Kraftstoffinjektor

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Bei herkömmlichen Kraftstoffinjektoren ist an dem brennraumfernen Ende des Injektorgehäuses ein sich in Verlängerung der Längsausdehnung des Injektorgehäuses vom Brennraum weg erstreckender Anschlussstutzen angebracht. Die französische Offenlegungsschrift FR-A-2012144 offenbart eine Kraftstoffeinspritzdüse mit Befestigung der Düse durch einen Bügel, der am Düsenhalter.angreift, der mit einem seitlich abgehenden Anschlussstutzen für die Kraftstoffzuführung versehen ist. Der Bügel greift mit einem halbkugelförmigen, einen Abführkanal aufweisenden Vorsprung dichtend in eine entsprechende Vertiefung am Ende des Düsenhalters ein, in der die den Anschluss zum Abführkanal herstellende Abführbohrung mündet. Der Bügel wird durch Schrauben angezogen und stützt sich dabei mit seinem Vorsprung in der halbkugelförmigen Vertiefung des Düsenhalters der Einspritzdüse ab. Das US-Patent US 2.0.02/190521 A1 offenbart ein Stahlrohr, das sich durch einen Rohrkragen hindurch erstreckt. Der Rohrkragen ist mit Hilfe von zwei Schrauben an einem Injektorkragen befestigbar, der wiederum mit Hilfe eines Halterings an einem brennraumfernen Ende eines Injektorgehäuses befestigbar ist. Die deutsche Offenlegungsschrift DE 43 07 650 A1 offenbart eine Hochdruck-Leitungsverbindung zwischen einer Druckleitung und einer Abzweigleitung mit einem Niederhalter, der mittels zweier Spannschrauben, welche in Bohrungen im Gehäuse eines Düsenhalters einschraubbar sind, mit diesem verspannbar ist. Die Druckleitung ist mit einem oberen Teilumfang in einer Nut des Niederhalters und mit einem unteren Teilumfang in einer Nut des Düsenhalters aufgenommen. Die Druckleitung besitzt eine nur nach einer Seite ausmündende Querbohrung, welche mit einer Abzweigleitung im Düsenhalter axial fluchtend ausgerichtet ist. In einer Erweiterungsbohrung im Mündungsbereich der Abzweigleitung sitzt ein Verbindungskörper, der zur Querbohrung hin einen Zentriervorsprung aufweist, der mittig innerhalb einer Ringschulter des Verbindungskörpers angeordnet ist.

Offenbarung der Erfindung

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kraftstoffinjektor gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, der einfach aufgebaut, vielseitig einsetzbar und einfach zu montieren ist.

[0004] Die Aufgabe ist bei einem Kraftstoffinjektor mit einem Injektorgehäuse, das zwischen einem brennraumnahen Ende und einem brennraumfernen Ende mit einer Kraftstoffdurchtrittsöffnung eine Längsausdehnung aufweist, wobei an dem brennraumfernen Ende mit Hilfe einer Klemmeinrichtung eine sich teilweise quer zur Längsausdehnung des Kraftstoffinjektors erstreckende Kraftstoffleitungseinrichtung angebracht ist, wobei an dem brennraumfernen Ende des Injektorgehäuses eine Ausnehmung für einen Teil der Kraftstoffleitungseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gelöst, dass die Klemmeinrichtung einen Klemmstutzen mit mindestens einer Durchführöffnung für die Kraftstoffleitungseinrichtung aufweist, wobei der Klemmstutzen stoffschlüssig mit dem Injektorgehäuse verbunden ist, wobei der Klemmstutzen ein brennraumnahes Ende, das mit dem Injektorgehäuse verbunden ist, und ein offenes brennraumfernes Ende aufweist, das mit einem Schraubelement verschlossen ist, durch das die Kräftstoffleitungseinrichtung an dem brennraumfernen Ende des Kraftstoffinjektors festgeklemmt ist, wobei die Kraftstoffleitungseinrichtung einen Winkelstutzen umfasst.

[0005] Bei der Kraftstoffleitungseinrichtung handelt es sich zum Beispiel um einen Abschnitt einer Kraftstoffleitung oder eines Anschlussstutzens für eine Kraftstoffleitung. Aus dem Kraftstoffinjektor, vorzugsweise aus dem brennraumnahen Ende des Kraftstoffinjektors, wird zum Beispiel hubgesteuert mit Hochdruck beaufschlagter Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine eingespritzt. Der erfindungsgemäße Kraftstoffinjektor ermöglicht den seitlichen Anschluss von Kraftstoffleitungseinrichtungen. Dadurch kann die Bauhöhe im Vergleich zu herkömmlichen Kraftstoffinjektoren mit einem sich in Längsrichtung fortsetzenden Anschlussstutzens reduziert werden. Der Klemmstutzen ist vorzugsweise mit dem Injektorgehäuse verschweißt. Das ermöglicht den Aufbau auf bestehende Konzepte. Die Lage des Klemmstutzens, insbesondere in Umfangsrichtung, ist frei wählbar. Bei der Ausnehmung handelt es sich vorzugsweise um ein Durchgangsloch. Der Winkelstutzen ermöglicht den seitlichen Anschluss einer Kraftstoffleitung.

[0006] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Kraftstoffinjektors ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung mindestens ein Klemmelement für die Kraftstoffleitungseinrichtung umfasst, das lösbar an der Klemmeinrichtung angebracht ist. Vorzugsweise sind an der Klemmeinrichtung zwei Klemmelemente für die Kraftstoffleitungseinrichtung lösbar angebracht, vorzugsweise eingeklipst.

[0007] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Kraftstoffinjektors ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kraftstoffleitungseinrichtung und dem Schraubelement ein Einstellstück angeordnet ist. Das Einstellstück dient dazu, die durch das Schraubelement bewirkte Klemmkraft auf die Kraftstoffleitungseinrichtung aufzubringen.

[0008] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Kraftstoffinjektors ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmstutzen im Bereich der Durchführöffnung ein Auflager für die Kraftstoffleitungseinrichtung aufweist. Dadurch wird eine stabile Befestigung der Kraftstoffleitungseinrichtung gewährleistet.

[0009] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Kraftstoffinjektors ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem brennraumfernen Ende des Kraftstöffinjektors im Bereich der Kraftstoffdurchtrittsöffnung eine sich nach außen konisch erweiternde Vertiefung für die Kraftstoffleiturigseinrichtung vorgesehen ist. Dadurch wird eine stabile Befestigung der Kraftstoffleitungseinrichtung gewährleistet, die vorzugsweise mit einem komplementär ausgebildeten Dichtkegel ausgestattet ist.

[0010] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0011] Es zeigen:

Figur 1

eine vereinfachte Darstellung des brennraumfernen Endes eines Kraftstoffinjektors gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel im Schnitt;

Figur 2

eine ähnliche Darstellung wie die in Figur 1 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Figur 3

eine Teilschnittansicht zu Figur 2;

Figur 4

eine vereinfachte Darstellung eines Kraftstoffinjektors gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in der Draufsicht;

Figur 5

eine Schnittansicht zu Figur 4 und

Figur 6

eine ähnliche Darstellung wie in Figur 1 mit einem Doppelstutzen, der jedoch nicht Gegenstand der beanspruchten Erfindung ist.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0012] In Figur 1 ist ein Teil eines Kraftstoffinjektors 1 mit einem Injektorgehäuse 2 im Längsschnitt dargestellt. Der in Figur 1 sichtbare Teil des Injektorgehäuses 2 wird auch als Haltekörper 3 bezeichnet. Der Haltekörper 3 weist in Figur 1 unten ein abgeschnittenes Ende 4 auf, das dem (nicht dargestellten) Brennraum einer Brennkraftmaschine zugewandt ist. Deshalb wird das abgeschnittene Ende 4 auch als brennraumnahes Ende bezeichnet. In Figur 1 oben weist das Injektorgehäuse 2 beziehungsweise der Haltekörper 3 ein brennraumfernes Ende 5 auf. Das Injektorgehäuse 2 erstreckt sich zwischen dem brennraumnahen Ende 4 und dem brennraumfernen Ende 5 entlang einer Längsachse 6.

[0013] In dem Inj ektorgehäuse 2 ist mindestens ein Kraftstoffkanal 8 vorgesehen, welcher der Zufuhr und/oder Abfuhr von Kraftstoff dient. Der Kraftstoffkanal 8 mündet an seinem brennraumfernen Ende in eine trichterförmige Vertiefung 10, die sich nach außen hin konisch erweitert. Die Vertiefung 10 ist durch einen Ringkörper 12 am brennraumfernen Ende 5 des Injektorgehäuses 2 eingefasst. Radial außerhalb und konzentrisch zu dem Ringkörper 12 erstreckt sich eine Schweißverbindungsnaht 14, durch die ein Flansch 15 einer Klemmeinrichtung 16 stoffschlüssig mit dem Injektorgehäuse 2 verbunden ist.

[0014] Die Klemmeinrichtung 16 umfasst einen Klemmstutzen 17 mit einem Grundkörper 18, der einstückig mit dem Flansch 15 verbunden ist. Der Grundkörper 18 hat im Wesentlichen die Gestalt eines Kreiszylindermantels, dessen brennraumnahes Ende stoffschlüssig mit dem Flansch 15 verbunden ist. Das brennraumferne Ende 19 des Grundkörpers 18 ist offen ausgebildet. Der Klemmstutzen 17 weist eine Ausnehmung 20 auf, durch die sich ein Winkelstutzen 22 hindurch erstreckt.

[0015] Der Winkelstutzen 22 weist ein Leitungsanschlussende 23 mit einem Außengewinde auf, das zum Anschließen einer Kraftstoffleitung dient. Der Winkelstutzen 22 weist des Weiteren ein Injektoranschlussende 24 auf, das senkrecht zu dem Leitungsanschlussende 23 angeordnet ist. Der Winkel zwischen den Enden 23, 24 kann aber auch mehr oder weniger als 90 Grad betragen. Das Injektoranschlussende 24 ist mit einem Dichtkegel ausgestattet, der komplementär zu der Vertiefung 10 in dem brennraumnahen Ende des Injektorgehäuses 2 ausgebildet ist.

[0016] Das Injektoranschlussende 24 liegt mit seinem Dichtkegel unter Dichtwirkung an der Vertiefung 10 an. Zusätzlich liegt der Winkelstutzen 22 auf einem Aufnahmelager 28 auf, das im Bereich der Ausnehmung 20 an dem Klemmstutzen 17 vorgesehen ist. An der dem Brennraum abgewandten Seite des Winkelstutzens 22 liegt ein Einstellstück 29 an, das mit Hilfe eines Schraubelements 30 zum Brennraum hin, also in Figur 1 nach unten, mit einer Klemmkraft beaufschlagt ist. Die von dem Schraubelement 30 über das Einstellstück 29 auf den Winkelstutzen 22 aufgebrachte Klemmkraft bewirkt, dass der Dichtkegel mit dem Injektoranschlussende 24 in dichter Anlage in der Vertiefung 10 gehalten wird. Durch das Aufnahmelager 28 in Kombination mit dem Einstellstück 29 wird eine stabile Befestigung des Winkelstutzens 22 gewährleistet.

[0017] Der Haltekörper 3 und der Klemmstutzen 17 sind jeweils aus einem schweißfähigen Material gebildet. Der dargestellte Kraftstoffinjektor hat den Vorteil, dass das Injektorgehäuse 2 nach der Fertigung und vor dem Anschweißen des Klemmstutzens 17 genauso geprüft werden kann wie bei herkömmlichen Kraftstoffinjektoren mit einem Anschlussstutzen, der sich nach oben, das heißt vom Brennraum weg, erstreckt. Des Weiteren kann die Fertigung des Injektorgehäuses 2 genauso erfolgen wie bei herkömmlichen Kraftstoffinjektoren. Das Anschweißen des Klemmstutzens 17 erfolgt vorzugsweise erst nach der Fertigung und Prüfung des Injektorgehäuses 2. Der Klemmstutzen dient nach dem Anschweißen zur Aufnahme des Winkelstutzens 22, der dann unter Zwischenschaltung des Einstellstücks 29 mit Hilfe des Schraubelements 30 unter Dichtwirkung an dem brennraumfernen Ende des Injektorgehäuses 2 festgeklemmt wird. Die Lage des Winkelstutzens 22 ist in Umfangsrichtung um die Längsachse 6 des Injektors 1 frei wählbar.

[0018] In den Figuren 2 und 3 ist eine ähnliche Darstellung wie in Figur 1 in verschiedenen Ansichten gezeigt. Zur Bezeichnung gleicher Teile werden die gleichen Bezugszeichen verwendet. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die vorangegangene Beschreibung der Figur 1 verwiesen. Im Folgenden wird hauptsächlich auf die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsbeispielen eingegangen.

[0019] Bei dem in den Figuren 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Klemmstutzen 17 eine Ausnehmung 41 in Form eines Durchgangslochs auf. Der Winkelstutzen 22 erstreckt sich durch das Durchgangsloch 41 hindurch. In Figur 3 sieht man, dass das Auflager 28 in einer halbkreisförmigen Vertiefung eines Ringkörpers 45 ausgebildet ist. Der Ringkörper 45 ist einstückig mit dem Injektorgehäuse 2 verbunden. Innerhalb des Ringkörpers 45 ist ein Sackloch 44 ausgebildet. Im Zentrum des Sacklochs 44 ist die Vertiefung 10 mit der Durchtrittsöffnung angeordnet.

[0020] In den Figuren 4 und 5 ist die Befestigung eines Winkelstutzens 52 an einem Haltekörper 3 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel dargestellt. Die Befestigung des Winkelstutzens 52 erfolgt mit Hilfe von zwei Winkelelementen 54, 55, die durch linear verlaufende Schweißnähte 56, 57 stoffschlüssig mit dem Haltekörper 3 verbunden sind. Die Winkelelemente 54, 55 sind voneinander beabstandet. Zwischen den Winkelelementen 54 und 55 ist der Winkelstutzen 52 angeordnet. Der Winkelstutzen 52 wird durch zwei Klemmelemente 58, 59 unter Dichtwirkung in Anlage an dem brennraumfernen Ende des Haltekörpers 3 gehalten. Die Klemmelemente 58, 59 sind in entsprechende Durchgangslöcher eingeklipst, die in den Winkelelementen 54, 55 vorgesehen sind.

[0021] In Figur 6, die nicht Gegenstand der beanspruchten Erfindung ist, ist das brennraumferne Ende eines Halteskörpers 3 im Längsschnitt dargestellt, der einstückig mit einem Klemmstutzen 70 verbunden ist. In dem Klemmstutzen 70 ist ein Doppelstutzen 73 mit zwei seitlichen Leitungsanschlüssen 74, 75 mit Hilfe eines Schraubelements 79 und eines Einstellstücks 80 unter Dichtwirkung an das brennraumferne Ende des Haltekörpers 3 festgeklemmt.

Ansprüche

1. Kraftstoffinjektor mit angeschlossener kraftstoffleitungseinrichtung (22;52) wobei der Kraftstoffinjektor ein Injektorgehäuse (2) aufweist, das zwischen einem brennraumnahen Ende und einem brennraumfernen Ende (5) mit einer Kraftstoffdurchtrittsöffnung eine Längsausdehnung aufweist, wobei an dem brennraumfernen Ende (5) mit Hilfe einer Klemmeinrichtung (16) eine sich teilweise quer zur Längsausdehnung des Kraftstoffinjektors erstreckende Kraftstoffleitungseinrichtung (22;52) angebracht ist, wobei an dem brennraumfernen Ende (5) des Injektorgehäuses (2) eine Ausnehmung für einen Teil der Kraftstoffleitungseinrichtung (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (16) einen Klemmstutzen (17) mit mindestens einer Durchführöffnung (20;41) für die Kraftstoffleitungseinrichtung (22) aufweist, wobei der Klemmstutzen (17) stoffschlüssig mit dem Injektorgehäuse (2) verbunden ist, wobei der Klemmstutzen (17) ein brennraumnahes Ende (15), das mit dem Injektorgehäuse (2) verbunden ist, und ein offenes brennraumfernes Ende (19) aufweist, das mit einem Schraubelement (30) verschlossen ist, durch das die Kraftstoffleitungseinrichtung (22) an dem brennraumfernen Ende (5) des Kraftstoffinjektors festgeklemmt ist, wobei die Kraftstoffleitungseinrichtung einen Winkelstutzen (22;52) umfasst.

2. Kraftstoffinjektor mit angeschlossener kraftstoffleitungseinrichtung (22;52) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (16) mindestens ein Klemmelement (58,59) für die Kraftstoffleitungseinrichtung (52) umfasst, das lösbar an der Klemmeinrichtung (16) angebracht ist.

3. Kraftstoffinjektor mit angeschlossener kraftstoffleitungseinrichtung (22;52) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kraftstoffleitungseinrichtung (22) und dem Schraubelement (30) ein Einstellstück (29) angeordnet ist.

4. Kraftstoffinjektor mit angeschlossener kraftstoffleitungseinrichtung (22;52) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmstutzen (17) im Bereich der Durchführöffnung ein Auflager (28) für die Kraftstoffleitungseinrichtung (22) aufweist.

5. Kraftstoffinjektor mit angeschlossener kraftstoffleitungseinrichtung (22;52) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem brennraumfernen Ende (5) des Kraftstoffinjektors im Bereich der Kraftstoffdurchtrittsöffnung eine sich nach außen konisch erweiternde Vertiefung (10) für die Kraftstoffleitungseinrichtung (22) vorgesehen ist.

Claims

1. Fuel injector, having a fuel line device (22;52) connected thereto, with the fuel injector having an injector housing (2) which has a longitudinal extent between an end which is close to a combustion chamber and an end (5) which is remote from the combustion chamber and which has a fuel passage opening, with a fuel line device (22;52) which extends partially transversely with respect to the longitudinal extent of the fuel injector being attached by means of a clamping device (16) to the end (5) which is remote from the combustion chamber, with a recess for a part of the fuel line device (22) being provided on that end (5) of the injector housing (2) which is remote from the combustion chamber, characterized in that the clamping device (16) has a clamping connector (17) with at least one leadthrough opening (20; 41) for the fuel line device (22), with the clamping connector (17) being cohesively connected to the injector housing (2), with the clamping connector (17) having an end (15) which is close to the combustion chamber and which is connected to the injector housing (2) and having an open end (19) which is remote from the combustion chamber and which is closed off by means of a screw element (30) which serves to fixedly clamp the fuel line device (22) to that end (5) of the fuel injector which is remote from the combustion chamber, with the fuel line device comprising an angled connector (22;52).

2. Fuel injector, having a fuel line device (22;52) connected thereto, according to Claim 1, characterized in that the clamping device (16) comprises at least one clamping element (58,59) for the fuel line device (52), which clamping element (58,59) is releasably attached to the clamping device (16).

3. Fuel injector, having a fuel line device (22;52) connected thereto, according to one of the preceding claims, characterized in that a setting piece (29) is arranged between the fuel line device (22) and the screw element (30).

4. Fuel injector, having a fuel line device (22;52) connected thereto, according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping connector (17) has, in the region of the leadthrough opening, a support (28) for the fuel line device (22).

5. Fuel injector, having a fuel line device (22;52) connected thereto, according to one of the preceding claims, characterized in that a depression (10), which widens conically in the outward direction, for the fuel line device (22) is provided in the region of the fuel passage opening on that end (5) of the fuel injector which is remote from the combustion chamber.

Revendications

1. Injecteur de carburant comprenant un dispositif de conduite de carburant raccordé (22 ; 52), l'injecteur de carburant présentant un boîtier d'injecteur (2) qui présente une étendue longitudinale entre une extrémité proche de la chambre de combustion et une extrémité (5) éloignée de la chambre de combustion avec une ouverture de passage pour le carburant, un dispositif de ligne de carburant (22 ; 52) s'étendant partiellement transversalement à l'étendue longitudinale de l'injecteur de carburant étant monté à l'extrémité (5) éloignée de la chambre de combustion, à l'aide d'un dispositif de serrage (16), un évidement pour une partie du dispositif de conduite de carburant (22) étant prévu à l'extrémité (5) éloignée de la chambre de combustion du boîtier d'injecteur (2), caractérisé en ce que le dispositif de serrage (16) présente une tubulure de serrage (17) avec au moins une ouverture de passage (20 ; 41) pour le dispositif de conduite de carburant (22), la tubulure de serrage (17) étant connectée par conjugaison de matières au boîtier d'injecteur (2), la tubulure de serrage (17) présentant une extrémité (15) proche de la chambre de combustion, qui est connectée au boîtier d'injecteur (2), et une extrémité ouverte (19) éloignée de la chambre de combustion, qui est fermée par un élément de vis (30), avec lequel le dispositif de conduite de carburant (22) est serré fermement sur l'extrémité (5) de l'injecteur de carburant éloignée de la chambre de combustion, le dispositif de conduite de carburant comprenant une tubulure coudée (22; 52).

2. Injecteur de carburant comprenant un dispositif de conduite de carburant raccordé (22 ; 52) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de serrage (16) comprend au moins un élément de serrage (58, 59) pour le dispositif de conduite de carburant (52), qui est monté de manière desserrable sur le dispositif de serrage (16).

3. Injecteur de carburant comprenant un dispositif de conduite de carburant raccordé (22 ; 52) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'on dispose un élément d'ajustage (29) entre le dispositif de conduite de carburant (22) et l'élément de vis (30).

4. Injecteur de carburant comprenant un dispositif de conduite de carburant raccordé (22 ; 52) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tubulure de serrage (17) présente un appui (28) pour le dispositif de conduite de carburant (22) dans la région de l'ouverture de passage.

5. Injecteur de carburant comprenant un dispositif de conduite de carburant raccordé (22 ; 52) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'on prévoit un renfoncement (10) pour le dispositif de conduite de carburant (22) s'élargissant coniquement vers l'extérieur dans la région de l'ouverture de passage de carburant à l'extrémité (5) de l'injecteur de carburant éloignée de la chambre de combustion.

Zeichnung