(19)
(11) EP 1 727 983 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.11.2009  Patentblatt  2009/47

(21) Anmeldenummer: 05707796.8

(22) Anmeldetag:  18.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 53/10(2006.01)
F04B 39/12(2006.01)
F04B 53/16(2006.01)
F04B 39/10(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/050193
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/090790 (29.09.2005 Gazette  2005/39)

(54)

HOCHDRUCKPUMPE, INSBESONDERE FÜR EINE KRAFTSTOFFEINSPRITZEINRICHTUNG EINER BRENNKRAFTMASCHINE

HIGH-PRESSURE PUMP, IN PARTICULAR FOR A FUEL-INJECTION DEVICE IN AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE

POMPE HAUTE PRESSION, NOTAMMENT DESTINEE A UN DISPOSITIF D'INJECTION DE CARBURANT D'UN MOTEUR A COMBUSTION INTERNE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 18.03.2004 DE 102004013244

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.12.2006  Patentblatt  2006/49

(73) Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • DUTT, Andreas
    70469 Stuttgart (DE)
  • ALEKER, Jochen
    70499 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 221 305
US-A- 302 978
DE-A1- 19 729 790
US-A- 1 445 073
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe, insbesondere für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine solche Hochdruckpumpe in Form eines Kompressors ist durch die US 1 445 073 A bekannt. Diese Hochdruckpumpe weist ein Pumpenelement auf, mit einem in einer Zylinderbohrung eines Gehäuseteils der Hochdruckpumpe verschiebbar geführten, in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben. Der Pumpenkolben begrenzt in der Zylinderbohrung einen Pumpenarbeitsraum, in den beim Saughub des Pumpenkolbens über ein Einlassventil ein Medium angesaugt wird und aus dem beim Förderhub des Pumpenkolbens Medium verdrängt wird. Das Einlassventil weist ein kolbenförmiges Ventilglied auf, das mit einer Dichtfläche mit einem Ventilsitz zur Steuerung der Verbindung des Pumpenarbeitsraums mit einem Zulauf zusammenwirkt. Das Ventilglied ist durch eine Schließfeder und durch den im Zulauf herrschenden Druck in Öffnungsrichtung und durch den im Pumpenarbeitsraum herrschenden Druck in Schließrichtung beaufschlagt. Das Ventilglied ist mit einem Kopf, an dem die Dichtfläche ausgebildet ist, im Pumpenarbeitsraum angeordnet und ragt mit einem an den Kopf anschließenden Schaft aus dem Pumpenarbeitsraum heraus. Die Schließfeder ist außerhalb des Pumpenarbeitsraums angeordnet und greift am Schaft an. Der Ventilsitz ist am Gehäuseteil am Übergang der Zylinderbohrung zu einer an diese anschließenden, im Durchmesser kleineren Bohrung gebildet, wobei das Ventilglied mit seinem Schaft durch die Bohrung in einen dem Pumpenarbeitsraum abgewandten Bereich des Gehäuseteils hindurchragt und die Schließfeder in diesem Bereich des Gehäuseteils angeordnet ist. Der Bereich des Gehäuseteils, in dem die Schließfeder angeordnet ist, ist zur Außenseite des Gehäuseteils mittels eines Verschlusselements dicht verschlossen und in diesen Bereich mündet der Zulauf. Nachteilig bei dieser Hochdruckpumpe ist, dass das Ventilglied nicht geführt ist und somit die Funktion des Einlassventils nicht dauerhaft sichergestellt ist.

    Vorteile der Erfindung



    [0003] Die erfindungsgemäße Hochdruckpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass das Ventilglied geführt ist, wodurch eine sichere Dichtwirkung des Einlassventils sowie ein geringer Verschleiß der Dichtfläche sowie des Ventilsitzes ermöglicht ist.

    [0004] Die Ausbildung der Dichtfläche gemäß Anspruch 2 ermöglicht eine weitere Verbesserung der Dichtwirkung des Einlassventils. das Gehäuseteil der Hochdruckpumpe eingesetzt wird.

    [0005] Aufgrund des separaten Ventilgehäuses ist die Hochdruckpumpe in der Fertigung und Herstellung aufwendig und somit teuer. Außerdem wird durch das Ventilgehäuse der Pumpenarbeitsraum abgedeckt, so dass zwischen dem Gehäuseteil der Hochdruckpumpe und dem Ventilgehäuse eine aufwendige Abdichtung gegen den Hochdruck im Pumpenarbeitsraum erforderlich ist.

    Vorteile der Erfindung



    [0006] Die erfindungsgemäße Hochdruckpumpe mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass für das Einlassventil kein separates Ventilgehäuse und damit auch keine Abdichtung zum Hochdruck im Pumpenarbeitsraum erforderlich ist. Am Gehäuseteil braucht dabei zusätzlich nur der Ventilsitz hergestellt zu werden, der auf einfache Weise von der Innenseite der Zylinderbohrung her bearbeitet werden kann. Das Ventilglied wird dabei von der Innenseite der Zylinderbohrung her mit seinem Schaft voraus eingeführt und von der der Zylinderbohrung gegenüberliegenden Außenseite des Gehäuseteils her wird die Schließfeder aufgesetzt und mit dem Schaft des Ventilglieds verbunden.

    [0007] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Hochdruckpumpe angegeben. Die Ausführung gemäß Anspruch 2 ermöglicht einen einfach zu fertigenden Verlauf des Kraftstoffzulaufs. Die Ausbildung gemäß Anspruch 4 ermöglicht eine Führung des Ventilglieds und damit eine sichere Dichtwirkung des Einlassventils sowie einen geringen Verschleiß der Dichtfläche sowie des Ventilsitzes. Die Ausbildung gemäß Anspruch 5 ermöglicht auch ohne Führung des Ventilglieds eine sichere Dichtwirkung des Einlassventils.

    Zeichnung



    [0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Hochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine in einem Längsschnitt, Figur 2 einen in Figur 1 mit II bezeichneten Ausschnitt der Hochdruckpumpe mit einem Einlassventil in vergrößerter Darstellung gemäß einer nicht erfindungsgemäßen Ausführung und Figur 3 den Ausschnitt II mit einem Einlassventil gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

    Beschreibung der Ausführungsbeispiele



    [0009] In den Figuren 1 bis 3 ist eine Hochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine dargestellt. Die Hochdruckpumpe weist ein mehrteiliges Pumpengehäuse 10 auf, in dem eine durch die Brennkraftmaschine rotierend antreibbare Antriebswelle 12 drehbar gelagert ist. Die Antriebswelle 12 ist in einem Grundkörper 14 des Gehäuses 10 über zwei in Richtung der Drehachse 13 der Antriebswelle 12 voneinander beabstandete Lagerstellen drehbar gelagert. Der Grundkörper 14 des Gehäuses 10 kann wiederum mehrteilig ausgebildet sein und die Lagerstellen können in verschiedenen Teilen des Grundkörpers 14 angeordnet sein. Der Grundkörper 14 besteht aus einem Werkstoff mit der für die Lagerung der Antriebswelle 12 erforderlichen Festigkeit, insbesondere aus Leichtmetall wie Aluminium oder einer Aluminiumlegierung.

    [0010] In einem zwischen den beiden Lagerstellen liegenden Bereich weist die Antriebswelle 12 wenigstens einen zu ihrer Drehachse 13 exzentrischen Abschnitt 16 oder einen Nocken auf, wobei der Nocken 16 auch als Mehrfachnocken ausgebildet sein kann. Die Hochdruckpumpe weist wenigstens ein oder mehrere im Pumpengehäuse 10 angeordnete Pumpenelemente 18 mit jeweils einem Pumpenkolben 20 auf, der durch den exzentrischen Abschnitt 16 oder den Nocken der Antriebswelle 12 in einer Hubbewegung in zumindest annähernd radialer Richtung zur Drehachse 13 der Antriebswelle 12 angetrieben wird. Im Bereich jedes Pumpenelements 18 ist ein mit dem Grundkörper 14 verbundenes Gehäuseteil 22 vorgesehen, das als Zylinderkopf ausgebildet ist. Das Gehäuseteil 22 weist einen an einer Außenseite des Grundkörpers 14 anliegenden Flansch 24 und einen durch eine Öffnung 15 im Grundkörper 14 zur Antriebswelle 12 hin durchragenden, etwa zylinderförmigen Ansatz 26 mit gegenüber dem Flansch 24 kleinerem Durchmesser auf.

    [0011] Der Pumpenkolben 20 ist in einer im Gehäuseteil 22 ausgebildeten Zylinderbohrung 28 dicht verschiebbar geführt und begrenzt mit seiner der Antriebswelle 12 abgewandten Stirnseite in der Zylinderbohrung 28 einen Pumpenarbeitsraum 30. Der Pumpenarbeitsraum 30 ist im Bereich des Flansches 24 des Gehäuseteils 22 angeordnet und die Zylinderbohrung 28 verläuft bis zu dem der Antriebswelle 12 zugewandten Ende des Ansatzes 26 des Gehäuseteils 22. Der Pumpenarbeitsraum 30 weist über einen im Pumpengehäuse 10 verlaufenden Kraftstoffzulaufkanal 32 eine Verbindung mit einem Kraftstoffzulauf, beispielsweise einer Förderpumpe auf. An der Mündung des Kraftstoffzulaufkanals 32 in den Pumpenarbeitsraum 30 ist ein in den Pumpenarbeitsraum 30 öffnendes Einlassventil 34 angeordnet. Der Pumpenarbeitsraum 30 weist ausserdem über einen im Pumpengehäuse 10 verlaufenden Kraftstoffablaufkanal 36 eine Verbindung mit einem Auslass auf, der beispielsweise mit einem Hochdruckspeicher 110 verbunden ist. Mit dem Hochdruckspeicher 110 sind ein oder vorzugsweise mehrere an den Zylindern der Brennkraftmaschine angeordnete Injektoren 120 verbunden, durch die Kraftstoff in die Zylinder der Brennkraftmaschine eingespritzt wird. An der Mündung des Kraftstoffablaufkanals 36 in den Pumpenarbeitsraum 30 ist ein aus dem Pumpenarbeitsraum 30 öffnendes Auslassventil 38 angeordnet. Das Gehäuseteil 22 besteht aus einem Werkstoff mit hoher Festigkeit, da im Pumpenarbeitsraum 30 beim Förderhub des Pumpenkolbens 20 Hochdruck herrscht. Das Gehäuseteil 22 kann beispielsweise aus Stahl oder Grauguss bestehen.

    [0012] Zwischen dem Pumpenkolben 20 und dem exzentrischen Abschnitt 16 oder Nocken der Antriebswelle 12 kann ein Stützelement in Form eines Stößels 40 angeordnet sein, über den sich der Pumpenkolben 20 zumindest mittelbar am Nocken 16 abstützt. Der Pumpenkolben 20 ist dabei mit dem Stößel 40 in nicht näher dargestellter Weise in Richtung seiner Längsachse 21 gekoppelt. Der Stößel 40 kann sich direkt am exzentrischen Abschnitt 16 oder Nocken abstützen. Auf dem Abschnitt 16 der Antriebswelle 12 kann dabei ein Ring 42 drehbar gelagert sein, an dem der Stößel 40 anliegt. Der Ring 42 weist für jedes Pumpenelement 18 eine Abflachung 44 auf, an der der Stößel 40 anliegt. Bei der Drehbewegung der Antriebswelle 12 um ihre Drehachse 13 wird der Pumpenkolben 20 über den Ring 42 und den Stößel 40 in einer Hubbewegung angetrieben, wobei sich der Ring 42 nicht mit der Antriebswelle 12 dreht, sondern ortsfest ist. Der Stößel 40 ist im Grundkörper 14 des Pumpengehäuses 10 oder am Gehäuseteil 22 verschiebbar gelagert und nimmt bei der Umsetzung der Drehbewegung der Antriebswelle 12 in die Hubbewegung des Pumpenkolbens 20 auftretende Querkräfte auf, so dass diese nicht auf den Pumpenkolben 20 wirken. Am Stößel 40 greift eine vorgespannte Rückstellfeder 48 an, durch die der Stößel 40 und der mit diesem verbundene Pumpenkolben 20 zum Abschnitt 16 hin gedrückt werden. Nachfolgend wird anhand der Figur 2 das Einlassventil 34 gemäß einer nicht erfindungsgemäßen Ausführung beschrieben. An die Zylinderbohrung 28 des Gehäuseteils 22 schließt sich zu der der Antriebswelle 12 abgewandten Außenseite des Gehäuseteils 22 hin eine Bohrung 50 an, die einen kleineren Durchmesser aufweist als die Zylinderbohrung 28. Am Übergang von der Zylinderbohrung 28 zur Bohrung 50 ist eine Ringschulter gebildet, an der ein Ventilsitz 52 ausgebildet ist, der beispielsweise zumindest annähernd kegelstumpfförmig ist. Zur Außenseite des Gehäuseteils 22 schließt sich an die Bohrung 50 eine weitere Bohrung 54 mit wesentlich größerem Durchmesser an. Das Einlassventil 34 weist ein kolbenförmiges Ventilglied 56 auf, das einen Kopf 58 aufweist, der im Pumpenarbeitsraum 30 und damit in der Zylinderbohrung 28 angeordnet ist. An der dem Ventilsitz 52 zugewandten Seite des Kopfs 58 des Ventilglieds 56 ist eine Dichtfläche 60 ausgebildet, die vorzugsweise konvex gewölbt ausgebildet ist. Die Dichtfläche 60 kann zumindest annähernd kugelabschnittförmig ausgebildet sein. An den Kopf 58 des Ventilglieds 56 schließt sich ein im Durchmesser gegenüber dem Kopf 58 kleinerer Schaft 62 an, der durch die Bohrung 50 hindurch bis in die weitere Bohrung 54 ragt, die einen dem Pumpenarbeitsraum 30 abgewandten Bereich des Gehäuseteils 22 bildet. In der weiteren Bohrung 54 ist eine vorgespannte Schließfeder 64 angeordnet, die als Schraubendruckfeder ausgebildet ist. Die Schließfeder 64 stützt sich einerseits an einer am Übergang der Bohrung 50 in die weitere Bohrung 54 gebildeten Ringschulter 55 am Gehäuseteil 22 und andererseits über einen mit dem Schaft 62 verbundenen Federteller 66 am Ventilglied 56 ab. Durch die Schließfeder 64 wird das Ventilglied 56 somit in Schließrichtung beaufschlagt, wobei das Ventilglied 56 in seiner Schließstellung mit seiner Dichtfläche 60 am Ventilsitz 52 anliegt. Der Durchmesser des Schafts 62 des Ventilglieds 56 ist kleiner als der Durchmesser der Bohrung 50, so dass zwischen dem Schaft 62 und der Bohrung 50 ein Durchflussquerschnitt in Form eines Ringspalts 63 verbleibt.

    [0013] Die weitere Bohrung 54 ist zur Außenseite des Gehäuseteils 22 hin mittels eines Verschlusselements 68 dicht verschlossen, das in die Bohrung 54 eingesetzt ist. Das Verschlusselement 68 kann beispielsweise wie in Figur 2 dargestellt als Verschlussschraube ausgebildet sein, wobei diese ein Außengewinde aufweist, mit dem diese in ein Innengewinde der Bohrung 54 eingeschraubt ist. Alternativ kann das Verschlusselement 68 auch in anderer Weise mit dem Gehäuseteil 22 verbunden sein, beispielsweise in die Bohrung 54 eingepresst sein oder mit dem Gehäuseteil 22 verschweißt sein. Zwischen dem Verschlusselement 68 und der Bohrung 54 ist zur Abdichtung ein elastisches Dichtelement 70, beispielsweise in Form eines O-Rings, eingespannt. Das Verschlusselement 68 weist auf seiner dem Ventilglied 56 zugewandten Seite eine Ausnehmung 69 auf, beispielsweise in Form einer Sackbohrung, in der der Schaft 62 des Ventilglieds 56 und die diesen umgebende Schließfeder 64 angeordnet sind. Das Verschlusselement 68 erstreckt sich nicht ganz bis zur Ringschulter am Übergang von der weiteren Bohrung 54 zur Bohrung 50, so dass in der weiteren Bohrung 54 durch das Verschlusselement 68 ein Raum 72 begrenzt wird. In den Raum 72 mündet der Kraftstoffzulaufkanal 32, der mit dem Ringspalt 63 zwischen der Bohrung 50 und dem Ventilglied 56 in Verbindung steht. Im Raum 72 herrscht ein erhöhter Zulaufdruck, der auf die innerhalb des Ventilsitzes 52 angeordnete Stirnfläche des Kopfes 58 des Ventilglieds 56 wirkt und eine Kraft in Öffnungsrichtung auf das Ventilglied 56 erzeugt. Durch den im Pumpenarbeitsraum 30 herrschenden Druck, der auf die dem Ventilsitz 52 abgewandte Stirnseite des Kopfes 58 des Ventilglieds 56 wirkt, wird eine Kraft in Schließrichtung auf das Ventilglied 56 erzeugt.

    [0014] Die Bohrungen 50, 54 sowie der Ventilsitz 52 können am Gehäuseteil 22 auf einfache Weise hergestellt werden, da der Ventilsitz 52 vor dem Zusammenbau des Gehäuseteils 22 mit dem Grundkörper 14 von der Innenseite der Zylinderbohrung 28 her zur Bearbeitung zugänglich ist. Das Ventilglied 56 wird vor dem Zusammenbau des Gehäuseteils 22 mit dem Grundkörper 14 von der Innenseite der Zylinderbohrung 28 mit seinem Schaft 62 voraus eingeführt, so dass dieser durch die Bohrung 50 nach außen hindurchragt, anschließend werden die Schließfeder 64 und der Federteller 66 montiert und schließlich das Verschlusselement 68 eingesetzt.

    [0015] Beim Saughub des Pumpenkolbens 20, bei dem sich dieser zusammen mit dem Stößel 40 bewirkt durch die Rückstellfeder 48 radial nach innen bewegt, herrscht im Pumpenarbeitsraum 30 ein geringer Druck, so dass das Einlassventil 34 öffnet, indem dessen Ventilglied 56 mit seiner Dichtfläche 60 vom Ventilsitz 52 abhebt, da durch den im Kraftstoffzulauf 32 herrschenden Druck eine größere Kraft in Öffnungsrichtung erzeugt wird als die Summe der Kraft der Schließfeder 64 und der durch den im Pumpenarbeitsraum 30 herrschenden Druck erzeugten Kraft. Aus dem Raum 72 strömt bei geöffnetem Einlassventil 34 Kraftstoff durch den Ringspalt 63 in den Pumpenarbeitsraum 30. Bei geringem Druck im Pumpenarbeitsraum 30 während dessen Befüllung ist das Auslassventil 38 geschlossen. Beim Förderhub des Pumpenkolbens 20, bei dem sich dieser zusammen mit dem Stößel 40 radial nach aussen bewegt, wird durch den Pumpenkolben 20 Kraftstoff im Pumpenarbeitsraum 30 verdichtet, so dass das Einlassventil 34 infolge des erhöhten Drucks im Pumpenarbeitsraum 30 schließt, während unter Hochdruck stehender Kraftstoff durch den Kraftstoffablaufkanal 36 bei geöffnetem Auslassventil 38 zum Hochdruckspeicher 110 gefördert wird. Das Ventilglied 56 des Einlassventils 34 ist nicht geführt, wobei durch dessen konvex gewölbte Dichtfläche 60 und den kegelstumpfförmigen Ventilsitz 52 eine Zentrierung bei der Schließbewegung des Ventilglieds 56 ergibt, so dass die Dichtfläche 60 den Ventilsitz 52 sicher abdichtet und der Pumpenarbeitsraum 30 vom Kraftstoffzulauf 32 getrennt ist.

    [0016] In Figur 3 ist das Einlassventil 34 gemäß einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel dargestellt, das gegenüber der Ausführung gemäß Figur 2 dahingehend modifiziert ist, dass eine modifiziert ist, dass eine Führung für das Ventilglied 56 vorgesehen ist. An die Zylinderbohrung 28 schließt sich wie bei der Ausführung gemäß Figur 2 die Bohrung 50 mit kleinerem Durchmesser an, die hier jedoch einen in die Zylinderbohrung 28 mündenden ersten Abschnitt 150 und einen in die weitere Bohrung 54 mündenden zweiten Abschnitt 250 mit gegenüber dem ersten Abschnitt 150 kleinerem Durchmesser aufweist. Am Übergang von der Zylinderbohrung 28 in den ersten Bohrungsabschnitt 150 ist der Ventilsitz 52 angeordnet, der beispielsweise zumindest annähernd kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Der Übergang vom ersten Bohrungsabschnitt 150 zum zweiten Bohrungsabschnitt 250 kann zumindest annähernd kegelstumpfförmig verlaufen. Die Bohrungsabschnitte 150,250 sind in einem Ansatz 74 des Gehäuseteils 22 angeordnet, der in eine auf der Außenseite des Gehäuseteils 22 gebildete Vertiefung 76 hineinragt. Der erste Bohrungsabschnitt 150 ist über wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Bohrungen 78 im Ansatz 74 des Gehäuseteils 22 mit der Vertiefung 76 verbunden. Das Ventilglied 56 weist den im Pumpenarbeitsraum 30 angeordneten Kopf 58 mit der Dichtfläche 60 auf, die beispielsweise konvex gewölbt, insbesondere zumindest annähernd kugelabschnittförmig, oder zumindest annähernd kegelstumpfförmig ausgebildet sein kann. An den Kopf 58 schließt sich der im Durchmesser kleinere Schaft 62 des Ventilglieds 56 an, wobei der Schaft 62 im zweiten Bohrungsabschnitt 250 mit geringem Spiel verschiebbar geführt ist und zwischen dem ersten Bohrungsabschnitt 150 und dem Schaft 62 ein Durchflussquerschnitt in Form eines Ringspalts 63 vorhanden ist. Mit dem aus dem Bohrungsabschnitt 250 ragenden Endbereich des Schafts 62 des Ventilglieds 56 ist der Federteller 66 verbunden, zwischen dem und dem Boden der Vertiefung 76 die Schließfeder 64 eingespannt ist.

    [0017] Die Vertiefung 76 ist nach außen mittels eines Verschlusselements 68 dicht verschlossen, wobei das Verschlusselement 68 mit dem Gehäuseteil 22 verschraubt, verpresst oder verschweißt sein kann. Durch das Verschlusselement 68 wird in der Vertiefung 76 ein Raum 72 begrenzt, in den der Kraftstoffzulauf 32 mündet, wobei der Raum 72 über die Bohrungen 78 mit dem den Schaft 62 des Ventilglieds 56 umgebenden Ringspalt 63 verbunden ist. Bei geöffnetem Einlassventil 34 strömt Kraftstoff aus der Vertiefung 76 über die Bohrungen 78 in den Ringspalt 63 und aus diesem in den Pumpenarbeitsraum 30. Bei seiner Öffnungs- und Schließbewegung ist das Ventilglied 56 mit seinem Schaft 62 im zweiten Bohrungsabschnitt 250 geführt.


    Ansprüche

    1. Hochdruckpumpe, insbesondere für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem Pumpenelement (18), das einen in einer Zylinderbohrung (28) eines Gehäuseteils (22) der Hochdruckpumpe verschiebbar geführten, in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (20) aufweist, der in der Zylinderbohrung (28) einen Pumpenarbeitsraum (30) begrenzt, in den beim Saughub des Pumpenkolbens (20) über ein Einlassventil (34) Kraftstoff angesaugt wird und aus dem beim Förderhub des Pumpenkolbens (20) Kraftstoff verdrängt wird, wobei das Einlassventil (34) ein kolbenförmiges Ventilglied (56) aufweist, das mit einer Dichtfläche (60) mit einem Ventilsitz (52) zur Steuerung der Verbindung des Pumpenarbeitsraums (30) mit einem Kraftstoffzulauf (32) zusammenwirkt, wobei das Ventilglied (56) durch eine Schließfeder (64) und durch den im Kraftstoffzulauf (32) herrschenden Druck in Öffnungsrichtung und durch den im Pumpenarbeitsraum (30) herrschenden Druck in Schließrichtung beaufschlagt ist, wobei das Ventilglied (56) mit einem Kopf (58), an dem die Dichtfläche (60) ausgebildet ist, im Pumpenarbeitsraum (30) angeordnet ist und mit einem an den Kopf (58) anschließenden Schaft (62) aus dem Pumpenarbeitsraum (30) herausragt, wobei die Schließfeder (64) außerhalb des Pumpenarbeitsraums (30) angeordnet ist und am Schaft (62) angreift, wobei der Ventilsitz (52) am Gehäuseteil (22) am Übergang der Zylinderbohrung (28) zu einer an diese anschließenden, im Durchmesser kleineren Bohrung (150, 250) gebildet ist, wobei das Ventilglied (56) mit seinem Schaft (62) durch die Bohrung (150, 250) in einen dem Pumpenarbeitsraum (30) abgewandten Bereich (72) des Gehäuseteils (22) hindurchragt und die Schließfeder (64) in diesem Bereich (72) des Gehäuseteils (22) angeordnet ist, wobei der Bereich (72) des Gehäuseteils (22), in dem die Schließfeder (64) angeordnet ist,zur Außenseite des Gehäuseteils. (22) mittels eines Verschlusselements (68) dicht verschlossen ist und in diesen Bereich (72) der Kraftstoffzulauf (32) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (150, 250) einen ersten, in den Pumpenarbeitsraum (30) mündenden Abschnitt (150) aufweist, zwischen dem und dem Schaft (62) des Ventilglieds (56) ein Durchflussquerschnitt (63) freigegeben ist, dass die Bohrung (150, 250) einen in den Bereich (72) mündenden zweiten Abschnitt (250) aufweist, in dem der Schaft (62) des Ventilglieds (56) verschiebbar geführt ist und dass der erste Abschnitt (150) der Bohrung (150, 250) mit dem Bereich (72) verbunden ist
     
    2. Hochdruckpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (60) des Ventilglieds (56) zum Ventilsitz (52) hin konvex gewölbt, insbesondere zumindest annähernd kugelabschnittförmig, ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. High-pressure pump, in particular for a fuel injection device of an internal combustion engine, with at least one pump element (18) which has a pump piston (20) which is guided displaceably in a cylinder bore (28) of a housing part (22) of the high-pressure pump and is driven in a lifting movement and which delimits in the cylinder bore (28) a pumping working space (30), into which fuel is sucked via an inlet valve (34) during the suction stroke of the pump piston (20) and out of which fuel is displaced during the feed stroke of the pump piston (20), the inlet valve (34) having a piston-shaped valve member (56) which co-operates by means of a sealing surface (60) with a valve seat (52) for controlling the connection of the pump working space (30) to a fuel inflow (32), the valve member (56) being acted upon in the opening direction by a closing spring (64) and by the pressure prevailing in the fuel inflow (32) and in the closing direction by the pressure prevailing in the pump working space (30), the valve member (56) being arranged with a head (58), on which the sealing surface (60) is formed, in the pump working space (30) and projecting, with a shank (62) adjoining the head (58), out of the pump working space (30), the closing spring (64) being arranged outside the pump working space (30) and acting on the shank (62), the valve seat (52) being formed on the housing part (22) at the transition of the cylinder bore (28) to a bore (150, 250) adjoining the latter and having a smaller diameter, the valve member (56) projecting with its shank (62) through the bore (150, 250) into a region (72), facing away from the pump working space (30), of the housing part (22), and the closing spring (64) being arranged in this region (72) of the housing part (22), that region (72) of the housing part (22) in which the closing spring (64) is arranged being sealingly closed with respect to the outside of the housing part (22) by means of a closing element (68), and the fuel inflow (32) issuing into this region (72), characterized in that the bore (150, 250) has a first portion (150) which issues into the pump working space (30) and between which and the shank (62) of the valve member (56) a throughflow cross section (63) is released, in that the bore (150, 250) has a second portion (250) which issues into the region (72) and in which the shank (62) of the valve member (56) is guided displaceably, and in that the first portion (150) of the bore (150, 250) is connected to the region (72).
     
    2. High-pressure pump according to Claim 1, characterized in that the sealing surface (60) of the valve member (56) is designed to be curved convexly towards the valve seat (52), in particular, at least approximately, in the form of a spherical segment.
     


    Revendications

    1. Pompe à haute pression, notamment pour un dispositif d'injection de carburant d'un moteur à combustion interne, comprenant au moins un élément de pompe (18) qui présente un piston de pompe (20), guidé de manière coulissante dans un alésage cylindrique (28) d'une partie de carter (22) de la pompe à haute pression et entraîné dans un mouvement de va-et-vient lequel délimite dans l'alésage cylindrique (28) un espace de travail de pompe (30) dans lequel du carburant est aspiré par le biais d'une soupape d'admission (34) lors de la course d'aspiration du piston de pompe (20) et hors duquel du carburant est refoulé lors de la course de refoulement du piston de pompe (20), la soupape d'admission (34) présentant un élément de soupape (56) en forme de piston qui interagit par une surface d'étanchéité (60) avec un siège de soupape (52) pour commander la liaison de l'espace de travail de pompe (30) avec une arrivée de carburant (32), l'élément de soupape (56) étant soumis à la force d'un ressort de fermeture (64) et à la pression qui règne dans l'arrivée de carburant (32) dans le sens de l'ouverture ainsi qu'à la pression qui règne dans l'espace de travail de pompe (30) dans le sens de la fermeture, l'élément de soupape (56) étant disposé dans l'espace de travail de pompe (30) avec une tête (58) sur laquelle est formée la surface d'étanchéité (60) et faisant saillie hors de l'espace de travail de pompe (30) par une tige (62) qui est rattachée à la tête (58), le ressort de fermeture (64) étant disposé à l'extérieur de l'espace de travail de pompe (30) et venant en prise avec la tige (62), le siège de soupape (52) étant formé sur la partie de carter (22) au niveau de la transition de l'alésage cylindrique (28) vers un alésage (150, 250) au diamètre plus petit qui est rattaché à celui-ci, l'élément de soupape (56) faisant saillie avec sa tige (62) à travers l'alésage (150, 250) dans une zone (72) de la partie de carter (22) à l'opposé de l'espace de travail de pompe (30) et le ressort de fermeture (64) étant disposé dans cette zone (72) de la partie de carter (22), la zone (72) de la partie de carter (22) dans laquelle est disposé le ressort de fermeture (64) étant fermée hermétiquement vers le côté extérieur de la partie de carter (22) au moyen d'un élément de fermeture (68) et l'arrivée de carburant (32) débouchant dans cette zone (72), caractérisée en ce que l'alésage (150, 250) présente une première portion (150) qui débouche dans l'espace de travail de pompe (30) entre laquelle et la tige (62) de l'élément de soupape (56) est libérée une section transversale d'écoulement (63), en ce que l'alésage (150, 250) présente une deuxième portion (250) qui débouche dans la zone (72) dans laquelle la tige (62) de l'élément de soupape (56) est guidée de manière coulissante et en ce que la première portion (150) de l'alésage (150, 250) est reliée avec la zone (72).
     
    2. Pompe à haute pression selon la revendication 1, caractérisée en ce que la surface d'étanchéité (60) de l'élément de soupape (56) présente une courbure convexe en direction du siège de soupape (42), notamment au moins approximativement la forme d'un segment sphérique.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente