[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen,
mit einem mindestens eine Zuflussöffnung und mindestens einen Ablaufstutzen aufweisenden
Gehäuse, einem in das Gehäuse eingesetzten, die Zuflussöffnung begrenzenden, einen
Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr und einer die Zuflussöffnung umgebenden,
zur Anlage an die Unterseite eines Wannenbodens bestimmten Dichtung, wobei das Gehäuse
einen den Geruchverschluss umgebenden Ablaufkanal aufweist, der nach oben durch einen
Gehäusewandabschnitt begrenzt ist.
[0002] Immer häufiger werden im Rahmen von Sanierungsarbeiten und anderen Baumaßnahmen niedrige
sanitäre Ablaufsysteme gefordert. Herkömmliche Ablaufarmaturen bieten zwar eine normgerechte
Ablaufleistung, können aber aufgrund ihrer Bauhöhe die besonderen Anforderungen hinsichtlich
einer flachen Bauweise für niedrige Einbauräume regelmäßig nicht erfüllen.
[0003] Aus der
EP 0 365 789 B1 ist eine für Duschwannen bestimmte Ablaufarmatur bekannt, die bei relativ geringer
Bauhöhe eine relativ hohe Durchlaufleistung bietet. Die Ablaufarmatur besteht im Wesentlichen
aus einem mit einer Zuflussöffnung, einem Ablaufstutzen und einem Befestigungsflansch
versehenen Gehäuse und einem in das Gehäuse eingesetzten Tauchrohr, das die Zuflussöffnung
begrenzt und mit dem Gehäuse einen Geruchverschluss bildet. Das Gehäuse weist ferner
einen den Geruchverschluss umgebenden Ablaufkanal auf. Der Befestigungsflansch ist
dabei gegenüber einer Gehäusewand, die den Ablaufkanal nach oben hin begrenzt, nach
unten versetzt angeordnet. Der oberhalb des Befestigungsflansches liegende Gehäuseteil
ragt somit in die den Bodenablauf definierende Ausnehmung der Duschwanne. Diese bekannte
Ablaufarmatur hat sich in der Praxis grundsätzlich bewährt; ihre Bauhöhe ist jedoch
bei besonderen Anforderungen hinsichtlich einer flachen Bauweise noch zu hoch.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur der eingangs
genannten Art bereitzustellen, die eine besonders geringe Bauhöhe besitzt und dennoch
eine normgerechte Sperrwasserhöhe für einen zuverlässigen Geruchverschluss sowie eine
normgerechte oder sogar gesteigerte Ablaufleistung sicherstellt.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Die vorliegende Erfindung nutzt den Umstand, dass eine Badeoder Duschwanne an ihrer
Bodenablauföffnung üblicherweise einen im Wesentlichen konisch ausgebildeten, nach
unten vorstehenden Randbereich aufweist. Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur basiert
auf der Idee, durch Annäherung des Gehäuses der Ablaufarmatur an das Wannenprofil
die Bauhöhe der Ablaufarmatur zu verringern, und zwar ohne dabei die geforderte Sperrwasserhöhe
zu reduzieren. Die erfindungsgemäße Ablaufarmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass
ihr Gehäusewandabschnitt, der ihren Ablaufkanal nach oben begrenzt, höher als die
zur Anlage an der Unterseite des Wannenbodens bestimmte Dichtung liegt und letztere
umgibt.
[0007] Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur besteht darin,
dass das Gehäuse einen Überlaufrand des Geruchverschlusses definiert, wobei der Überlaufrand
höher als die Dichtung oder ein unterer ringscheibenförmiger Abschnitt der Dichtung
liegt und die Dichtung umgibt. Diese Ausgestaltung ermöglicht unter Sicherstellung
einer ausreichenden bzw. normgerechten Sperrwasserhöhe eine weitere Verringerung der
Bauhöhe der Ablaufarmatur.
[0008] Nach einer anderen bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Gehäuse der
erfindungsgemäßen Ablaufarmatur aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil
gebildet ist, wobei das Gehäuseunterteil und das Gehäuseoberteil flüssigkeitsdicht
miteinander verbunden sind. Die Unterteilung des Gehäuses in ein Unterteil und ein
Oberteil erleichtert die Formung des Gehäuses, das beispielsweise durch Kunststoffspritzgießen
hergestellt werden kann. Die flüssigkeitsdichte Verbindung von Gehäuseunterteil und
Gehäuseoberteil kann durch Kunststoffschweißen oder Verklebung erfolgen.
[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass
das Gehäuseoberteil und das Gehäuseunterteil aus unterschiedlichen Materialien hergestellt
sind, wobei das Gehäuseoberteil aus einem flexiblen und/oder gummielastischen Material
hergestellt ist, während das Gehäuseunterteil demgegenüber im Wesentlichen biegesteif
ausgebildet ist. Das Gehäuse der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ist in diesem Fall
als Mehrkomponentenbauteil ausgeführt, welches die gleichzeitige Verwendung unterschiedlicher,
insbesondere auch flexibler Werkstoffe ermöglicht. Ist das Gehäuseoberteil aus flexiblem
und/oder gummielastischem Material hergestellt, so kann sich das Gehäuse optimal an
ein beliebiges Wannenbodenprofil anlegen. Die flexible Anpassung des Gehäuseoberteils
an das Wannenbodenprofil kann dabei sowohl durch Heranziehen des Gehäuses an das Wannenloch
mittels einer Anschlussverschraubung als auch durch Aufsetzen des Gehäuseunterteils
auf den unterhalb der Wanne befindlichen Gebäudeboden verwirklicht werden.
[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ist dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse mindestens zwei Ablaufstutzen aufweist. Diese Ausgestaltung
ermöglicht eine weitere Verringerung der Bauhöhe der Ablaufarmatur, indem mehrere
Ablaufstutzen, die jeweils einen relativ kleinen Ablaufquerschnitt besitzen, einen
einzelnen herkömmlichen Ablaufstutzen mit relativ großem Ablaufquerschnitt ersetzen.
Andererseits ermöglicht diese Ausgestaltung bei gegebener Einbauhöhe auch eine Steigerung
der Ablaufleistung.
[0011] Durch die Verwendung von Normanschlüssen ist eine preiswerte und flexible Weiterleitung
des über die Ablaufgarnitur ablaufenden Wassers bis hin zur nächsten Abwasser-Hauptleitung
möglich. Dort können die mit den Ablaufstutzen der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
verbundenen Schlauch- oder Rohrleitungen über einen Adapter zusammengeführt werden.
Alternativ kann das Gehäuse bzw. der Ablaufkanal der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur
über eine Flachleitung mit äquivalentem hydraulischen Querschnitt an einer Abwasser-Hauptleitung
angeschlossen werden. Die Flachleitung kann hierzu beispielsweise ein im Wesentlichen
rechteckiges oder ovales Querschnittsprofil aufweisen. In diesem Fall wird zumindest
am Gehäuse bzw. Ablaufkanal der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ein entsprechender
Adapter montiert. Ein weiterer Adapter, der den Anschluss der Flachleitung an einer
herkömmlichen Leitung mit kreisrundem Querschnittsprofil gestattet, kann an der Abwasser-Hauptleitung
oder in Abfließrichtung vor der Abwasser-Hauptleitung angeordnet werden.
[0012] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäße Ablaufarmatur
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0013] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Abschnitt eines Wannenbodens mit einer erfindungsgemäßen Ablaufarmatur in vertikaler
Schnittansicht;
- Figuren 2 bis 5
- das Gehäuse der Ablaufarmatur der Fig. 1 in Vorderansicht, Seitenansicht, Draufsicht
und perspektivischer Darstellung;
- Fig. 6
- einen Abschnitt eines Wannenbodens mit dem daran montierten Gehäuse der Ablaufarmatur
der Fig. 1 und einem Übergangsstück in perspektivischer Darstellung;
- Fig. 7
- eine weitere perspektivische Darstellung des Übergangsstückes der Fig. 6;
- Fig. 8
- einen Abschnitt eines Wannenbodens mit dem daran montierten Gehäuse der Ablaufarmatur
der Fig. 1 und einem Übergangsstück gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, in perspektivischer
Darstellung; und
- Fig. 9
- eine weitere perspektivische Darstellung des Übergangsstückes der Fig. 8.
[0014] In Fig. 1 ist ein Abschnitt des Bodens 1 einer Bade- oder Duschwanne dargestellt.
Der Wannenboden 1 weist eine kreisrunde Bodenablauföffnung (Ausnehmung) 2 auf. Wie
üblich ist der die Bodenablauföffnung 2 umgebende Randbereich 3 des Wannenbodens 1
konisch ausgebildet und steht gegenüber der Unterseite des Wannenbodens 1 nach unten
vor. Ein konisch ausgebildeter Bodenabschnitt 3.1 geht dabei stetig in einen im Wesentlichen
horizontal verlaufenden Absatz 3.2 über, der die Bodenablauföffnung 2 begrenzt.
[0015] Die Bodenablauföffnung 2 ist mit einer erfindungsgemäßen Ablaufarmatur 4 versehen.
Die Ablaufarmatur 4 umfasst ein eine Zuflussöffnung aufweisendes Gehäuse 5 und ein
in das Gehäuse eingesetztes, die Zuflussöffnung begrenzendes Tauchrohr 6. Das Tauchrohr
6 bildet zusammen mit dem Gehäuse 5 einen Geruchverschluss.
[0016] Das Gehäuse 5 hat einen den Geruchverschluss umgebenden Ablaufkanal 7, an dem zwei
Ablaufstutzen 8, 9 angeformt sind. Die Längsmittelachsen der Ablaufstutzen 8, 9 verlaufen
parallel zueinander. Die Austrittsöffnungen der Ablaufstutzen 8, 9 liegen in einer
gemeinsamen vertikalen Ebene (vgl. Fig. 3). Die Ablaufstutzen 8, 9 sind jeweils mit
einem Außengewinde 10, 11 versehen. Mit 12 ist eine Überwurfmutter bezeichnet.
[0017] Der Boden 13 des Ablaufkanals 7 ist geneigt ausgebildet (vgl. Figuren 1 und 2). Er
verläuft zu den Ablaufstutzen 8, 9 hin mit Gefälle. Das Gefälle kann im Bereich von
5 bis 15% liegen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt das Gefälle ca.
10%.
[0018] Die Zuflussöffnung des Gehäuses 5 ist von einer ringförmigen Dichtung 14 umgeben,
die vom Gehäuse 5 getragen wird und im montierten Zustand der Ablaufarmatur 4 an der
Unterseite des Wannenbodens 1 bzw. des im Wesentlichen horizontal verlaufenden Absatzes
3.2 dichtend anliegt.
[0019] Das Gehäuse 5 weist im Bereich der Dichtung 14 nach oben vorstehende Vorsprünge 15,
16 auf, die einer formschlüssigen Fixierung der Dichtung 14 dienen. Die Vorsprünge
15, 16 sind vorzugsweise als ringförmige Rippen ausgebildet, wobei die Dichtung 14
an ihrer Unterseite eine die innenliegende Rippe 16 aufnehmende Ringnut aufweist.
Die Dichtung 14 liegt mit dem Außenumfang ihres ringscheibenförmigen Abschnitts 17
am Innenumfang der äußere Rippe 15 an.
[0020] Zur Festlegung der Ablaufarmatur 4 an der Ablauföffnung 2 im Wannenboden 1 ist der
Zuflussöffnung des Gehäuses 5 ein konisch ausgebildeter Befestigungsring 18 zugeordnet,
der vorzugsweise aus Edelstahl besteht. Der Befestigungsring 18 ist an der Innenseite
der Wanne anzuordnen und weist Bohrungen zur Durchführung der Schäfte von Befestigungsschrauben
19 auf. Das Gehäuse 5 ist mit Gewindebohrungen oder in das Material des Gehäuses eingegossenen
Gewindebuchsen 20 versehen, in welche die Befestigungsschrauben 19 eingeschraubt werden
bzw. sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei metallische Gewindebuchsen
20 in dem aus Kunststoff, vorzugsweise Polypropylen hergestellten Gehäuse 5 integriert.
Die Gewindebuchsen 20 sind auf einem gemeinsamen Kreis gleichmäßig voneinander beabstandet
angeordnet. Entsprechendes trifft für die Bohrungen des Befestigungsrings 18 zu. In
den Figuren 3 und 5 ist weder der Befestigungsring 18 noch das Tauchrohr 6 dargestellt.
[0021] Des Weiteren umfasst die Ablaufarmatur 4 ein tellerförmiges Abdeckteil 21, das formschlüssig
mit den Köpfen der Befestigungsschrauben 19 verbindbar ist. Die Befestigungsschrauben
19 haben jeweils einen zylinderförmigen Kopf, in welchem ein Schlitz für einen entsprechenden
Schraubendreher oder ein Innensechskant ausgebildet ist. An der Unterseite des leicht
nach oben gewölbten Abdeckteils 21 sind zylinderförmige Abstützelemente 22 vorgesehen,
die die Köpfe der Befestigungsschrauben 19 aufnehmende Ausnehmungen aufweisen. Ferner
sind an der Unterseite des Abdeckteils 21 stegförmige Abstützelemente 23 ausgebildet,
die abwechselnd mit den zylinderförmigen Abstützelementen 22 und zwischen diesen angeordnet
sind. Die Abstützelemente 22, 23 stützen das abnehmbare Abdeckteil 21 auf dem Befestigungsring
18 ab. In den Mantelflächen der zylinderförmigen Köpfe der Befestigungsschrauben 19
können dabei umlaufende Ringnuten ausgebildet sein, in denen O-Ringe (nicht dargestellt)
oder dergleichen aufgenommen sind. Die O-Ringe führen beim Aufstecken der zylinderförmigen
Abstützelemente 22 des Abdeckteils 21 auf den Befestigungsschrauben 19 zu einer reibschlüssigen
Verbindung zwischen den Abstützelementen 22 und den Befestigungsschrauben 19, so dass
das abnehmbare Abdeckteil 21 an der Ablaufgarnitur ausreichend gesichert ist.
[0022] Die Dichtung 14 weist einen Axialabschnitt oder Kragen 24 und zwei davon radial nach
außen abstehende flanschförmige Abschnitte 17, 25 auf, wobei der Abschnitt 17 zur
Anlage an die Unterseite der Wanne und der andere Abschnitt 25 zur Anlage an die Innenseite
der Wanne bestimmt ist. In Fig. 1 sind die Befestigungsschrauben 19 noch nicht fest
angezogen. Der Befestigungsring 18 ist daher mit Abstand zu dem im Wesentlichen horizontal
verlaufenden Absatz 3.2 des Wannenbodens 1 dargestellt. Wie in Fig. 1 zu erkennen
ist, besitzt der Axialabschnitt oder Kragen 24 der Dichtung 14 im nicht eingespannten
Zustand ein wellenförmiges Querschnittsprofil.
[0023] Das Gehäuse 5 weist im Bereich des Geruchverschlusses einen topfförmigen, im Wesentlichen
zylindrischen Gehäuseabschnitt 5.1 auf, in den das Tauchrohr 6 mit Abstand zum Boden
5.2 des Gehäuses 5 hineinragt. In dem Gehäuseboden 5.2 ist mittig eine nach oben gerichtete
Einwölbung 5.3 eingeformt. Bei eingesetztem Tauchrohr 6 ragt das obere Ende der Einwölbung
5.3 in das Tauchrohr 6 hinein.
[0024] Der Innendurchmesser des Befestigungsringes 18 ist etwas größer als der Außendurchmesser
des Tauchrohres 6. Das Gehäuse 5 ist zwischen seinem die Dichtung 14 aufnehmenden
bzw. fixierenden Gehäusewandabschnitt 5.8 und seiner Zuflussöffnung stufenförmig ausgebildet,
so dass dort zwei umlaufende Absätze 26, 27 vorhanden sind. Der untere Absatz 26 dient
als Anschlag oder Auflager für das Tauchrohr 6. Das Tauchrohr 6 besitzt an seinem
oberen Ende eine verdickte Wandstärke und eine außenliegende Ringnut zur Aufnahme
eines O-Rings (nicht dargestellt) oder dergleichen. Ferner besitzt das Tauchrohr 6
innenseitig einen bügelförmigen Griff 28, der einen Ausbau des Tauchrohres 6 insbesondere
zu Reinigungszwecken erleichtert. In der eingesetzten Lage des Tauchrohres 6 liegt
dessen Oberkante tiefer als die Dichtung 14.
[0025] Unterhalb des oberen Absatzes 27 bzw. des die Dichtung 14 tragenden bzw. fixierenden
Abschnitts 5.8 des Gehäuses 5 sind Versteifungsrippen 29 ausgebildet.
[0026] Das Gehäuse 5 der Ablaufarmatur 4 ist an den konisch ausgebildeten, die Ablauföffnung
2 umgebenden Randbereich 3 des Wannenbodens 1 angepasst, um die Bauhöhe der Ablaufarmatur
4 zu minimieren. Der den Ablaufkanal 7 nach oben begrenzende Gehäusewandabschnitt
5.4 ist hierzu höher als die Dichtung 14 angeordnet und umgibt letztere. Ferner ist
zu erkennen, dass der durch das Gehäuse 5 gebildete Überlaufrand 5.5 des Geruchverschlusses
ebenfalls höher als der flansch- oder ringscheibenförmige Abschnitt 17 der Dichtung
14 liegt und die Dichtung 14 umgibt.
[0027] Zwischen dem Boden 5.2 und dem Überlaufrand 5.5 des Geruchverschlusses weist das
Gehäuse 5 einen sich konisch nach oben erweiternden Gehäusewandabschnitt 5.6 auf.
Der konische Gehäusewandabschnitt 5.6 beginnt an dem im Wesentlichen zylindrischen
Abschnitt 5.1 des Gehäuses und geht in den Überlaufrand 5.5 über, der hier wulstförmig
ausgebildet ist. Die durch den vertikalen Abstand der Unterkante des Tauchrohres 6
von der Oberseite (Oberkante) des Überlaufrandes 5.5 definierte Sperrwasserhöhe beträgt
bei der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ca. 50 mm.
[0028] Der den Ablaufkanal 7 nach oben begrenzende Gehäusewandabschnitt 5.4 ist über einen
konisch geformten Gehäusewandabschnitt 5.7 mit dem die Dichtung 14 aufnehmenden oder
fixierenden Gehäusewandabschnitt 5.8 verbunden. Der Übergang zwischen diesen Gehäusewandabschnitten
5.4, 5.7, 5.8 ist im Wesentlichen stufenlos ausgebildet. In Fig. 1 ist zu erkennen,
dass der den Ablaufkanal 7 nach oben begrenzende Gehäusewandabschnitt 5.4 im montierten
Zustand der Ablaufarmatur 4 an der Unterseite des Wannenbodens 1 anliegt oder mit
nur sehr geringem Abstand zur Unterseite des Wannenbodens 1 angeordnet ist. Zwischen
dem konisch geformten Gehäusewandabschnitt 5.7 der Ablaufarmatur 4 und dem konisch
geformten Wannenbodenabschnitt 3.1 ergibt sich dabei ein ringförmiger Hohlraum 30.
[0029] Das Gehäuse 5 der dargestellten Ablaufarmatur 4 ist aus einem Gehäuseunterteil 5A
und einem Gehäuseoberteil 5B gebildet. Das Gehäuseunterteil 5B ist an dem den Ablaufkanal
7 nach außen begrenzende Gehäusewandabschnitt 5.9 mit dem Gehäuseoberteil 5A flüssigkeitsdicht
verbunden. Die horizontale Teilungs- bzw. Verbindungsebene des Gehäuses 5 liegt unterhalb
des Überlaufrandes 5.5.
[0030] Das Gehäuseoberteil 5B und das Gehäuseunterteil 5A sind vorzugsweise aus unterschiedlichen
Materialien hergestellt, wobei das Oberteil 5B aus einem flexiblen und/oder gummielastischen
Material hergestellt ist, während das Unterteil 5A demgegenüber im Wesentlichen biegesteif
ausgebildet ist.
[0031] Das Gehäuseoberteil 5B ist beispielsweise aus Silikonkautschuk, Polyurethan oder
einem thermoplastischem Elastomer hergestellt, während das Gehäuseunterteil 5A beispielsweise
aus Polypropylen gefertigt ist.
[0032] Den Ablaufstutzen 8, 9 ist ein Übergangsstück (Adapter) 31 oder 32 zugeordnet, das
lösbar mit ihnen verbindbar ist. Das Übergangsstück 31 oder 32 besitzt eine der Anzahl
der Ablaufstutzen 8, 9 entsprechende Anzahl von Zulaufstutzen 33, 34 und einen Auslassstutzen
35, der die von den Zulaufstutzen 33, 34 definierten Kanäle vereinigt. Der Innendurchmesser
des Auslassstutzens 35 ist dabei größer als der jeweilige Innendurchmesser der Zulaufstutzen
33, 34 bzw. Ablaufstutzen 8, 9. Die Ablaufquerschnittsfläche des Auslassstutzens 35
entspricht mindestens der Summe der von den beiden Zulaufstutzen 33, 34 gebildeten
Ablaufquerschnittsflächen. Das Übergangsstück 31, 32 wird über flexible Rohr- und/oder
Schlauchleitungen (nicht dargestellt) an den Ablaufstutzen 8, 9 angeschlossen.
[0033] Bei dem in den Figuren 8 und 9 dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Übergangsstück
32 einen Leitungsabschnitt auf, der ein im Wesentlichen rechteckiges Querschnittsprofil
besitzt.
[0034] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele
beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei grundsätzlich
abweichender Gestaltung von der in den Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen.
So kann beispielsweise das in den Figuren 8 und 9 dargestellte Übergangsstück (Adapter)
32 anstelle eines Leitungsabschnitts mit im Wesentlichen rechteckigen Querschnittsprofil
auch einen Leitungsabschnitt mit ovalem Querschnittsprofil aufweisen.
1. Ablaufarmatur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem mindestens eine
Zuflussöffnung und mindestens einen Ablaufstutzen (8, 9) aufweisenden Gehäuse (5),
einem in das Gehäuse eingesetzten, die Zuflussöffnung begrenzenden, einen Teil eines
Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr (6) und einer die Zuflussöffnung umgebenden,
zur Anlage an die Unterseite eines Wannenbodens (1) bestimmten Dichtung (14), wobei
das Gehäuse (5) einen den Geruchverschluss umgebenden Ablaufkanal (7) aufweist, der
nach oben durch einen Gehäusewandabschnitt (5.4) begrenzt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der den Ablaufkanal (7) nach oben begrenzende Gehäusewandabschnitt (5.4) höher als
die Dichtung (14) liegt und die Dichtung (14) umgibt.
2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (5) einen Überlaufrand (5.5) des Geruchverschlusses definiert, wobei der
Überlaufrand (5.5) höher als die Dichtung (14) oder ein unterer ringscheibenförmiger
Abschnitt (17) der Dichtung (14) liegt und die Dichtung (14) umgibt.
