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EP 1 870 653 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.07.2009 Patentblatt 2009/31 |
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Anmeldetag: 18.06.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Setzgestell zur Aufnahme von Brenngut während eines Ofenbrands
Rack for placing fuel while a stove is burning
Support de montage destiné à la réception de produit à brûler d'un feu de four
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR IT |
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Priorität: |
23.06.2006 DE 202006009973 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.12.2007 Patentblatt 2007/52 |
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Patentinhaber: Schunk Ingenieurkeramik GmbH |
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47877 Willich-Münchheide (DE) |
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Erfinder: |
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- Brands, Detlef
40667 Meerbusch (DE)
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Vertreter: Henseler, Daniela |
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PAe Sparing Röhl Henseler
Rethelstr. 123 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Setzgestell zur Aufnahme von Brenngut nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiges Setzgestell ist aus
DE 29 39 437 A1 bekannt. Danach ist es vorteilhaft, wenn das Brennhilfsmittel mit vergleichsweise
geringen Massen auskommt und trotzdem Gewähr dafür bietet, daß das Brenngut ausreichend
abgestützt ist und sowohl von oben als auch von unten mit Wärme beaufschlagt werden
kann. Der Ofenaufbau kann dann selbst kürzer gewählt werden, wodurch erheblich an
Energie gespart werden kann. Schließlich ergibt sich auch eine höhere Einsatzmöglichkeit
des Ofens, da mehr Chargen gefahren werden können. Der Stand der Technik sieht deshalb
ein Brennplateau zur Auflagerung des Brenngutes vor, bei dem Stützen aufgestellt sind,
die Nuten aufweisen und in den Nuten Querriegel aufnehmen, auf die Überbrückungsleisten
aufgesetzt sind. Die Querriegel und die Überbrückungsleisten bestehen aus temperaturwechselbeständigem
feuerfestem Material, vorzugsweise rekristallisiertem Siliziumkarbid. Nachteilig ist
jedoch die nicht hinreichende Stabilität des Setzgestells.
[0003] US 6 644 966 B1 beschreibt ein Setzgestell mit Stäben, die nach Art eines Rostes über 2 Riegel beabstandet
zweinander fixiert sind. Die Riegel weisen Öffnungen auf, in die die Stabenden eingesetzt
werden.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Setzgestell nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1 zu schaffen, das mit vergleichsweise geringen Massen an Brennhilfsmitteln auskommt,
die Gewähr dafür bieten, daß das Brenngut auf einer stabilen Unterlage ausreichend
abgestützt und mit Wärme beaufschlagt werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Hierdurch wird ein Setzgestell zur Aufnahme von Brenngut während eines Ofenbrands
geschaffen, das die konstruktive Gestaltung einer Steckverbindung als Brennhilfsmittelkonstruktion
besitzt. Eine stabile Verbindung der Stäbe und Riegel wird erreicht und ein rostartiges
Brennplateau gebildet. Das Setzgestell ist dabei geeignet, mittels Ofenwagen oder
direkt als Schlitten durch einen Ofen bewegt zu werden. Das Setzgestell ist also eine
transportable, relativ starre Einheit.
[0007] Vorteilhaft ist ferner, daß das Brenngut von allen Seiten gleichmäßig mit Wärme beaufschlagt
werden kann.
[0008] Das Setzgestell erlaubt eine Setzweise, die im Vergleich zur teilweise noch üblichen
kompakten Beladung eine signifikante Reduzierung der Brennzyklen und damit verbunden
eine Verkürzung der Ofenlänge erlaubt. Neben der Einsparung an Energiekosten erhöht
sich dadurch auch die Produktqualität. Die Produktion von beispielsweise Klinkern
wird deutlich verbessert.
[0009] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den
Unteransprüchen zu entnehmen.
[0010] Die Erfindung wird nachstehend anhand des in der beigefügten Abbildung (Fig. 1) dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert, das ein erfindungsgemäßes Setzgestell, teilweise
zerlegt, zeigt.
[0011] Die Erfindung betrifft ein Setzgestell 1 zur Aufnahme von Brenngut mit einer Anzahl
Stäben 2, die nach Art eines Rostes zur Auflagerung des Brenngutes über mindestens
zwei Riegel 3, 4 beabstandet zueinander fixiert sind. In dem Setzgestell 1 bilden
die Stäbe 2 Längsträger und die Riegel 3, 4 bilden Querträger.
[0012] Die mindestens zwei Riegel 3, 4 sind jeweils als eine Steckleiste mit einer Anzahl
Steckdurchgangsöffnungen 5 für die Stäbe 2 quer zu einer inneren Durchgangsöffnung
in Längsrichtung ausgebildet. Die als Längsträger wirkenden Stäbe 2 werden also durch
Aussparungen, den Steckdurchgangsöffnungen 5, in die als Querträger wirkende Riegel
3, 4 gesteckt.
[0013] Um die Stäbe 2 in den Riegeln 3, 4 zu fixieren, ist mindestens ein in die innere
Durchgangsöffnung einsetzbarer Steckverbinder 7 vorgesehen, der das Setzgestell 1
als Steckverbindung insgesamt fixiert. Der Steckverbinder 7 wird vorzugsweise von
einem stabförmigen Steckverbinder 7 gebildet, der die Stäbe 2 gemeinsam fixiert. Dieser
Steckverbinder 7 kann durch eine Arretiervorrichtung 8 gegenüber dem Riegel 3, 4 blockiert
werden. Als Arretiervorrichtung 8 kann vorzugsweise ein Passstift vorgesehen sein,
der im Riegel 3, 4 gehalten wird.
[0014] Die die Steckleisten bildenden mindestens zwei Riegel 3, 4 sind vorzugsweise als
Hohlprofile ausgebildet. Die Stäbe 2 weisen eine Umfangsfläche auf, an deren Profil
die Steckdurchgangsöffnungen 5 angepaßt sind. Die Stäbe 2, die die Riegel 3, 4 durchstechen,
werden auf diese Weise sicher und möglichst wackelfrei gehalten. Die Stäbe 2 können
dabei rund oder kantig ausgebildet sein. Gemäß der vorliegenden Abbildung sind die
Stäbe 2 Vierkant-Stäbe mit zugeordneten Vierkant-Aussparungen 5 in den Riegeln 3,
4. Alternative mehreckige Formen sind wählbar.
[0015] Die Beabstandung der Stäbe 2 zueinander kann nach der Art des Brenngutes, beispielsweise
Klinker, Platten, Dachziegel usw., gewählt werden, damit das Brenngut jeweils auf
zwei zueinander benachbarten Stäben 2 aufgesetzt werden kann und dort für den Brennvorgang
aufliegt.
[0016] Die Stäbe 2 weisen ferner vorzugsweise quer zu ihrer Längsausdehnung Löcher 9 zum
Durchführen des stiftartigen Steckverbinders 7 auf. Mindestens zwei dieser Löcher
9 eines Stabes 2 sind zueinander beabstandet gemäß der Beabstandung der zwei inneren
Durchgangsöffnungen 6 der mindestens zwei Riegel 3, 4 zueinander.
[0017] Die beigefügte Abbildung zeigt bezüglich des Riegels 3 den Steckverbinder 7 vor dem
Einsetzen, während bei dem Riegel 4 der Steckverbinder 7 bereits eingesetzt ist.
[0018] Die innere Durchgangsöffnung 6 eines Riegels 3, 4 bildet mindestens eine Führung
für den Steckverbinder 7, wozu die Durchgangsöffnung mindestens eine Öffnungsweite
aufweist, die an einen stabförmigen Steckverbinder 7 angepaßt ist.
[0019] Beim Einsetzten des Steckverbinders 7 in den Riegel 3, 4 erhält dieser dann mindestens
eine seitliche Gleitführung.
[0020] Die mindestens zwei Riegel 3, 4 sind vorzugsweise als säulenartige Stützen für die
Stäbe 2 ausgebildet. Die säulenartigen Stützen ergeben sich aus einer hochkantstehenden
Rechteckform der Riegel 3, 4.
[0021] Die Stäbe 2 und die mindestens zwei Riegel 3, 4 bestehen aus einem temperaturwechselbeständigen
feuerfesten Material.
1. Setzgestell zur Aufnahme von Brenngut mit einer Anzahl Stäben (2), die nach Art eines
Rostes zur Auflagerung des Brenngutes über mindestens zwei Riegel (3, 4) beabstandet
zueinander fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Riegel (3, 4) jeweils als eine Steckleiste mit einer Anzahl Steckdurchgangsöffnungen
(5) für die Stäbe (2) quer zu einer inneren Durchgangsöffnung in Längsrichtung ausgebildet
sind, und die Stäbe (2) mittels mindestens eines in die innere Durchgangsöffnung einsetzbaren
Steckverbinders (7) als Steckverbindung gemeinsam fixierbar sind.
2. Setzgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckleisten als Hohlprofile ausgebildet sind.
3. Setzgestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe (2) eine Umfangsfläche aufweisen, an deren Profil die Steckdurchgangsöffnungen
(5) angepaßt sind.
4. Setzgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe (2) rund oder kantig ausgebildet sind.
5. Setzgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe (2), die mindestens zwei Riegel (3, 4) durchstechen.
6. Setzgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe (2) quer zu ihrer Längsausdehnung Löcher (9) zum Durchführen eines stiftartigen
Steckverbinders (7) aufweisen.
7. Setzgestell nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei dieser Löcher (9) eines Stabes (2) zueinander beabstandet sind gemäß
der Beabstandung der zwei inneren Durchgangsöffnungen (6) der mindestens zwei Riegel
(3, 4) zueinander.
8. Setzgestell nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Durchgangsöffnung (6) eines Riegels (3, 4) mindestens eine Führung bildet
für den Steckverbinder (7).
9. Setzgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckverbinder (7) an einem Riegel (3, 4) über eine Arretiereinrichtung (8) festsetzbar
ist.
10. Setzgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Riegel (3, 4) als säulenartige Stützen für die Stäbe (2) ausgebildet
sind.
11. Setzgestell nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die säulenartigen Stützen als hochkantstehende Rechteckprofile die Stäbe (2) aufnehmen.
12. Setzgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe (2) und die mindestens zwei Riegel (3, 4) aus einem temperaturwechselbeständigen
feuerfesten Material bestehen.
1. Rack for accommodating combustible material, comprising a number of rods (2) which,
like a grate for supporting the combustible material, are fixed such as to be spaced
apart via at least two bars (3, 4), characterized in that the at least two bars (3, 4) are each designed as a push-in strip having a number
of push-in through-holes (5) for the rods (2) transversely to an inner through-hole
in the longitudinal direction, and the rods (2) can be jointly fixed as a push-in
connection by means of at least one push-in connector (7) which can be inserted into
the inner through-hole.
2. Rack according to Claim 1, characterized in that the push-in strips are designed as hollow sections.
3. Rack according to Claim 1 or 2, characterized in that the rods (2) have a circumferential surface, to the profile of which the push-in
through-holes (5) are adapted.
4. Rack according to Claim 3, characterized in that the rods (2) are of round or polygonal design.
5. Rack according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the rods (2) pass through the at least two bars (3, 4).
6. Rack according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the rods (2) have, transversely to their longitudinal extent, holes (9) for passing
a pin-like push-in connector (7) through.
7. Rack according to Claim 6, characterized in that at least two of these holes (9) of a rod (2) are spaced apart according to the spacing
apart of the two inner through-holes (6) of the at least two bars (3, 4).
8. Rack according to Claim 6 or 7, characterized in that the inner through-hole (6) of a bar (3, 4) forms at least one guide for the push-in
connector (7).
9. Rack according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the push-in connector (7) can be secured to a bar (3, 4) via a locking device (8).
10. Rack according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the at least two bars (3, 4) are designed as column-like supports for the rods (2).
11. Rack according to Claim 10, characterized in that the column-like supports accommodate the rods (2) as rectangular sections standing
on end.
12. Rack according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the rods (2) and the at least two bars (3, 4) are made of a refractory material resistant
to thermal shock.
1. Dispositif de pose destiné à recevoir un combustible, comportant une pluralité de
barres (2) qui, à la manière d'une grille destinée à recevoir le combustible, sont
fixées à distance les unes des autres par au moins deux traverses (3, 4), caractérisé en ce que lesdites au moins deux traverses (3, 4) sont réalisées chacune sous la forme d'une
latte d'enfichage munie d'un certain nombre d'orifices de passage (5) pour les barres
(2), qui sont perpendiculaires à une ouverture de passage intérieure dans la direction
longitudinale, et les barres (2) peuvent être fixées conjointement sous la forme d'un
assemblage enfiché au moyen d'au moins un raccord enfichable (7), apte à être enfiché
dans l'ouverture de passage intérieure.
2. Dispositif de pose selon la revendication 1, caractérisé en ce que les lattes d'enfichage sont réalisées sous la forme de profilés creux.
3. Dispositif de pose selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les barres (2) comportent une surface périphérique, au profil de laquelle sont adaptés
les orifices de passage (5).
4. Dispositif de pose selon la revendication 3, caractérisé en ce que les barres (2) sont rondes ou polygonales.
5. Dispositif de pose selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les barres (2) traversent lesdites au moins deux traverses (3, 4).
6. Dispositif de pose selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les barres (2), transversalement à leur dimension longitudinale, comportent des trous
(9) pour le passage d'un raccord enfichable (7) en forme de broche.
7. Dispositif de pose selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'au moins deux de ces trous (9) d'une barre (2) sont situés à une distance l'un de
l'autre égale à la distance entre les deux ouvertures de passage (6) intérieures desdites
au moins deux traverses (3, 4).
8. Dispositif de pose selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que l'ouverture de passage (6) intérieure d'une traverse (3, 4) forme au moins un guidage
pour le raccord enfichable (7).
9. Dispositif de pose selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le raccord enfichable (7) peut être fixé à une traverse (3, 4) au moyen d'un dispositif
de blocage (8).
10. Dispositif de pose selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que lesdites au moins deux traverses (3, 4) sont réalisées sous la forme de supports
de type colonne pour les barres (2).
11. Dispositif de pose selon la revendication 10, caractérisé en ce que les supports de type colonne, réalisés sous la forme de profilés rectangulaires posés
sur chant, reçoivent les barres (2).
12. Dispositif de pose selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les barres (2) et lesdites au moins deux traverses (3, 4) sont réalisées dans un
matériau réfractaire résistant aux variations de température.
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