(19)
(11) EP 2 055 889 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.07.2009  Patentblatt  2009/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.05.2009  Patentblatt  2009/19

(21) Anmeldenummer: 08164362.9

(22) Anmeldetag:  15.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/262(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 02.11.2007 DE 202007015232 U

(71) Anmelder: Lienert, Achim
95632 Wunsiedel (DE)

(72) Erfinder:
  • Lienert, Achim
    95632 Wunsiedel (DE)

(74) Vertreter: Pröll, Jürgen 
Maryniok & Eichstädt Anwaltssozietät Kuhbergstrasse 23
96317 Kronach
96317 Kronach (DE)

   


(54) Faltvorhang


(57) Faltvorhang, bestehend aus einem bahnförmigen, faltbaren, hängenden Flächengebilde mit mindestens einem, oberhalb des unteren Endes des Faltvorhanges angebrachten horizontal querverlaufenden, stangenförmigen Beschwerungsmittel, das mittels Zugschnüre anhebbar ist. Zur definierten Faltenbildung weist das mindestens eine Beschwerungsmittel (5, 6, 16) bei hängendem Faltvorhang (1) eine größere Höhenerstreckung als Tiefenerstreckung auf. Ferner ist vorgesehen, dass die Führungsösen (9) oder die Führungen für die Zugschnüre im Bereich unterhalb des Beschwerungsmittels (5, 6) am Flächengebilde oder am Beschwerungsmittel (5, 6) so angebracht sind, dass beim Anheben des Abschnittes des Faltvorhangs (1) unterhalb des mindestens einen Beschwerungsmittels gegenüber dem nächstfolgenden Abschnitt das Beschwerungsmittel (5, 6) aus einem stabilen hängenden in einen labilen Zustand übergeht, wobei der obere Teil des mindestens einen oberen Beschwerungsmittels (5) in eine gewünschte Richtung nach vorne oder hinten und nach unten fällt.







Recherchenbericht