(19)
(11) EP 1 897 192 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.07.2009  Patentblatt  2009/31

(21) Anmeldenummer: 07728228.3

(22) Anmeldetag:  18.04.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01T 4/06(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/053766
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/003532 (10.01.2008 Gazette  2008/02)

(54)

BASISTEIL ZUR ELEKTRISCHEN UND MECHANISCHEN AUFNAHME MINDESTENS EINES IN DAS BASISTEIL EINSTECKBAREN ÜBERSPANNUNGSABLEITERS

-BASE PART FOR ELECTRICALLY AND MECHANICALLY RECEIVING AT LEAST ONE SURGE ARRESTER WHICH CAN BE INSERTED IN THE BASE

PIÈCE DE BASE CONÇUE POUR LA RÉCEPTION ÉLECTRIQUE ET MÉCANIQUE D'AU MOINS UN PROTECTEUR DE SURTENSION POUVANT ÊTRE ENFICHÉ DANS LA PIÈCE DE BASE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 03.07.2006 DE 6030570 2

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.03.2008  Patentblatt  2008/11

(73) Patentinhaber: DEHN + SÖHNE GMBH + CO KG
92318 Neumarkt/Opf (DE)

(72) Erfinder:
  • GAECK, Florian
    92342 Freystadt (DE)
  • WITTMANN, Georg
    92283 Lauterhofen (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Bolte & Partner 
Anwaltssozietät GbR Widenmayerstrasse 48
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 905 839
DE-C1- 10 001 667
WO-A-95/12893
DE-U1-7202004 006 22
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Basisteil zur elektrischen und mechanischen Aufnahme mindestens eines in das Basisteil einsteckbaren Überspannungsableiters, wobei das Basisteil ein U-förmiges Gehäuse mit einem Boden- oder Sockelteil aufweist, in welchem eine Schalteinrichtung zur Anzeige oder zur Fernmeldung von Fehlerzuständen angeordnet ist, weiterhin das Gehäuse mindestens einen Durchbruch aufweist, der mindestens einen federvorgespannten Taststößel aufnimmt, der in Wirkverbindung mit der Schalteinrichtung steht, wobei der Taststößel bei eingestecktem Überspannungsableiter in mechanischen Kontakt mit diesem oder mit einem im Ableiter befindlichen Auslöseelement gelangt, gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2004 006 227 ist ein Überspannungsableiter mit Fernmeldekontakt zur Fehlersignalisierung vorbekannt gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Auslösung der potentialfreien Mechanik erfolgt bei dieser Lehre mittels thermischer Überwachung eingesetzter Varistoren bzw. der Triggereinheit verwendeter Netzfunkstrecken in den entsprechenden Steckteilen, welche über vorgespannte Federn mittels Schieber bzw. flexibler Platine weitergeleitet wird.

    [0003] Im Basisteil des vorbekannten Überspannungsschutzgeräts wird diese mechanische Bewegung mittels Betätigungsstößel und einer drehbar gelagerten Schaltwippe auf einen Mikroschalter übertragen, der an seinen Ausgängen einen potentialfreien Wechselkontakt zur Verfügung stellt.

    [0004] Aus der DE 100 01 667 C1 ist ein mehrpoliger Überspannungsableiter zum Einsatz in Niederspannungs-Stromversorgungssystemen vorbekannt, umfassend ein einziges, im wesentlichen U-förmiges Basisteil mit Anschlussklemmen im Grundkörper für die aktiven Leitungen und PE- oder Erdpotential, wobei in der Abdeckhaube des Basisteils Führungsmittel zur lösbaren Aufnahme von elektrisch mit den Anschlussklemmen kontaktierbaren Steckteilen mit Varistor- oder Funkenstreckenelementen vorgesehen sind.

    [0005] In Ausgestaltung der Lehre nach DE 100 01 667 C1 ist im Grundträger des Basisteils eine Aussparung zur Aufnahme eines Mikrotasters für eine Fernmeldeanzeige vorgesehen.

    [0006] Für die Fernmeldeanzeige ist weiterhin im Grundträger ein in Längsrichtung oder horizontal verlaufender Schlitz eingebracht und im Schlitz eine durchgehende flächige Schaltwippe angeordnet. Die Schaltwippe steht mit dem vorerwähnten Mikrotaster in Wirkverbindung. Der Grundträger umfasst im Bereich jedes einzusteckenden Schutzelements eine in Querrichtung oder vertikal verlaufende Öffnung mit Zugang zur Schaltwippe. In die Öffnungen ist jeweils ein Wippenbetätigungsteil eingesetzt, dessen vertikal hervorstehender Nocken in eine zugehörige Öffnung in der Abdeckhaube eingreift und mit einem Auslösestift zur Funktionsüberwachung in dem jeweiligen Schutzelement wechselwirkt. Die Wippenbetätigungsteile weisen einen zur Schaltwippe gerichteten weiteren Nocken sowie einen angeformten Stift zur führenden Aufnahme einer Schraubendruckfeder auf, welche sich gegen die Schaltwippe abstützt.

    [0007] Mit Hilfe der Schaltwippe und den Wippenbetätigungsteilen können die Funktionen der eingesteckten Schutzelemente mit einem einzigen Mikrotaster überwacht werden, wobei auch eine Bestückungskontrolle möglich ist.

    [0008] Den vorstehend geschilderten Lösungen ist gemeinsam, dass diese jeweils eine Betätigungswippe benötigen, wobei über eine Drehbewegung ein Mikroschalter betätigt wird. Aufgrund bestehender Toleranzen und einer sich bildenden Toleranzkette, die sich durch die einzelnen Elemente ergibt, ist der Endpunkt des Mikrotasters problematisch einstellbar, so dass die Gefahr eines fehlerhaften Auslösens besteht. Bei den notwendigen Drehbewegungen kommt neben den Toleranzen erschwerend noch das funktionsbedingte Lagerspiel der Drehachse hinzu.

    [0009] Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, ein weiterentwickeltes Basisteil zur elektrischen und mechanischen Aufnahme mindestens eines in das Basisteil einsteckbaren Überspannungsableiters anzugeben, wobei das Basisteil ein U-förmiges Gehäuse mit einem Boden- oder Sockelteil aufweist und eine Schalteinrichtung zur Anzeige oder zur Fernmeldung von Fehlerzuständen umfasst.

    [0010] Aufgabengemäß soll auch mit geringen Relativbewegungen eine Auslösung der Schalteinrichtung möglich werden, wobei sich durch einfache Bewegungsrichtungsumformung nicht vermeidbare Toleranzen in keiner Weise nachteilig auf das Schalt- und Auslöseverhalten auswirken. Weiterhin soll die gesamte notwendige Einheit zur Betätigung der Schalteinrichtung im Basisteil angeordnet werden, so dass sich die Kosten für die Herstellung bezüglich der einsteckbaren Überspannungsschutzableiter bzw. derartiger Module reduzieren lassen.

    [0011] Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch ein Basisteil zur elektrischen und mechanischen Aufnahme mindestens eines in das Basisteil einsteckbaren Überspannungsableiters gemäß der Merkmalskombination nach Patentanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen darstellen.

    [0012] Das Gehäuse des Basisteils weist mindestens einen Durchbruch auf, um mindestens einen federvorgespannten Taststößel aufzunehmen. Der Taststößel durchdringt hierbei den Durchbruch und kann mit seinem freien Stößelende mit der Unterseite des Überspannungsableiters oder einem dort befindlichen Auslöseelement in Wechselwirkung treten.

    [0013] Bei eingestecktem Überspannungsableiter steht demnach der Taststößel in mechanischem Kontakt mit dem Überspannungsableiter oder dem vorerwähnten Auslöseelement, welches wiederum mit einer thermischen Abtrennvorrichtung in Verbindung steht oder von einer solchen betätigbar ist.

    [0014] Der mindestens eine federvorgespannte Taststößel ist in einer Kulisse des Boden-oder Sockelteils beweglich geführt.

    [0015] Ein unterer, zur Bewegungsrichtung des Taststößels senkrecht orientierter Fortsatz weist eine Schrägfläche auf, welche mit einer komplementären Schrägfläche eines Schiebers korrespondiert.

    [0016] Der Schieber ist senkrecht zur Bewegung des Taststößels verschieblich im Boden-oder Sockelteil angeordnet, um eine Bewegung des Taststößels in eine hierzu im wesentlichen senkrecht verlaufende Verschiebebewegung umzuformen, so dass der Schieber von einer ersten Position in eine zweite Position zum Betätigen der Schalteinrichtung überführbar ist.

    [0017] Weiterhin steht der Schieber derart mittels eines Federelements unter Vorspannung, dass die Schrägflächen des Fortsatzes des Taststößels und des Schiebers kraftschlüssig in Verbindung gelangen.

    [0018] Der Taststößel kann bei einer bevorzugten Ausführungsform zwei beabstandete Fortsätze aufweisen, die jeweils mit einer Schrägfläche versehen sind, wobei zwischen den Fortsätzen ein Stift zur führenden Aufnahme einer Vorspannfeder in Form einer Schraubendruckfeder befindlich ist.

    [0019] Im Boden- oder Sockelteil ist mindestens eine langgestreckte, im Querschnitt rechteckförmige Kammer zur Aufnahme der Fortsätze des Taststößels und des Schiebers vorgesehen.

    [0020] Der Schieber kann zur maximalen räumlichen Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Bauraums bzw. des Kammervolumens einen abgewinkelten Schenkel umfassen, welcher ein Formstück aufweist, das wiederum in eine Keilfläche übergeht, um einen Nocken, insbesondere Schaltnocken der Schalteinrichtung bzw. eines Mikrotasters zu betätigen.

    [0021] Die Schalteinrichtung, insbesondere ein Mikrotaster, ist in einem Erweiterungsraum der vorerwähnten Kammer innerhalb des Boden- oder Sockelteils angeordnet.

    [0022] Innerhalb der Kammer befindet sich eine Schiene, und zwar orientiert parallel zur Bewegungsrichtung des Schiebers.

    [0023] Der Schieber weist eine hierzu korrespondierende Nut auf, so dass der Schieber entlang der Schiene geführt verschieblich ist.

    [0024] In der Nut des Schiebers kann ein Federelement eingesetzt werden. Dieses Federelement ist bevorzugt unverlierbar im Bereich der Nut angeordnet, wobei hierfür zwei gegenüberliegende Bolzen oder Stiftteile vorhanden sind, die die Feder, insbesondere wiederum eine Schraubendruckfeder fixieren.

    [0025] Am Schieber kann eine Vielzahl von beabstandeten Schrägflächen ausgebildet werden, um mit mehreren zugehörigen Taststößel-Fortsätzen in eine jeweilige Wirkverbindung zu treten, so dass auch die Überwachung mehrpoliger Ableiter, die vom jeweiligen Basisteil aufgenommen werden, möglich ist.

    [0026] Der oder die Taststößel sind in Richtung des einsteckbaren oder der einsteckbaren Überspannungsableiter vorgespannt, wobei mit korrektem Ausführen des Einsteckvorgangs die Vorspannfeder weiter gespannt und der Schieber unter Wirkung seines Federelements in eine erste Endlage gelangt.

    [0027] Beim Ziehen des steckbaren Überspannungsableiters oder bei aktiviertem Auslöseelement bewegt sich der jeweilige Taststößel unter Nutzung der erhöhten Vorspannkraft der Vorspannfeder entgegen der Steckrichtung. Unter Wirkung der Schrägflächen gelangt der Schieber in eine zweite Endlage, wobei eine Spannung des Schieber-Federelements erfolgt.

    [0028] Von der Grundkonstruktion her benötigt also die Fernmeldebetätigung im erfindungsgemäßen Basisteil nur zwei, bevorzugt als Kunststoffspritz- oder -pressteil ausgeführte Elemente, nämlich den Taststößel mit mindestens einer ersten Schrägfläche und den Schieber mit mindestens einer zweiten, komplementär geformten Schrägfläche. Wenn die beiden Schrägflächen in Formschluss stehen und eine Bewegung erfolgt, wird diese unter der sich ergebenden Keilwirkung auf das zweite Element übertragen, allerdings mit der gewünschten Umkehr der Bewegungsrichtung, und zwar vom Auf- und Abbewegen des Taststößels hin zu einer Längsverschiebebewegung des Schiebers. Am Schieber wird über die dortige Keilfläche ein Mikrotaster oder dessen Stößel betätigt, um die notwendigen Fernmeldefunktionen zu übertragen.

    [0029] Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausfühhrungsbeispiels sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden.

    [0030] Hierbei zeigen:

    [0031] Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Moduls, umfassend zwei gesteckte Überspannungsableiter, die sich im Basisteil befinden, mit teilweggeschnittener Ansicht im Basisteil und dort befindlicher Fernmelde-Auslöseeinrichtung;

    [0032] Fig. 2 eine ähnliche Darstellung wie diejenige nach Fig. 1, wobei jedoch der im Bild vordere Überspannungsableiter teilweise aus dem Basisteil herausgezogen ist mit der Folge, dass der Stößel der Fernmeldeein□richtung in seine obere Position gelangt und eine Fehlerfunktion angezeigt wird;

    [0033] Fig. 3 eine Seitenansicht eines Überspannungsschutzmoduls mit vollständig gestecktem Überspannungsableiter und korrekter Funktion;

    [0034] Fig. 4 eine Darstellung analog derjenigen wie in Fig. 3 gezeigt, jedoch mit aktiviertem Auslöseelement und freigegebenem Taststößel, repräsentierend einen Defekt des eingesteckten Überspannungsableiters;

    [0035] Fig. 5 eine Darstellung analog derjenigen nach Fig. 3, jedoch mit teilweise gezogenem Überspannungsableiter und entsprechend aktivierter Fernmeldeeinrichtung;

    [0036] Fig. 6 eine Draufsicht auf das Boden- oder Sockelteil des Basisteils mit weggeschnittener Gehäuseabdeckung und erkennbarem Schieber sowie erkennbaren Taststößeln in der Darstellung Normalzustand, d.h. Fernmeldeschalter betätigt;

    [0037] Fig. 7 eine Darstellung analog derjenigen gemäß Fig. 6, jedoch im Zustand einer aufgehobenen Fernmeldebetätigung, d.h. beim Defekt oder dem Fehlen des eingesteckten Überspannungsableiters;

    [0038] Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Boden- oder Sockelteils mit Taststößeln und Schieber im Zustand betätigter Fernmeldeschalter;

    [0039] Fig. 9 eine Darstellung analog derjenigen nach Fig. 8, jedoch im Zustand aufgehobener Fernmeldebetätigung;

    [0040] Fig. 10 eine Detaildarstellung der Konstruktion zur Fehlermeldung im Zustand betätigter Fernmeldeschalter;

    [0041] Fig. 11 eine Detaildarstellung analog derjenigen nach Fig. 10, jedoch im Zustand aufgehobener Fernmeldebetätigung.

    [0042] Eine Überspannungsableiter-Ausführungsform, z.B. mehrpolig für den Einsatz in einer TN-Schaltung mit L- und N-Eingangsklemmen auf der einen Seite sowie PE-und Erdanschluss auf der gegenüberliegenden Seite umfasst zwei steckbare Überspannungsableiter 20, die sich in einem Basisteil 21 befinden. Dieses gemeinsame Basisteil 21 ist durch entsprechende Gestaltung seiner Unterseite 22 zur Hutschienenbefestigung geeignet (Fig. 1).

    [0043] Im Basisteil befindet sich eine Fernmeldeeinrichtung, um Fehlerzustände des oder der steckbaren Überspannungsableiter 20 zu erkennen bzw. zu signalisieren, wenn einer oder beide Überspannungsableiter 20 nicht korrekt gesteckt wurden. Ein entsprechender Fernmeldekontakt ist potentialfrei über eine Anschlussklemme 23 elektrisch kontaktierbar.

    [0044] Weiterhin sind am Basisteil 21 an sich bekannte Leiterklemmen 24 vorhanden.

    [0045] Gemäß der Darstellung nach Fig. 2 wurde der vordere steckbare Überspannungsableiter 20 gezogen mit der Folge, dass der Taststößel 1 nicht mehr in Kontakt mit der Unterseite des steckbaren Überspannungsableiters 20 bzw. einem dort befindlichen Auslöseelement steht. Infolgedessen verschiebt sich die Höhenposition des Taststößels 1 nach oben und es ist die Schalteinrichtung 8, z.B. ein Mikrotaster aktivierbar.

    [0046] Nach der Darstellung gemäß Fig. 3 ist im dortigen Teilschnitt erkennbar, wie der Taststößel 1 mit einem Auslöseelement 25 im Überspannungsableiter 20 in mechanischem Kontakt steht. Dieses Auslöseelement 25 steht mit einer im steckbaren Überspannungsableiter 20 befindlichen, nicht gezeigten thermischen Abtrennvorrichtung in Verbindung, wobei das Auslöseelement 25 seine Lage dann verändert, wenn die thermische Abtrennvorrichtung aktiviert ist.

    [0047] Den diesbezüglichen Fehlerzustand, d.h. freigegebenen Taststößel 1, zeigt die Darstellung nach Fig. 4.

    [0048] Analog wird der Taststößel 1 freigegeben, wenn der Überspannungsableiter 20 aus dem Basisteil 21 herausgezogen wird (siehe Fig. 5).

    [0049] Der oder die Taststößel 1 bewirken bei ihrer Veränderung der Höhenlage eine Lageveränderung des Schiebers 7, so dass ein dort befindliches Formstück 13 mit Keilfläche 14 in der Lage ist, die Schalteinrichtung jeweils auszulösen bzw. einen Ein-oder Ausschaltvorgang zu realisieren.

    [0050] Diese Betätigungsfunktion der Schalteinrichtung 8 ist nochmals anhand der perspektivischen Darstellungen nach den Fig. 8 und 9 illustriert.

    [0051] Fig. 8 zeigt den Zustand des betätigten Tasters der Schalteinrichtung 8, d.h. hier befinden sich die Taststößel 1 in ihrer tiefsten Position unter Spannung der dortigen Federn 10.

    [0052] Im Zustand der Fig. 9 haben sich die Federn 10 entspannt und es gelangen die Taststößel 1 in ihre obere Position. Entsprechende Schrägflächen (siehe Fig. 10 und 11) bewirken eine Umkehr der Bewegungsrichtung (Auf- und Abbewegung der Taststößel) in eine Verschiebebewegung des Schiebers 7.

    [0053] Einzelheiten der mechanischen Konstruktion zur Bewegungsrichtungsumkehr und zur Übertragung der Auslösebewegung sei anhand der Fig. 10 und 11 wie folgt erläutert.

    [0054] Die Taststößel 1 sind in einer Kulisse 2 des Boden- oder Sockelteils 3 geführt.

    [0055] Ein unterer, zur Bewegungsrichtung des Taststößels 1 senkrecht orientierter Fortsatz 4 weist eine Schrägfläche 5 auf, wobei bei den figürlichen Darstellungen zwei beabstandete Fortsätze 4 mit jeweils einer Schrägfläche 5 vorhanden sind.

    [0056] Diese Schrägfläche 5 korrespondiert mit einer Schrägfläche 6 des Schiebers 7. Dieser Schieber 7 ist senkrecht zur Bewegungsrichtung des Taststößels 1 verschieblich im Boden- oder Sockelteil 3 angeordnet, um eine Bewegung des Taststößels 1 in eine hierzu im wesentlichen senkrecht verlaufende Verschiebebewegung gemäß einem Keilschubgetriebe umzuformen.

    [0057] Hierdurch ist der Schieber von einer ersten Position in eine zweite Position zum entsprechenden Betätigen der Schalteinrichtung 8 überführbar ist.

    [0058] Der Schieber 7 steht mittels eines Federelements 9 unter Vorspannung, und zwar derart, dass die Schrägflächen 5 und 6 kraftschlüssig in Verbindung gelangen.

    [0059] Zwischen den Fortsätzen 4 des jeweiligen Taststößels 1 befindet sich ein Stift zur führenden Aufnahme einer Vorspannfeder 10.

    [0060] Im Boden- oder Sockelteil 3 ist eine Kammer 11 (siehe z.B. Fig. 2) zur Aufnahme der Fortsätze 4 des Taststößels 1 und des Schiebers 7 vorgesehen.

    [0061] Der Schieber 7 umfasst einen abgewinkelten Schenkel 12, welcher in das Formstück 13 mit der dortigen Keilfläche 14 übergeht, um den Nocken 15 der Schalteinrichtung 8 zu betätigen (siehe Fig. 11).

    [0062] Die Schalteinrichtung 8 befindet sich, wie z.B. in den Fig. 8 und 9 ersichtlich, in einem Erweiterungsraum der Kammer 11 innerhalb des Boden- oder Sockelteils 3.

    [0063] Innerhalb der Kammer 11 ist darüber hinaus eine Schiene 16 vorhanden, die parallel zur Bewegungsrichtung des Schiebers verläuft. Der Schieber 7 weist eine zur Schiene 16 korrespondierende Nut 17 auf. Damit ist der Schieber mit seiner Nut bezüglich der Schiene 16 führend gelagert.

    [0064] In der Nut 17 des Schiebers 7 sitzt das Federelement 9, welches zur Vorspannung des Schiebers 7 dient.

    [0065] Dieses Federelement 9 ist unverlierbar im Bereich der Nut 17 angeordnet, wobei hierfür zwei gegenüberliegende Bolzen 18 vorgesehen sind.

    [0066] Diese Bolzen nehmen jeweils ein Ende des als Schraubendruckfeder ausgebildeten Federelements 9 auf.

    [0067] Am Schieber 7 können mehrere Schrägflächen 6 ausgebildet werden, um mit mehreren zugehörigen Taststößel-Fortsätzen in eine jeweilige Wirkverbindung zu treten, und zwar zum Zweck der Überwachung einer mehrpoligen Ausführungsform, bei der in einem Basisteil mehrere Überspannungsableiter an entsprechenden Steckplätzen befindlich sind.

    [0068] Der oder die Taststößel 1 sind in Richtung des jeweiligen steckbaren Überspannungsableiters 20 federvorgespannt, wobei mit korrektem Ausführen der Einsteckbewegung die Vorspannfeder 10 weiter gespannt wird und der Schieber 7 unter Wirkung seines Federelements 9 in eine erste Endlage gelangt.

    [0069] Beim Ziehen des steckbaren Überspannungsableiters 20 oder bei aktiviertem Auslöseelement 25 bewegt sich der jeweilige Taststößel unter Nutzung der erhöhten Vorspannkraft der Vorspannfeder 10 entgegen der Steckrichtung. Unter Wirkung der Schrägflächen 5 und 6 gelangt der Schieber 7 in eine zweite Endlage, wobei hier eine Spannung des Federelements 9, welches dem Schieber 7 zugehörig ist, erfolgt.

    [0070] Die Bewegungsenergie des Taststößels wird zusammenfassend über die Paarung der Schrägflächen auf den Schieber übertragen, der seine Position innerhalb der Kammer ändert, wobei infolge dieses Vorgangs der jeweilige Nocken der jeweiligen Schalteinrichtung betätigt werden kann.

    [0071] Alles in allem gelingt es mit der vorstehend erläuterten Erfindung, in konstruktiv einfacher Weise eine auch mehrpolige Überwachung von Überspannungsableitern vorzunehmen, die sich in einem zugehörigen Basisteil befinden. Die Vorrichtung ist dabei so ausgebildet, dass sowohl nicht gesteckte oder teilgezogene Überspannungsableiter erkannt, aber auch eine Fehlfunktion über ein Auslöseelement, das sich im Überspannungsableiter befindet, ermittelbar ist.

    [0072] Bezugszeichenliste

    [0073] 1 Taststößel

    [0074] 2 Kulisse

    [0075] 3 Boden- oder Sockelteil

    [0076] 4 Fortsatz

    [0077] 5;6 Schrägfläche

    [0078] 7 Schieber

    [0079] 8 Schalteinrichtung

    [0080] 9 Federelement

    [0081] 10 Vorspannfeder

    [0082] 11 Kammer

    [0083] 12 abgewinkelter Schenkel

    [0084] 13 Formstück

    [0085] 14 Keilfläche

    [0086] 15 Nocken

    [0087] 16 Schiene

    [0088] 17 Nut

    [0089] 18 Bolzen

    [0090] 20 steckbarer Überspannungsableiter

    [0091] 21 Basisteil

    [0092] 22 Unterseite des Basisteils

    [0093] 23 Anschlussklemme

    [0094] 24 Leiterklemme

    [0095] 25 Auslöseelement


    Ansprüche

    1. Basisteil zur elektrischen und mechanischen Aufnahme mindestens eines in das Basisteil einsteckbaren Überspannungsableiters, wobei das Basisteil ein U-förmiges Gehäuse mit einem Boden- oder Sockelteil aufweist, in welchem eine Schalteinrichtung zur Anzeige oder zur Fernmeldung von Fehlerzuständen angeordnet ist, weiterhin das Gehäuse mindestens einen Durchbruch aufweist, der mindestens einen federvorgespannten Taststößel aufnimmt, der in Wirkverbindung mit der Schalteinrichtung steht, wobei der Taststößel bei eingestecktem Überspannungsableiter in mechanischen Kontakt mit diesem oder mit einem im Ableiter befindlichen Auslöseelement gelangt,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der federvorgespannte Taststößel (1) in einer Kulisse (2) des Boden- oder Sockelteils (3) beweglich geführt ist, wobei ein unterer, zur Bewegungsrichtung des Taststößels (1) senkrecht orientierter Fortsatz (4) eine Schrägfläche (5) aufweist, welche mit einer Schrägfläche (6) eines Schiebers (7) korrespondiert, der Schieber senkrecht zur Bewegungsrichtung des Taststößels (1) verschieblich im Boden- oder Sockelteil (3) angeordnet ist, um eine Bewegung des Taststößels (1) in eine hierzu im wesentlichen senkrecht verlaufende Verschiebebewegung umzuformen, so dass der Schieber (7) von einer ersten Position in eine zweite Position zum Betätigen der Schalteinrichtung (8) überführbar ist sowie weiterhin der Schieber (7) derart mittels eines Federelements (9) unter Vorspannung steht, dass die Schrägflächen (5;6) kraftschlüssig in Verbindung gelangen.
     
    2. Basisteil nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Taststößel (1) zwei beabstandete Fortsätze (4) mit jeweils einer Schrägfläche (5) aufweist, wobei zwischen den Fortsätzen (4) ein Stift zur führenden Aufnahme einer Vorspannfeder befindlich ist.
     
    3. Basisteil nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    im Boden- oder Sockelteil (3) eine Kammer (11) zur Aufnahme der Fortsätze (4) des Taststößels (1) und des Schiebers (7) vorgesehen ist.
     
    4. Basisteil nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Schieber (7) einen abgewinkelten Schenkel (12) umfasst, welcher ein Formstück (13) aufweist, das wiederum in eine Keilfläche (14) übergeht, um einen Nocken (15) der Schalteinrichtung (8) zu betätigen.
     
    5. Basisteil nach Anspruch 3 oder 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Schalteinrichtung (8) in einem Erweiterungsraum der Kammer (11) innerhalb des Boden- oder Sockelteils (3) angeordnet ist.
     
    6. Basisteil nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    innerhalb der Kammer (11) eine Schiene (16) parallel zur Bewegungsrichtung des Schiebers (7) befindlich ist, wobei der Schieber (7) eine hierzu korrespondierende Nut (17) umfasst.
     
    7. Basisteil nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    in der Nut (17) des Schiebers (7) das Federelement (9) befindlich ist.
     
    8. Basisteil nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Federelement (9) unverlierbar im Bereich der Nut (17) angeordnet und hierfü von zwei gegenüberliegenden Bolzenteilen (18) aufgenommen ist.
     
    9. Basisteil nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    am Schieber (7) eine Vielzahl von Schrägflächen (6) ausgebildet ist, um mit mehreren zugehörigen Taststößel-Fortsätzen (1;4) in eine jeweilige Wirkverbindung zu treten.
     
    10. Basisteil nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der oder die Taststößel (1) in Richtung des steckbaren Überspannungsableiters federvorgespannt sind, wobei mit korrektem Ausführen des Einsteckvorgangs die Vorspannfeder (10) weiter gespannt und der Schieber (7) unter Wirkung seines Federelements (9) in eine erste Endlage gelangt.
     
    11. Basisteil nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    beim Ziehen des steckbaren Überspannungsableiters (20) oder aktiviertem Auslöseelement (25) sich der jeweilige Taststößel (1) unter Nutzung der erhöhten Vorspannkraft der Vorspannfeder (10) entgegen der Steckrichtung des Überspannungsableiters (20) bewegt und unter Wirkung der Schrägflächen (5;6) der Schieber (7) in eine zweite Endlage gelangt, wobei eine Spannung des Federelements (9) erfolgt.
     


    Claims

    1. Base part for electrically and mechanically receiving at least one surge arrester insertable into the base part, wherein the base part comprises a U-shaped housing with a bottom or base unit in which a switching device for the display or remote indication of error conditions is arranged, wherein further the housing has at least one cutout section receiving at least one spring-preloaded push-pin which is operatively connected to the switching device, wherein the push-pin is in mechanical contact with the surge arrester or with a trigger element provided in the arrester when the surge arrester is inserted,
    characterized in that
    the spring-preloaded push-pin (1) is movably guided in a gate (2) of the bottom or base unit (3), wherein a lower extension (4), which is oriented perpendicular to the direction of motion of the push-pin (1), has a sloping surface (5) that corresponds with a sloping surface (6) of a slide (7), the slide is arranged in the bottom or base unit (3) so as to be displaceable perpendicular to the direction of motion of the push-pin (1) for transforming a motion of the push-pin (1) into a displacing motion extending substantially perpendicular thereto, so that the slide (7) can be transferred from a first position into a second position for actuating the switching device (8), and that further the slide (7) is preloaded by a spring element (9) in such a manner that the sloping surfaces (5; 6) are non-positively engaged with each other.
     
    2. Base part according to claim 1,
    characterized in that
    the push-pin (1) has two spaced-apart extensions (4) each provided with a sloping surface (5), wherein a pin is located between the extensions (4) to guidingly receive a preloading spring.
     
    3. Base part according to claim 1 or 2,
    characterized in that
    in the bottom or base unit (3) a chamber (11) is provided to receive the extensions (4) of the push-pin (1) and the slide (7).
     
    4. Base part according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the slide (7) comprises an angled leg (12) having a shaped part (13), which shaped part (13) extends into a wedge surface (14) so as to actuate a cam (15) of the switching device (8).
     
    5. Base part according to claim 3 or 4,
    characterized in that
    the switching device (8) is arranged in an extended space of the chamber (11) within the bottom or base unit (3).
     
    6. Base part according to one of claims 3 to 5,
    characterized in that
    a rail (16) is located inside the chamber (11), which is oriented parallel to the direction of motion of the slide (7), the slide (7) comprising a groove (17) corresponding thereto.
     
    7. Base part according to claim 6,
    characterized in that
    the spring element (9) is arranged in the groove (17) of the slide (7).
     
    8. Base part according to claim 7,
    characterized in that
    the spring element (9) is captively arranged in the region of the groove (17) and is, to this end, received by two oppositely arranged bolt parts (18).
     
    9. Base part according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    a plurality of sloping surfaces (6) is formed on the slide (7), so as to be operatively connected to several associated push-pin extensions (1; 4).
     
    10. Base part according to claim 2,
    characterized in that
    the push-pin(s) (1) is/are spring-preloaded in the direction of the insertable surge arrester, wherein, if the insertion procedure is performed correctly, the preloading spring (10) is loaded further and the slide (7) reaches a first end position under the influence of its spring element (9).
     
    11. Base part according to claim 10,
    characterized in that
    when pulling out the insertable surge arrester (20), or when the trigger element (25) is activated, the respective push-pin (1) is moved oppositely to the insertion direction of the surge arrester (20) by using the increased preloading force of the preloading spring (10) and, under the influence of the sloping surfaces (5; 6), the slide (7) reaches a second end position, with the spring element (9) of the slide being loaded.
     


    Revendications

    1. Pièce de base pour la réception électrique et mécanique d'au moins un protecteur de surtension capable d'être enfiché dans la pièce de base, ladite pièce de base comprenant un boîtier en forme de U avec une partie de fond ou de socle, dans lequel est agencée une unité de commutation pour l'affichage ou pour la télécommunication de situations d'erreur, le boîtier comprenant au moins une traversée qui reçoit au moins un poussoir-palpeur précontraint par un ressort, qui coopère avec l'unité de commutation, ledit poussoir-palpeur venant, lorsque le protecteur de surtension est enfiché, en contact mécanique avec celui-ci ou avec un élément de déclenchement qui se trouve dans le protecteur,
    caractérisée en ce que
    le poussoir-palpeur (1) précontraint par un ressort est guidé dans une glissière (2) de la partie de fond ou de socle (3), et un prolongement inférieur (4) orienté perpendiculairement à la direction de déplacement du poussoir-palpeur (1) présente une surface oblique (5) qui correspond à une surface oblique (6) d'un coulisseau (7), ledit coulisseau étant agencé dans la partie de fond ou de socle (3) de façon déplaçable perpendiculairement à la direction de déplacement du poussoir-palpeur (1) pour convertir un déplacement du poussoir-palpeur (1) en un mouvement de translation sensiblement perpendiculaire à celui-ci, de sorte que le coulisseau (7) peut être transféré depuis une première position jusque dans une seconde position pour actionner l'unité de commutation (8), et le coulisseau (7) est mis, au moyen d'un élément à ressort (9), sous une précontrainte telle que les surfaces obliques (5 ; 6) viennent en liaison à coopération de forces.
     
    2. Pièce de base selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que le poussoir-palpeur (1) comprend deux prolongements (4) écartés présentant chacun une surface oblique (5), dans laquelle une tige destinée à recevoir un ressort de précontrainte en le guidant est située entre les prolongements (4).
     
    3. Pièce de base selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce qu'il est prévu dans la partie de fond ou de socle (3) une chambre (11) pour la réception des prolongements (4) du poussoir-palpeur (1) et du coulisseau (7).
     
    4. Pièce de base selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que le coulisseau (7) comprend un bras coudé (12) qui présente une pièce conformée (13), laquelle se transforme à son tour en une surface en coin (14) pour actionner une came (15) de l'unité de commutation (8).
     
    5. Pièce de base selon la revendication 3 ou 4,
    caractérisée en ce que l'unité de commutation (8) est agencée dans un agrandissement de la chambre (11) à l'intérieur de la partie de fond ou de socle (3).
     
    6. Pièce de base selon l'une des revendications 3 à 5,
    caractérisée en ce qu'il est prévu un rail (16) qui se trouve à l'intérieur de la chambre (11) parallèlement à la direction de déplacement du coulisseau (7), et en ce que le coulisseau (7) présente une gorge (17) correspondant à celui-ci.
     
    7. Pièce de base selon la revendication 6,
    caractérisée en ce que l'élément à ressort (7) est situé dans la gorge (17) du coulisseau (7).
     
    8. Pièce de base selon la revendication 7,
    caractérisée en ce que l'élément à ressort (9) est agencé de façon imperdable dans la région de la gorge (17) et est reçu à cet effet par deux parties de goujons (18) mutuellement opposées.
     
    9. Pièce de base selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce qu'une pluralité de surfaces obliques (6) sont réalisées sur le coulisseau (7) afin d'entrer en coopération respectivement avec plusieurs prolongements associés (1 ; 4) du poussoir-palpeur.
     
    10. Pièce de base selon la revendication 2,
    caractérisée en ce que le ou les poussoir(s)-palpeur(s) (1) est/sont précontraint(s) par un ressort en direction du protecteur de surtension enfichable, et lors d'une exécution correcte de l'opération d'enfichage, le ressort de précontrainte (10) est davantage bandé et le coulisseau (7) parvient dans une première position finale sous l'effet de son élément à ressort (9).
     
    11. Pièce de base selon la revendication 10,
    caractérisée en ce que, par traction sur le protecteur de surtension enfichable (20) ou lorsque l'élément de déclenchement (25) est activé, le poussoir-palpeur respectif (1) est déplacé en exploitant l'augmentation de la force de précontrainte du ressort de précontrainte (10) à l'encontre de la direction d'enfichage du protecteur de surtension (20) et parvient sous l'action des surfaces obliques (5 ; 6) du coulisseau (7) dans une seconde position finale, de sorte qu'il se produit un bandage de l'élément à ressort (7).
     




    Zeichnung






































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente