Rollstuhl für Kranke oder Behinderte zum Einsatz als Dusch-, Toilette- oder Pflegestuhl

Beschreibung

Technisches Umfeld

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl für Kranke oder Behinderte zum Einsatz als Dusch-, Toiletten- oder Pflegestuhl mit den im gattungsbildenden Teil des Anspruches 1 genannten Merkmalen.

Stand der Technik

[0002] Ein derartiger Rollstuhl ist beispielsweise aus der DE 296 01 938.0 bekannt, wobei der dort beschriebene Rollstuhl mit einem aus zwei Seitenrahmen und die Seitenrahmen verbindenden Quertraversen bestehenden Untergestell aufgebaut ist, wobei im hinteren Bereich des Untergestells ein an diesem festgelegter Rückenlehnenrahmen angeordnet ist und an der Oberseite des Untergestells sich ein mit einem austauschbaren Sitzpolsterelement ausgestatteter Sitzrahmen befindet, der im wesentlichen rechteckig aus zwei Längsträgern und zwei Querträgern gebildet ist.

[0003] Ein derartiger Rollstuhl ermöglicht das Transportieren von Kranken oder Behinderten in Pflegestationen, Krankenhäusern oder aber auch in privaten Wohnungen. Die durch den Gattungsbegriff beschriebenen Rollstühle sind in aller Regel mit Kleinrädern ausgestattet und für den Schiebebetrieb durch Pflegepersonal vorgesehen. Solche Rollstühle sind an sich bekannt, etwa aus DE 297 18 696 U1, WO 82/03 320 A oder US 2006/082 195 A1.

[0004] Nachteilig bei derartigen Rollstühlen ist es, dass die Lage des Patienten durch die feste Position von Sitzrahmen mit Sitzpolsterelement und Rückenlehne vorgegeben ist und diesbezüglich keine Veränderung zulässt. Die feste und relativ aufrechte Position der Rückenlehne birgt dabei insbesondere die Gefahr, dass beim Einsatz des Rollstuhls in Feuchtbereichen wie beispielsweise beim Duschen durch die herabgesetzte Reibung zwischen Polstermaterial und Haut des Rollstuhlnutzers dieser aus dem Rollstuhl nach vorne hinaus gleitet. Um hier Abhilfe zu schaffen, schlägt DE 10 2004 026 632 für einen Rollstuhl für Kranke oder Behinderte zum Einsatz als Dusch-, Toiletten- oder Pflegestuhl mit einem aus zwei Seitenrahmen und diese verbindende Quertraversen gebildeten Untergestell mit Laufrollen vor, mit einem am hinteren Bereich des Untergestells festgelegten Rückenlehnenrahmen, der mittels zweier Drehgelenke mit einer im Abstand zu den Quertraversen und parallel zu diesen verlaufender Schwenkachse schwenkbar an diese angelenkt ist, und mit einem an der Oberseite des Untergestells angeordneten, im Wesentlichen rechteckig aus zwei Längsträgern und zwei Querträgern gebildeten Sitzrahmen, vor, diesen an seinen vorderen und hinteren Endbereichen jeweils seitlich vorstehende Halteglieder zu versehen, die in im Seitenrahmen angeordnete Kulissenführungen so eingreifen, dass sich ein Verschwenken des Rückenlehnenrahmens auf den Sitzrahmen überträgt und diesen mittels der Halteglieder in den Kulissenführungen verschiebt, Dazu wird ein komplexes Koppelgetriebe vorgesehen, das aufwendig herzustellen und in der Handhabung empfindlich ist.

Aufgabe

[0005] Ausgehend von den geschilderten Nachteilen ergibt sich somit die Aufgabe, einen gattungsgemäßen Rollstuhl derart weiter zu bilden, dass er umfassend einsetzbar und wirtschaftlich herstellbar ist, geringe Masse aufweist und im Hinblick auf seine Handhabung und die ergonometrisch güstigste Position des Nutzers gegenüber den gattungsgemäß bekannten Rollstühlen signifikante Vorteile bildet.

Lösung

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in Zusammenschau mit den gattungsbildende Merkmalen des Anspruches 1 durch die im kennzeichnenden Teil offenbarte technische Lehre gelöst. Weitergehende vorteilhafte Ausbildungen und bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Rollstuhles ergeben sich darüber hinaus aus den auf den Anspruch 1 rückbezogenen Unteransprüchen.

[0007] Erfindungswesentlich ist dabei das zwischen Rückenlehnenrahmen und Sitzrahmen mindestens ein vorgesehenes Koppelelement mit zugeordneter Bremseinrichtung vorgesehen ist, durch die die für die Bewegung von Rückenlehnenrahmen und Sitzrahmen erforderlichen Antriebskräfte erhöht werden, wobei Koppelelement und Bremseinrichtung auf einem gemeinsamen Drehachselement angeordnet sind, das sich auf der Position der Mittelachse des hinteren Querträgers des Sitzrahmens befindet.

[0008] Um die Bewegung des Rückenlehnenrahmens und des damit verbundenen Sitzrahmens von der Einwirkung entsprechender Kräfte abhängig zu machen, ist dem Koppelelement zwischen Sitzrahmen und Rückenlehnenrahmen eine Bremseinrichtung zugeordnet, durch die die für die Bewegung von Rückenlehnenrahmen und Sitzrahmen erforderlichen Antriebskräfte erhöht werden. Das Koppelelement und die Bremseinrichtung können dabei auf einem gemeinsamen Drehachselement angeordnet sein, dass sich auf der Position der Mittelachse des hinteren Querträgers des Sitzrahmens befindet. Durch diese konstruktive Gestaltung ist eine besonders platzsparende Anordnung der erfindungswesentlichen Elemente des Rollstuhles gegeben.

[0009] Die durch die erfindungsgemäßen Merkmale charakterisierte Gestaltung des Rollstuhls ermöglicht es, Kranke oder Behinderte in eine gegenüber der Sitzposition nach hinten geneigte Stellung zu bringen, so dass ein Hinausgleiten der betreffenden Person aus dem Rollstuhl zuverlässig ausgeschlossen wird. Diese Koppelung der Bewegung von Rückenlehne und Sitzfläche hat dabei den zusätzlichen Vorteil, dass eine einfache Handhabung sowohl durch den Patienten selber als auch durch das zuständige Pflegepersonal möglich ist. Die Bewegung der Rücken lehne ist dabei aufgrund der erfindungsgemäßen Kinematik problemlos durch alleiniges Zurücklehnen oder Vorbeugen möglich.

[0010] Im Zusammenhang mit der gekoppelten Bewegung des Sitzrahmens hat es sich darüber hinaus als vorteilhaft erwiesen, dass die dem vorderen Endbereich des Sitzrahmens zugeordneten, in den Seitenrahmen vorgesehen Kulissenführungen gegen die Horizontale geneigt angeordnet sind, dergestalt, dass das hintere, dem Rückenlehnenrahmen zugewandte Ende der Kulissenführungen niedriger liegt als das vordere Ende der Kulissenführungen. Durch diese Maßnahme wird bei einer Rückwärtsbewegung des Rückenlehnenrahmens der Sitzrahmen automatisch mit seinem vorderen Ende in ein erhöhte Position gebracht, so dass ein Hinausgleiten des Patienten oder des Behinderten zusätzlich erschwert wird. Zweckmäßig können als Ergänzung die dem hinteren Bereich des Sitzrahmens zugeordneten, in den Seitenrahmen vorgesehene Kulissenführungen im wesentlichen horizontal angeordnet sein.

[0011] Vorteilhafterweise weist die Bremseinrichtung in einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes mindestens eine Bremsscheibe und einen handbetätigbaren Bremshebel auf, die beide auf dem Drehachselement angeordnet sind, wobei an einer der zur Mittelachse senkrechten Flachseiten der Bremsscheibe sich eine schräge Bremsfläche befindet, mit der der Bremshebel zusammen wirkt, welcher ein korrespondierendes Scheibenelement aufweist, dessen eine Flachseite zur Erzielung der Bremswirkung an der schrägen Bremsfläche der Bremsscheibe zur Anlage kommt. Die Art der Gestaltung der Bremseinrichtung führt zu einer Herbeiführung von Klemmkräften im Bereich des hinteren Sitzrahmens, wodurch die Bewegung des Sitzrahmens und des damit verbundenen Rückenlehnenrahmens der Überwindung eines gewissen Anfangsmomentes bedarf, so dass nicht jede (mehr oder wenige kleine) Verlagerung des Körpers des im Stuhl befindlichen Kranken oder Behinderten eine Verstellung der Sitzposition auszulösen vermag.

[0012] Um die ergonomisch vorteilhafte Position des Patienten oder Behinderten innerhalb des Rollstuhles zusätzlich zu verbessern, kann es darüber hinaus vorteilhaft sein, dass am vorderen Endbereich des Sitzrahmens eine Fußstütze um eine horizontale Drehachse schwenkbar angelenkt ist, wobei zwischen dem dem Sitzrahmen abgewandten vorderen Bereich der Fußstütze und dem Rückenlehnenrahmen mindestens eine Koppelstrebe angeordnet ist, die an ihren beiden Enden Verbindungsgelenke zu ihrer drehbaren Festlegung an Fußstütze und Rückenlehnenrahmen aufweist. Eine derartige Gestaltung ermöglicht es, dass bei einer Rückwärtsbewegung des Rückenlehnenrahmens und einer damit verbundenen Schrägstellung des Sitzrahmens zusätzlich eine Unterstützung des Unterschenkelbereiches des Patienten oder Behinderten durch Ausfahren der Fußstütze ermöglicht werden kann.

[0013] Die Koppelstrebe kann dabei aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Rohren bestehen, die mittels einer Feststellvorrichtung zueinander fixierbar sind. Die Verstellbarkeit der Länge der Koppelstrebe ermöglicht eine Neigungsverstellung der Fußstütze, so dass auch Bewegungseinschränkungen des im Rollstuhl sitzenden Patienten oder Behinderten im Hinblick auf die Position seiner Beinextremitäten berücksichtigt werden können.

[0014] Entsprechend einer zweckmäßigen Ausgestaltung kann die Rückenlehne mit dem Rückenlehnenrahmen und dem daran festgelegten Rückenpolster einstückig aus Kunststoff gespritzt oder formgeschäumt sein. Dabei versteht es sich von selbst, dass der Kunststoff form- und temperaturbeständig ist, um auch die insbesondere im Krankenhausbereich notwendige Hitzesterilisation unbeschadet zu überstehen.

[0015] Es versteht sich darüber hinaus von selbst, dass die Oberfläche aller Rollstuhlbestandteile möglichst glatt ist, um Keimansiedlungen in Spalten und Fugen von vornherein gering zu halten. Bei der Auswahl der metallischen Werkstoffe des Rollstuhles steht dabei selbstverständlich die Korrosionsbeständigkeit im Vordergrund.

[0016] Entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegenstands sind in den Sitzrahmen wie auch in den Rückenlehnenrahmen einsetzbaren Sitzpolsterelemente bzw. Rückenpolsterelemente austauschbar gestaltet derart, dass sie mit einfachen Handgriffen einsetzbar und auch wieder abnehmbar sind, um so etwa zu Reinigungszwecken oder zum Anpassen an andere Gegebenheiten ausgetauscht werden zu können.

[0017] Dabei werden die Sitzpolster bzw. Rückenpolsterelemente vorteilhafter Weise mittels formschlüssig wirkender Befestigungselemente fixierbar vorgesehen. So kann jedes der Polsterelemente ausgewechselt werden, ohne den zugeordneten Rahmen abnehmen zu müssen.

[0018] Zur bequemeren Lage der Patienten oder Behinderten kann es darüber hinaus vorteilhaft sein, wenn der Rückenlehnenrahmen mit einer Aufnahme für eine Kopfstütze versehen ist, wobei der Abstand zwischen dem oberen Endbereich des Rückenlehnenrahmens und der Kopfstütze veränderbar ist. Auf diese Weise kann die Kopfstütze, die ein Teil der Benutzer des Rollstuhles benötigt, den unterschiedlichen Körpergrößen angepasst werden.

[0019] Rückenlehnenrahmen, Untergestell und Sitzrahmen als wesentliche Elemente des Rollstuhles können dabei aus Kunststoff gefertigt sein, was sowohl eine rationale Fertigung als auch eine bedeutende Verringerung der zu bewegenden Masse des Rollstuhles unterstützt.

Beschreibung der Zeichnungen

[0020] Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rollstuhles an Hand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1

eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Roll stuhls,

Figur 2

eine vergrößerte Darstellung des Untergestells des Rollstuhls aus Figur 1 mit abgenommenen Sitzpolsterelement,

Figur 3

eine schematische Seitenansicht des Rollstuhls aus den Figuren 1 und 2 in senkrechter Position des Rückenlehnenrahmens,

Figur 4

eine schematische Seitenansicht des Rollstuhls aus Figur 3 mit geneigtem Rückenlehnenrahmen,

Figur 5

eine vergrößerte Schnittdarstellung des Details B aus Figur 2 mit darin enthaltener Bremseinrichtung,

Figur 6a und Figur 6b

Schnittdarstellungen des Details C der Koppel stange aus Figur 3,

Figur 7

eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Rollstuhls in zusammengefahrener Stellung der verstellbaren Koppelstange,

Figur 8

eine schematische Seitenansicht des Rollstuhls aus Figur 7 mit ausgefahrener Koppelstange, und

Figur 9

eine vergrößerte Detailansicht eines Sitzpolsteroder Rückenpolsterelementes im Bereich des Befestigungselementes zur Fixierung am Sitzrahmen oder am Rückenlehnenrahmen.

Ausführungsbeispiele

[0021] Der in der Ansicht dargestellte erfindungsgemäße Rollstuhl für Kranke oder Behinderte zum Einsatz als Dusch- Toiletten- oder Pflegestuhl besitzt als wesentliche Elemente ein aus zwei Seitenrahmen 1, 2 und die Seitenrahmen 1 und 2 verbindenden Quertraversen 3 bestehendes Untergestell. Im hinteren Bereich des Untergestells ist an diesem ein Rückenlehnenrahmen 4 festgelegt. An der Oberseite des Untergestells ist ein mit einem auswechselbaren Sitzpolsterelement 6 versehener Sitzrahmen 5 angeordnet, wobei der Sitzrahmen 5 im wesentlichen rechteckig ausgestaltet ist und aus zwei Längsträgern 7, 8 sowie zwei die Längsträger 7, 8 verbindenden Querträgern 9, 10 gebildet ist.

[0022] Die Einzelheiten des Untergestells ergeben sich zur Verdeutlichung zusätzlich aus der Darstellung der Figur 2.

[0023] Erfindungswesentlich ist der dargestellte Rollstuhl so gestaltet, dass der Rückenlehnenrahmen 4 am Untergestell mittels zweier Drehgelenke 12A, 12B schwenkbar um eine in einem parallelen Abstand zu den Quertraversen 3 des Untergestells verlaufenden Schwenkachse 3 angelenkt ist. Die Position der Drehgelenke 12A und 12B befindet sich gegenüber dem Untergestell an hochstehenden Auslegern 39A und 39B. Diese Ausleger 39A und 39B sind den schematischen Darstellungen der Figuren 3, 4 sowie 7 und 8 besonders gut zu entnehmen.

[0024] Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass im weiteren Verlauf der Beschreibung die den Positionsziffern zugeordneten Großbuchstaben A und B generell die gemäß Vorderansicht rechte und linke Seite des Rollstuhls bezeichnen, so dass die entsprechenden Bezugsziffern mit diesen Zusätzen eindeutig zugeordnet werden können.

[0025] Weiteres erfindungswesentliches Merkmal des Rollstuhls ist es, dass der Sitzrahmen 5 an seinen vorderen und hinteren Endbereichen jeweils seitlich vorstehende Halteglieder 14A, 14B bzw. 15A, 15B aufweist, die in korrespondierende Kulissenführungen 16A, 16B bzw. 17A, 17B eingreifen, die in den Seitenrahmen 1, 2 angeordnet sind. Die Halteglieder 15A, 15B im vorderen Teilbereich des Sitzrahmens 5 können dabei als Stiftelemente ausgebildet sein.

[0026] Um die erfindungsgemäße Aufgabe einer Verstellmöglichkeit des Rollstuhles unter ergonomischen Gesichtspunkten zu gewährleisten, ist als drittes erfindungswesentliches Merkmal zwischen Rückenlehnenrahmen 4 und Sitzrahmen 5 mindestens ein Koppelelement, im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Koppelelemente 18A bzw. 18B vorgesehen, welche ein Verschwenken des Rückenlehenrahmens 4 dergestalt auf den Sitzrahmen 5 übertragen, dass dieser sich mittels der Halteglieder 14A, 14B, 15A und 15B in den Kulissenführungen 16A, 16B, 17A, 17B verschiebt.

[0027] Die beschriebenen Merkmale ermöglichen zum einen eine Veränderlichkeit des Rückenlehnenrahmens 4 in seiner Steilheit, wobei die Koppelelemente 18A, 18B eine Synchronisierung der Bewegung zwischen Sitzrahmen 5 und Rückenlehnenrahmen 4 ermöglichen, so dass eine Rückbewegung des Rückenlehnenrahmens 4 gleichzeitig ein Vorschieben des Sitzrahmens 5 bewirkt. Die Veränderung der Positionen von Rückenlehnenrahmen 4 und Sitzrahmen 5 wird dabei aus den Figuren 3 und 4 deutlich, wobei die Figur 3 eine übliche senkrechte Position der Rückenlehne des Rollstuhles darstellt, wohingegen in der Figur 4 die rückwärts geneigte Position der Rückenlehne in der Kombination mit der damit verbundenen Veränderung der Position des Sitzrahmens 5 dargestellt ist. Aus diesen Figuren ist darüber hinaus zu ersehen, dass die dem vorderen Endbereich des Sitzrahmens 5 zugeordneten in den Seitenrahmen 1, 2 angeordneten Kulissenführungen 17A und 17B gegen die horizontale Geneigte angeordnet sind, dergestalt, dass das hintere, dem Rückenlehnenrahmen 4 zugewandte Ende der Kulissenführungen niedriger liegt als das vordere Ende der Kulissenführung 17A und 17A. Somit wird beim Vorschieben des Sitzrahmens 5 das vordere Ende automatisch angehoben, was in Verbindung mit der Rückwärtsbewegung des Rückenlehnenrahmens 4 eine besonders günstige ergonomische Position des Patienten oder Behinderten gestattet.

[0028] Den Figuren 3 und 4 ist darüber hinaus zu entnehmen, dass sich die Verschiebung des hinteren Bereiches des Sitzrahmens 5 entsprechend der zugeordneten Kulissenführung 16A und 16B im wesentlichen horizontal von statten geht, da die entsprechenden Kulissenführungen 16A und 16B horizontal in den Seitenrahmen 1, 2 angeordnet sind.

[0029] Die konstruktive Gestaltung sieht dabei vor, dass die für die synchrone Bewegung von Rückenlehnenrahmen 4 und Sitzrahmen 5 verantwortlichen Koppelelemente 18A und 18B auf einem Drehachselement 20 angeordnet sind, dass sich auf der Position der Mittelachse 21 des hinteren Querträgers des Sitzrahmens befindet und innerhalb des rohrförmigen Querträgers 10 angeordnet ist.

[0030] Auf dem Drehachselement ist darüber hinaus eine in ihrer Gesamtheit mit 19 bezeichnete Bremseinrichtung gelagert. Die Bremseinrichtung ist dafür vorgesehen, die für die Bewegung von Rückenlehnenrahmen 4 und Sitzrahmen 5 erforderlichen Antriebskräfte zu erhöhen, so dass es einer gewissen Anfangskraft bedarf, um die Bewegung von Rückenlehnenrahmen 4 in Verbindung mit dem Sitzrahmen 5 einzuleiten, so dass eine Verlagerung des Körpers eines Patienten oder Behinderten nicht unmittelbar eine Verstellung der Sitzposition auszulösen vermag.

[0031] Die Einzelheiten der Bremseinrichtung 19 ergeben sich dabei entsprechend dem Detail B aus Figur 2 aus der vergrößerten Schnittdarstellung der Figur 5. Dort ist das innerhalb des Querträgers 10 des Sitzrahmens verlaufendes Drehachselement 20 dargestellt. Der Querträger 10 ist dabei als Rohrelement ausgeführt und besitzt an seinen beiden Endbereichen jeweils den angesprochenen Längsträger 7 bzw. 8. An der Außenseite des aus dem Querträger 10, 9 und den zugehörigen Längsträgern 7 und 8 gebildeten Sitzrahmens 5 sind die Koppelelemente 18A und 18B auf das Drehachselement aufgefädelt. An das Koppelelement 18B wiederum schließt sich auf dem Drehachselement 20 ein handbetätigter Bremshebel 23 sowie den Bremshebel 23 unmittel benachbart eine Bremsscheibe 22 an, die wiederum an ihrer dem Bremshebel 23 abgewandten Außenseite am Gestell 1 zur Anlage kommt. Das Drehachselement 20 ist dabei so weit nach außen verlängert, dass es gleichzeitig mit seinen äußeren freien Enden als Halteglied 14A bzw. 14B wirkt und in den korrespondierenden Kulissenführungen 16A und 16B verschieblich ist.

[0032] Wie der Darstellung der Figur 5 zu entnehmen ist, besitzt die Bremsscheibe 22 an ihrer dem Bremshebel 23 zugewandten Flachseite eine schräge Bremsfläche 24, mit der der Bremshebel zusammen wirkt, welcher ein korrespondierendes Scheibenelement 25 aufweist, dessen eine der Bremsscheibe 22 zugewandte Flachseite zur Erzielung der Bremswirkung an der schrägen Bremsfläche 24 der Bremsscheibe 22 zur Anlage kommt. Durch die Gestaltung von Bremsscheibe 22 und Bremshebel 23 kann der Sitzrahmens 5 zwischen den Seitenrahmen 1 und 2 verspannt werden, so dass die entsprechenden Bremskräfte bereitgestellt werden.

[0033] Um die ergonomisch günstige Position des Patienten oder Behinderten zusätzlich zu verbessern, ist der in den Figuren dargestellte Rollstuhl zusätzlich mit einer Fußstütze 26 versehen, die in einer Drehachse 27 am Sitzrahmen 5 schwenkbar gelagert ist. Die Fußstütze 26 ist dabei mittels zweier Koppelstreben 28A und 28B mit den Rückenlehnenrahmen 4 verbunden, wobei der Rückenlehnenrahmen 4 zu diesem Zweck nach unten für den Bereich der Anlenkung der Koppelelemente 18A und 18B zwei Streben 40A und 40B aufweist. Am Ende der Streben 40A und 40B sind diese mit zwei Verbindungsgelenken 29A und 29B ausgestattet, an die die Koppelstreben 28A und 28B angelenkt sind. Analog zu dieser Ausgestaltung sind die Koppelstreben 28A und 28B an ihrem vorderen, der Fußstütze 26 zugewandten Ende mit Verbindungsgelenken 30A und 30B versehen.

[0034] Die beschriebene Gestaltung von Fußstütze 26 in Verbindung mit den Koppelstreben 28A und 28B bewirkt entsprechend der Darstellung der Figuren 3 und 4 bei einer Rückwärtsbewegung des Rückenlehnenrahmens 4 ein gleichzeitiges Vorschieben der Fußstütze 26.

[0035] Um eine Anpassung der Schrägstellung der Fußstütze 26 an unterschiedliche Gegebenheiten und Erfordernisse des Patienten bzw. Behinderten zu ermöglichen, sind die Koppelstreben 28A und 28B entsprechend dem Detail C der Figur 3 sowie den Figuren 6A und 6B längsverschieblich ausgebildet.

[0036] Die Längsverschieblichkeit ergibt sich dadurch, dass die Koppelstreben 28A und 28B aus zwei teleskopartig ineinander schiebbaren Rohren, einem Innenrohr 31A bzw. 31B sowie aus einem Außenrohr 32A, 32B aufgebaut sind. Die ineinander schiebbaren Rohre 31A. 31B, 32A, 32B sind dabei mittels einer Feststellvorrichtung 33 zueinander fixierbar. Wie dies insbesondere in Figur 6A und 6B zeigen, besteht die Feststellvorrichtung 33 im wesentlichen aus mehreren Bohrungen 34, die sowohl in den Innenrohren 31A. 31B als auch in der Wandung des Außenrohres 32A und 32B angeordnet sind. Durch die Bohrungen 34 wird für jede Koppelstrebe 28A bzw. 28B ein Stift 35 hindurchgesteckt, so dass nach Fixierung des Stiftes 35 ein Ineinanderschieben von Innenrohr 31A, 31B und Außenrohr 32A. 32B ausgeschlossen ist. Somit sind die Koppelstreben 28A und 28B in ihrer Längenausdehnung entsprechend fixiert.

[0037] Den Figuren 7 und 8 ist ergänzend zu entnehmen, wie sich bei schräg gestellter gleicher Rückenlehnenrahmenposition die Position der Fußstütze 26 in ihrer Neigung verändert. Dabei ist in der Figur 7 die kurze Version der Koppelstreben 28A und 28B dargestellt, wohingegen in der Darstellung der Figur 8 die ausgefahrene Stellung der Koppelstreben 28A und 28B verdeutlicht ist. In der ausgefahrenen Position steht die Fußstrebe 26 in einer annähernd horizontalen Position, wohingegen in der zusammengefahrenen Position der Koppelstreben 28A und 28B die Fußstütze fast senkrecht steht.

[0038] Eine weitere ergänzende ergonomische, vorteilhafte Gestaltung des Rollstuhles lässt sich dadurch herbeiführen, wie dies insbesondere aus der Figur 1 deutlich wird, dass der Rückenlehnenrahmen mit einer Aufnahme 38 für eine Kopfstütze 37 versehen ist. Die Aufnahme ist dabei so ausgebildet, dass der Abstand zwischen dem oberen Endbereich des Rückenlehnenrahmens 4 und der Kopfstütze 37 veränderbar gestaltet werden kann, so dass die Position der Kopfstütze auch an kleine, sowie an besonders große Personen, anpassbar ist.

[0039] Abschließend ist der Figur 9 als Detaildarstellung zu entnehmen, wie die zur Polsterung dienenden Rückenlehnenpolsterelemente 6 bzw. Sitzpolsterelemente 36 an den korrespondierenden Rückenlehnenrahmen 4 oder Sitzrahmen 5 austauschbar festgelegt sein können. Diese Austauschbarkeit ist insbesondere für eine einfache Reinigung von Vorteil.

[0040] Die Festlegung des Rückenpolsters erfolgt mittels einer Schraubklemmbaugruppe. Innerhalb des Rückenlehnenpolsterelementes 36 ist eine Einschraubmutter 41 eingeschäumt, in die eine Klemmschraube 42 bei montiertem Rückenlehnenpolsterelement 36 eingreift. Das Rückenlehnenpolsterelement 36 besitzt an seiner Rückseite zwei parallel beabstandet an den Seitenbereichen angeordnete, im Querschitt nasenartig vorstehende Schnappprofile 43A und 43B, die die senkrechten Streben des Rückenlehnenrahmens 4 umgreifen. Zwischen den senkrechten Streben des Rückenlehnenrahmens 4 ist zugehörig zur Schraubklemmbaugruppe ein Halteelement 44 angeordnet, welches mit seinen seitlichen Aussenkanten ebenfalls die senkrechten Streben des Rückenlehnenrahmens 4 umgreift und durch die Klemmschraube 42 gehalten ist.

[0041] Darüber hinaus kann der erfindungsgemäße Rollstuhl in Bezug auf das Sitzpolsterelement so gestaltet sein, dass er als Toilettenstuhl nutzbar ist. Zu diesem Zweck ist das Polsterelement 6 mit einer Durchbrechung versehen und gleichzeitig unterhalb des Sitzpolsterelementes 6 eine in den Zeichnungen nicht näher dargestellte Wanne zur Aufnahme der Ausscheidungen des Patienten vorgesehen.

[0042] Die Wanne wird dabei auf einer zusätzlichen Strebe 40 des Untergestells des Rollstuhles aufgesetzt, die zu diesem Zweck eine im wesentlichen U-förmige Gestaltung aufweist.

Bezugszeichenliste

[0043] 

01

Seitenrahmen

02

Seitenrahmen

03

Quertraverse

04

Rückenlehnenrahmen

05

Sitzrahmen

06

Sitzpolsterelement

07

Längsträger

08

Längsträger

09

Querträger

10

Querträger

11

Laufrolle

12 12A

Drehgelenk

12B

Drehgelenk

13

Schwenkachse

14 14A

Halteglied

14B

Halteglied

15 15A

Halteglied

15B

Halteglied

16 16A

Kulissenführung

16B

Kulissenführung

17 17A

Kulissenführung

18 18A

Koppelelement

18B

Koppelelement

19

Bremseinheit

20

Drehachselement

21

Mittelachse

22

Bremsscheibe

23

Bremshebel

24

Bremsfläche

25

Scheibenelement

26

Fußstütze

27

Drehachse

28 28A

Koppelstrebe

28B

Koppelstrebe

29 29A

Verbindungsgelenk

29B

Verbindungsgelenk

30 30A

Verbindungsgelenk

30B

Verbindungsgelenk

31 31A

Innenrohr

31B

Innenrohr

32 32A

Außenrohr

32B

Außenrohr

33

Feststellvorrichtung

34

Bohrung

35

Stift

36

Rückenlehnenpolsterelement

37

Kopfstütze

38

Aufnahme

39 39A

Ausleger

39B

Ausleger

40

Strebe

41

Einschraubmutter

42

Klemmschraube

43 43A

Schnappprofil

43B

Schnappprofil

44

Halteelement

Ansprüche

1. Rollstuhl für Kranke oder Behinderte zum Einsatz als Dusch-, Toiletten- oder Pflegestuhl mit einem aus zwei Seitenrahmen (1, 2) und diese verbindende Quertraversen (3) gebildeten Untergestell mit Laufrollen (11), mit einem am hinteren Bereich des Untergestells festgelegten Rückenlehnenrahmen, der mittels zweier Drehgelenke (12A, 12B) mit einer im Abstand zu den Quertraversen (3) und parallel zu diesen verlaufender Schwenkachse (13) schwenkbar an diese angelenkt ist, und mit einem an der Oberseite des Untergestells angeordneten, im Wesentlichen rechteckig aus zwei Längsträgern (7, 8) und zwei Querträgern (9, 10) gebildeten Sitzrahmen (5), der an seinen vorderen und hinteren Endbereichen jeweils seitlich vorstehende Halteglieder (14A, 14B, 15A, 15B) aufweist, die in im Seitenrahmen (1, 2) angeordnete Kulissenführungen (16A, 16B, 17A, 17B) über mindestens ein Koppelelement gekoppelt so eingreifen, dass sich ein Verschwenken des Rückenlehnenrahmens (4) auf den Sitzrahmen (5) überträgt und diesen mittels der Halteglieder (14A, 14B, 15A, 15B) in den Kulissenführungen (16A, 16B, 17A, 17B) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass das/die zwischen Rückenlehnenrahmen (4) und Sitzrahmen (5) vorgesehene/-nen Koppelelement/-te (18A, 18B) eine zugeordnete Bremseinrichtung (19) aufweist, durch die die für die Bewegung von Rückenlehnenrahmen (4) und Sitzrahmen (5) erforderlichen Antriebskräfte erhöht werden, wobei Koppelelement (18A; 18B) und Bremseinrichtung (19) auf einem gemeinsamen Drehachselement (20) angeordnet sind, das sich auf der Position der Mittelachse (21) des hinteren Querträgers (10) des Sitzrahmens (5) befindet.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (19) auf dem Drehachselement (20) angeordnet ist und mindestens eine Bremsscheibe (22) und einen handbetätigbaren Bremshebel (23) aufweist, wobei an einer der zur Mittelachse senkrechten Flachseiten der Bremsscheibe (22) eine schräge Bremsfläche (24) vorgesehen ist, mit der ein an dem Bremshebel (23) vorgesehenes korrespondierendes Scheibenelement (25) zusammenwirkt, dessen eine Flachseite zur Erzielung der Bremswirkung an der schrägen Bremsfläche (24) der Bremsscheibe (22) zur Anlage kommt.

3. Rollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die dem vorderen Endbereich des Sitzrahmens (5) zugeordneten, in den Seitenrahmen (1, 2) angeordneten Kulissenführungen (17A, 17B) so gegen die Horizontale geneigt sind, dass das hintere, dem Rückenlehnenrahmen (4) zugewandte Ende der Kulissenführungen (17A, 17B) niedriger liegt als das vordere Ende der Kulissenführungen (17A, 17B).

4. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Endbereich des Sitzrahmens (1, 2) eine Fußstütze (26) um eine horizontale Drehachse (27) schwenkbar angelenkt ist, wobei zwischen dem dem Sitzrahmen (5) abgewandten vorderen Bereich der Fußstütze (26) und dem Rückenlehnenrahmen (4) mindestens eine Koppelstrebe (28A, 28B) angeordnet ist, die an ihren beiden Enden Verbindungsgelenke (29A, 29B, 30A, 30B) zur drehbaren Festlegung an Fußstütze (26) und Rückenlehnenrahmen (4) aufweist.

5. Rollstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstrebe (28A, 28B) aus zwei teleskopartig ineinander ver- schiebbaren Rohren (31 A, 31 B, 32A, 32B) besteht, die mittels einer Fest- stellvorrichtung (33) zueinander fixierbar sind.

6. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (5) mit einem mittels formschlüssiger elastischer Befestigungselemente fixierbares Polsterelement (6) versehen ist, das austauschbar ist, und dass vorzugsweise eine Durchbrechung über einer Wanne aufweist.

7. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenrahmen (4) mit ein einem mittels formschlüssiger elastischer Befestigungselemente fixierbares Polsterelement (36) versehen ist, das austauschbar ist.

8. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenrahmen (4) mit einer Aufnahme (38) für eine Kopfstütze (37) versehen ist, wobei der Abstand zwischen dem oberen Endbereich des Rückenlehnenrahmens (4) und der Kopfstütze (37) veränderbar ist.

9. Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wesentlichen Elemente des Rollstuhls wie Rückenlehnenrahmen (4), Untergestell und Sitzrahmen (5) aus Kunststoff gefertigt sind.

Claims

1. A wheelchair for invalids or handicapped persons to be used as a shower, toilet or nursing care chair, with a base frame with casters (11) that is composed of two lateral frames (1, 2) and crossbars (3) that connect the two lateral frames, with a backrest frame that is fixed on the rear region of the base frame and coupled to the crossbars in a pivoted fashion by means of two pivot joints (12A, 12B) with a pivoting axis (13) that extends parallel to and is spaced apart from the crossbars (3), and with an essentially rectangular seat frame (5) that is arranged on the upper side of the base frame and composed of two longitudinal bars (7, 8) and two transverse bars (9, 10), wherein the front and rear end regions of said seat frame respectively feature laterally protruding holding elements (14A, 14B, 15A, 15B) that are coupled by means of at least one coupling element and engage into guide links (16A, 16B, 17A, 17B) arranged in the lateral frames (1, 2) in such a way that a pivoting movement of the backrest frame (4) is transmitted to the seat frame (5) and causes the seat frame to be displaced in the guide links (16A, 16B, 17A, 17B) by means of the holding elements (14A, 14B, 15A, 15B), characterized in that the coupling element/s (18A, 18B) provided between the backrest frame (4) and the seat frame (5) feature/s an assigned braking device (19), by means of which the driving forces required for the movement of the backrest frame (4) and the seat frame (5) are increased, wherein the coupling element (18A; 18B) and the braking device (19) are arranged on a common pivot pin element (20) that is situated at the position of the center axis (21) of the rear transverse bar (10) of the seat frame (5).

2. The wheelchair according to Claim 1, characterized in that the braking device (19) is arranged on the pivot pin element (20) and features at least one brake disc (22) and a hand-actuated brake lever (23), wherein an inclined friction surface (24) is provided on one of the large faces of the brake disc (22) that lie perpendicular to the center axis, and wherein a corresponding disc element (25) provided on the brake lever (23) cooperates with this inclined friction surface and one large face of said disc element comes in contact with the inclined friction surface (24) of the brake disc (22) in order to realize the braking effect.

3. The wheelchair according to Claim 1 or 2, characterized in that the guide links (17A, 17B) that are assigned to the front end region of the seat frame (5) and arranged in the lateral frames (1, 2) are inclined relative to the horizontal line in such a way that the rear end of the guide links (17A, 17B) that faces the backrest frame (4) is positioned lower than the front end of the guide links (17A, 17B).

4. The wheelchair according to one of Claims 1 to 3, characterized in that a footrest (26) is coupled to the front end region of the seat frame (1, 2) such that it can be pivoted about a horizontal pivoting axis (27), wherein at least one coupling brace (28A, 28B) is arranged between the front region of the footrest (26) that faces away from the seat frame (5) and the backrest frame (4), and wherein said coupling brace features coupling joints (29A, 29B, 30A, 30B) on its two ends for being rotatably fixed on the footrest (26) and the backrest frame (4).

5. The wheelchair according to Claim 4, characterized in that the coupling brace (28A, 28B) consists of two tubes (31A, 31B, 32A, 32B) that can be telescopically displaced and fixed relative to one another by means of a locking device (33).

6. The wheelchair according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the seat frame (5) is provided with an exchangeable cushion element (6) that can be fixed by means of elastic form-fitting fastening elements and preferably features an opening above a pan.

7. The wheelchair according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the backrest frame (4) is provided with an exchangeable cushion element (36) that can be fixed by means of elastic form-fitting fastening elements.

8. The wheelchair according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the backrest frame (4) is provided with a receptacle (38) for a headrest (37), wherein the distance between the upper end region of the backrest frame (4) and the headrest (37) is variable.

9. The wheelchair according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the essential elements of the wheelchair such as the backrest frame (4), the base frame and the seat frame (5) are made of plastic.

Revendications

1. Fauteuil roulant pour personnes malades ou handicapées, destiné à une utilisation comme fauteuil de douche, de toilette ou de soins, avec une structure de support à roulettes (11), constituée de deux cadres latéraux (1, 2) reliés par des traverses transversales (3), avec un cadre de dossier fixé dans la région arrière de la structure de support, articulé sur celle-ci de façon pivotante au moyen de deux articulations tournantes (12A, 12B), avec un axe de pivotement (13) s'étendant à distance des traverses transversales (3) et parallèlement à celles-ci, et avec un cadre de siège (5) essentiellement rectangulaire, disposé du côté supérieur de la structure de support et constitué de deux supports longitudinaux (7, 8) et de deux supports transversaux (9, 10), qui comporte des éléments de maintien (14A, 14B, 15A, 15B) dépassant latéralement dans les régions terminales avant et arrière et s'engageant dans des guidages à coulisse (16A, 16B, 17A, 17B) disposés dans le cadre latéral (1, 2) tout en étant accouplés par au moins un élément d'accouplement, de telle manière qu'un pivotement du cadre de dossier (4) se transmet au cadre de siège (5) et déplace celui-ci dans les guidages à coulisse (16A, 16B, 17A, 17B) au moyen des éléments de maintien (14A, 14B, 15A, 15B), caractérisé en ce que le/les élément(s) d'accouplement (18A, 18B) prévu(s) entre le cadre de dossier (4) et le cadre de siège (5) comporte(nt) un dispositif de freinage (19) attribué, permettant d'augmenter les forces d'entraînement nécessaires au mouvement du cadre de dossier (4) et du cadre de siège (5), l'élément d'accouplement (18A, 18B) et le dispositif de freinage (19) étant disposés sur un élément d'axe de rotation commun (20), situé à l'endroit de l'axe médian (21) du support transversal arrière (10) du cadre de siège (5).

2. Fauteuil roulant selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de freinage (19) est installé sur l'élément d'axe de rotation (20) et comporte au moins un disque de freinage (22) et un levier de freinage (23) actionnable manuellement, dans lequel, sur l'un des côtés plats du disque de freinage (22), vertical par rapport à l'axe médian, il est prévu une surface de freinage inclinée (24), avec laquelle coopère un élément à disque (25) correspondant, prévu sur le levier de freinage (23), dont le côté plat servant au freinage s'applique sur la surface de freinage inclinée (24) du disque de freinage (22).

3. Fauteuil roulant selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les guidages à coulisse (17A, 17B) disposés dans les cadres latéraux (1, 2) et attribués à la région terminale avant du cadre de siège (5) sont inclinés de telle manière vers l'horizontale, que l'extrémité arrière des guidages à coulisse (17A, 17B), qui est tournée vers le cadre de dossier (4), se trouve à un niveau plus bas que l'extrémité avant des guidages à coulisse (17A, 17B).

4. Fauteuil roulant selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un appui de base (26) est articulé de façon pivotante autour d'un axe de rotation horizontal (27) sur la région terminale avant du cadre de siège (1, 2), dans lequel, entre la région avant de l'appui de base (26), qui est détournée au cadre de siège (5), et le cadre de dossier (4), est disposée au moins une bielle de liaison (28A, 28B) comportant des articulations d'assemblage (29A, 29B, 30A, 30B) à ses deux extrémités, pour la fixation rotative sur l'appui de base (26) et le cadre de dossier (4).

5. Fauteuil roulant selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bielle de liaison (28A, 28B) est constituée de deux tubes (31A, 31 B, 32A, 32B) susceptibles d'être glissés l'un dans l'autre de façon télescopique et fixés l'un dans l'autre au moyen d'un dispositif de blocage (33).

6. Fauteuil roulant selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le cadre de siège (5) est pourvu d'un élément de coussin (6) susceptible d'être fixé au moyen d'éléments de fixation élastiques à forme complémentaire, qui peut être remplacé et qui comporte de préférence une ouverture située au-dessus d'une bassine.

7. Fauteuil roulant selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le cadre de dossier (4) est pourvu d'un élément de coussin (36) remplaçable, qui peut être fixé au moyen d'éléments de fixation élastiques à forme complémentaire.

8. Fauteuil roulant selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le cadre de dossier (4) est pourvu d'une admission (38) pour un appui-tête (37), l'écart entre la région terminale supérieure du cadre de dossier (4) et l'appui-tête (37) étant modifiable.

9. Fauteuil roulant selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les éléments principaux du fauteuil roulant, tels que le cadre de dossier (4), la structure de support et le cadre de siège (5), sont réalisés en matière synthétique.

Zeichnung