(19)
(11) EP 1 869 993 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.07.2009  Patentblatt  2009/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.12.2007  Patentblatt  2007/52

(21) Anmeldenummer: 07010427.8

(22) Anmeldetag:  25.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/20(2006.01)
B43K 21/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 24.06.2006 DE 202006009893 U

(71) Anmelder: h & m gutberlet gmbh
90471 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Gutberlet, Detlev
    90518 Altdorf (DE)

(74) Vertreter: Hofmann, Matthias et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Kosmetikstift


(57) Ein Kosmetikstift (1) hat ein Stiftgehäuse (2), eine aus diesem aus einer Minenöffnung (10) ausfahrbare Mine (9) sowie eine Vorschubeinrichtung (11) zum Ausfahren der Mine (9). Die Mine (9) steht mit einem im Gehäuse (2) geführten Kolben (12) in Schubverbindung. Die Vorschubeinrichtung (11) hat eine Kolben-Schubstange (15) und eine Betätigungs-Schubstange (16). Letztere steht mit einem Betätigungselement (21) in Schubverbindung. Die Betätigungs-Schubstange (16) steht mit der Kolben-Schubstange (15) über ein Anschlagpaar (17, 18) in Schubverbindung. Mit einer Anschlagwechsel-Einrichtung (27) ist ein Wechsel zwischen dem ersten Anschlag (17) und einem einer Mehrzahl von zweiten Anschlägen (18) möglich. Die Anschlagwechsel-Einrichtung (27) hat einen Mitnehmerkörper (28), der an der Betätigungs-Schubstange (16) festgelegt ist. Mit dem Mitnehmerkörper (28) wirkt eine Auflauframpe (29) zusammen. Die Rampensteigung ist derart, dass der erste Anschlag (17) mit dem momentanen zweiten Anschlag (18) außer Eingriff kommt, sobald der Mitnehmerkörper (28) einen Vorschubweg zurückgelegt hat, der mindestens so groß ist, wie der Abstand zwischen zwei benachbarten zweiten Anschlägen (18). Eine Vorspannfeder (23) spannt die Betätigungs-Schubstange (16) in einer unbetätigten Ruhestellung vor. Es resultiert ein Kosmetikstift, dessen Herstellungsaufwand bei vorgegebener Funktionssicherheit der Anschlagwechseleinrichtung verringert ist.







Recherchenbericht