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(11) |
EP 1 522 660 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.07.2009 Patentblatt 2009/31 |
(22) |
Anmeldetag: 20.09.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Falle, insbesondere Rollenfalle sowie Schloss mit einer derartigen Falle
Latch bolt, in particular roller latch bolt and lock with such a latch bolt
Pêne demi-tour, en particulier pêne demi-tour à rouleau et serrure avec un tel pêne
demi-tour
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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(30) |
Priorität: |
10.10.2003 DE 10347151
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.04.2005 Patentblatt 2005/15 |
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Patentinhaber: KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG |
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42551 Velbert (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Brand, Horst
D-42553, Velbert (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 785 321 DE-A1- 2 048 845 US-A- 3 197 247
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BE-A- 636 622 DE-A1- 4 218 733 US-A- 4 876 866
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Falle gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1 sowie ein
Schloss gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 9.
[0002] Eine gattungsgemäße Falle ist aus der
US 3,197,247 vorbekannt. Dort wird ein rückwärtig an einen Stulp anschraubbares Gehäuse offenbart.
Das Gehäuse besitzt eine Stirnfläche, die im montierten Zustand an der Rückseite des
Stulps anliegt. Die Stirnfläche des Gehäuses besitzt eine Öffnung, in der eine Falle
geführt ist. In der Fallenvortrittsstellung durchragt die Falle eine Stulpöffnung.
In diese Stulpöffnung ragt auch ein sich entlang des Öffnungsrandes der Stirnplattenöffnung
erstreckender Flansch.
[0003] Die
DE 42 18 733 A1 beschreibt ein Schloss mit einer Rollenfalle, wobei der Fallenkopf in einem Gehäuse
sitzt, welches gegenüber einem rückwärtig des Stulps befestigbaren Träger gegen die
Rückstellkraft einer Fallenfeder verlagerbar ist.
[0004] Aus der
EP 0 785 321 B1 ist eine Rollenfalle bekannt, bei der die Austrittslänge über einen justierbaren
Anschlag verstellt werden kann.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Falle zu verbessern
bzw. ein gattungsgemäßes Schloss von erhöhtem Gebrauchswert zu schaffen.
[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch die in dem Anspruch 1 und 9 angegebene Erfindung.
[0007] Vorteilhaft ist auch, dass das Einsatzteil eine Grundkontur aufweist, welche an die
Grundkontur der genormten Stulpöffnung des Schlosses angepasst ist. Dies ist insbesondere
bei dem als Einsteckschloss ausgebildeten Schloss insoweit von Bedeutung, als ein
derartiges Schloss in der Regel mit einer die Stulpöffnung durchsetzenden genormten
Keilfalle ausgestattet ist. Letztere sind, wie aus dem Stand der Technik bekannt,
von der Schlossmechanik des Schlosses lösbar, um ggf. ein und dasselbe Schloss durch
Umwenden der Keilfalle für links- oder auch rechtsanschlagende Türen zu nutzen. Um
das gattungsgemäße Schloss bzw. die genormte Stulpöffnung ggf. mit einer, eine gegenüber
der Keilfalle geringer dimensionierten Falle zu bestücken, ist das in die Stulpöffnung
einsetzbare Einsatzteil vorgesehen. Hierbei dient in vorteilhafter Weise das an die
genormte Stulpöffnung angepasste Einsatzteil praktisch als Adapter für die in dem
Einsatzteil angeordnete, geringer dimensionierte Falle. Somit ist das Einsatzspektrum
eines gattungsgemäßen Schlosses wesentlich erhöht. Des weiteren wird hierdurch eine
kostengünstigere Lagerhaltung erzielt. Bevorzugt ist die in dem Einsatzteil angeordnete
Falle als Rollenfalle ausgebildet. Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass der Anschlag
ein fest mit dem Fallenkopf verbundener Vorsprung ist. Auch ist es vorteilhaft, dass
die Mittel zum Einstellen des Tiefenanschlags dem Einsatzteil zugeordnet sind, wobei
der von dem Einsatzteil ausgebildete Gegenanschlag tiefenverstellbar ist. Hierbei
kann vorgesehen sein, dass der Gegenanschlag von einer, auf einer stulpseitig zugänglichen
