|
(11) | EP 0 940 541 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
|
| (54) |
Band für Türen, Fenster oder dergleichen Hinge for doors, windows or the like Charnière pour portes, fenêtres ou similaires |
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Band für Türen, Fenster oder dergleichen der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.
[0002] Ein derartiges Band ist aus der Praxis bekannt und in der Firmenschriften "Hahn KT-N Einbauanleitung" der Fa. Dr. Hahn GmbH & Co. KG in D-41189 Mönchengladbach dargestellt.
[0003] Wenn im Folgenden von "oben" und "unten", "horizontal" und "vertikal" sowie von "vorn" und "hinten" die Rede ist, so ist damit auf das Band in seiner normalen Anordnung an einer Tür, einem Fenster oder dergleichen aus der Sicht eines auf der Beschlagseite stehenden Betrachters gemeint.
[0004] Bei der bekannten Ausführungsform erfolgt die horizontale Verstellung am Flügelbandteil und weist dessen Befestigungsteil eine Durchbruchanordnung aus zwei durch die Dicke des Befestigungsteils hindurchgehenden horizontalen Nuten auf, durch die zwei an der Halteplatte angeordnete Befestigungsarme hindurchgreifen, die an ihren freien Enden einstückig mit einer Abwinklung ausgebildet sind, die die Aufdeckkante des Flügels umgreift und dort durch zusätzliche Befestigungsschrauben befestigbar ist. Die Durchbruchanordnung könnte statt durch zwei Nuten z.B. auch durch eine breite Nut oder eine Rechteckausnehmung des Befestigungsteils gebildet sein.
[0005] Die Abdeckplatte der bekannten Ausführungsform weist zwei die Ränder der Nuten übergreifende Teile auf, die durch ein separates Gewindestück, in welches die Verstellspindel eingreift, miteinander verbunden sind.
[0006] Bei der Montage fehlt das Gewindestück zunächst, so daß die Abdeckplatte eine im wesentlichen gabelförmige Gestalt aufweist, wobei die beiden Teile der Abdeckplatte mit den Haltearmen die Schenkel und die Abwinklung der verbindende Steg der Gabel sind. Die so gestaltete Abdeckplatte kann durch Ausnehmungen des Befestigungsteils derart hindurchpraktiziert werden, daß die beiden Teile der Abdeckplatte auf der Vorderseite, die Abwinklung auf der Rückseite der Befestigungsplatte gelegen sind. Anschließend wird das Gewindestück mit der Verstellspindel zwischen die Teile der Abdeckplatte eingesetzt und durch Verstemmen geeigneter Vorsprünge an den Teilen der Abdeckplatte befestigt. das Flügelbandteil ist dann betriebsund verstellbereit.
[0007] Bei der bekannten Ausführungsform ist die Abwinklung mit der Halteplatte ein einstückiges Teil und daher zwangsläufig vorhanden. In manchen Fällen ist die Abwinklung aber nicht erwünscht. Dafür mußten bisher anders ausgeführte Flügelbandteile bereitgehalten werden, was einen erhöhten Aufwand darstellte.
[0010] Die Haltearme und die Abwinklung sind also jetzt nicht mehr ein einstückiges Teil, sondern separat und können bei Bedarf miteinander verbunden werden. Das Band kann hierbei ohne Abwinklung geliefert und eingebaut werden, wobei die Verbindung eben nicht realisiert wird. Wenn die Abwinklung aber vorhanden sein soll, wird bei dafür bestimmten Bändern die Verbindung entweder im Herstellerwerk oder aber auch in der Werkstatt des Verarbeiters hergestellt. Die wesentlichen funktionellen Teile des Bandteils, welches in der bevorzugten Ausführungsform das Flügelbandteil ist, können aber in beiden Fällen unverändert bleiben, so daß nur eine Sorte von Flügelbandteilen vorhanden sein muß. Allerdings ist die Erfindung auch für Fälle geeignet, in denen das Befestigungsteil und die Verstellmittel am Rahmenbandteil vorgesehen sind.
[0011] Die Verbindung wird in der bevorzugten Ausführungsform gemäß Anspruch 2 durch eine durch Pressen fügbare Zapfenverbindung hergestellt.
[0012] Gemäß Anspruch 3 besteht eine zweckmäßige Ausgestaltung darin, daß einer der Zapfen der Zapfenverbindung nach hinten vorsteht und gleichzeitig ein in den Rahmen oder den Flügel eingreifender Fixierungszapfen der Halteplatte ist.
[0013] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
Fig. 1 und 2 zeigen perspektivische Ansichten eines Bandes für Türen, Fenster oder dergleichen, einmal ohne und einmal mit Abwinklung;
Fig. 3 und 4 zeigen perspektivische Ansichten der Bänder nach den Fig. 1 und 2 von hinten;
Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht der Baugruppe der Halteplatte mit der Abwinklung.
[0014] In Fig. 1 ist ein als Ganzes mit 100 bezeichnetes Band wiedergegeben, welches ein auf dem feststehenden Rahmen zu befestigendes Rahmenbandteil 10 sowie ein horizontal verstellbares Flügelbandteil 20 umfaßt, die um eine vertikale Scharnierachse A gegeneinander verschwenkbar sind.
[0015] Das Flügelbandteil 20 umfaßt ein ein horizontal vorspringendes Scharnierteil 1 des Rahmenbandteils 10 übergreifendes Scharnierteil 2, von welchem einstückig seitlich ein plattenförmiges Befestigungsteil 3 auslädt, welches dazu bestimmt ist, mit seiner ebenen Rückseite an der ebenen Vorderseite des nicht dargestellten Flügels anzuliegen.
[0016] Das plattenförmige Befestigungsteil 3 hat eine etwa rechteckige Gestalt und besitzt eine durch seine Dicke durchgehende Durchbruchsanordnung 4, die in dem Ausführungsbeispiel aus zwei einander parallelen horizontalen einzelnen Durchbrüchen in Gestalt von Nuten 5,5 besteht, deren Flanken einander parallele Führungsflächen 6,6 bilden. Die Nuten 5,5 sind an den Enden nicht offen, sondern geschlossen und ganz im Innern des plattenförmigen Befestigungsteils 3 gelegen.
[0017] Vor dem Befestigungsteil 3 ist eine als Ganzes mit 30 bezeichnete Halteplatte von etwa rechteckigem Grundriß vorgesehen, die die Ränder der Nuten 5 übergreift und auf der Rückseite zwei horizontale Ansätze 7,7 aufweist, deren einander parallele zu dem Befestigungsteil 3 senkrechte Begrenzungsflächen Führungsflächen 8,8 bilden, die mit den Führungsflächen 6,6 zusammenwirken. Das Befestigungsteil 3 ist also gegenüber der Halteplatte 30 horizontal verschiebbar und dabei an dieser präzise geführt, so daß erhebliche Momente abgefangen werden können.
[0018] Die Halteplatte 30 weist vier versenkte Bohrungen 9 auf, die paarweise angeordnet sind und von denen je zwei die beiden Nuten 5,5 und die Ansätze 7,7 durchgreifen. Durch die Bohrungen 9 werden nicht dargestellte Befestigungsschrauben von vorn durch die Halteplatte 30 und das Befestigungsteil 3 hindurch in den Flügel eingeschraubt, so daß die Halteplatte 30 von vorn gegen das Befestigungsteil 3 und dieses gegen die Vorderfläche des Flügels gepreßt werden. Auf diese Weise wird das Befestigungsteil 3 am Flügel festgelegt.
[0019] Um die Halteplatte 30 zusätzlich am Flügel zu fixieren, weist diese auf der Rückseite auf der dem Scharnierteil 2 zugewandten Seite noch zwei Fixierstifte 11, die in entsprechende Bohrungen des Flügels eingreifen und die Lage der Halteplatte 30 auf dem Flügel eindeutig festlegen und die Fähigkeit zum Abfangen von Momenten in der Flügelebene erhöhen.
[0020] Die horizontale Verstellung des Flügelbandteils 20 erfolgt mittels einer horizontalen Gewindespindel 15, die in ein Gewinde der Halteplatte 30 eingreift und mit ihrem abgeflachten Kopf 16 in einer Nut 17 des Befestigungsteils sitzt und auf diese Weise gegenüber dem Befestigungsteil 3 horizontal fixiert ist. Die Betätigung der Spindel erfolgt durch Eingriff eines entsprechenden Werkzeugs in eine Mehrkanteausnehmung 18.
[0021] Von der Halteplatte 30 laden nach der dem Scharnierteil 2 zugewandten Seite hin zwei Haltearme 25 aus, die von vorne durch die beiden Nuten 5 zur Rückseite des Befestigungsteils 3 hin durchgreifen und an ihren freien Enden Lochungen 26,26 aufweisen. Die Haltearme 25,25 sind in dem Ausführungsbeispiel etwas kürzer als die Halteplatte 30 breit ist.
[0022] Bis hierhin unterscheiden sich die Ausführungsform 100 der Fig. 1 und 3 und die Ausführungsform 100' der Fig. 2 und 4 nicht. Ein Unterschied besteht lediglich in der Frage, ob eine als Ganzes mit 40 bezeichnete Abwinklung vorhanden ist oder nicht.
[0023] Bei der Ausführungsform 100 fehlt diese Abwinklung und sind die Lochungen 26 der Haltearme funktionslos. Bei der Ausführungsform 100' jedoch ist die Abwinklung 40 vorhanden und kann dazu dienen, an einer in Fig. 2 nur angedeuteten Aufdeckkante 12 zusätzliche horizontale, zur Flügelebene parallele Befestigungsschrauben anzubringen, wozu der senkrecht von der Befestigungsplatte 3 nach hinten weisende, zur Scharnierachse A parallele Schenkel 41 der Abwinklung 40 drei Bohrungen 42 aufweist.
[0024] Von dem anderen Schenkel 43 der Abwinklung 40 gehen den Haltearmen 25 entgegengerichtete Verbindungsarme 44 aus, die mit ihren Enden die Enden der Haltearme 25 überdecken, wie besonders aus Fig. 5 zu ersehen ist.
[0025] In dem Überdeckungsbereich befinden sich die Fixierzapfen 11, die Bohrungen 45 in den Enden der Verbindungsarme 44 mit Preßpassung durchgreifen. Die Fixierzapfen 11 dienen also nicht nur der Festlegung der Halteplatte 30 am Flügel, sondern auch der Verbindung der Haltearme 25 mit den Verbindungsarmen 44.
[0026] Um die Verbindung, die ja Befestigungskräfte übertragen muß, zu verstärken, haben die Verbindungsarme 14 auf der Vorderseite weitere Zapfen 46, die in die Bohrungen 26 an den freien Enden der Haltearme 25 eingepreßt sind.
[0027] Die Preßverbindung an den Zapfen 11,46 wird im Werk maschinell hergestellt, und zwar nur bei denjenigen Bändern 100', die mit der Abwinklung 40 ausgerüstet sein sollen. Bei den Bändern 100, die keine Abwinklung haben sollen, wird die Abwinklung 40 einfach weggelassen. Es versteht sich, daß die Anbringung der Abwinklung 40 auch beim Verarbeiter, d.h. beim Hersteller der Fenster, Türen oder dergleichen geschehen kann. Im übrigen aber stimmen die beiderseitigen Bänder vollkommen überein.
mit einem am feststehenden Rahmen der Tür, des Fensters oder dergleichen zu befestigenden Rahmenbandteil (10),
mit einem an dem Flügel der Tür, des Fensters oder dergleichen zu befestigenden Flügelbandteil (20),
mit einem vertikalen, die übereinander angeordneten Scharnierteile (1, 2) der Bandteile (10, 20) durchgreifenden Bandbolzen zur scharnierartig schwenkbaren Verbindung der Bandteile (10, 20),
mit einem zur Auflage auf der ebenen Vorderseite des Rahmens oder des Flügels bestimmten plattenförmigen, mit einem der Bandteile (10, 20) zu verbinden und seitlich von dessen Scharnierteil ausladenden Befestigungsteil (3),
mit einer auf dem Befestigungsteil (3) aufliegenden und mit parallelen horizontalen Führungsflächen (8, 8) in eine mit komplementären horizontalen Führungsflächen (6, 6) versehene Durchbruchanordnung (4) des Befestigungsteils (3) eingreifenden Halteplatte (30), die Bohrungen (9) für den Durchgriff von vorn durch die Halteplatte (3) und die Durchbruchanordnung (4) geführten und in der Vorderseite des Rahmens oder des Flügels einzuschraubenden Befestigungsschrauben,
mit einer an der Halteplatte (30) und dem Befestigungsteil (3) eingreifenden, mit Gewinde versehenen Verstellspindel (15), mittels derer das Befestigungsteil (3) horizontal gegenüber der Halteplatte (30) zum Zwecke der Justierung des Flügels im Rahmen verstellbar ist,
mit mindestens einem auf der Seite des Scharnierteils von der Halteplatte (30) ausladenden, die Durchbruchanordnung (4) des Befestigungsteils (3) von vorn nach hinten durchgreifenden Haltearm (25),
und mit einer am freien Ende des Haltearms (25) vorgesehenen Abwinklung (40), deren rechtwinklig zu dem Befestigungsteil (30) nach hinten ausladender, mit Bohrungen (42) für zusätzliche Befestigungsschrauben versehener Schenkel (41) zum Umgreifen einer zum Befestigungsteil (3) senkrechten vertikalen Kante am feststehenden Rahmen oder am Flügel bestimmt ist,
dadurch gekennzeichnet,dass der Haltearm (25) und die Abwinklung (40) separate, miteinander verbindbare Teile sind, und
dass von dem anderen Schenkel (43) der Abwinklung (40) mindestens ein dem Haltearm (25) entgegen gerichteter Verbindungsarm (44) ausgeht, der mit seinem Ende das Ende des Haltearms (25) überdeckt.
having a frame hinge part (10) for fastening to a stationary frame of the door, window or the like;
having a casement hinge part (20) for fastening to a casement of the door, window or the like;
having a vertical hinge pin which passes through the hinging parts (1, 2) of the hinge parts (10, 20) which are arranged one above the other to connect the hinge parts (10, 20) in a hinge-like pivotable manner;
having a fastening part (3) which is fashioned as a plate for engaging on the flat front side of the frame or the casement for connection with one of the hinge parts (10, 20) and projecting laterally from its hinging part;
having a support plate (30) lying on the fastening part (3) and provided with parallel horizontal guide surfaces (8, 8) engaging in a perforated structure (4) of the fastening part (3) having complementary horizontal guide surfaces (6, 6), which support plate (30) has bores (9) for screwing fastening screws guided from the front through the support plate (3) and the perforated structure (4) into the front side of the frame or the casement;
having an adjustable spindle (15) provided with a screw thread which engages with the support plate (30) and the fastening part (3), by means of which the fastening part (3) can be adjusted horizontally with respect to the support plate (30) to adjust the casement in the frame;
having at least one support arm (25) which projects from the support plate (30) on the hinging part side and which passes through the perforated structure (4) of the fastening part (3) from front to back;
and having a leaf (40) provided on the free end of the support arm (25), the limb (41) of which that projects rearwardly at right angles to the fastening part (30) and which is provided with bores (42) for additional fastening screws being intended to encompass a vertical edge on the stationary frame or casement which is perpendicular to the fastening part (3);
characterized in thatthe support arm (25) and the leaf (40) are separate parts that can be connected together; and
at least one connecting arm (44) extends from the other limb (43) of the leaf (40) in the opposite direction to the support arm (25), the end thereof overlapping the end of the support arm (25).
- une partie de charnière (10) de dormant destinée à être fixée au cadre de dormant de la porte, de la fenêtre ou analogues,
- une partie de charnière de battant (20) destinée à être fixée au cadre de battant de la porte, de la fenêtre ou analogues,
- un axe de charnière vertical traversant les parties de charnière (1, 2) superposées des parties de charnière (10, 20) pour relier les parties de charnière (10, 20), de façon pivotante à la manière de charnières,
- une pièce de fixation (3) destinée à s'appuyer contre la face avant plane du dormant ou du battant, cette pièce étant en forme de plaque venant en saillie par rapport aux parties de charnière (10, 20) à relier, et latéralement par rapport à celles-ci,
- une plaque de fixation (30) s'appuyant contre la pièce de fixation (3), pénétrant par des surfaces de guidage horizontales parallèles (8, 8) dans un dispositif à passages (4) de la pièce de fixation (3) munie de surfaces de guidage (6, 6), horizontales, complémentaires, cette plaque de fixation ayant des perçages (9) pour recevoir des vis de fixation traversant la plaque de fixation (3) et le dispositif à passages (4), pour se visser dans le côté avant du dormant ou du battant,
- une broche de réglage (15) filetée, agissant sur la plaque de fixation (30) et la pièce de fixation (3), et permettant de régler la pièce de fixation (3) horizontalement par rapport à la plaque de fixation (30) pour ajuster le battant dans le cadre de dormant,
- au moins un bras de fixation (25) venant en saillie du côté de la partie de charnière par rapport à la plaque de fixation (30), en traversant le dispositif à passages (4) de la pièce de fixation (3) de l'avant vers l'arrière, et
- une partie repliée (40) prévue à l'extrémité libre du bras de fixation (25) et dont la branche à l'équerre par rapport à la pièce de fixation (30), dirigée en saillie vers l'arrière, est munie de perçages (42) pour la branche (41) munie de vis de fixation supplémentaires, pour entourer une arête verticale, perpendiculaire à la pièce de fixation (3) du cadre de dormant ou de battant,
caractérisée en ce quele bras de fixation (25) et la partie repliée (40) sont des pièces distinctes reliées l'une à l'autre, et
un bras de liaison (44), est issu de l'autre branche (43) de la partie repliée (40), est dirigé dans le sens opposé du bras de fixation (25), et il couvre par son extrémité, l'extrémité du bras de fixation (25).
caractérisée par
une liaison par goujons assemblés à la presse pour relier le bras de fixation (25) et la partie repliée (40).
caractérisée en ce qu'
au moins l'un des goujons de la liaison à goujons est en saillie vers l'arrière et en même temps il constitue un goujon de fixation (11) de la plaque de fixation (30) qui pénètre dans le cadre de dormant sous le battant.