(19)
(11) EP 1 578 244 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.11.2009  Patentblatt  2009/47

(21) Anmeldenummer: 03813558.8

(22) Anmeldetag:  04.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/48(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2003/013724
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/056258 (08.07.2004 Gazette  2004/28)

(54)

GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER TROCKNUNGSEINRICHTUNG ZUM TROCKNEN VON SPÜLGUT

DISHWASHER COMPRISING A DEVICE FOR DRYING WASHED DISHES

LAVE-VAISSELLE POURVU D'UN DISPOSITIF DE SÉCHAGE CONçU POUR SÉCHER DES OBJETS LAVÉS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 19.12.2002 DE 10259737

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.09.2005  Patentblatt  2005/39

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • HEISSLER, Heinz
    89407 Dillingen (DE)
  • NANNT, Hans-Peter
    89547 Dettingen (DE)
  • SERWATZY, Christian
    89257 Illertissen (DE)
  • SIPPLE, Horst
    89537 Giengen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 415 588
CH-A- 690 354
DE-A- 10 024 892
CH-A- 551 180
DE-A- 3 741 652
FR-A- 2 491 322
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 03, 27. Februar 1998 (1998-02-27) -& JP 09 289965 A (HITACHI LTD), 11. November 1997 (1997-11-11)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Spülgut.

[0002] Bei der Trocknung von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine nach der Klarspülphase sind unterschiedliche Trocknungssysteme bekannt. Beispielsweise kann mittels Eigenwärmetrocknung mit Wärmetauscher das Spülgut dadurch getrocknet werden, dass die Spülflüssigkeit zum Klarspülen auf eine Temperatur zwischen 65°C und 70°C erwärmt wird und somit das heiß klargespülte Spülgut durch die so aufgebaute Eigenwärme des Spülguts trocknet. Hierzu wird im Wärmetauscher die Klarspülflüssigkeit auf eine bestimmte Temperatur erwärmt und über die in der Geschirrspülmaschine vorhandenen Sprüheinrichtungen auf das Spülgut aufgebracht. Durch die relativ hohe Temperatur von üblicherweise 65° bis 70° wird erreicht, dass eine hinreichend große Wärmemenge auf das Spülgut übertragen wird, so dass das am Spülgut anhaftende Wasser durch diese im Spülgut vorliegende Wärme verdampft. Während dieser Eigenwärmetrocknung geht der Wärmeinhalt der Klarspülflotte im wesentlichen ungenutzt verloren, da dieser Wärmeinhalt lediglich zur Erwärmung des Spülguts dient. Durch diesen relativ hohen Energieeinsatz stellt sich weiterhin der Nachteil ein, dass sich neben dem Spülgut auch der Spülbehälter und die Dämmung des Spülbehälters, sowohl Wärme- als auch Geräuschdämmung, entsprechend erwärmt und somit die für die Trocknung notwendige Kondensationsleistung reduziert wird.

[0003] Um das im Spülbehälter befindliche feuchte Luftgemisch möglichst rasch aus dem Spülbehälter zu leiten und somit die Trocknungsphase zu beschleunigen, ist es im Stand der Technik ferner bekannt, das feuchte Luftgemisch mittels geeigneter Gebläse aus dem Spülbehälter in die Außenatmosphäre zu befördern. Als Nachteil dieser Trocknungseinrichtungen hat sich erwiesen, dass das feuchte Luftgemisch zu Zerstörungen den angrenzenden Möbeln und sogar zu Schimmelbefall in den Räumen führen kann bzw. das heiße austretende Luftgemisch insbesondere für Kinder gefährlich ist oder auch lediglich von dem Benutzer als störend empfunden wird.

[0004] Bei einer weiteren Trocknungseinrichtung des Standes der Technik wird Außenluft in den Spülbehälter geleitet und die Trocknungsleistung somit verbessert. Als nachteilig hat sich bei dieser Trocknungseinrichtung erwiesen, dass sich das Einleiten von Außenluft aus hygienischer Sicht, wegen der Rückanschmutzung des gereinigten Spülguts mit Bestandteilen der Außenluft, wie z.B. Bakterien etc., nicht eignet.

