VERPACKUNGSSYSTEM UND KUGELAUFNAHMEEINRICHTUNG FÜR EIN VERPACKUNGSSYSTEM FÜR FLUIDE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verpackungssystem und eine Kugelaufnahmeeinrichtung für ein Verpackungssystem für Fluide.

[0002] Verpackungssysteme mit einer Kugel sowie Kugelaufnahmeeinrichtungen für derartige Kugeln sind bereits bekannt. Ein weit verbreitetes Beispiel für ein solches Verpackungssystem ist ein sogenannter Deoroller. Derartige bekannte Verpackungssysteme weisen einen Behälter auf, in dem das Fluid, wie Deodorant. aufgenommen wird und der mit einer Ausgabeöffnung versehen ist. Im Bereich dieser Ausgabeöffnung ist bei den bekannten Systemen ein einstückiges Kugelaufnahmeelement vorgesehen, das auch als "Fitment" bezeichnet wird. Dieses Fitment nimmt einerseits die Kugel auf und ist andererseits an dem Behälter befestigt. Ein dem Behälterinneren zugewandter Bereich der Kugeloberfläche zum Behälterinneren liegt frei, so dass Fluid aus dem Behälterinneren an diesen Bereich gelangen kann und ein Bereich der Kugeloberfläche zur Behälteraußenseite hin frei liegt. Bei der Anwendung derartiger Systeme wird das Verpackungssystem üblicherweise in eine Überkopfstellung gebracht, so dass Fluid an den nach innen freiliegenden Oberflächenbereich der Kugeloberfläche gelangt und durch Abrollen der Kugel auf einer Oberfläche, wie beispielsweise im Falle eines Deorollers der Achselhöhle einer Person, zur Außenseite transportiert wird. Es versteht sich, dass der nach außen beziehungsweise nach innen freiliegende Oberflächenbereich der Kugel dabei wandert, da die Kugel beweglich aufgenommen ist.

[0003] Hierzu ist ausreichend Spiel zwischen der Kugel und dem Fitment vorgesehen, so dass das Fluid beim Abrollen der Kugel im Betrieb nach außen dringen kann. Ferner ist ein Deckel vorgesehen, über welchen das Verschlusssystem verschlossen werden kann, und zwar beim Nichtgebrauch beziehungsweise Transport. Dieser Deckel drückt im verschlossenen Zustand die Kugel und das Fitment derart aneinander, dass eine im wesentlichen dichte Verbindung erzeugt wird. Daneben hat der Deckel die Funktion, das Verschlusssystem abzudecken. Die Kugel ist bei derartigen Systemen im Fitment gefangen, und zwar so, dass sie bei der normalen Benutzung nicht aus dem Fitment herausfallen kann. Das Fitment weist aber eine ausreichende Elastizität auf, die ermöglicht, dass die Kugel bei der Montage im Fitment aufgenommen werden kann, wobei sich nach der Montage ausreichende Haltekräfte ausbilden, die verhindern, dass die Kugel bei einem normalen Gebrauch wieder aus dem Fitment herausspringen kann.

[0004] Bei diesen bekannten Systemen ist die Kugel aus einem harten Material gefertigt. Das Fitment ist aus einem weichen Material hergestellt, wobei in der Regel LLDPE eingesetzt wird. Der Behälter ist aus einem harten Material gefertigt, wobei beispielsweise HDPE eingesetzt wird.

[0005] Bei diesen bekannten Verpackungssystemen wird das Fitment über eine Rastverbindung an dem Behälter gehalten. Hierzu wird an dem Fitment sowie an dem Behälter jeweils ein Halteabschnitt ausgebildet, wobei diese Halteabschnitte im Zusammenwirken die Rastverbindung bilden. Bei den bekannten Systemen hat die Rastverbindung gleichzeitig - neben der Haltefunktion - eine Dichtfunktion, so dass über diesen Rastsitz das Fitment gegenüber dem Behälter abgedichtet wird.

[0006] Bei diesen bekannten Verpackungssystemen ist bei verschlossenem Deckel in der Regel eine gute Dichtigkeit zwischen dem Fitment und der Kugel gegeben. Die Dichtigkeit zwischen dem Fitment und dem Behälter ist mittelmäßig. Die Verrastung zwischen dem Behälter und dem Fitment ist bei diesen bekannten Systemen mangelhaft.

[0007] Ein Verpackungssystem bzw. ein Fitment der erfindungsgemäßen Art ist aus der Patentschrift US 4,021,125 A bekannt. Ein hierin beschriebenes Fitment ist zweiteilig aufgebaut und übergreift einen Behälterhals, wobei ein Fitmentteil von außen auf den Behälterhals aufgerastet ist und das andere Fitmentteil von außen auf den Behälterhals aufgeschraubt ist. Eine gesonderte Abdichtung zwischen dem zweiteiligen Fitment und dem Behälterhals ist nicht vorgesehen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verpackungssystem mit einem Behälter, einer Kugelaufnahmeeinrichtung (Fitment) zur Aufnahme einer Kugel und einer Kugel zur Abgabe von Fluid aus dem Behälterinneren zu schaffen, bei dem die Kugelaufnahmeeinrichtung gut gegenüber dem Behälter abgedichtet ist und gut an diesem gehalten wird, sowie eine Kugelaufnahmeeinrichtung für ein derartiges Verpackungssystem.

[0009] Zur Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Kugelaufnahmeeinrichtung gemäß dem Anspruch 1 vorgeschlagen. Ein erfindungsgemäßes Verpackungssystem ist Gegenstand des nebengeordneten Anspruchs 13. Bevorzugte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels anhand der Fig. beispielhaft erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Explosionsansicht eines beispielhaften erfindungsgemäßen Verpackungssystems mit einer beispielhaften erfindungsgemäßen Kugelaufnahmeeinrichtung;

Fig. 2

die Gestaltung gemäß Fig. 1 im zusammengebauten Zustand bei verschlossenem Deckel;

Fig. 3

einen vergrößerten Ausschnitt X aus Fig. 2; und

Fig. 4

das erste Fitmentteil aus Fig. 1 bzw. 2 in vergrößerter Darstellung.

[0011] Fig. 1 zeigt ein beispielhaftes erfindungsgemäßes Verpackungssystem 1 mit einer beispielhaften erfindungsgemäßen Kugelaufnahmeeinrichtung 2 in Explosionsanicht. Das Verpackungssystem 1, das auch als Fluidverpackung bezeichnet werden kann, weist die Kugelaufnahmeeinrichtung 2 auf, einen Behälter 10, der beispielsweise napfförmig oder als Flasche ausgebildet ist, sowie eine Kugel 12. Ferner weist das Verpackungssystem 1 einen abnehmbaren Deckel 14 auf, der hier als Kappe gestaltet ist. Der Deckel 14, der hier einstückig gestaltet ist, weist eine obere Wand 16 sowie eine sich daran anschließende umlaufende Mantelwand 18 auf. Die Mantelwand 18 ist nach außen konvex gekrümmt. Auf der Innenoberfläche weist die obere Wand 16 eine Transportsicherung 20 auf, die beispielsweise als ringförmiger Steg ausgebildet ist, der nach unten abragt. Anstelle eines solchen ringförmigen Stegs kann aber auch beispielsweise eine Anordnung mehrerer umfangsmäßig beabstarideter Stege vorgesehen sein.

[0012] Ferner weist der Deckel 12 eine Anpresseinrichtung beziehungsweise ein Anpressteil 22 auf. Dieses Anpressteil 22 ist hier als ringförmiger Steg ausgebildet, der an der Innenoberfläche der Mantelwand 18 des Deckels 14 angeordnet ist und von dieser Innenoberfläche abragt. Dieses Anpressteil dient dazu, bei verschlossenem Deckel die Kugelaufnahmeeinrichtung 2 gegenüber der Kugel 12 abzudichten. Der Deckel 14 weist ferner Haltemittel 24 auf, die beispielsweise als Gewinde oder als Teil einer Schnappverbindung beziehungsweise Rastverbindung oder dergleichen ausgebildet sind. Diese Haltemittel 24 greifen bei verschlossenem Deckel in die Einheit aus Behälter 10 und Kugelaufnahmeeinrichtung 2 ein, um ein ungewolltes Öffnen des Deckel zu verhindern. Entsprechende Gegenhaltemittel können beispielsweise am ersten Teil 26 der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 oder am zweiten Teil 28 der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 oder am Behälter 10 angeordnet sein. Die Kugelhalteeinrichtung weist, wie bereits angedeutet, ein erstes Teil 26 auf sowie ein zweites Teil 28, das von dem ersten Teil 26 verschieden ist.

[0013] Die Kugelaufnahmeeinrichtung 2, die auch als Fitment-Einrichtung bezeichnet werden kann, weist also nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 genau zwei Teile, nämlich das erste Teil 26 und das zweite Teil 28 auf.

[0014] Die Kugelaufnahmeeinrichtung 2 kann auch als Fitment-Einrichtung bezeichnet werden, das erste Teil 26 kann als Fitment-Teil bezeichnet werden und das zweite Teil 28 kann als Fitment-Teil bezeichnet werden. Da in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 im montierten Zustand das zweite Teil 28 radial außen am ersten Teil 26 angeordnet ist, kann das zweite Teil 28 auch als Außenteil beziehungsweise Fitment-Außenteil 28 und das erste Teil 26 auch als Innenteil beziehungsweise Fitment-Innenteil 26 bezeichnet werden.

[0015] Das Fitment-Innenteil 26 ist - bezüglich der durch die gestrichelte Linie 30 angedeutete Axialrichtung - umfangsmäßig geschlossen und weist eine umfangsmäßig geschlossene Mantelwand 32 auf. Radial innen bildet das Fitment-Innenteil 26 einen Aufnahmebereich 34 zur Aufnahme der Kugel 12 aus. Wie Fig. 2 zeigt, ist dieser Aufnahmebereich gemäß dem Ausführungsbeispiel so, dass die Kugel 12 teilweise, also nicht vollständig, in diesem Aufnahmebereich aufgenommen wird. Dies ist im Ausführungsbeispiel so, dass die Kugel axial nach oben aus dem ersten Teil 26 herausragt.

[0016] Das Fitment-Teil 26 weist ein radial innen und vorzugsweise zentral angeordnetes Stützteil 36 auf, das mittels Stegen 38 an der Mantelwand 32 beziehungsweise an einem sich hiervon erstreckenden Abschnitt 40, gehalten wird.

[0017] Im Ausführungsbeispiel ist das Stützteil 36 auf der der Kugel zugewandten Seite konkav gekrümmt. Dies ist hier so, dass der Krümmungsradius geringer ist, als der Krümmungsradius der Kugel. Das Stützteil kann aber auch anders ausgebildet sein. Im Ausführungsbeispiel stützt sich die Kugel - wie in Fig. 2 gezeigt - in den radial außen gelegenen Bereichen des Stützteils 36 an diesem ab. Dort können abragende Vorsprünge 41 vorgesehen sein, die beispielsweise halbkugelförmig geformt sein können. Es kann vorgesehen sein, das sich die Kugel 12 an diesen Vorsprüngen 41 abstützt.

[0018] Zwischen den Stegen 40 werden - in Umfangsrichtung gesehen - Durchtrittsbereiche beziehungsweise Öffnungen 42 für das Fluid gebildet. Die Kugel 12 stützt sich, wie Fig. 2 zeigt, ferner an Bereichen 44 des Abschnitts 40 ab.

[0019] Das erste Fitment-Teil 26 weist - insbesondere an seinem oberen, dem Behälterinneren abgewandten Ende - einen nach radial innen verlaufenden Wandabschnitt 46 auf. Dieser Wandabschnitt 46 bildet im Ausführungsbeispiel das obere Ende des ersten Fitment-Teils 26 und verläuft gekrümmt nach radial innen. Dies ist hier so, dass der Wandabschnitt 46 konkav gekrümmt nach radial innen verläuft.

[0020] Der Wandabschnitt 46 ist im wesentlichen umlaufend in Umfangsrichtung geschlossen. Mittels dieses Wandabschnitts 46 wird verhindert, dass die Kugel 12 bei geöffnetem beziehungsweise entferntem Deckel 14 aus dem ersten Fitment-Teil 26 herausfallen kann, und zwar insbesondere in einer Überkopfstellung herausfallen kann. Die Kugel 12 ist also im ersten Fitment-Teil 26 gefangen. Durch flexible beziehungsweise elastische Ausbildung in den entsprechenden Bereichen wird ermöglicht, dass die Kugel montiert werden kann. Die entsprechenden Bereiche sind allerdings so ausgebildet, dass die Kugel nach der Montage ausreichend gesichert im ersten Fitment-Teil 26 gehalten wird, und nicht bereits bei geringen Belastungen herausfällt.

[0021] Um bei geschlossenem Deckel 14 die Kugel zusätzlich gegen ein Herausfallen aus dem ersten Fitment-Teil bei größeren Schlägen oder Belastungen zu sichern, ist die bereits angesprochene Transportsicherung 20 am Deckel vorgesehen. Diese Transportsicherung 20 kann so gestaltet, dass sie sich bei verschlossenem Deckel (wie Fig. 2 zeigt) gegen die Kugel abstützt. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass ein gewisser Zwischenraum gegeben ist, der allerdings ausreichend ist, um das Herausfallen oder Lösen der Kugel aus dem Fitment-Teil 26 zu verhindern.

[0022] Das ebenfalls bereits oben angesprochene Anpressteil 22 drückt bei verschlossenem Deckel derart gegen den Wandabschnitt 46 des ersten Fitment-Teils 26, dass dieser Wandabschnitt 46 dichtend an die Kugel 12 gedrückt wird.

[0023] Das erste Fitment-Teil 26 weist ferner einen ersten Dichtabschnitt 48 auf. Dieser Dichtabschnitt wird im Ausführungsbeispiel - wie Fig. 4 zeigt - von einer Mehrzahl von Dichtlippen 50 gebildet. Diese Dichtlippen 50 erstrecken sich in Umfangsrichtung umlaufend an dem ersten Fitment-Teil und sind in Axialrichtung zu einander beabstandet. Die Dichtlippen sind beispielsweise in einem zylindrischen Oberflächenabschnitt des ersten Fitment-Teils angeordnet. Im montierten Zustand tritt der erste Dichtabschnitt des Fitment-Teils 26 bzw. treten die Dichtlippen 50 mit einem zweiten Dichtabschnitt 52 in Wirkverbindung, und das erste Fitment-Teil 26 bzw. die Kugelaufnahmeeinrichtung 2 gegenüber dem Behälter 10 abzudichten. Dieser zweite Dichtabschnitt ist am Behälter 10 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel wird dieser zweite Dichtabschnitt von einem innen gelegenen Oberflächenabschnitt der Mantelwand des Behälters 10 gebildet. Dieser Oberflächenabschnitt des Behälters ist zylindrisch ausgebildet.

[0024] Im montierten - in Fig. 2 gezeigten - Zustand wird das zweite Fitment-Teil 28 - wie Fig. 2 zeigt - radial außen am erste Fitment-Teil 26 gehalten. Dabei ist das zweite Fitment-Teil 28 axial im erste Fitment-Teil 26 gefangen.

[0025] Zu diesem Zweck weist das erste Fitment-Teil 26 in der Mantelwand 32 eine radial außen gelegene Vertiefung 56 auf, in welcher das zweite Fitment-Teil 28 aufgenommen wird. Diese Vertiefung 56 läuft umfangsmäßig um und wird an ihren beiden axial gelegenen Enden bzw. dem dem Behälter zugewandten Ende und dem dem Behälterinneren abgewandten Ende jeweils von einem im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse bzw. senkrecht zur Mantelwand 32 gelegenen Abschnitt 58 bzw. 60 begrenzt. Die Montierbarkeit des zweiten Fitment-Teils 28 kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass das Fitment-Teil an entsprechender Stelle bzw. im oberen Bereich elastisch ausgebildet ist, wobei diese Elastizität allerdings nicht so sein sollte, dass ein einfaches ungewolltes Lösen des zweiten Fitment-Teils 28 vom ersten Fitment-Teil 26 ermöglicht wird.

[0026] Zur Erleichterung der Montierbarkeit weist das zweite Fitment-Teil 28 an seinem unterem Ende radial innen umlaufende Anlaufschräge 62 auf.

[0027] Die Vertiefung 56 wird axial oberhalb des ersten Dichtabschnitts 48 des ersten Fitment-Teils 26 ausgebildet.

[0028] Das zweite Fitment-Teil 28 weist eine umlaufende Mantelwand 64 auf.

[0029] An dem zweitem Fitment-Teil 28 wird ein erster Halteabschnitt 66 ausgebildet. Dieser am zweiten Fitment-Teil 28 angeordnete erste Halteabschnitt 66 bildet zusammen bzw. in Zusammenwirken mit einem zweiten Halteabschnitt 68, der am Behälter 10 angeordnet ist, eine Rastverbindung 70. Diese Rastverbindung 70 dient zum Halten der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 an dem Behälter 10.

[0030] Da das zweite Fitment-Teil 28 mittels der Rastverbindung bzw. Rasteinrichtung 70 am Behälter 10 gehalten wird, und das zweite Fitment-Teil 28 wiederum am ersten Fitment-Teil 26 gehalten wird und ferner die Kugel 12 in dem ersten Fitment-Teil 26 aufgenommen bzw gehalten wird, wird die Kugel 12 an dem Behälter 10 gehalten.

[0031] Im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren werden der erste Halteabschnitt 66 des zweite Fitment-Teils 28 sowie der zweite Halteabschnitt 68 des Behälters 10 jeweils von Oberflächenprofilierungen gebildet. Die den zweiten Halterabschnitt 68 am Behälter 12 bildende Oberflächeprofilierung ist dabei in die Innenoberfläche der Mantelbande des Behälters 10 eingelassen, und zwar im oberen Endbereich des Behälters 12.

[0032] Am zweiten Fitment-Teil 28 ist - radial außen - ein Gegenhaltemittel 74 angeordnet, das in der Verschlussstellung des Deckels 14 mit einem Halteelement 24 des Deckels zusammenwirkt.

[0033] Der erste Dichtabschnitt 48 bildet im Zusammenwirken mit dem zweiten Dichtabschnitt 52 eine Dichteinrichtung 76 zum Abdichten der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 gegenüber den Behälter 10.

[0034] Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Deckel 14 einstückig gestaltet ist und die Kugel 10 einstückig gestaltet ist und das erste Fitment-Teil 26 einstückig gestaltet ist und das zweite Fitment-Teil 28 einstückig gestaltet ist und der Behälter 10 einstückig gestaltet ist.

[0035] Im Behälterinneren bzw. Behälterinnenraum 78 kann ein Fluid, wie beispielsweise Deodorant oder dergleichen, aufgenommen werden.

[0036] Fig. 2 zeigt die Gestaltung gemäß Fig. 1 in montiertem Zustand bei verschlossenem Deckel 14. Hier ist gut zu erkennen, wie die Anpresseinrichtung 22 bei verschlossenem Deckel 14 den gekrümmten Wandabschnitt 46 gegen die Kugel 12 drückt, was eine Dichtwirkung bewirkt. Dies erfolgt unter elastischer Verformung. Sofern der Deckel 12 abgenommen ist bzw. wird, bewirken elastische Rückstellkräfte, dass der Bereich 46 zumindest geringfügig zurückschnappt, so das die dichtende Wirkung zwischen dem ersten Fitment-Teil 26 und der Kugel 12 aufgehoben wird. Die Kugel 12 ist beweglich, insbesondere drehbar, im ersten Fitment-Teil 26 aufgenommen. Diese Drehbeweglichkeit ist insbesondere so, dass die Kugel 12 in im Wesentlichen beliebiger Richtung verdreht werden kann, bzw. rollen kann. Durch dieses Rollen bzw. Verdrehen der Kugel 12 kann - insbesondere in einer Überkopfstellung des Verpackungssystems 1 - bei gelöstem Deckel 14 Fluid mittels der Kugel 12 aus dem Behälter zur Behälteraußenseite bewegt bzw. transportiert werden.

[0037] Das erste Fitment-Teil 26 ist in Axialrichtung länger als das zweite Fitment-Teil 28. Das erste Fitment-Teil 26 ragt in Axialrichtung in beiden Orientierungen über das zweite Fitment-Teil 28 hinaus.

[0038] Der Behälter 12 weist eine Behälteröffnung 72 auf. Im Bereich dieser 72 ist die Kugelaufnahmeeinrichtung bzw. Fitment-Einrichtung 2 angeordnet. Dies kann beispielsweise so sein, dass sich das erste Fitment-Teil 26 und das zweite Fitment-Teil 28 jeweils teilweise in den Behälter 12 bzw. die Behälteröffnung 72 erstrecken.

[0039] Fig. 3 zeigt den Ausschnitt X aus Fig. 2 in vergrößerter Darstellung.

[0040] Wie das Ausführungsbeispiel zweigt, ist der erste Dichtabschnitt 48 der Kugelaufnahmeeinrichtung 2, welcher im Zusammenwirken mit dem zweiten Dichtabschnitt 52 des Behälters 10 die Dichteinrichtung 76 zum Abdichten der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 gegenüber dem Behälter 10 ausbildet, an einem ersten Teil 26 der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 angeordnet, und der erste Halteabschnitt 66, der im Zusammenwirken mit einem zweiten, am Behälter 10 angeordneten Halteabschnitt 68 eine Rastverbindung 70 ausbildet, an einem zweiten Teil 28 der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 angeordnet. Der erste Dichtabschnitt 48 und der erste Halteabschnitt 66 sind also an voneinander verschiedenen Teilen der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 angeordnet.

[0041] Das Ausführungsbeispiel zeigt, dass dort der erste Dichtabschnitt 48 und der erste Halteabschnitt 66 der Kugelaufnahmeeinrichtung 2, bzw. die Dichteinrichtung 76 zur Abdichtung der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 gegenüber dem Behälter 10 und die Rasteinrichtung bzw. Rastverbindung 70 zum Halten der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 am Behälter 10, funktional voneinander getrennt sind. Die Dichtwirkung wird also nicht bzw. nicht nur über die Rasteinrichtung 70 bewirkt. Die Rastverbindung 70 kann auch so ausgebildet sein, dass sie keine bzw. im Wesentlichen keine Dichtwirkung hat.

[0042] Das Ausführungsbeispiel zeigt, dass dort die Rasteinrichtung 70 von der Dichteinrichtung 70 beabstandet ist, bzw. der erste Halteabschnitt 66 vom ersten Dichtabschnitt 48 beabstandet ist. Dies ist hier so, dass der erste Dichtabschnitt 48 - in Axialrichtung gesehen - auf der dem Behälterinneren 78 zugewandten Seite des ersten Halteabschnitts 66 angeordnet ist.

[0043] Das Ausführungsbeispiel zeigt ferner, dass der dort erste Halteabschnitt 66 vom ersten Dichtabschnitt 48, bzw. die Dichteinrichtung 76 von der Rastverbindung 70, entkoppelt bzw. im Wesentlichen entkoppelt ist.

[0044] Wie der vergrößerte Ausschnitt gemäß Fig. 3 zeigt, ist axial zwischen dem unteren dem Behälterinneren zugewandten Ende 92 des zweiten Fitment-Teils 28 und dem horizontal gelegenen Abschnitt 60, der die Vertiefung 56 in Richtung der dem Behälterinneren 78 zugewandten Seite begrenzt, ein Zwischenraum 94 bzw. Abstand vorgesehen. Ferner zeigt dieser vergrößerte Ausschnitt gemäß Fig. 3, dass in dem (Axial)Bereich, in dem der erste Halteabschnitt 66 der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 angeordnet ist, das zweite Fitment-Teil 28 von dem ersten Fitment-Teil 26 derart in radialer Richtung beabstandet ist, dass zwischen diesem zweiten Fitment-Teil 28 und diesem ersten Fitment- 26 dort ein radialer Zwischenraum 90 gegeben ist. Dieser Zwischenraum 90 wird insbesondere dadurch oder auch dadurch gebildet, dass innerhalb der Vertiefung 56 einen umlaufende Vertiefung 96 in der Außenoberfläche des ersten Fitment-Teils 26 gebildet wird. Stattdessen oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass in dem entsprechende Axialbereich eine Vertiefung in der Innenoberfläche des zweiten Fitment-Teils 28 gebildet wird. Auf der dem Behälterinneren abgewandten Seite der Vertiefung 96 liegt das zweiten Fitment-Teil 28 radial im Wesentlichen am ersten Fitment-Teil 26 innerhalb der Vertiefung 56 an.

[0045] Es kann vorgesehen sein, dass das erste Fitment-Teil 26 aus einem anderen Material ist als das zweite Fitment-Teil 28. Es kann vorgesehen sein, dass das erste Fitment-Teil 26 und / oder das zweite Fitment-Teil 28 und / oder der Behälter 10 und / oder der Deckel 14 und / oder die Kugel 12 aus Kunststoff sind.

[0046] Es kann vorgesehen sein, dass das erste Fitment-Teil 26 aus einem weichen Material besteht; es kann beispielsweise aus PE sein. Ferner kann vorgesehen sein, dass das zweite Fitment-Teil 28 aus einem harten bzw. vergleichsweise harten Material besteht; das zweite Fitment-Teil 28 kann beispielsweise aus PP sein. Der Behälter 10 kann beispielsweise aus einem harten Material bestehen; er kann beispielsweise aus PP sein. Es kann vorgesehen sein, dass die Kugel 12 aus einem harten Material besteht; sie kann beispielsweise aus einem PP sein.

[0047] Der in Fig. 3 gezeigte vergrößerte Ausschnitt kann auch als Entkoppelungszone bezeichnet werden. Insbesondere im Ausführungsbeispiel beeinflussen äußere Kraft- bzw. Druckeinflüsse, die auf den Behälter 10 die Dichtigkeit zwischen dem Behälter 10 und der Kugelaufnahmeeinrichtung 2 bzw. dem ersten Fitment-Teil 26 nicht bzw. in im Vergleich zum vorbekannten Gestaltungen mit einem einstückigen Fitment in vermindertem Maße. Die Dichtigkeit und die Verrastung sind voneinander entkoppelt.

[0048] Es wird eine gute Verrastung bei guter Dichtigkeit ermöglicht.

[0049] Fig. 4 zeigt das erste Fitment-Teil 26 in vergrößerter Darstellung.

Bezugszeichen

[0050] 

1

Verpackungssystem

2

Kugelaufnahmeeinrichtung

10

Behälter von 1

12

Kugel

14

Deckel

16

obere Wand von 14

18

Mantelwand von 14

20

Transportsicherung

22

Anpresseinrichtung

24

Haltemittel von 14

26

erstes Teil von 2

28

zweites Teil von 2

30

gestrichelte Linie

32

Mantelwand von 26

34

Aufnahmebereich für Kugel

36

Stützteil

38

Steg

40

Abschnitt von 32

41

Vorsprung

42

Durchtrittsbereich für Fluid

44

Bereich von 40

46

Wandabschnitt

48

erster Dichtabschnitt von 26

50

Dichtlippe

52

zweiter Dichtabschnitt von 10

54

Mantelwand von 10

56

Vertiefung in 26

58

Abschnitt

60

Abschnitt

62

Anlaufschräge

64

Mantelwand von 28

66

erster Halteabschnitt an 28

68

zweiter Halteabschnitt an 10

70

Rastverbindung

72

Öffnung in 10

74

Gegenhalteelement

76

Dichteinrichtung

78

Behälterinnenraum

90

Zwischenraum

92

unteres Ende von 28

94

Zwischenraum

96

Vertiefung

Ansprüche

1. Kugelaufnahmeeinrichtung für ein Verpackungssystem für Fluide, wobei das Verpackungssystem aufweist: einen Behälter (10) zur Aufnahme eines Fluids; eine Kugel (12) und eine zweiteilige Kugelaufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme der Kugel (12) und zum Halten der Kugel (12) an dem Behälter (10), wobei die Kugelaufnahmeeinrichtung (2) ein erstes Teil (26) zur Aufnahme der Kugel (12) aufweist sowie ein davon verschiedenes an dem ersten Teil (26) gehaltenes zweites Teil (28), und wobei das erste Teil (26) einen ersten Dichtabschnitt (48) zum Abdichten der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) gegenüber dem Behälter (10) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (28) einen ersten Halteabschnitt (66) für die Ausbildung einer Rastverbindung (70) zwischen der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) und dem Behälter (10) ausbildet.

2. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (26) aus einem anderen Material gefertigt ist als das zweite Teil (28).

3. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Dichtabschnitt (48) und der erste Halteabschnitt (66) funktional getrennt und / oder beabstandet und / oder voneinander im Wesentlichen entkoppelt sind.

4. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (26) zur Aufnahme der Kugel (12) aus PE besteht und das daran gehaltene zweite Teil (28), das einen ersten Halteabschnitt (66) für die Ausbildung einer Rastverbindung (70) zwischen der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) und dem Behälter (10) ausbildet, aus PP besteht.

5. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (26) im Wesentlichen umfangsmäßig geschlossen ist und im Wesentlichen radial innen einen Bereich (34) zur Aufnahme der Kugel (12) ausbildet.

6. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (26) im Wesentlichen umfangsmäßig geschlossen ist.

7. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (28) radial außen am ersten Teil (26) gehalten wird und / oder in Axialrichtung im ersten Teil (26) gefangen ist.

8. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Dichtabschnitt (48) von mehreren axial beabstandeten, und radial nach außen von dem ersten Teil (26) vorstehenden umlaufenden Lamellen oder Dichtlippen gebildet wird.

9. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Dichtabschnitt (48) in Axialrichtung auf der behälterzugewandten Seite des ersten Halteabschnitts (66) der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) angeordnet ist.

10. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des ersten Halteabschnitts (66) zwischen dem zweiten Teil (28) und dem ersten Teil (26) ein radialer Zwischenraum (90), insbesondere radiales Spiel, gegeben ist, und / oder am behälterzugewandten Ende (92) des zweiten Teils (28) ein axialer Zwischenraum (94), insbesondere axiales Spiel, zwischen dem zweiten Teil (28) und dem ersten Teil (26) gegeben ist, und zwar insbesondere zum Erreichen, dass der erste Dichtabschnitt (48) vom ersten Halteabschnitt (66) derart entkoppelt ist, dass bei etwaigen betriebs- oder montagebedingten Deformationen bei am Behälter (10) montierter Kugelaufnahmeeinrichtung (2) im Bereich des ersten Halteabschnitts (66) die Dichtwirkung im Bereich des ersten Dichtabschnitts (48) aufrechterhalten wird.

11. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halteabschnitt (66) von wenigstens einer, insbesondere umfangsmäßig umlaufenden, Oberflächenprofilierungserhöhung und / oder wenigstens einer, insbesondere umfangsmäßig umlaufenden, Oberflächenprofilierungsvertiefung gebildet wird.

12. Kugelaufnahmeeinrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der dem Behälterinneren (78) abgewandte Endbereich des ersten Teils (26) der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) von einen konkav nach radial innen gekrümmten Wandabschnitt (46) gebildet wird.

13. Verpackungssystem (1) mit einer Kugelaufnahmeeinrichtung (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12.

14. Verpackungssystem (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) einen, insbesondere von wenigstens einer, vorzugsweise umfangsmäßig umlaufenden, Profilierungserhöhung und / oder wenigstens einer, vorzugsweise umfangsmäßig umlaufenden, Profilierungsvertiefung gebildeten, zweiten Halteabschnitt (68) aufweist, der im Zusammenwirkung mit dem ersten Halteabschnitt (66) der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) die Rastverbindung (70) ausgebildet, über welche die Kugelaufnahmeeinrichtung (2) am Behälter (10) gehalten wird.

15. Verpackungssystem (1) nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Mantelwand (54) des Behälters (10) ein zweiter Dichtabschnitt (52) gegeben ist, der im Zusammenwirken mit dem ersten Dichtabschnitt (48) der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) die Dichteinrichtung (70) zum Abdichten der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) gegenüber dem Behälter (10) bildet.

16. Verpackungssystem (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschließbarer Deckel (14), insbesondere Verschlusskappe, vorgesehen ist, der bevorzugt, abnehmbar ist.