Schraubenspindel sitzenden, gegenüber dem Einsatzteil drehfesten Spindelmutter gebildet
ist. Ist ggf. eine aus dem Stand der Technik bekannte Pendeltür oder dergleichen mit
dem die Rollenfalle aufweisenden Einsatzteil bzw. mit dem Einsatzteil aufnehmenden
Einsteckschloss ausgestattet, kann mittels eines Werkzeuges bspw. eines Schraubendrehers
über die stulpseitig zugängliche Schraubenspindel die Spindelmutter ggf. tiefenverstellt
werden, um somit Einfluss auf die Fallenvortrittsstellung zu nehmen. Hierdurch ist
der Eingriff der Rollenfalle in ein, an einem Türrahmen angeordnetes Schließblech
einstellbar, was insbesondere bei einer stark frequentierten Tür ggf. auch Pendeltür
von Vorteil ist. Des weiteren besteht das Einsatzteil aus Kunststoff , wobei letzteres
in die Stulpöffnung einklippsbar ist, wodurch, bedingt durch das Kunststoffmaterial,
ggf. einem metallischen Abrieb der Wandungsränder der Stulpöffnung in vorteilhafter
Weise entgegengewirkt ist. Ein weiterer Vorteil ergibt sich durch die Maßnahme, dass
das eine Lagerende der Spindel im Boden einer Spindellageraussparung des Einsatzteiles
gelagert ist und dass der Spindelkopf von einem in die Spindellageraussparung einsetzbaren
Abdeckteil überfangen ist. Hierbei kann das Abdeckteil eine U-Form aufweisen, wobei
die Enden der beiden U-Schenkel endseitig Rasthaken aufweisen können, die mit zugehörigen
Gegenraststufen des Einsatzteiles zusammenwirken können. Eine weitere vorteilhafte
Ausgestaltung sieht vor, dass die U-Schenkel in Fenstern des Einsatzteiles einliegen,
wobei bevorzugt der U-Steg eine mit einer Werkzeugdurchtrittsöffnung versehene Platte
ausbildet, welche oberflächenbündig die Spindellageraussparung des Einsatzteiles verschließt.
Somit gewährleistet das Abdeckteil in vorteilhafter Weise eine Anschlagbegrenzung
der in der Spindellageraussparung gelagerten Schraubenspindel und verhindert darüber
hinaus ein ggf. durch Erschütterungen einer stark frequentierten Tür oder dergleichen
ausgelöstes Abhandenkommen der Schraubenspindel.
[0008] Die Erfindung betrifft des weiteren ein Schloss nach Anspruch 9. Zufolge solcher
Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloss von erhöhtem Gebrauchswert geschaffen.
[0009] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert.
Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Ansicht eines ohne Schlossdeckel dargestellten Einsteckschlosses mit in eine
Stulpöffnung eingesetztem, eine Rollenfalle aufweisenden Einsatzteil;
- Fig. 2
- die klappfigürliche Seitenansicht zu Fig. 1;
- Fig. 3
- eine perspektivische Einzelansicht des Einsatzteiles;
- Fig. 4
- den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 3, wobei hier die Falle ihre maximale anschlagbegrenzte
Vortrittsstellung aufweist;
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung gemäß der Darstellung in Fig. 4, wobei hier jedoch die Falle
über einen Spindeltrieb gehäuseeinwärts verlagert wurde;
- Fig. 6
- den Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5 und
- Fig. 7
- den Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 6.
[0010] Ein in Fig. 1 dargestelltes Schloss S kann grundsätzlich den Aufbau haben wie das
in der
DE 29 905 748.8 beschriebene Schloss. Basis dieses als Einsteckschlo ss ausgebildeten Schlosses S
ist ein Gehäuse 1, an welchem in bekannter Weise ein Stulp 2 befestigt ist. In dem
Gehäuse 1 ist in bekannter Weise ein Schließzylinder 3 angeordnet, über welchem mittels
Schlüsselbetätigung ein Untersetzungsgetriebe U ansteuerbar ist. Letzteres kämmt mit
eine Verzahnung aufweisenden Treibstangen 4, welche bei Schlüsselbetätigung in bekannter
Weise vertikal verfahrbar sind. Im Zuge dessen ist über das Untersetzungsgetriebe
U ein quer zu den Treibstangen 4 ausgerichteter Sperriegel 5 in bekannter Weise horizontal
verlagerbar. Des weiteren wirkt der Schließzylinder 3 bei der Schlüsselbetätigung
in bekannter Weise mit einem Wechsel 6 zusammen, welcher darüber hinaus mit einer
einen Fallenkopf 7 aufweisenden Falle 8 zusammenwirkt und diese im Zuge der Schlüsselbetätigung
aus ihrer Vortrittsstellung gehäuseeinwärts verlagert.
[0011] Unterhalb der Falle 8 und oberhalb des Untersetzungsgetriebes U angeordnet, lagert
in dem Gehäuse 1 eine mit der Falle 8 zusammenwirkende Drückernuss 9, die ihrerseits
bei einer Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn die Falle 8 mit einem Arm aus ihrer Vortrittsstellung
gehäuseeinwärts verlagert.
[0012] Hierbei wirken sowohl der Wechsel 6 wie auch der Arm der Drückernuss 9 mit einem
in dem Gehäuse 1 quer verlagerbaren und einen Fallenschwanz 10 der Falle 8 aufnehmenden
Angriffsglied 11 zusammen. Letzteres wird in bekannter Weise von einer in dem Gehäuse
1 angeordneten Fallenfeder 12 federkraftbeaufschlagt, wodurch über den Fallenschwanz
10 die Falle 8 in ihrer Vortrittsstellung gehalten wird. Des weiteren ist das Angriffsglied
11 Träger eines nicht dargestellten Kupplungselements, mittels welchem die Falle 8
über den Fallenschwanz 10 mit dem Angriffsglied 11 lösbar gekuppelt ist. Hierzu besitzt
der Fallenschwanz 10 an seinem Ende eine das Kupplungselement aufnehmende Ringnut
10'. Das dem Angriffsglied 11 einverleibte nicht dargestellte Kupplungselement wirkt
mit einer als Hebelarm ausgestalteten und von der Gehäusewandung ausschwenkbaren Handhabe
13 zusammen.
[0013] In diesem Ausführungsbeispiel ist die eine Stulpöffnung 14 der Stulpe 2 des Schlosses
S durchsetzende Falle 8 als eine Rollenfalle ausgebildet. Ein derartiges, eine Rollenfalle
8 aufweisendes Schloss S ist üblicherweise an einer nicht dargestellten Tür ggf. auch
Pendeltür oder dergleichen in bekannter Weise angeordnet.
[0014] Damit die gegenüber der genormten Stulpöffnung 14 in ihrer Höhenerstrekkung geringer
bemessene, die Rollenfalle ausbildende Falle 8 innerhalb der Stulpöffnung 14 ordnungsgemäß
geführt wird, ist ein aus einem Kunststoffmaterial gefertigtes und einen Adapter ausbildendes
Einsatzteil E vorgesehen. Dieses weist einen gegenüber der Grundkontur der Stulpöffnung
14 größer bemessenen Kragen 15 mit rechteckig ausgestaltetem Grundriss auf. Hierbei
liegt der, eine Fallenaussparung 16 aufweisende Kragen 15 mit seiner dem Stulp 2 zugewandten
Unterseite und die Stulpöffnung 14 überdeckend auf dem Stulp 2 auf. Darüber hinaus
weist das Einsatzteil E an seinem Kragen 15 einen die Stulpöffnung 14 durchsetzenden
und an der Unterseite des Kragens 15 angeformten, etwa topfförmig ausgestalteten etwa
quaderförmigen Abschnitt 17 auf, welcher seinerseits eine der Grundkontur der Stulpöffnung
14 angepasste und etwas geringer bemessene Außenkontur aufweist, wodurch das Einsatzteil
E in der Stulpöffnung 14 formschlüssig einliegt. Um diesen Formschluss zu festigen,
besitzt das Einsatzteil E an den Schmalseiten des Abschnittes 17 angeordnete und flexibel
ausgestaltete Federzungen 18, über welche das Einsatzteil E in die Stulpöffnung 14
formschlüssig einklippsbar ist derart, dass die Federzungen 18 die Schmalseitenwandungen
der Stulpöffnung 14 hinterfangen, um somit den Formschluss zwischen dem Einsatzteil
E und dem Stulp 2 zu festigen. (Vgl. insbesondere die Darstellungen in Fig. 4 und
5). Das Einklippsen des Federzungen 18 ausbildenden Abschnitts 17 des Einsatzteiles
E wird durch die Ausgestaltung der Federzungen 18 positiv unterstützt derart, dass
die Federzungen 18 jeweils eine konkav ausgeformte Außenkontur aufweisen, welche an
die zugeordnete, konvex ausgebildete Außenkontur der Schmalseiten der Stulpöffnung
14 angepasst ist. Hierdurch ist ein exaktes Einklippsen des Einsatzteiles E in die
Stulpöffnung 14 möglich. (Vgl. insbesondere die Darstellung in Fig. 7).
[0015] Bezogen auf die Zeichnungen ist in dem vertikal ausgerichteten Einsatzteil E die
Falle 8 horizontal verschieblich gelagert. Hierzu besitzt das Einsatzteil E einen
den Fallenkopf 7 aufnehmenden und von dem topfförmig ausgestalteten Abschnitt 17 ausgebildeten
Hohlraum 17'. Der an dem Fallenkopf 7 angeformte Fallenschwanz 8 durchsetzt eine in
dem Boden des Hohlraumes 17' eingebrachte und an den Durchmesser des Fallenschwanzes
10 angepasste Durchgangsöffnung 17". Darüber hinaus weist der aus der Fallenaussparung
16 ragende und etwa tonnenförmig ausgestaltete Fallenkopf 7 einen oberhalb des Fallenschwanzes
10 winkelförmig angeformten, vertikal ausgerichteten Anschlag 19 auf. Letzterer ist
ebenfalls in dem Hohlraum 17' geführt derart, dass der Hohlraum 17' eine parallel
zu dem Fallenschwanz 10 ausgerichtete Führungsnut 20 ausbildet. Somit ist die Falle
8 über die den Fallenkopf 7 aufnehmende Fallenaussparung 16 sowie über die den Fallenschwanz
10 aufnehmende Durchgangsöffnung 17" und die den Anschlag 19 aufnehmende Führungsnut
20 in dem Einsatzteil E horizontal verschieblich und drehfest gelagert.
[0016] Die randoffene Führungsnut 20 des Hohlraumes 17' mündet in eine, parallel zu der
Falle 8 ausgerichtete Spindellageraussparung 21, in welche eine mit einer Spindelmutter
22 zusammenwirkende Schraubenspindel 23 angeordnet ist. Zwecks drehbeweglicher Lagerung
der Schraubenspindel 23 ist vorgesehen, dass diese einen gegenüber dem Schaftdurchmesser
durchmesserreduzierten Lagerfortsatz 24 aufweist, welcher seinerseits in eine äquivalent
ausgestaltete Lageröffnung des Bodens der Spindellageraussparung 21 einliegt. Der
von dem Lagerfortsatz 24 abgewandte Schraubenspindelkopf 26 schließt bündig die Öffnung
der Spindellageraussparung 21 ab. Hierbei mündet die Öffnung der Spindellageraussparung
21 in eine stufenförmig ausgestaltete Aufnahme 27. Letztere ist aus der dem Stulp
abgewandten Breitseitenfläche 28 des Kragens 15 ausgeformt.
[0017] Bezogen auf die Darstellungen in Fig. 4 und 5 ist die einen Gegenanschlag 29 ausbildende
Spindelmutter 22 derart angeordnet, dass selbige zwischen dem Anschlag 19 des Fallenkopfes
7 und dem Schraubenkopf 26 der Schraubenspindel 23 in der Aussparung 21 axial verschieblich
auf der Schraubenspindel 23 gefesselt ist. Damit die den Gegenanschlag 29 ausbildende
Spindelmutter 22 in der Spindellageraussparung 21 gegenüber der Schraubenspindel 23
drehfest aber dennoch von der Schraubenspindel 23 axial verlagerbar ist, ist vorgesehen,
dass die etwa plattenförmig ausgestaltete Spindelmutter 22 eine radial abragende und
dem Fallenkopf 7 zugewandte Nase 30 aufweist. Letztere ist, wie in Fig. 7 dargestellt,
mit ihrem Breitseitenflächenmaß an das lichte Maß der Führungsnut 20 angepasst.
[0018] Um diese innerhalb des Einsatzteiles E angeordnete Schraubverbindung axial zu sichern,
ist ein Abdeckteil 31 vorgesehen. Dieses besitzt eine U-förmige Gestalt und ist in
einer Aufnahme 27 des Einsatzteiles E formschlüssig einsetzbar, wobei das Abdeckteil
31 bündig mit der Breitseitenfläche 28 des den Kragen 15 aufweisenden Einsatzteils
E abschließt. Hierbei bildet der U-Steg des Abdeckteiles 31 eine mit einer Werkzeugdurchtrittsöffnung
32 versehene Platte 33 aus. An letzterer sind die beiden U-Schenkel 34 angeformt,
die in Fenstern 34' des Einsatzteil-Abschnittes 17 einrasten. Hierbei ist die Breite
u des Abdeckteiles 31 konform mit der Breite des Abschnittes 17 sowie der Breite der
Stulpöffnung 14. Die Länge v des Abdeckteiles 31 ist so bemessen, dass die Breitseitenfläche
der Platte 33 fluchtend mit der Breitseitenfläche des Kragens 15 und die Spitzen der
U-Schenkel 34 bündig mit der Breitseitenfläche des den Boden aufweisenden Abschnitts
17 abschließen. Darüber hinaus weisen jeweils die U-Schenkel 34 endseitig angeordnete
und widerhakenartig ausgestaltete Rasthaken 35 auf, welche etwa stufenförmig ausgestaltete
Gegenraststufen 36 des Einsatzteiles E im Bereich der Fenster 34' hintergreifen. Diese
Verrastung bewirkt die axiale Fesselung der mit der Spindelmutter 22 zusammenwirkenden
Schraubenspindel 23. (Vgl. insbesondere die Darstellung in Fig. 6).
[0019] Um das Einsatzspektrum des eingangs erwähnten und aus dem Stand der Technik bekannten
Schloss S zu erweitern, ist das eine Falle 8 aufweisende Einsatzteil E vorgesehen.
Hierbei ist es nicht von Bedeutung, dass das Schloss S ggf. mit einer nicht dargestellten
genormten Keilfalle schon vormontiert ist bzw. dass das Schloss S grundsätzlich einen
fallenlosen Zustand aufweist. Die entsprechende Ausgestaltung des Schlo sses S sieht
vor, dass in beiden Fällen in einfachster Weise das gattungsgemäße Schloss S mit dem
eine Falle 8 aufweisenden Einsatzteil E in kürzester Zeit bestück- bzw. umrüstbar
ist. Ist bspw. das Schloss S mit einer nicht dargestellten genormten Keilfalle ausgestattet
und eine Festlegung des Schlosses S an einer Tür oder dergleichen erwünscht, muss
das Schloss S in üblicher Weise eine Rollenfalle aufweisen. Um dies mit dem ein und
demselben Schloss S zu realisieren, ist das eine Rollenfalle aufweisende Einsatzteil
E vorgesehen. Damit die nicht dargestellte Keilfalle aus dem Schloss S entnommen werden
kann, ist zunächst die an der Rückwand des Gehäuses 1 schwenkbar angeordnete Handhabe
13 gehäuseabgewandt zu verschwenken. Hierdurch wird ein mit dem Fallenschwanz 10 der
Keilfalle zusammenwirkendes nicht dargestelltes Kupplungselement außer Eingriff gebracht,
wodurch die aus der Stulpöffnung 14 hervorstehende Keilfalle aus dem Schloss bzw.
von der Schlossmechanik entnehmbar ist. Die so freiliegende Stulpöffnung 14 des Schlosses
S ist jetzt für die Aufnahme des Einsatzteiles E vorbereitet. Nun kann der Fallenschwanz
10 der als Rollenfalle ausgebildeten Falle 8 des Einsatzteiles E die Stulpöffnung
14 durchsetzend mit der Schlossmechanik bzw. mit dem nicht dargestellten Kupplungselement
gekuppelt werden, um einen Formschluss mit dem durch die Fallenfeder 12 federkraftbelastete
Angriffsglied 11 einzugehen. Ist dies vollzogen, nimmt die federkraftbelastete Handhabe
13 ihre Ausgangsposition ein. Einhergehend ist das Einsatzteil E über die Federzungen
18 in die Stulpöffnung 14 eingesetzt bzw. eingeklippst derart, dass die Federzungen
18 im Zuge des Einsetzens in die Stulpöffnung 14 geringfügig von den Schmalseitenwandungen
der Stulpöffnung 14 aufeinander zugewandt zusammengedrückt werden. Ist der Abschnitt
17 des Einsatzteiles E in die Stulpöffnung 14 eingesetzt, so dass der Kragen 15 flächig
auf dem Stulp 2 aufliegt, stellen sich die komprimierten Federzungen 18 zurück derart,
dass sie die Schmalseitenwandungen der Stulpöffnung 14 hintergreifen, wodurch somit
das Einsatzteil E an dem Stulp 2 festgelegt ist. Hierbei dient das Einsatzteil E praktisch
als Adapter für die geringer dimensionierte als Rollenfalle ausgebildete Falle 8.
[0020] Die Problematik besteht darin, dass ggf. eine Korrektur der mit einem nicht dargestellten
Schließblech zusammenwirkenden Fallenvortrittsstellung vorgenommen werden muss. Hierzu
ist mittels eines Werkzeuges bspw. eines Schraubendrehers der Schraubenkopf 26 über
die Werkzeugdurchtrittsöffnung 32 des Abdeckteiles 31 drehbar, wozu ein eingesteckter
Schraubendreher, bezogen auf die Darstellungen, in Uhrzeigerrichtung gedreht wird,
was einhergehend die mit der Schraubenspindel 23 zusammenwirkende Spindelmutter 22
veranlasst axial gehäuseeinwärts zu wandern. Im Zuge dessen schleppt der Gegenanschlag
29 der Spindelmutter 22 den Anschlag 19 des Fallenkopfes 7 gegen die Federkraft der
Fallenfeder 12 mit. Erfolgt über den nicht dargestellten Schraubendreher eine Drehung
des Schraubenkopfes 26 gegen Uhrzeigerrichtung, verlagert sich der Gegenanschlag 29
der Spindelmutter 22 gehäuseauswärts. Hierbei schleppt der Anschlag 19 des Fallenkopfes
7, unterstützt durch die Fallenfeder 12, den Gegenanschlag 29 mit. Hierdurch ist die
Möglichkeit gegeben, über die mit der Schraubenspindel 23 zusammenwirkenden Spindelmutter
Einfluss auf die Fallenvortrittsstellung der als Rollenfalle ausgebildeten Falle 8
zu nehmen, um ggf. die Eintauchtiefe des Rollenkörpers in ein nicht dargestelltes
Schließblech zu korrigieren. Auch ein nachträgliches Einstellen der Fallenvortrittsstellung
ist so möglich, was insbesondere bei einer stark frequentierten Pendeltür oder dergleichen
zuweilen notwendig ist.
1. Falle (8), insbesondere Rollenfalle, mit einem Fallenkopf (7) und einem Fallenschwanz
(10),
wobei der Fallenschwanz (10) lösbar in einem Schloss (S) befestigbar ist,
wobei die Falle (8) einen die Fallenvortrittsstellung bestimmenden Anschlag (19) aufweist,
der mit einem Gegenanschlag (29) zusammenwirkt, mit einem in eine Stulpöffnung (14)
eines Stulps (2) einsetzbaren Einsatzteil (E), in welchem der Fallenkopf (7) geführt
wird und welches den Gegenanschlag (29) ausbildet,
dadurch gekennzeichnet, dass das aus Kunststoff bestehende Einsatzteil (E) einen Kragen (15) aufweist und derart
in die Stulpöffnung (14) einklippsbar ist,
dass der Kragen (15) mit seiner dem Stulp (2) zugewandten Unterseite die Stulpöffnung
(14) überdeckend auf dem Stulp (2) aufliegt, wobei ein an dem Kragen (15) angeformter
Abschnitt (17) die Stulpöffnung (14) durchsetzt und
wobei flexible Federzungen (18) vorgesehen sind, über welche das Einsatzteil (E) in
die Stulpöffnung (14) formschlüssig einklippsbar ist.
2. Falle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand die Federzungen (18) die Schmalseitenwandungen der Stulpöffnung
(14) hintergreifen.
3. Falle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (8) eine Rollenfalle ist.
4. Falle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (19) ein fest mit dem Fallenkopf (7) verbundener Vorsprung ist und der
Gegenanschlag (29) von einer, auf einer stulpseitig zugänglichen Schraubenspindel
(23) sitzenden, gegenüber dem Einsatzteil (E) drehfesten Spindelmutter (22) gebildet
ist und tiefenverstellbar ist.
5. Falle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Lagerende der Spindel (23) im Boden einer Spindellageraussparung (21) des
Einsatzteiles (E) gelagert ist und ein Spindelkopf (26) von einem in die Spindellageraussparung
(21) einsetzbaren Abdeckteil (31) überfangen ist.
6. Falle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (31) eine U-Form aufweist, wobei die Enden der beiden U-Schenkel (34)
des Abdeckteils (31) endseitig Rasthaken (35) aufweisen, die mit zugehörigen Gegenraststufen
(36) des Einsatzteiles (E) zusammenwirken.
7. Falle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Schenkel (34) in Fenstern (34') des Einsatzteiles (E) einliegen.
8. Falle nach einem der Ansprüche 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der U-Steg des U-förmigen Abdeckteils (31) eine mit einer Werkzeugdurchtrittsöffnung
(32) versehene Platte (33) ausbildet, welche oberflächenbündig die Spindellageraussparung
(21) verschließt.
9. Schloss (S) mit einer aus einer Stulpöffnung (14) vorragenden austauschbaren Falle
(8), insbesondere einer Rollenfalle, mit einem Fallenkopf (7) und einem Fallenschwanz
(10), wobei der Fallenschwanz (10) lösbar in dem Schloss (S) befestigt ist, um die
Falle (8) zumindest teilweise aus der Stulpöffnung (14) des Schlosses (S) herauszunehmen,
wobei die Falle (8) einen die Fallenvortrittsstellung bestimmenden Anschlag (19) aufweist,
der mit einem Gegenanschlag (29) zusammenwirkt, mit einem in die Stulpöffnung (14)
des Stulps (2) einsetzbaren Einsatzteil (E), in welchem der Fallenkopf (7) geführt
wird und welches den Gegenanschlag (29) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das aus Kunststoff bestehende Einsatzteil (E) einen Kragen (15) aufweist und derart
in die Stulpöffnung einklippsbar ist, dass der Kragen mit seiner dem Stulp zugewandten
Unterseite die Stulpöffnung (14) überdeckend auf dem Stulp aufliegt, wobei ein an
dem Kragen (15) angeformter Abschnitt (17) die Stulpöffnung (14) durchsetzt.
1. Latch bolt (8), in particular roller latch bolt, with a latch bolt head (7) and a
latch bolt tail (10), wherein the latch bolt tail (10) can be detachably fixed in
a lock (S), while the latch bolt (8) has a stop (19) determining the latch bolt advancement
position, which interacts with a counterstop (29), with an insertion part (E) insertable
in the face plate opening (14) of a face plate (2) in which the latch bolt head (7)
is guided and which forms the counter stop (29), characterised in that the insertion part (E) which is made of plastic has a collar (15) and can be clipped
into the face plate opening (14) in such a way that the collar (15) lies on the face
plate (2) with its underside facing towards the face plate (2) covering the face plate
opening (14), while a section (17) moulded onto the collar (15) passes through the
face plate opening (14) and whereby flexible tongues (18) are provided, via which
the insertion part (E) can be clipped into the face plate opening (14) with positive
fit.
2. Latch bolt according to claim 1, characterised in that in the fitted condition, the flexible tongues (18) engage with the narrow side walls
of the face plate opening (14) from the rear.
3. Latch bolt according to claim 1 or 2, characterised in that the latch bolt (8) is a roller latch bolt.
4. Latch bolt according to one of claims 1 to 3, characterised in that the stop (19) is a protrusion fixedly connected to the latch bolt head (7) and the
counterstop (29) is formed by a spindle nut (22) sitting on a screw spindle (23) which
is accessible from the face plate side, non-rotatable in relation to the insertion
part (E) and is depth-adjustable.
5. Latch bolt according to claim 4, characterised in that the one bearing end of the spindle (23) runs on bearings in the base of a spindle
bearing recess (21) of the insertion part (E) and a spindle head (26) is covered by
a covering part (31) insertable in the spindle bearing recess (21).
6. Latch bolt according to claim 5, characterised in that the covering part (31) is U-shaped, while the ends of the two U-arms (34) of the
covering part (31) have latching hooks (35) on their ends, which interact with the
associated counter detent steps (36) of the insertion part (E).
7. Latch bolt according to claim 6, characterised in that the U-arms (34) are inserted in windows (34') of the insertion part (E).
8. Latch bolt according to one of claims 6 to 7, characterised in that the U-base of the U-shaped covering part (31) forms a plate (33) provided with a
tool through-opening (32), which closes the spindle bearing recess (21) flush with
the surface.
9. Lock (S) with an exchangeable latch bolt (8) projecting out of a face plate opening
(14), in particular a roller latch bolt, with a latch bolt head (7) and a latch bolt
tail (10), wherein the latch bolt tail (10) is detachably fixed in the lock (S), in
order to retract the latch bolt (8) at least partially out of a face plate opening
(14) of the lock (S) whereby the latch bolt (8) has a stop (19) determining the latch
bolt advancement position, which interacts with a counterstop (29), with an insertion
part (E) insertable in the face plate opening (14) in which the latch bolt head (7)
is guided and which forms the counter stop (29), characterised in that the insertion part (E) which is made from plastic has a collar (15) and can be clipped
into the face plate opening (14) in such a way that the collar lies on the face plate
with its underside facing towards the face plate covering the face plate opening (14),
while a section (17) moulded onto the collar (15) passes through the face plate opening
(14).
1. Pêne demi-tour (8), en particulier pêne à galet, avec une tête de pêne (7) et une
queue de pêne (10), la queue de pêne (10) pouvant être fixée, de manière amovible,
dans une serrure (S), le pêne demi-tour (8) présentant une butée (19), qui, déterminant
la position de saillie du pêne demi-tour, coopère avec une contre butée (29), et avec
un insert (E), qui peut être inséré dans une ouverture de têtière (14) d'une têtière
(2), insert dans lequel est guidée la tête de pêne (7) et qui forme la contre butée
(29), caractérisé en ce que l'insert (E), consistant en matière synthétique, présente un collet (15), et peut
être clipsé dans l'ouverture de têtière (14) de sorte que le collet (15) repose sur
la têtière (2) en recouvrant, avec sa face inférieure orientée vers la têtière (2),
l'ouverture de têtière (14), une section (17) formée sur le collet (15) pénétrant
dans l'ouverture de têtière (14), et des languettes élastiques (18) étant prévues,
par l'intermédiaire desquelles l'insert (E) peut être clipsé par emboîtement dans
l'ouverture de têtière (14).
2. Pêne demi-tour selon la revendication 1, caractérisé en ce que, à l'état monté, les languettes élastiques (18) s'engagent derrière les parois des
côtés étroits de l'ouverture de têtière (14).
3. Pêne demi-tour selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que ledit pêne demi-tour (8) est un pêne demi-tour à galet.
4. Pêne demi-tour selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la butée (19) est une saillie reliée fixement à la tête de pêne (7), et que la contre
butée (29) est formée par un écrou de broche (22), placé sur une broche filetée (23),
accessible du côté de la têtière, solidaire en rotation par rapport à l'insert (E),
et qu'elle peut être déplacée dans le sens de la profondeur.
5. Pêne demi-tour selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'une des extrémités de la broche (23) est logée dans le fond d'un évidement (21)
du logement de la broche de l'insert (E), et qu'une tête de broche (26) est masquée
par une pièce de recouvrement (31), qui peut être placée dans l'évidement (21) du
logement de la broche.
6. Pêne demi-tour selon la revendication 5, caractérisé en ce que la pièce de recouvrement (31) présente une forme en U, les extrémités des deux ailes
(34) du U de la pièce de recouvrement (31) présentant à leurs extrémités des crochets
d'arrêt (35), qui coopèrent avec des contre-crans d'arrêt (36) de l'insert (E).
7. Pêne demi-tour selon la revendication 6, caractérisé en ce que les ailes (34) du U se logent dans des fenêtres (34') de l'insert (E).
8. Pêne demi-tour selon l'une des revendications 6 à 7, caractérisé en ce que le dos du U de la pièce de recouvrement (31) en forme de U forme une plaque (33)
pourvue d'une ouverture de passage (32) pour outils, qui ferme en affleurement l'évidement
(21) du logement de la broche.
9. Serrure (S) avec un pêne demi-tour (8) remplaçable, faisant saillie hors d'une ouverture
de têtière (14), en particulier un pêne demi-tour à galet, avec une tête de pêne (7)
et une queue de pêne (10), la queue de pêne (10) étant fixée de manière amovible dans
la serrure (S), afin que le pêne demi-tour (8) puisse sortir, au moins partiellement,
de l'ouverture de têtière (14) de la serrure (S), le pêne demi-tour (8) présentant
une butée (19), qui, déterminant la position de saillie du pêne demi-tour, coopère
avec une contrebutée (29), et avec un insert (E), qui peut être inséré dans une ouverture
de têtière (14) d'une têtière (2), insert dans lequel est guidée la tête de pêne (7)
et qui forme la contrebutée (29), caractérisé en ce que l'insert (E), consistant en matière synthétique, présente un collet (15), et peut
être clipsé dans l'ouverture de têtière de sorte que le collet repose sur la têtière
(2) en recouvrant, avec sa face inférieure orientée vers la têtière (2), l'ouverture
de têtière (14), une section (17) formée sur le collet (15) pénétrant dans l'ouverture
de têtière (14).
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