Rücknahmeautomat für Leergut

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in Leergut-Rücknahmeautomaten vorgeschlagen mit einer schiefen Ebene (1), welche ein höheres Niveau mit einem niederen Niveau verbindet und mit mindestens einer oberhalb der schiefen Ebene (1) angeordneten, optischen Erkennungseinrichtung (2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in Leergut-Rücknahmeautomaten.

[0002] Leergut-Rücknahmeautomaten dienen dazu, einzelne Leergutbehälter, insbesondere Flaschen oder Dosen, aufzunehmen und in Abhängigkeit von charakteristischen Merkmalen der eingegebenen Leergutbehälter ein Pfand an den Benutzer auszugeben. Aus dem Stand der Technik sind Leergut-Rücknahmeautomaten bekannt, die einzelne Leergutbehälter in liegender Ausrichtung aufnehmen und in dieser Position anhand einer Erkennungseinrichtung die charakteristischen Merkmale der einzelnen Leergutbehälter ermitteln. Zu den charakteristischen Merkmalen zählen beispielsweise die Form, das Material, ein Strichcode und eine DPG-Logoerkennung. Um die liegenden Leergutbehälter so auszurichten, dass bestimmte charakteristische Merkmale, wie beispielsweise ein Strichcode, einer optischen Erkennungseinrichtung zugewandt sind und von dieser abgetastet werden können, werden die Leergutbehälter mittels Rollen oder Walzen um ihre Achse gedreht. Anschließend an die Erfassung der charakteristischen Merkmale werden die Leergutbehälter weiter transportiert um sie zu sammeln oder der weiteren Bearbeitung zuzuführen. Als Nachteil erweist sich, dass die Einrichtung zum Drehen der liegenden Leergutbehälter aus mehreren Bauteilen besteht, was ihren Aufbau aufwendig macht und Anlass zu einem Verschleiß des Leergut-Rücknahmeautomaten gibt. Darüber hinaus können die Leergutbehälter nur einzeln aufgenommen und mittels einer Erkennungseinrichtung untersucht werden. Erst wenn ein Leergutbehälter durch die Erkennungseinrichtung abgetastet und abtransportiert ist, kann der nächste Leergutbehälter der Erkennungseinrichtung zugeführt werden. Da die Untersuchung der einzelnen Leergutbehälter einige Zeit beansprucht, ist die Geschwindigkeit, mit der Leergutbehälter aufgenommen werden können, gering. Die Geschwindigkeit kann durch eine höhere Abtastrate erhöht werden. Dies ist jedoch nur mit einer aufwendigen und teuren Beleuchtung möglich.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Erfassung von Leergutbehältern in Leergut-Rücknahmeautomaten zur Verfügung zu stellen, die die Feststellung der charakteristischen Merkmale der Leergutbehälter mit geringerem Aufwand ermöglicht, kostengünstig herzustellen ist, nicht anfällig gegen Verschleiß ist, und mit der Leergutbehälter schneller durch den Leergut-Rücknahmeautomat aufgenommen und erfasst werden.

[0004] Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie mit einer schiefen Ebene und mindestens einer optischen Erkennungseinrichtung zur Erfassung der Leergutbehälter ausgestattet ist. Die schiefe Ebene wird auch als geneigte Ebene bezeichnet. Sie verbindet ein erstes, höheres Niveau mit einem zweiten, niedereren Niveau. Durch die Neigung wird eine Transportrichtung der Leergutbehälter vorgegeben. Die Leergutbehälter werden am oberen Ende der schiefen Ebene mit ihrer Längsachse horizontal und senkrecht zu der Transportrichtung der schiefen Ebene ausgerichtet. Die auf der schiefen Ebene auf die Leergutbehälter wirkende Hangabtriebskraft sorgt dafür, dass die liegenden Leergutbehälter in Transportrichtung auf der schiefen Ebene nach unten transportiert werden. Neigung und Oberfläche der schiefen Ebene werden so vorgegeben, dass die Leergutbehälter bei ihrer Bewegung entlang der Oberfläche der schiefen Ebene eine Reibungskraft erfahren, die bei den Leergutbehältern eine Rotation um ihre Längsachse auslöst. Die Leergutbehälter rutschen damit nicht die schiefe Ebene hinunter sondern sie rollen die schiefe Ebene hinunter. Ist die schiefe Ebene lang genug, so vollziehen die Leergutbehälter bei ihrem Transport auf der schiefen Ebene mindestens eine vollständige Drehung um ihre Längsachse. Die mindestens eine oberhalb der schiefen Ebene angeordnete optische Erkennungseinrichtung kann während des Transports eines Leergutbehälters auf der schiefen Ebene seine gesamte Oberfläche abtasten und dabei die charakteristischen Erkennungsmerkmale des Leergutbehälters erfassen. Hierzu zählt insbesondere ein an dem Leergutbehälter angeordneter Strichcode. Bei Leergutbehältern, die keinen runden Querschnitt aufweisen, kann eine Drehung auf der schiefen Ebene ausbleiben. In diesem Fall wird beispielsweise ein Strichcode an der Außenseite des Leergutbehälters nicht durch eine optische Erkennungseinrichtung erfasst. Dies kann zu einer Zurückweisung des Leergutbehälters führen.

[0005] Die schiefe Ebene kann aus einer starren Platte bestehen. Die Oberfläche muss eine gewisse Rauheit aufweisen, damit Leergutbehälter aus unterschiedlichen Materialien, wie beispielsweise Glas, Metall und Kunststoff, bei ihrer Bewegung auf der schiefen Ebene eine Reibungskraft erfahren, die eine Drehung der Leergutbehälter um ihre Längsachse bewirkt. Der Neigungswinkel der schiefen Ebene ist ferner so zu wählen, dass die aus der Gewichtskraft der Leergutbehälter resultierende Hangabtriebskraft nicht so groß wird, dass eine Rotation der Leergutbehälter trotz der rauen Oberfläche der schiefen Ebene unterbleibt. Die Gewichtskraft der Leergutbehälter kann aufgeteilt werden in eine Kraftkomponente parallel zur Oberfläche der schiefen Ebene und senkrecht zur Oberfläche der schiefen Ebene. Die Komponente senkrecht zur Oberfläche der schiefen Ebene sorgt dafür, dass die Leergutbehälter bei der Bewegung auf der schiefen Ebene eine Reibungskraft erfahren. Die Kraftkomponente parallel zur Oberfläche der schiefen Ebene führt zu einem Transport der Leergutbehälter entlang der schiefen Ebene in Transportrichtung nach unten. Aufgrund der Reibungskraft werden runde Leergutbehälter um ihre Längsachse gedreht. Ist die Reibungskraft zu gering, so unterbleibt die Drehbewegung und die Leergutbehälter rutschen nur die schiefe Ebene hinunter.

[0006] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass zur Rotation der Leergutbehälter um ihre Längsachse lediglich eine schiefe Ebene notwendig ist. Auf Walzen und Rollen wird verzichtet. Die Vorrichtung weist daher ein wesentlich geringeres Baumaß als bekannte Vorrichtungen auf, ist günstiger herzustellen und weniger verschleißanfällig. Ein wesentlicher Vorteil der Vorrichtung besteht außerdem darin, dass die Abtastung der Leergutbehälter im Durchlauf erfolgen kann und die gleichzeitige Abtastung mehrerer Leergutbehälter möglich ist. Dadurch wird die Geschwindigkeit, mit der Leergutbehälter aufgenommen, untersucht und gesammelt werden können, gegenüber bekannten Vorrichtungen wesentlich erhöht. Sämtliche Leergutbehälter, welche sich im Sichtfenster der optischen Erkennungseinrichtung befinden, können gleichzeitig abgetastet werden.

[0007] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Länge der schiefen Ebene größer oder gleich dem Produkt aus π und dem vorgegebenen maximalen Durchmesser eines von dem Leergut-Rücknahmeautomat akzeptierten, runden Leergutbehälters. Die Länge der schiefen Ebene entspricht der Ausdehnung in Transportrichtung, welche durch die Hangabtriebskräfte vorgegeben ist. Die charakteristischen Daten sämtlicher von dem Leergut-Rücknahmeautomaten akzeptierten Leergutbehälter sind in einem Speicherelement des Leergut-Rücknahmeautomaten abgelegt. Hierzu zählt unter anderem auch der Durchmesser und die Höhe der akzeptierten Leergutbehälter. Aus diesen Durchmessern wird der größte Durchmesser und der zugehörige Umfang bestimmt. Die Länge der schiefen Ebene wird so gewählt, dass sie mindestens dem Umfang des Leergutbehälters mit dem größten Umfang entspricht. Dadurch wird gewährleistet, dass der größte, von dem Leergut-Rücknahmeautomat akzeptierte Leergutbehälter bei seinem Transport entlang der Platte eine Drehung um 360° um seine Längsachse vollzieht. Die Erfassung der charakteristischen Merkmale der akzeptierten Leergutbehälter ist damit möglich. Dies gilt auch für einen Strichcode, der sich nur an einer bestimmten Position an der Oberfläche eines Leergutbehälters befindet.

[0008] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Breite der schiefen Ebene größer oder gleich der maximalen Höhe eines von dem Leergut-Rücknahmeautomat akzeptierten Leergutbehälters. Die Breite entspricht der Ausdehnung der schiefen Ebene senkrecht zu der durch die Hangabtriebskräfte vorgegebenen Transportrichtung. Ist die Breite der schiefen Ebene größer als die maximale Höhe eines von dem Leergut-Rücknahmeautomaten akzeptierten Leergutbehälters, so ist gewährleistet, dass die Leergutbehälter durch die schiefe Ebene abgestützt werden und nicht von der schiefen Ebene seitlich herunterfallen können.

[0009] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an der schiefen Ebene auf dem höheren Niveau ein erstes Transportband mit einer ersten Transportrichtung angeordnet. Über dieses erste Transportband werden die Leergutbehälter der schiefen Ebene zugeführt. Das erste Transportband kann mit seiner ersten Transportrichtung senkrecht oder parallel zur Transportrichtung der schiefen Ebene ausgerichtet sein. Verläuft die erste Transportrichtung senkrecht zur Transportrichtung der schiefen Ebene, sind die Leergutbehälter mit ihrer Längsachse parallel zur ersten Transportrichtung ausgerichtet. An dem ersten Transportband können seitlich Halteleisten angeordnet sein, die verhindern, dass die Leergutbehälter das erste Transportband verlassen, bevor sie die schiefe Ebene erreicht haben. Verläuft die erste Transportrichtung parallel zur Transportrichtung der schiefen Ebene, so sind die Leergutbehälter mit ihrer Längsachse senkrecht zur ersten Transportrichtung ausgerichtet. In diesem Fall können in das Transportband senkrecht zu der ersten Transportrichtung Halteleisten integriert sein, die verhindern, dass die Leergutbehälter auf dem Transportband in unkontrollierter Weise in die erste Transportrichtung oder in die entgegen gesetzte Richtung rollen. Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn die Leergutbehälter mit zeitlichem und räumlichen Abstand zueinander auf die schiefe Ebene gelangen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die optische Erkennungsvorrichtung die gesamte Oberfläche abtasten kann und dies nicht durch weitere Leergutbehälter behindert wird.

[0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an dem ersten Transportband ein Flügelrad zum Schieben der Leergutbehälter auf die schiefe Ebene angeordnet. Dadurch wird sichergestellt, dass die Leergutbehälter von dem ersten Transportband auf die schiefe Ebene gelangen. Das Flügelrad ist vorteilhafterweise mit zwei oder drei Flügeln ausgestattet. Es dreht sich um eine Achse, die neben oder oberhalb des ersten Transportbandes angeordnet ist. Die Achse ist senkrecht zur Transportrichtung der schiefen Ebene ausgerichtet.

[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an der schiefen Ebene auf dem niedereren Niveau ein zweites Transportband mit einer zweiten Transportrichtung angeordnet. Über dieses Transportband werden die Leergutbehälter nach dem Passieren der schiefen Ebene der weiteren Bearbeitung oder dem Sammeln zugeführt. Das zweite Transportband kann mit seiner zweiten Transportrichtung senkrecht oder parallel zu der Transportrichtung der schiefen Ebene angeordnet sein. Verläuft die zweite Transportrichtung parallel zur Transportrichtung der schiefen Ebene, so sind die Leergutbehälter mit ihrer Längsachse senkrecht zur zweiten Transportrichtung ausgerichtet. In diesem Fall können in das zweite Transportband senkrecht zu der zweiten Transportrichtung Halteleisten integriert sein, die verhindern, dass die Leergutbehälter auf dem Transportband in unkontrollierter Weise in die zweite Transportrichtung oder in die entgegen gesetzte Richtung rollen. Verläuft die zweite Transportrichtung senkrecht zu der Transportrichtung der schiefen Ebene, sind die Leergutbehälter mit ihrer Längsachse parallel zu der zweiten Transportrichtung ausgerichtet. An dem zweiten Transportband können seitlich Halteleisen angeordnet sein, die verhindern, dass die Leergutbehälter aufgrund einer Rollbewegung das Transportband verlassen können.

[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an dem zweiten Transportband eine Auffangeinrichtung angeordnet, um die von der schiefen Ebene ankommenden Leergutbehälter abzubremsen. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Halteleiste handeln, die sich an dem zweiten Transportband senkrecht nach oben erstreckt. Die Auffangeinrichtung wirkt der aus der Hangabtriebskraft resultierenden Beschleunigung entgegen. Sie verhindert damit, dass die Leergutbehälter über das zweite Transportband hinaus rollen.

[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an dem zweiten Transportband eine Aussonderungseinrichtung angeordnet, die einzelne Leergutbehälter von dem zweiten Transportband entfernt. Dadurch können die Leergutbehälter in Abhängigkeit von den durch die optische Erkennungseinrichtung oberhalb der schiefen Ebene ermittelten, charakteristischen Merkmalen sortiert werden. Auf diese Weise können zum Beispiel Einweg- und Mehrwegbehälter voneinander getrennt werden. Außerdem ist eine Sortierung von Glas, Metall und Kunststoffbehältern möglich. Bei der Aussonderungseinrichtung kann es sich beispielsweise um einen Antrieb des zweiten Transportbandes handeln, der das zweite Transportband in zwei unterschiedliche Transportrichtungen bewegt, beispielsweise in eine Hin- und eine Rückrichtung. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das zweite Transportband zumindest abschnittsweise schwenk- oder drehbar gelagert. Soll ein Leergutbehälter ausgesondert werden, so wird der unmittelbar an der schiefen Ebene angeordnete Abschnitt des zweiten Transportbandes nach unten geschwenkt um den Leergutbehälter freizugeben. Anschließend wird das zweite Transportband wieder in die Horizontale geschwenkt um den nächsten Leergutbehälter aufzunehmen. Erfüllt dieser die Kriterien für die weitere Verarbeitung, so verbleibt der schwenkbare Abschnitt des zweiten Transportbandes in der horizontalen Ausrichtung bis der betreffende Leergutbehälter der weiteren Verarbeitung zugeführt ist. Bei einem dritten Ausführungsbeispiel ist an dem zweiten Transportband ein Flügelrad angeordnet, welches die auszusondernden Leergutbehälter aktiv von dem zweiten Transportband schiebt oder passiv für die nicht auszusondernden Leergutbehälter als Auffangeinrichtung dient, während es die auszusondernden Leergutbehälter nicht abbremst und über das zweite Transportband hinausrollen lässt.

[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das erste und/ oder zweite Transportband Leisten auf, um die Leergutbehälter während ihres Transportes auf dem Transportband in liegender Position zu halten. Die runden Leergutbehälter erfahren in ihrer liegenden Position bei einer Transportrichtung des Transportbandes senkrecht zu ihrer Längsachse eine Beschleunigung, die dazu führen kann, dass sie auf dem Transportband in Transportrichtung vor oder zurück rollen. Ob und wie stark die Rollenbewegung ist, hängt zum einen von der beschleunigenden Kraft und zum anderen von der Reibungskraft zwischen den Leergutbehältern und dem Transportband ab. Die in das Transportband integrierten Leisten verhindern eine unkontrollierte Rollbewegung der Leergutbehälter auf dem Transportband. Jeder der Leergutbehälter kann sich lediglich in dem ihm zur Verfügung stehenden Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Leisten bewegen. Eine Anhäufung mehrerer Leergutbehälter auf dem Transportband wird dadurch vermieden.

[0015] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen zu entnehmen.