17. Verpackungssystem (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) eine vorzugsweise als Steg, insbesondere als ringförmiger Steg, ausgebildete Transportsicherung (20) für die Kugel (12) aufweist, zum zusätzlichen Sichern der Kugel (12) in der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) bei verschlossenem Deckel (14).

18. Verpackungssystem (1) nach einem der Ansprüche16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) eine vorzugsweise als Steg, insbesondere als ringförmiger Steg, ausgebildete Anpresseinrichtung (22) aufweist, zum dichtenden Drücken des ersten Teils (26) der Kugelaufnahmeeinrichtung (2) gegen die Kugel (12) bei verschlossenem Deckel (14).

19. Verpackungssystem (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) einstückig ausgebildet ist.

Claims

1. Roller receiving device for a packaging system for fluids, the packaging system comprising: a container (10) for receiving a fluid; a roller (12) and a two-piece roller receiving device (2) for receiving the roller (12) and for holding the roller (12) on the container (10), wherein the roller receiving device (2) comprises a first part (26) for receiving the roller (12), as well as a second part (28), being different from the first part and held on the first part (26) and wherein the first part (26) forms a first sealing segment (48) for sealing the roller receiving device (2) with respect to the container (10),
characterized in,
that the second part (28) forms a first holding segment (66) for the formation of a locking connection (70) between the roller receiving device (2) and the container (10).

2. Roller receiving device (2) according to claim 1, characterized in,
that the first part (26) is made from a material different from that of the second part (28).

3. Roller receiving device (2) according to claim 1 or 2, characterized in,
that the first sealing segment (48) and the first holding segment (66) are functionally separated and/or are situated at a distance from one another and/or are essentially decoupled from one another.

4. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in, that the first part (26) for receiving the roller (12) is made of polyethylene (PE), and the second part (28) held thereon, which forms a first holding segment (66) for the formation of a locking connection (70) between the roller receiving device (2) and the container (10), is made of polypropylene (PP).

5. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in, that the first part (26) is essentially circumferentially closed, and forms an essentially radially area (34) on its inside for receiving the roller (12).

6. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in, that the first part (26) is essentially circumferentially closed.

7. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in, that the second part (28) is held radially outwardly on the first part (26) and/or is held captively in an axial direction in the first part (26).

8. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in, that the first sealing segment (48) is formed by a plurality of peripheral circular fins or sealing lips, which protrude radially outward from the first part (26) and which are situated at an axial distance one from another.

9. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in, that the first sealing segment (48) is axially arranged on the side facing the container of the first holding segment (66) of the roller receiving device (2).

10. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in,
that there is a radial intermediate space (90), in particular radial play, in the area of the first holding segment (66) between the second part (28) and the first part (26), and/or an axial intermediate space (94), in particular axial play, is provided on the end (92) facing the container of the second part (28) between the second part (28) and the first part (26), in particular to achieve a decoupling of the first sealing segment (48) from the first holding segment (66) such that - given possible deformations caused by operation or assembly of the roller receiving device (2) assembled on the container (10) in the area of the first holding segment (66) - the sealing effect is maintained in the area of the first sealing segment (48).

11. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in,
that the first holding segment (66) is formed by at least one surface profile protrusion, that is in particular circumferentially continuous, and/or by at least one surface profiling recess, that is in particular circumferentially continuous.

12. Roller receiving device (2) according to any of the preceding claims, characterized in,
that the end area of the first part (26) of the roller receiving device (2), facing away from the container interior (78), is formed by a wall segment (46) that is curved concavely in an radially inward direction.

13. Packaging system (1) with a roller receiving device (2), according to any of the claims 1 to 12.

14. Packaging system (1) according to claim 13, characterized in,
that the container (10) has a second holding segment (68), in particular formed by at least one profile protrusion that is preferably circumferentially continuous, and/or by at least one profiling recess that is preferably circumferentially continuous, this holding segment forming the locking connection (70), via which the roller receiving device (2) is held on the container (10), in cooperation with the first holding segment (66) of the roller receiving device (2).

15. Packaging system (1) according to any of the claims 13 to 14, characterized in,
that a second sealing segment (52) is provided on a jacket wall (54) of the container (10), the second sealing segment (52) the sealing device (70) for sealing the roller receiving device (2) relative to the container (10) forming in cooperation with the first sealing segment (48) of the roller receiving device (2).

16. Packaging system (1) according to any of the claims 13 to 15, characterized in,
that a sealable cover (14), in particular a sealing cap, is provided, which is preferably removable.

17. Packaging system (1) according to claim 16, characterized in,
that the cover (14) has a transport securing device (20) for the roller (12), preferably formed like a box, in particular like an annular box, to additionally secure the roller (12) in the roller receiving device (2), while the cover (14) is closed.

18. Packaging system (1) according to any of the claims 16 and 17, characterized in, that the cover (14) has a pressurising device (22), preferably fashioned like a box, in particular like an annular box, for pressing the first part (26) of the roller receiving device (2) sealingly against the roller (12), while the cover (14) is closed.

19. Packaging system (1) according to any of the claims 13 to 18, characterized in, that the container (10) is designed as one piece.

Revendications

1. Dispositif de réception de boule ou de bille pour un système de conditionnement de fluides, le système de conditionnement comprenant :

un récipient (10) destiné à recevoir un fluide ;

une bille ou boule (12) et un dispositif de réception de boule (2) pour recevoir la boule (12) et maintenir la boule (12) sur le récipient (10),

le dispositif de réception de boule (2) présentant une première partie (26) destinée à recevoir la boule (12), ainsi qu'une deuxième partie (28) distincte de la précédente et maintenue sur la première partie (26), la première partie (26) formant un premier tronçon d'étanchéité (48) pour assurer l'étanchéité du dispositif de réception de boule (2) par rapport au récipient (10),

caractérisé en ce que la deuxième partie (28) forme un premier tronçon de retenue (66) destiné à réaliser une liaison par encliquetage (70) entre le dispositif de réception de boule (2) et le récipient (10).

2. Dispositif de réception de boule (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première partie (26) est fabriquée en un autre matériau que la deuxième partie (28).

3. Dispositif de réception de boule (2) selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que le premier tronçon d'étanchéité (48) et le premier tronçon de retenue (66) sont séparés sur le plan fonctionnel et/ou espacés l'un de l'autre et/ou sensiblement découplés l'un de l'autre.

4. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première partie (26) destinée à recevoir la boule (12) est réalisée en PE, et la deuxième partie (28) qui y est maintenue et forme un premier tronçon de retenue (66) destiné à assurer une liaison par encliquetage (70) entre le dispositif de réception de boule (2) et le récipient (10), est réalisée en PP.

5. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première partie (26) est sensiblement fermée sur le plan périphérique, et forme sensiblement radialement à l'intérieur, une zone (34) pour recevoir la boule (12).

6. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première partie (26) est sensiblement fermée sur le plan périphérique.

7. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième partie (28) est maintenue radialement à l'extérieur sur la première partie (26) et/ou est retenue dans la direction axiale dans la première partie (26).

8. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier tronçon d'étanchéité (48) est formé par plusieurs lamelles ou lèvres d'étanchéité périphériques, espacées axialement et faisant saillie de la première partie (26) radialement vers l'extérieur.

9. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier tronçon d'étanchéité (48) est agencé, en se référant à la direction axiale, du côté dirigé vers le récipient, du premier tronçon de retenue (66) du dispositif de réception de boule (2).

10. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la zone du premier tronçon de retenue (66) il existe entre la deuxième partie (28) et la première partie (26), un espace intermédiaire radial (90), notamment un jeu radial, et/ou il existe à l'extrémité (92) dirigée vers le récipient, de la deuxième partie (28), un espace intermédiaire axial (94), notamment un jeu axial, entre la deuxième partie (28) et la première partie (26), et ceci en particulier pour obtenir que le premier tronçon d'étanchéité (48) soit découplé du premier tronçon de retenue (66), de façon telle qu'en cas d'éventuelles déformations dues au fonctionnement ou au montage dans la zone du premier tronçon de retenue (66), lorsque le dispositif de réception de boule (2) est monté sur le récipient (10), l'effet d'étanchéité soit conservé dans la zone du premier tronçon d'étanchéité (48).

11. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier tronçon de retenue (66) est formé par au moins un relief de profilage de surface, notamment de configuration périphérique, et/ou par au moins un creux de profilage de surface, notamment de configuration périphérique.

12. Dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone d'extrémité, éloignée de l'intérieur (78) du récipient, de la première partie (26) du dispositif de réception de boule (2), est formée par un tronçon de paroi (46) courbé de manière concave, radialement vers l'intérieur.

13. Système de conditionnement (1) comprenant un dispositif de réception de boule (2) selon l'une des revendications 1 à 12.

14. Système de conditionnement (1) selon la revendication 13, caractérisé en ce que le récipient (10) comprend un deuxième tronçon de retenue (68) formé notamment par au moins un relief de profilage de surface, de préférence de configuration périphérique, et/ou au moins un creux de profilage de surface, de préférence de configuration périphérique, ce deuxième tronçon de retenue formant en interaction avec le premier tronçon de retenue (66) du dispositif de réception de boule (2), la liaison par encliquetage (70) par l'intermédiaire de laquelle le dispositif de réception de boule (2) est maintenu sur le récipient (10).

15. Système de conditionnement (1) selon l'une des revendications 13 ou 14, caractérisé en ce que sur une paroi d'enveloppe (54) du récipient (10), est réalisé un deuxième tronçon d'étanchéité (52), qui, en interaction avec le premier tronçon d'étanchéité (48) du dispositif de réception de boule (2), réalise le système d'étanchéité (70) pour assurer l'étanchéité du dispositif de réception de boule (2) par rapport au récipient (10).

16. Système de conditionnement (1) selon l'une des revendications 13 à 15, caractérisé en ce qu'il est prévu un couvercle (14) refermable, notamment un cabochon de fermeture, qui de préférence est amovible.

17. Système de conditionnement (1) selon la revendication 16, caractérisé en ce que le couvercle (14) comporte un élément de sécurité de transport (20) pour la boule (12), de préférence sous forme de nervure et notamment sous forme de nervure annulaire, en vue de sécuriser en supplément la boule (12) dans le dispositif de réception de boule (2) lorsque le couvercle (14) est fermé.

18. Système de conditionnement (1) selon l'une des revendications 16 ou 17, caractérisé en ce que le couvercle (14) comporte un dispositif d'application (22) de préférence réalisé sous forme de nervure, notamment sous forme de nervure annulaire, en vue d'appliquer ou de presser de manière étanche la première partie (26) du dispositif de réception de boule (2) contre la boule (12) lorsque le couvercle (14) est fermé.

19. Système de conditionnement (1) selon l'une des revendications 13 à 18, caractérisé en ce que le récipient (10) est réalisé d'un seul tenant.

Zeichnung