Verbindungs- und Schaltvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Beispielsweise im Bereich der Notstromversorgung werden derartige Schaltvorrichtungen dazu verwendet, um Leistungskontakte miteinander zu verbinden und voneinander zu lösen. Dabei wird auf einen Grundgeräteabschnitt mit ersten Leistungskontakten ein weiterer Geräteabschnitt mit den korrespondierenden Leistungskontakten aufgeschoben. Es ist bekannt, neben den Leistungskontakten weitere Kontakte an den Geräteabschnitten miteinander zu verbinden, welche einander bereits in einer Teststellung kontaktieren, bevor ein Verschieben des Geräteabschnittes in die beschaltete Stellung erfolgt, in welcher auch die Leistungskontakte miteinander verbunden sind. Auf diese Weise können vor Erreichen der beschalteten Stellung bereits Tests zum Beispiel zur Überprüfung von Funktionen der miteinander zu verbindenden Geräteabschnitte durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft im weitesten Sinne den Bereich der Verbindung der weiteren Kontakte an den miteinander zu verbindenden Geräteabschnitten mittels dazu geeigneter Verbindungsvorrichtungen. Es ist zum Beispiel denkbar, dass einer der miteinander zu verbindenden Kontakte nach Art eines Schleifkontaktes ausgebildet ist, in welchem der andere der Kontakte aus einer ersten Stellung - der Teststellung - schleifend bis in die beschaltete Stellung (in welcher die Leistungskontakte miteinander verbunden werden) bewegbar ist.

[0003] Zum Stand der Technik werden die US 5 434 369 A und die US 5 691 518 A genannt.

[0004] Aus der US 5 434 369 A ist eine Verbindungs- und Schaltvorrichtung zur Verbindung von Anschlusskontakten eines Anschlussblocks mit weiteren Anschlusskontakten einer Verbindungsvorrichtung bekannt, welche derart ausgestaltet ist, dass der Anschlussblock aus einer ersten Stellung, insbesondere einer Teststellung, in welcher die Anschlusskontakte des Anschlussblockes und der Verbindungsvorrichtung einander kontaktierend an einem Schlitten auf einer Schiene eines Geräteabschnittes im einander kontaktierenden Zustand gemeinsam bis in eine zweite Stellung, insbesondere eine beschaltete Stellung, verschiebbar sind, wobei die Verbindungsvorrichtung wenigstens eine lösbare Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der Verbindungsvorrichtung in der ersten Stellung aufweist, die derart ausgelegt ist, dass die verriegelte Stellung allein durch translatorisches Schieben der Verbindungseinrichtung durch Überwinden einer Reibungskraft zwischen Elementen der Verriegelungseinrichtung lösbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen Verriegelungsschieber aufweist.

[0005] Die bekannten Verbindungseinrichtungen sind aus dem Stand der Technik an sich bekannt. Ihr Aufbau ist aber oftmals relativ kompliziert. Zudem sind die bekannten Konstruktionen auch nicht immer völlig funktionssicher.

[0006] Die Erfindung hat vor diesem Hintergrund die Aufgabe, eine Verbindungsvorrichtung zu schaffen, welche einen konstruktiv einfachen und dennoch besonders stabilen Aufbau aufweist, mit der auch bei hohen bei der Beschaltung aufzunehmenden Kräften sicher und leicht sowohl die geforderte Teststellung als die beschaltete Stellung erreichbar sind.

[0007] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

[0008] Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung ist einfach aufgebaut und von daher kostengünstig realisierbar. Die Verriegelungseinrichtung ist derart aufgebaut, dass zunächst klar erkennbar eine Verriegelungsstellung erreicht wird. Entweder in dieser Stellung oder kurz danach wird die Teststellung zur Durchführung von Tests erreicht. Die beschaltete Stellung bzw. die "Connect-Stellung" ist allein durch weiteres Einschieben mit einer höheren Einschubkraft zu erreichen. Dabei können auch sehr hohe Kräfte ohne weiteres von der Verbindungsvorrichtung aufgenommen werden.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0010] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben: Es zeigen:

Figur 1a bis 1c

einen Anschlussblock an einer Verbindungsvorrichtung an einem Kragen eines elektrischen Gerätes in verschiedenen Ansichten in einer ersten Betriebsstellung (Teststellung);

Figur 2a bis 2c

die Anordnung aus Fig. 1 in einer zweiten Betriebsstellung (Connect Stellung);