[0005] Bei einer weiteren bekannten Trocknungseinrichtung wird eine Heizquelle im Spülbehälter dazu verwendet, das feuchte Luftgemisch zu erwärmen, so dass eine größere Menge an Feuchtigkeit von diesem Luftgemisch aufgenommen werden kann. Eine Heizquelle im Spülbehälter bildet wegen der Berührungsmöglichkeit eine Gefahrenquelle, Gefahr von Verletzungen und Verbrennungen und kann zu Beschädigungen von in deren Nähe eingelagertem Spülgut aus temperaturempfindlichen Materialien, wie z.B. Kunststoff etc., führen.

[0006] Aus der JP 09 289 965 A ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, die einen Gebläsekanal aufweist, der innerhalb des Waschbehälters bzw. als ein Teil dessen ausgebildet ist.

[0007] Aus der FR 2 491 322 A hingegen ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, die einen Gebläsekanal aufweist, der an einer Seitenwand der Geschirrspülmaschine angeordnet ist.

[0008] Aus der DE 10024892 A ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, die eine Trocknungseinrichtung aufweist, gem. dem Oberbegriff des Anspruches 1, und wobei ein umgewälztes Luftgemisch entlang einer kälteren Fläche der Außentür einer Geschirrspülertür geleitet wird, an der Feuchtigkeit kondensieren kann. Das Kondensat sammelt sich in einem Materialstreifen. Nach Abschluss des Trockenschritts wird der das Kondensat enthaltende Materialstreifen getrocknet. Hierzu kann Hilfsweise eine Zusatzheizung Verwendung finden.

[0009] Aus der EP 1 415 588 A2 Ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, die im oberen Bereich des Spülbehälters ein Gebläse und eine Heizung aufweist, mit der aufgeheizte Luft in den Spülraum der Geschirrspülmaschine eingeblasen werden kann, um so eine Erwärmung von zirkulierender Spülflotte zu bewirken.

[0010] Aus der DE 10 023 346 A1 ist schließlich eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der mit Hilfe eines Umwälzgebläses Luft aus einem Spülbehälter angesaugt, und nach dem Abkühlen und dem dadurch bedingten kondensieren der angesaugten Luft an einem Wärmetauscher mit einer Wärmetauschfläche wieder in den Spülbehälter zurückgeleitet wird.

[0011] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Trocknungseinrichtung bereitzustellen, mit der es möglich ist, unter wirtschaftlichen und hygienischen Gesichtspunkten, das im Spülbehälter befindliche feuchte Spülgut rasch zu trocknen.

[0012] Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0013] Bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Spülgut ist die Trocknungseinrichtung innerhalb der Geschirrspülmaschine angeordnet und wälzt ausschließlich das in einem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine befindliche Luftgemisch um, bestehend aus einem Gebläse zum Ansaugen von im wesentlichen feuchten Luftgemisch, einer an das Gebläse angeschlossenen, gegenüber dem Spülbehälter abgeschlossenen Transportstrecke, durch die das im wesentliche feuchte Luftgemisch transportiert wird und einer Heizeinrichtung, die in der Transportstrecke angeordnet ist sowie einem Auslassbereich, durch den die erwärmte Luft in dem Spülbehälter zurückgeleitet wird, wobei die Transportstrecke in der Tür der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Dabei ist die Heizeinrichtung erfindungsgemäß so ausgebildet ist, dass das daran vorbeistreichende feuchte Luftgemisch erwärmt wird und das Gebläse ist am oberen Viertel und die Heizeinrichtung ist am unteren Viertel des Spülbehälters angeordnet.

[0014] Bevorzugt wird das feuchte Luftgemisch im oberen Bereich des Spülbehälters angesaugt und im unteren Bereich des Spülbehälters wieder in diesen eingeblasen.

[0015] Zweckmäßigerweise ist sowohl das Gebläse als auch die Heizeinrichtung mit der Programmsteuerung der Geschirrspülmaschine so verbunden, dass entsprechend des Spülprogrammstatus das Gebläse und entsprechend die Heizeinrichtung angesteuert wird.

[0016] Mit der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine wird der Vorteil erreicht, dass keine feuchtigkeitsbeladene Luft an die Umgebungsatmosphäre abgegeben wird, so dass schädliche Einflüsse auf das Mobiliar, wie beispielsweise Schimmelbildung vermieden wird. Ferner kommt das Spülgut beim Trocknen nicht mit Außenluft in Kontakt, so dass ein hoher hygienischer Standart gewährleistet werden kann. Ein weiterer vorteilhafter Effekt der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist es, dass die Klarspültemperatur gegenüber dem Stand der Technik wesentlich gesenkt werden kann und so etwa bei 50°C liegt, bzw. so gewählt werden kann, dass gerade keine Schaumbildung durch den Klarspüler in der Klarspülflüssigkeit entsteht. Durch diese Absenkung der Klarspültemperatur wird erfahrungsgemäß eine derartige Energiemenge eingespart, dass sie auch nicht durch den Energieaufwand für das Gebläse und die Luftheizung verbraucht wird.

[0017] Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine sind der Wegfall von Heizquellen im Spülbehälter, die bekanntermaßen als Verletzungsquelle dienen können, sowie ferner eine optische Aufwertung des Spülbehälters. Neben den Vorteilen der Energieeinsparung sind weiterhin durch die Temperaturabsenkung der Klarspülflüssigkeit die Belastungseinflüsse auf das Spülgut geringer, so dass beispielsweise in Keramiken oder irdenen Gefäßen die Gefahr von Haarrissen gesenkt wird.

[0018] Ferner bietet die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine eine homogene Wärmeverteilung innerhalb der Trocknungsluft, so dass eine höhere Effizienz und damit bessere Energiewerte für den Betrieb der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine festgestellt werden können.

[0019] Die vorliegende Erfindung wird anhand von einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Schnittdarstellung durch einen Spülbehälter einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine mit einer erfindungsgemäßen Trocknungseinrichtung in einer Tür und
Figur 2
eine Schnittdarstellung durch einen Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung in einer Seitenwand.


[0020] Die erfindungsgemäße, nicht näher erläuterte Geschirrspülmaschine gemäß Figur 1 weist einen Spülbehälter 1 und eine Trocknungseinrichtung in einer Tür 6 auf. Die Trocknungseinrichtung bestehend aus einem Gebläse 2, einer Transportstrecke 3 und einer Heizeinrichtung 4. Während der Trocknungsphase wird das mit einer Programmsteuereinheit (nicht dargestellt) verbundene Gebläse 2 aktiviert und saugt das feuchte Luftgemisch aus dem Spülbehälter an. Bei dem weiteren Transport des feuchten Luftgemischs durch die Transportstrecke 3 wird das feuchte Luftgemisch an der ebenfalls mit der Programmsteuereinheit (nicht dargestellt) verbundenen Heizeinrichtung 4 erwärmt und ist somit in der Lage, eine größere Menge an Feuchtigkeit aufzunehmen. Durch den am Ende der Transportstrecke 3 befindliche Auslassbereich 7 kann das nunmehr erwärmte feuchte Luftgemisch in den Spülbehälter 1 austreten und sich dort zum Trocknen des feuchten Spülguts verteilen. Durch die so aufgebaute Umwälzströmung wird ein rasches und homogenes Trocknungsverhalten innerhalb des Spülbehälters erzielt.

[0021] Bei der nicht näher erläuterten Geschirrspülmaschine gemäß Figur 2 ist in der an einer Seitenwand eines Spülbehälters 1 angeordneten Transportstrecke 3 eine Heizeinrichtung 4 über einen wesentlichen Teilbereich der Transportstrecke 3 angeordnet. Diese könnte auch so angeordnet sein, dass ein wesentlicher Teilbereich der Transportstrecke 3 damit ausgekleidet ist. Das vorbeiströmende feuchte Luftgemisch wird bereits unmittelbar nach Passieren des Gebläses 2 erwärmt. Das erwärmte feuchte Luftgemisch 5 tritt am Ende der Transportstrecke 3 im unteren Viertel des Spülbehälters 1 aus und erzeugt eine Umwälzströmung zum Trocknen des Spülguts.

[0022] Mit der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine wird der Vorteil erreicht, dass keine feuchtigkeitsbeladene Luft an die Umgebungsatmosphäre abgegeben wird, so dass schädliche Einflüsse auf das Mobiliar, wie beispielsweise Schimmelbildung vermieden wird. Ferner kommt das Spülgut beim Trocknen nicht mit Außenluft in Kontakt, so dass ein hoher hygienischer Standart gewährleistet werden kann. Ein weiterer vorteilhafter Effekt der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine 1 ist es, dass die Klarspültemperatur gegenüber dem Stand der Technik wesentlich gesenkt werden kann und so etwa bei 50°C liegt, bzw. so gewählt werden kann, dass gerade keine Schaumbildung durch den Klarspüler in der Klarspülflüssigkeit entsteht. Durch diese Absenkung der Klarspültemperatur wird erfahrungsgemäß eine derartige Energiemenge eingespart, dass sie auch nicht durch den Energieaufwand für das Gebläse 2 und die Luftheizung 4 verbraucht wird.


Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Spülgut, wobei die Trocknungseinrichtung innerhalb der Geschirrspülmaschine angeordnet ist und ausschließlich das in einem Spülbehälter (1) der Geschirrspülmaschine befindliche Luftgemisch umwälzt, bestehend aus einem Gebläse (2) zum Ansaugen von im wesentlichen feuchten Luftgemisch, einer an das Gebläse (2) angeschlossenen, gegenüber dem Spülbehälter (1) abgeschlossenen Transportstrecke (3), durch die das im wesentlichen feuchte Luftgemisch transportiert wird, und einer Heizeinrichtung (4), die in der Transportstrecke (3) angeordnet ist, und einem Auslassbereich (7), durch den die erwärmte Luft (5) in den Spülbehälter (1) zurückgeleitet wird, wobei die Transportstrecke (3) in einer Tür (6) der Geschirrspülmaschine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (4) so ausgebildet ist, dass das daran vorbeistreichende feuchte Luftgemisch erwärmt wird und das Gebläse (2) am oberen Viertel und die Heizeinrichtung (4) am unteren Viertel des Spülbehälters (1) angeordnet sind.
 
2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das feuchte Luftgemisch im oberen Bereich des Spülbehälters (1) angesaugt und im unteren Bereich des Spülbehälters (1) wieder in diesen eingeblasen wird.
 
3. Geschirrspülmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Gebläse (2) als auch die Heizeinrichtung (4) von einer Programmsteuerung angesteuert werden.
 


Claims

1. Dishwashing machine with a drying device for drying rinsing stock, wherein the drying device is arranged within the dishwashing machine and exclusively the air mixture present in a rinsing container (1) of the dishwashing machine is circulated, consisting of a fan (2) for suction of substantially moist air mixture, a transport path (3), which is connected with the fan (2) and closed relative to the rinsing container (1) and through which the substantially moist air mixture is transported, and a heating device (4) which is arranged in the transport path (3) and an outlet region (7) through which the heated air (5) is conducted back to the rinsing container (1), wherein the transport path (3) is arranged in a door (6) of the dishwashing machine, characterised in that the heating device (4) is so constructed that the moist air mixture going past it is heated and the fan (2) is arranged at the upper quarter and the heating device (4) at the lower quarter of the rinsing container (1).
 
2. Dishwashing machine according to claim 1, characterised in that the moist air mixture is inducted in the upper region of the rinsing container (1) and blown back into the rinsing container (1) in the lower region thereof.
 
3. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that not only the fan (2), but also the heating device (4) are controlled in drive by a program control.
 


Revendications

1. Lave-vaisselle pourvu d'un dispositif de séchage conçu pour sécher des objets lavés, le dispositif de séchage étant disposé à l'intérieur du lave-vaisselle et faisant circuler uniquement le mélange d'air se trouvant dans un réservoir de lavage (1) du lave-vaisselle, constitué d'un ventilateur (2) destiné à aspirer un mélange d'air essentiellement humide, d'un trajet de transport (3) raccordé au ventilateur (2) et terminé en face du réservoir de lavage (1), au moyen duquel trajet de transport le mélange d'air essentiellement humide est transporté, et d'un dispositif de chauffage (4) qui est disposé dans le trajet de transport (3) et d'une zone de sortie (7) à travers laquelle l'air échauffé (5) est ramené dans le réservoir de lavage (1), le trajet de transport (3) étant disposé dans une porte (6) du lave-vaisselle, caractérisé en ce que le dispositif de chauffage (4) est réalisé de manière à ce que le mélange d'air humide qui passe devant lui soit échauffé et en ce que le ventilateur (2) est disposé sur le quart supérieur et le dispositif de chauffage (4) est disposé sur le quart inférieur du réservoir de lavage (1).
 
2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mélange d'air humide est aspiré dans la partie supérieure du réservoir de lavage (1) et en ce qu'il est de nouveau insufflé dans celui-ci dans la partie inférieure du réservoir de lavage (1).
 
3. Lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'aussi bien le ventilateur (2) que le dispositif de chauffage (4) sont commandés par une commande à programme.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente