(19)
(11) EP 2 083 134 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.07.2009  Patentblatt  2009/31

(21) Anmeldenummer: 08001481.4

(22) Anmeldetag:  26.01.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 15/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(60) Teilanmeldung:
08022477.7

(71) Anmelder: Atiker, Yücel
60433 Frankfurt/Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Atiker, Yücel
    60433 Frankfurt/Main (DE)

(74) Vertreter: Schubert, Siegmar 
Patentanwälte Dannenberg Schubert Gudel Grosse Eschenheimer Strasse 39
60313 Frankfurt
60313 Frankfurt (DE)

 
Bemerkungen:
Amended claims in accordance with Rule 137(2) EPC.
 


(54) Tragekonstruktion für insbesondere als Hohlkörper aufspannbares flächiges Material


(57) Tragekonstruktion für insbesondere als Hohlkörper aufspannbares flächiges Material, mit elastischen Stäben (1-6,1'-4') als arretierbaren und lösbaren Spannmitteln, die geeignet sind, in arretiertem Zustand das flächige Material aufzuspannen, und insbesondere zumindest teilweise von dem flächigen Material umschlossen sind, wobei an im wesentlichen in einer Ebenen liegenden Enden der Stäbe (1-6,1'-4') Stabverlängerungen (7-12,42,42',43,43',64,65,67,68) angebracht sind, die an mindestens einem zentralen Halteelement (13,36,36',36'',49) in einer ringförmigen Anordnung zueinander beabstandet um jeweils eine Querachse (23-28,51,52) schwenkbar angelenkt sind.
Die Stabverlängerungen sind (7-12,42,42',43,43',64,65,67,68) an dem wenigstens einen Halteelement (13,36,36',36'',49) dergestalt gemeinsam arretierbar, dass sie in arretiertem Zustand jedenfalls in einer Schwenkrichtung nicht um die Querachsen (23-28,51,52) schwenkbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Tragekonstruktion für insbesondere als Hohlkörper aufspannbares flächiges Material nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Solche Hohlkörper, die aufgespanntes, flächiges Material aufweisen, sind vorzugsweise Lampenschirme, Kuppelzelte, Gewächshäuser oder dergleichen Raumobjekte. Die Anwendbarkeit der erfindungsgemäßen Tragekonstruktion ist jedoch nicht auf die vorstehend genannten Objekte beschränkt.

[0003] Eine derartige bekannte Tragekonstruktion einer transportablen Leuchte umfasst im wesentlichen eine stabförmige Halterung und einen Leuchtenschirm (EP 1 059 483 B1). Der Leuchtenschirm wird über Spannmittel in Form elastischer Stäbe wie Federstahldraht, Federbandstahl, Fiberglas oder Karbonstäbe, die auch bei dem vorliegenden Anmeldungsgegenstand angewendet werden können, in seine Form aufgespannt. Die Spannmittel sind einerseits unten an der Halterung, nämlich an einem Leuchtensockel, und andererseits an einem Halteelement oberhalb der Halterung schwenkbeweglich angelenkt. Die Halterung weist zumindest oberhalb des Leuchtensockels einen Vierkantstab auf, der durch das annähernd ringförmige Halteelement hindurchtritt und an diesem höheneinstellbar angeordnet ist. Zur Höheneinstellbarkeit kann eine Rastbolzensperre oder eine Stellschraube dienen. In beiden Fällen ist die Möglichkeit gegeben, das Halteelement an dem oberen Halteelement bzw. dem Vierkantstab in verschiedenen Positionen festzulegen. Nachteilig ist bei dieser Tragekonstruktion insbesondere, dass die Halterung mit dem oberen Vierkantstab über Stäbe zu einer festen Einheit verbunden sein muss, damit das obere Halteelement und die in diesem angelenkten Enden der elastischen Stäbe festgelegt werden können. Diese Ausbildung der Halterung ist aber in vielen Anwendungsfällen störend, weil sie z.B. in einer Leuchte Schatten wirft oder in anderen denkbaren Anwendungen den freien Innenraum des mit dieser Tragekonstruktion gebildeten Hohlkörpers beschränkt. Herausragende Teile des Vierkantstabs begrenzen im aufgespannten Zustand der Tragekonstruktion deren Anwendung, können sogar Unfälle hervorrufen und stören den ästhetischen Eindruck.

[0004] Hingegen weist eine andere zum Stand der Technik gehörende Tragekonstruktion für Kuppelzelte mit bogenförmig gespannten Stäben, deren untere Enden in Halteöffnungen eines am Boden verlaufenden, durch die Stäbe zu einem Vieleck gespannten Gurtrings angeordnet sind und deren obere Enden in einem Scheitel der Kuppel in radial nach innen verlaufende Öffnungen eines Stabverbindungselements eingesteckt sind, einen freien Innenraum auf (DE 103 46 948 B4). Jedoch umfasst diese Tragekonstruktion den am Boden gespannten Gurtring, der die unteren Enden der gespannten Stäbe aufnimmt, um die gewölbte Kuppel zu bilden. Weiterhin müssen zum Abbauen und Transport des Kuppelzelts die Stäbe einzeln aus dem Gurtring und dem Stabverbindungselement herausgezogen werden, was umständlich und zeitraubend ist.

[0005] Eine weitere zum Stand der Technik gehörende Tragekonstruktion eines zusammenlegbaren Lampenschirms ist ein Spannsystem nach Art eines Regenschirmgestells, welches federnde Spanndrähte als elastische Stäbe sowie Spreizstäbe aufweist, die an den Spanndrähten angelenkt sind (DE-A-70 09 309, FR-A-2 093 419). Die Spanndrähte sowie die Spreizstäbe sind weiterhin an je einem Schieber angelenkt, der auf einem zentralen Rohr verschiebbar ist. Insbesondere können zwei Gruppen von Spreizstäben zum Spreizen eines Satzes der Spanndrähte vorgesehen sein, so dass an jedem Spanndraht jeweils zwei Spreizstäbe angreifen. Diese Tragekonstruktion beschränkt den freien Innenraum des Lampenschirms in hohem Maße, da durch diesen Innenraum nicht nur das zentrale Rohr geführt ist, sondern auch die Spreizstäbe verlaufen.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Tragekonstruktion für insbesondere als Hohlkörper aufspannbares flächiges Material der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei der der Innenraum des Hohlkörpers nicht durch eine zentrale Halterung und/oder Spreizstäbe oder dergleichen beschränkt ist. Die Tragekonstruktion soll mit unkomplizierten Mitteln realisierbar sein, einfach bedienbar sein und geeignet sein, den Hohlkörper insbesondere hinsichtlich seines Höhen-/Breitenverhältnisses variabel zu gestalten.

[0007] Diese Aufgabe wird für die Tragekonstruktion der eingangs genannten Gattung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Dadurch, dass die Stabverlängerungen an dem wenigstens einen zentralen Halteelement, an dem sie um jeweils eine Querachse schwenkbar angelenkt sind, gemeinsam arretierbar sind, so dass sie in arretiertem Zustand jedenfalls in einer Schwenkrichtung nicht um die Querachsen schwenkbar sind, braucht das Halteelement nicht seinerseits an einem ortsfesten Element arretiert zu werden, um die Stabverlängerungen festzulegen und die elastischen Stäbe gespannt zu halten. Die Schwenkrichtung, in der die Stabverlängerungen jedenfalls arretierbar sind, ist die Richtung, in der die gespannten Stäbe die Stabverlängerungen drücken. Es können also die Stabverlängerungen und mit ihnen die Stäbe, die in sie eingesteckt sind, durch das Halteelement selbst gemeinsam arretiert werden und nicht erst durch eine Verbindung des Halteelements mit einem stationären Element der Tragekonstruktion. Demzufolge braucht keine stabförmige Halterung vorgesehen zu sein. Vielmehr kann der Innenraum der Tragekonstruktion von einer stabförmigen oder sonstigen Halterung freigehalten werden. Das erfindungsgemäße Halteelement, an dem die Stabverlängerungen schwenkbar angelenkt und arretierbar sind, kann zum Aufspannen eines annähernd kugelförmigen oder ballonförmigen Hohlkörpers mit einem zweiten Halteelement ergänzt werden, welches zu dem ersten Halteelement gleichachsig angeordnet ist und an dem Stabverlängerungen ebenfalls schwenkbar angelenkt und arretierbar sind. Hingegen genügt bei anderen Anwendungen wie bei einem Kuppelzelt unter Umständen nur ein zentrales oberes Halteelement, an dem die im wesentlichen in einer Ebene liegenden Enden der Stäbe mittels der zugehörigen Stabverlängerungen schwenkbar angelenkt sind und arretierbar sind, so dass die Stabverlängerungen jedenfalls in einer Schwenkrichtung nicht um die Querachsen geschwenkt werden können. Dabei kann an jeweils einem unteren Ende eines der Stäbe ein Fuß gemäß Anspruch 1 5 unverdrehbar angebracht sein, auf dem sich die Tragekonstruktion des Zelts abstützen kann. Ein solches Kuppelzelt kann leicht durch gemeinsames Lösen der Stäbe an dem Halteelement flach ausgestreckt werden und in dieser kompakten Form raumsparend gestapelt, transportiert und gelagert werden.

[0009] Vorteilhafte Ausbildungen der erfindungsgemäßen Tragekonstruktion sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0010] Gemäß Anspruch 2 ist das Halteelement zur zentralen Arretierung bzw. zum zentralen Lösen der Stabverlängerungen dadurch kompakt ausgebildet, dass in dem Halteelement ein flaches Sperrelement zentral innen angeordnet ist und dass die Stabverlängerungen in dem Halteelement in einem radial äußeren Bereich gelagert sind und radial nach innen zu dem Sperrelement vorstehen, wo sie in arretiertem Zustand an einer Stützfläche an einer Unterseite oder einer Oberseite des Sperrelements anliegen. Damit können alle Stabverlängerungen bzw. Stäbe einfach gemeinsam gelöst werden, indem das Sperrelement in eine entsprechende Stellung gebracht wird.

[0011] Zur kompakten Gestaltung des Halteelements ist weiterhin gemäß Anspruch 3 vorgesehen, dass das Halteelement als Halterungsscheibe ausgebildet ist und dass in der Halterungsscheibe als Sperrelement eine Sperrscheibe mit der Stützfläche, an der sich die Stabverlängerungen abstützen, drehbar gelagert ist. Die drehbare Lagerung kann folgende Funktionen haben:

Wenn gemäß Anspruch 4 die Halterungsscheibe geneigte Bodenabschnitte unter inneren Abschnitten der Stabverlängerungen aufweist und die Stützfläche auf der Unterseite der Sperrscheibe entsprechend konisch angeschrägt ist und die Sperrscheibe durch Drehen z.B. in einem Gewinde der Halterungsscheibe höheneinstellbar ist, können die elastischen Stäbe in Sperrstellung, in der die Stützfläche auf der Unterseite der Sperrscheibe zu den geneigten Bodenabschnitten unter Einschluss der Stabverlängerungen abgesenkt ist, arretiert werden. Wenn hingegen die Stützfläche auf der Unterseite der Sperrscheibe durch Hochdrehen der Sperrscheibe in dem Gewinde von den geneigten Bodenabschnitten der Halterungsscheibe entfernt ist, sind die Stabverlängerungen gelöst.



[0012] Die Sperrscheibe kann einfach von oben oder unten mittels mindestens eines Handeinstellers, welcher aus der Haltungsscheibe über die Sperrscheibe herausragt, gemäß Anspruch 5 betätigt, d.h. gedreht werden.

[0013] Die Halterungsscheibe kann gemäß Anspruch 6 unkompliziert und robust eine im Wesentlichen massive Platte sein, die zur Aufnahme der Stabverlängerungen radial geschlitzt ist. Dabei können aus der Halterungsscheibe bzw. Platte einfach weitere Formelemente des Halteelements ausgeformt sein, insbesondere gemäß Anspruch 7 ein zentrales Gewindeloch, in welchem die Sperrscheibe höheneinstellbar ist.

[0014] Ein einer kompakten Halterungsscheibe, in der die Stabverlängerungen nahe einer Umfangswand angelenkt sind, kann aber auch für die Arretierung und das Lösen der Stabverlängerungen nach Anspruch 8 an dem oberen Abschnitt der Halterungsscheibe eine Sperrplatte drehbar gelagert sein, die radiale Einschnitte aufweist, dergestalt, dass die Stabverlängerungen in einer offenen Drehstellung der Sperrplatte durch die Einschnitte hindurchtreten und in einer Sperrdrehstellung der Sperrplatte an dieser anliegen.

[0015] Besonders vorteilhaft umfasst nach Anspruch 9 das Halteelement eine ringförmige Halterungsscheibe, in der die Stabverlängerungen angelenkt sind und in der weiter innen zentral eine Innenscheibe höheneinstellbar so angeordnet ist, dass sie nach unten teilweise aus der ringförmigen Halterungsscheibe herausgedreht werden kann. In diesem Fall ist die Sperrplatte, die wie weiter oben angegeben ausgebildet sein kann, in einem oberen Abschnitt der Innenscheibe drehbar gelagert. Die Höheneinstellbarkeit der Innenscheibe kann einfach mit einem Außengewinde realisiert werden, welches in ein Innengewinde in der ringförmigen Halterungsscheibe eingreift. Damit lässt sich ein besonders großer Einstellbereich der Stabverlängerungen an den Enden der elastischen Stäbe erzielen.

[0016] Zur Bedienungsvereinfachung, insbesondere zum gemeinsamen raschen Lösen der Stabverlängerungen, ist die Sperrplatte des Halteelements der Tragekonstruktion gemäß Anspruch 10 durch eine Feder bezüglich der Innenscheibe vorgespannt. Die Sperrplatte ist durch Anlage der Stabverlängerungen an ihr arretierbar, die durch die vorgespannten elastischen Stäbe erfolgt. Gelöst werden kann die Arretierung durch manuelle axiale Verschiebung der Halterungsscheibe bzw. der Innenscheibe, so dass die Stabverlängerungen nicht mehr an der Sperrplatte anliegen. Dadurch kann die Sperrplatte mittels der gespannten Feder selbsttätig in Offenstellung gedreht werden.

[0017] Die Feder kann nach Anspruch 11 durch wenigstens ein Griffelement vorgespannt werden, d.h. in die Sperrstellung gedreht werden, wobei das Griffelement vorzugsweise nach Anspruch 12 exzentrisch auf der Sperrplatte angeordnet ist.

[0018] Das Griffelement bzw. ein Handeinsteller kann aber auch gemäß Anspruch 13 gut erreichbar zentral auf der der Halterungsscheibe bzw. der Innenscheibe abgewandten Seite des Halteelements, insbesondere unter der Halterungsscheibe bzw. Innenscheibe angeordnet sein und im wesentlichen gleich wie das obige erste Betätigungselement wirken.

