[0001] Tür-Arretierungsvorrichtung insbesondere für Isolierglastüren von Kühlräumen und
Kühlmöbel bzw. Kühlschränke.
[0002] Die Erfindung betrifft eine Türoffenhalte- bzw. Arretierungsvorrichtung, die zum
Beispiel für Kühlräume und Kühlmöbel bzw. Kühlschränke eingesetzt wird. Es geht hier
darum, dass die Tür, zum Beispiel einer Kühlzelle, zum Entnehmen und Befüllen von
Ware an einem vorgegebenen Öffnungswinkel ohne weitere Bedienungsvorgänge wie zum
Beispiel das Einsetzen eines Hakens oder einer Feder, arretiert werden kann, so dass
ein behinderungsfreier Zugang in die Kühlzelle gewährleistet ist.
[0003] Bei bisher bekannten Systemen wird eine gabelartige Vorrichtung im oberen Scharnier
zwischen Tür und Türrahmen angebracht, durch die ein Stift auf der Tür geführt wird,
bis dieser in einer Auskerbung der , gabelartigen Vorrichtung arretiert. Diese Systeme
unterliegen einer starken Reibung mit der Folge einer geringen Lebensdauer. Zudem
kann dieses System nicht nachgerüstet werden, da an herkömmlichen Isolierglastüren
und Rahmen keine Vorrichtungen zum Anbringen der Bauteile vorhanden sind. Zudem benötigt
diese Lösung Raum in der oberen Horizontalen zwischen Tür und Rahmen, der dort meist
nicht vorhanden ist. Diese Lösungen funktionieren nur hakelig und sind aufwendig herzustellen
[0004] Andere Lösungen (
EP 0 111 019) setzen in das untere Torrahmenschamier eine Feder ein, die durch ihre Form an vorhandenen
Bauteilen wie Türschamierplatten angepasst ist, so dass die Tür durch die Feder im
geöffneten Zustand arretiert wird. Auch hier entsteht beim Offnungs- und Schließvorgang
der Tür starke Reibung zwischen der Feder und der Platte, so dass es zu Materialermüdung
der Feder, starkem Verschleiß bis zur Zerstörung der Feder kommt. Problematisch bei
diesen Lösungen sind sowohl eine unkomfortable Haptik beim Arretieren als auch die
damit einhergehende starke Geräuschentwicklung.
[0005] Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Tür-Arretierungsvorrichtung
zu schaffen, die weitestgehend verschleißfrei arbeitet, und eine lange Lebensdauer
gewährleistet. Zudem soll die Erfindung ohne weiteren technischen Aufwand an bereits
existierenden Türen und Rahmen einsetzbar sein, geräuschlos arbeiten und dem Bediener
die Haptik einer Oberklasseautotür vermitteln,
[0006] Diese Probleme werden durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass in den
vorhandenen Türrahmen (2) und Türen (1) lediglich die zusätzliche Platte (5) mit der
darin befindlichen Kugel (7) eingesetzt werden muss. Hierbei wird die Tatsache ausgenutzt,
dass zum Beispiel marktübliche Kühlzellentüren und - rahmen stets die im Patentanspruch
1 aufgeführten Scharnierplatten (3/4) aufweisen, mit dem Vorteil, dass die Platten
in die gängigen Systeme einzufügen sind bzw. nachrüstbar sind. Der geringfügige Raum
für die Platte ist bereits vorhanden, da sämtliche marktüblichen Türen und Rahmen
genügend Raum nach oben aufweisen, so dass am unteren Scharnier die Platte mit der
Kugel eingesetzt werden kann, ohne dass am oberen Rahmen zusätzlicher Raum geschafft
werden muss.
[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich aus den Patenansprüchen 2 und
3. Die Tür liegt mit der Platte (3) im geschlossenen Zustand auf der Kugel (7) auf,
beim Öffnen der Tür läuft die Platte der Tür über die Kugel und beim Erreichen eines
vorgegebenen Öffnungswinkels der Tür, bevorzugt 90°, endet die Scharnierplatte der
Tür, so dass sich die Tür geringfügig absenkt und im geöffneten Zustand von der Kugel
und der Schamierplatte der Tür arretiert wird (FIGUR III) (FIGUR V).
[0009] Beim Schließen wird die Tür Ober einen leichten Widerstand, der durch das Aufeinandertreffen
von der Scharnierplatte (3) der Tür mit der Kugel (7) hervorgerufen wird, gedruckt
und rollt sodann auf der Kugel nahezu widerstandfrei in den geschlossenen Zustand
(FIGUR VI).
[0010] Die Verwendung der Kugel (7) in Anspruch 3 gewährleistet die beabsichtigte komfortable
und hochwertige Haptik und einen nahezu verschleißfreien Betrieb mit fast unbegrenzter
Lebensdauer.
[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung findet sich in Anspruch 4, da die zylindrische
Bohrung nicht nur das Lager der Kugel darstellt, sondern zudem als Schmiermittelreservoir
nutzbar ist.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel ist in den Figuren I - VI dargestellt und wird wie folgt
näher beschrieben:
Figur I zeigt eine Glasisoliertür, scharnierartig angebracht.
Figur II zeigt alle Elemente der Erfindung und zwar die Tür (1), den Türrahmen (2),
die Platte der Tür (3), die Platte des Rahmens (4), die neu aufzusetzende Platte (5),
die zylindrische Bohrung in der neunen Platte (6), die dort eingebrachte Kugel (7)
mit Reservoir (8) im nichtzusammengesetzten Zustand.
Figur III zeigt die Tür mit den Platten (3), (4) und (5) im geöffneten Zustand, wobei
die Kugel (7) die Tür (1) arretiert.
Figur IV, zeigt die Erfindung im Schnitt geöffnet.
Figur V. zeigt die Platten der Tür (3), des Rahmens (4) und die aufgesetzte neue Platte
(5), ebenfalls in geöffnetem Zustand, wobei die Kugel die Platte der Tür (3) arretiert.
Figur VI: zeigt die Erfindung mit den Platten (3), (4) und (5) im geschlossenem Zustand,
wobei die Platte der Tür (3) auf der Kugel (7) aufliegt.
1. Tür-Arretierungsvorrichtung für eine Tür (1), die in einem Türrahmen (2) auf der einen
Seite oben und unten im Rahmen angebracht ist und sich scharnierartig zwischen geschlossener
und geöffneter Position bewegen lässt, wobei die Tür an der unteren scharnierartigen
Anbringung eine Vorrichtung mit einer Platte (3) aufweist, die an der Tür unten befestigt
ist und mit dieser bewegbar ist, wobei der Türrahmen auch eine Platte (4) aufweist,
die sich direkt unter der Platte der Tür befestigt befindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Platte des Türrahmens eine weitere Platte (5) aufgesteckt wird, die solche
Bohrungen aufweist, so dass diese Bohrungen auf die Stifte der Platte des Türrahmens
exakt einpassen und nicht mit der Tür mitbewegt wird.
2. Tür-Arretierungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (5) die auf der Platte des Türrahmens (4) aufgesteckt ist eine weitere,
nicht durchgebohrte zylindrische Bohrung (6) aufweist, die sich im geschlossenen Zustand
der Tür unter der Platte der Tür (3) befindet.
3. Tür-Arretierungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine exakt passende Stahlkugel (7) in die nicht durchgebohrte zylindrische Bohrung
(6) der Platte (5) die auf der Platte des Torrahmens (4) aufgesteckt ist eingelagert
ist, auf der die Platte der Tür aufliegt.
4. Tür-Arretierungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen Kugel und zylindrischer Bohrung ein Zwischenraum (8) befindet, in dem
Schmiermittel eingebracht wird.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente