(19)
(11) EP 1 637 802 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.11.2009  Patentblatt  2009/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.03.2006  Patentblatt  2006/12

(21) Anmeldenummer: 05108193.3

(22) Anmeldetag:  07.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 17/00(2006.01)
F21W 101/00(2006.01)
 F21V 19/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 18.09.2004 DE 102004045368

(71) Anmelder: Hella KGaA Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Willeke, Franz-Georg
    59609, Anröchte (DE)

   


(54) Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge


(57) Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (1) und einem ortsfesten Reflektor (2). Der Reflektor (2) ist von vorne in das Gehäuse (1) eingesetzt und liegt an einem nach vorne weisenden Anschlag (3) des Gehäuses (1) an. Eine Lampe (5) ist von der Rückseite des Gehäuses (1) her in eine von Gehäuse (1) und Reflektor (2) gebildete Aufnahmeöffnung (7) eingesetzt ist und befestigt den Reflektor (2) an dem Gehäuses (1). Eine Abschlussscheibe (7) weist einen in Einsetzrichtung des Reflektors (1) weisenden Randbereich (9) auf, der auf einem vorderen Befestigungsrand (10) des Gehäuses (1) aufgesetzt und an diesem befestigt ist. Eine Anlagefläche (11) der Abschlussscheibe (7), die dem Befestigungsrand (10) des Gehäuses (1) zugewandt ist, hält den Reflektor (2) gegen einen Anschlag (3) des Gehäuses (1).







Recherchenbericht