[0019] Die die Sperrplatte belastende Feder kann in einer kompakten, geschützten Ausführungsform nach Anspruch 20 eine Torsionsfeder sein, die in einer zentralen Nabe in der Halterungsscheibe angeordnet ist und einerseits mit der Nabe und andererseits mit der Sperrplatte gegebenenfalls über ein Verbindungselement in Verbindung steht.

[0020] Alternativ kann es aber zweckmäßig sein, dass die Feder gemäß Anspruch 21 eine in einer dezentralen bzw. exzentrischen Ausnehmung in der Halterungsscheibe angeordnete Stahlfeder ist, die einerseits an der Halterungsscheibe und andererseits gegebenenfalls über ein Verbindungselement an der Sperrplatte angreift.

[0021] Bei der letzteren Konfiguration kann in der Halterungsscheibe bzw. in der zentralen Nabe in der Halterungsscheibe ein Durchgang gemäß Anspruch 22 vorgesehen sein, der insbesondere eine Kabeldurchführung einer Lampe aufnehmen kann, die mit der Tragekonstruktion geschaffen wird. Bei anderen Anwendungsfällen kann in den Durchgang z.B. ein anderes Befestigungselement eingesetzt werden.

[0022] Um den Hohlkörper mit der Tragekonstruktion die gewünschte Form zu geben, und zwar mit einer kompakten flachen Halterungsscheibe, weisen die Stabverlängerungen vorzugsweise gemäß Anspruch 14 zwei gegeneinander abgewinkelte Schenkel auf, von denen ein erster der Schenkel mit einem Stabende eines der elastischen Stäbe verbunden ist und ein zweiter der beiden Schenkel in dem Halteelement beziehungsweise der Halterungsscheibe fixierbar, beziehungsweise lösbar ist. Der erste Schenkel mit dem verbundenen Stabende ragt dem aus dem Halteelement, beziehungsweise der Halterungsscheibe heraus. Der zweite Schenkel, der fixierbar beziehungsweise lösbar ist, kann in gelöstem Zustand aus dem Halteelement beziehungsweise der Halterungsscheibe und insbesondere aus den radialen Abschnitten der Sperrplatte herausragen, die wie oben beschrieben Bestandteil des Halteelements ist.

[0023] Die Stabverlängerungen weisen vorteilhaft gemäß Anspruch 15 ein gekrümmtes Anlagestück auf, welches geeignet ist, ein gebogenes, beziehungsweise gespanntes Stabende abzustützen, um dessen Abknicken an der Stabverlängerung zu vermeiden.

[0024] Für eine stabile Tragekonstruktion ist jeweils ein Endabschnitt eines der Stäbe in einer der Stabverlängerungen gemäß Anspruch 16 unverdrehbar angebracht.

[0025] Hierzu weisen die Endabschnitte der Stäbe zweckmäßig gemäß Anspruch 17 eckige Querschnitte auf.

[0026] In dem Anwendungsfall der Tragekonstruktion für einen unten offenen Hohlkörper, insbesondere ein Kuppelzelt, ist gemäß Anspruch 18 jeweils ein unteres Stabende der Stäbe an einem Fuß unverdrehbar angebracht.

[0027] Wenn gemäß Anspruch 1 9 in dem Schwenkbereich der Stabverlängerungen an der Halterungsscheibe jeweils für jede Stabverlängerung ein Anschlag angeordnet wird, ist die relativ entspannte Endstellung der Stäbe definiert und durch die restliche Spannung in den Stäben kann die Tragekonstruktion eine zusammenhängende Einheit bleiben.

[0028] Bei einem Hohlkörper aus aufgespanntem flächigen Material einer Tragekonstruktion nach Anspruch 23, der somit einen Abstandshalter aus federelastischem Material zwischen einem oberen oder einem unteren Abschnitt der Tragekonstruktion und einem benachbarten Abschnitt des flächigen Materials aufweist, wird erreicht, dass das Aufspannen der Tragekonstruktion verstärkt wird, was eine ästhetische Formgebung des aufgespannten Materials unterstützen kann.

[0029] Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer Zeichnung erläutert, in deren Figuren Ausführungsbeispiele dargestellt sind, woraus sich weitere Einzelheiten ergeben können. Es zeigen:
Figur 1
eine erste Ausführungsform des Halteelements in einer Draufsicht,
Figur 2
die erste Ausführungsform gemäß Figur 1 in einem Längsschnitt in der Schnittebene A-A,
Figur 3
eine zweite Ausführungsform des Halteelements in einem Längsschnitt entsprechend Figur 2,
Figur 3a
eine erste Variante der zweiten Ausführungsform in einer Draufsicht in arretiertem Zustand,
Figur 3b
die erste Variante gemäß Figur 3a in Draufsicht, jedoch in entspanntem Zustand,
Figur 3c
eine zweite Variante der zweiten Ausführungsform in einer Draufsicht in arretiertem Zustand,
Figur 3d
die zweite Variante gemäß Figur 3c in Draufsicht, jedoch in entspanntem Zustand,
Figur 4
eine dritte Ausführungsform des Halteelements in einem Längsschnitt entsprechend den Figuren 2 und 3 in arretiertem Zustand von Stäben beziehungsweise Stabverlängerungen,
Figur 5
die dritte Ausführungsform gemäß Figur 4 jedoch in entspanntem Zustand der Stabverlängerungen beziehungsweise Stäbe, ebenfalls in einem Längsschnitt,
Figur 6
die dritte Ausführungsform des Halteelements in entspanntem Zustand der Stabverlängerungen beziehungsweise Stäbe, entsprechend Figur 5, jedoch mit einer abgesenkten Innenscheibe,
Figur 7
eine erste Ausführungsform eines Endabschnitts eines der Stäbe in schaubildlicher Darstellung,
Figur 8
eine zweite Ausführungsform eines Endabschnitts eines der Stäbe in schaubildlicher Darstellung,
Figur 9
einen Endabschnitt eines der Stäbe, der an einem Fuß angebracht ist und
Figur 10
eine Ausführungsform eines Hohlkörpers aus aufgespanntem flächigen Material mit einer Tragekonstruktion.


[0030] In Figur 1 umfasst die Tragekonstruktion sechs elastische Stäbe 1 bis 6, deren Endabschnitte sternförmig radial zu einem Halteelement 13 verlaufen.

[0031] Die Endabschnitte der Stäbe 1 bis 6 sind unverdrehbar in Stabverlängerungen 7 bis 12 eingesteckt. Die Stabverlängerungen können jeweils gemäß Ausbildung eines Halteelements 13 kürzer als in den Figuren dargestellt sein und insbesondere hakenförmig sein.

[0032] Die Stabenden mit den Stabverlängerungen 7 - 12 sind in dem Halteelement 13 zusammengefasst, mit dem die Stäbe in eine gekrümmte Form gespannt und in dieser arretiert werden können oder aber entspannt werden können, wobei die Stäbe 1 - 6 gerade ausgestreckt sind, wie in Figur 2 dargestellt.

[0033] Zur Bildung eines Hohlkörpers, insbesondere eines Lampenschirms, können zwei Halteelemente, die wie das Halteelement 13 ausgebildet sind, in vertikalem Abstand zu einander angeordnet sein. Die Stäbe 1 bis 6 sind hierzu mit aufspannbarem flächigen Material verbunden, welches in der Zeichnung nicht dargestellt ist und beispielsweise zu einer annähernd kugelförmigen Form aufgespannt werden kann.

[0034] Es ist aber auch möglich, mit nur einem Halteelement 13 beispielsweise ein Kuppelzelt zu bilden, wobei nicht dargestellte untere Stabenden der Stäbe 1 bis 6 mit jeweils einem Fuß wie dem Fuß 14 in Figur 9 versehen sein können. Insbesondere ist jeweils ein unteres Stabende 14 mit dem Fuß 15 unverdrehbar verbunden, um eine große Stabilität des Kuppelzelts zu erreichen.

[0035] Das in den Figuren 1 und 2 allgemein mit 13 bezeichnete Halteelement ist in Form einer Halterungsscheibe 1 6 aus einer massiven Platte ausgebildet. Die Halterungsscheibe weist radial sternförmig angeordnete Schlitze 17 bis 22 auf, deren Bodenabschnitte 29, 30, wie in Figur 2 dargestellt, jeweils zur Mitte der Haltungsscheibe hin schräg nach unten verlaufen. Jeweils einer der Schlitze 17 bis 22 nimmt eine der Stabverlängerungen 7 bis 12 auf. Zur schwenkbeweglichen Lagerung der zweischenkligen Stabverlängerungen 7 bis 1 2 ist in jedem der Schlitze eine Querachse 23 bis 28 angeordnet, wobei die Querachsen 23 bis 28 tangential auf einen gedachten Kreis angeordnet sind, der in Figur 1 mit einer unterbrochenen Linie dargestellt ist.

[0036] Innere Abschnitte, z.B. 7a, 10a der Stabverlängerungen 7 - 12 erstrecken sich bis in ein zentrales Gewindeloch 31 in der Halterungsscheibe 16, welches eine Sperrscheibe 32 mit einem nicht bezeichneten Außengewinde aufnimmt. Die Sperrscheibe 32 weist auf ihrer Unterseite eine konische Stützfläche 33 auf, die mit im wesentlichen gleicher Neigung ausgebildet ist wie die Bodenabschnitte, zum Beispiel 29, 30. An ihrer Oberseite ist die Sperrscheibe 32 mit einem Handeinsteller 34 versehen, mit dem die Sperrscheibe 32 erfasst und zur Höheneinstellung in dem Gewindeloch 31 gedreht werden kann.

[0037] In der in Figur 2 dargestellten Stellung der Sperrscheibe 32 sind die inneren Abschnitte der Stabverlängerungen 7 bis 12 nicht durch die Stützfläche 33 geschwenkt und befinden sich in einem lichten Abstand zu den schrägen Bodenabschnitten 29, 30 in gelöstem Zustand. Zum Spannen der Stäbe 1 bis 6 wird die Sperrscheibe 32 in das Gewindeloch 31 eingedreht, wobei die Stützfläche 33 die inneren Abschnitte 7a, 10a der Stabverlängerungen 7 - 12 in Richtung auf die schrägen Bodenabschnitte 29, 30 schwenkt und wobei äußere Schenkel der Stabverlängerungen 7 bis 12 die elastischen Stäbe 1 bis 6 spannen können. Die inneren Abschnitte, z.B. 7a, 10a der Stabverlängerungen 7 bis 12 werden in einer unteren Endstellung der Sperrscheibe 32 durch diese festgehalten, wobei die inneren Abschnitte 7a, 10a der Stabverlängerungen 7 bis 12 auf schrägen Bodenabschnitten, z.B. 29, 30 aufliegen.

[0038] Durch Hochdrehen der Sperrscheibe 32 kann diese Arretierungsstellung der Stabverlängerungen 7 bis 12 einfach zentral gelöst werden, womit sich die elastischen Stäbe 1 - 6 entspannen. Die Stäbe 1 - 6 und ein mit ihnen verbundenes flächiges Material können in entspannter Lage, wie in Figur 2 teilweise dargestellt, flach ausgebreitet werden, wodurch die entspannte Tragekonstruktion zum Beispiel für Transport und Lagerung einem kompakten Zustand annimmt.

[0039] Den oberen Handeinsteller 34 zur freizügigen Verstellung der Sperrscheibe 32 ergänzend kann ein unterer Handeinsteller 35, wie er in Figur 3 zu einer zweiten Ausführungsform dargestellt ist, nach unten aus dem Halteelement herausragen.

[0040] Die in Figur 3 dargestellte zweite Ausführungsform des Halteelements 36 unterscheidet sich in folgendem von der ersten Ausführungsform gemäß den Figuren 1 und 2:

Das Halteelement 36 umfasst in Figur 3 eine Halterungsscheibe 37, in der die Stabverlängerungen. z.B. 42, 43 mit nicht bezeichneten Querachsen, die tangential entlang einem gedachten Kreis nahe einer nicht bezeichneten Umfangswand der Halterungsscheibe 37 angeordnet sind, schwenkbar angelenkt sind. In einem inneren oberen Abschnitt der Halterungsscheibe 37, und zwar in einem zentralen nabenförmigen Teil 38 der Halterungsscheibe ist eine Sperrplatte 39 drehbar gelagert. Der zentrale nabenförmige Teil 38 schließt eine Torsionsfeder 40 ein, die über ein Verbindungselement 41 mit der Sperrplatte 39 in Verbindung steht. Die Sperrplatte 39 kann zum Spannen der Torsionsfeder 40' alternativ durch das Griffelement 39a auf der Sperrplatte 39 oder durch den unteren zentralen Handeinsteller 35 gedreht werden.



[0041] Die in der Halterungsscheibe 37 gelagerten Stabverlängerungen, von denen zwei der diametral gegenüberliegenden Stabverlängerungen, die in Figur 3 mit 42, 43 bezeichnet sind, weisen jeweils zwei zueinander abgewinkelte Schenkel, z.B. 44, 45 auf. Die abgewinkelten Schenkel 44, 45 schließen einen stumpfen Winkel ein und ermöglichen es, dass mit den an den Stabverlängerungen, z.B. 42, 43 angebrachten Stäben ein aufgespannter Hohlkörper stärker gewölbt werden kann als bei geradliniger Ausrichtung der beiden Schenkel. Jeweils ein äußerer Schenkel 44 der Stabverlängerung 42 ragt durch einen nicht bezeichneten Schlitz in der äußeren Umfangsseite der Halterungsscheibe 37 und ist außen mit einem gekrümmten Anlagestück 46a ausgestattet, an dem sich ein Stabende unter Spannung abstützen kann. Ein innerer Schenkel, z.B. 45 tritt jeweils durch einen Schlitz in einer Innenwand 47 der Halterungsscheibe 37 nach innen hindurch, wo er an einer Stützfläche 48a der Sperrplatte 39 zur Anlage gelangt, wenn sich die Sperrplatte in arretiertem Zustand befindet. Nachdem hingegen durch Niederdrücken der Halterungsscheibe 37 die Sperrplatte 39 gelöst wird, weil die Stabverlängerungen von dieser infolge Änderung der Biegung der elastischen Stäbe z.B. bei 1a, 4a entfernt werden, und die Sperrplatte 39 durch die Torsionsfeder 40 selbsttätig in ihre offene Drehstellung gedreht wird, befinden sich die inneren Schenkel, z.B. 45 der Stabverlängerungen, z.B. 42, 43 unterhalb radialen Einschnitten in der Sperrplatte 39, so dass sie durch diese nach oben außen durchtreten können, wobei sich die elastischen Stäbe entspannen.

[0042] Für eine erste Variante der zweiten Ausführungsform des Halteelements ist die Position der Sperrplatte 39' in arretiertem Zustand in Fig. 3a gezeigt und ihre Position in gelöstem Zustand bzw. in ihrer offenen Drehstellung in Fig. 3b. Die entsprechenden Stellungen der Stabverlängerungen der dritten Ausführungsform des Halteelements sind analog für den gesperrten Zustand bei den Positionen 42, 43 in Figur 5 und für den gelösten Zustand bei den gleichen Positionen in Fig. 6 gezeigt.

[0043] Wie aus den Figuren 3a und 3b ersichtlich, weist die erste Variante der zweiten Ausführungsform nur vier Stabverlängerungen 42', 43', 67, 68 auf, die in äquidistanten Umfangsabständen und um nicht bezeichnete Querachsen schwenkbar an der Halterungsscheibe 37' gelagert sind. Die Querachsen sind wiederum entlang einem mit einer unterbrochenen Linie 69 dargestellten Kreis angeordnet.

[0044] Weiterhin ist in der in den Figuren 3a, 3b dargestellten ersten Variante der zweiten Ausführungsform die Torsionsfeder 40' einerseits an einem Verbindungselement 41' und andererseits an einer zentralen Nabe 38' der Halterungsscheibe 37' angebracht.

[0045] Bei Spannen der Torsionsfeder 40' mittels eines Griffelements 39a' und Spannen der elastischen Stäbe 1', 2', 3', 4' werden die Stabverlängerungen 42', 67, 43' und 68 an Anlagestücke entsprechend den Anlagestücken 48a, 48b in Fig. 3 gedrückt und die Sperrplatte 39' in Sperrstellung arretiert.

[0046] Zum Lösen der Sperrplatte 39' wird die Halterungsscheibe 37' an den zueinander diametral gegenüberliegenden Druckstellen 37a, 37b nach unten gedrückt, wodurch die an der Halterungsscheibe anliegenden Stabverlängerungen 42', 43', 67, 68 von den Anlagestücken der Sperrplatte 39' getrennt werden, die deswegen durch die sich entspannende Torsionsfeder 40' in die in Fig. 3b gezeigte Offenstellung gedreht wird, in der bei Loslassen der Halterungsscheibe 37' die Schenkel der Stabverlängerungen 42', 43', 67, 68 durch radiale Einschnitte 70, 71, 72, 73 der Sperrplatte 39' hindurchtreten können und hindurchtreten, wenn die Stäbe an den Stabverlängerungen 42', 43', 67, 68 gespannt sind.

[0047] Die in den Figuren 3c und 3d dargestellte zweite Variante der zweiten Ausführungsform stimmt weitgehend mit der ersten Variante der zweiten Ausführungsform gemäß den Figuren 3a und 3b überein und ist insoweit mit den gleichen Bezugszeichen versehen, so dass auf die voranstehende Beschreibung zurückgegriffen werden kann.

[0048] In der zweiten Variante ist jedoch eine zentrale Nabe 38" mit einem zylindrischen, hohlen, schraffiert dargestellten Durchgang 74 ausgeformt, der nicht von einer Torsionsfeder oder einem anderen Teil des Halteelements selbst eingenommen wird, sondern zur Aufnahme z.B. weiterer Befestigungselemente und vorzugsweise einer elektrischen Kabeldurchführung in dem Anwendungsfall der Tragekonstruktion zum Aufspannen und Halten eines Lampenschirms dienen kann. Deswegen ist statt der zentralen Torsionsfeder der ersten Variante eine Stahlfeder 75 in einer Ausnehmung 76 der Halterungsscheibe 77 so angeordnet, dass sie einerseits an der Halterungsscheibe 77 und andererseits - gegebenenfalls über ein festes Verbindungselement 78 - an der drehbaren Sperrplatte 39' angreift. Somit kann die Stahlfeder 75 in gleicher Weise mit der Sperrplatte 39' zusammenwirken wie die Torsionsfeder 40 in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform, d.h. die in Fig. 3c unter Spannung der Stahlfeder 75 stehende Sperrplatte 39' im gelösten Zustand aus der in Fig. 3c dargestellten arretierten Stellung in die in Fig. 3d gezeigte Stellung drehen, in welcher Schenkel der Stabverlängerungen 42', 43', 67, 68 durch die radialen Einschnitte 70, 71, 72, 73 der Sperrplatte 39' herausschwenken können, wodurch die elastischen Stäbe an den Stabverlängerungen 42', 43', 67, 68 entlastet werden.

[0049] Die dritte Ausführungsform des Halteelements 49 gemäß den Figuren 4 bis 6 unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform im wesentlichen dadurch, dass das Halteelement 49 eine ringförmige Halterungsscheibe 50 umfasst, in der die Stabverlängerungen 42, 43 um Querachsen 51, 52 schwenkbar angelenkt sind, wobei eine Innenscheibe 53 mit einem Außengewinde 54 in ein Innengewinde 55 der ringförmigen Halterungsscheibe eingedreht ist. Die Innenscheibe 53 nimmt in ihrem oberen Abschnitt die Sperrplatte 39 auf, die wie in der zweiten Ausführungsform ausgebildet sein kann. Demzufolge wirken die Stabverlängerungen, z.B. 42, 43, wie in der zweiten Ausführungsform mit der Sperrplatte 39 zusammen, insbesondere den Stützflächen 48a, 48b, die unten an der Sperrplatte 39 angeordnet sind. Eine Torsionsfeder 56 ist in einem zentralen nabenförmigen Teil 58 der Innenscheibe 53 angeordnet, sie wirkt wie die Torsionsfeder 40 einschließlich deren Arretierung in der zweiten Ausführungsform.

[0050] Gemäß den Figuren 4 - 6 kann die Torsionsfeder 56, die an der Sperrplatte 39 angreift, von oben durch ein Griffelement 39a oder von unten durch ein unteres Betätigungselement 60 gespannt werden, indem die Sperrplatte 39 in die Sperr-Drehstellung gedreht wird und arretiert wird, wobei die inneren nicht bezeichneten Schenkel der Stabverlängerungen 42, 43 von unten an den Stützflächen 48a und 48b anliegen.

[0051] Die Arretierung der Torsionsfeder 56 kann durch Druck auf die Halterungsscheibe 37, z.B. Druckstellen analog zu den Druckstellen 37a, b in Fig. 3a -3d von oben gelöst werden. Die Torsionsfeder 56 wird zuvor entwedee durch das untere Betätigungselement 60 oder das Betätigungselement 39a oben auf der Sperrplatte 39 gespannt, wobei die Sperrplatte 39 in die Sperrdrehstellung gemäß Figur 4 gelangt.

[0052] In den Figuren 5 und 6 gezeigten Positionen der Stabverlängerungen 42, 43 befindet sich die Sperrplatte 39 in offener Drehstellung, so dass die Stabverlängerungen 42, 43 nach oben durch radiale Einschnitte in der Sperrplatte 39 sowie Schlitze in einem äußeren Abschnitt der Innenscheibe 53 und in der ringförmigen Halterungsscheibe 50 aus dem Halteelement 49 nach oben schwenken können, wodurch sich die Stäbe mit den Stabenden, z.B. 1a und 4a entspannen und nicht mehr an den Anlagestücken 46a, 46b anliegen.

[0053] In Folge der Höheneinstellbarkeit der Innenscheibe 53 in der ringförmigen hohlen Halterungsscheibe 50, die in Figur 6 dargestellt ist, ergibt sich eine besonders große Verstellmöglichkeit der Stäbe, zum Beispiel 1 und 4, und damit eine weitere Gestaltungsmöglichkeit des Hohlkörpers, der mit den elastischen Stäben, zum Beispiel 1 und 4, aufgespannt werden kann.

[0054] In den Figuren 7 und 8 ist dargestellt, wie Endabschnitte 62 beziehungsweise 63 in äußeren Abschnitten von Stabverlängerungen 64, 65 bevorzugt angeordnet sind, damit die Endabschnitte 62, 63 nicht in den Stabverlängerungen 64, 65 verdreht werden können. Hierzu weist der Endabschnitt 62 in Figur 7 eckige Querschnitte auf. Bei runden Querschnitten wie denen des Endabschnitts 63 in Figur 8 verhindert ein Querbolzen 66 durch den Endabschnitt eine Verdrehung.

[0055] Auch das untere Stabende 14 mit eckigen Querschnitten gemäß Figur 9 ist unverdrehbar an dem Fuß 1 5 angebracht, um zum stabilen Aufstellen beispielsweise eines Kuppelzelts zu dienen.

[0056] In Figur 10 ist die Form eines Hohlkörpers 79 außer durch eine allgemein mit 80 bezeichnete Tragekonstruktion durch einen Abstandshalter 81 aus federelastischem Material bestimmt, der hier als eine schraubenlinienförmige Druckfeder realisiert ist. Wie aus Figur 10 ersichtlich, ist die Feder im wesentlichen schraubenlinienförmig ausgebildet. Sie liegt mit einem oberen ringförmigen Ende 82 innen an einem unteren annähernd kugelausschnittsförmigen Abschnitt 83 der gespannten Tragekonstruktion 80 an und mit einem unteren ringförmigen Ende 84 an einem unteren, gegebenenfalls verstärkten Ende eines im wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnitts 85 des aufgespannten flächigen Materials 86, welches insgesamt gestrafft die Form eines Ballons annimmt. Halteelemente der Tragekonstruktion, die im Prinzip wie die weiter oben beschriebenen Halteelemente ausgebildet sein können, sind mit 87, 88 bezeichnet.

Bezugszahlenliste



[0057] 
1
Stab
1'
Stab
1a
Stabende
2
Stab
2'
Stab
3
Stab
3'
Stab
4
Stab
4'
Stab
4a
Stabende
5
Stab
6
Stab
7
Stabverlängerung
7a
innerer Abschnitt
8
Stabverlängerung
9
Stabverlängerung
10
Stabverlängerung
10a
innerer Abschnitt
11
Stabverlängerung
12
Stabverlängerung
13
Halteelement
14
unteres Stabende
15
Fuß
16
Halterungsscheibe
17
Schlitz
18
Schlitz
19
Schlitz
20
Schlitz
21
Schlitz
22
Schlitz
23
Querachse
24
Querachse
25
Querachse
26
Querachse
27
Querachse
28
Querachse
29
Bodenabschnitt
30
Bodenabschnitt
31
Gewindeloch
32
Sperrscheibe
33
konische Stützfläche
34
Handeinsteller
35
Handeinsteller
36
Halteelement
36'
Halteelement
36"
Halteelement
37
Halterungsscheibe
37'
Halterungsscheibe
37a
Druckstelle
37b
Druckstelle
38
zentrale Nabe (in der Halterungsscheibe)
38'
zentrale Nabe (in der Halterungsscheibe)
38"
zentrale Nabe (in der Halterungsscheibe)
39
Sperrplatte
39'
Sperrplatte
39a
Griffelement
39a'
Griffelement
39b
Griffelement
40
Torsionsfeder
40'
Torsionsfeder
41
Verbindungselement
41'
Verbindungselement
42
Stabverlängerung
42'
Stabverlängerung
43
Stabverlängerung
43'
Stabverlängerung
44
Schenkel (äußerer)
45
Schenkel (innerer)
46a
Anlagestück
46b
Anlagestück
47
Innenwand
48a
Stützfläche
48b
Stützfläche
49
Halteelement
50
ringförmige Halterungsscheibe
51
Querachse
52
Querachse
53
Innenscheibe
54
Außengewinde
55
Innengewinde
56
Torsionsfeder
57
Anschlag
58
zentraler nabenförmiger Teil der Innenscheibe
59
Verbindungselement
60
unteres Griffelement
61
Anschlag
62
Endabschnitt
63
Endabschnitt
64
Stabverlängerung
65
Stabverlängerung
66
Querbolzen
67
Stabverlängerung
68
Stabverlängerung
69
Linie der Querachsenanordnung
70
radialer Einschnitt
71
radialer Einschnitt
72
radialer Einschnitt
73
radialer Einschnitt
74
Durchgang
75
Stahlfeder
76
Ausnehmung
77
Halterungsscheibe
78
Verbindungselement
79
Hohlkörper
80
Tragekonstruktion
81
Abstandshalter
82
oberes Ende des Abstandshalters
83
unterer Abschnitt der Tragekonstruktion
84
unteres Ende des Abstandshalters
85
unterer Abschnitt des flächigen Materials
86
flächiges Material
87
Halteelement
88
Halteelement



Ansprüche

1. Tragekonstruktion für insbesondere als Hohlkörper aufspannbares flächiges Material, mit elastischen Stäben (1 - 6, 1' - 4') als arretierbaren und lösbaren Spannmitteln, die geeignet sind, in arretiertem Zustand das flächige Material aufzuspannen, und insbesondere zumindest teilweise von dem flächigen Material umschlossen sind, wobei an im wesentlichen in einer Ebenen liegenden Enden der Stäbe (1 - 6, 1' - 4') Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 64, 65, 67, 68) angebracht sind, die an mindestens einem zentralen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) in einer ringförmigen Anordnung zueinander beabstandet um jeweils eine Querachse (23 - 28, 51, 52) schwenkbar angelenkt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 64, 65, 67, 68) an dem wenigstens einen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) dergestalt gemeinsam arretierbar sind, dass sie in arretiertem Zustand jedenfalls in einer Schwenkrichtung nicht um die Querachsen (23 - 28, 51, 52) schwenkbar sind.
 
2. Tragekonstruktion nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) ein flaches Sperrelement (32, 39, 39') zentral innen angeordnet ist und dass die Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 67, 68) in dem Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) in einem radial äußeren Bereich gelagert sind, radial nach innen zu dem Sperrelement (32, 39, 39') vorstehen und in arretiertem Zustand an einer Stützfläche an einer Unterseite oder einer Oberseite des Sperrelements ( 32, 39, 39') anliegen.
 
3. Tragekonstruktion nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (13) als Halterungsscheibe (16) ausgebildet ist und dass in der Halterungsscheibe (16) als Sperrelement eine Sperrscheibe (32) mit der Stützfläche (33), an der die Stabverlängerungen (7-12) abstützbar sind, drehbar gelagert ist.
 
4. Tragekonstruktion nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsscheibe (16) geneigte Bodenabschnitte (29, 30)unter inneren Abschnitten (7a, 10a) der Stabverlängerungen (7-12) aufweist, dass die Stützfläche (33) auf der Unterseite der Sperrscheibe (32) konisch angeschrägt ist und dass die Sperrscheibe (32) höheneinstellbar ist.
 
5. Tragekonstruktion nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass mit der Sperrscheibe (32) mindestens ein Handeinsteller (34) verbunden ist, der aus der Halterungsscheibe (16) über die Sperrscheibe (32) herausragt.
 
6. Tragekonstruktion nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsscheibe (16, 37, 37', 77) eine im Wesentlichen massive Platte ist, die zur Aufnahme der Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 67, 68) radial geschlitzt ist.
 
7. Tragekonstruktion nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsscheibe (16) mit einem zentralen Gewindeloch (31) versehen ist, in dem die Sperrscheibe (32) höheneinstellbar ist.
 
8. Tragekonstruktion nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass an einem oberen Abschnitt der Halterungsscheibe (37, 37', 77) eine Sperrplatte (39) koaxial zu einer zentralen Nabe (38) in der Halterungsscheibe drehbar gelagert ist, und dass die Sperrplatte (39, 39') radiale Einschnitte (70 - 73) aufweist, dergestalt, dass die Stabverlängerungen (42, 42', 43, 43', 67, 68) geeignet sind, in einer offenen Drehstellung der Sperrplatte (39, 39') durch die Einschnitte (70 - 73) hindurchzutreten und in einer Sperr-drehstellung der Sperrplatte (39, 39') an dieser anzuliegen.
 
9. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement eine ringförmige Halterungsscheibe (50) umfasst, dass in der ringförmigen Halterungsscheibe (50) die Stabverlängerungen (42, 43) angelenkt sind, dass in der ringförmigen Halterungsscheibe (50) eine Innenscheibe (53) höheneinstellbar so angeordnet ist, dass sie nach unten teilweise aus der ringförmigen Halterungsscheibe (50) herausdrehbar ist, und dass an einem oberen Abschnitt der Innenscheibe (53) eine Sperrplatte (39) drehbar gelagert ist, die radiale Einschnitte aufweist, dergestalt, dass die Stabverlängerungen (42, 43) geeignet sind, in einer offenen Drehstellung der Sperrplatte (39) durch die Einschnitte hindurchzutreten und in einer Sperrdrehstellung der Sperrplatte (39) an dieser anzuliegen.
 
10. Tragekonstruktion nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrplatte (39, 39') durch eine Feder (40, 56, 75) gegenüber der Halterungsscheibe (37, 37', 77) bzw. der Innenscheibe (53) vorgespannt ist, dass die Sperrplatte (39, 39') in Sperrstellung durch Anlage der Stabverlängerungen (42, 42', 43, 43', 67, 68) mittels der elastischen Stäbe (1 - 6, 1' - 4') arretierbar ist und dass die Sperrplatte (39, 39') durch manuelle axiale Verschiebung der Halterungsscheibe (37, 37') bzw. der Innenscheibe (53) von den Stabverlängerungen (42, 43) lösbar ist und durch die Feder (40, 56, 75) in Offenstellung drehbar ist.
 
11. Tragekonstruktion nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass durch wenigstens ein Griffelement (39a, 39a', 39b, 60) die Feder (40, 56, 70) vorspannbar ist.
 
12. Tragekonstruktion nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (39a, 39a', 39b) exzentrisch an der Sperrplatte (39, 39') angeordnet ist, derart, dass mit dem Griffelement (39a, 39a', 39b) die Sperrplatte (39, 39') entgegen der Kraft der Feder (40, 56, 75) in die Sperrdrehstellung drehbar ist.
 
13. Tragekonstruktion nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Handeinsteller (35) bzw. das Griffelement (60) zentral auf der der Halterungsscheibe (37) bzw. der Innenscheibe (53) abgewandten Seite des Halteelements (36, 49) angeordnet ist.
 
14. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stabverlängerungen (42, 43, 42', 43', 67, 68) jeweils zwei gegeneinander abgewinkelte Schenkel (44, 45) aufweisen, von denen jeweils ein erster der Schenkel (44) mit einem Stabende (1a, 4a) verbunden ist und ein zweiter der beiden Schenkel (45) in dem Halteelement (13, 36, 36', 49) fixierbar ist bzw. lösbar und schwenkbar ist.
 
15. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stabverlängerungen (42, 43) jeweils ein gekrümmtes Anlagestück (46a, 46b) aufweisen, welches geeignet ist, ein gebogenes Stabende (1a, 4a) abzustützen.
 
16. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Endabschnitt (62, 63) eines der Stäbe (1 - 6, 1' - 4') in einer der Stabverlängerungen (64, 65) unverdrehbar angebracht ist.
 
17. Tragekonstruktion nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (62, 63) eines der Stäbe beziehungsweise das Stabende (14) eckige Querschnitte aufweisen.
 
18. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein unteres Stabende (14) der Stäbe an einem Fuß (15) unverdrehbar angebracht ist.
 
19. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 7 - 18,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schwenkbereich der Stabverlängerungen (42, 43) an der Halterungsscheibe (37, 50) jeweils ein Anschlag (57, 61) angeordnet ist.
 
20. Tragekonstruktion nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (40, 56) eine Torsionsfeder ist, die in einer zentralen Nabe (38, 38') in der Halterungsscheibe (37, 37') angeordnet ist und einerseits mit der Nabe (38, 38') und andererseits mit der Sperrplatte (39, 39') gegebenenfalls über ein Verbindungselement 41, 41', 59') in Verbindung steht.
 
21. Tragekonstruktion nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine in einer dezentralen bzw. exzentrischen Ausnehmung (76) in der Halterungsscheibe (77) angeordnete Stahlfeder (75) ist, die einerseits an der Halterungsscheibe (77) und andererseits - gegebenenfalls über ein Verbindungselement (78) - an der Sperrplatte (39') angreift.
 
22. Tragekonstruktion nach Anspruch 21,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsscheibe (77) bzw. eine zentrale Nabe (38") in der Halterungsscheibe (77) einen Durchgang (74) aufweist.
 
23. Hohlkörper aus aufgespanntem flächigen Material (86) mit einer Tragekonstruktion (80) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch einen Abstandshalter (81) aus federelastischem Material zwischen einem oberen oder einem unteren Abschnitt (83) der Tragekonstruktion (80) und einem benachbarten Abschnitt des aufgespannten flächigen Materials (86).
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Tragekonstruktion für insbesondere als Hohlkörper aufspannbares flächiges Material, mit elastischen Stäben (1 - 6, 1' - 4') als arretierbaren und lösbaren Spannmitteln, die geeignet sind, in arretiertem Zustand das flächige Material aufzuspannen, und insbesondere zumindest teilweise von dem flächigen Material umschlossen sind, wobei an im wesentlichen in einer Ebenen liegenden Enden der Stäbe (1 - 6, 1' - 4') Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 64, 65, 67, 68) angebracht sind, die an mindestens einem zentralen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) in einer ringförmigen Anordnung zueinander beabstandet um jeweils eine Querachse (23 - 28, 51, 52) schwenkbar angelenkt sind,
die Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 64, 65, 67, 68) an dem wenigstens einen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) dergestalt gemeinsam arretierbar sind, dass sie in arretiertem Zustand jedenfalls in einer Schwenkrichtung nicht um die Querachsen (23 - 28, 51, 52) schwenkbar sind,
wobei das Halteelement (13) als Halterungsscheibe (16) ausgebildet ist und
wobei in der Halterungsscheibe (16) als Sperrelement eine Sperrscheibe (32) mit der Stützfläche (33), an der die Stabverlängerungen (7-12) abstützbar sind, beweglich angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterungsscheibe (16) geneigte Bodenabschnitte (29, 30) unter inneren Abschnitten (7a, 10a) der Stabverlängerungen (7-12) aufweist,
dass die Stützfläche (33) auf der Unterseite der Sperrscheibe (32) konisch angeschrägt ist und
dass die Sperrscheibe (32) durch Drehen höheneinstellbar ist.
 
2. Tragekonstruktion nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem mindestens einen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) ein flaches Sperrelement (32, 39, 39') zentral innen angeordnet ist und
dass die Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 67, 68) in dem Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) in einem radial äußeren Bereich gelagert sind, radial nach innen zu dem Sperrelement (32, 39, 39') vorstehen und in arretiertem Zustand an einer Stützfläche an einer Unterseite oder einer Oberseite des Sperrelements (32, 39, 39') anliegen.
 
3. Tragekonstruktion nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass mit der Sperrscheibe (32) mindestens ein Handeinsteller (34) verbunden ist, der aus der Halterungsscheibe (16) über die Sperrscheibe (32) herausragt.
 
4. Tragekonstruktion nach einem der Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterungsscheibe (16, 37, 37', 77) eine im Wesentlichen massive Platte ist, die zur Aufnahme der Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 67, 68) radial geschlitzt ist.
 
5. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterungsscheibe (16) mit einem zentralen Gewindeloch (31) versehen ist, in dem die Sperrscheibe (32) höheneinstellbar ist.
 
6. Tragekonstruktion nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einem oberen Abschnitt der Halterungsscheibe (37, 37', 77) eine Sperrplatte (39) koaxial zu einer zentralen Nabe (38) in der Halterungsscheibe drehbar gelagert ist, und
dass die Sperrplatte (39, 39') radiale Einschnitte (70 - 73) aufweist, dergestalt, dass die Stabverlängerungen (42, 42', 43, 43', 67, 68) geeignet sind, in einer offenen Drehstellung der Sperrplatte (39, 39') durch die Einschnitte (70 - 73) hindurchzutreten und in einer Sperrdrehstellung der Sperrplatte (39, 39') an dieser anzuliegen.
 
7. Tragekonstruktion für insbesondere als Hohlkörper aufspannbares flächiges Material, mit elastischen Stäben (1 - 6, 1' - 4') als arretierbaren und lösbaren Spannmitteln, die geeignet sind, in arretiertem Zustand das flächige Material aufzuspannen, und insbesondere zumindest teilweise von dem flächigen Material umschlossen sind, wobei an im wesentlichen in einer Ebenen liegenden Enden der Stäbe (1 - 6, 1' - 4') Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 64, 65, 67, 68) angebracht sind, die an mindestens einem zentralen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) in einer ringförmigen Anordnung zueinander beabstandet um jeweils eine Querachse (23 - 28, 51, 52) schwenkbar angelenkt sind,
wobei die Stabverlängerungen (7 - 12, 42, 42', 43, 43', 64, 65, 67, 68) an dem wenigstens einen Halteelement (13, 36, 36', 36", 49) dergestalt gemeinsam arretierbar sind, dass sie in arretiertem Zustand jedenfalls in einer Schwenkrichtung nicht um die Querachsen (23 - 28, 51, 52) schwenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteelement eine ringförmige Halterungsscheibe (50) umfasst,
dass in der ringförmigen Halterungsscheibe (50) die Stabverlängerungen (42, 43) angelenkt sind,
dass in der ringförmigen Halterungsscheibe (50) eine Innenscheibe (53) höheneinstellbar so angeordnet ist,
dass sie nach unten teilweise aus der ringförmigen Halterungsscheibe (50) herausdrehbar ist, und
dass an einem oberen Abschnitt der Innenscheibe (53) eine Sperrplatte (39) drehbar gelagert ist, die radiale Einschnitte aufweist, dergestalt, dass die Stabverlängerungen (42, 43) geeignet sind, in einer offenen Drehstellung der Sperrplatte (39) durch die Einschnitte hindurchzutreten und in einer Sperrdrehstellung der Sperrplatte (39) an dieser anzuliegen.
 
8. Tragekonstruktion nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrplatte (39, 39') durch eine Feder (40, 56, 75) gegenüber der Halterungsscheibe (37, 37', 77) bzw. der Innenscheibe (53) vorgespannt ist,
dass die Sperrplatte (39, 39') in Sperrstellung durch Anlage der Stabverlängerungen (42, 42', 43, 43', 67, 68) mittels der elastischen Stäbe (1 - 6, 1' - 4') arretierbar ist und
dass die Sperrplatte (39, 39') durch manuelle axiale Verschiebung der Halterungsscheibe (37, 37') bzw. der Innenscheibe (53) von den Stabverlängerungen (42, 43) lösbar ist und durch die Feder (40, 56, 75) in Offenstellung drehbar ist.
 
9. Tragekonstruktion nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch wenigstens ein Griffelement (39a, 39a', 39b, 60) die Feder (40, 56, 70) vorspannbar ist.
 
10. Tragekonstruktion nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Griffelement (39a, 39a', 39b) exzentrisch an der Sperrplatte (39, 39') angeordnet ist, derart, dass mit dem Griffelement (39a, 39a', 39b) die Sperrplatte (39, 39') entgegen der Kraft der Feder (40, 56, 75) in die Sperrdrehstellung drehbar ist.
 
11. Tragekonstruktion nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Handeinsteller (35) bzw. das Griffelement (60) zentral auf der der Halterungsscheibe (37) bzw. der Innenscheibe (53) abgewandten Seite des Halteelements (36, 49) angeordnet ist.
 
12. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stabverlängerungen (42, 43, 42', 43', 67, 68) jeweils zwei gegeneinander abgewinkelte Schenkel (44, 45) aufweisen, von denen jeweils ein erster der Schenkel (44) mit einem Stabende (1a, 4a) verbunden ist und ein zweiter der beiden Schenkel (45) in dem Halteelement (13, 36, 36', 49) fixierbar ist bzw. lösbar und schwenkbar ist.
 
13. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils ein Endabschnitt (62, 63) eines der Stäbe (1 - 6, 1' - 4') in einer der Stabverlängerungen (64, 65) unverdrehbar angebracht ist.
 
14. Tragekonstruktion nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Endabschnitt (62, 63) eines der Stäbe beziehungsweise das Stabende (14) eckige Querschnitte aufweisen.
 
15. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils ein unteres Stabende (14) der Stäbe an einem Fuß (15) unverdrehbar angebracht ist.
 
16. Tragekonstruktion nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Schwenkbereich der Stabverlängerungen (42, 43) an der Halterungsscheibe (37, 50) jeweils ein Anschlag (57, 61) angeordnet ist.
 
17. Tragekonstruktion nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (40, 56) eine Torsionsfeder ist, die in einer zentralen Nabe (38, 38') in der Halterungsscheibe (37, 37') angeordnet ist und einerseits mit der Nabe (38, 38') und andererseits mit der Sperrplatte (39, 39') gegebenenfalls über ein Verbindungselement 41, 41', 59') in Verbindung steht.
 
18. Tragekonstruktion nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder eine in einer dezentralen bzw. exzentrischen Ausnehmung (76) in der Halterungsscheibe (77) angeordnete Stahlfeder (75) ist, die einerseits an der Halterungsscheibe (77) und andererseits - gegebenenfalls über ein Verbindungselement (78) - an der Sperrplatte (39') angreift.
 
19. Tragekonstruktion nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterungsscheibe (77) bzw. eine zentrale Nabe (38") in der Halterungsscheibe (77) einen Durchgang (74) aufweist.
 
20. Hohlkörper aus aufgespanntem flächigen Material (86) mit einer Tragekonstruktion (80) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
einen Abstandshalter (81) aus federelastischem Material zwischen einem oberen oder einem unteren Abschnitt (83) der Tragekonstruktion (80) und einem benachbarten Abschnitt des aufgespannten flächigen Materials (86).
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente