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EP 1 632 293 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.11.2009 Patentblatt 2009/47 |
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Anmeldetag: 19.05.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Düse für die Abgabe einer fliessfähigen Substanz
Nozzle for dispensing of a flowing substance
Buse de distribution d'une substance fluide
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
07.09.2004 DE 102004043111
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.03.2006 Patentblatt 2006/10 |
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Patentinhaber: Henkel AG & Co. KGaA |
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40589 Düsseldorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Maier, Hans-Jörg
68753 Waghäusel 2 (DE)
- Schätzle, Michael
69190 Walldorf (DE)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-97/41968 DE-A1- 10 040 512 US-B1- 6 299 034
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DE-A1- 3 310 447 DE-U1- 29 500 094
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Düse für die Abgabe einer fließfähigen Substanz, vorzugsweise
eines flüssigen oder pastösen Klebstoffes und/oder Dichtstoffes, insbesondere für
die Einglasung von Fensterscheiben für Kraftfahrzeuge, die eine Düsenspitze mit einer
Mündung für den Austritt der Substanz aufweist, deren Öffnung wenigstens in einem
Abschnitt eine Längserstreckung in Düsenrichtung aufweist, vorzugsweise mit einem
im wesentlichen dreiecksförmigen oder V-förmigen Profil.
[0002] Eine solche Düse ist prinzipiell des
Offenlegungsschrift DE-33 10 447 oder dem deutschen Gebrauchsmuster G
8625509.6 entnehmbar. Dieses Gebrauchsmuster betrifft eine Düse zur Erzeugung eines Sonderprofiles
für die Direkteinglasung von Windschutzscheiben.
[0003] Schon dieses Gebrauchsmuster geht im Prinzip von einer gattungsgemäßen Düse aus,
die ein Öffnungsprofil der Mündung aufweist, welches ein Dreiecksprofil ist. Mittels
dieses Dreiecksprofils wird aus der Mündung eine Subtanzraupe abgegeben, um beispielsweise
ein Abdichtung bei der Einglasung einer Scheibe zu erzeugen. Die Breite der Basis
des Dreiecksprofils und die Dreieckshöhe sind den jeweiligen konstruktiven Gegebenheiten
anzupassen. Entscheidend für die Geometrie des Dreiecksprofils sind z.B. die Breite
der einander überlappenden Flächen der gegeneinander abzudichtenden Gegenstände, sowie
die Breite der zwischen diesen Gegenständen befindlichen Fuge. Die prinzipielle Ausbildung
des Mündungsprofils ist in dem zitierten Gebrauchsmustern nicht dargestellt, da die
in diesem Gebrauchsmuster gestellte Aufgabe und die präsentierte Lösung sich auf andere
Aspekte richten.
[0004] Aus der
deutschen Patentanmeldung DE 100 40 512 ist aber beispielsweise eine Düse für Kartuschen entnehmbar, zu der dort erläutert
wird, dass die Austrittsöffnung der Düse dadurch erzeugt wird, dass eine verschlossene
Spitze des Düsenkörpers abgeschnitten wird, wobei je nach Schnittwinkel eine Austrittsöffnung
mit kreisförmigem oder elliptischem Querschnitt entsteht. Das Öffnungsprofil der Mündung,
kurz gesagt das Mündungsprofil, weist also nicht nur eine Quererstreckung zum Düsenkörper
auf, sondern bevorzugt auch eine gewisse Längserstreckung. Da der in der
DE 100 40 512 betrachtete Düsenkörper im wesentlichen etwa kegelförmig ist, wird durch den dortigen
Anschnitt zum Öffnen des Düsenkörpers ein Kegelschnitt als Mündungsprofil erzeugt,
nämlich ein Kreis oder bevorzugt eine mehr oder weniger lang gestreckte Ellipsenform.
Auch die im vorhergehenden erwähnte Dreiecksform für ein Mündungsprofil kann aber
prinzipiell durch ein entsprechendes Anschneiden eines Düsenkörpers erzeugt werden,
wobei individuell durch das Anschneiden des Düsenkörpers die für den Einsatzzweck
beste Geometrie des Mündungsprofils erzeugt werden kann. Dies setzt allerdings gleichzeitig
Erfahrung und handwerkliches Geschick derjenigen Person voraus, die das Beschneiden
des Düsenkörpers vornimmt. Insbesondere ist ein solches Anschneiden irreversibel und
unter Umständen nicht mehr korrigierbar, wenn beispielsweise das Öffnungsprofil zu
groß geraten ist. Dies kann dazu führen, dass die so angeschnittene Düse nicht mehr
brauchbar ist und somit entsorgt und durch eine neue Düse ersetzt werden muss. Auch
kann sich nach ersten Nutzungs-versuchen der so angeschnittenen Düse zeigen, dass
diese doch keine optimale Geometrie für den Einsatzzweck hat, so dass auch bei einem
vermeintlich zunächst richtigen Zuschneiden der Düse dennoch diese Düse durch eine
weitere Düse ersetzt werden muss. Sind mehrere derartiger Probenutzungen nötig, um
ein Gefühl für die richtige Geometrie zu bekommen, so könnte sogar eine größere Anzahl
der Düsen notwendig werden, bis die eigentliche Arbeit, z.B. die Einglasung, endlich
fachgerecht vorgenommen werden kann.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Düse der eingangs genannten
Gattung aufzuzeigen, die schnell und ressourcenschonend für den jeweiligen Einsatzzweck
optimiert bereitstellbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch eine Düse gemäß Anspruch 1.
[0007] Erfindungsgemäß könnte daher der Düsenkörper bzw. die Düsenspitze relativ grob vorgeschnitten
werden, was prinzipiell auch von einer Person mit weniger Erfahrung und weniger handwerklichem
Geschick durchgeführt werden könnte, weil, gemäß der Erfindung, ein Regelelement vorgesehen
ist, mit dem die Öffnungsgeometrie der Mündung noch nachträglich variiert werden kann.
Insbesondere könnte die Mündungsöffnung für den jeweiligen Einsatzzweck ruhig etwas
zu groß ausfallen, weil durch das Regelelement nachträglich die Mündung zu einem gewissen
Prozentsatz abgedeckt werden könnte. Auch im Verlauf der Tätigkeit der Nutzung der
Düse kann durch eine Variation des Mündungsprofils die Mündung immer noch optimiert
werden. Insbesondere kann es ja vorkommen, dass beispielsweise eine zu erstellende
Dichtungsfuge in ihrem Verlauf selbst ihre Geometrie ändern muss, so dass es ohnehin
sachdienlich sein kann, in Anpassung daran im Verlauf der Nutzung auch die Mündungsgeometrie
zu ändern. Dabei soll noch einmal besonders betont werden, dass es erfindungsgemäß
in Betracht kommt, mit dem Regelelement sowohl die lichte Weite, das heißt die Flächengröße
des Öffnungsprofils der Mündung zu variieren, als auch deren Form. Es kann beispielsweise
durch eine geeignete Gestaltung des Regelelementes möglich sein, aus einem zunächst
mehr ovalen Mündungsprofil ein mehr dreiecksförmiges Öffnungsprofil zu machen.
[0008] Erfindungsgemäß ist es aber nicht nur möglich, eine Mündung relativ grob vorzuschneiden,
dass heißt kurz vor Gebrauch der Düse diese überhaupt aufzuschneiden und mit einer
Mündung zu versehen, sondern es ist erfindungsgemäß stattdessen vorzugsweise vorgesehen,
dass die Düse von vornherein mit einer konfektionierten Mündung bereitgestellt wird.
Die Mündung bekommt also schon, z.B. maschinell vorgeschnitten, eine optimierte Geometrie,
die dann durch das Regelelement, welches ebenfalls konfektioniert vorgegeben wird,
in den für den jeweiligen Einsatzzweck voraussehbaren Variationen variierbar ist.
Dazu kann das Element in einfacher Weise beispielsweise eine fixierbare Überwurfhülse
sein. Diese kann einmalig vor Gebrauch zur Anpassung an den vorliegenden Einsatzzweck
auf die Düsenspitze in der richtigen Position aufgebracht und fixiert werden. Erfindungsgemäß
ist es vorgesehen, dass das Regelelement auch nach seiner Aufbringung immer noch positionsveränderbar
bleibt und in unterschiedlichen Positionen fixiert werden kann. Das Regelelement ist
also weiterhin verstellbar.
[0009] Auch das Regelelement weist vorzugsweise ein eigenes Öffnungsprofil auf. Dieses Öffnungsprofil
sollte bevorzugt mit dem Öffnungsprofil der Mündung korrelieren. Dies bedeutet, dass
dann, wenn die Mündung beispielsweise ein dreieckförmiges Öffnungsprofil aufweist,
auch das Öffnungsprofil des Regelelementes bevorzugt dreiecksförmig ist, wenn diese
Profile auch nicht unbedingt kongruent oder ähnlich sein müssen. Tatsächlich ist nach
einer Weiterbildung der Erfindung bevorzugt vorgesehen, dass der Öffnungswinkel des
Öffnungsprofils des Regelelementes größer ist als der Öffnungswinkel des Öffnungsprofils
der Mündung. Insbesondere kann das Öffnungsprofil der Mündung schmaler und länger
ausgebildet sein, während das Öffnungsprofil des Regelelementes breiter und kürzer,
also in gewisser Weise gedrungener ausgebildet ist. Hierdurch ergibt sich eine Variationsmöglichkeit,
mit der insbesondere mit Vorteil erreicht werden kann, dass die aus der Mündung austretende
Substanzraupe vorrangig und schnellstmöglich der Stelle zufließt, auf der sie platziert
werden soll und sich sodann aufgrund der Geometrie in optimaler Weise in diesem Bereich
verteilt.
[0010] Das Öffnungsprofil gemäß der Erfindung, und zwar das Öffnungsprofil der Mündung und/oder
das Öffnungsprofil des Regelelementes, kann in einem Abschnitt eine U-Form, also eine
teilweise ovale Form, aufweisen oder eine V-Form, also eine winkelige oder eckige
Form, wobei aber nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung das Öffnungsprofil
auf einander gegenüberliegenden Seiten sowohl eine U-Form als auch eine V-Form aufweist.
Diese beiden Profilformen können dabei schräg aufeinander in Austrittsrichtung der
fließfähigen Substanz zulaufen. Hierbei kann zwischen diesen beiden Profilabschnitten
eine Art Plateau bzw. ein Restquerschnitt der Düsenspitze verbleiben, also in Querrichtung
zur Düsenspitze ausgerichtete Kreissegmente, die die beiden Profilschenkel jeweils
miteinander verbinden. Auf diese Weise kann besonders gut mit Vorteil eine Substanzraupe
erzeugt werden, die in dreidimensionaler Weise in ihrer Geometrie und Zielrichtung
optimiert ist.
[0011] Eine weitere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass eine V-Form, bzw. Dreiecksform
eines Öffnungsprofils unterschiedlich verwirklicht werden könnte. Es könnte beispielsweise
die Düsenspitze, die beispielsweise kegelförmig geformt sein kann, innerhalb ihrer
Mantelfläche in Richtung ihrer Basis dreiecksförmig eingekerbt sein, so dass eine
V-Form entsteht, bei der die durch das Düsenmaterial führenden Schnittflächen im wesentlichen
einander zugewandt sind und jeweils gerade und ungeknickt verlaufen. Auch eine V-Form
kann aber in sich aus zusammengesetzten Profilabschnitten bestehen, nämlich indem
die Düsenspitze zunächst schräg angeschnitten wird, also zunächst ein Stück weit einer
Ellipsenform folgt und indem dann im weiteren an einer Schmalseite der so entstehenden
Ellipse die zuvor geschilderte V-förmige Einkerbung innerhalb der Mantelfläche des
Kegels erfolgt. Es entsteht dabei nicht eine reine Dreiecksform, sondern eine V-Form,
bei der die oberen Abschnitte der Schenkel zunächst eher einer U-Form folgen und dann
an ihrem unteren Ende in einer Dreiecksform spitz aufeinander zulaufen. Dabei befinden
sich der Abschnitt des oberen U-Verlaufs und des unteres Dreiecksverlauf nicht in
einer Ebene, sondern in einem Winkel zueinander. Die Schnittflächen der oben U-Form
sind auch nicht einander zugewandt, sondern weisen weitgehend in Austrittsrichtung
der fließfähigen Substanz, klaffen also quasi auf.
[0012] Auch eine solche, etwas bizarrere Form, kann zu einer optimalen Raupenform beitragen,
die zunächst das Austreten der Raupe aus der Düse begünstigt und nachrangig die Raupe
so formt, dass sie sich in optimaler Weise volumenfüllend ausbildet.
[0013] Das verstellbare Regelelement kann in verschiedener Weise positionsveränderbar und
fixierbar ausgebildet sein. Beispielsweise kann das Regelelement in unterschiedlichen
Positionen durch Reibschluss fixierbar sein, wobei hier für eine Feststellschraube,
z.B. eine Madenschraube vorgesehen sein könnte oder auch ein Presssitz, z.B. mit einer
um eine Überwurfhülse umlaufenden Schraube, die in radialer Richtung einen Konus oder
eine Lasche auf einen Presssitz drückt.
[0014] Das Regelelement kann auch durch Formschluss fixierbar sein, wofür insbesondere eine
Rasterung vorgesehen sein kann. Hierfür kommt ein Zusammenspiel zwischen einer Rastnase
und einer Rastöffnung in Betracht. Auch hierfür könnte beispielsweise eine Feststellschraube
mit Feststelllöchern in Betracht kommen oder z.B. auch eine Art Ratsche.
[0015] Ausführungsbeispiele, aus denen sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, sind
in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
- Figur 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Düse mit einer Überwurfhülse
in perspektivischer Ansicht,
- Figur 2
- eine Frontansicht, der Düse gemäß Figur 1 ohne Überwurfhülse,
- Figur 3
- eine erste mögliche Seitenansicht der Düse gemäß Figur 2,
- Figur 4
- eine zweite mögliche Seitenansicht der Düse gemäß Figur 2,
- Figur 5
- eine Draufsicht auf die Düse gemäß Figur 2,
- Figur 6
- eine mögliche Seitenansicht der Überwurfhülse gemäß Figur 1,
- Figur 7
- eine Draufsicht der Überwurfhülse gemäß Figur 6,
- Figur 8
- eine Frontansicht der Überwurfhülse gemäß Figur 6 und
- Figur 9
- ein anderes Ausführungsbeispiel einer Überwurfhülse mit geändertem Öffnungsprofil
[0016] Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Düse in einer
Perspektivansicht.
[0017] Die Düse umfasst im wesentlichen eine Düsenspitze 1 und eine über die Düsenspitze
1 geschobene Überwurfhülse 2. Diese Überwurfhülse 2 kann entlang der Düsenspitze verstellt
und mit einer Feststellschraube 3 fixiert werden.
[0018] Die Düsenspitze 1 weist an einer Seite eine Mündung 4 zum Austritt einer fließfähigen
Substanz auf und an ihrem anderen Ende einen Innengewindeabschnitt 5, mit dem sie
beispielsweise auf ein Gewinde einer Kartusche oder dergleichen aufgeschraubt werden
kann.
[0019] Die Mündung 4 weist ein Öffnungsprofil zum Austritt der Substanz auf, dass aus verschiedenen
Abschnitten zusammengesetzt ist. Dieses Öffnungsprofil umfasst eine U-Form 6, eine
V-Form 7 auf einander gegenüberliegenden Seiten der Düsenspitze 1 und eine Art Plateauabschnitt
8, der aus Kreissegmenten besteht, die die Schenkel der Profilabschnitt 6 und 7 miteinander
verbinden.
[0020] Die Überwurfhülse 2 weist selbst ein ähnliches Öffnungsprofil auf, nämlich bestehend
aus einer U-Form 9, einer V-Form 10 und einem Plateauabschnitt 11. Dabei ist insbesondere
der Öffnungswinkel der V-Form 10 größer als der Öffnungswinkel der V-Form 7. Durch
Verschieben der Überwurfhülse 2 entlang der Düsenspitze 1 ist die lichte Öffnung der
Mündung 4, die dem Austritt der Substanz zur Verfügung steht, veränderbar, und zwar
in ihrer Flächengröße und in ihrer Geometrieform.
[0021] Figur 2 zeigt eine Frontansicht der Düsenspitze 1 gemäß Figur 1. Gleiche Bauelemente
sind, wie in den übrigen Figuren, mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet wie in
Figur 1.
[0022] Insbesondere sind noch einmal die verschiedenen Profilabschnitte der Mündung 4 zu
erkennen, sowie auch durch gestrichelte Linien ein Einblick in den Innengewindeabschnitt
5.
[0023] Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der Düsenspitze 1 gemäß Figur 2. In dieser Darstellung
ist das Augenmerk zu richten auf eine abgeflachte Führungsbahn 12, die als Führung
für die Überwurfhülse 2 dient und gleichzeitig auch für ein reibschlüssiges Festsetzen
der Überwurfhülse genutzt werden kann.
[0024] Die Figur 4 zeigt eine alternative Seitenansicht einer Düsenspitze 1, die ebenfalls
eine abgeflachte Führungsbahn 12 zeigt, welche jedoch eine Rasterung in Form von äquidistant
angeordneten Rastsacklöchern 15 aufweist. In derartige Rastsacklöcher 15 könnte beispielsweise
eine Feststellschraube 14 gemäß Figur 9 eingebracht werden.
[0025] Durch diese flache Führungsbahn 12 erhält die Düsenspitze 1 in der in Figur 5 dargestellten
Draufsicht zumindest in einem oberen Bereich die Form eines Zweiflachs, also eine
unrunde Form, an die auch die Überwurfhülse 2 angepasst ist, so dass die Überwurfhülse
2 nicht nur gut und sicher geführt ist, sondern auch verdrehsicher geführt ist. Dies
sorgt insbesondere dafür, dass die Scheitelpunkte der V-Formen 7 und 10 bei einer
Verschiebung der Überwurfhülse 2 immer auf einer Linie achsparallelen liegen und sich
nicht gegeneinander verdrehen.
[0026] In den Figuren 6 bis 8 ist die Überwurfhülse 2 gemäß Figur 1 in einer Seitenansicht,
ineiner Draufsicht und in einer Frontansicht dargestellt. In der Figur 6 ist zu erkennen,
dass auch die Überwurfhülse 2 eine Abflachung 13 aufweist, die auch bei ihr, wie in
der Draufsicht bei Figur 7 erkennbar, im Querschnitt zu einer Form eines Zweiflachs
führt.
[0027] In der Frontansicht 8 der Überwurfhülse 2 sind noch einmal aus einer anderen Ansicht
die Öffnungsprofilabschnitte 9, 10 und 11 der Überwurfhülse 2 zu erkennen.
[0028] Figur 9 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel
einer Überwurfhülse 2. Auch dieses Ausführungsbeispiel weist ein Ȯffnungsprofil aus
mehreren Profilabschnitten auf. Wieder ist eine U-Form 9 vorhanden, sowie ein Plateau
11 und auch eine V-Form 10 ist prinzipiell vorhanden, jedoch ist diese nunmehr aus
zwei Abschnitten 10a und 10b zusammengesetzt. Der oberer Abschnitt 10a folgt eher
einer U-Form, wird dann aber durch den V-spitzenförmigen Abschnitt 10b fortgesetzt.
Dadurch befindet sich der V-Abschnitt 10 nicht in einer Ebene, sondern ist in sich
abgeknickt.
[0029] Zudem ist auch in der Figur 9 eine einfache Feststellschraube 14 zum Festsetzen der
Überwurfhülse 2 an einer Führungsbahn angedeutet.
Bezugszeichenliste
[0030]
- 1
- Düsenspitze
- 2
- Überwurfhülse
- 3
- Feststellschraube
- 4
- Mündung
- 5
- Innengewindeabschnitt
- 6
- U-Form
- 7
- V-Form
- 8
- Plateauabschnitt
- 9
- U-Form
- 10
- V-Form
- 11
- Plateau
- 12
- Führungsbahn
- 13
- Führungsbahn
- 14
- Feststellschraube
- 15
- Rastsacklöcher
1. Düse für die Abgabe einer fließfähigen Substanz, vorzugsweise eines flüssigen oder
pastösen Klebstoffes und/oder Dichtstoffes, insbesondere für die Einglasung von Fensterscheiben
für Kraftfahrzeuge, die eine Düsenspitze (1) mit einer Mündung (4) für den Austritt
der Substanz aufweist, deren Öffnung (6, 7, 8) wenigstens in einem Abschnitt eine
Längserstreckung in Düsenrichtung aufweist, vorzugsweise mit einem im wesentlichen
dreiecksförmigen oder V-förmigen Profil sowie ein positionierbares Regelelement (2)
dadurch gekennzeichnet, dass als positionierbares Regelelement (2) eine in Düsenrichtung verschiebbare Überwurfhülse
zur Variation der Mündung (4) vorgesehen ist, die die Flächengröße der Öffnung der
Mündung (4) durch bereichsweise Abdeckung der Mündung (4) bestimmt.
2. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung (4) mit einem konfektionierten Öffnungsprofil (6, 7, 8) versehen ist.
3. Düse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelelement (2) als in Düsenrichtung positionsveränderbare und fixierbare Überwurfhülse
(2) ausgebildet ist.
4. Düse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelelement (2) verstellbar ist.
5. Düse nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelelement (2) ein eigenes zweites Öffnungsprofil (9, 10, 11) aufweist.
6. Düse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelelement ein zweites Öffnungsprofil (9, 10, 11) aufweist, das mit dem Öffnungsprofil
(6, 7, 8) der Mündung (4) korreliert.
7. Düse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsprofil (9, 10, 11) des Regelelementes (2) einen größeren Öffnungswinkel
hat als das Öffnungsprofil (6, 7, 8) der Mündung (4).
8. Düse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mündungsprofil und/oder das Öffnungsprofil (9, 10, 11) des Regelelements (2)
in wenigstens einem Abschnitt eine U-Form aufweist.
9. Düse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mündungsprofil und/oder das Öffnungsprofil (9, 10, 11) des Regelelements (2)
in wenigstens einem Abschnitt eine V-Form aufweist.
10. Düse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verwirklichung der V-Form (10) das Mündungsprofil und/oder das Öffnungsprofil
(9, 10, 11) des Regelelementes (2) in einem ersten Teilabschnitt im wesentlichen schräg
zur Längsachse der Düse abgeschnitten ist und zur Ausbildung der Spitze der V-Form
(10) der Öffnungsprofilabschnitt in einem zweiten Teilabschnitt 10b innerhalb der
Mantelfläche der Mündung, eine Art Einkerbung bildend, fortgesetzt ist.
11. Düse nach Anspruch 8 und Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf einander abgewandten Seiten der Düse eine U-Form (6, 9) und eine V-Form (7,10)
vorgesehen sind, die schräg aufeinander zum freien Ende der Düse zulaufen.
12. Düse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den aufeinander zulaufenden Profilabschnitten am freien Ende der Düse eine
Art Plateau (8) in Form von die Schenkel der einander gegenüberliegenden Profile verbindenden
Kreissegmenten verbleibt.
13. Düse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelelement (2) in unterschiedlichen Positionen durch Reibschluss fixierbar
ist.
14. Düse nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass für den Reibschluss eine Fixierschraube (14) vorgesehen ist.
15. Düse nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass für den Reibschluss ein Presssitz, vorzugsweise mit einer anpressbaren Lasche, vorgesehen
ist.
16. Düse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelelement (2) in verschiedenen Positionen durch Formschluss fixierbar ist.
17. Düse nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass für den Formschluss eine Rasterung vorgesehen ist.
1. A nozzle for discharging a flowable substance, preferably a liquid or pasty adhesive
and/or sealant, in particular for installing window panes for motor vehicles, which
comprises a nozzle tip (1) with an outlet (4) for outflow of the substance, the opening
(6, 7, 8) of which outlet (4) extends lengthwise in the nozzle direction in at least
one portion, preferably with a substantially triangular or V-shaped profile, and a
positionable adjusting element (2), characterised in that the positionable adjusting element (2) is provided in the form of a collar displaceable
in the nozzle direction for varying the outlet (4), which collar determines the area
of the opening of the outlet (4) by covering the outlet (4) in zones.
2. A nozzle according to claim 1, characterised in that the outlet (4) is provided with a ready-made opening profile (6, 7, 8).
3. A nozzle according to claim 1 or claim 2, characterised in that the adjusting element (2) takes the form of a collar (2) whose position may be varied
and fixed in the nozzle direction.
4. A nozzle according to any one of the preceding claims, characterised in that the adjusting element (2) is adjustable.
5. A nozzle according to any one of the preceding claims, characterised in that the adjusting element (2) presents its own, second opening profile (9, 10, 11).
6. A nozzle according to claim 1, characterised in that the adjusting element presents a second opening profile (9, 10, 11) which correlates
with the opening profile (6, 7, 8) of the outlet (4).
7. A nozzle according to claim 6, characterised in that the opening profile (9, 10, 11) of the adjusting element (2) has a larger opening
angle than the opening profile (6, 7, 8) of the outlet (4).
8. A nozzle according to any one of the preceding claims, characterised in that the outlet profile and/or the opening profile (9, 10, 11) of the adjusting element
(2) is U-shaped in at least one portion.
9. A nozzle according to any one of the preceding claims, characterised in that the outlet profile and/or the opening profile (9, 10, 11) of the adjusting element
(2) is V-shaped in at least one portion.
10. A nozzle according to claim 9, characterised in that, to realise the V shape (10), the outlet profile and/or the opening profile (9, 10,
11) of the adjusting element is cut, in a first sub-portion, substantially obliquely
relative to the longitudinal axis of the nozzle and, to form the tip of the V shape
(10), the opening profile portion is continued in a second sub-portion (10b) within
the outer circumferential surface of the outlet, forming a type of notch.
11. A nozzle according to claim 8 and claim 9 or 10, characterised in that a U shape (6, 9) and a V shape (7, 10) are provided on mutually opposing sides of
the nozzle and taper towards one another towards the free end of the nozzle.
12. A nozzle according to claim 11, characterised in that, at the free end of the nozzle, between the profile portions tapering towards one
another, a type of plateau (8) remains in the form of circle segments connecting the
legs of the mutually opposing profiles.
13. A nozzle according to any one of the preceding claims, characterised in that the adjusting element (2) may be fixed in different positions by frictional engagement.
14. A nozzle according to claim 13, characterised in that a locking screw (14) is provided for the frictional engagement.
15. A nozzle according to claim 13, characterised in that an interference fit is provided for the frictional engagement, preferably with a
tab which can be pressed on.
16. A nozzle according to any one of the preceding claims, characterised in that the adjusting element (2) may be fixed in different positions by interlocking engagement.
17. A nozzle according to claim 16, characterised in that a catch means is provided for the interlocking engagement.
1. Buse de distribution d'une substance fluide, de préférence une colle et/ou un produit
d'étanchéité liquide ou pâteux, en particulier pour la pose de vitres de fenêtres
pour véhicules automobiles, laquelle buse présente un bec de buse (1) avec une embouchure
(4) pour la sortie de la substance, dont l'ouverture (6, 7, 8) présente une prolongation
longitudinale dans le sens de la buse sur au moins une section, de préférence avec
un profil essentiellement triangulaire ou en forme de V ainsi qu'un élément de réglage
(2) positionnable, caractérisée en ce qu'un fourreau de recouvrement mobile dans la direction de la buse est prévu en tant
qu'élément de réglage (2) positionnable pour la variation de l'embouchure (4) qui
détermine la taille de la surface de l'ouverture de l'embouchure (4) via recouvrement
par zones de l'embouchure (4).
2. Buse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'embouchure (4) est pourvue d'un profil d'ouverture (6, 7, 8) confectionné.
3. Buse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de réglage (2) est exécuté sous forme d'un fourreau de recouvrement (2)
dont la position peut être modifiée et qui peut être fixé dans la direction de la
buse.
4. Buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de réglage (2) est ajustable.
5. Buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de réglage (2) présente un propre deuxième profil d'ouverture (9, 10, 11).
6. Buse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de réglage présente un deuxième profil d'ouverture (9, 10, 11) qui est
en corrélation avec le profil d'ouverture (6, 7, 8) de l'embouchure (4).
7. Buse selon la revendication 6, caractérisée en ce que le profil d'ouverture (9, 10, 11) de l'élément de réglage (2) a un angle d'ouverture
plus grand que le profil d'ouverture (6, 7, 8) de l'embouchure (4).
8. Buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le profil d'embouchure et/ou le profil d'ouverture (9, 10, 11) de l'élément de réglage
(2) présente(nt) une forme en U sur au moins une section.
9. Buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le profil d'embouchure et/ou le profil d'ouverture (9, 10, 11) de l'élément de réglage
(2) présente(nt) une forme en V sur au moins une section.
10. Buse selon la revendication 9, caractérisée en ce que, pour la réalisation de la forme en V (10), le profil d'embouchure et/ou le profil
d'ouverture (9, 10, 11) de l'élément de réglage (2) est/sont coupé(s) essentiellement
en biais par rapport à l'axe longitudinale de la buse sur une première section partielle
et en ce que, pour la création du bec de la forme en V (10), la section du profil d'ouverture
se prolonge dans une deuxième section partielle (10b) au sein de la surface de recouvrement
de l'embouchure en formant une sorte de rainure.
11. Buse selon la revendication 8 et la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce qu'une forme en U (6, 9) et une forme en V (7, 10) sont prévues sur des côtés opposés
de la buse, lesquelles affluent en biais l'une par rapport à l'autre vers l'extrémité
libre de la buse.
12. Buse selon la revendication 11, caractérisée en ce que, entre les sections de profil affluant l'une vers l'autre vers l'extrémité libre
de la buse, une sorte de plateau (8) sous forme des branches des segments de cercles
qui relient les profils opposés reste.
13. Buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de réglage (2) peut être fixé dans des positions diverses via engagement
par friction.
14. Buse selon la revendication 13, caractérisée en ce qu'une vis de fixation (14) est prévue pour l'engagement par friction.
15. Buse selon la revendication 13, caractérisée en ce qu'un ajustement serré, de préférence avec une languette sur laquelle une pression peut
être exercée, est prévu pour l'engagement par friction.
16. Buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de réglage (2) peut être fixé dans des positions diverses via accouplement
mécanique.
17. Buse selon la revendication 16, caractérisée en ce qu'un moyen d'enclenchement est prévue pour l'accouplement mécanique.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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