[0016] In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1

Erstes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in Leergut-Rücknahmeautomaten in einer Ansicht von der Seite,

Figur 2

Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer Ansicht von oben,

Figur 3

zweites Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in Leergut-Rücknahmeautomaten in einer Ansicht von der Seite,

Figur 4

Vorrichtung gemäß Figur 3 in einer Ansicht von oben,

Figur 5

Drittes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in einer Ansicht von der Seite,

Figur 6

Vorrichtung gemäß Figur 5 in einer Ansicht von oben,

Figur 7

Viertes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in einer Ansicht von oben,

Figur 8

Fünftes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in einer Ansicht von der Seite,

Figur 9

Vorrichtung gemäß Figur 8 in einer Ansicht von oben.

[0017] In den Figuren 1 und 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern mit einer schiefen Ebene 1, einer optischen Erkennungseinrichtung 2, einem ersten Transportband 3 und einem zweiten Transportband 4 dargestellt. Leergutbehälter 5 werden auf dem ersten Transportband 3, dessen erste Transportrichtung senkrecht zu der Transportrichtung der schiefen Ebene verläuft, der schiefen Ebene zugeführt. Dabei ist das erste Transportband 3 horizontal ausgerichtet. Die Leergutbehälter liegen auf dem ersten Transportband 3 auf. Ihre Längsachse verläuft parallel zu der ersten Transportrichtung. Um die Leergutbehälter 5 von dem ersten Transportband 3 auf die schiefe Ebene 1 zu schieben, ist oberhalb des ersten Transportbandes 3 ein Flügelrad 6 angeordnet. Sobald sich die Leergutbehälter 5 auf der schiefen Ebene 1 befinden, rollen sie aufgrund der auf sie wirkenden Hangabtriebskraft und der Reibungskraft die schiefe Ebene hinunter. Sie vollziehen dabei eine Drehung um ihre Längsachse. Die oberhalb der schiefen Ebene angeordnete optische Erkennungseinrichtung 2 hat ein derart großes Sichtfenster, beziehungsweise einen derart großen Blickwinkel 7, dass sie sämtliche Leergutbehälter 5, welche sich auf der schiefen Ebene 1 befinden, abtasten kann. Am unteren Ende der schiefen Ebene 1 fallen die Leergutbehälter in einen Schacht 8, der zusammen mit der nach oben ragenden Halteleiste 9 eine Auffangeinrichtung für die Leergutbehälter 5 darstellt. Am Boden des Schachtes 8 befindet sich das zweite Transportband 4. Der in Verlängerung der schiefen Ebene 1 angeordnete Abschnitt 10 des zweiten Transportbandes 4 ist schwenkbar gelagert. Der schwenkbare Abschnitt 10 kann wie durch den Pfeil in Figur 1 angedeutet, um eine in der Zeichnung nicht erkennbare Achse gedreht werden und einen in dem Schacht 8 befindlichen Leergutbehälter nach unten freigeben. Um sicherzustellen, dass nur einzelne Leergutbehälter 5 auf diese Weise nach unten den Schacht 8 verlassen können, ist dafür Sorge zu tragen, dass jeweils nur ein Leergutbehälter 5 in dem Schacht 8 vorhanden ist. Die Darstellung gemäß Figur 1 legt zwar nahe, dass sich in dem Schacht 8 zwei Leergutbehälter 5 befinden, jedoch wird aus der Darstellung gemäß Figur 2 klar, dass sich die beiden Leergutbehälter 5 an unterschiedlichen Positionen auf dem zweiten Transportband 4 befinden. Ein nach unten durch den schwenkbaren Abschnitt 10 des zweiten Transportbandes 4 ausgesonderter Leergutbehälter 5 gelangt über eine zweite schiefe Ebene 11 auf ein drittes Transportband 12, welches die ausgesonderten Leergutbehälter 5 der weiteren Verarbeitung zuführt. Bei denjenigen Leergutbehältern, die gemäß dem Ergebnis der Abtastung durch die optische Erkennungseinrichtung 2 bestimmte Kriterien erfüllen, wird der Abschnitt 10 des zweiten Transportbandes nicht nach unten geschwenkt. Diese Leergutbehälter 5 verbleiben vielmehr auf dem zweiten Transportband und werden wir in Figur 2 dargestellt der weiteren Verarbeitung zugeführt.

[0018] In den Figuren 3 und 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern dargestellt. Die Vorrichtung entspricht hinsichtlich der schiefen Ebene 1, der optischen Erkennungseinrichtung 2, dem ersten Transportband 3, dem zweiten Transportband 4, den Leergutbehältern 5, dem Flügelrad 6, dem Sichtfenster 7 der optischen Erkennungseinrichtung 2, dem Schacht 8, und der Halteleiste 9 dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist jedoch das zweiten Transportband 4 nicht schwenkbar gelagert. Die Aussonderung bestimmter Leergutbehälter in Abhängigkeit ihrer durch die optische Erkennungseinrichtung 2 ermittelten charakteristischen Merkmale erfolgt durch unterschiedliche Transportrichtungen des zweiten Transportbandes 4. Dies ist in Figur 4 dargestellt. Erfüllt ein Leergutbehälter bestimmte Kriterien hinsichtlich seiner charakteristischen Merkmale, so wird er durch das zweiten Transportband in eine Transportrichtung geführt. Erfüllt er dagegen diese Kriterien nicht, so wird er in die entgegen gesetzte Transportrichtung geführt. Dies ist in Figur 4 durch einen Pfeil mit zwei Pfeilspitzen dargestellt.

[0019] In den Figuren 5 und 6 ist ein drittes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern dargestellt. Dieses dritte Ausführungsbeispiel stimmt mit dem ersten Ausführungsbeispiel hinsichtlich der schiefen Ebene 1, der optischen Erkennungseinrichtung 2, dem zweiten Transportband 4, den Leergutbehältern 5, dem Sichtfenster 7, der optischen Erkennungseinrichtung 2, dem Schacht 8, der Halteleiste 9, dem schwenkbaren Abschnitt 10 des zweiten Transportbandes 2, der zweiten schiefen Ebene 11 und dem dritten Transportband 12 überein. Der Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 besteht darin, dass das erste Transportband 13 mit seiner ersten Transportrichtung nicht senkrecht wie beim ersten und zweiten Ausführungsbeispiel, sondern parallel zu der Transportrichtung der schiefen Ebene angeordnet ist. Um zu vermeiden, dass die Leergutbehälter 5 in unkontrollierter Weise auf dem ersten Transportband 13 in Transportrichtung hin und herrollen können, ist das erste Transportband mit Trennelementen 14, beispielsweise in Form von Leisten, ausgestattet. Die Leisten erfüllen außerdem die Aufgabe, die Leergutbehälter 5 auf die schiefe Ebene 1 zu schieben. Dies erfolgt durch die in Transportrichtung hinter dem Leergutbehälter 5 angeordnete Trennelement 14. Während bei dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel die erste Transportrichtung des ersten Transportbandes und die zweiten Transportrichtung des zweiten Transportbandes parallel zueinander und senkrecht zu der Transportrichtung der schiefen Ebene verläuft, so sind bei dem dritten Ausführungsbeispiel die erste Transportrichtung des ersten Transportbandes und die Transportrichtung der schiefen Ebene parallel zu einander und senkrecht zu der zweiten Transportrichtung des zweiten Transportbandes.

[0020] In Figur 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zu Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern dargestellt. Dieses Ausführungsbeispiel entspricht im wesentlichen dem dritten Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 5 und 6. Es unterscheidet sich lediglich dadurch vom dritten Ausführungsbeispiel, dass die Aussonderung bestimmter Leergutbehälter 5 am zweiten Transportband 15 nicht durch einen schwenkbaren Abschnitt des zweiten Transportbandes erfolgt, sondern durch ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Flügelrad oder Verteilerrad, welches bestimmte Leergutbehälter von dem zweiten Transportband 15 schiebt. Dies ist in Figur 7 durch den Pfeil 16 angedeutet.

[0021] In den Figuren 8 und 9 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern dargestellt. Es entspricht hinsichtlich des ersten Transportbandes 13, der schiefen Ebene 1 und der optischen Erkennungseinrichtung 2 dem dritten Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 5 und 6. Es unterscheidet sich von dem dritten Ausführungsbeispiel dadurch, dass an dem zweiten Transportband 17 eine Klappe 18 angeordnet ist. Die Klappe ist um eine Achse 19 schwenkbar. Ist sie vertikal ausgerichtet, so dient sie als Auffangeinrichtung und bremst die von der schiefen Ebene 1 ankommenden Leergutbehälter 5 ab. Diese werden anschließend auf dem zweiten Transportband 17, wie in Figur 9 dargestellt, transportiert. Kann das zweite Transportband 17 in zwei entgegen gesetzte Transportrichtungen transportieren, so können die auf dem zweiten Transportband 17 liegenden Leergutbehälter 5 in Abhängigkeit ihrer Erkennungsmerkmale in zwei verschiedene Richtungen transportiert und damit nach zwei unterschiedlichen Kriterien sortiert werden. Befindet sich die Klappe 18 in horizontaler Ausrichtung, so können die von der schiefen Ebene ankommenden Leergutbehälter 5 das zweite Transportband 17 in Transportrichtung der schiefen Ebene verlassen und auf eine zweite schiefe Ebene 19 gelangen. Von dort werden sie aufgrund ihrer Hangabtriebskraft einem dritten Transportband 20 zugeführt. Die Vorrichtung gemäß fünftem Ausführungsbeispiel ermöglicht damit die Zuordnung der Leergutbehälter in Abhängigkeit von den durch die optische Erkennungseinrichtung erfassten Erkennungsmerkmale in drei verschiedene Transportrichtungen.

[0022] Die Merkmale der fünf Ausführungsbeispiele sind beliebig miteinander kombinierbar.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

schiefe Ebene

2

optische Erkennungseinrichtung

3

erstes Transportband

4

zweites Transportband

5

Leergutbehälter

6

Flügelrad

7

Sichtfenster der optischen Erkennungseinrichtung

8

Schacht

9

Halteleiste

10

schwenkbarer Abschnitt des zweiten Transportbandes

11

zweite schiefe Ebene

12

drittes Transportband

13

erstes Transportband

14

Trennelement auf dem ersten Transportband

15

zweites Transportband

16

Pfeil zur Richtungsangabe

17

zweites Transportband

18

Klappe

19

Achse

20

zweite schiefe Ebene

21

drittes Transportband

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Erfassung von Erkennungsmerkmalen von Leergutbehältern in Leergut-Rücknahmeautomaten
mit einer schiefen Ebene (1), welche ein höheres Niveau mit einem niederen Niveau verbindet,
mit mindestens einer oberhalb der schiefen Ebene (1) angeordneten, optischen Erkennungseinrichtung (2).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der schiefen Ebene (1) größer oder gleich dem Produkt aus π und dem vorgegebenen maximalen Durchmesser eines von dem Leergut-Rücknahmeautomat akzeptierten, runden Leergutbehälters (5) ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der schiefen Ebene (1) größer oder gleich der maximalen Höhe eines von dem Leergut-Rücknahmeautomat akzeptierten Leergutbehälters (5) ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der schiefen Ebene (1) zwischen 10° und 70°, besonders bevorzugt zwischen beträgt.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der schiefen Ebene (1) auf dem höheren Niveau ein erstes Transportband (3, 13) mit einer ersten Transportrichtung angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Transportband (3, 13) ein Flügelrad (6) zum Schieben der Leergutbehälter (5) auf die schiefe Ebene (1) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der schiefen Ebene (1) auf dem niedereren Niveau ein zweites Transportband (4, 15) mit einer zweiten Transportrichtung angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Transportband (4, 15) eine Auffangeinrichtung (8, 9) angeordnet ist, um die von der schiefen Ebene (1) ankommenden Leergutbehälter (5) abzubremsen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Transportband (4, 15) eine Aussonderungseinrichtung (10, 18) angeordnet ist, die einzelne Leergutbehälter von dem zweiten Transportband (4, 15) entfernt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (10) des zweiten Transportbandes (4, 15) schwenkbar oder drehbar gelagert ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Transportband (4, 15) ein Flügelrad angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Transportband (3, 4 ) und/ oder zweite Transportband (13, 15) Trennelemente (14) aufweist um die Leergutbehälter (5) in liegender Position zu halten.

13. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transportrichtung und die zweite Transportrichtung parallel zueinander sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transportrichtung und die zweite Transportrichtung senkrecht zueinander sind.

Zeichnung