VERSCHLUSSKAPPE FÜR MIT MEDIZINISCHEN FLÜSSIGKEITEN BEFÜLLTE BEHÄLTNISSE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusskappe für ein Behältnis, das mit einer medizinischen Flüssigkeit, insbesondere zur Infusion oder Transfusion befüllt ist, insbesondere ein mit einer Flüssigkeit zur parenteralen Ernährung befüllte flaschenförmiges Behältnis. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Behältnis für eine medizinische Flüssigkeit zur Infusion oder Transfusion, insbesondere ein mit einer Flüssigkeit zur parenteralen Ernährung zu befüllendes flaschenförmiges Behältnis, das über eine derartige Verschlusskappe verfügt.

[0002] Es sind verschiedene Behältnisse für medizinische Flüssigkeiten bekannt. Zu den Behältnissen zählen zum Einen die bekannten Beutel aus Mehrschichtfolien, die sich durch Transparenz, Flexibilität und Siegelbarkeit auszeichnen, zum Anderen die bekannten Flaschen, die unterschiedliche Formen haben. Die Beutel und Flaschen unterscheiden sich in der Ausbildung der Zugänge zum Entnehmen und Zuführen der medizinischen Flüssigkeiten, die auch als Port bezeichnet werden.

[0003] Die DE 102 23 560 A1 beschreibt einen Beutel mit einem Port-System, das eine Entnahme- und Zuspritzstelle umfasst. Das Port-System verfügt über zwei separate Konnektoren, von denen der eine der Entnahme der Flüssigkeit und der andere dem Zuspritzen eines Additivs dient. Zum Entnehmen der Flüssigkeit findet im Allgemeinen ein sogenannter Spike Verwendung, der einen relativ großen Durchmesser hat, während zum Zuspritzen des Additivs eine Kanüle benutzt wird, die einen relativ kleinen Durchmesser hat. Insofern werden an die Ausbildung der Entnahme- und Zuspritzstelle unterschiedliche Anforderungen gestellt.

[0004] Die bekannten Flaschen, die eine Alternative zu den häufig verwendeten Beuteln darstellen, werden mit einer Kappe verschlossen. Derartige Verschlusskappen sind auch als sogenannte Eurokappen bekannt, die in der DIN 58374 genormt sind.

[0005] Aus der WO 02/098748 A1 ist eine Verschlusskappe für eine Medikamentenflasche bekannt, die über eine Entnahme- und Zuspritzstelle verfügt. Zur Abdichtung der Entnahme- und Zuspritzstelle dient eine gemeinsame Membran aus einem elastischen Material, die mit einem Einstechteil (Spike) eines Infusionsgeräts zum Entnehmen des Medikaments und einer Kanüle einer Spritze zum Injizieren eines Additivs durchstechbar ist. Die Membran, die auch als Septum bezeichnet wird, ist mit der Kappe fest verschweißt.

[0006] Ein Verschluss für eine Medikamentenflasche ist auch aus der EP 0 364 783 B1 bekannt. Auch dieser Verschluss zeichnet sich durch ein gemeinsames Septum für den Port zum Entnehmen des Medikaments und Zuspritzen des Additivs aus.

[0007] Die in der Medizintechnik verwendeten Membranen müssen hohen Anforderungen genügen. Die Membranen sollten einerseits mit geringem Kraftaufwand durchstechbar sein und andererseits das Behältnis sicher abdichten. So sollte die Membran zur Abdichtung der Zuspritzstelle nach der Punktierung und der Entfernung der Kanüle dicht sein. Die Membran der Entnahmestelle sollte zudem das Einstechteil bei Zugbeanspruchung festhalten, so dass das Einstechteil nicht aus der Einstechstelle herausgleiten kann.

[0008] Ein Medikamentenbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einer topfförmigen Kappe, in die zwei Membranen eingesetzt sind, ist aus der EP 1 010 635 B1 bekannt. Die beiden Membranen sind aber identisch ausgebildet.

[0009] Die EP 0 495 330 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Schaffung eines Zugangs für einen flexiblen Behälter. Die bekannte Vorrichtung verfügt sowohl über eine Entnahmestelle als auch eine Zuspritzstelle. Die Entnahme- und Zuspritzstelle werden von Membranen verschlossen, die unterschiedlich ausgebildet sind. Die Membran der Entnahmestelle ist als flache Scheibe ausgebildet, die an ihrem Rand wulstartig erweitert ist, während die Membran der Zuspritzstelle an der Ober- und Unterseite nach außen gewölbt ist.

[0010] Die Membran der Zuspritzstelle ist eine selbstabdichtende Membran. Nachteilig ist, dass die Membran der Entnahmestelle nicht selbstabdichtend ist.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verschlusskappe für mit medizinischen Flüssigkeiten, insbesondere Flüssigkeiten zur Infusion oder Transfusion befüllte Behältnisse mit einer Entnahme- und Zuspritzstelle bereitzustellen, die eine sichere Handhabung beim Entnehmen der medizinischen Flüssigkeit und dem Zuspritzen des Additivs erlaubt.

[0012] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0013] Darüber hinaus ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Behältnis für eine medizinische Flüssigkeit, insbesondere eine Flüssigkeit zur Infusion oder Transfusion, mit einer derartigen Verschlusskappe zu schaffen. Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 26 gelöst.

[0014] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0015] Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sind die Entnahme- und Zuspritzstelle als separate Zugänge mit unterschiedlichen Öffnungen ausgebildet, die jeweils von einer durchstechbaren selbstabdichtenden Membran verschlossen sind. Die Verschlusskappe verfügt also nicht über eine gemeinsame Membran für beide Zugänge, sondern über zwei Membranen, die unterschiedlich ausgebildet sind. In diesem Zusammenhang sind unter unterschiedlicher Ausbildung beispielsweise unterschiedliche Formen oder Materialien zu verstehen.

[0016] Der entscheidende Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlusskappe liegt darin, dass die Verwendung separater Membranen für die Entnahme- und Zuspritzstelle die optimale Anpassung an die unterschiedlichen Anforderungen erlaubt, die an diese Zugänge gestellt werden. Da das Portsystem über Membranen unterschiedlicher Ausbildung verfügt, sind die Entnahme- und Zuspritzstelle an die spezifischen Anforderungen beim Entnehmen einer Flüssigkeit mittels eines Einstechteils (Spike), der einen relativ großen Durchmesser aufweist, und beim Zuspritzen eines Additivs mittels einer Kanüle optimal angepasst werden, die einen relativ kleinen Durchmesser aufweist.

[0017] Die Membran der Entnahmestelle ist derart ausgebildet, dass der Port mit einem Einstechteil (Spike) durchstochen werden kann, wobei der Spike bei Zugbeanspruchung festgehalten und die Entnahmestelle sicher abgedichtet wird, während die Membran der Zuspritzstelle so beschaffen ist, dass der Port nach Punktierung und Entfernung der Kanüle dicht ist.

[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Verschlusskappe sind beide Membranen klemmend in der Kappe gehalten. Dabei können die Membranen auch elastisch verformt werden. Folglich kann die Montage der Verschlusskappe auf einfache Weise allein durch das Verpressen der einzelnen Teile erfolgen. Es ist aber auch möglich, dass die Membranen mit der Kappe verschweißt und/oder verklebt werden.

[0019] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die Öffnungen für die Membranen Ausnehmungen in dem Deckelteil der Kappe sind, in denen die Membranen passend eingesetzt sind. Der Formschluss gewährleistet, dass die Membranen einen sicheren Halt haben.

[0020] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist an der Innenseite des Deckelteils der Kappe eine Halteplatte angeordnet, mit der die Membranen verklemmt sind. Hierzu weist die Halteplatte vorzugsweise die Membranen untergreifende Ansätze auf.

[0021] Eine alternative Ausführungsform sieht die Membranen untergreifende Ansätze vor, die nicht an einer Halteplatte, sondern an der Innenseite des Deckelteils vorgesehen sind. Die Ansätze sind vorzugsweise einstückig mit dem Deckelteil. Die Montage kann weiter vereinfacht werden, wenn die Ansätze biegbare Teile sind. Dann brauchen die Membranen nur in den Deckelteil eingesetzt und die Ansätze umgebogen zu werden. Vorzugsweise sind die Ansätze als ringförmige Bördelungen ausgebildet, die einen sicheren Halt bieten.

[0022] Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Halteplatte einrastend oder einschnappend in die Verschlusskappe eingesetzt. Zur Montage werden die Membranen in den Deckelteil und daraufhin die Halteplatte in den Seitenteil der Kappe eingesetzt.

[0023] Die Halteplatte kann aber auch mit dem Seitenteil einstückig sein, wobei der Deckelteil als von dem Seitenteil abklappbarer Kappenkörper ausgebildet ist. Die Membranen werden dann in den abgeklappten Kappenkörper eingesetzt und der Kappenkörper wird anschließend auf die Halteplatte geklappt, so dass die Membranen zwischen Kappenkörper und Halteplatte verklemmt sind.

[0024] Der Kappenkörper ist vorzugsweise mit einem Scharnier an dem Seitenteil befestigt. Derartige Scharniere sind als sogenannte Filmscharniere in der Kunststofftechnik bekannt.

[0025] Die erste und/oder zweite Öffnung in der Kappe sind vorzugsweise mit einem Abdrehteil verschlossen, das gleichsam einen Originalitätsverschluss bildet. Die Handhabung wird vorzugsweise dadurch verbessert, dass die Abdrehteile als flache Griffteile ausgebildet sind. Die Abdrehteile weisen zweckmäßigerweise jeweils eine Kennzeichnung, insbesondere eine nach Art eines Pfeils ausgebildete Aussparung auf. Da die Pfeile in einander entgegengesetzte Richtungen zeigen, kann sofort erkannt werden, dass es sich bei dem jeweiligen Port um eine Entnahme- oder Zuspritzstelle handelt.

[0026] Die selbstabdichtende Membran der Entnahmestelle weist vorzugsweise einen äußeren ringförmigen Abschnitt auf, an den sich ein mittlerer ringförmiger Abschnitt mit einer oberen und unteren Anlagefläche anschließt, der in der Kappe klemmend gehalten ist. Der mittlere ringförmige Abschnitt geht in einen inneren tellerförmigen Abschnitt über, an dessen Oberseite eine muldenförmige Vertiefung ausgebildet ist. Dabei hat der innere tellerförmige Abschnitt vorzugsweise eine flache Unterseite. Die besondere Ausbildung der Membran stellt zum Einen sicher, dass der Spike beim Anstechen der Membran sicher geführt und gehalten wird und gewährleistet zum Anderen, dass die Membran nach dem Herausziehen des Spike auch bei relativ hohem Innendruck in dem Behältnis wieder sicher abdichtet. Es hat sich in Versuchen gezeigt, dass die besondere Ausbildung der Membran für den sofortigen Wiederverschluss ausschlaggebend ist, wobei mit zunehmendem Innendruck in der Verpackung die Abdichtung der Membran noch erhöht wird.

[0027] Die Membran der Entnahmestelle ist vorzugsweise geschwächt, so dass sie sich leicht mit einem Spike durchstechen lässt. Vorteilhafterweise ist die Membran kreuzweise vorgeschlitzt. Sie kann aber auch sternförmig geschlitzt oder nur mit einem einfachen Schlitz versehen sein.

[0028] Die Membran der Zuspritzstelle unterscheidet sich von der Membran der Entnahmestelle durch ihren Querschnitt im Zentrum. Vorzugsweise weist die Membran der Zuspritzstelle einen größeren Querschnitt als die Membran der Entnahmestelle auf, d.h. die eine Membran ist im Zentrum dicker als die andere Membran.

[0029] Auch die Membran der Zuspritzstelle weist vorzugsweise einen äußeren ringförmigen Abschnitt auf. An den äußeren ringförmigen Abschnitt schließt sich jedoch der innere tellerförmige Abschnitt direkt an, wobei sowohl an der Oberals auch Unterseite des inneren tellerförmigen Abschnitts muldenförmige Vertiefungen ausgebildet sind. Mit der besonderen Geometrie der Membran wird eine hohe Dichtigkeit erzielt.

[0030] Das erfindungsgemäße insbesondere flaschenförmige Behältnis für medizinische Flüssigkeiten kann unterschiedliche Formen haben. Neben runden Formen sind auch ovale oder abgeflachte Formen möglich.

[0031] Im Folgenden werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

[0032] Es zeigen:

Figur 1

ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verschlusskappe in geschnittener Darstellung,

Figur 2

eine alternative Ausführungsform der Kappe von Figur 1,

Figur 3a

ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kappe vor der Befestigung der Membranen in dem Deckelteil,

Figur 3b

die Kappe von Figur 3a nach der Befestigung der Membranen,

Figur 4

ein weiteres Ausführungsbeispiel der Kappe und

Figur 5

das erfindungsgemäße kappenförmige Behältnis, das mit der erfindungsgemäßen Kappe verschlossen ist.

[0033] Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verschlusskappe für flaschenförmige Behältnisse, insbesondere mit einer Flüssigkeit zur parenteralen Ernährung befüllte Flaschen. Die Verschlusskappe ist ein Spritzgussteil, das vorzugsweise aus Polyolefinen, insbesondere PP, PE, PET und Blends hergestellt ist.

[0034] Die Verschlusskappe 1 weist einen runden Deckelteil 2 auf, an den sich ein zylindrischer Seitenteil 3 anschließt. Am unteren Rand des Seitenteils 3 befindet sich ein Flansch 4 zur Befestigung der Kappe am Kopf einer Flasche. Der Deckelteil 2 weist eine größere Wandstärke als der Seitenteil 3 auf.

[0035] Die Kappe 1 verfügt über ein Portsystem 5 mit einer Entnahmestelle 6 und einer Zuspritzstelle 7. Im Folgenden wird das Portsystem im Einzelnen beschrieben. Der Deckelteil 2 der Kappe 5 weist zwei Öffnungen 8, 9 mit vorzugsweise kreisförmigem Querschnitt auf, die im Abstand zueinander angeordnet sind. In der ersten Öffnung 8 sitzt eine erste selbstabdichtende Membran 10 für die Entnahmestelle 6 und in der zweiten Öffnung 9 eine zweite selbstabdichtende Membran 11 für die Zuspritzstelle. Beide Membranen sind unterschiedlich ausgebildet. Sie bestehen aus einem elestischen Material, vorzugsweise aus einem synthetischen Kautschuk, vorzugsweise aus Polyisopren.

[0036] Die erste Membran 10 für die Entnahmestelle 6 weist einen äußeren ringförmigen Abschnitt 10a auf, an den sich ein mittlerer ringförmiger Abschnitt 10b anschließt, der einen geringeren Durchmesser als der äußere Abschnitt hat. In der Kappe ist der mittlere ringförmige Abschnitt 10b, der eine obere und untere Anlagefläche hat, klemmend gehalten. Der mittlere ringförmige Abschnitt 10b geht in einen inneren tellerförmigen Abschnitt 10c über, an dessen Oberseite eine obere muldenförmige Vertiefung 10d ausgebildet ist. Der tellerförmige Abschnitt 10c hat eine flache Unterseite 10e. Im Zentrum der muldenförmigen Vertiefung 10d ist der tellerförmige Abschnitt derart kreuzweise oder sternförmig vorgeschlitzt, so dass das elastische Material zwar geschwächt aber nicht durchtrennt ist.

[0037] Die zweite Membran 11 für die Zuspritzstelle 7, die dicker als die erste Membran 10 ist, weist einen äußeren ringförmigen Abschnitt 11 a mit einer oberen und unteren Anlagefläche auf, der in der Kappe klemmend gehalten ist. An den ringförmigen Abschnitt 11 a schließt sich direkt ein innerer tellerförmiger Abschnitt 11 b an, an dessen Ober- und Unterseite eine obere bzw. untere muldenförmige Vertiefung 11 c, 11 d ausgebildet sind. Die muldenförmigen Vertiefungen 11c und 11d der zweiten Membran 10 haben eine geringere Tiefe als die muldenförmige Vertiefung 10d der ersten Membran 10.

[0038] Die beiden Membranen 10, 11 werden mittels einer Halteplatte 13 klemmend gehalten, die in den Seitenteil 3 der Kappe einschnappend oder einrastend eingesetzt ist. Der Rand der Halteplatte 13 sitzt in einer ringförmigen Nut 14, die an der Innenseite des Seitenteils 3 unterhalb des Deckelteils 2 verläuft.

[0039] Im Bereich der Öffnungen 8, 9 weist der Deckelteil 2 der Kappe 1 eine den Membranen 10, 11 komplementäre Form auf, so dass die Membranen passend in dem Deckelteil sitzen. Dabei stützten sich die Membranen mit den oberen Anlageflächen an der Unterseite des Deckelteils 2 ab.

[0040] Die Halteplatte 13 weist zwei Öffnungen 8a und 9a auf, die den gleichen oder einen größeren Durchmesser wie die entsprechenden Öffnungen 8 und 9 des Deckelteils 2 haben. Die Öffnungen 8a und 9a werden von ringförmigen Ansätze 15, 16 umgeben, die an den unteren Anlageflächen der Membranen 10, 11 anliegen.

[0041] Zur Montage werden die Membranen 10, 11 in die Öffnungen 8, 9 des Deckelteils 2 der Kappe 1 eingesetzt. Daraufhin wird die Halteplatte 13 in die Kappe 1 eingesetzt, so dass die Membranen 10, 11 zwischen Deckelteil und Halteplatte verklemmt sind.

[0042] Die Entnahmestelle 6 und Zuspritzstelle 7 der Kappe sind jeweils mit einem Abdrehteil 17, 18 verschlossen, das einen Originalitätsverschluss bildet. Beide Abdrehteile 17, 18 sind als flache Griffteile ausgebildet, die jeweils über eine Ringbruchzone 19, 20 an den Deckelteil 2 angeschlossen sind. Diese Griffteile lassen sich leicht mit der Hand abdrehen. Der Griffteil 17 weist eine nach Art eine Pfeils ausgebildete Aussparung 21 auf, die nach oben zeigt, während der Griffteil 18 eine nach Art eines Pfeils ausgebildete Aussparung 22 aufweist, die nach unten zeigt. Dadurch wird deutlich, dass nach Abdrehen des Griffteils 17 die Entnahmestelle 6 und nach Abdrehen des Griffteils 18 die Zuspritzstelle freiliegt.

[0043] Zum Entnehmen einer medizinischen Flüssigkeit wird der Griffteil 17 der Entnahmestelle 6 abgedreht und ein nicht dargestelltes Einstechteil, beispielsweise der Spike eines Überleitgerätes für enterale Nährlösungen oder eines Infusionsgerätes in die Öffnung 8 des Deckelteils 2 eingeführt. Dabei wird die vorgeschlitzte Membran 10 durchstochen, so dass der Zugang zu dem Behältnis hergestellt ist.

[0044] Zum Zuspritzen eines Additivs wird der Griffteil 18 abgebrochen und die Kanüle einer Spritze in die Membran 11 der Zuspritzstelle 7 gestochen.

[0045] Figur 2 zeigt eine alternative Ausführungsform des unter Bezugnahme auf die Figur 1 beschriebenen Ausführungsbeispiels. Die Verschlusskappe von Figur 2 unterscheidet sich von der Kappe von Figur 1 nur dadurch, dass der Deckelteil 2' als abklappbarer Kappenkörper ausgebildet und die Halteplatte 13' mit der Kappe einstückig ist. Ansonsten haben beide Kappen die gleiche Ausbildung. Daher werden für die einander entsprechenden Teile auch die gleichen Bezugszeichen verwandt.

[0046] Der Deckelteil 2' der Kappe 1' von Figur 2 ist mittels eines Filmscharniers 30, das sich nur über einen Teil des Umfangs der Kappe erstreckt, am Rand des Seitenteils 3 befestigt. Dem Filmscharnier 30 liegt diametral ein Schnappverschluss 31 gegenüber, der sich ebenfalls nur über einen Teil des Umfangs der Kappe erstreckt. Der Schnappverschluss 31 wird von einem vorspringenden Ansatz 31a am Rand des Deckelteils 2' und einer hinterschnittenen Nut 31b am Rand des Seitenteils 3 gebildet.

[0047] Zur Montage der Kappe werden die beiden Membranen 10, 11 in den abgeklappten Deckelteil 2' eingesetzt, und der Deckelteil 2' wird auf die Halteplatte 13' geklappt, wobei der Ansatz 31a in die Nut 31b einschnappt. Die Membranen sind wieder zwischen Halteteil und Deckelteil verklemmt.

[0048] Die Figuren 3a und 3b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Verschlusskappe, die sich von den unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 2 beschriebenen Ausführungsformen dadurch unterscheidet, dass eine Halteplatte nicht vorgesehen ist. Die einander entsprechenden Teile werden wieder mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

[0049] Die Ansätze 15', 16' zum Verklemmen der Membranen 10, 11 sind ringförmige Hülsen an der Unterseite des Deckelteils 2, deren Durchmesser dem Durchmesser der Öffnungen 8, 9 entspricht. Der hülsenförmige Ansatz 15' der Entnahmestelle 6 hat eine größere Länge als der Ansatz 16' der Zuspritzstelle 7.

[0050] Die Membranen 10, 11 werden zunächst in die Öffnungen 8, 9 eingesetzt (Figur 3a). Dann werden die Ansätze 15', 16' derart umgebogen, dass sie an den unteren Anlageflächen der Membranen anliegen, so dass die Membranen klemmend gehalten sind. Bei der Membran 11 der Zuspritzstelle 7 genügt es, den Ansatz 16' um 90° abzuwinkeln. Der Ansatz 15' der Entnahmestelle 6 hingegen wird um den äußeren ringförmigen Abschnitt 10a der Membran umgebördelt (Figur 3b).

[0051] Figur 4 zeigt den unteren Abschnitt des Deckelteils der Kappe eines weiteren Ausführungsbeispiels, der sich von den anderen Ausführungsformen dadurch unterscheidet, dass in dem Bereich, an denen die Ansätze 15', 16' abgeknickt werden, eine ringförmige Nut 31, 32 vorgesehen ist. Da die Ansätze in diesem Bereich geschwächt sind, wird das Umbiegen derselben vereinfacht.

[0052] Figur 5 zeigt ein flaschenförmiges Behältnis 33, das mit der Verschlusskappe 1 verschlossen ist. Die Verschlusskappe 1 wird mit dem Kopf 34 der Flasche 34 fest verschweißt. Zwischen Verschlusskappe 1 und Flaschenkopf 34 sitzt eine nicht dargestellte Gummischeibe. Das Behältnis ist mit einer Flüssigkeit für eine parenterale Ernährung befüllt. Das Behältnis kann aber auch mit einer Infusions- oder Transfusionslösung befüllt sein.

Ansprüche

1. Verschlusskappe (1) für mit medizinischen Flüssigkeiten befüllte Behältnisse, insbesondere mit Flüssigkeiten zur Infusion oder Transfusion befüllte Behältnisse, die eine Entnahme- und Zuspritzstelle (6, 7) zum Entnehmen der medizinischen Flüssigkeit und Zuspritzen eines Additivs aufweist, wobei die Entnahme- und Zuspritzstelle (6, 7) als separate Zugänge zu einer ersten Öffnung (8) zum Entnehmen der Flüssigkeit, die von einer ersten durchstechbaren selbstabdichtenden Membran (10) verschlossen ist, und zu einer zweiten Öffnung (9) zum Zuspritzen des Additivs ausgebildet sind, die von einer zweiten durchstechbaren selbstabdichtenden Membran (11) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite durchstechbare Membran unterschiedlich ausgebildet sind, und dass die erste Membran (10) als eine selbstabdichtende Membran derart ausgebildet ist, dass die erste Membran zur Entnahme einer Flüssigkeit mit einem Spike eines Überleitgeräts für enterale Nährlösungen oder eines Infusionsgeräts durchstochen und der Spike nach dem Durchstechen zur sicheren Abdichtung der ersten Membran bei Zugbeanspruchung festgehalten werden kann, und die zweite Membran (11) als eine selbstabdichtende Membran derart ausgebildet ist, dass die zweite Membran von einer Kanüle einer Spritze zum Zuspritzen eines Additivs durchstochen werden kann, wobei die Kanüle einen kleineren Durchmesser als der Spike aufweist.

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Membran (10, 11) der Entnahme- bzw. Zuspritzstelle (6, 7) klemmend gehalten sind.

3. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe einen Deckelteil (2) und einen Seitenteil (3) aufweist, wobei die erste und zweite Öffnung (8, 9) Ausnehmungen in dem Deckelteil sind, in denen die erste und zweite Membran (10,11) passend eingesetzt sind.

4. Verschlusskappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Deckelteils (2) eine Halteplatte (13, 13') angeordnet ist, mit der die erste und zweite Membran (10, 11) der Entnahme- bzw. Zuspritzstelle (6, 7) verklemmt sind.

5. Verschlusskappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (13, 13') die erste und/oder zweite Membran (10, 11) der Entnahme- bzw. Zuspritzstelle (6, 7) untergreifende Ansätze (15, 16) aufweist.

6. Verschlusskappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Deckelteils (2) die erste und/oder zweite Membran (10, 11) der Entnahme- bzw. Zuspritzstelle (6, 7) untergreifende Ansätze (15', 16') angeordnet sind.

7. Verschlusskappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (15', 16') mit dem Deckelteil (2) einstückig sind.

8. Verschlusskappe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (15', 16') als ringförmige Bördelung ausgebildet sind.

9. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (13) einrastend oder einschnappend in die Kappe eingesetzt ist.

10. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 4, 5 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (13) mit dem Seitenteil (3) einstückig ist, wobei der Deckelteil (2) als von dem Seitenteil abklappbarer Kappenkörper ausgebildet ist.

11. Verschlusskappe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (2) mit einem Scharnier (30) an dem Seitenteil (3) befestigt ist.

12. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Öffnung (8, 9) jeweils mit einem Abdrehteil (17, 18) verschlossen sind.

13. Verschlusskappe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdrehteile (17, 18) als flache Griffteile ausgebildet sind.

14. Verschlusskappe nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdrehteile (17, 18) unterschiedlich gekennzeichnet sind.

15. Verschlusskappe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdrehteile (17, 18) jeweils eine nach Art eines Pfeils ausgebildete Aussparung (21, 22) aufweisen, wobei die Pfeile in einander entgegengesetzte Richtungen zeigen.

16. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Membran (10) der Entnahmestelle (6) an der Oberseite eine muldenförmige Vertiefung (10d) aufweist.

17. Verschlusskappe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Membran (10) einen äußeren ringförmigen Abschnitt (10a) aufweist, an den sich ein mittlerer ringförmiger Abschnitt (10b) mit einer oberen und unteren Anlagefläche anschließt, der in der Kappe klemmend gehalten ist, wobei der mittlere ringförmige Abschnitt in einen inneren tellerförmigen Abschnitt (10c) übergeht, in dem die obere muldenförmige Vertiefung (10d) ausgebildet ist.

18. Verschlusskappe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der innere tellerförmige Abschnitt (10c) eine flache Unterseite (10e) hat.

19. Verschlusskappe nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere ringförmige Abschnitt (10b) einen geringeren Querschnitt als der äußere ringförmige Abschnitt (10a) der ersten Membran (10) hat.

20. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Membran (10) der Entnahmestelle (6) im Zentrum einen kleineren Querschnitt als die zweite Membran der Zuspritzstelle (7) hat.

21. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Membran (10) der Entnahmestelle (6) geschwächt, vorzugsweise vorgeschlitzt ist.

22. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Membran (11) der Zuspritzstelle (7) an der Oberseite und der Unterseite eine muldenförmige Vertiefung (11c, 11d) aufweist.

23. Verschlusskappe nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Membran einen äußeren ringförmigen Abschnitt (11a) mit einer oberen und unteren Anlagefläche aufweist, der in der Kappe klemmend gehalten ist, an den sich ein innerer tellerförmiger Abschnitt (11b) anschließt, in dem die obere und untere muldenförmige Vertiefung (11c, 11d) ausgebildet ist.

24. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Membran der Entnahme- bzw. Zuspritzstelle (6, 7) aus einem synthetischen Kautschuk, vorzugsweise Polyisopren besteht.

25. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe ein Spritzgussteil, insbesondere aus Polyolefin ist.

26. Behältnis für medizinische Flüssigkeiten, insbesondere Flüssigkeiten zur Infusion oder Transfusion mit einer Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 25.

27. Behältnis nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis ein flaschenförmiges Behältnis ist.

Claims

1. A closure cap (1) for containers filled with medical liquids, in particular containers filled with liquids for infusion or transfusion, which comprises a removal and injection site (6, 7) for removing the medical liquid and injecting an additive, wherein the removal and injection sites (6, 7) are formed as separate accesses to a first opening (8) for removing the liquid, which is closed by a first pierceable self-sealing membrane (10), and to a second opening (9) for injecting the additive, which is closed by a second pierceable self-sealing membrane (11), characterised in that the first and second pierceable membranes are formed differently, and in that the first membrane (10) is formed as a self-sealing membrane, in such a way that the first membrane for removing the liquid can be pierced with a spike of a transfer device for enteral nutritive solutions or an infusion device and the spike can be held fast after the piercing for the secure sealing of the first membrane in the presence of tensile load, and the second membrane (11) is formed as a self-sealing membrane, in such a way that the second membrane can be pierced by a cannula of a syringe for the injection of an additive, the cannula having a smaller diameter than the spike.

2. The closure cap according to claim 1, characterised in that the first and/or second membrane (10, 11) of the respective removal and injection site (6, 7) are held in a clamped manner.

3. The closure cap according to claim 1 or 2, characterised in that the cap comprises a lid part (2) and a side part (3), the first and second opening (8, 9) being recesses in the lid part, in which the first and second membrane (10, 11) are inserted in a matching fashion.

4. The closure cap according to claim 3, characterised in that there is arranged at the inside of the lid part (2) a retaining plate (13, 13'), with which the first and second membrane (10, 11) of the respective removal and injection site (6, 7) are clamped.

5. The closure cap according to claim 4, characterised in that the retaining plate (13, 13') comprises shoulders (15, 16) engaging beneath the first and/or second membrane (10, 11) of the respective removal and injection site (6, 7).

6. The closure cap according to claim 3, characterised in that shoulders (15', 16') engaging beneath the first and/or second membrane (10, 11) of the respective removal and injection site (6, 7) are arranged at the inside of the lid part (2).

7. The closure cap according to claim 6, characterised in that the shoulders (15', 16') are in one piece with the lid part (2).

8. The closure cap according to claim 6 or 7, characterised in that the shoulders (15', 16') are formed as an annular flange.

9. The closure cap according to any one of claims 4 or 5, characterised in that the retaining plate (13) is inserted into the cap in a lock-in or snap-in manner.

10. The closure cap according to any one of claims 4 or 5, characterised in that the retaining plate (13) is in one piece with the side part (3), the lid part (2) being formed as a cap body which can be folded down from the side part.

11. The closure cap according to claim 10, characterised in that the lid part (2) is fixed with a hinge (30) to the side part (3).

12. The closure cap according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the first and/or second opening (8, 9) are each closed with a twist-off part (17, 18).

13. The closure cap according to claim 12, characterised in that the twist-off parts (17, 18) are formed as flat grip parts.

14. The closure cap according to claim 12 or 13, characterised in that the twist-off parts (17, 18) are marked differently.

15. The closure cap according to claim 14, characterised in that the twist-off parts (17, 18) each comprise a recess (21, 22) formed in the manner of an arrow, the arrows pointing in directions opposite to one another.

16. The closure cap according to any one of claims 1 to 15, characterised in that the first membrane (10) of the removal site (6) comprises a trough-shaped recess (10d) at the upper side.

17. The closure cap according to claim 16, characterised in that the first membrane (10) comprises an outer annular portion (10a), which is followed by a middle annular portion (10b) with an upper and lower seating face, which is held in a clamped manner in the cap, the middle annular portion transforming into an inner plate-shaped portion (10c), in which the upper trough-shaped recess (10d) is formed.

18. The closure cap according to claim 17, characterised in that the inner plate-shaped portion (10c) comprises a flat underside (10e).

19. The closure cap according to claim 17 or 18, characterised in that the middle annular portion (10b) has a smaller cross-section than the outer annular portion (10a) of the first membrane (10).

20. The closure cap according to any one of claims 1 to 19, characterised in that the first membrane (10) of the removal site (6) has a smaller cross-section in the centre than the second membrane of the injection site (7).

21. The closure cap according to any one of claims 1 to 20, characterised in that the first membrane (10) of the removal site (6) is weakened, preferably pre-slit.

22. The closure cap according to any one of claims 1 to 21, characterised in that the second membrane (11) of the injection site (7) comprises a trough-shaped recess (11c, 11d) at the upper side and the lower side.

23. The closure cap according to claim 22, characterised in that the second membrane comprises an outer annular portion (11a) with an upper and lower seating face, which outer annular portion is held in a clamped manner in the cap and which is followed by an inner plate-shaped portion (116), in which the upper and a lower trough-shaped recess (11c, 11d) is formed.

24. The closure cap according to any one of claims 1 to 23, characterised in that the first and/or second membrane of the respective removal and injection site (6, 7) is made from a synthetic rubber, preferably polyisoprene.

25. The closure cap according to any one of claims 1 to 24, characterised in that the cap is an injection-moulded part, in particular made of polyolefin.

26. A container for medical liquids, in particular liquids for infusion or transfusion, with a cap according to any one of claims 1 to 25.

27. The container according to claim 26, characterised in that the container is a bottle-shaped container.

Revendications

1. Bouchon de fermeture (1) pour des récipients contenant des liquides médicaux, en particulier des récipients contenant des liquides pour perfusion ou transfusion, comportant un point de prélèvement et d'injection (6, 7) pour le prélèvement du liquide médical et l'injection d'un additif, le point de prélèvement et d'injection (6, 7) étant réalisé sous forme d'accès séparés vers une première ouverture (8) pour le prélèvement d'un liquide, laquelle est obturée par une première membrane (10) auto-étanchéifiante, apte à être transpercée, et vers une deuxième ouverture (9) pour l'injection de l'additif, laquelle est obturée par une deuxième membrane (11) auto-étanchéifiante, apte à être transpercée, caractérisé en ce que la première et la deuxième membrane aptes à être transpercées sont réalisées différemment l'une de l'autre, et en ce que la première membrane (10) en tant que membrane auto-étanchéifiante est réalisée de telle sorte que pour le prélèvement d'un liquide la première membrane est transpercée au moyen d'une pointe d'un dispositif de transfert pour des solutions de produits de nutrition entérale ou d'un dispositif de transfusion et, après le transpercement, la pointe peut être maintenue pour une étanchéité sûre de la première membrane en cas de sollicitations de traction, et la deuxième membrane (11) en tant que membrane auto-étanchéifiante est réalisée de telle sorte que pour l'injection d'un additif la deuxième membrane peut être transpercée par une canule d'une seringue, ladite canule ayant un diamètre inférieur à celui de la pointe.

2. Bouchon de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première et/ou la deuxième membrane (10, 11) du point de prélèvement et d'injection (6, 7) sont maintenues par blocage.

3. Bouchon de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que ledit bouchon comporte un couvercle (2) et une partie latérale (3), la première et la deuxième ouverture (8, 9) étant des évidements réalisés dans le couvercle, dans lesquels sont insérées de manière ajustée la première et la deuxième membrane (10, 11).

4. Bouchon de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que sur la face intérieure du couvercle (2) est agencée une plaquette de fixation (13, 13'), par laquelle sont bloquées la première et la deuxième membrane (10, 11) du point de prélèvement et d'injection (6, 7).

5. Bouchon de fermeture selon la revendication 4, caractérisé en ce que la plaquette de fixation (13, 13') comporte des saillies (15, 16) enserrant par le dessous la première et/ou la deuxième membrane (10, 11) du point de prélèvement et d'injection (6, 7).

6. Bouchon de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que sur la face intérieure du couvercle (2) sont disposées des saillies (15', 16') enserrant par le dessous la première et/ou la deuxième membrane (10, 11) du point de prélèvement et d'injection (6, 7).

7. Bouchon de fermeture selon la revendication 6, caractérisé en ce que les saillies (15', 16') sont réalisées d'un seul tenant avec le couvercle (2).

8. Bouchon de fermeture selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que les saillies (15', 16') sont réalisées sous forme de bord rabattu annulaire.

9. Bouchon de fermeture selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que la plaquette de fixation (13) est insérée par enclenchement ou encliquetage dans le bouchon.

10. Bouchon de fermeture selon la revendication 4, 5 ou 9, caractérisé en ce que la plaquette de fixation (13) est réalisée d'un seul tenant avec la partie latérale (3), le couvercle (2) étant réalisé sous la forme d'un corps de bouchon rabattable sur la partie latérale.

11. Bouchon de fermeture selon la revendication 10, caractérisé en ce que le couvercle (2) est fixé sur la partie latérale (3) au moyen d'une charnière (30).

12. Bouchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la première et/ou la deuxième ouverture (8, 9) sont obturées chacune par un élément (17, 18) détachable par torsion.

13. Bouchon de fermeture selon la revendication 12, caractérisé en ce que les éléments (17, 18) détachables par torsion sont réalisés sous forme d'éléments de préhension plats.

14. Bouchon de fermeture selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que les éléments (17, 18) détachables par torsion sont caractérisés différemment l'un de l'autre.

15. Bouchon de fermeture selon la revendication 14, caractérisé en ce que les éléments (17, 18) détachables par torsion comportent chacun un évidement (21, 22) réalisé en forme de flèche, lesdites flèches étant dirigées dans des directions opposées l'une à l'autre.

16. Bouchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que la première membrane (10) du point de prélèvement (6) comporte, sur la face supérieure, un creux en forme de cuvette (10d).

17. Bouchon de fermeture selon la revendication 16, caractérisé en ce que la première membrane (10) comporte une partie extérieure (10a) annulaire, qui est prolongée par une partie médiane (10b) annulaire, qui est munie d'une surface d'appui supérieure et inférieure et qui est maintenue par blocage dans le capuchon, la partie médiane annulaire se prolongeant par une partie intérieure (10c) en forme de plateau, dans laquelle est réalisé le creux (10d) supérieur en forme de cuvette.

18. Bouchon de fermeture selon la revendication 17, caractérisé en ce que la partie intérieure (10c) en forme de plateau comporte une face inférieure (10e) plate.

19. Bouchon de fermeture selon la revendication 17 ou 18, caractérisé en ce que la partie médiane (10b) annulaire a une section inférieure à celle de la partie extérieure (10a) annulaire de la première membrane (10).

20. Bouchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisé en ce que la première membrane (10) du point de prélèvement (6) comporte au centre une section inférieure à celle de la deuxième membrane du point d'injection (7) .

21. Bouchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que la première membrane (10) du point de prélèvement (6) est affaiblie, de préférence préalablement fendue.

22. Bouchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisé en ce que la deuxième membrane (11) du point d'injection (7) comporte, sur la face supérieure et la face inférieure, un creux (11c, 11d) en forme de cuvette.

23. Bouchon de fermeture selon la revendication 22, caractérisé en ce que la deuxième membrane comporte une partie extérieure (11a) annulaire, qui est munie d'une surface d'appui supérieure et inférieure, qui est maintenue par serrage dans le bouchon, qui est prolongée par une partie intérieure (11b) en forme de plateau, dans laquelle sont réalisés le creux supérieur et inférieur (11c, 11d) en forme de cuvette.

24. Bouchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 23, caractérisé en ce que la première et/ou la deuxième membrane du point de prélèvement et d'injection (6, 7) sont réalisées en caoutchouc synthétique, de préférence en polyisoprène.

25. Bouchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 24, caractérisé en ce que le bouchon est une pièce moulée par injection, de préférence en polyoléfine.

26. Récipient pour liquides médicaux, en particulier des liquides pour perfusion ou transfusion, comportant un bouchon selon l'une quelconque des revendications 1 à 25.

27. Récipient selon la revendication 26, caractérisé en ce que le récipient est un récipient en forme de flacon.

Zeichnung