3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (5) zwischen seinem Boden (5.2) und einem Überlaufrand (5.5) des Geruchverschlusses
einen sich konisch nach oben erweiternden Gehäusewandabschnitt (5.6) aufweist.
4. Ablaufarmatur nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Überlaufrand (5.5) des Geruchverschlusses wulstförmig ausgebildet ist.
5. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberkante des Tauchrohres (6) in der eingesetzten Lage des Tauchrohres tiefer
liegt als die Dichtung (14).
6. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der den Ablaufkanal (7) nach oben begrenzende Gehäusewandabschnitt (5.4) über einen
konisch geformten Gehäusewandabschnitt (5.7) in einen die Dichtung (14) aufnehmenden
oder fixierenden Gehäusewandabschnitt (5.8) übergeht.
7. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (5) aus einem Gehäuseunterteil (5A) und einem Gehäuseoberteil (5B) gebildet
ist, wobei das Gehäuseunterteil (5A) und das Gehäuseoberteil (5B) flüssigkeitsdicht
miteinander verbunden sind.
8. Ablaufarmatur nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuseoberteil (5B) und das Gehäuseunterteil (5A) aus unterschiedlichen Materialien
hergestellt sind, wobei das Gehäuseoberteil (5B) aus einem flexiblen und/oder gummielastischen
Material hergestellt ist, während das Gehäuseunterteil (5A) demgegenüber im Wesentlichen
biegesteif ausgebildet ist.
9. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (13) des Ablaufkanals (7) zu dem mindestens einen Ablaufstutzen (8, 9) hin
mit Gefälle verläuft, wobei das Gefälle vorzugsweise im Bereich von 5 % und 15 % %
liegt.
10. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (5) mindestens zwei Ablaufstutzen (8, 9) aufweist.
11. Ablaufarmatur nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
an den Ablaufstutzen (8, 9) ein Übergangsstück (31, 32) angeschlossen ist, welches
eine der Anzahl der Ablaufstutzen (8, 9) entsprechende Anzahl von Zulaufstutzen (33,
34) und einen die von den Zulaufstutzen (33, 34) definierten Kanäle vereinigenden
Auslassstutzen (35) aufweist, wobei der Auslassstutzen (35) des Übergangsstückes (31,
32) einen Innendurchmesser aufweist, der größer als der jeweilige Innendurchmesser
der Ablaufstutzen (8, 9) des Gehäuses (5) ist.
12. Ablaufarmatur nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Übergangsstück (31, 32) über flexible Rohr- und/oder Schlauchleitungen an den
Ablaufstutzen (8, 9) angeschlossen ist.
13. Ablaufarmatur nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Übergangsstück (32) einen Leitungsabschnitt aufweist, der ein im Wesentlichen
rechteckiges oder ovales Querschnittsprofil besitzt.
14. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtung (14) einen Axialabschnitt (24) und zwei davon radial nach außen abstehende
flanschförmige Abschnitte (17, 25) aufweist, wobei der eine flanschförmige Abschnitt
(17) zur Anlage an die Unterseite einer Wanne und der andere flanschförmige Abschnitt
(25) zur Anlage an die Innenseite der Wanne bestimmt ist, wobei der Axialabschnitt
(24) vorzugsweise ein wellenförmiges Querschnittsprofil aufweist.
15. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der mindestens einen Zuflussöffnung des Gehäuses (5) ein konisch ausgebildeter Befestigungsring
(18) zugeordnet ist, der an der Innenseite der Wanne anzuordnen ist und Bohrungen
zur Durchführung der Schäfte von Befestigungsschrauben (19) aufweist, wobei das Gehäuse
(5) mit Gewindebohrungen oder in das Material des Gehäuses (5) eingegossenen Gewindebuchsen
(20) versehen ist, in welche die Befestigungsschrauben (19) eingeschraubt sind, wobei
vorzugsweise ein Abdeckteil (21) vorgesehen ist, das formschlüssig mit den Köpfen
der Befestigungsschrauben (19) verbindbar ist.