Einstellung des Anpressdrucks eines Flügels

Abstract

 Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Anschlagen, Zentrieren und/oder Verriegeln eines Fensters oder einer Tür. Sie erlaubt es, den Anpressdruck eines Flügels in der Schließstellung einzustellen. Ein Flügel (2) wird - im Zusammenwirken mit einem von der am Flügel angeordneten Treibstange (7) verschiebbaren Zapfen (5) oder Schnäpper - in seiner Schließstellung am Blendrahmen (1) gehalten, auch verriegelt. Die am Blendrahmen (1) anbringbare Vorrichtung (10) hat ein Unterteil (12) und ein Oberteil (11). Der oder das Oberteil (11) hat eine mit dem Zapfen (5) oder Schnäpper zusammenwirkende Verriegelungsfläche (16). Er ist in Richtung senkrecht zu einer Ebene dieser Verriegelungsfläche gegenüber dem Unterteil (12) in mehrere Stellungen verstellbar und in jeder dieser Stellung mit dem Unterteil verrastbar.

Beschreibung

[0001] Es geht mit der Erfindung um eine Vorrichtung, in erster Linie als Anschlags- und Verriegelungsvorrichtung, wie sie für das Verriegeln eines Flügels eines Fensters oder einer Tür einsetzbar ist. Sobald der Flügel aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung am Blendrahmen zurückbewegt worden ist, wirken üblicherweise ein Zapfen, Schnäpper oder dgl., die an einer - am Flügelrahmen mittels eines Handgriffes verschieblich gelagerten - Treibstange angeordnet sind, mit einem an einer vorbestimmten Stelle des Blendrahmens ausgebildeten oder angeordneten, eine Anschlagfläche für den Zapfen, Schnäpper oder dgl. aufweisenden Schließstück ("Schließblech") oder Verriegelungsabschnitt zusammen.

[0002] Gefordert ist dazu, dass in der Verriegelungsstellung der genannten Elemente der Flügelrahmen so fest gegen den Blendrahmen angedrückt ist, dass die an beiden Rahmen vorgesehenen Dichtelemente im ausreichenden Maße wirksam sind. Dazu ist üblicherweise das dem Flügel zugeordnete Schließglied oder dergleichen ("Zapfen") mit einem exzentrisch ausgebildeten Fuß- oder Kopfteil ausgebildet, um durch Drehen gegenüber der den Zapfen tragenden Treibstange den Anlagedruck in der verriegelten Schließstellung des Flügels korrigieren zu können. Dies erweist sich jedoch häufig als schwierig, da der Zapfen hinter dem üblichen Überschlag des Flügelrahmens liegt und nur sehr schwer zugänglich ist.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung dieses Problem zu beseitigen und dazu die dem Blendrahmen zugeordneten und die Anschlags- und/oder Verriegelungsfläche für den "Zapfen" aufweisenden Vorrichtung so auszubilden, dass die erforderliche Einstellung des Anpressdruckes des Flügels in seiner Schließstellung ohne Schwierigkeiten oder zumindest leichter zugänglich erreicht werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 als Vorrichtung gelöst, indem die am Blendrahmen unverschieblich anbringbare Vorrichtung aus einem Unterteil und einem Oberteil besteht, der Oberteil die mit dem "Zapfen" zusammenwirkende Anschlags- und/oder Verriegelungsfläche aufweist und in Richtung senkrecht zur Ebene dieser Fläche gegenüber dem Unterteil verstellbar und in jeder Stellung mit dem Unterteil (fest) verrastbar ist.

[0005] Ein "Zapfen" steht für jede Art von Vorsprung, der zu Zwecken der Riegelung des Flügels mit der seitlich verstellbaren Fläche zusammenwirken soll, also zumindest auch ein "Schnäpper" (Anspruch 9).

[0006] Ein Verfahren umschreibt Anspruch 10, hier per Bezugnahme inhaltlich einbezogen.

[0007] Die zweiteilige Vorrichtung und ihre Einstellung ist leicht am Blendrahmen anbringbar (Anspruch 1) bzw. die Einjustierung der Anschlagfläche lässt sich auf einfache Weise bei geöffnetem Flügel durchführen (Anspruch 10), ohne dass eine Verstellung am flügelseitigen "Zapfen" vorgenommen zu werden braucht.

[0008] Die Einstellung des Anpressdrucks (Anspruch 10) erfolgt durch eine Veränderung von Stellungen. Eine Stellung in diesem Sinne des Anspruchs ist eine Position des Oberteils gegenüber dem Unterteil. Es gibt von diesen Stellungen zumindest zwei oder drei (mehrere), und sie entstehen dadurch, dass das Oberteil in einer Richtung senkrecht zur Anschlagfläche gegenüber dem Unterteil in seiner Position verändert wird.

[0009] Eine erste Position ist eine erste Möglichkeit, den Anpressdruck zu erzeugen. Eine zweite Position ist gegenüber der ersten verändert, und erlaubt die Einstellung eines anderen Anpressdrucks, respektive die Vor-Einstellung des Anpressdrucks, der erst dann zustande kommt, wenn der Flügel sich in der Schließstellung befindet und die Treibstange den Zapfen in die ihm zugehörige Verriegelungsstellung bewegt, die dann auch die Verriegelungsstellung des Flügels ist.

[0010] Von den genannten Stellungen sind zumindest zwei oder drei vorhanden. Eine erste Stellung wird in eine zweite Stellung verändert, was durch Verstellen des Oberteils gegenüber dem Unterteil in eine Richtung senkrecht zur Anschlagfläche geschieht. Der Anpressdruck des Flügels, der bevorzugt dann auf die Dichtungen wirkt (Anspruch 13), wird eingestellt oder voreingestellt, durch das Verändern der Position des Oberteils von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung gegenüber dem Unterteil.

[0011] In jeder dieser Stellungen verrastet das Oberteil am Unterteil, wozu eine auf jeder Seite vorhandene Kontaktfläche dient. Diese Kontaktflächen haben bevorzugt aufeinander abgestimmte Verzahnungen, die parallel zur Anschlagfläche oder Verriegelungsfläche (Anspruch 12) verlaufen. Andere Arten der Verriegelung sind ebenfalls möglich, Verzahnung der Kontaktflächen ist nur eine von vielen Verriegelungsmöglichkeiten von Oberteil gegen Unterteil, bevorzugt bei einer angezogenen Bauschraube (Anspruch 11). Letzterer Anspruch bezieht die Merkmale der Ansprüche 2 bis 9 ohne den Bezugsanspruch 1 auch auf das Verfahren zur Einstellung des Anpressdrucks (Anspruch 10).

[0012] Vorteilhaft ist die Vorrichtung gemäß Anspruch 2 am Blendrahmen mit Hilfe einer das Oberteil und das Unterteil durchgreifenden Bauschraube oder dgl. fixierbar, deren Längsachse parallel zu der Ebene der Anschlags- und/oder Verriegelungsfläche verläuft, wobei der Unterteil gegenüber der Bauschraube nur entlang deren Achse relativ-bewegbar ist, dagegen der Oberteil mit der Bauschraube über ein sich senkrecht zu dieser Achse erstreckendes Langloch einstellbar verbunden ist.

[0013] Vorteilhaft weisen dabei der das Oberteil und das Unterteil jeweils auf der dem anderen Teil zugewandten Kontaktfläche einen Bereich mit einer parallel zu der Anschlag- und/oder Verriegelungsfläche ausgerichteten und aufeinander abgestimmten Verzahnung auf, die in jeder einjustierten Stellung des Oberteils gegenüber dem Unterteil bei angezogener Bauschraube kraft- und formschlüssig ineinander greifen.

[0014] Handhabung und Montage der Vorrichtung sind besonders einfach, wenn bei der bevorzugten Ausführung Oberteil und Unterteil von der Herstellung her durch dünnwandige Elemente in vorbestimmter, das Einführen der Bauschraube vereinfachenden Lage einstückig mit einander verbunden, jedoch so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie - nach der Positionierung der Vorrichtung am Blendrahmen - beim Festschrauben der Bauschraube und Zusammenspannen von Oberteil und Unterteil zerbrechen. Somit wird eine Verstellung des Oberteils gegenüber dem Unterteil nach vorheriger Lockerung der Bauschraube möglich.

[0015] Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der Figurenbeschreibung über die bevorzugten Ausführungsformen der beanspruchten Vorrichtung und des zugehörigen Arbeitsverfahrens. Zuvor sei aber noch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht auf den Einsatz bei Fenster und Türen mit zu öffnendem Flügel beschränkt ist. Die Vorrichtung lässt sich vorteilhaft auch in Bereichen einsetzen, in denen eine Verstellbarkeit bei Anschlägen oder Zentrierungen erforderlich sind.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher beschrieben.

Figur 1a

ist im Querschnitt Blendrahmen und Flügelrahmen in der Schließstellung des Flügels und mit einer Anordnung zum Verriegeln des Flügels unter Andrücken der vorhandenen Dichtungen.

Figur 1b

ist vergrößert der am Blendrahmen angeordnete Teil der Verriegelungsvorrichtung in Seitenansicht.

Figur 2a

ist in perspektivischer Ansicht den dem Blendrahmen zugeordneten Teil der Anschlags- und Verriegelungsvorrichtung nach einem Beispiel der Erfindung.

Figur 2b

ist ein vergrößerter Ausschnitt aus Figur 2a.

Figur 3a

ist der Teil nach Figur 2a in um 180° gewendeter Stellung.

Figur 3b

ist ein vergrößerter Ausschnitt aus Figur 3a.

Figur 4a

ist die Vorrichtung nach Figur 2a und 3a in Seitenansicht im Zustand der bevorstehenden Montage am Blendrahmen.

Figur 4b

ist ein vergrößerter Ausschnitt aus Figur 4a.

Figur 5

ist in gleicher Darstellung wie Figur 4a die Vorrichtung in fertig montiertem Zustand.

Figur 6

ist in gleicher Darstellung wie in Figur 5 der erste Schritt für einen Justiervorgang.

Figur 7

ist in gleicher Darstellung wie zuvor der Zustand nach Beendigung der Justierung.

[0017] Figur 1a und 1b zeigen in einem Querschnitt den Blendrahmen 1 eines Flügelfensters, dessen Flügel 2 sich in der Schließstellung am Blendrahmen verriegelt befindet. Es ist ersichtlich, dass die beiden Dichtungen 4a und 4b zwischen den beiden Elementen unter Vorspannung stehen. Dafür sorgt das Zusammenwirken des Zapfens 5, der an der im Flügelrahmen 2 längs verschieblichen Treibstange 7 angebracht ist, mit dem im oder am Blendrahmen 1 angeordneten Teil 6 der Anschlag-, Zentrier- und/oder Verriegelungs-Vorrichtung.

[0018] Um einen erforderlichen Anpress- oder Anlagedruck einstellen zu können, ist der Zapfen 5 mit einem exzentrischen Kopf- oder Fußteil ausgestattet, so dass durch Drehen des Zapfens der Kontakt mit der Anlage- und Verriegelungsfläche 6a des Bauteils 6 entsprechend verändert werden kann. Aus Figur 1b ist ersichtlich, dass das am Blendrahmen 1 (fest) angebrachte Bauteil 6 oberhalb und unterhalb der Fläche 6a jeweils eine vorspringende Rippe 6b und 6c zur Sicherung des Eingriffs des Zapfens aufweist. Die nach unten ragende Rippe 6d dient zum Eingreifen in eine entsprechende Ausnehmung des Blendrahmens 1 und so zur Sicherung der Verbindung zwischen Rahmen und Bauteil.

[0019] Wie aus Figur 1a ersichtlich, ist der Zapfen 5 stets durch den üblichen Flügelüberschlag 3 verdeckt, sodass es häufig außerordentlich schwierig ist, die erforderliche Justierung des Zapfens 5 relativ zu der Anschlagsfläche 6a vorzunehmen.

[0020] Um diese Schwierigkeit zu überwinden, ist gemäß den Beispielen der Erfindung der am Blendrahmen 1 (fest) anzubringende Vorrichtungs-Bauteil 10 gemäß den Figuren 2a bis 4b aus einem Unterteil 12 und einem Oberteil 11 ausgebildet, wobei die Begriffe "oben" und "unten" in Bezug auf die Achse des Zapfens 5 zu verstehen sind. Der Oberteil 11 weist eine mit dem Zapfen 5 zusammenwirkende Anschlags- und/oder Verriegelungsfläche 16 auf und ist in Richtung senkrecht zur Ebene dieser Fläche gegenüber dem Unterteil 12 zur Durchführung einer Justierung des Druckes zwischen der Fläche 16 und dem Zapfen 5 verstellbar und in jeder eingestellten Stellung mit dem Unterteil 12 verrastbar. Diese Verrastung ist in Querrichtung (senkrecht zur Fläche 16) unverschieblich (fest).

[0021] Ober- und Unterteil 11 bzw. 12 weisen beide je eine Fläche 22 auf, mit der sie in der verrasteten Stellung auf einander liegen. Beide Teile sind am Blendrahmen 1 mit Hilfe einer das Oberteil 11 und das Unterteil 12 durchgreifenden Bauschraube 19 oder dgl. fixierbar, deren Längsachse 20 parallel zu der Ebene der Anschlags- und/oder Verriegelungsfläche 16 verläuft.

[0022] Der Unterteil 12 ist gegenüber der Bauschraube 19 nur entlang deren Achse 20 bewegbar, während der Oberteil 11 zur Bauschraube 19 über ein sich senkrecht zu deren Achse 20 und senkrecht zu der Anlage- und Verriegelungsfläche 16 erstreckendes Langloch gekoppelt ist.

[0023] Der Oberteil kann gegenüber der Bauschraube 19, wenn diese gelöst ist, und somit auch gegenüber dem Unterteil 12 und dem Blendrahmen 1 zum Einjustieren auf einfache Weise verstellt werden. Dabei ist die Bauschraube 19 bei geöffnetem Flügel von außen jederzeit leicht zugänglich.

[0024] Bei der dargestellten, bevorzugten Ausführung weisen das Oberteil 11 und das Unterteil 12 (siehe Figur 4a,4b) jeweils auf der dem anderen Teil zugewandten Kontaktfläche 22 einen Bereich 23 mit einer parallel zu der Anschlag- und/oder Verriegelungsfläche 16 ausgerichteten und aufeinander abgestimmten Verzahnung auf, die in jeder Justier-Stellung des Oberteils 11 gegenüber dem Unterteil 12 bei wieder angezogener Bauschraube 19 kraft- und formschlüssig ineinandergreifen.

[0025] Aus den Figuren 2a und 3a ist ersichtlich, dass der zur Verankerung des Unterteils 12 in einer entsprechenden Ausnehmung dienende, unterseitige und rippenförmige Vorsprung 14a im Bereich und beidseitig der Öffnung 13b für die Bauschraube 19 mehrfach, insb. dreifach unterbrochen ist.

[0026] Die mittlere Unterbrechung dient dem Durchgriff der Bauschraube 19. Die beiden anderen Unterbrechungen dienen dazu, zwischen Unterteil 12 und Oberteil 11 bei der Herstellung dünnwandige Verbindungs-Elemente 15 mit herzustellen, sodass beide Teile 11 und 12 von der Herstellung her praktisch eine einstückige Baueinheit bilden, wodurch die Durchtritte für die Bauschraube 19 ebenso wie die Teile selber in einer für den Einbau notwendigen Relativlage sicher gehalten sind.

[0027] Dies erleichtert wesentlich die Handhabung und den Einbau. Diese Verbindungselemente 15 sind so ausgebildet und angeordnet, dass sie nach Einsetzen der Baueinheit in den Blendrahmen und mit Anziehen der Bauschraube 19 abbrechen und in dafür vorgesehen Aussparungen fallen. Damit wird die Baueinheit automatisch in die beiden relativ zu einander verstellbaren Teile 11 und 12 zerlegt.

[0028] In einer bevorzugten Ausbildung sind in jeder der beiden äußeren Unterbrechungen der Montageripppe 14a,14b zwei vom Oberteil 11 ausgehende und zum Unterteil von einander weg divergierende dünnwandige Verbindungsstege 15 vorgesehen, welche die beiden Teile 11 und 12 anfänglich in einem gegenseitigen Abstand halten, wie aus Figur 4a, 4b hervorgeht. Dieser Abstand gewährleistet, dass beim Anziehen der Bauschraube 19 durch Zusammenspannen der beiden Bauteile 11 und 12 die Verbindungsstege 15 sicher zerbrechen.

[0029] In Figur 2b ist mit 17 die mit dem Oberteil 11 zusammenwirkende Kontaktfläche des Unterteils 12 bezeichnet. Der Vergleich der Figur 1b und 5 zeigt, dass die Umrissform der Teile 11 und 12 in der zusammen-gespannten Stellung praktisch der Umrissform der herkömmlichen Bauteile 6 entsprechen kann, sodass die Einstell- oder JustierVorrichtung auch zum Austausch herkömmlicher Vorrichtungen verwendet werden kann.

[0030] Die Figuren 6 und 7 deuten den Vorgang bei einer Neujustierung an. Gemäß Figur 6 wird die Bauschraube 19 etwas herausgedreht (Pfeil 25), sodass die beiden Teile 11 und 12 voneinander frei kommen und der Oberteil 11 senkrecht zur Anlagefläche 16 verstellt werden kann, wie dies die waagerechten Pfeile 26 in Figur 7 andeuten. Danach wir die Bauschraube wieder fest angezogen (Pfeil 27) und die Teile kraft- und formschlüssig mit einander verbunden. Zumindest zwei oder drei Stellungen sind vorgesehen. Beispielsweise eine Mittenlage und je eine Verstellung nach links bzw. rechts, vgl. Pfeile 26.

[0031] Entsprechend den Rippen 6b und 6c des bekannten Bauteils haben die Justiervorrichtungen gemäß den Beispielen der Erfindung eine obere und eine untere Rippe 24a, 24b, wie aus Figur 4a hervorgeht. Diese dient zur Sicherung eines Eingriffs eines Zapfens 5, der einen erweiterten Kopf 5a haben kann.

[0032] Die Baueinheit 10 lässt sich vorteilhaft im Spritzgussverfahren aus einem geeigneten Stoff, vorzugsweise aus einem Leichtmetall, wie einer Zinklegierung, herstellen. Andere geeignete Materialien sind einsetzbar, so auch Kunststoffe.

[0033] Es wurde am Beispiel der Verriegelung des Flügels in der Schließstellung am Rahmen erläutert. Es ist jedoch ohne weiteres ersichtlich, dass sich die Baueinheit auch in anderen Anwendungsbereichen als justierbarer Anschlag oder Zentrierelement vorteilhaft einsetzen lässt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Anschlagen, Zentrieren und/oder Verriegeln eines Fensters oder einer Tür mit einem zu öffnenden Flügel (2), um - im Zusammenwirken mit einem von einer Treibstange (7) verschiebbaren Zapfen (5) - den Flügel in seiner Schließstellung am Blendrahmen (1) zu halten oder zu verriegeln,
wobei die am Blendrahmen (1) anbringbare Vorrichtung (10) aus einem Unterteil (12) und einem Oberteil (11) besteht, der Oberteil (11) eine mit dem Zapfen (5) zusammenwirkende Anschlags- und/oder Verriegelungsfläche (16) aufweist und in Richtung senkrecht zu einer Ebene dieser Verriegelungsfläche gegenüber dem Unterteil (12) in mehrere Stellungen verstellbar und in jeder dieser Stellung mit dem Unterteil verrastbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, welche am Blendrahmen (1) mit Hilfe einer das Oberteil (11) und das Unterteil (12) durchgreifenden Bauschraube (19) fixierbar ist, deren Längsachse (20) parallel zu der Ebene der Anschlags- und/oder Verriegelungsfläche (16) verläuft, wobei der Unterteil (12) gegenüber der Bauschraube (19) nur entlang deren Achse (20) bewegbar ist, dagegen der Oberteil (11) mit der Bauschraube (19) über ein sich senkrecht zu dieser Achse (20) erstreckendes Langloch (13b) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Oberteil (11) und das Unterteil (12) jeweils auf einer dem anderen Teil zugewandten Kontaktfläche (22) einen Bereich (23) mit einer - parallel zu der Anschlag- und/oder Verriegelungsfläche (16) ausgerichteten und aufeinander abgestimmten - Verzahnung aufweist, die in jeder Stellung des Oberteils (11) gegenüber dem Unterteil (12), insbesondere bei angezogener Bauschraube (19) kraft- und formschlüssig ineinandergreifen.

4. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der Oberteil (11) und Unterteil (12) von der Herstellung her durch dünnwandige Elemente (15) in vorbestimmter, das Einführen der Bauschraube (19) vereinfachenden Lage einstückig mit einander verbunden sind, jedoch so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie - nach der Positionierung der Vorrichtung am Blendrahmen (1) - beim Festschrauben der Bauschraube (19) und Zusammenspannen von Oberteil (11) und Unterteil (12) zerbrechen, um eine Verstellung des Oberteils (11) gegenüber dem Unterteil (12) nach vorheriger Lockerung der Bauschraube (19) zu ermöglichen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der die anfänglichen, dünnwandigen Verbindungselemente (15) nahe der Öffnung (13) für die Bauschraube angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, bei der die dünnwandigen Verbindungselemente (15) als stegförmige Elementenpaare beiderseits der Öffnungen für die Bauschraube (19) angeordnet sind und sich jeweils vom Oberteil (11) aus zum Unterteil (12) hin in entgegengesetzten Richtungen geneigt erstrecken.

7. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie - in der anfänglichen einstückigen Ausbildung - aus einem Kunststoff oder einem Leichtmetall im Spritzgussverfahren hergestellt ist.

8. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung in Stufen von zumindest 0,5mm erfolgt und in jeder Stufe die Verrastung erfolgen kann.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Zapfen (5) ein Schnäpper ist.

10. Verfahren zum Einstellen eines Anpressdrucks beim Anschlagen, Zentrieren und/oder Verriegeln eines geschlossenen oder zu schließenden Flügels (2) eines Fensters oder einer Tür, wobei

- im Zusammenwirken mit einem - von einer flügelseits angeordneten Treibstange (7) verschiebbaren - Zapfen (5) der Flügel in einer Schließstellung am Blendrahmen (1) zu halten oder zu verriegeln ist;

- die am Blendrahmen (1) angeordnete Vorrichtung (10) aus einem Unterteil (12) und einem Oberteil (11) gestaltet ist, das Oberteil (11) eine mit dem Zapfen (5) zusammenwirkende Anschlagsfläche (16) aufweist und in Richtung senkrecht zur Anschlagsfläche gegenüber dem Unterteil (12) in mehrere, zumindest zwei oder drei Stellungen verstellbar ist;

- ein Anpressdruck des Flügels (2) durch ein Verändern der Stellung eingestellt wird, wobei das Oberteil (10) in einer anderen dieser Stellungen mit dem Unterteil (12) verrastet.

11. Verfahren nach Anspruch 10, mit einem der Merkmale der Ansprüche 2 bis 9, ohne deren Bezug auf Anspruch 1.

12. Verfahren nach Anspruch 10, wobei die Anschlagsfläche eine Verriegelungsfläche (16) ist oder als solche wirkt.

13. Verfahren nach Anspruch 10, wobei mit dem Anpressdruck des Flügels (2) ein Druck des Anpressens einer Dichtung am Flügel oder Blendrahmen eingestellt wird.

14. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei das Leichtmetall eine Zinklegierung ist.

Zeichnung