(19)
(11) EP 1 479 626 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.07.2009  Patentblatt  2009/31

(21) Anmeldenummer: 04101542.1

(22) Anmeldetag:  15.04.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 5/12(2006.01)
B65H 3/08(2006.01)

(54)

Bogenmaterialzuführung

Feed for sheet material

Alimentation à matériau en feuille


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE LI

(30) Priorität: 14.05.2003 US 437577

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.11.2004  Patentblatt  2004/48

(73) Patentinhaber: Goss International Americas, Inc.
Dover, NH 03820 (US)

(72) Erfinder:
  • Kaya, Mehmet Oktay
    Lee, New Hampshire 03824 (US)
  • Limbert, Edward James
    Monroe, OH 45050 (US)

(74) Vertreter: Domenego, Bertrand et al
Cabinet Lavoix 2, place d'Estienne d'Orves
75441 Paris Cedex 09
75441 Paris Cedex 09 (FR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 405 107
EP-A- 1 020 385
US-A- 4 491 311
EP-A- 0 708 044
DE-C- 876 848
US-A1- 2002 125 629
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bogenmaterialzuführung, die Bogenmaterial, wie Signaturen, Einzelbögen oder Einlegebögen von einem Stapel vereinzelt. Eine derartige Bogenmaterialzuführung ist aus der EP-A-708044 bekannt.

    [0002] Die deutsche Patentanmeldung Nr. 197 38 920 beschreibt beispielsweise einen Anleger zur Entnahme von Druckbogen aus einem Stapel von Druckbögen mithilfe einer Saugvorrichtung und zur Übergabe der Druckbogen an eine drehbare Trommel. Greifer an des Weiteren vorgesehenen Öffnungstrommeln öffnen die Druckbögen, während die Druckbögen zu einer Sammelkette transportiert werden.

    [0003] US-A-6,213,457 beschreibt eine Vorrichtung zur Zuführung flacher Materialien aus einem Stapel mithilfe einer Saugvorrichtung und Transportbändern. Die flachen Materialien werden zu einem Übergabeband transportiert, und zwar direkt oder über eine Greifertrommel, die mit einer konstanten Umfangsgeschwindigkeit läuft, die 10% höher als die Transportgeschwindigkeit der flachen Materialien ist.

    [0004] Weitere Zuführungen sind aus EP-A-405107 und DE-A-876 848 bekannt.

    [0005] Bei herkömmlichen Zuführungen ist die Vereinzelung des unteren Bogenmaterials bei hohen Geschwindigkeiten problematisch. Beispielsweise schränken Trägheitskräfte und die Unterdruckerzeugung der Saugvorrichtungen die Zuführungsgeschwindigkeit ein.

    [0006] Die vorliegende Erfindung stellt eine Bogenmaterialzuführung mit den Merkmalen des Anspruches 1 bereit.

    [0007] Durch Bereitstellen einer Beschleunigungsvorrichtung in Verbindung mit der drehbaren Trommel kann die Trommel bei einer geringeren Drehzahl laufen, um das Bogenmaterial von dem Stapel zu entnehmen, während die Beschleunigungsvorrichtung eine schnellere Lieferung des Bogenmaterials ermöglicht. Bei einer bestimmten Zuführungsgeschwindigkeit kann daher die Entnahme des Bogenmaterials aufgrund der niedrigeren Drehzahl der drehbaren Trommel effektiver erfolgen.

    [0008] Die Beschleunigungsvorrichtung umfasst eine Vielzahl von Abnahmebändern mit veränderlicher Geschwindigkeit und kann zudem zwei Aufnahmespaltwalzen und zwei Ausgabespaltwalzen umfassen, über die die Bänder laufen.

    [0009] Die drehbare Trommel umfasst vorzugsweise eine Vielzahl von Greifern, so dass mehr als ein Bogenmaterial aus dem Stapel pro Umdrehung der Trommel entnommen wird.

    [0010] Die Greifer umfassen vorzugsweise einen ersten Greiferteil und einen zweiten Greiferteil, wobei sich jeder Greiferteil einzeln betätigen lässt.

    [0011] Die Bogenmaterialhalterung kann einen einstellbaren unteren Fachboden und Rückhalteelemente umfassen.

    [0012] Eine Andruckwalze ist vorgesehen, um mit der Trommel vor der Beschleunigungsvorrichtung zusammenzuwirken. Die Andruckwalze kann exzentrisch gelagert sein.

    [0013] Vorzugsweise umfasst die Trommel zudem Saugeinrichtungen. Die Saugeinrichtungen sind somit nicht getrennt von der Trommel ausgebildet und können durch Drehung der Trommel betätigt werden.

    [0014] Die vorliegende Erfindung stellt zudem eine Bogenmaterialzuführung bereit, die folgendes umfasst: eine Bogenmaterialhalterung zum Haltern eines Stapels von Bogenmaterial, eine drehbare Trommel zur Entnehme des Bogenmaterials von dem Stapel, wobei die drehbare Trommel mindestens eine Saugeinrichtung umfasst, die sich mit der Trommel dreht, um in Kontakt mit dem Bogenmaterial zu gelangen.

    [0015] Durch Drehung der Saugeinrichtungen mit der Trommel können komplexe, sich hin und her bewegende Teile, wie unabhängige Saugleisten und Hebefüße, entfallen.

    [0016] Die Erfindung wird im Folgenden anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

    [0017] Es zeigen
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
    Fig. 2
    einen ersten Schritt zur Entnahme eines Bogenmaterials aus dem Eingriff zwischen Saugeinrichtung und Greifer der drehbaren Trommel; und
    Fig. 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13
    die dem Schritt aus Fig. 2 nachfolgenden Schritte.


    [0018] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Bogenmaterialzuführung der vorliegenden Erfindung. Das Bogenmaterial 10 wird in einer Bogenmaterialhalterung 20 gehaltert, die mit einem einstellbaren unteren Fachboden 22 und einer unteren Öffnung 24 versehen ist. Der untere Fachboden 22 ist einstellbar, um die Größe der Öffnung 24 zu verändern. Das Bogenmaterial 10 kann Druckbögen umfassen, die mit einer Faltkante versehen sind, die an einer vorderen Wandung 26 anliegt. Einstellbare Rückhalteelemente 28 können von der vorderen Wandung 26 aus in die untere Öffnung 24 vorstehen.

    [0019] Die Bogenmaterialzuführung umfasst zudem eine drehbare Trommel 30 mit einer Vielzahl von Greifern 32 und Saugeinrichtungen 34, die mit Kurvenfolgerelementen verbunden sind und durch Nocken bewegbar und betätigbar sind, die auf unterschiedliche Längen des Bogenmaterials 10 einstellbar sind. Jeder Greifer 32 ist mit einem ersten Greiferteil 35 und einem zweiten Greiferteil 36 versehen, das um einen Lagerpunkt 38 schwenkbar ist, wobei jedem Greiferteil eine eigene Nocke zugeordnet sein kann. Die beiden Greiferteile 35, 36 können durch Federspannung zusammengehalten sein, so dass die Nocken für jedes Greiferteil derart wirken, dass sie die Feder öffnen. Eine Vielzahl von Greifern 32 und Saugeinrichtungen 34 kann axial auf der Trommel beabstandet angeordnet sein, wobei die Trommel 30, die Greifer 32 und die Saugeinrichtungen 34 vorzugsweise abwechselnd und voneinander axial beabstandet angeordnet sind.

    [0020] Die Saugeinrichtungen 34 können an Unterdruck in einem einstellbaren Unterdruckelement auf der Trommel 30 angeschlossen sein, das mit einer Unterdruckquelle verbunden sein kann, die außerhalb der Trommel 30 angeordnet ist.

    [0021] In Wirkbeziehung mit einer Außenfläche der Trommel 30 steht eine exzentrisch gelagerte drehbare Andruckruckwalze 40, die vor einer Beschleunigungsvorrichtung 50 platziert ist. Die Beschleunigungsvorrichtung 50 umfasst erste und zweite Abnahmebänder 52, 54, die axial beabstandet in radialen Ausnehmungen der Trommel 30 angeordnet sind und somit auch axial in Bezug zu den Greifern 32 und zu den Saugeinrichtungen 34 beabstandet sind. Die Abnahmebänder 52, 54 werden von Aufnahmespaltwalzen 56, 57 und/oder von Ausgabespaltwalzen 58, 59 angetrieben und weisen eine veränderliche Geschwindigkeit auf. Die Oberflächengeschwindigkeit der Abnahmebänder 52, 54 ist bei der Übernahme des Bogenmaterials von der Trommel 30 gleich der Oberflächengeschwindigkeit der Trommel 30, die sich mit konstanter Drehzahl drehen kann. Die Abnahmebänder werden durch die Beschleunigungsvorrichtung 50 beschleunigt, so dass die Geschwindigkeit des Bogenmaterials an den Ausgabespaltwalzen 58, 59 größer als an den Aufnahmespaltwalzen 56, 57 ist. Der Walzenantrieb mit veränderlicher Geschwindigkeit kann elliptische Räder, einen Sternradmechanismus oder einen separaten Servoantrieb umfassen. An den Abnahmebändern können zudem Haltevorrichtungen vorgesehen sein.

