(19)
(11) EP 1 778 906 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.07.2009  Patentblatt  2009/31

(21) Anmeldenummer: 05753792.0

(22) Anmeldetag:  09.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D03C 7/06(2006.01)
D03C 1/00(2006.01)
D03C 13/00(2006.01)
D03C 3/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2005/001020
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/007805 (26.01.2006 Gazette  2006/04)

(54)

WEBMASCHINE, INSBESONDERE LUFTDÜSENWEBMASCHINE ZUM HERSTELLEN EINES DREHERGEWEBES MIT INTEGRALER MUSTERUNG

POWER LOOM, PARTICULARLY AN AIR JET POWER LOOM, FOR THE PRODUCTION OF A LENO FABRIC WITH INTEGRAL PATTERNING

METIER A TISSER, EN PARTICULIER METIER A TISSER A JET D'AIR POUR LA FABRICATION DE TISSU DE GAZE A MOTIF INTEGRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 16.07.2004 DE 102004034605

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.05.2007  Patentblatt  2007/18

(73) Patentinhaber: Lindauer Dornier GmbH
88131 Lindau (DE)

(72) Erfinder:
  • WAHHOUD, Adnan
    88131 Lindau-Bodolz (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 262 584
DE-B3- 10 307 489
US-A- 5 582 213
DE-A1- 10 128 538
US-A- 4 429 722
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Webmaschine, insbesondere Luftdüsenwebmaschine zum Herstellen eines Drehergewebes mit integraler Musterung nach den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 1.

    [0002] Aus dem US-Patent 4,429,722 ist ein Verfahren zur Herstellung von Gewebe bekannt, wonach während der normalen Gewebebildung, z.B. eines leinwandbindigen Gewebes, gleichzeitig ein Muster in dem Gewebe ausgebildet werden kann.
    Um ein solches Gewebe herstellen zu können, offenbart das US-Patent 4,429,722 eine Webmaschine mit wenigstens einem Mittel zum Vorhalten einer ersten Art von Kettfäden und zum Vorhalten einer zweiten Art von Kettfäden.
    Die Kettfäden der ersten Art sind Garne, wie sie für dreherbindige Gewebe Verwendung finden, während die Kettfäden der zweiten Art sogenannte Zierkettfäden sind.
    Ferner sind geeignete Mittel vorgesehen, um die Gesamtheit der von den vorhaltenden Mitteln gelieferten Kettfäden in Richtung webfachbildender Einrichtungen umzulenken, wobei eine erste webfachbildende Einrichtung die Ausbildung sogenannter Dreherbindungen im Gewebe bewirkt, während die zweite webfachbildende Einrichtung der Musterbildung in dem dreherbindigen Gewebe dient.
    Die bekannte Einrichtung besitzt ferner Mittel zum Eintragen eines Schussfadens in die aus den vorgenannten Kettfäden gebildeten Webfächer. Schließlich weist die bekannte Webmaschine eine Weblade mit Webblatt auf, als Mittel zum Anschlagen des Schussfadens an den Bindepunkt des herzustellenden Gewebes.
    Die Webfachbildung mit den dreherbindigen Kettfäden erfordert in der vorbekannten Webmaschine eine kostenaufwendige Fachbildemaschine, sowie kostenaufwendige Mittel zur lateralen Bewegung der die Dreherbindung bewirkenden Nadelschäfte. Darüber hinaus ist, wie allgemein bekannte, die Produktivität derartiger Webmaschinen aufgrund der Komplexität der Bewegungsabläufe bei den die Webfachbildung bewirkenden Mitteln nicht zufriedenstellend, dass heisst, die Betriebsdrehzahlen liegen unter 400 min -1.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Webmaschine zu schaffen, auf der ein Drehergewebe mit integraler Musterung, z.B. eine Jacquard- oder Schaftmusterung, bei einer Betriebsdrehzahl der Webmaschine von mehr als 400 min -1 herstellbar ist.

    [0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine erste Einrichtung zur Ausbildung von Dreherbindungen vorhanden ist, die ein erstes dreherfachbildendes Führungsmittel für Dreherfäden und ein zweites dreherfachbildendes Führungsmittel für Steherfäden aufweist. Das erste dreherfachbildende Führungsmittel ist in an sich bekannter Weise mit einem Antriebsübertragungsmittel verbunden, dessen Antrieb von dem Antriebsmittel der Weblade abgeleitet wird.
    Das zweite dreherfachbildende Führungsmittel ist in an sich bekannter Weise mit wenigstens einem weiteren Antriebsübertragungsmittel derart wirkverbunden, dass es in einer vorbestimmten Anordnungsebene, vorzugsweise in der Webebene, eine kurzhubige Hin- und Herbewegung quer zu den Kettfäden ausführt und dadurch im synchronen Betrieb mit dem ersten Führungsmittel das Ausbilden einer Dreherbindung bewirkt.
    Zur Ausbildung einer Musterung im Drehergewebe ist erfindungsgemäß eine zweite Einrichtung mit fachbildenden Mitteln zum Führen von Musterungsfäden vorgesehen, welche fachbildenden Mittel zwischen den dreherfachbildenden Führungsmitteln der ersten Einrichtung und dem Webblatt eingeordnet sind.
    In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das erste dreherfachbildende Führungsmittel ein um die Drehachse des ersten Antriebübertragungsmittels schwenkbewegliches, die Dreherfäden mittels Nadel- und/oder Schulterlamellen führendes Riet und das zweite die Dreherbindung bewirkende Führungsmittel ist ein die Steherfäden mittels Nadel-und/oder Schulterlamellen führendes Riet, das in einer Anordnungsebene, in Richtung des zu bildenden Gewebes gesehen, nach dem ersten dreherfachbildenden Führungsmittel vorzugsweise in der Webebene eine kurzhubige Hin- und Herbewegung quer zu den Kettfäden ausführt.
    Die fachbildenden Mittel zur Ausbildung der Musterung in dem Drehergewebe können dabei wenigstens zwei konventionelle, Weblitzen enthaltende Webschäfte sein, die mit einem geeigneten Antriebsmittel zur Fachbildung in Verbindung stehen; es kann ferner eine bekannte Jacquardeinrichtung mit Harnischschnüren und Litzen sein, durch deren Litzenauge wenigstens ein Musterungsfaden geführt ist.

    [0005] Zur Ausbildung der Musterung können erfindungsgemäß auch wenigstens ein erster und ein zweiter Schaftrahmen vorgesehen sein, in welchen Schaftrahmen Schaftstäbe in Art von Weblitzen aufgenommen sind und wobei vorzugsweise jeder Schaftstab eine solche Vorkehrung besitzt, dass wenigstens ein Musterungsfaden in die Vorkehrung einlesbar ist. Jeder der die Vorkehrung aufweisende Schaftstab ist dabei mit einem ansteuerbaren Stellantrieb zur Positionsänderung der Vorkehrung innerhalb des betreffenden Schaftrahmens wirkverbunden.

    [0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der geeignete Antrieb der die Musterungsfäden führenden und fachbildenden Mittel wahlweise ein vom Hauptantrieb der Webmaschine abgeleiteter Antrieb sein oder die fachbildenden Mittel sind mit einem vom Hauptantrieb der Webmaschine unabhängigen Antrieb wirkverbunden.

    [0007] Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

    [0008] In der anliegenden Figur ist schematisch eine erfindungsgemäß ausgebildete Webmaschine dargestellt.
    Ein erster Kettbaum 1 liefert einer ersten webfachbildenden Einrichtung 6 Dreherfäden 2 und Steherfäden 3.
    Die Dreherfäden 2 und Steherfäden 3 sind zu deren Umlenkung bevor sie die webfachbildende Einrichtung 6 erreichen, über ein als Streichbaum 5 ausgebildetes Mittel geführt.
    Die webfachbildende Einrichtung 6 besteht aus einem als Führungsmittel 6a für die Dreherfäden 2 ausgebildeten Schwenkriet mit einer Vielzahl von sogenannten Nadel-oder Schulterlamellen, wie aus der DE-Patentschrift 103 07 489 B3 bekannt ist.
    Jeder Dreherfaden 2 kann dabei durch eine Öse der entsprechenden Nadellamelle 15 oder von der Schulter einer sogenannten Schulterlamelle 15 geführt sein.
    In Richtung des auszubildenden Gewebes 13 passieren die Dreherfäden 2 ein als Steherriet ausgebildetes Führungsmittel 6b, das wie das Schwenkriet eine Vielzahl vorgenannter Nadel- oder Schulterlamellen besitzt.
    Die Dreherfäden 2 passieren zusätzliche webfachbildende Mittel, in denen Musterfäden 4 geführt sind. Schließlich passieren die Dreherfäden 2 das Webblatt 11 bevor sie in den Bindepunkt 12 des Gewebes 13 mit den Steher- und Musterfäden zusammengeführt sind.

    [0009] Bezüglich der Steherfäden 3 ist jeder dieser Fäden nach seiner Richtungsumlenkung durch den Streichbaum 5 in dem zwischen zwei benachbarten Nadel- oder Schulterlamellen 15 des Schwenkrietes 6a vorhandenen Freiraum geführt und z.B. in einer Öse der Nadellamelle des Steherrietes aufgenommen.
    Die Steherfäden 3 passieren daraufhin die zusätzlichen webfachbildenden Mittel 7b und das Webblatt 11, ohne dass die Steherfäden 3 von den webfachbildenden Mitteln 7b und dem Webblatt 11 in ihrer Ausrichtung zum Bindepunkt 12 des Gewebes 13 hin eine Beeinträchtigung erfahren.
    Die Ausbildung eines dreherbindigen Gewebes mit den Mitteln eines Schwenkrietes 6a und eines Steherrietes 6b sind aus DE 101 28 538 A1 bekannt, so dass hier auf weitergehende Erläuterungen verzichtet wird.

    [0010] Zur Ausbildung einer integralen Musterung in einem herzustellenden dreherbindigen Gewebe besitzt die Webmaschine einen zweiten Kettbaum 1, der ein sogenannter Oberkettbaum ist, und welcher Oberkettbaum erfindungsgemäß zwischen dem dreherfachbildenden Mittel 6b der ersten Einrichtung 6 und dem Webblatt 11 eingeordneten zweiten webfachbildenden Einrichtung 7 die Musterkettfäden 4 liefert.
    Die zweite webfachbildende Einrichtung 7 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Jacquardeinrichtung mit einem von der Webmaschine unabhängigen oder abhängigen Antrieb 7a, wie an sich bekannt.

    [0011] Wie aus der vorstehenden Offenbarung und der Beschreibung deutlich wird, besteht das Wesen der vorliegenden Erfindung darin, dass das Herstellen von dreherbindigem Gewebe mit integraler Musterung dadurch ermöglicht wird, wenn den webfachbildenden Mitteln der aus DE 101 28 538 A1 bekannten Webmaschine zum Herstellen eines Drehergewebes weitere webfachbildende Mittel in Art von Weblitzen enthaltene Webschäfte, die mit einem geeigneten Antriebsmittel in Verbindung stehen zugeordnet werden oder eine bekannte Jacquardeinrichtung mit Harnischschnüren und Litzen zugeordnet wird.


    Ansprüche

    1. Webmaschine, insbesondere Luftdüsenwebmaschine zum Herstellen eines Drehergewebes mit integraler Musterung, umfassend

    a) wenigstens ein Mittel zum Vorhalten von Dreherfäden (2) und Steherfäden (3) als eine erste Art Kettfäden und zum Vorhalten von Musterungsfäden (4) als wenigstens eine zweite Art Kettfäden,

    b) geeignete Mittel zum Umlenken der Gesamtheit der Kettfäden in Richtung webfachbildender Einrichtungen (6,7), wobei

    b1) die erste Einrichtung (6) die Ausbildung von Dreherbindungen bewirkt und

    b2) die zweite Einrichtung (7) die Ausbildung einer von den Dreherbindungen verschiedenen Bindung bewirkt,

    c) Mittel zum Eintragen eines Schussfadens (8) in das Webfach (9) und

    d) eine Weblade (10) mit Webblatt (11) als Mittel zum Anschlagen des Schussfadens an den Bindepunkt (12) des herzustellenden Gewebes (13),

    dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einrichtung (6) ein erstes dreherfachbildendes Führungsmittel (6a) umfasst, das in an sich bekannter Weise mit einem Antriebsübertragungsmittel (6c) wirkverbunden ist und welches Antriebsübertragungsmittel (6c) mit dem Antriebsmittel (14) der Weblade (10) in Wirkverbindung steht,
    dass ein zweites dreherfachbildendes Führungsmittel (6b) mit wenigstens einem weiteren Antriebsübertragungsmittel (6d) wirkverbunden ist, und
    dass die zweite Einrichtung (7) aus an sich bekannten fachbildenden Mitteln besteht, die mit einem geeigneten Antrieb in Wirkverbindung stehen und wobei ferner die fachbildenden Mittel der zweiten Einrichtung (7) zwischen dem dreherfachbildenden Mittel (6b) der ersten Einrichtung (6) und dem Webblatt (11) eingeordnet sind.
     
    2. Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste dreherfachbildende Führungsmittel (6a) ein um die Drehachse (6c') des Antriebsübertragungsmittels (6c) schwenkbewegliches, die Dreherfäden (2) mittels Nadel- und/oder Schulterlamellen (15) führendes Riet ist und dass das zweite die Dreherbindung bewirkende Führungsmittel (6b) ein die Steherfäden (3) mittels Nadel- und/oder Schulterlamellen (16) führendes Riet ist, welches Riet in der Webebene (17) eine kurzhubige Hin- und Herbewegung quer zur Gesamtheit der Kettfäden ausführt.
     
    3. Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die fachbildenden Mittel der zweiten Einrichtung (7) aus wenigstens einem ersten und einem zweiten mit Weblitzen ausgerüsteten konventionellen Webschaft bestehen.
     
    4. Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die fachbildenden Mittel der zweiten Einrichtung (7) aus einer Jacquardeinrichtung mit Harnischschnüren und Litzen bestehen.
     
    5. Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die fachbildenden Mittel der zweiten Einrichtung (7) aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Schaftrahmen bestehen, in welchen Schaftrahmen Schaftstäbe in Art von Weblitzen aufgenommen sind und wobei vorzugsweise jeder Schaftstab eine solche Vorkehrung besitzt, dass ein Musterungsfaden in die Vorkehrung einlesbar ist und wobei jeder der die Vorkehrung aufweisende Schaftstab mit einem ansteuerbaren Stellantrieb zur Positionsänderung der Vorkehrung innerhalb des betreffenden Schaftrahmens wirkverbunden ist.
     
    6. Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der geeignete Antrieb der fachbildenden Mittel vom Hauptantrieb der Webmaschine abgeleitet ist.
     
    7. Webmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der geeignete Antrieb der fachbildenden Mittel wenigstens ein vom Hauptantrieb der Webmaschine unabhängiger Antrieb ist.
     


    Claims

    1. A power loom, in particular an air jet power loom for making leno fabric with integral patterning, comprising:

    a) at least one means for charging leno threads (2) and ground threads (3) as a first type of warp threads and for charging pattern threads (4) as at least a second type of warp threads,

    b) appropriate means for diverting all of the warp threads towards shed-forming devices (6, 7), wherein

    b1) the first device (6) causes leno weaves to be made, and

    b2) the second device (7) causes a weave different from the leno weaves to be made,

    c) means for picking a weft yarn (8) into the shed (9), and

    d) a batten (10) with a weaving reed (11) as a means for beating-up the weft yarn to the interlacing point (12) of the fabric (13) to be manufactured,

    characterized in that the first device (6) comprises a first leno shed forming guide means (6a), which is in a manner known as such operatively connected with a drive transmission means (6c), and said drive transmission means (6c) is operatively connected with the drive means (14) of the batten (10),
    in that a second leno shed forming guide means (6b) is operatively connected with at least one other drive transmission means (6d), and
    in that the second device (7) is composed of shed forming means known per se, which are operatively connected with an appropriate drive, and wherein furthermore shed forming means of the second device (7) are inserted between the leno shed forming means (6b) of the first device (6) and the weaving reed (11).
     
    2. The power loom according to claim 1, characterized in that the first leno shed forming guide means (6a) is a reed pivotally movable about the axis of rotation (6c') of the drive transmission means and guiding the leno threads (2) by means of needle and/or shoulder drop wires (15), and in that the second leno weave forming guide means (6b) is a reed guiding the ground threads (3) by means of needle and/or shoulder drop wires (16), said reed performing in the weaving plane (17) a short-stroke reciprocating motion, transversely to all of the warp threads.
     
    3. The power loom according to claim 1, characterized in that the shed forming means of the second device (7) are composed at least of a first and a second conventional drop wire fitted with heddles.
     
    4. The power loom according to claim 1, characterized in that the shed forming means of the second device (7) are composed of a Jacquard device with harness cords and heddles.
     
    5. The power loom according to claim 1, characterized in that the shed forming means of the second device (7) are composed of a first and a second metal heald frame, said metal heald frames receiving heddle type heald staves, and wherein preferably each heald stave has an arrangement such that a pattern thread can be leased into the arrangement, and wherein each heald stave having the arrangement is operatively connected with a control mechanism, which can be driven for changing the position of the arrangement inside the metal heald frame involved.
     
    6. The power loom according to claim 1, characterized in that the appropriate drive of the shed forming means is derived from the main drive of the power loom.
     
    7. The power loom according to claim 1, characterized in that the appropriate drive of the shed forming means is at least a drive independent from the main drive of the power loom.
     


    Revendications

    1. Métier à tisser, en particulier métier à tisser jet d'air pour fabriquer un tissu de gaze à dessin intégré, comprenant :

    a) au moins un moyen pour charger des fils de tour (2) et des fils droits (3) comme un premier type de fils de chaîne et pour charger des fils de dessin (4) comme au moins un deuxième type de fils de chaîne,

    b) des moyens appropriés pour dévier la totalité des fils de chaîne vers des dispositifs de formation de pas de chaîne (6, 7), dans lequel

    b1) le premier dispositif (6) provoque la réalisation d'armures de gaze, et

    b2) le deuxième dispositif (7) provoque la réalisation d'une armure différente des armures de gaze,

    c) des moyens pour insérer un fil de trame (8) dans le pas de chaîne (9), et

    d) un battant (10) avec un peigne à tisser (11) en tant que moyen pour frapper le fil de trame contre le point de liage (12) du tissu à fabriquer (13),

    caractérisé en ce que le premier dispositif (6) comprend un premier moyen de guidage de formation de pas de tour (6a) qui se trouve de façon connue en relation active avec un moyen de transmission d'entraînement (6c), et ledit moyen de transmission d'entraînement (6c) se trouve en relation active avec le moyen d'entraînement (14) du battant (10),
    en ce qu'un deuxième moyen de guidage de formation de pas de tour (6b) se trouve en relation active avec au moins un autre moyen de transmission d'entraînement (6d), et
    en ce que le deuxième dispositif (7) se compose de moyens de formation de pas connus en soi qui se trouvent en relation active avec un entraînement approprié, et dans lequel en outre les moyens de formation de pas du deuxième dispositif (7) sont intercalés entre le moyen de formation de pas de tour (6b) du premier dispositif (6) et le peigne à tisser (11).
     
    2. Métier à tisser selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier moyen de guidage de formation de pas de tour (6a) est un ros mobile en pivotement autour de l'axe de rotation (6c') du moyen de transmission d'entraînement et guidant les fils de tour (2) au moyen de lamelles aiguilles et/ou de lamelles à épaulement (15), et en ce que le deuxième moyen de guidage de formation d'armure de gaze (6b) est un ros guidant les fils droits (3) au moyen de lamelles aiguilles et/ou de lamelles à épaulement (16), ledit ros exécutant dans le plan de tissage (17) un mouvement alternatif à faible course, transversalement à l'ensemble des fils de chaîne.
     
    3. Métier à tisser selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de formation de pas du deuxième dispositif (7) se composent au moins d'une première et d'une deuxième lame conventionnelle équipée de lisses plates.
     
    4. Métier à tisser selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de formation de pas du deuxième dispositif (7) se composent d'un dispositif Jacquard avec des fils d'arcades et des lisses plates.
     
    5. Métier à tisser selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de formation de pas du deuxième dispositif (7) se composent au moyen d'un premier et d'un deuxième cadre à lisses, ledit cadre à lisses recevant des lamettes de type lisses plates, et dans lequel de préférence chaque lamette possède un agencement de telle sorte qu'un fil de dessin peut être envergé dans l'agencement, et dans lequel chaque lamette présentant l'agencement se trouve en relation active avec un mécanisme de commande pouvant être piloté pour le changement de position de l'agencement à l'intérieur du cadre à lisses concerné.
     
    6. Métier à tisser selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'entraînement approprié des moyens de formation de pas est dérivé de l'entraînement principal du métier à tisser.
     
    7. Métier à tisser selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'entraînement approprié des moyens de formation de pas est au moins un entraînement indépendant de l'entraînement principal du métier à tisser.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente