4. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach Anspruch 3,
wobei das Betätigungselement (23) als eine bewegliche, mechanisch auf das Schaltelement (5) wirkende Zunge ausgebildet ist.
 
5. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Mittel (17) zur mechanischen Betätigung des Schaltelements (5) eine in Umfangsrichtung des Drehelements (13) verlaufende Steuerkurve umfassen, die drehwinkelabhängig einen Eingriff zwischen dem Drehelement (13) und dem Schaltelement (5) bewirkt.
 
6. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach Anspruch 5,
wobei die Steuerkurve als eine Auflauframpe (18,18') mit einer sich in Umfangsrichtung stetig verändernden axialen Ausdehnung ausgebildet ist.
 
7. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach Anspruch 5 oder 6,
wobei die Steuerkurve dem Drehelement (13) zugeordnet ist und drehwinkelabhängig mit dem Schaltelement (5) oder dem Betätigungselement (23) in Eingriff steht.
 
8. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach einem der Ansprüche 3 bis 6,
wobei die Steuerkurve dem Betätigungselement (23) oder dem Schaltelement (5) zugeordnet ist, und wobei die Mittel (17) zur mechanischen Betätigung des Schaltelements (5) weiter einen Betätigungsnocken (30) am Drehelement (13) umfassen, der drehwinkelabhängig mit der Steuerkurve am Betätigungselement (23) oder am Schaltelement (5) in Eingriff steht.
 
9. Betätigungseinrichtung (1,1',1 ") nach einem der Ansprüche 2 bis 8,
wobei zur Betätigung der beiden Schaltelemente (5) zwei Steuerkurven vorgesehen sind, die sich ausgehend von einer Ruheposition des Drehelements (13) in die jeweils entgegengesetzte Umfangsrichtung erstrecken.
 
10. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei eine mit dem oder jedem Schaltelement (5) verbundene Steuereinheit (8) vorgesehen ist, die dafür ausgebildet ist, die Anzahl von Betätigungen des oder jeden Schaltelements (5) zu zählen.
 
11. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach Anspruch 10,
wobei die Steuereinheit (8) dafür ausgelegt ist, die Anzahl von Betätigungen einem bestimmten Bedienungswunsch zuzuordnen, und ein dem Bedienungswunsch entsprechendes Steuersignal auszugeben.
 
12. Betätigungseinrichtung (1,1',1'') nach Anspruch 10 oder 11,
wobei die Steuereinheit (8) dafür ausgelegt ist, eine vom Drehsinn des Drehelements (13) abhängige Betätigung zweier Schaltelemente (5) als eine inkrementelle Addition oder Subtraktion der Anzahl von Betätigungen auszuwerten.
 




Zeichnung