Figur 3

eine vergrößerte Ansicht des Anschlussblocks nebst Verbindungsvorrichtung in der Betriebsstellung der Figur 1a;

Figur 4

eine vergrößerte Ansicht des Anschlussblocks nebst der Verbindungsvorrichtung in der Betriebsstellung der Figur 2a;

Figur 5

eine Sprengansicht von Elementen einer Verbindungsvorrichtung,

Figur 6

die Elemente der Figur 5 in zusammengebautem Zustand; und

Figur 7a bis 7f

Elemente der Verbindungsvorrichtung zur Veranschaulichung der Funktion der Verriegelung der Teststellung und weiterer Betriebsstellungen;

Figur 8a bis 8c

einen weiteren Anschlussblock in verschiedenen Ansichten vor (8a) und während des weiteren Aufschiebens (8b, 8c) auf eine Verbindungsvorrichtung an einem Kragen eines elektrischen Gerätes in der Trennstellung (Disconnect), in welcher noch kein Kontakt zwischen den Stift- und Buchsenkontakten besteht;

Figur 9a bis 9c

einen weiteren Anschlussblock an einer Verbindungsvorrichtung an einem Kragen eines elektrischen Gerätes in verschiedenen Ansichten in einer ersten Betriebsstellung;

Figur 10

eine vergrößerte Ansicht des Anschlussblocks der Figur 8a; und

Figur 11a, b

Detailansichten weiteren Ausführungsformen der Erfindung.

[0011] Figur 1 und 2 zeigen einen Anschlussblock 1, der hier als Klemmenblock ausgebildet ist, der aus einer Mehrzahl aneinander gereihter (Anschluss-)Klemmen 2 besteht, die gemeinsam in einem Montagerahmen 25 gehalten sind (siehe auch das Ausführungsbeispiel der Fig. 8, das bis auf nachstehend noch zu erläuternde Details weitgehend dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 entspricht).

[0012] Zur Verbindung der beispielsweise an einem Grundgeräteabschnitt mit Leistungskontakten (die beiden letzteren Komponenten sind hier nicht dargestellt) vormontierten Einheit aus dem Anschlussblock 1 mit dem Montagerahmen 25 mit einem auf den Grundgeräteabschnitt aufschiebbaren weiteren Geräteabschnitt mit weiteren Leistungskontakten ^_ von dem hier nur ein Kragen 3 dargestellt ist - dient eine Verbindungsvorrichtung 4 mit mehreren Komponenten.

[0013] Der Anschlussblock 1 ist auf die Verbindungsvorrichtung 4 aufschiebbar, die er beim Aufschieben zunächst in einer Teststellung (Figur 1a bis 1c, Figur 7a, 7f) kontaktiert.

[0014] Darüber hinaus ist die zusammengesteckte Einheit aus der Verbindungsvorrichtung 4 und dem Anschlussblock 1 in eine beschaltete Stellung (in der die Leistungskontakte einander kontaktieren) verschieblich, welche in Figur 2 und 7c erreicht ist. Dabei bleibt der Kontakt zwischen den Kontakten des Anschlussblockes 1 und der Verbindungsvorrichtung 4 bestehen.

[0015] In die beschaltete (Leistungs-)Stellung sind der Anschlussblock 1 und die Verbindungsvorrichtung 4 gemeinsam und der hier nur andeutungsweise anhand des feststehenden Kragens 3 dargestellte Geräteabschnitt relativ zueinander in einer Richtung X translatorisch beweglich. Der Kragen 3 kann an das zu beschaltende Gerät angeformt sein oder beispielsweise an diesem befestigt (z.B. verschraubt oder verrastet) sein.

[0016] Nachfolgend wird der Kragen 3 als unbeweglich dargestellt und die Verbindungsvorrichtung 4 und der Anschlussblock 1 werden als relativ zum Kragen 3 und damit zum zu beschaltenden Gerät beweglich dargestellt. Es ist auch denkbar, den Anschlussblock 1 starr an einem Gehäuse anzuordnen und den Kragen 3 mit ggf. damit verbundenen Komponenten relativ zum Anschlussblock 1 verschieblich auszugestalten. So ist es denkbar, dass der Kragen 3 ein Teil eines relativ zu einem Grundgeräteabschnitt verschieblichen Geräteabschnittes ist und dass Leistungskontakte an den beiden Abschnitten miteinander verbunden und voneinander zu trennen sind (hier nicht dargestellt). Der Anschlussblock dient dabei dazu, über den Anschlussblock Tests durchführen zu können

[0017] Der Anschlussblock 1, die Verbindungsvorrichtung 4 und das zu beschaltende Gerät weisen jeweils eine Mehrzahl von elektrischen Anschlüssen bzw. Anschlusskontakten auf, die derart ausgelegt sind, dass durch ein rein translatorisches Bewegen sämtliche der Anschlusskontakte in eine beschaltete und eine entschaltete Stellung gebracht werden können.

[0018] Dies ist beispielsweise dadurch realisierbar, dass die Anschlusskontakte als Stift- und Buchsenkontakte ausgebildet sind, welche jeweils in Richtung X ineinandersteckbar sind und wieder auseinander gezogen werden können.

[0019] Die dargestellte Variante ist insofern nur rein beispielhaft. Die dargestellten Stift- und Buchsenkontakte 31 sowie 9a, 9b (s. z.B. Figur 7, wo diese andeutungsweise zu erkennen sind) sind in Hinsicht ihrer Anordnung am Anschlussblock 1, an der Verbindungsvorrichtung 4 und am Gerät auch miteinander vertauschbar.

[0020] An der Verbindungsvorrichtung 4 sind hier jeweils beispielhaft Doppelanschlüsse bzw. -kontakte ausgebildet, die sowohl an einer Seite zur Kontaktierung des Anschlussblockes 1 als auch an der anderen Seite zur Kontaktierung des zu beschaltenden Gerätes ausgelegt sind. Es können auch ein oder mehr als zwei Anschlussreihen an der Verbindungsvorrichtung und am Anschlussblock 1 ausgebildet sein.

[0021] Im Einzelnen ist das dargestellte Ausführungsbeispiel wie folgt aufgebaut.

[0022] Der Anschlussblock 1 weist mehrere Anschlussreihen 5a, 5b von Stiftkontakten 31 (siehe Figur 1b und 8b) auf.

[0023] Die zwei Anschlussreihen 5a, 5b sind seitlich einer Wandung 6 angeordnet, die parallel zur Betätigungsrichtung X ausgerichtet ist. Sie bilden gemeinsam eine Art übergeordneten Kontaktblock 7 aus, der von der Verbindungsvorrichtung 4 kontaktierbar ist, wobei die Kontaktierung in der Teststellung - Figur 1 - und der beschalteten Stellung - Figur 2 - erfolgt.

[0024] Die Verbindungsvorrichtung 4 weist einen hier nur andeutungsweise zu erkennenden, zum Kontaktblock 7 komplementären und mit diesem zusammensteckbaren Kontaktblock bzw. -bereich 8 auf, der hier beispielsweise mit zwei Anschlussreihen von Buchsenkontakten 9a, 9b versehen ist, welche zum Kontaktieren der Stiftkontakte 31 der Anschlussreihen 5a, 5b am Klemmblock bzw. Anschlussblock 1 ausgelegt sind.

[0025] Der Kontaktblock 7 des Anschlussblocks bildet hier quasi eine Art leistenförmigen Stecker und der Kontaktblock 8 eine Art leistenförmigen Buchse aus. Eine umgekehrte Art der Anordnung wäre ebenfalls realisierbar: So könnten die Stiftkontakte an der Verbindungsvorrichtung 4 und die Buchsenkontakte am Anschluss- bzw. Klemmenblock 1 ausgebildet sein (hier nicht darstellt).

[0026] Die Verbindungsvorrichtung 4 ist in dem Kragen 3 verschieblich geführt.

[0027] Aus der nicht kontaktierenden Stellung der Figur 8 wird die Verbindungsvorrichtung 4 am Kragen 3 vormontiert und verriegelt auf den Anschlussklemmenblock 7 aufgeschoben.

[0028] Zum Erreichen der Verbindung in der Teststellung wird nunmehr der Anschlussblock zunächst entsprechend der Figur 1a, 1b und 1c in die Teststellung geschoben, wobei sich die Verbindungsvorrichtung 4 nicht bewegt.

[0029] Insbesondere sind zwei Verriegelungseinrichtungen 10a, 10b derart fixiert, die sicherstellen, dass zunächst die Stift- und Buchsenkontakte für einen guten Kontakt weit genug ineinander geschoben werden, bevor die Verriegelungseinrichtungen 10a, b gelöst werden..

[0030] Die Verbindungsvorrichtung 4 weist ebenfalls eine Art Kragen 11 auf, der eine lang gestreckte, im wesentlichen rechteckige Form hat (in einer Draufsicht), wobei er die zwei Anschlussreihen von Buchsenkontakten 9a, 9b rundum umschließt.

[0031] Der Kragen 11 der Verbindungsvorrichtung weist zwei Schmalseiten 12a, 12b auf, und ist im Kragen 3 des elektrischen Gerätes (siehe Figur 5) verschieblich geführt.

[0032] Dabei ist zwischen zwei Schmalseiten 12a, 12b des im Wesentlichen in der Draufsicht rechteckigen Kragens 11 der Verbindungsvorrichtung 4 und korrespondierenden Schmalseiten 13a, 13b des Kragens 3 des elektrischen Gerätes jeweils eine der Verriegelungsvorrichtungen 10a, 10b angeordnet.

[0033] Diese Verriegelungsvorrichtungen sind in der Sprengansicht in Figur 5 zu erkennen.

[0034] Die verschiedenen Funktionsstellungen verdeutlicht insbesondere gut die Figur 7.

[0035] Die Verriegelungsvorrichtung besteht aus zwei hebelartigen, verschwenkbaren Riegelelementen 14a, 14b, die jeweils an einem ihrer Enden schwenkbar hier an Zapfen 15a, 15b an den Schmalseiten 12a, 12b des Kragens 11 der Verbindungsvorrichtung 14 angeordnet sind.

[0036] Die Riegelelemente 14a, 14b weisen an ihren den Schwenklagern bzw. Zapfen 15a, 15b gegenüberliegenden Enden jeweils einen V-förmig ausgebildeten Endabschnitt 16 auf.

[0037] Die V-förmigen Endabschnitte sind dazu ausgelegt (siehe Figur 7) in korrespondierende Schlitze 17 in einer nutartigen Führungsbahn 18 des Kragens 3 einzugreifen, in welcher sie an dem Kragen 3 verschieblich geführt sind.

[0038] In der Position, in welcher die V-förmigen Endabschnitte 16 in die Schlitze 17 eingreifen, befindet sich die Verbindungsvorrichtung 4 in ihrer Teststellung (Fig. 7a).

[0039] In dieser Teststellung liegt zwischen den beiden in dieser Stellung parallel zueinander ausgerichteten Riegelelementen 14a, 14b, die voneinander beabstandet in zwei nebeneinander liegenden Eckbereichen des Kragens 11 der Verbindungsvorrichtung 4 angeordnet sind, ein Kopf 28 eines Verriegelungsschiebers 19, der genau zwischen die zwei V-förmigen Endabschnitte 16 eingreift, so dass die Bewegung des Innengehäuses bzw. Kragens 11 der Verriegelungsvorrichtung blockiert ist, so dass das Innengehäuse bzw. die Verbindungsvorrichtung bzw. der Kragen 11 in beiden Bewegungsrichtungen X+, X- belastbar ist.

[0040] In dieser Stellung kann nunmehr der Anschlussblock 1 ohne weiteres bis in die Teststellung geschoben werden. Bzw. es kann der Kragen 3 mit der an ihm vormontierten Verbindungsvorrichtung entsprechend auf den Anschlussblock 1 aufgeschoben werden.

[0041] Wesentlich ist nun, dass zum Erreichen der beschalteten Stellung eine Einrichtung vorgesehen ist, die es ermöglicht, den Verriegelungsschieber 19 aus der Teststellung bzw. der Verriegelungsstellung der Fig. 7a in X-Richtung zu verschieben, was auch bei hohen abgestützten Kräften senkrecht zur Bewegungsrichtung X möglich ist, da nur die Reibkraft zwischen dem Verriegelungsschieber 19 und den Riegelelementen 14a, 14b überwunden werden muß.

[0042] Der Verriegelungsschieber 19 durchsetzt eine Aufnahme 20, die an die Schmalseiten 12a, 12b des Kragens 11 der Verbindungsvorrichtung 14 angeformt oder angesetzt ist.

[0043] Die Aufnahme ist derart gestaltet, dass der Verriegelungsschieber, der in Figur 5 zu erkennen ist, relativ zur Aufnahme und zum Kragen 11 verschieblich ist.

[0044] Der Verriegelungsschieber 19 weist einen Aufnahmeraum 21 für eine Rückstellfeder 22 auf. Wird der Verriegelungsschieber 19 in der Aufnahme 20 geschoben, greifen sein Kopf 28 und zwei Stege 23 eine Öffnung 34 der Aufnahme 20, so dass der Verriegelungsschieber in der Aufnahme bzw. am Kragen verschieblich geführt ist, wobei er durch die Rückstellfeder 22 relativ zum Kragen in einer definierten Position gehalten wird, sofern nicht auf ihn eine in X-Richtung wirkende Kraft ausgeübt wird. Die Stege 23 verhindern ein Ausfallen des Verriegelungsschiebers 19 und damit der Verbindungsvorrichtung 4 mit dem Kragen 11 vom Kragen 3 des Geräteabschnittes.

[0045] Das Ausüben einer Kraft in X-Richtung ist anhand eines Betätigungsschiebers realisierbar, der unbeweglich mit dem Anschlussblock 1 bzw. einem Rahmen 25 des Anschlussblockes, der die Klemmen 2 aufnimmt (siehe Figur 1a und 1c), verbunden ist.

[0046] Der Rahmen 25 (siehe Fig. 1) weist einen Betätigungsschieber 24 auf, der zwei Rasthakenstege 26 aufweist, welche dazu ausgelegt sind, bei einem Verschieben des Anschlussblocks 1 relativ zur Verbindungsvorrichtung 4 nach dem vollständigen Erreichen der Teststellung an der Aufnahme 20 vorbei zu schnappen, um dann Stege 27 am Verriegelungsschieber 19 vorzuschieben. Der Betätigungsschieber 24 schiebt den Verriegelungsschieber, der einen verbreiterten Kopf 28 aufweist, in X-Richtung wird, so dass sein Kopf 28 in X-Richtung bei einem Überschreiten der Reibungskräfte zwischen den Riegelelementen 14a, 14b vorbei geschoben wird, so dass sich eine sich an den Kopf 28 anschließende Verjüngung 29 des Verriegelungsschiebers 19 zwischen die beiden Riegelelemente 14a, 14b verschiebt, wodurch es möglich ist, dass sich die Riegelelemente nach innen verschwenken. Derart wird die Verriegelung gelöst und die Verbindungseinrichtung kann als ganzes (siehe Figur 7b, 7c) in die kontaktierte bzw. beschaltete Stellung (Figur 7) verschoben werden, in welcher die Leistungskontakte, welche hier nicht dargestellt sind, miteinander verbunden werden.

[0047] Bei einer Bewegung in umgekehrter Richtung ziehen die Rasthakenstege 26 umgekehrt die Verbindungsvorrichtung 14 an der Aufnahme 20 mit, so dass die gesamte Verbindungsvorrichtung bis auf die Höhe der Schlitze zurückbewegt wird (Fig. 7d und weitere).

[0048] Wird diese Stellung erreicht, bewirkt ein weiteres Ziehen, dass der Kopf 28 die Verriegelungshaken wieder in die Schlitze 17 zurückbewegt (siehe Figur 7e), so dass erneut die Verbindungsvorrichtung in der Teststellung (Figur 7) kontaktiert wird.

[0049] In dieser Stellung kann dann der Anschlussklemmenblock ggf. auch ganz abgezogen werden.

[0050] Fig. 9 und 10 zeigen eine Ausführungsform, bei welcher die Teststellung auf alternative Weise realisiert ist. Hier ist die Auslegung und Bemessung derart, dass der Verriegelungsschiebers 19 in der Teststellung bereits so weit eingeschoben ist, dass sein Kopf 28 bereits nicht mehr genau zwischen die zwei V-förmigen Endabschnitte 16 eingreift, so dass diese aus den Schlitzen 17 zurückschwenken. Die Verriegelungsstellung wird damit quasi bereits "vor" dem Erreichen der Teststellung nach Art der Fig. 1 wieder verlassen, was den Vorteil hat, dass die mechanischen Komponenten in der Teststellung von Kräften weiter entlastet sind, wenn diese zum Beispiel für längere Zeit einbehalten wird..

[0051] Fig. 11 zeigt in Fig. 11a und 11b eine alternative Ausgestaltung zu den Rasthakenstegen 26. Sie ersetzt diese Rasthakenstege 26 durch zwei alternative Rasthakenstege 30, die hier je eine Art Riffelung 32a an ihren zueinander gewandten Seiten aufweisen, mit welchen sie in korrespondierenden Riffelungen 32b an voneinander abgewandten Außenflächen der Aufnahme 22 einrastbar sind, um die Aufnahme 20 beim Lösen mitzunehmen.. Diese Ausgestaltung ist besonders stabil und damit unempfindlich.

[0052] Auch mit dieser Ausführung sind verschiedenste Ausführungsformen realisierbar, so auch solche, die ansonsten nach Art der Fig. 1 bis 7 oder 8 und 9 gestaltet sind.

[0053] Das Vorschieben des Verriegelungsschiebers erfolgt hier - wie auch im Wesentlichen nach Fig. 1 zunächst durch den Betätigungsschieber 24 an einer korrespondierenden Fläche 33 des Verriegelungsschiebers 19 zur Anlage kommt um diesen vorzuschieben, bis die Riffelungen ineinander rasten und die Aufnahme 20 und der Verriegelungsschieber gemeinsam vorgeschoben werden. Das Zurückziehen erfolgt dann über den Formschluss an den Riffelungen 32.

Bezugszeichen

[0054] 

Anschlussblock

1

Klemme

2

Kragen

3

Verbindungsvorrichtung

4

Anschlussreihe

5a, 5b

Wandung

6

Kontaktblock

7

Kontaktblock

8

Kontaktblock

9

Buchsenkontakte

9a, 9b

Verriegelungseinrichtung

10a, 10b

Kragen

11

Schmalseite

12a, 12b

Schmalseite

13a, 13b

Verbindungsvorrichtung

14

Riegelelement

14a, 14b

Zapfen

15a, 15b

Endabschnitt

16

Schlitz

17

Führungsbahn

18

Verriegelungsschieber

19

Aufnahme

20

Aufnahmeraum

21

Rückstellfeder

22

Steg

23

Schlitz

24

Rahmen

25

Rasthakensteg

26

Steg

27

Kopf

28

Verjüngung

29

Raststifte

30

Stiftkontakte

31

Riffelungen

32a, 32b

Fläche

33

Öffnung

34

Ansprüche

1. Verbindungs- und Schaltvorrichtung zur Verbindung von Anschlusskontakten (31) eines Anschlussblocks (1) mit weiteren Anschlusskontakten (9a, 9b) einer Verbindungsvorrichtung (4), welche derart ausgestaltet ist, dass der Anschlussblock (1) aus einer ersten Stellung, insbesondere einer Teststellung, in welcher die Anschlusskontakte (31, 9a, 9b) des Anschlussblockes (1) und der Verbindungsvorrichtung (4) einander kontaktieren, an einem Kragen (3) eines Geräteabschnittes im einander kontaktierenden Zustand gemeinsam bis in eine zweite Stellung, insbesondere eine beschaltete Stellung, verschiebbar sind, oder wobei der Anschlussblock starr an einem Gehäuse angeordnet ist und der Kragen relativ zum Anschlussblock verschieblich ist, wobei die Verbindungsvorrichtung wenigstens eine lösbare Verriegelungseinrichtung (10a, 10b) zur Verriegelung der Verbindungsvorrichtung in der ersten Stellung am Kragen (3) des elektrischen Gerätes aufweist, die derart ausgelegt ist, dass die verriegelte Stellung allein durch translatorisches Schieben der Verbindungseinrichtung durch Überwinden einer Reibungskraft zwischen Elementen der Verriegelungseinrichtung lösbar ist, wobei jede der Verriegelungsvorrichtungen zwei schwenkbare Riegelelemente (14a, 14b) aufweist, die an von Schwenkzapfen (15) abgewandten Enden V-förmig ausgebildet sind und derart angeordnet sind, dass sie in einer Verriegelungsstellung in Schlitze (17) im Kragen (3) eingreifen und wobei an der Verbindungsvorrichtung (4) ein Verriegelungsschieber (19) verschieblich geführt ist, der dazu ausgelegt ist, mit einem Kopf (28) in der Teststellung oder vor der Teststellung die beiden Riegelelemente (14a, 14b) in den Schlitzen (17) des Kragens (3) festzulegen, so dass der Anschlussklemmenblock (1) bis in die Teststellung verschieblich ist.

2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die verriegelte Stellung die Teststellung ist.

3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die verriegelte Stellung eine von der Teststellung unabhängige Stellung ist.

4. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (4) einen weiteren Kragen (11) aufweist, der in dem Kragen (3) des elektrischen Gerätes verschiebbar geführt ist, wobei zwischen Seiten, insbesondere Schmalseiten (12a, 12b) des Kragens (11) und korrespondierenden Seiten des Kragens (3) des elektrischen Gerätes jeweils eine der Verriegelungseinrichtungen angeordnet ist.

5. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsschieber (19) in einer Aufnahme (20) der Verbindungsvorrichtung (4) verschieblich geführt ist.

6. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsschieber (19) an der Aufnahme mit einer Rückstellfeder (22) abgestützt ist.

7. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Kopf (28) des Verriegelungsschiebers (19) eine Verjüngung (29) anschließt.

8. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlussblock (1) ein Betätigungsschieber (24) angeordnet ist, der dazu ausgelegt ist, den Verriegelungsschieber (19) aus seiner Stellung zwischen den V-förmigen Endabschnitten (16) der Riegelelemente (14a, 14b) zu lösen bzw. verschieben.

9. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschieber (24) an einem Rahmen (25) des Anschlussblocks (1) angeordnet ist.

10. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschieber (24) Rasthakenstege (26, 30) aufweist, die dazu ausgelegt sind, nach dem Erreichen der beschalteten Stellung zum Lösen aus der beschalteten Stellung die Verbindungsvorrichtung aus der beschalteten Stellung bzw. im Kragen (3) zurückzuziehen.

11. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasthakenstege (26, 30) zum Zurückziehen der Verbindungsvorrichtung aus der beschalteten Stellung die Aufnahme (20) mitnehmen, welche wiederum den Verriegelungsschieber (19) mitnimmt

12. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasthakenstege (30) und die Aufnahme (20) jeweils korrespondierende Riffelungen aufweisen.

Claims

1. Connecting and switching device for connecting terminal contacts (31) of a connecting block (1) to further terminal contacts (9a, 9b) of a connecting device (4), designed such that the connecting block (1) can be moved from a first position, in particular a test position, in which the terminal contacts (31, 9a, 9b) of the connecting block (1) and the connecting device (4) contact each other, to a second position, in particular a connected position, jointly in the contacting state along a collar (3) of an apparatus section, or wherein the connecting block is rigidly located on a housing and the collar is movable relative to the connecting block, wherein the connecting device comprises at least one releasable locking device (10a, 10b) for locking the connecting device in the first position to the collar (3) of the electric apparatus, the locking device being designed such that the locked position is releasable solely by a translatory sliding of the connecting device by overcoming a frictional force between elements of the locking device, wherein each of the locking devices is provided with two pivotable locking elements (14a, 14b), which are designed V-shaped at ends remote from pivot pins (15) and which are arranged such that they engage slots (17) in the collar (3) in a locking position, and wherein a locking slide (19) movably guided on the connecting device (4) is designed to lock in or before the test position the two locking elements (14a, 14b) with a head (28) in the slots (17) of the collar (3), so that the connecting block (1) can be moved as far as the test position.

2. Connecting device according to claim 1, characterised in that the locked position is the test position.

3. Connecting device according to claim 1, characterised in that the locked position is a position independent of the test position.

4. Connecting device according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the connecting device (4) comprises a further collar (11) movably guided in the collar (3) of the electric apparatus, wherein locking devices are severally provided between sides, in particular narrow sides (12a, 12b), of the collar (11) and corresponding sides of the collar (3) of the electric apparatus.

5. Connecting device according to any of the preceding claims, characterised in that the locking slide (19) is movably guided in a location (20) of the connecting device (4).

6. Connecting device according to claim 5, characterised in that the locking slide (19) is supported in the location by a return spring (22).

7. Connecting device according to any of the preceding claims, characterised in that a taper (29) adjoins the head (28) of the locking slide (19).

8. Connecting device according to any of the preceding claims, characterised in that the connecting block (1) is fitted with an operating slide (24) designed to release or move the locking slide (19) from its position between the V-shaped end sections (16) of the locking elements (14a, 14b).

9. Connecting device according to claim 8, characterised in that the operating slide (24) is located on a frame (25) of the connecting block (1).

10. Connecting device according to claim 8 or 9, characterised in that the operating slide (24) is provided with latching hook webs (26, 20) designed to withdraw, on reaching the connected position, the connecting device from the connected position or in the collar (3) in order to release the connected position.

11. Connecting device according to claim 10, characterised in that the latching hook webs (26, 30), in order to withdraw the connecting device from the connected position, carry along the location (20), which in turn carries along the locking slide (19).

12. Locking device according to claim 10 or 11, characterised in that the latching hook webs (30) and the location (20) have corresponding corrugations.

Revendications

1. Dispositif de liaison et de commutation pour relier des contacts de connexion (31) d'un bloc de connexion (1) à d'autres contacts de connexion (9a, 9b) d'un dispositif de liaison (4), qui est conçu de telle sorte que le bloc de connexion (1) peut être déplacé hors d'une première position, en particulier une position de test, dans laquelle les contacts de connexion (31, 9a, 9b) du bloc de connexion (1) et du dispositif de liaison (4) sont contactés entre eux, sur un collet (3) d'une partie d'un appareil à l'état contacté entre eux, conjointement jusque dans une deuxième position, en particulier une position alimentée en courant, ou ledit bloc de connexion est monté de manière rigide sur un boîtier et le collet est mobile par rapport au bloc de connexion, ledit dispositif de liaison comportant au moins un dispositif de verrouillage (10a, 10b) amovible, destiné à verrouiller le bloc de connexion dans la première position sur le collet (3) de l'appareil électrique, ledit dispositif de verrouillage étant réalisé de telle sorte que la position verrouillée peut être débloquée uniquement par un mouvement de translation du dispositif de liaison en surmontant une force de frottement entre les éléments du dispositif de verrouillage, sachant que chacun des dispositifs de verrouillage comporte deux éléments de verrouillage (14a, 14b) pivotants, qui sont réalisés en forme de V au niveau des extrémités détournées du téton pivotant (15) et sont disposés de telle sorte que, dans une position de verrouillage, ils s'engagent dans des fentes (17) dans le collet (3) et sachant que sur le dispositif de liaison (4) est logé mobile un curseur de verrouillage (19), qui est configuré pour immobiliser avec une tête (28), dans la position de test ou avant la position de test, les deux éléments de verrouillage (14a, 14b) dans les fentes (17) du collet, de telle sorte que le bloc de connexion (1) peut être déplacé jusque dans la position de test.

2. Dispositif de liaison selon la revendication 1, caractérisé en ce que la position verrouillée est la position de test.

3. Dispositif de liaison selon la revendication 1, caractérisé en ce que la position verrouillée est une position indépendante de la position de test.

4. Dispositif de liaison selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif de liaison (4) comporte un autre collet (11), qui est guidé de manière mobile dans le collet (3) de l'appareil électrique, sachant que respectivement un des dispositifs de verrouillage est disposé entre des côtés, en particulier des petits côtés (12a, 12b) du collet (11), et des côtés correspondants du collet (3) de l'appareil électrique.

5. Dispositif de liaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le curseur de verrouillage (19) est logé mobile dans un logement (20) du dispositif de liaison (4).

6. Dispositif de liaison selon la revendication 5, caractérisé en ce que le curseur de verrouillage (19) est en appui sur le logement avec un ressort de rappel (22).

7. Dispositif de liaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un rétrécissement (29) est situé dans le prolongement de la tête (28) du curseur de verrouillage (19).

8. Dispositif de liaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur le bloc de connexion (1) est disposé un curseur d'actionnement (24) qui est conçu pour détacher ou déplacer le curseur de verrouillage (19) hors de sa position entre les extrémités en forme de V (16) des éléments de verrouillage (14a, 14b).

9. Dispositif de liaison selon la revendication 8, caractérisé en ce que le curseur d'actionnement (24) est disposé sur un cadre (25) du bloc de connexion (1).

10. Dispositif de liaison selon l'une des revendications précédentes 8 ou 9, caractérisé en ce que le curseur d'actionnement (24) comporte des crochets de blocage (26, 30) qui sont conçus pour, lorsque la position alimentée en courant est atteinte, retirer le dispositif de liaison hors de la position alimentée en courant ou dans le collet (3) afin de le désolidariser de la position alimentée en courant.

11. Dispositif de liaison selon la revendication 10, caractérisé en ce que les crochets de blocage (26, 30), pour retirer le dispositif de liaison hors de la position alimentée en courant, entraînent le logement (20) qui lui-même entraîne le curseur de verrouillage (19).

12. Dispositif de liaison selon l'une des revendications précédentes 10 ou 11, caractérisé en ce que les crochets de blocage (30) et le logement (20) comportent respectivement des cannelures correspondantes.

Zeichnung