VERSCHLUSS FÜR EINEN FLIESSFÄHIGES GUT ENTHALTENDEN BEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen fließfähiges Gut enthaltenden Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Der Oberbegriff des Anspruchs 1 berücksichtigt den aus DE 44 17 569 A1 bekannten Stand der Technik, in der ein Verschluß für einen fließfähiges Gut enthaltenden Behälter beschrieben ist. Dieser Verschluß hat ein feststehendes Unterteil, das auf einem Behälterhals dicht befestigbar ist, und eine Abdeckung mit einem nach außen hervorragenden Rohrstutzen, wobei ein bewegliches Oberteil auf dem Unterteil zwischen einer äußeren Stellung und einer inneren Stellung koaxial bewegbar ist. Ein becherförmiges Membranventil aus biegeelastischem Material liegt, außer bei Entlüftung, mit seinem oberen Rand an der Unterseite des Oberteils abdichtend an, weist Durchbrechungen in seinem Boden auf, die in der Ruhestellung des Oberteils geschlossen sind, und spannt ständig das Oberteil in Richtung seiner äußeren Stellung vor. Durch Druck auf den Behälter kann ein Seitenraum des Verschlusses mit dem unter Druck stehenden Produkt gefüllt werden. Dies bewirkt, dass der obere Rand des Ventils an das Oberteil abdichtend angedrückt wird und das Ventil durch Druck auf seine Seitenwände durch eine Entnahmeöffnung ausgestülpt und zur Ausgabe des Produkts geöffnet wird.

[0003] Die CH 275 750 beschreibt einen Behälter mit einer Vorrichtung zur Abgabe begrenzter Flüssigkeitsmengen, bei dem die Vorrichtung mit einem aus elastisch nachgiebigem Material bestehenden Abschlussorgan versehen ist, welches mindestens eine unter der Wirkung der Elastizität sich selbsttätig schließende Durchbrechung aufweist. Ein Druckstück ist zum Deformieren des Abschlussorgans vorhanden, um das Volumen des Behälters zu verringern und die Durchbrechung zum Austritt von Flüssigkeit öffnen zu können. Das Abschlussorgan ist als Membran ausgebildet, während das Druckstück axial verschiebbar der Membran vorgelagert ist, so dass durch Verschiebung des Druckstückes die Membran gegen den Innenraum des Behälters gewölbt werden kann. Dadurch wird die Durchbrechung geöffnet und gleichzeitig das Volumen des Behälterinnenraumes verringert, so dass eine gewisse Flüssigkeitsmenge durch die Durchbrechung ausgepresst wird.

[0004] Bei Verschlüssen für fließfähiges Gut enthaltende Behälter bereitet die Dosierung der Menge des abzugebenden fließfähigen Gutes in Abhängigkeit von seiner Viskosität oftmals Schwierigkeiten, weil die Feineinstellung des beweglichen Oberteils eines solchen Verschlusses vielfach nicht nur in der Handhabung umständlich und schwierig, sondern auch zeitaufwendig ist. Außerdem steht für die Erfüllung dieses Zwecks der Feineinstellbarkeit der konstruktive Aufwand bei derartigen Verschlüssen oft in keinem wirtschaftlich zu rechtfertigenden Verhältnis.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß verfügbar zu machen, der eine sehr feinfühlige Abgabe gewünschter Mengen des im Behälter enthaltenen fließfähigen Gutes bei einem äußerst einfachen Aufbau des Verschlusses ermöglicht.

[0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass der Durchmesser des Bodens des Membranventils größer als der lichte Querschnitt des Rohrstutzens bemessen ist, dessen äußeres Ende den Boden des Membranventils ständig abstützt, so dass durch Ausübung eines axialen Drucks auf das Oberteil in Richtung des Behälters der Boden des Membranventils nach außen gewölbt ist und die Durchbrechungen des Bodens geöffnet sind.

[0007] Gemäß der Erfindung kann der Öffnungsvorgang des Membranventils durch Betätigung des Oberteils des Verschlusses äußerst feinfühlig gesteuert bzw. kontrolliert werden. Der Verschluß kann in Abhängigkeit von der Art des Behälters, der aus Glas oder Kunststoff mit fester oder flexibler, zum Ausquetschen des Behälterinhalts dienender Wandung sowohl in einer Kopfüberstellung als auch in einer mehr oder weniger aufrechten Lage zur Abgabe von fließfähigem Gut unterschiedlichster Viskosität verwendet werden. Das Oberteil, das die Abgabeöffnung für das fließfähige Gut enthält, kann mit einem Klappdeckel zum Verschließen der Abgabeöffnung versehen sein, der ggf. auch durch ein Filmscharnier mit dem Oberteil verbunden ist und mit diesem ein einziges Bauteil bildet. Darüber hinaus ist es auch möglich, eine Schutzkappe zur Abdeckung des Oberteils zu verwenden, die auf dem Unterteil abnehmbar angebracht wird. Schließlich kann auch zusätzlich ein Federelement zwischen dem Unterteil und Oberteil eingesetzt werden, das die auf das Oberteil einwirkende Vorspannkraft des Membranventils verstärkt. Ferner kann der Verschluß, wie üblich, auf den Behälter aufschraubbar, aufprellbar oder mit dem Behälter verschweißbar oder auch als einheitlicher Bestandteil des Behälters vorgesehen sein.

[0008] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung anhand der schematischen Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform eines Verschlusses in Schließstellung in perspektivischer Darstellung mit seitlicher Abgabeöffnung im Oberteil,

Fig. 2

einen Mittellängsschnitt des Verschlusses von Fig. 1,

Fig. 3

einen weiteren Mittellängsschnitt des Verschlusses in Fig. 1, der gegenüber der Schnittdarstellung von Fig. 2 um 90° versetzt ist,

Fig. 4

eine zweite Ausführungsform eines Verschlusses mit abgeändertem Oberteil mit einem geöffneten Deckel gemäß der Erfindung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 5

einen Mittellängsschnitt des Verschlusses von Fig. 4,

FIG. 6

den Verschluß gemäß Fig. 5 mit einem zwischen Unterteil und Oberteil eingespannten Federelement,

Fig. 7

den Verschluß gemäß Fig. 6 in betätigter Offenstellung,

Fig. 8

ein Membranventil in Draufsicht, und

Fig. 9

ein Oberteil des Verschlusses mit einer Belüftungsöffnung in perspektivischer Draufsicht.

[0010] In Fig. 1 ist ein Verschluß 10 für einen nicht abgebildeten Behälter dargestellt, der fließfähiges Gut, wie Sonnencremes oder -öle, Rasiercremes oder -gele, Saucen, Ketchup oder dergl. enthält. Der Behälter hat üblicherweise einen mit einer Austrittsöffnung versehenen Hals, wobei der Verschluß an der Austrittsöffnung des Behälters durch Schrauben, Prellen oder Schweißen befestigt werden kann. Gegebenfalls können Behälter und Verschluß auch einteilig geformt sein. Der Behälter kann aus einem festen Werkstoff, wie Glas oder Keramik, oder auch aus Kunststoff bestehen, wobei die Wände eines Kunststoffbehälters starr oder flexibel sein können. Vorzugsweise soll der Behälter in einer Kopfüberstellung entleert werden können.

[0011] Insbesondere aus den Fig. 2 und 3 ist ersichtlich, dass der Verschluß 10 aus einem feststehenden Unterteil 12 und einem beweglichen Oberteil 14 besteht, wobei der Verschluß 10 mit dem Unterteil 12 an der Austrittsöffnung des Behälters, wie beschrieben, angeordnet wird. Das Unterteil 12 hat eine Kappenform mit einem umlaufenden Mantel 16, der vorzugsweise zylindrisch oder oval ist, aber auch andere, z.B. eckige Formen, aufweisen kann. Der Mantel 16 kann mit einem Innengewinde versehen sein, das auf ein Außengewinde am Behälterhals aufgeschraubt werden kann, oder es können bogen- oder ringförmige Rastwulste an der Innenfläche des Mantels 16 zum Aufprellen bzw. Übergreifen von entsprechenden Vorsprüngen am Behälterhals zur Befestigung des Verschlusses auf dem Behälter vorgesehen sein. Ferner kann der Verschluß mit dem Behälter auch verschweißt oder verklebt oder sogar mit dem Behälter einteilig hergestellt werden, wie es in der Technik bekannt ist.

[0012] Das Unterteil 12 ist mit einer Abdeckung 18 versehen, die einen stufenartig nach innen und außen konisch verjüngten Rohrstutzen 20 aufweist, der in einer zentralen, zur Hauptachse x-x koaxialen Durchtrittsöffnung 22 endet. Ein zylindrischer Führungsstutzen 24 erstreckt sich in einem radialen Abstand außerhalb des Rohrstutzens 20, aber, unter Bildung einer ringförmigen Anschlagschulter 26, in einem radialen Abstand vom Umfang des Mantels 16, bis zur Höhe des Rohrstutzens 20 nach außen. Die Außenseite des Führungsstutzens 24 ist am äußeren Ende mit mindestens einem wulstartigen Vorsprung 28 versehen, der sich auf gleicher Höhe ring- oder bogenförmig um den Führungsstutzen 24 herum erstreckt.

[0013] Das Oberteil 14 ist ebenfalls kappenartig geformt und mit einem Führungsmantel 30 versehen, der den Führungsstutzen 24 außen übergreift und an diesem koaxial auf und ab verschiebbar geführt ist. Die innere Umfangsfläche des Führungsmantels 30 ist am inneren Ende ebenfalls mit mindestens einem wulstartigen Vorsprung 32 versehen, der sich auch auf gleicher Höhe ring- oder bogenförmig über die innere Umfangsfläche des Führungsmantels 30 erstreckt, aber, wie Fig. 2 und 3 zeigen, unterhalb des Vorsprungs 28 angeordnet ist.

[0014] Wie aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, bilden der mindestens eine Vorsprung 28 des Unterteils 12 und der mindestens eine Vorsprung 32 des Oberteils 14 eine Anschlag- oder Sperrvorrichtung, welche die äußere oder obere Ruhestellung des Oberteils 14 bestimmt. Die Anschlagschulter 26 des Unterteils 12 begrenzt den Betätigungshub des Oberteils 14. Naturgemäß ist es auch möglich, aber weniger zweckmäßig, den Führungsmantel 30 des Oberteils 14 in den Führungsstutzen 24 des Unterteils 12 eingreifen zu lassen und an dessen Innenwand zu führen.

[0015] Eine Kopfwand 34 des Oberteils 14 erstreckt sich senkrecht zur Hauptachse x-x des Verschlusses 10 und ist in der Mitte ihrer Unterseite mit einer Eintrittsöffnung 36 für den fließfähigen Behälterinhalt versehen. Die Eintrittsöffnung 36 mündet in einen Ausgabekanal 38 (Fig. 3), der sich durch die Kopfwand 34 radial nach außen erstreckt und in einer Ausgabeöffnung 40 endet.

[0016] Eine vorzugsweise kreisringförmige Halterung 52 für das Membranventil 42 steht von einer Innen- oder Unterseite 54 der Kopfwand 34 auf geringer axialer Länge und in einem radialen Abstand von dem Führungsmantel 30 vor.

[0017] Ein Membranventil 42 ist zwischen dem Unterteil 12 und dem Oberteil 14 angeordnet und hat, wie die Fig. 2 und 3 zeigen, einen schalen- oder becherförmigen Teil 44 mit einer etwa zylindrischen Außenwand 46, einem schwach nach innen oder unten gewölbten Boden 48 sowie einem flanschartigen, radial nach außen verstärkten Außenrand 50. Das Membranventil 42 oder zumindest dessen Boden 48 bestehen aus einem biegeelastischen Material, wie Silicon, Gummi oder Kautschuk bzw. einem Kunststoff, wie Polyethylen oder einem ähnlichen elastomeren Material.

[0018] Aus den Fig. 2 und 3 ist zu ersehen, dass der Außenrand 50 des Membranventils 42 mit seiner Außenseite an der Unterseite 54 der Kopfwand 34 sowie an der ringförmigen Innenfläche der Halterung 52 mit seiner radial äußeren Fläche abdichtend anliegt. Das Membranventil 42 ist mit seinem Boden 48 auf der oberen Mündung des Rohrstutzens 20 abgestützt und dichtet in der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Schließstellung den Rohrstutzen 20 und damit den darunter angeordneten, in den Zeichnungen nicht dargestellten Behälter ab. Das Membranventil 42 ist zwischen dem Unterteil 12 und dem Oberteil 14 derart axial eingespannt, dass das bewegliche Oberteil 14 ständig in Richtung seiner in den Fig. 2 und 3 gezeigten und durch die Vorsprünge 28, 32 fixierten Schließstellung durch das Membranventil 42 vorgespannt ist. Infolgedessen wird auch der Boden 48 des Membranventils 42 mit Vorspannung auf den Rohrstutzen 20 im Sinne seiner sicheren Abdichtung der Durchtrittsöffnung 22 des Rohrstutzens 20 in der Schließstellung des Verschlusses 10 gepresst.

[0019] Wie aus Fig. 7 und insbesondere 8 ersichtlich ist, ist der Boden 48 in seiner Mitte im radialen Abstand von der ringförmigen Kontaktlinie oder -fläche mit der oberen Stirnseite 43 des Rohrstutzens 20 mit mindestens einer schlitzförmigen Durchbrechung 45 versehen, die derart beschaffen ist, dass sie sich öffnet, wenn das Oberteil 14 im Öffnungssinn, also in Richtung des Behälters bzw. nach innen oder unten von einer Bedienungsperson bewegt wird, wie nachstehend noch näher beschrieben wird. Vorzugsweise enthält der Boden 48 mehrere schlitzartige Durchbrechungen 45, die auf einer Fläche des Boden 48 angeordnet sind, die kleiner als der lichte Querschnitt der Durchtrittsöffnung 22 des Rohrstutzens 20 bemessen ist. In Fig. 8 sind mehrere Schlitze 47 gezeigt, die sich diametral durch die Mitte des Bodens 48 in gleichen Umfangswinkelabständen sternförmig erstrecken. Die Enden der Schlitze 47 liegen in einem angemessenen radialen Abstand von der kreisringförmigen Stirnseite 43 des Rohrstutzens 20 und weisen infolgedessen eine gegenüber dem lichten Querschnitt der Durchtrittsöffnung 22 des Rohrstutzens 20 geringere Länge auf. Die Schlitze 47 begrenzen daher dreieckige Verschlußlappen 49 (Fig. 7 und 8), deren Spitze im Bereich der Mitte des Membranbodens 48 liegt und die sich um ihre Basis herum in Öffnungsrichtung nach außen wölben oder biegen können (Fig. 7).

[0020] Sobald von einer Bedienungsperson auf das Oberteil 14 in Richtung des Unterteils 12 ein Druck ausgeübt wird, wird die Druckkraft von dem flanschartigen Außenrand 50 des Membranventils 42 über dessen zylindrische Wandung 46 auf den außerhalb der Stirnseite des Rohrstutzens 20 liegenden Außenrand 51 des Bodens 48 des Membranventils 42 übertragen. Infolgedessen wird dieser Außenrand 51 des Bodens 48 durch die Stirnseite 43 des Rohrstutzens 20 an dessen Außenseite und über dessen Stirnseite 43 hinaus nach innen oder unten gedrückt und der Boden 48 über der Durchtrittsöffnung 22 des Rohrstutzens 20 unter Dehnung des biegeelastischen Materials zumindest des Membranbodens 48 nach außen gewölbt, so dass die von den schlitzartigen Durchbrechungen gebildeten dreieckigen Verschlußlappen 49 im Boden 48 des Membranventils 42 ihre etwa in der Ebene des Bodens 48 liegende Schließstellung verlassen und um ihre Basis nach außen gebogen und dadurch geöffnet werden, so daß das fließfähige Gut aus dem Behälter in einer durch das Öffnungsmaß des Membranbodens 48 bestimmten Menge abgegeben werden kann. Gibt die Bedienungsperson das Oberteil 14 frei, ist das biegeelastische Rückstellvermögen des Membarntenils 42 so groß ausgelegt, dass sie wieder ihre Becher- oder Schalenform einnimmt und dabei das Oberteil 12 in seine äußere oder obere Ausgangs- oder Ruhestellung anhebt. Der Boden 48 kehrt also wieder in seine in den Fig. 2 und 3 dargestellte Schließstellung zurück, wobei sich die Verschlußlappen 49 in der Ebene des Bodens 48 wieder schließen und die Durchtrittsöffnung 22 des Rohrstutzens 20 abdichten.

[0021] Es ist somit ersichtlich, dass das Membranventil 42 neben der eigentlichen Funktion als Ventil zusätzliche Funktionen erfüllt, nämlich die Abdichtung des Behälterinneren am Rohrstutzen 20 nach außen sowie, als Rückstellfeder, die ständige Ausübung einer Vorspannkraft auf das bewegliche Oberteil 14 in Richtung seiner oberen, definierten Ruhestellung.

[0022] Es ist verständlich, dass anstelle von oder in Kombination mit den sternförmig angeordneten Schlitzen 47 ggf. auch punktförmige Durchbrechungen in dem Membranventil 42 vorgesehen sein können, solange ihre Fähigkeit gewährleistet ist, bei geschlossenem Membranventil 42 die Durchtrittsöffnung 22 des Rohrstutzens 20 sicher abzudichten und bei betätigtem Oberteil 12 sich hinreichend zu öffnen.

[0023] Die zweite Ausführungsform der Erfindung in den Fig. 4 und 5, bei der mit der ersten Ausführungsform übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, unterscheidet sich von der ersten lediglich durch eine abgeänderte Form eines Oberteils 60, während das Unterteil 12 und das Membranventil 42 der ersten Ausführungsform entsprechen. Die Fig. 4 und 5 zeigen, dass das Oberteil 60 eine Kopfwand 62 aufweist, von der sich ein zentraler, nach außen gerichteter, rohrförmiger Abgabestutzen 64 erstreckt, der auch als Trinkstutzen für den Fall geeignet ist, dass der Behälterinhalt ein Getränk ist. Am oberen inneren Ende ist der Abgabestutzen 64 mit einem ringförmigen Dichtwulst 66 versehen. In Höhe der Kopfwand 62 ist über ein Filmscharnier 68 ein Klappdeckel 70 an das Oberteil 60 angelenkt, wobei das Filmscharnier 68 eine Totpunktstellung hervorruft, bei deren Überwindung während des Öffnens und Schließens des Deckels 70 das Filmscharnier 68 jeweils eine zusätzliche Kraft in Schließrichtung bzw. in Öffnungsrichtung auf den Klappdeckel 70 ausübt. Der Klappdeckel 70 hat eine Kopfseite 72, von deren Außenrand sich ein Mantel 74 erstreckt, der bei geschlossenem Klappdeckel 70 in eine äußere, abgesetzte Schulterfläche 76 der Kopfwand 62 des Oberteils 60 eingreift und mit dessen Umfangsfläche fluchtet. An der Innenseite des Klappdeckels 70 ist mittig ein zylindrischer Dichtpfropfen 78 angeordnet, der in der Schließstellung des Klappdeckels 70 in den Abgabestutzen 64 abdichtend eingreift.

[0024] In Fig. den 6 und 7 ist eine dritte Ausführungsform eines Verschlusses dargestellt, der mit dem Verschluß gemäß den Fig. 4 und 5 mit der Ausnahme im wesentlichen identisch ist, dass zusätzlich ein Federelement 80 in Form einer Schraubendruckfeder die auf das Oberteil 60 in Öffnungsrichtung ausgeübte Vorspannkraft verstärkt. Das obere Ende des Federelementes 80 liegt an der Innen- oder Unterseite 61 der Kopfwand 62 des Oberteils 60 zwischen der äußeren Umfangsfläche der ringförmigen Halterung 52 und der inneren Umfangsfläche des Führungsmantels 30 an. Das untere Ende des Federelementes 80 stützt sich auf der Abdeckung 18 zwischen dem konischen, abgesetzten Rohrstutzen 20 und dem Führungsstutzen 24 des Unterteils 12 ab. Der Einsatz des Federelementes 80 ist in solchen Fällen sinnvoll, in denen, z.B. aus funktionstechnischen Gründen, die u.a. auf die Beschaffenheit, wie z.B. die Viskosität, des fließfähigen Gutes zurückgeführt werden können, das Membranventil 42 nicht diejenige Vorspann- bzw. Rückstellkraft auf das Oberteil 60 dauerhaft auszuüben vermag, die für eine betriebssichere Funktion des Verschlusses notwendig und erwünscht ist.

[0025] Eine weitere Abänderung in der dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in den Fig. 6 und 7 bezieht sich auf die Gestaltung der Durchtrittsöffnung 22 im Rohrstutzen 20. Denn sie ist teilweise verschlossen durch eine Lochwand 77, in der mehrere Löcher 79 von ggf. unterschiedlicher Größe und Form enthalten sind. Die Lochwand 77 erfüllt eine Stützfunktion für den Boden 48 des Membranventils 42 in solchen Fällen, in denen, z.B. wegen eines zu großen Durchmessers der Durchtrittsöffnung 22 des Rohrstutzens 20, die Schließfunktion der Verschlußlappen 49 zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen wünschenswert erscheinen lässt.

[0026] In der Draufsicht auf das Membranventil 42 in Fig. 8 sind die Außenwand 46 des Membranbodens 48 sowie die äußere Stirnseite 43 des Rohrstutzens 20 gestrichelt eingezeichnet, um die Biegeachse zu verdeutlichen, die der äußere Rand der Stirnseite 43 darstellt, wenn bei Betätigung des Oberteils 14 des Verschlusses 10 durch die verhältnismäßig steife Außenwand 46 des Membranventils 42 der Außenrand 51 nach innen gedrückt und auf die Basen der Verschlußlappen 49 jeweils ein Drehmoment im Öffnungssinn der Verschlußlappen 49 ausgeübt wird.

[0027] In Fig. 9 ist das Unterteil 12 in perspektivischer Darstellung in teilweiser Draufsicht gezeigt, so dass eine Belüftungsöffnung 82 zu sehen ist, welche nahe der Durchtrittsöffnung 22 angeordnet ist und eine Belüftung des Behälters während und nach der Abgabe von fließfähigem Gut ermöglicht. Die Größe der Belüftungsöffnung 82 ist so bemessen, dass sie zwar Luft, nicht aber das fließfähige Gut im Behälter durchlässt.

Bezugszeichenliste

[0028] 

10

Verschluß

12

- Unterteil

14

Oberteil

16

Mantel

18

Abdeckung

20

Rohrstutzen

22

Durchtrittsöffnung

24

Führungsstutzen

26

Anschlagschulter

28

Vorsprung

30

Führungsmantel

32

Vorsprung

34

Kopfwand

36

Eintrittsöffnung

38

Ausgabekanal

40

Ausgabeöffnung

42

Membranventil

43

obere Stirnseite

44

becher- oder schalenförmiger Teil

45

Durchbrechung

46

Außenwand

47

Schlitze

48

Boden

49

Verschlußlappen

50

Außenwand

51

Außenrand des Membranbodens

52

Halterung

54

Innen- oder Unterseite (Kopfwand)

60

Oberteil

61

Innen- oder Unterseite

62

Kopfwand

64

Abgabestutzen

66

Dichtwulst

68

Filmscharnier

70

Klappdeckel

72

Kopfseite

74

Mantel

76

. Schulterfläche

77

Lochwand

78

Dichtpfropfen

79

Löcher

80

Federelement

82

Belüftungsöffnung

Ansprüche

1. Verschluß für einen fließfähiges Gut enthaltenden Behälter, mit einem feststehenden Unterteil (12), das auf einem Behälterhals dicht befestigbar ist und eine Abdeckung (18) mit einem nach außen hervorragenden Rohrstutzen (20), wobei ein bewegliches Oberteil (14, 60) auf dem Unterteil (12) zwischen einer äußeren Stellung und einer inneren Stellung koaxial bewegbar ist,

• einem becherförmigen Membranventil (42) aus biegeelastischem Material, dessen oberer Rand (50) an der Unterseite (54) des Oberteils (14, 60) abdichtend anliegt, Durchbrechungen (45) in seinem Boden (48) aufweist, die in der Ruhestellung des Oberteils (14) geschlossen sind, sowie das Oberteil (14, 60) ständig in Richtung seiner äußeren Stellung vorspannt,

• dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Bodens (48) des Membranventils (42) größer als der lichte Querschnitt des Rohrstutzens (20) bemessen ist, dessen äußeres Ende den Boden (48) des Membranventils (42) ständig abstützt, so dass durch Ausübung eines axialen Drucks auf das Oberteil (14, 60) in Richtung des Behälters der Boden (48) des Membranventils (42) nach außen gewölbt ist und die Durchbrechungen (45) des Bodens (48) geöffnet sind.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Membranventil (42) mit einem flanschförmigen Außenrand (50) versehen ist, der an der Innen- oder Unterseite (54) der Abdeckung (18) sowie an der Innenwand einer inneren, zylindrischen Halterung (52) des Oberteils (14, 60) abdichtend anliegt.

3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Durchbrechung im Boden (48) des Membranventils (42) aus einem Schlitz (47) besteht, dessen Länge kleiner als der Durchmesser der Durchtrittsöffnung (22) des Rohrstutzens (20) bemessen ist.

4. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schlitze (47) durch vorzugsweise gleiche Umfangswinkel voneinander getrennt sind und dreieckförmige Verschlusslappen (49) bilden, die um ihre breite Basis jeweils im Schließ- und Öffnungssinn elastisch biegbar sind.

5. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (48) des Membranventils (42) durchstochen ist, wobei die Durchstechungen im Schließzustand des Membranventils (42) geschlossen, aber im betätigten Zustand bei nach außen gewölbtem Boden (48) des Membranventils (42) für fließfähiges Gut durchlässig sind.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (14, 60) mit einem sich von der Kopfplatte (34) abwärts erstreckenden, umlaufenden Führungsmantel (30) versehen ist, mit welchem das Oberteil (14, 60) an einem Führungsstutzen (24) des Unterteils (12) axial verschiebbar geführt ist.

7. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zusammenwirkende Führungs- und Gleitwände (24; 30) des Unterteils (12) und des Oberteils (14, 60) mit einer Anschlagvorrichtung ausgerüstet sind, welche die Ruhestellung des Oberteils (14, 60) bestimmt.

8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagvorrichtung aus jeweils mindestens einem Vorsprung (28; 32) am oberen Ende der äußeren Umfangsfläche eines Führungsstutzens (24) des Unterteils (12) und am unteren Ende der inneren Umfangsfläche eines Führungsmantels (30) des Oberteils (14, 60) besteht.

9. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Unterteil (12) und dem Oberteil (60) ein Federelement (80) angeordnet ist, durch welches das Oberteil (60) in Richtung seiner Ruhestellung ständig unter Vorspannung steht.

10. Verschluß nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Membranventil (42) aus Silikon hergestellt ist.

11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Membranventil (42) aus Polyethylen besteht.

12. Verschluß nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (12)und das Oberteil (14, 60) aus Kunststoff hergestellt sind.

13. Verschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (12) und das Oberteil (14, 60) aus Polypropylen spritzgegossen sind.

14. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (22) des Rohrstutzens (20) mit einer Lochwand (77) als Stütze für den Boden (48) des Membranventils (42) in dessen Schließstellung versehen ist.

15. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abgabestutzen (64) von einer Kopfwand (62) des Oberteils (60) aufragt.

16. Verschluß nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an das Oberteil (60) ein Klappdeckel (70) angelenkt ist, dessen Innenseite mit einem Dichtpfropfen (78) für den Abgabestutzen (64) versehen ist.

17. Verschluß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappdeckel (70) mit dem Oberteil (14) durch ein Filmscharnier (68) einteilig verbunden ist.

18. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (12) im Bereich seiner Abdeckung (18) mit einer Belüftungsöffnung (82) versehen ist, die für das fließfähige Gut im Behälter undurchlässig ist.

Claims

1. Closure for container that holds a free-flowing product with a fixed lower part (12), which can be closely fastened to a container neck and a cover (18) with an externally protruding connecting piece (20), whereby a displaceable upper part (14, 60) is coaxially displaceable on the lower part (12) between an outer position and an inner position,

- a beaker-shaped diaphragm valve (42) consisting of a flexible elastic material, the upper edge (50) of which seals the underside (54) of the upper part (14, 60), having perforations (45) in its base (48), which are closed in the resting position of the upper part (14), and continuously pretensions the upper part (14, 60) in the direction of its outer position,

- characterized in that

the diameter of the base (48) of the diaphragm valve (42) is dimensioned larger than the inner cross section of the connecting piece (20), the outer end of which continuously supports the base (48) of the diaphragm valve (42) so that, when axial pressure is exerted on the upper part (14, 60) in the direction of the container, the base (48) of the diaphragm valve (42) is bent outwards and the perforations (45) of the base (48) are opened.

2. Closure according to Claim 1, characterized in that the diaphragm valve (42) is provided with a flange-shaped outer edge (50) that seals the inner side or underside (54) of the cover (18) as well as the inner wall of an inner, cylindrical holder (52) of the upper part (14, 60).

3. Closure according to Claim 1, characterized in that the at least one perforation in the base (48) of the diaphragm valve (42) consists of a slit (47), the length of which is dimensioned smaller than the diameter of the passage (22) of the connecting piece (20).

4. Closure according to Claim 2, characterized in that a plurality of slits (47) are separated from one another by, preferably, equal circumference angles and form triangular hinged covers (49) that are elastically bendable about their wide base, each in the closing and opening direction.

5. Closure according to claim 1, characterized in that the base (48) of the diaphragm valve (42) is punctured, whereby the punctures are closed in the closing state of the diaphragm valve (42), but are permeable for a free-flowing product in the actuated state, when the base (48) of the diaphragm valve (42) is bulged outwardly.

6. Closure according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the upper part (14, 60) is provided with a rotary guide jacket (30) extending downwards from the end plate (34), with which the upper part (14, 60) is axially displaceably guided on a guide piece (24) of the lower part (12).

7. Closure according to Claim 1, characterized in that cooperating guide and slide walls (24; 30) of the lower part (12) and of the upper part (14, 60) are equipped with an arresting device that determines the resting position of the upper part (14, 60).

8. Closure according to Claim 7, characterized in that the arresting device consists of at least one protrusion (28; 32) at the upper end of the outer peripheral surface of a guide piece (24) of the lower part (12) and at the lower end of the inner peripheral surface of a guide jacket (30) of the upper part (14, 60).

9. Closure according to Claim 1, characterized in that between the lower part (12) and the upper part (14, 60) a spring element (80) is provided, with which the upper part (14, 60) is continuously pre-tensioned in the direction of its resting position.

10. Closure according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the diaphragm valve (42) is made of silicone.

11. Closure according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the diaphragm valve (42) is made of polyethylene.

12. Closure according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the lower part (12) and the upper part (14, 60) are made of plastic.

13. Closure according to Claim 12, characterized in that the lower part (12) and the upper part (14, 60) are injection-molded from polypropylene.

14. Closure according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the passage (22) of the connecting piece (20) is provided with a hole wall (77) as support for the base (48) of the diaphragm valve (42) in its closing position.

15. Closure according to Claim 1, characterized in that a discharging piece (64) protrudes from an end wall (62) of the upper part (60).

16. Closure according to Claim 15, characterized in that a hinged lid (70) is hinged to the upper part (60), the inside of which is provided with a sealing stopper (78) for the discharging piece (64).

17. Closure according to Claim 16, characterized in that the hinged lid (70) is connected with the upper part (14) in a single piece by means of a film hinge (68).

18. Closure according to one of Claims 1 to 17, characterized in that the lower part (12) is provided with a ventilation opening (82) which is impermeable for the free-flowing product in the container in the region of its cover (18).

Revendications

1. Fermeture pour un récipient contenant une matière coulante, avec une partie inférieure (12) fixe, susceptible d'être fixée de façon étanche sur un goulot de récipient, et un couvercle (18) avec une tubulure (20) ressortant extérieurement, une partie supérieure (14, 60) mobile étant déplaçable coaxialement, entre une position extérieure et une position intérieure, une soupape à membrane (42) en forme de godet, formée d'un matériau élastique en flexion, dont le bord supérieur (50) vient en appui étanche sur la face inférieure (54) de la partie supérieure (14, 60), présente dans son fond (48) des passages (45), fermés lorsque la partie supérieure (14) est en position de repos, ainsi que précontraignant constamment la partie supérieure (14, 60) dans le sens de sa position extérieure,
caractérisée en ce que
le diamètre du fond (48) de la soupape à membrane (42) est plus grand que la section transversale libre de la tubulure (20), dont l'extrémité extérieure soutient constamment le fond (48) de la soupape à membrane (42), de manière que, en exerçant une pression axiale sur la partie supérieure (14, 60) dans le sens du récipient, le fond (48) de la soupape à membrane (42) soit incurvé vers l'extérieur et que les passages (45) du fond (48) soient ouverts.

2. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la soupape à membrane (42) est munie d'un bord extérieur (50) en forme de bride, appuyant, de manière étanche, sur la face intérieure ou inférieure (54) du couvercle (18), ainsi que sur la paroi intérieure d'une fixation intérieure (52) cylindrique de la partie supérieure (14, 60).

3. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le au moins un passage ménagé dans le fond (48) de la soupape à membrane (42) est composé d'une fente (47), dont la longueur est inférieure au diamètre de l'ouverture de passage (22) de la tubulure (20).

4. Fermeture selon la revendication 2, caractérisée en ce que plusieurs fentes (47) sont séparées les unes des autres par des angles inscrits de préférence identiques et forment des pattes de fermeture (49) à forme triangulaire, susceptibles d'être fléchies élastiquement, chaque fois dans le sens de la fermeture et de l'ouverture, autour de leur base large.

5. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le fond (48) de la soupape à membrane (42) est perforé, les perforations étant fermées lorsque la soupape à membrane (42) est à l'état fermé, mais, à l'état actionné, lorsque le fond (48) la soupape à membrane (42) est incurvé vers l'extérieur, étant perméables pour une matière coulante.

6. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la partie supérieure (14, 60) est munie d'une enveloppe de guidage (30) de pourtour, s'étendant vers le bas en partant de la plaque de tête (34), enveloppe de guidage avec laquelle la partie supérieure (14, 60) est guidée de manière déplaçable axialement, sur une tubulure de guidage (24) de la partie inférieure (12).

7. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que des parois de guidage et de glissement (24 ; 30), coopérant, de la partie inférieure (12) et de la partie supérieure (14, 60) sont équipées d'un dispositif de butée, déterminant la position de repos de la partie supérieure (14, 60).

8. Fermeture selon la revendication 7, caractérisée en ce que le dispositif de butée est composé de chaque fois au moins une saillie (28 ; 32), sur l'extrémité supérieure de la surface périphérique extérieure d'une tubulure de guidage (24) de la partie inférieure (12) et sur l'extrémité inférieure de la surface périphérique intérieure d'une enveloppe de guidage (30) de la partie supérieure (14, 60).

9. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que, entre la partie inférieure (12) et la partie supérieure (60), est disposé un élément élastique (80), au moyen duquel la partie supérieure (60) est constamment placée sous précontrainte dans le sens de sa position de repos.

10. Fermeture selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la soupape à membrane (42) est fabriquée en silicone.

11. Fermeture selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la soupape à membrane (42) est fabriquée en polyéthylène.

12. Dispositif selon les revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la partie inférieure (12) et la partie supérieure (14, 60) sont fabriquées en matière synthétique.

13. Fermeture selon la revendication 12, caractérisée en ce que la partie inférieure (12) et la partie supérieure (14, 60) sont moulées par injection en polypropylène.

14. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que l'ouverture de passage (22) de la tubulure (20) est munie d'une paroi perforée (77) en tant que soutien pour le fond (48) de la soupape à membrane (42), lorsqu'elle se trouve dans sa position de fermeture.

15. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une tubulure de distribution (64) fait saillie d'une paroi de tête (62) de la partie supérieure (60).

16. Fermeture selon la revendication 15, caractérisée en ce qu'à la partie supérieure (60) est articulé un couvercle rabattable (70), dont la face intérieure est munie d'un bouchon d'étanchéité (78) pour la tubulure de distribution (64).

17. Fermeture selon la revendication 16, caractérisée en ce que le couvercle rabattable (70) est relié d'une seule pièce à la partie supérieure (14) au moyen d'une charnière-film (68).

18. Fermeture selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que, dans la zone de son couvercle (18), la partie inférieure (12) est munie d'une ouverture d'aération (82), imperméable à la matière coulante se trouvant dans le récipient.

Zeichnung