(19)
(11) EP 1 636 814 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.07.2009  Patentblatt  2009/31

(21) Anmeldenummer: 04819683.6

(22) Anmeldetag:  19.11.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 71/08(2006.01)
H01R 4/34(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2004/053026
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/055264 (16.06.2005 Gazette  2005/24)

(54)

ANSCHLUSSMODUL FÜR LEISTUNGSSCHALTER

CONNECTION MODULE FOR A POWER SWITCH

MODULE DE CONNEXION POUR DISJONCTEUR DE PUISSANCE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CZ DE FR GB IT

(30) Priorität: 05.12.2003 DE 20318855 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.03.2006  Patentblatt  2006/12

(73) Patentinhaber: Moeller GmbH
53115 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • BUCHBENDER, Guido
    D-53340 Meckenheim (DE)
  • TANDA, Kurt
    D-51377 Leverkusen (DE)
  • VOISS, Gerd
    D-51143 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 3 290 474
US-B1- 6 589 071
   
  • MOELLER: "Montageanweisung Anschlussklemme NZM7" [Online] 10. Januar 2003 (2003-01-10), MOELLER , BONN , XP002321317 Gefunden im Internet: URL:ftp://ftp.moeller.net/DOCUMENTATION/AW A_INSTRUCTIONS/13381202.pdf> das ganze Dokument
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Anschlussmodul für Niederspannungs-Leistungsschalter, nach dem Oberbegriff von Anspruch1.

[0002] Von der Firma Moeller GmbH werden mehrpolige Leistungsschalter vom Typ NZM7 vertrieben, die sowohl auf der Einspeiseseite als auch auf der Abgangsseite ein Anschlussmodul mit gegeneinander isolierten Anschlussräumen aufweisen, die für unterschiedliche Anschlussarten zurüstbar sind. Vom Inneren der Leistungsschalters reichen mit einer Durchgangsbohrung versehene Anschlussschienen in die Anschlussräume. Um das Anschließen von Rundleitern zu ermöglichen, sind frontseitig in die Anschlussräume einsetzbare Rahmenklemmen vorgesehen, die mit dem Ansetzen des Anschlussmoduls an das Leistungsschaltergrundgehäuse um die Anschlussschienen greifen. Die Rahmenklemmen werden durch erste Führungselemente, die senkrecht zur Frontseite des Leistungsschalters verlaufen, und einer frontseitigen Abdeckhaube sowie den zur Bodenwand des Leistungsschalters gewandten Anschlussraumböden gehalten. Um das Anschließen von Flachleitern oder Kabelschuhen zu ermöglichen, sind entgegen der Anschlussseite in die Anschlussräume einsetzbare Schraubplatten vorgesehen. Die Schraubplatten werden klemmend durch zweite Führungselemente, die an den Anschlussraumböden parallel zur Bodenwand verlaufend ausgebildet sind, gehalten. Erste Anschlussschrauben reichen über Anschlussbohrungen der Flachleiter bzw. Kabelschuhe, die Durchgangsbohrungen der Anschlussschienen und Gewindebohrungen der Schraubplatten in Durchtrittsöffnungen, welche die Anschlussraumböden mit der Bodenwand verbinden. Um das Anschließen von Stromschienen eines bodenseitig mit dem Leistungsschalter zu verbindenden Sammelschienenadapters zu ermöglichen, sind Anschlusshülsen vorgesehen. Die zylindrischen Anschlusshülsen treten von der Bodenwand in die Durchtrittsöffnungen, stoßen einerseits an die Anschlussschienen und reichen anderseits aus der Bodenwand zu Anschlussbohrungen der Stromschienen. Zweite Anschlussschrauben greifen über die Durchgangsbohrungen der Anschlussschienen und durch die Anschlusshülsen in Muttergewinde der Stromschienen. Eine Abdeckhaube weist Zutrittsöffnungen auf, über welche die Klemmschrauben der Rahmenklemmen oder die ersten oder die zweiten Anschlussschrauben mittels eines Schraubwerkzeuges zu betätigen sind. Um die erforderlichen Luft- und Kriechstrecken zwischen den Anschlussräumen zu gewährleisten sind bei einem dreipoligen Leistungsschalter sechs bzw. bei einem vierpoligen Leistungsschalter acht einzelne Verschlussstopfen vorgesehen, die bei Anschluss über Rahmenklemmen oder über Schraubplatten in die Durchtrittöffnungen von der Bodenwand einzusetzen sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die erforderlichen Luft- und Kriechstrecken ohne besondere Einzelteile in der Art bodenseitig einzusetzender Verschlussstopfen zu gewährleisten.

[0004] Ausgehend von einem Anschlussmodul der eingangs genannten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst, während den Unteransprüchen vorteilhafte Weiterbildungen zu entnehmen sind..

[0005] Das erfindungsgemäße Anschlussmodul ist in an sich bekannter Weise für das Anschließen von Rundkabeln mittels Rahmenklemmen, von Flachleitern oder Kabelschuhen mittels Schraubplatten und von Stromschienen eines Sammelschienenadapters mittels Anschlusshülsen geeignet. Bei der Verwendung von Schraubplatten werden die Schraubenenden der ersten Anschlussschrauben von den zylindrischen Aufnahmen aufgenommen. Bei den mittels der Rahmenklemmen und der Schraubplatten vorzunehmenden Anschlussarten bleiben die Aufnahmen durch die ausbrechbaren Wandteile verschlossen. Zur Realisierung der mittels der Anschlusshülsen vorzunehmenden Anschlussart, sind in einfacher Weise - beispielsweise mittels eines Schraubendrehers - die ausbrechbaren Wandteile zu entfernen, um danach die Anschlusshülsen durch die Aufnahmen zu führen. Zur Gewährleistung der erforderlichen Luft- und Kriechstrecken zwischen den Anschlussräumen sind keine zusätzlichen Vorkehrungen in Form von verschließenden Zusatzteilen erforderlich.

[0006] Die Anschlusshülsen können je nach Ausgestaltung von der Bodenseite oder von der Frontseite durch die Aufnahmen geführt werden. Einerseits ist es von Vorteil, die zur Frontseite weisende Stirnseite der Anschlusshülsen zur Verminderung des elektrischen Übergangswiderstandes zu den Anschlussschienen kragenförmig aufzuweiten. Anderseits ist es von Vorteil, die zu den Stromschienen reichende Stirnseite der Anschlusshülsen zur Bildung eines stabilen Positionierung gegenüber der Bodenwand kragenförmig aufzuweiten. Bei mehrkantig-zylindrischer Ausbildung der Aufnahmen können statt Schraubplatten als Normteile erhältliche Sperrzahnmuttern verwendet werden, die vor Anbringen des Anschlussmoduls an das Grundgehäuse in die Aufnahmen einzulegen sind.

[0007] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden, anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen
Figur 1:
ein erfindungsgemäßes Anschlussmodul in perspektivischer Ansicht;
Figur 2:
das Anschlussmodul für Rundleiter im Längsschnitt;
Figur 3:
das Anschlussmodul für Flachleiter und Kabelschuhe im Längsschnitt;
Figur 4:
das Anschlussmodul für Stromschienen eines Sammelschienenadapters im Längsschnitt;
Figur 5:
das Anschlussmodul in einer anderen perspektivischen Ansicht;
Figur 6:
das Anschlussmodul in alternativer Ausführung.


[0008] Nach Fig. 1 weist das boden- und anschlussseitig dargestellte, aus einem Kunststoff geformte dreipolige Anschlussmodul 2 eine im wesentliche quaderförmige Form auf. In dem Anschlussmodul 2 sind drei Anschlussräume 4 ausgebildet, die seitlich von Trennwänden 6 begrenzt werden. Das Anschlussmodul weist weiterhin eine geräteseitige hintere Wand 8 sowie eine Bodenwand 10 auf. In Verlängerung eines jeden Anschlussraumes 4 ist die Bodenwand mit einem ausbrechbaren Wandteil 11 versehen. Wie nach Fig. 2 bis Fig. 4 für nur eine Anschlussseite dargestellt, wird an beide Anschlussseiten eines nur fragmentarisch dargestellten Grundgehäuses 12 eines nicht weiter dargestellten dreipoligen Leistungsschalters je ein Anschlussmodul 2 über Feder-Nut-Verbindungen 14 befestigt. Aus dem Inneren des Grundgehäuse 12 ragt jeweils eine Anschlussschiene 16 in jeden Anschlussraum 4. Die Anschlussschienen 16 sind endseitig gefaltet und weisen eine Durchgangsbohrung 18 auf. Zur fronseitigen und teilweise anschlussseitigen Begrenzung der Anschlussräume 4 wird eine Abdeckhaube 20 auf das Anschlussmodul 2 aufgesetzt und mittels Schrauben befestigt

[0009] Nach Fig. 2 ist das Anschlussmodul 2 zum Anschließen von Rundleitern 21 ausgestattet. Dazu sind vor Aufsetzen der Abdeckhaube 20 auf das Anschlussmodul 2 und vor Anbringen des Anschlussmoduls 2 an das Grundgehäuse 12 frontseitig Rahmenklemmen 22 in die Anschlussräume 4 einsetzt worden. Jede Rahmenklemme 22 besteht in üblicher Weise aus einem Klemmrahmen 24, aus einer in diesem über eine Gewindeführung 23 geführte Klemmschraube 26 und aus einer an deren Ende drehbar befestigten Klemmplatte 28. Die Rahmenklemmen 22 werden durch leistenförmige seitliche Führungselemente 30 (Fig. 1), die in den Trennwänden 6 senkrecht zur Frontseite 32 des Grundgehäuses 12 verlaufen, der Abdeckhaube 20 und den Anschlussraumböden 34 gehalten. Nach dem Aufclipsen des Anschlussmoduls 2 an das Grundgehäuse 12 greifen die Klemmrahmen 24 um die Anschlussschienen 16. Die Klemmschrauben sind frontseitig über in der Abdeckhaube 20 eingelassene Schraubzugangsöffnungen 36 zu betätigen. Die ausbrechbaren Wandteile 11 werden für die gezeigte Zurüstung des Anschlussmoduls 2 mit Rahmenklemmen 22 beibehalten.

[0010] Nach Fig. 3 ist das Anschlussmodul 2 zum Anschließen von Flachleitern oder Kabelschuhen 38 ausgestattet. Dazu sind vor dem Anbringen des Anschlussmoduls 2 am Grundgehäuse 12 von der hinteren Wand 8 zwischen Anschlussschienen 16 und Anschlussraumböden 34 einsetzbare Schraubplatten 40 vorgesehen. Die Schraubplatten 40 werden durch schwalbenschwanzförmige, bodenseitige Führungselemente 42 (Fig. 5), die an den Anschlussraumböden 34 parallel zur Bodenwand 10 verlaufend ausgebildet sind, klemmend gehalten. Erste Anschlussschrauben 44 reichen über Anschlussbohrungen 46 der Flachleiter bzw. Kabelschuhe 38, die Durchgangsbohrungen 18 der Anschlussschienen 16 und Gewindebohrungen 48 der Schraubplatten 40 in Aufnahmen 50. Die achtkantig zylindrisch ausgebildeten Aufnahmen 50 gehen von den Anschlussraumböden 34 aus, verlaufen konzentrisch zu den Durchgangsbohrungen 18 der Anschlussschienen 16 und sind bodenseitig durch die ausbrechbaren Wandteile 11 verschlossen. Die ersten Anschlussschrauben 44 sind frontseitig über die Schraubzugangsöffnungen 36 in der Abdeckhaube 20 zu betätigen.

[0011] Nach Fig. 4 ist das Anschlussmodul 2 zum Anschließen von Stromschienen 52 eines bodenseitig mit dem Leistungsschalter zu verbindenden, nicht weiter dargestellten Sammelschienenadapters ausgestattet. Hierzu sind zylindrische Anschlusshülsen 54 vorgesehen. Nachdem die ausbrechbaren Wandteile 11 (Fig. 1) herausgebrochen worden sind, werden die Anschlusshülsen 54 von der Bodenwand 10 durch die Aufnahmen 50 geführt. Die fronseitige Stirnseite 56 der Anschlusshülsen 54 haben über je eine Zwischenscheibe 58 elektrischen Kontakt mit den Anschlussschienen 16. Die bodenseitige Stirnseite der Anschlusshülsen 54 ist zu einem Kragen 60 aufgeweitet und liegt mit dem Kragen 60 bündig von außen an der Bodenwand 10 an. Zweite Anschlussschrauben 62 greifen über die Durchgangsbohrungen 18 der Anschlussschienen 16, durch die Zwischenscheiben 58 und durch die Anschlusshülsen 54 in ein Muttergewinde 64 der Stromschienen 52 . Auch die zweiten Anschlussschrauben 62 sind frontseitig über die Schraubzugangsöffnungen 36 zu betätigen. Alternativ zu den vorstehend beschriebenen Anschlusshülsen 54, können die Anschlusshülsen auch so gestaltet sein, dass sie auch oder nur allein mit einem frontseitigen, zur Anschlussschiene 16 gerichteten Kragen versehen sind.

[0012] Eine Alternative für die in Fig. 3 gezeigten Schraubplatten 40 besteht in der mit Fig. 6 gezeigten Verwendung von Sperrzahnmuttern 64. Die Sperrzahnmuttern 64 werden vor dem Aufclipsen des Anschlussmoduls 2 auf das Grundgehäuse 12 in den von der Bodenwand 10 abweisenden Teil der Aufnahmen 50 eingelegt. Nach dem Aufclipsen des Anschlussmoduls 2 an das Grundgehäuse 12 liegen die Sperrzahnmuttern 64 mit ihrem Sperrkranz 66 unterhalb der Anschlussschienen 16 im Anschlussraumboden 34 und sind konzentrisch zu den Durchgangsbohrungen 18 angeordnet.


Ansprüche

1. Anschlussmodul für einen Leistungsschalter, das anschlussseitig an das Grundgehäuse (12) des Leistungsschalters ansetzbar ist und mehrere, frontseitig von einer abnehmbaren, mit Schraubzugangsöffnungen (36) ausgestatteten Abdeckhaube (20), seitlich von Trennwänden (6), von einer hinteren Wand (8) und bodenseitig von einem Anschlussraumboden (34) begrenzte Anschlussräume (4) aufweist, in die bei angesetztem Anschlussmodul (2) im Grundgehäuse (12) gelagerte Anschlussschienen (16) mit einer Durchgangsbohrung (18) reichen, wobei die Anschlussräume (4) mit in den Trennwänden (6) ausgebildeten seitlichen Führungselementen (30) für die Anschlussschienen (16) umgreifende Rahmenklemmen (22) sowie mit bodenseitigen Führungselementen (42) für unter die Anschlussschienen (16) einzusetzende Schraubplatten (40) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass von jedem Anschlussraumboden (34) eine koaxial zu der zugehörigen Durchgangsbohrung (18) verlaufende zylindrischen Aufnahme (50) ausgeht, die bodenseitig durch ein ausbrechbares Wandteil (11) verschlossen ist und bei ausgebrochenem Wandteil (11) eine Anschlusshülse (54) aufnimmt, die über ihre frontseitige Stirnseite (56) wenigstens mittelbar mit der zugehörigen Anschlussschiene (16) verbindbar ist.
 
2. Anschlussmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülsen (54) an ihrer frontseitigen Stirnseite (56) kragenförmig aufgeweitet sind.
 
3. Anschlussmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülsen (54) an ihrer bodenseitigen Stirnseite zu einem Kragen (60) ausgeweitet sind.
 


Claims

1. A connection module for a circuit-breaker, which may be fitted to the basic housing (12) of the circuit-breaker on the connection side and has a plurality of connection compartments (4) defined at the front by a removable outer casing (20) provided with screw access openings (36), at the sides by partition walls (6), by a rear wall (8) and at the bottom by a connection compartment base (34), into which connection compartments (4) there extend, when the connection module (2) is fitted, connecting bars (16) mounted in the basic housing (12) and having a through-hole (18), the connection compartments (4) being provided with lateral guide elements (30) formed in the partition walls (6) for box terminals (22) engaging around the connecting bars (16) and with guide elements (42) at the bottom for screw plates (40) for insertion under the connecting bars (16), characterised in that a cylindrical receptacle (50) extending coaxially with the associated through-hole (18) starts from each connection compartment base (34), which receptacle (50) is closed at the bottom by a knockout wall part (11) and, when the wall part (11) has been knocked out, accommodates a connecting sleeve (54), which may be connected via its front end face (56) at least indirectly to the associated connecting bar (16).
 
2. A connection module according to claim 1, characterised in that the connecting sleeves (54) are widened in the manner of a collar at their front end faces (56).
 
3. A connection module according to claim 1, characterised in that the connecting sleeves (54) are widened to form collars (60) at their bottom end faces.
 


Revendications

1. Module de raccordement pour disjoncteur de puissance qui peut être placé, côté raccordement, sur le boîtier de base (12) du disjoncteur de puissance et qui présente plusieurs espaces de raccordement (4) délimités, côté avant, par un capot de recouvrement (20) amovible pourvu d'ouvertures d'accès à des vis (36), latéralement par des cloisons (6), par une paroi postérieure (8) et, côté fond, par un fond d'espace de raccordement (34), espaces de raccordement dans lesquels des barres de raccordement (16) pourvues d'un trou de passage (18), montées dans le boîtier de base (12), s'étendent lorsque le module de raccordement (2) est mis en place, les espaces de raccordement (4) étant pourvus d'éléments de guidage latéraux (30) formés dans les cloisons (6) pour des bornes à cage (22) entourant les barres de raccordement (16) et d'éléments de guidage (42) sur le côté du fond pour des plaques à vis (40) à insérer sous les barres de raccordement (16), caractérisé par le fait qu'un logement cylindrique (50) s'étendant de manière coaxiale au trou de passage (18) associé part de chaque fond d'espace de raccordement (34), lequel logement est fermé, côté fond, par une partie de paroi (11) pouvant être rompue et reçoit, lorsque la partie de paroi (11) est rompue, une douille de raccordement (54) qui peut être reliée, au moins indirectement, à la barre de raccordement (16) associée par le biais de son côté frontal (56) côté avant.
 
2. Module de raccordement selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les douilles de raccordement (54) sont élargies en forme de collerette sur leur côté frontal (56) côté avant.
 
3. Module de raccordement selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les douilles de raccordement (54) sont élargies de manière à former une collerette (60) sur leur côté frontal côté fond.
 




Zeichnung