    [0022] Fig. 2 bis 13 zeigen das Ergreifen des untersten Bogenmaterials 10 für einen Satz von Greifern 32 und Saugeinrichtungen 34.

    [0023] Fig. 2 zeigt eine Saugeinrichtung 34, die an dem Bogenmaterial 10 anliegt, während sich die Trommel 30 in Richtung D dreht. Die Saugeinrichtung 34 zieht das Bogenmaterial 10 nach unten, so dass das angesaugte Bogenmaterial 10 an den Rückhalteelementen 28 vorbeitritt, wie in Fig. 3 gezeigt.

    [0024] Die Saugeinrichtung 34 zieht dann das Bogenmaterial 10 zu den Greifern 32, welche die Vorderkante des Bogenmaterials 10 ergreifen, wie in Fig. 4 und 5 gezeigt.

    [0025] Sobald das Bogenmaterial 10 ergriffen ist, schaltet sich die Saugeinrichtung 34 ab, und die Greifer 32 bewegen sich entgegen dem Uhrzeigersinn, um das Bogenmaterial 10 von der Saugeinrichtung 34 zu lösen, wie in Fig. 6, 7 und 8 gezeigt. Die Saugeinrichtung 34 zieht sich in die Trommel 30 zurück.

    [0026] Das Bogenmaterial 10 wird dann von der Andruckwalze 40 gegen die Außenseite der Trommel 30 gedrückt, während die Greifer 32 das Bogenmaterial 10 weiter gegriffen halten, wie in Fig. 9 gezeigt. Die Andruckwalze 40 kann aus einer Vielzahl axial beabstandeter Scheiben bestehen, wobei die Greifer 32 zwischen den axial beabstandeten Scheiben durchtreten. Die Andruckwalze 40 kann exzentrisch gelagert sein, so dass der Kontakt mit der Trommel 30 periodisch erfolgt und Raum für das Bogenmaterial 10 vorgesehen ist, während sich das Bogenmaterial 10 der Andruckwalze 40 nähert, wie schematisch in Fig. 4 bis 8 gezeigt.

    [0027] Fig. 10 zeigt das Eintreten des Bogenmaterials 10 in die Beschleunigungsvorrichtung 50. Sobald das Bogenmaterial 10 zu den Abnahmebändern 52, 54 gelangt, wird das zweite Greiferteil 36 gedreht, wie in Fig. 11 gezeigt, so dass sich die Greifer 32 öffnen und das Bogenmaterial 10 am jeweiligen zweiten Greiferteil 36 vorbei treten kann, während das Bogenmaterial 10 durch die Beschleunigungsvorrichtung 50 beschleunigt wird.

    [0028] Fig. 12 zeigt, wie das Bogenmaterial 10 aus der Beschleunigungsvorrichtung 50 austritt, während Fig. 13 zeigt, wie die Greifer 32 zurückkehren, um ein weiteres Stück des Bogenmaterials 10 zu ergreifen.

    [0029] Da eine Vielzahl von Greifern 32, beispielsweise 4, 6 oder 8, um den Umfang der Trommel 30 herum beabstandet angeordnet sind, kann die Trommel 30 eine Vielzahl von Stücken des Bogenmaterials 10 pro Umdrehung bei einer Geschwindigkeit ergreifen, die langsam genug ist, um eine gute Übergabe von der Bogenmaterialhalterung 20 zu gewährleisten, während die Beschleunigungsvorrichtung 50 dafür sorgt, dass der Durchsatz der Zuführung nicht schlechter wird.

    [0030] Obwohl die Erfindung mit besonderem Bezug auf ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, ist die Erfindung nicht darauf beschränkt, sondern es ist beispielsweise eine ähnliche Vorrichtung für einen Schuppenförderer verwendbar (worin sich die Trommel in der entgegengesetzten Richtung dreht und das Bogenmaterial 10 geschuppt wird). Die Zuführung ist für einen Sammelhefter oder eine Bindevorrichtung verwendbar.

    Bezugszeichen:



    [0031] 
    10
    Bogenmaterial
    20
    Bogenmaterialhalter
    22
    unterer Fachboden
    24
    untere Öffnung
    26
    vordere Wandung
    28
    Rückhalteelement
    30
    Trommel
    32
    Greifer
    34
    Saugeinrichtung
    35
    erstes Greiferteil
    36
    zweites Greiferteil
    38
    Lagerpunkt
    40
    Andruckwalze
    50
    Beschleunigungsvorrichtung
    52, 54
    Abnahmeband
    56, 57
    Aufnahmespaltwalze
    58, 59
    Ausgabespaltwalze



    Ansprüche

    1. Bogenmaterialzuführung mit
    einer Bogenmaterialhalterung zum Haltern eines Stapels von Bogenmaterial (10),
    einer drehbaren Trommel (30) zum Transportieren des Bogenmaterials (10) aus dem Stapel, und
    einer Beschleunigungsvorrichtung (50) zur Aufnahme des Bogenmaterials (10) aus der drehbaren Trommel bei einer ersten Geschwindigkeit und zur Freigabe des Bogenmaterials (10) bei einer zweiten Geschwindigkeit, die größer als die erste Geschwindigkeit ist, wobei die Beschleunigungsvorrichtung eine Vielzahl von Abnahmebändern (52, 54) mit veränderlicher Geschwindigkeit umfasst, und
    die Oberflächengeschwindigkeit der Abnahmebänder (52, 54) bei der Übernahme des Bogenmaterials von der Trommel (30) gleich der Oberflächengeschwindigkeit der Trommel (30) ist.
     
    2. Bogenmaterialzuführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel mit konstanter Drehzahl drehbar ist.
     
    3. Bogenmaterialzuführung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abnahmebänder in radialen Ausnehmungen der Trommel (30) angeordnet sind.
     
    4. Bogenmaterialzuführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschleunigungsvorrichtung zudem Aufnahmespaltwalzen (56, 57) und Ausgabespaltwalzen (58, 59) umfasst, wobei die Abnahmebänder (52, 54) über die Aufnahmespaltwalzen (56, 57) und die Ausgabespaltwalzen (58, 59) laufen und auf ihrem Weg von den Aufnahmespaltwalzen (56, 57) zu den Ausgabespaltwalzen (58, 59) beschleunigt werden.
     
    5. Bogenmaterialzuführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbare Trommel eine Vielzahl von Greifern (32) umfasst, die um den Umfang der drehbaren Trommel (30) herum beabstandet sind.
     
    6. Bogenmaterialzuführung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Greifer (32) ein erstes Greiferteil (35) und ein zweites Greiferteil (36) umfasst, wobei jedes der ersten und zweiten Greiferteile (35 und 36) einzeln betätigbar ist.
     
    7. Bogenmaterialzuführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenmaterialhalterung (20) einen einstellbaren unteren Fachboden (22) und Rückenhalteelemente (28) umfasst.
     
    8. Bogenmaterialzuführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 mit zudem einer Andruckwalze (40), die in Wirkbeziehung mit der drehbaren Trommel (30) vor der Beschleunigungsvorrichtung (50) steht.
     
    9. Bogenmaterialzuführung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckwalze (40) exzentrisch gelagert ist.
     
    10. Bogenmaterialzuführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (30) mindestens eine Saugeinrichtung (34) umfasst, die mit der Trommel (30) drehbar ist, um in Kontakt mit dem Bogenmaterial zu gelangen.
     
    11. Bogenmaterialzuführung nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (30) mindestens eine Saugeinrichtung (34) für jeden der am Umfang beabstandeten Greifer (32) umfasst.
     
    12. Bogenmaterialzuführung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der um den Umfang der drehbaren Trommel (30) herum beabstandeten Greifer (32) Bogenmaterials (10) von einer der mindestens einen Saugeinrichtung (34) aufnimmt.
     


    Claims

    1. Sheet material supplier having
    a sheet material holder for holding a stack of sheet material (10),
    a rotatable drum (30) for transporting the sheet material (10) from the stack and
    an acceleration device (50) for receiving the sheet material (10) from the rotatable drum at a first speed and for releasing the sheet material (10) at a second speed which is greater than the first speed, wherein the acceleration device comprises a plurality of removal belts (52, 54) having variable speed and the surface speed of the removal belts (52, 54) when the sheet material is taken up by the drum (30) is equal to the surface speed of the drum (30).
     
    2. Sheet material supplier according to claim 1, characterised in that the drum can rotate at a constant rate.
     
    3. Sheet material supplier according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the removal belts are arranged in radial recesses of the drum (30).
     
    4. Sheet material supplier according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the acceleration device further comprises pinch receiving rollers (56, 57) and pinch discharge rollers (58, 59), the removal belts (52, 54) running over the pinch receiving rollers (56, 57) and the pinch discharge rollers (58, 59) and being accelerated on the path thereof from the pinch receiving rollers (56, 57) to the pinch discharge rollers (58, 59).
     
    5. Sheet material supplier according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the rotatable drum comprises a plurality of grippers (32) which are spaced apart around the periphery of the rotatable drum (30).
     
    6. Sheet material supplier according to claim 5, characterised in that each gripper (32) comprises a first gripper portion (35) and a second gripper portion (36), with each of the first and second gripper portions (35 and 36) being able to be actuated individually.
     
    7. Sheet material supplier according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the sheet material holder (20) comprises an adjustable lower compartment base (22) and retention elements (28).
     
    8. Sheet material supplier according to any one of claims 1 to 7, further having a pressing roller (40) which is in an operational relationship with the rotatable drum (30) upstream of the acceleration device (50).
     
    9. Sheet material supplier according to claim 8, characterised in that the pressing roller (40) is supported eccentrically.
     
    10. Sheet material supplier according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the drum (30) comprises at least one suction device (34) which can be rotated with the drum (30) in order to move into contact with the sheet material.
     
    11. Sheet material supplier according to claim 5, characterised in that the drum (30) comprises at least one suction device (34) for each of the grippers (32) which are spaced apart at the periphery.
     
    12. Sheet material supplier according to claim 11, characterised in that each of the grippers (32) which are spaced apart around the periphery of the rotatable drum (30) receives sheet material (10) from one of the at least one suction devices (34).
     


    Revendications

    1. Alimentation en matériau en feuille avec
    un support de matériau en feuille pour le support d'une pile de matériau en feuille (10),
    un tambour (30) rotatif pour le transport du matériau en feuille (10) de la pile et
    un dispositif d'accélération (50) pour la réception du matériau en feuille (10) du tambour rotatif à une première vitesse et pour la libération du matériau en feuille (10) à une seconde vitesse qui est supérieure à la première vitesse, le dispositif d'accélération comportant une pluralité de bandes de retrait (52, 54) à vitesse variable, et la vitesse superficielle des bandes de retrait (52, 54) lors de la prise en charge du matériau en feuille depuis le tambour (30) étant identique à la vitesse superficielle du tambour (30).
     
    2. Alimentation en matériau en feuille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le tambour peut être tourné à une vitesse de rotation constante.
     
    3. Alimentation en matériau en feuille selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les bandes de retrait sont disposées dans des évidements radiaux du tambour (30).
     
    4. Alimentation en matériau en feuille selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le dispositif d'accélération comporte de plus des cylindres à fente de réception (56, 57) et des cylindres à fente de délivrance (58, 59), les bandes de retrait (52, 54) circulant sur les cylindres à fente de réception (56, 57) et les cylindres à fente de délivrance (58, 59) et étant accélérées sur leur chemin des cylindres à fente de réception (56, 57) jusqu'aux cylindres à fente de délivrance (58, 59).
     
    5. Alimentation en matériau en feuille selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le tambour rotatif comporte une pluralité de griffes (32) qui sont espacées autour de la périphérie du tambour (30) rotatif.
     
    6. Alimentation en matériau en feuille selon la revendication 5, caractérisée en ce que chaque griffe (32) comporte une première partie de griffe (35) et une seconde partie de griffe (36), chacune des premières et secondes parties de griffe (35 et 36) pouvant être actionnée individuellement.
     
    7. Alimentation en matériau en feuille selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le support de matériau en feuille (20) comporte un fond plat (22) inférieur réglable et des éléments de retenue dorsaux (28).
     
    8. Alimentation en matériau en feuille selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, avec de plus un cylindre presseur (40) qui se trouve en rapport actif avec le tambour (30) rotatif avant le dispositif d'accélération (50).
     
    9. Alimentation en matériau en feuille selon la revendication 8, caractérisée en ce que le cylindre presseur (40) est logé de manière excentrée.
     
    10. Alimentation en matériau en feuille selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le tambour (30) comporte au moins un dispositif d'aspiration (34) qui peut être tourné avec le tambour (30) afin de parvenir en contact avec le matériau en feuille.
     
    11. Alimentation en matériau en feuille selon la revendication 5, caractérisée en ce que le tambour (30) comporte au moins un dispositif d'aspiration (34) pour chacune des griffes (32) espacées sur la périphérie.
     
    12. Alimentation en matériau en feuille selon la revendication 11, caractérisée en ce que chacune des griffes (32) espacées autour de la périphérie du tambour (30) rotatif reçoit du matériau en feuille (10) d'un des au moins un dispositif d'aspiration (34).
     




    Zeichnung












































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente