(19)
(11) EP 1 894 849 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.11.2009  Patentblatt  2009/47

(21) Anmeldenummer: 07016968.5

(22) Anmeldetag:  30.08.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 6/18(2006.01)
B65D 19/06(2006.01)

(54)

Transport- und Lagerbehälter mit verstellbaren Seitenwänden

Transport and storage container with adjustable side walls

Conteneur de transport et de stockage doté de parois latérales réglables


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 31.08.2006 DE 102006040864

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.03.2008  Patentblatt  2008/10

(73) Patentinhaber: bekuplast Kunststoffverarbeitungs-GmbH
49824 Ringe (DE)

(72) Erfinder:
  • Roelofs, Wilhelm
    49824 Ringe (DE)

(74) Vertreter: Linnemann, Winfried et al
Schulze Horn & Partner GbR Patent- und Rechtsanwälte Postfach 10 01 52
48050 Münster
48050 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 786 412
WO-A-2004/003449
WO-A-97/20742
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter mit einem rechteckigen Boden und mit vier Seitenwänden, die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Leerstellung verstellbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände relativ zum Boden um eine bodenparallele Schwenkachse verschwenkbar sind, wobei in aufgerichteter Nutzstellung die Seitenwände an ihren einander benachbarten Seitenkanten in lösbarem Eingriff miteinander stehen und einen umlaufenden Wandzug bilden und wobei in Leerstellung die Seitenwände außer Eingriff miteinander sind und flach parallel zu dem Böden liegen.

    [0002] Aus der EP 0 786 412 B1 ist ein Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art bekannt. Bei diesem bekannten Behälter ist im leeren Zustand des Behälters zumindest der obere Teil der Seitenwände um zu den Kanten des Bodens parallele Schwenkachsen nach innen und zum Boden des Behälters hin einklappbar. Beim Einklappen der Seitenwände werden zunächst zwei einander gegenüberliegende Seitenwände in Richtung zum Boden eingeklappt; danach können dann die beiden weiteren einander gegenüberliegenden Seitenwände ebenfalls in Richtung zum Boden und zu den bereits eingeklappten Seitenwänden eingeklappt werden. Alle vier Seitenwände des Behälters sind dazu über scharnierartige Verbindungen mit dem Boden verbunden.

    [0003] Als nachteilig hat sich bei bekannten Transport- und Lagerbehältern der vorstehend genannten Art herausgestellt, dass diese relativ anfällig für Verwindungen sind, weil die vier Seitenwände als verschwenkbare Teile des Behälters ein relativ großes Bewegungsspiel benötigen, um ein Klemmen zu vermeiden. Bei vielen derartigen Behältern werden zudem verstellbare Riegel benötigt, um die klappbaren Seitenwände in ihrem aufgerichteten Zustand relativ zueinander zu fixieren. Diese Riegel stellen eigene Teile dar, die separat gefertigt und montiert werden müssen. Die Riegel müssen in der Regel aus einem anderen Material, nämlich einem federnden Material, gefertigt werden als der übrige Behälter, so dass dies bei der Fertigung zu einem erhöhten Aufwand führt. Weiterhin ergeben sich bei dem bekannten Behälter relativ große Überlappungen der Seitenwände im aufgerichteten Zustand, die bei einer Reinigung des Behälters stören, weil für die Reinigung schwer oder nicht zugängliche Bereiche verbleiben. Um bessere hygienische Bedingungen beim Waschen zu erreichen, ist es möglich, den Behälter in entriegeltem Zustand zu waschen. Dabei werden Überlappungen der Seitenwände vermieden, was sonst verdeckte Bereiche für das Waschmedium zugänglich macht. Weiterhin bleibt natürlich die Möglichkeit erhalten, den aufgerichteten Behälter in Standardwaschanlagen zu reinigen.

    [0004] Zwar kann man Transport- und Lagerbehälter der vorstehend angegebenen Art auch ohne Riegel ausführen, wobei die Riegel dann durch eine Rastung ersetzt werden. Dabei tritt allerdings im Laufe der Benutzung des Behälters ein relativ großer Verschleiß auf, was mit der Zeit dazu führt, dass die Rastung nicht mehr sicher wirkt oder sogar gänzlich verloren geht.

    [0005] Ein weiterer Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art ist aus DE 91 03 975 U1 bekannt. Auch bei diesem Behälter sind alle vier Seitenwände jeweils über Scharniere mit dem Boden des Behälters verbunden und relativ zu diesem zwischen einer aufgerichtete Stellung und einer zum Boden hin eingeklappten Stellung verschwenkbar. Eine Ausführung dieses Behälters sieht vor, dass die einander gegenüberliegenden Seitenwände, die zuerst in Richtung zum Boden eingeschwenkt werden, in einer innenseitig an den beiden anderen gegenüberliegenden Seitenwänden verlaufenden Führung geführt sind. Die Führungen verlaufen auf einem Radius um die Schwenkachse der Scharniere der zuerst einzuklappenden Seitenwände. Unabhängig von den hier vorgesehenen Führungen treten auch bei diesem zweiten bekannten Behälter die oben schon im Zusammenhang mit dem erstgenannten Dokument zum Stand der Technik erläuterten Nachteile auf.

    [0006] Aus der WO 97/20 742 A1 ist ein Behälter bekannt, der aus einem Boden und vier damit einstückigen, relativ niedrigen Seitenwänden besteht. Mit den beiden Stirnseiten dieses Behälters sind zwei rahmenförmige Bügel verbunden, die dazu dienen, die Stapelhöhe des Behälters wahlweise zu vergrößern oder zu verkleinern. In einer ersten, vertikalen Stellung erhöhen die Bügel den Stapelabstand von übereinander gestapelten Behältern, während bei eingeschwenkten Bügeln die Stapelhöhe minimiert wird. Die Bügel sind in der Weise mit dem übrigen Behälter verbunden dass sie links und rechts von der jeweiligen Stirnseite den Behälter seitlich umgreifen. Im Bereich dieses seitlichen Umgreifens sind die Bügel in je einer Schiebeführung geführt, die außenseitig an den Längsseiten der dort liegenden Seitenwände ausgebildet sind. In eingeschwenktem Zustand befindet sich die Außenseite der Bügel unter dem Behälterboden

    [0007] Mit diesem dritten bekannten Behälter besteht zwar die Möglichkeit, die Stapelhöhe zu verändern, jedoch bleibt auch in leerem Zustand des Behälters mit parallel zu dessen Boden verlaufenden Bügeln eine relativ große Höhe des Behälters übrig, die der Höhe der festen Seitenwände entspricht. Weiterhin ist bei diesem Behälter nachteilig, dass bei in vertikaler Stellung befindlichen Bügeln die Seitenwände des Behälters nicht erhöht werden, so dass bei Ladegütern, die einen Halt durch eine höhere Seitenwand benötigen, dieser Behälter nicht verwendet werden kann. Damit ist die Nutzbarkeit dieses Behälters beschränkt.

    [0008] Für die vorliegende Erfindung stellt sich deshalb die Aufgabe, einen Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der die vorstehend dargelegten Nachteile vermeidet und bei dem insbesondere eine einfache und sichere Handhabung und eine hohe Stabilität mit geringer verwindung erzielt werden.

    [0009] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einem Transport- und Lagerbehälter der eingangs genannten Art, der dadurch gekennzeichnet ist, dass zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände in Führungen an den ersten Seitenwänden und am Boden schwenkachslos geführt sind, dass jeweils in einer ersten Führung ein oberer Wandbereich der zweiten Seitenwand vertikal oder nahezu vertikal so geführt ist und jeweils in einer zweiten Führung ein unterer Wandbereich der zweiten Seitenwand horizontal oder nahezu horizontal so geführt ist, dass die zweite Seitenwand zwischen den ersten Seitenwänden aus der Nutzstellung mit ihrem unteren Wandbereich voran in Richtung zur Mitte des Bodens verschiebbar ist und dabei gleichzeitig ihr oberer Wandbereich zum Boden absenkbar ist und umgekehrt, wobei die in Nutzstellung äußere Seite der zweiten Seitenwand in Leerstellung in Richtung zur Oberseite des Bodens zeigt.

    [0010] Mit der Erfindung wird ein Transport- und Lagerbehälter geschaffen, der eine vorteilhaft einfache Handhabung bietet. Zum Zusammenlegen des Behälters müssen hier die zweiten Seitenwände aus der Nutzstellung lediglich in Richtung zum Behälterinneren in ihren Führungen verschoben werden; in der Leerstellung liegen dann die in den Führungen verschobenen Seitenwände mit ihrer zuvor nach außen weisenden Flachseite in Richtung zur Oberseite des Bodens des Behälters. Danach können die ersten Seitenwände eingeklappt werden bzw. klappen durch ihr Eigengewicht selbsttätig ein. Durch die Führung der zweiten Seitenwände an den ersten Seitenwänden und am Boden ergibt sich ein guter Zusammenhalt der relativ zueinander beweglichen Teile des Behälters mit einem spielarmen und im aufgerichteten Zustand der Seitenwände im Idealfall sogar spielfreien Sitz. Dadurch wird auch vorteilhaft eine geringe Verwindung des Behälters bei aufgerichteten Seitenwänden erzielt. Auch bei der Reinigung dieses erfindungsgemäßen Behälters ergeben sich Vorteile, weil sich in automatischen Reinigungsanlagen, durch die derartige Behälter auf dem Kopf stehend hindurchgeführt werden, die Seitenwände durch Schwerkraftwirkung selbsttätig so einstellen, dass praktisch keine Überlappungen zwischen Bereichen der Seitenwände auftreten, die eine Reinigung erschweren könnten. Auch beim Aufrichten der Seitenwände aus der flachen Leerstellung in die aufgerichtete Nutzstellung ist die Handhabung denkbar einfach, weil zunächst nur die beiden ersten einander gegenüberliegenden Seitenwände durch Verschwenken aufgerichtet werden müssen, wonach es dann genügt, die zweiten Seitenwände durch Ausüben einer geringen Zugkraft nach oben zu bewegen, wobei die zweiten Seitenwände in ihren Führungen mit geringer Reibung gleiten, so dass das Aufrichten der Seitenwände insgesamt sehr schnell und einfach erfolgt. Bei Behältern mit rechteckiger Grundform können wahlweise die zwei kürzeren oder die zwei längeren Seitenwände die in den Führungen geführten Seitenwände sein; die jeweils nicht in den Führungen geführten Seitenwände sind dann die verschwenkbaren Seitenwände.

    [0011] Eine weitere Ausgestaltung des Transport- und Lagerbehälters gemäß Erfindung schlägt vor, dass die erste Führung durch pro zweite Seitenwand zwei nut-, schlitz-, oder stegförmige Führungsbahnen gebildet ist, die behälterinnenseitig über einen oberen Teil ihrer Länge in den verschwenkbaren ersten Seitenwänden und über einen unteren Teil ihrer Länge in nicht verschwenkbaren Wandsockeln der ersten Seitenwände verlaufen. Mit der angegebenen bevorzugten Ausgestaltung der Führung wird bei einer einfachen Form eine hohe Funktionalität und Zuverlässigkeit erreicht. Dadurch, dass die Führungsbahnen jeweils über einen unteren Teil ihrer Länge in den nicht verschwenkbaren Wandsockeln der ersten Seitenwände verlaufen, wird gewährleistet, dass die zweiten Seitenwände in ihrer flachen Stellung das Verschwenken der ersten Seitenwände in keiner Weise behindern können, dass aber gleichzeitig die Führung der zweiten Seitenwände erhalten bleibt; so dass ein unerwünschtes Trennen der zweiten Seitenwand vom übrigen Behälter sicher ausgeschlossen ist.

    [0012] Weiter schlägt die Erfindung vor, dass die zweite Führung durch pro zweite Seitenwand wenigstens eine nut-, schlitz- oder stegförmige Führungsbahn gebildet ist, die behälterinnenseitig im Boden verläuft. Auf diese Weise wird auch für die zweite Führung eine einerseits einfache und andererseits zuverlässig funktionierende Ausgestaltung erzielt, was für die Funktionalität und Haltbarkeit des Behälters günstig ist.

    [0013] Alternativ ist vorgesehen, dass die zweite Führung durch pro zweite Seitenwand zwei nut-, schlitz- oder.stegförmige Führungsbahnen gebildet ist, die behälterinnenseitig in oder an den nicht verschwenkbaren Wandsockeln der ersten Seitenwände verlaufen. In dieser Ausführung liegen die Führungsbahnen statt im Boden selbst in den Wandsockeln des Bodens, womit ein absolut ebener und durchbrechungsfreier Boden gewährleistet wird, was für manche Anwendungen und Transportaufgaben vorteilhaft oder erforderlich ist.

    [0014] Gemäß einer weiteren Alternative ist vorgesehen, dass die zweite Führung durch pro zweite Seitenwand zwei zum Behälterinneren hin einspringende Stufen gebildet ist, die behälterinnenseitig in oder an den nicht verschwenkbaren Wandsockeln der ersten Seitenwände verlaufen. Auch in dieser Ausführung liegen die Führungsbahnen statt im Boden selbst in den Wandsockeln des Bodens, womit ein absolut ebener und durchbrechungsfreier Boden gewährleistet wird, was für manche Anwendungen und Transportaufgaben vorteilhaft oder erforderlich ist. Wenn die zweite Führung in den Wandsockeln liegt, kann hier auch eine einfache Stufe für die Führung ausreichend sein, was eine besonders einfach Gestaltung und damit einfache Herstellung des Behälters bietet.

    [0015] Eine kinematische Umkehrung der Ausgestaltung der Führungen ist möglich, wobei dann die Führungsbahnen z.B. durch Rippen oder Stege oder ähnliche Formen an den ersten Seitenwänden und an den zugehörigen Wandsockeln gebildet sein können, die dann z.B. mit dazu passend angeordneten und geformten Nuten auf der Seite der zweiten Seitenwände zusammenwirken. Zweckmäßig sind dann die Rippen oder Stege so angeordnet, dass sie möglichst nicht in das Behälterinnere ragen, um sie vor mechanischer Beschädigung zu schützen.

    [0016] Um mit technisch und handhabungsmäßig geringem Aufwand eine wirksame Sicherung der aufgerichteten zweiten Seitenwände gegen ungewolltes selbsttätiges Verstellen, insbesondere bei Stapelung mehrerer Behälter übereinander, zu erreichen, ist vorgesehen, dass die zweite Führung einen Verlauf aufweist, der in aufgerichteter Stellung der zweiten Seitenwände einen Kniehebeleffekt erzeugt, der ein Bewegen des unteren Teils der zweiten Seitenwände zum Behälterinneren hin bei vertikaler Belastung der zweiten Seitenwände verhindert.

    [0017] Damit der Behälter in Nutzstellung besonders formstabil wird, ist vorgesehen, dass die Seitenwände an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Seitenkanten lösbare Zentrierelemente aufweisen, die bedingt durch eine keilförmige Ausführung in Nutzstellung in spielfreiem oder nahezu spielfreiem Eingriff stehen.

    [0018] Um auszuschließen, dass die Führungselemente und Führungsbahnen durch Kräfte belastet und möglicherweise geschädigt werden, die beim Stapeln von Behältern oder beim Tragen von Behältern, insbesondere im beladenen Zustand, auftreten, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Seitenwände an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Seitenkanten lösbare, in der Nutzstellung in Eingriff miteinander stehende, bei einem Tragen und/oder Stapeln von Behältern auftretende vertikale Zug- und Druckkräfte übertragende Eingriffselemente aufweisen. Die Eingriffselemente sorgen hier also dafür, dass die auftretenden Kräfte von ihnen aufgenommen und übertragen werden, wodurch die Führungselemente und Führungsbahnen von schädigenden Kräften entlastet oder sogar völlig freigehalten werden können.

    [0019] Sowohl die Zentrierelemente als auch die Eingriffselemente sind dabei zweckmäßig so angeordnet, dass sie ohne besondere Handgriffe beim Aufrichten der Seitenwände in die Nutzstellung in Eingriff miteinander gelangen und beim Verstellen der Seitenwände in Leerstellung ebenso einfach außer Eingriff gelangen.

    [0020] Für eine gute Stabilität und hohe Belastbarkeit des Behälters ohne Beschädigungen ist es auch vorteilhaft, für einen guten Zusammenhalt zwischen Seitenwänden und Boden zu sorgen. Dazu schlägt die Erfindung vor, dass die zweiten Seitenwände und der Boden an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Kanten lösbare, in der Nutzstellung in Eingriff miteinander stehende, vertikale Druck- und Zugkräfte übertragende und/oder horizontale, von innen nach außen auf die zweiten Seitenwände wirkende Kräfte aufnehmende Eingriffselemente aufweisen. In dieser Ausgestaltung werden insbesondere Zugkräfte, die bei einem Tragen des Behälters an seinen zweiten Seitenwänden auftreten, unter Umgehung der Führungselemente und Führungsbahnen von den zweiten Seitenwänden auf den Boden übertragen und so schadlos abgeleitet. Auch diese zweiten Eingriffselemente zwischen den zweiten Seitenwänden einerseits und dem Boden andererseits sind zweckmäßig so ausgestaltet und angeordnet, dass sie beim Aufrichten der zweiten Seitenwände aus der Leerstellung in die Nutzstellung selbsttätig, das heißt ohne besondere manuelle Eingriffe einer Bedienungsperson, in Eingriff miteinander treten.

    [0021] Konkret können die Eingriffselemente beispielsweise durch Paare von in Nutzstellung horizontal vorragenden Vorsprüngen einerseits und diese im Eingriffszustand aufnehmenden, formangepassten Ausnehmungen andererseits gebildet sein. Zwischen den Vorsprüngen und Ausnehmungen lässt sich ein Eingriff auf einfache Weise herstellen und auf ebenso einfache Weise wieder lösen; gleichzeitig können diese Paare von Vorsprüngen und Ausnehmungen bei entsprechender Ausgestaltung und entsprechender Anzahl erhebliche Kräfte aufnehmen, was die Belastbarkeit des Behälters beim Tragen und Stapeln in beladenem Zustand erhöht.

    [0022] Um zu gewährleisten, dass die Eingriffselemente ohne besondere Aufmerksamkeit einer Bedienungsperson des Behälters in Eingriff miteinander gelangen, und um im Eingriffszustand eine besonders spielarme Verbindung der relativ zueinander bewegbaren Teile des Behälters zu erzielen, sind vorzugsweise die Eingriffselemente selbstzentrierend mit Einlaufschrägen oder keilförmig oder konisch ausgeführt. Diese Ausgestaltung sorgt zudem dafür, dass der Behälter in Nutzstellung seiner Seitenwände besonders verwindungsfest wird, was für die Handhabung vorteilhaft ist und von Nutzern derartiger Behälter in besonderer Weise gewünscht wird.

    [0023] Weiter schlägt die Erfindung vor, dass die verschwenkbaren ersten Seitenwände über Scharniere mit dem Boden oder mit den Wandsockeln verbunden sind. Diese Art der Verbindung ist an sich bekannt und bei dem erfindungsgemäßen Behälter für die verschwenkbaren Seitenwände, die nicht mittels der Führungen verstellt werden, vorteilhaft anwendbar.

    [0024] Um ein funktionssicheres Zusammenwirken zwischen den zweiten Seitenwänden und den dafür vorgesehenen Führungen zu gewährleisten, greifen zweckmäßig die zweiten Seitenwände mit vorragenden Führungselementen in die Führungsbahnen der Führungen ein.

    [0025] In konkreter Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, dass die Führungselemente in die Führungsbahnen der Führungen hineinragend stift- oder gabelförmig oder die Führungsbahnen der Führungen durch- und hintergreifend stiftförmig mit einem Kopf oder gabelförmig ausgebildet sind. Bei den stiftförmig, z.B. zylindrisch, ausgeführten Führungselementen ergibt sich eine besonders einfache Gestaltung und auch ein besonders einfacher Zusammenbau der Behälterteile, da derartige Führungselemente einfach in ihrer Axialrichtung in die zugehörigen Führungsbahnen hineinbewegt werden können. Bei Ausgestaltung der Führungselemente in Stiftform mit Kopf, z.B. pilzförmig oder T- oder L-förmig, wird gewährleistet, dass sich nach dem Einsetzen der Führungselemente in die Führungsbahnen die Führungselemente nicht mehr in ihrer Axialrichtung aus den Führungsbahnen lösen können, was einen besonders sicheren Zusammenhalt ergibt. Die gabelförmigen Führungselemente sind besonders für ein Zusammenwirken mit stegförmigen Führungsbahnen geeignet.

    [0026] Um zu vermeiden, dass die zweiten Seitenwände sich in unerwünschter Weise selbsttätig aus ihrer Nutzstellung in die Leerstellung bewegen können, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die zweiten Seitenwände und der Boden an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Kanten in lösbaren Eingriff miteinander bringbare, die zweiten Seitenwände in Nutzstellung haltende Rast- oder Klemmelemente aufweisen. Diese Elemente, z.B. in Form von Rastnocken und -eintiefungen, sorgen dafür, dass die zweiten Seitenwände sich nicht selbsttätig aus ihrer Nutzstellung herausbewegen können. Gleichzeitig ist aber gewährleistet, dass durch einen einfachen Eingriff die Rastung oder Klemmung aufgehoben werden kann, insbesondere durch Ausüben einer Schubkraft auf einen unteren Wandbereich der zweiten Seitenwände in Richtung zum Behälterinneren. Damit bleibt die Handhabung des Behälters trotz der Rast- oder Klemmelemente vorteilhaft einfach.

    [0027] Auch im Hinblick auf die Seitenwände ist ein guter Zusammenhalt zwischen deren einander benachbarten Seitenkanten wesentlich. Im Hinblick hierauf wird vorgeschlagen, dass die ersten Seitenwände und die zweiten Seitenwände an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Seitenkanten in lösbaren Eingriff miteinander bringbare, die ersten und die zweiten Seitenwände in Nutzstellung haltende Rast- oder Klemmelemente aufweisen. Auch in dieser Ausführung bleibt die Handhabung des Behälters einfach, da die Handhabung durch die Rast- oder Klemmelemente nicht erschwert wird.

    [0028] Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass der Boden an seinen den zweiten Seitenwänden benachbarten Kanten je einen weiteren Wandsockel aufweist, dessen Höhe kleiner ist als die Höhe der Wandsockel der ersten Seitenwände. In dieser Ausführung besitzt also der Boden des Behälters an allen vier Außenkanten einen Wandsockel, wobei diese vier Wandsockel zweckmäßig einen durchgehenden und zusammenhängenden Wandsockelzug bilden. Damit wird eine besonders hohe Stabilität und damit Belastbarkeit des Bodens des Behälters erreicht, was der Stabilität und Belastbarkeit des Behälters insgesamt sehr zugute kommt. Vorteilhaft ist dabei, dass die Wandsockel der zweiten Seitenwände nicht durch oder für Scharnierteile unterbrochen werden, was es gestattet, diese Wandsockel trotz ihrer geringeren Höhe besonders stabil auszugestalten.

    [0029] Um eine besonders hohe Stabilität und Belastbarkeit des Bodens des Behälters und damit auch des Behälters insgesamt zu erzielen, sind vorzugsweise alle Wandsockel mit dem Boden einstückig ausgebildet.

    [0030] Alternativ, insbesondere bei größeren Behältern, besteht die Möglichkeit, dass der Boden mehrteilig ausgebildet ist und die Wandsockel und/oder die Führungen mit dem Boden verbunden sind, insbesondere verschweißt oder verschraubt oder vernietet sind.

    [0031] Abhängig von den in den erfindungsgemäßen Transport- und Lagerbehältern zu transportierenden und zu lagernden Gütern kann es vorkommen, dass die Güter Flüssigkeiten abgeben, die nicht in die Umgebung gelangen sollen. Dies ist beispielsweise bei Fleisch als Ladegut für die Behälter der Fall. Insbesondere für solche Anwendungsfälle schlägt die Erfindung vor, dass der Boden mit seinen Wandsockeln ein bis zur Höhe der niedrigeren Wandsockel dichtes Flüssigkeitsaufnahmevolumen bildet. Auf diese Weise kann der Behälter ein vorgebbares Flüssigkeitsvolumen aufnehmen, ohne dass die Flüssigkeit austritt und in die Umgebung fließt. Ein gewünschtes Aufnahmevolumen kann durch die Höhe der Wandsockel festgelegt werden.

    [0032] In vielen Anwendungsfällen des erfindungsgemäßen Transport- und Lagerbehälters ist eine besondere Verriegelung der Seitenwände durch separate Riegel nicht erforderlich. Falls besonders hohe Ansprüche an die Arretierung der Seitenwände in ihrer Nutzstellung gestellt werden, kann man entsprechende Riegel zusätzlich vorsehen. Hierzu ist gemäß Erfindung dann vorgesehen, dass außen an den zweiten Seitenwänden in deren unterem Wandbereich verstellbare Riegel angeordnet sind, die in einer Verriegelungsstellung die zweiten Seitenwände gegen die ersten Seitenwände und/oder gegen den Boden arretieren und die in einer Lösestellung eine Bewegung der zweiten Seitenwände relativ zu den ersten Seitenwänden und zum Boden freigeben.

    [0033] Um auch bei Ausführung des Transport- und Lagerbehälters mit Riegeln die Handhabung einfach zu halten, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Riegel mit einer in Richtung zur Verriegelungsstellung wirkenden Kraft vorbelastet sind und durch diese Kraft beim Aufrichten der zweiten Seiten selbsttätig einrastend oder einfedernd in Verriegelungsstellung überführbar sind und durch Ausüben einer entgegengesetzten Entriegelungskraft lösbar sind. Bei dieser Ausgestaltung gelangen die Riegel selbsttätig in ihre Verriegelungsstellung, ohne dass dafür Eingriffe durch eine Bedienungsperson nötig sind. Nur zum Entriegeln der Riegel müssen diese kurzfristig betätigt werden, um sie außer Riegeleingriff zu bringen. Damit bleibt der Transport- und Lagerbehälter auch in seiner Ausführung mit bewegbaren Riegeln einfach handhabbar.

    [0034] Im folgenden werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:
    Figur 1
    einen ersten Behälter in einer schematischen Darstellung in einer perspektivischen Teilansicht in Nutzstellung mit aufgerichteten Seitenwänden,
    Figur 2
    den Behälter aus Figur 1 zu Beginn eines Verstellens einer der zweiten Seitenwände,
    Figur 3
    den Behälter aus Figur 1 kurz vor Ende des Verstellens der zweiten Seitenwand,
    Figur 4
    den Behälter aus Figur 1 nach Verstellen der zweiten Seitenwand und zu Beginn des Verstellens einer der ersten Seitenwände,
    Figur 5
    den Behälter aus Figur 1 in Leerstellung am Ende des Verstellens auch der ersten Seitenwand,
    Figur 6
    einen konkret ausgeführten Behälter in einer perspektivischen Totalansicht schräg von oben in Nutzstellung mit aufgerichteten Seitenwänden,
    Figur 7
    einen Ausschnitt aus dem Behälter gemäß Figur 6 in perspektivischer Ansicht schräg von oben,
    Figur 8
    den Behälter gemäß Figur 7 während des Verstellens einer der zweiten Seitenwände,
    Figur 9
    den Behälter aus Figur 7 nach dem Verstellen der zweiten Seitenwand,
    Figur 10
    den Behälter aus Figur 7 während des Verstellens einer der ersten Seitenwände,
    Figur 11
    den Behälter gemäß Figur 7 nach dem Verstellen der zweiten und der ersten Seitenwand und
    Figur 12
    den Behälter gemäß Figur 6 in einer perspektivischen Totalansicht schräg von oben mit verstellten, in einer flachen Leerstellung befindlichen Seitenwänden, wobei jeweils nur eine erste und eine zweite Seitenwand dargestellt ist.


    [0035] Die Figuren 1 bis 5 der Zeichnung zeigen jeweils in einer schematischen Darstellung in perspektivischer Ansicht schräg von oben ein hinteres rechtes Viertel eines Behälters 1 in unterschiedlichen Stellungen seiner Seitenwände 10 und 20, von denen jeweils nur eine jeweils zur Hälfte dargestellt ist, um eine übersichtliche Darstellung zu erhalten.

    [0036] In Figur 1 ist der Behälter 1 mit aufgerichteten Seitenwänden 10 und 20 gezeigt, also in seiner Nutzstellung. In dieser Nutzstellung bilden die Seitenwände 10 und 20, die jeweils zweifach vorhanden sind und sich jeweils paarweise gegenüberliegen, einen umlaufenden Wandungszug, so dass ein nutzbares Innenvolumen des Behälters 1 gebildet ist.

    [0037] Um leere Behälter 1 platzsparend lagern und transportieren zu können, sind die Seitenwände 10 und 20 des Behälters 1 verstellbar ausgeführt. Die ersten Seitenwände 10 sind dazu verschwenkbar mit einem Wandsockel 31 verbunden, der seinerseits ein einstückiger Teil des Bodens 30 des Behälters 1 ist.

    [0038] Die zweiten Seitenwände 20 sind mittels zweier Führungen 41, 42 und damit zusammenwirkender Führungselemente 51, 52 zwischen der in Figur 1 dargestellten aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Leerstellung überführbar. Wie die Figur 1 verdeutlicht, verläuft die erste Führung 41 in Form einer hier schlitzförmigen Führungsbahn annähernd vertikal im Bereich derjenigen Seitenkante 16 der ersten Seitenwand 10, die der zweiten Seitenwand 20 benachbart ist, über die Innenseite der ersten Seitenwand 10. In diese erste Führung 41 greift das erste Führungselement 51 ein, das an der Seitenkante 26 der zweiten Seitenwand 20 in deren oberem Wandbereich 22 angeordnet ist.

    [0039] Die zweite Führung 42 verläuft in Form einer im wesentlichen horizontalen Führungsbahn durch die dem Behälterinneren zugewandte Seite des Wandsockels 31. In diese zweite Führung 42 greift das zweite Führungselement 52 der zweiten Seitenwand 20 ein. Das zweite Führungselement 52 ist ebenfalls an der der ersten Seitenwand 10 benachbarten Seitenkante 16, jedoch im unteren Wandbereich 23 der zweiten Seitenwand 20 angeordnet.

    [0040] In dem in Figur 1 gezeigten Zustand der Nutzstellung liegt die zweite Seitenwand 20 mit ihrer Unterkante 26' auf der Oberseite eines Wandsockels 32 auf, der ebenfalls mit dem Boden 30 einstückig ausgeführt ist und an der zur zweiten Seitenwand 20 parallel verlaufenden Bodenkante 36 liegt.

    [0041] Die erste Führung 41 verläuft über den oberen, größeren Teil ihrer Länge in der ersten Seitenwand 10 und mit einem kürzeren, unteren Teil ihrer Länge im Wandsockel 31, der unter der ersten Seitenwand 10 liegt.

    [0042] Die Wandsockel 31 und 32 bilden außenseitig einen umlaufenden Stapelrand 19', mit dem ein Behälter 1 auf einen gleichartigen Behälter 1 oder auch einen andersartigen, die gleichen Abmessungen aufweisenden Behälter aufgesetzt werden kann. Bei dem dargestellten Behälter 1 bildet die Oberseite der aufgerichteten Seitenwände 10 und 20 einen umlaufenden oberen Stapelrand 19.

    [0043] In der in Figur 1 dargestellten Nutzstellung des Behälters 1 können Güter auf die Oberseite 33 des Bodens 30 aufgelegt werden, um sie im Behälter 1 zu lagern und/oder zu transportieren.

    [0044] Um bei leeren Behältern 1 für deren Transport und Lagerung Platz zu sparen, können die Seitenwände 10 und 20 aus der in Figur 1 gezeigten Nutzstellung in eine platzsparende Leerstellung überführt werden, in der sie eine Lage parallel zur Oberseite 33 des Bodens 30 einnehmen, wie dies in Figur 5 als Ergebnis des Zusammenlegens gezeigt ist.

    [0045] Figur 2 zeigt zunächst den Beginn des Verstellens einer der zweiten Seitenwände 20, die hier eine Zwischenstellung einnimmt. In diese Stellung gelangt die Seitenwand 20 durch Verschieben in den beiden Führungen 41 und 42, wobei der untere Wandbereich 23 der zweiten Seitenwand 20 mit der Unterkante 26' voran in Richtung zum Inneren des Behälters 1 bewegt wird. Dies führt gleichzeitig dazu, dass der obere Wandbereich 22 mit der Grifföffnung 21 im wesentlichen in Vertikalrichtung nach unten bewegt wird. Die erste Seitenwand 10 behält dabei ihre aufgerichtete Stellung zunächst noch bei.

    [0046] Figur 3 zeigt die zweite Seitenwand 20 kurz vor Erreichen ihrer flachen Stellung. In dem in Figur 3 gezeigten Zustand geht das erste Führungselement 51 gerade aus dem oberen Teil der ersten Führung 41, der in der ersten Seitenwand 10 liegt, in den unteren, zweiten Teil der ersten Führung 41, der in Wandsockel 31 liegt, über. Das zweite Führungselement 52 liegt hier bereits kurz vor dem Ende der zugehörigen zweiten Führung 42, die hier vollständig durch den Wandsockel 31 verläuft. Auch in diesem Zustand des Behälters 1 gemäß Figur 3 hat die erste Seitenwand 10 noch ihre aufgerichtete Stellung.

    [0047] In Figur 4 hat die zweite Seitenwand 20 ihre flache End- oder Leerstellung erreicht. In dieser Stellung liegt die zweite Seitenwand 20 mit ihrer zuvor nach außen weisenden Flachseite flach auf der Oberseite 33 des Bodens 30 des Behälters 1 auf. Dabei weist die in aufgerichtetem Zustand der zweiten Seitenwand 20 unten liegende Kante 26' der Seitenwand 20 nun zur Mitte des Behälterbodens 30. Der im aufgerichteten Zustand der zweiten Seitenwand 20 obere Wandbereich 22 liegt nun nahe dem Wandsockel 32. Das erste Führungselement 51 liegt nun in dem unteren, im Wandsockel 31 verlaufenden Bereich der ersten Führung 41, wodurch nun jegliche Verbindung zwischen der ersten Seitenwand 10 und der zweiten Seitenwand 20 aufgehoben ist. In diesem Zustand ist nun die erste Seitenwand 10 frei verschwenkbar, um auch diese in eine flache Stellung zu überführen. Dabei zeigt die Figur 4 die erste Seitenwand 10 in einer teilweise verschwenkten Lage.

    [0048] In Figur 5 ist nun auch die erste Seitenwand 10 vollständig nach unten hin verschwenkt, wonach nun auch die erste Seitenwand 10 eine flache, horizontale Lage parallel zum Boden 30 einnimmt. Dabei liegt hier die erste Seitenwand 10 mit ihrer Seitenkante 16 auf der Oberseite des Wandsockels 32 auf.

    [0049] Oben in Figur 5 ist noch ein Teil des unteren, zweiten Teils der ersten Führung 41 mit dem darin eingreifenden Führungselement 51 erkennbar.

    [0050] Wie eingangs schon erwähnt, zeigen die Figuren 1 bis 5 jeweils nur das hintere rechte Viertel des Behälters 1. In der Realität ist der Behälter 1 selbstverständlich vollständig ausgeführt mit einem Boden 30, der viermal so groß ist wie der Ausschnitt, den die Figuren 1 bis 5 zeigen. Die erste und zweite Seitenwand 10, 20 sind jeweils doppelt so lang und einander spiegelsymmetrisch gegenüberliegend jeweils paarweise vorgesehen. Die ersten Seitenwände 10 können dabei die längeren oder auch die kürzeren Seitenwände eines Behälters 1 mit einem rechteckigen Boden 30 sein, wobei dann entsprechend die zweiten Seitenwände 20 die kürzeren oder die längeren Seitenwände des Behälters 1 sind.

    [0051] Die Figuren 6 bis 12 der Zeichnung zeigen im Unterschied zu der schematischen Darstellung in den Figuren 1 bis 5 nun einen konkret ausgestalteten Behälter 1.

    [0052] In Figur 6 ist der konkrete Behälter 1 vollständig in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben dargestellt. Dabei befinden sich die vier Seitenwände 10, 20 in einer aufgerichteten Stellung, womit der Behälter 1 hier also seine Nutzstellung aufweist, in der er zur Lagerung und zum Transport von Gütern genutzt werden kann.

    [0053] Den unteren Teil des Behälters 1 bildet auch hier der Boden 30 mit seinen Wandsockeln 31 und 32. Die Wandsockel 31 liegen unter den ersten, hier längeren Seitenwänden 10, während die Wandsockel 32 unter den zweiten, hier kürzeren Seitenwänden 20 liegen. Die Wandsockel 31 und 32 sind dabei einstückig mit dem übrigen Boden 30 ausgeführt, der, ebenso wie die Seitenwände, vorzugsweise ein Spritzgussteil aus thermoplastischem Kunststoff ist.

    [0054] Die ersten Seitenwände 10 sind verschwenkbar mit dem Boden 30 verbunden, wozu mehrere Scharniere 12 zwischen der Unterkante der ersten Seitenwände 10 und den zugehörigen Wandsockeln 31 des Bodens 30 vorgesehen sind.

    [0055] Die zweiten Seitenwände 20 sind im Gegensatz zu den ersten Seitenwänden 10 nicht verschwenkbar, sondern in zugehörigen Führungen 41, 42 mittels Führungselementen 51, 52 verschiebbar. Jede der zweiten Seitenwände 20 besitzt dazu links und rechts oben jeweils ein erstes Führungselement 51 und links und rechts unten jeweils ein zweites Führungselement 52. Für jedes dieser vier Führungselemente 51, 52 ist je eine Führung 41, 42 vorhanden, wobei die ersten Führungen 41 jeweils im wesentlichen vertikal in den benachbarten Bereichen der zweiten Seitenwände 20 und über einen kürzeren unteren Abschnitt in den Wandsockeln 31 verlaufen, während die jeweils zweite Führung 42 im wesentlichen horizontal über die dem Behälterinneren zugewandte Seite der Wandsockel 31 unter den ersten Seitenwänden 10 verlaufen.

    [0056] In dem in Figur 6 gezeigten Zustand des Behälters 1 mit aufgerichteten Seitenwänden 10 und 20 sind diese so gegeneinander verrastet und/oder verklemmt, dass ein ungewolltes Verstellen der Seitenwände 10, 20 aus der aufgerichteten Stellung heraus nicht auftritt.

    [0057] In dem in Figur 6 gezeigten Zustand besitzt der Behälter 1 einen oberseitigen Stapelrand 19, der durch die umlaufende Oberkante der aufgerichteten Seitenwände 10 und 20 gebildet wird, sowie einen unterseitigen Stapelrand 19', der durch die Unterseite der vier Wandsockel 31 und 32 gebildet ist. Mit Hilfe der Stapelränder 19, 19' lassen sich Behälter 1 verschiebungssicher übereinander stapeln, wobei jeweils der untere Stapelrand 19' in den oberen Stapelrand 19 eingreift. Auch eine Stapelung mit konventionellen Behältern mit entsprechenden, gleichen Abmessungen ist möglich.

    [0058] Um den Behälter 1 manuell tragen zu können, besitzen bei dem Beispiel gemäß Figur 6 alle Seitenwände 10, 20 jeweils eine Grifföffnung 11, 21, die jeweils im oberen Bereich nahe dem oberen Stapelrand 19 der betreffenden Seitenwand 10, 20 ausgespart ist. Daneben sind hier in allen Seitenwänden 10, 20 noch weitere Durchbrechungen 11', 21' vorgesehen, die insbesondere zur Belüftung von im Behälter 1 gelagerten und transportierten Gütern dienen.

    [0059] Figur 7 zeigt zur Verdeutlichung und in vergrößertem Maßstab einen Ausschnitt, nämlich das hintere rechte Viertel des Behälters 1 aus Figur 6, ebenfalls in perspektivischer Ansicht schräg von oben. Dabei ist jeweils von je einer ersten Seitenwand 10 und zweiten Seitenwand 20 nur eine Hälfte dargestellt; vom Boden 30 ist nur das gemäß Figur 6 hintere rechte Viertel in Figur 7 gezeigt.

    [0060] Auch in Figur 7 haben die Seitenwände 10, 20 ihre aufgerichtete Stellung, wie schon in Figur 6. Die in Figur 7 rechts sichtbare erste Seitenwand 10 besitzt nahe ihrer Seitenkante 16 die annähernd vertikale erste Führung 41 in Form einer Nut, die das erste Führungselement 51 der zweiten Seitenwand 20 aufnimmt. Das erste Führungselement 51 ist nahe der der ersten Seitenwand 10 benachbarten Seitenkante 26 der zweiten Seitenwand 20 in deren oberem Wandbereich 22 angeordnet.

    [0061] Unterhalb der ersten Seitenwand 10 liegt der Wandsockel 31, der auch hier einstückig mit dem übrigen Boden 30 des Behälters 1 ausgeführt ist. Im wesentlichen parallel zum Boden 30 verläuft die zweite Führung 42 ebenfalls in Form eines Schlitzes durch den Wandsockel 31. In diese zweite Führung 42 greift das zweite Führungselement 52 der zweiten Seitenwand 20 ein. Das zweite Führungselement 52 sitzt ebenfalls nahe der der ersten Seitenwand 10 zugewandten Seitenkante 16 der zweiten Seitenwand 20 in deren unterem Randbereich 23.

    [0062] Im aufgerichteten Zustand steht die erste Seitenwand 10 auf dem Wandsockel 31 auf. Die zweite Seitenwand 20 steht im aufgerichteten Zustand mit ihrer Unterkante 26' auf dem zweiten Wandsockel 32 auf.

    [0063] Um die Seitenwände 10, 20 in ihrer aufgerichteten Stellung gemäß Figur 7 ausreichend zu sichern, sind einerseits zwischen den Seitenwänden 10, 20 und andererseits zwischen der Seitenwand 20 und dem Boden 30 Elemente vorgesehen, die die Wände 10, 20 und dem Boden 30 in ihrer Lage relativ zueinander festlegen, und so gegen ein ungewolltes Flachlegen der Seitenwände 10, 20 schützen. Von diesen Elementen sind in Figur 7 Rastelemente 25, 35 erkennbar, die einerseits an der Unterseite 26' der zweiten Seitenwand 20 und andererseits an der Oberseite des zweiten Wandsockels 32 angeordnet, hier angeformt, sind. In der aufgerichteten Stellung der zweiten Seitenwand 20 sorgen diese Rastelemente 25, 35 dafür, dass der untere Wandbereich 23 sich nicht selbsttätig und ungewollt in Richtung zum Behälterinneren bewegen kann. Eine solche Bewegung ist erst nach Lösen der Rastelemente 25, 35 durch Ausüben einer entsprechend großen Schubkraft von außen nach innen auf den unteren Wandbereich 23 möglich.

    [0064] In Figur 7 ist gut erkennbar, dass die zweite Führung 42 eine Ausführung aufweist, die zur Sicherung der zweiten Seitenwand 20 in der aufgerichteten Stellung beiträgt. Die zweite Führung 42 hat in ihrem nahe dem zweiten Wandsockel 32 liegenden Endbereich in einer Richtung von der Mitte des Behälterbodens 30 zur zweiten Seitenwand 20 hin gesehen zunächst ansteigenden und dann wieder leicht abfallenden Verlauf. Dieser Verlauf sorgt dafür, dass in Nutzstellung zum einen die zweite Seitenwand 20 gegen die erste Seitenwand 10 in Vertikalrichtung verspannt wird und dass zum anderen die zweite Seitenwand 20 in ihrer gezeigten vertikalen Stellung gesichert wird, weil zum Herausbewegen aus dieser vertikalen Stellung zunächst das zweite Führungselement 52 über einen Anstieg der zweiten Führung 42 bewegt werden muss, wozu eine Kraft von außen nach innen wirkend auf den unteren Wandbereich 23 ausgeübt werden muss. Solange keine äußeren Kräfte einwirken, sorgt die beschriebene Form der zweiten Führung mit dem damit erzielten Kniehebeleffekt für eine Sicherung der zweiten Seitenwand 20 in ihrer vertikalen Stellung. Diese Sicherung ist insbesondere bei vertikal von oben nach unten auf die zweiten Seitenwände 20 wirkenden Kräften, z.B. in Behälterstapeln, wirksam und wichtig, die andernfalls dazu führen könnten, dass der untere Wandbereich der zweiten Seitenwände 20 unerwünscht in Richtung zum Behälterinneren ausweicht.

    [0065] Im Unterschied zu den in Führungen 41, 42 verschiebbaren zweiten Seitenwänden 20 sind die ersten Seitenwände 10 über die Scharniere 12 relativ zum Boden 30 verschwenkbar.

    [0066] Figur 8 zeigt in gleicher Darstellungsweise wie Figur 7 nun eine erste Phase des Zusammenlegens des Behälters 1, in der die zweite Seitenwand 20 teilweise in den Führungen 41, 42 mittels ihrer Führungselemente 51, 52 verschoben ist. Das erste Führungselement 51 hat sich hier in der ersten, im wesentlichen vertikalen Führung 41 über einen Teil der Länge der Führung 41 nach unten bewegt, wobei gleichzeitig sich das zweite Führungselement 52 sich über einen Teil der Länge der zweiten Führung 42, die im wesentlichen horizontal verläuft, von dem zweiten Wandsockel 32 weg in Richtung zum Behälterinneren bewegt hat. Das Verschieben der zweiten Seitenwand 20 erfolgt also mit der Unterkante 26' und dem unteren Wandbereich 23 voraus in Richtung zum Behälterinneren, während der obere Wandbereich 22 im wesentlichen vertikal und parallel zur Seitenkante 16 der ersten Seitenwand 10 von oben nach unten bewegt wird.

    [0067] Durch die geänderte Lage der zweiten Seitenwand 20 wird nun an deren Unterkante 26' ein weiteres Rastelement 25 sichtbar, das mit der Oberseite des zweiten Wandsockels 32 im vollständig aufgerichteten Zustand der zweiten Seitenwand 20 rastend zusammenwirkt.

    [0068] Weitere Eingriffselemente 24' und 34 sind nun ebenfalls sichtbar, und zwar an der linken Seite der geschnittenen zweiten Seitenwand 20 und des geschnittenen Wandsockels 32. Die Eingriffselemente 24' und 34 greifen bei aufgerichteter zweiter Seitenwand 20 so ineinander, dass sie vertikale Zug- und Druckkräfte, die bei einem Tragen und Stapeln des Behälters 1 auftreten, aufnehmen und weiterleiten und so die Führungselemente 51, 52 von für diese möglicherweise schädlichen Lasten freihalten.

    [0069] Weitere Eingriffselemente 14 sowie ein ganz oben liegendes Zentrierelement 14' sind an der Seitenkante 16 der ersten Seitenwand 10 erkennbar. Diese wirken mit Eingriffselementen zusammen, die an der in Figur 8 rechts liegenden Seitenkante 26 der zweiten Seitenwand 20 vorgesehen sind. Mittels der Eingriffs- und Zentrierelemente 14 und 14' werden vor allem vertikale Zugkräfte an den zweiten Seitenwänden 20 beim Tragen und horizontale Kräfte bei Stapelbelastung aufgefangen. Durch spielfreie Verbindung der Zentrierelemente 14' der beiden ersten Seitenwände 10 zu den beiden zweiten Seitenwänden 20 wird eine höhere Torsionssteifigkeit des gesamten Behälters 1 erreicht.

    [0070] Mittels der Eingriffselemente 14 der ersten Seitenwand 10 und der nicht sichtbaren, zugehörigen Eingriffselemente an der zweiten Seitenwand 20 werden vertikale und horizontale Kräfte aufgenommen und übertragen, um die Führungselemente 51, 52 zu entlasten.

    [0071] In Figur 9 ist die zweite Seitenwand 20 in ihrem vollständig verstellten Zustand dargestellt, in dem sie hier flach auf dem Boden 30 aufliegt. Je nach Ausführung des Behälters 1 können die zweiten Seitenwände 20 in der Leerstellung alternativ auch noch eine geringe Schräglage relativ zur Oberseite 33 des Bodens 30 aufweisen. Der in aufgerichteter Stellung der zweiten Seitenwand 20 obere Wandbereich 22 liegt nun nahe dem zweiten Wandsockel 32, während der in aufgerichteter Stellung der zweiten Seitenwand 20 untere Wandbereich 23 nun zur Mitte des Bodens 30 hin verschoben ist. Die Führungselemente 51 und 52 liegen nun jeweils am Ende der zugehörigen Führungen 41 und 42. Der Endabschnitt der ersten Führung 41 liegt dabei im ersten Wandsockel 31, so dass das erste Führungselement 51, das nun in dem unteren Endbereich der ersten Führung 41 im Wandsockel 31 liegt, keinen Eingriff mehr mit der ersten Seitenwand 10 hat. Hierdurch ist nun die erste Seitenwand 10 frei für eine Verschwenkung um die Scharniere 12 in Richtung zum Boden 30.

    [0072] An der Seitenkante 16 der ersten Seitenwand 10 sind die übereinander im Abstand angeordneten Eingriffselemente 14 erkennbar, die zu den hier nach unten weisenden und deshalb zum größten Teil nicht sichtbaren Eingriffelementen 24 der zweiten Seitenwand 20 gehören und die im aufgerichteten Zustand der Seitenwände 10, 20 in Eingriff miteinander stehen.

    [0073] Auf der Oberseite des zweiten Wandsockels 32 ist eines der Rastelemente 35 sichtbar, das mit dem zugehörigen Rastelement 25 an der Unterkante 26' der zweiten Seitenwand 20 in deren aufgerichteter Stellung zusammenwirkt. Links neben dem Rastelement 35 liegt auf der Oberseite des zweiten Wandsockels 32 das Eingriffselement 34, das mit dem Eingriffselement 24' an der Unterkante 26' der zweiten Seitenwand 20 in deren aufgerichteter Stellung zusammenwirkt.

    [0074] Figur 10 zeigt nun die erste Seitenwand 10 während ihres Verschwenkens um die Scharniere 12 aus ihrer aufgerichteten Stellung in die eingeklappte Stellung. Da, wie in Figur 9 erläutert, die zweite Seitenwand 20 in ihrer flachen Stellung keinen Eingriff mit der ersten Seitenwand 10 mehr hat, ist die Verschwenkung der ersten Seitenwand 10 aus der aufgerichteten Stellung in die verschwenkte, abgesenkte Stellung behinderungsfrei möglich.

    [0075] Figur 11 zeigt nun erste Seitenwand 10 in ihrer vollständig abgesenkten Stellung, in der sie über der zuvor abgesenkten zweiten Seitenwand 20 liegt und mit ihrer Seitenkante 16 auf der Oberseite des zweiten Wandsockels 32 aufliegt. Die Oberseite des ersten Wandsockels 31 bildet nun einen Stapelrand 19'', auf den weitere Behälter 1 gleicher Abmessungen verschiebesicher aufgesetzt werden können. Dabei können die weiteren aufgesetzten Behälter 1 sowohl mit aufgerichteten als auch mit flachgelegten Seitenwänden 10, 20 aufgesetzt werden oder auch konventionelle Behälter passender Abmessungen sein.

    [0076] Figur 12 zeigt ebenfalls in perspektivischer Ansicht schräg von oben den Behälter 1 mit vollständig dargestelltem Boden 20 sowie je einer ersten Seitenwand 10 und zweiten Seitenwand 20 in der Leerstellung, in der die Seitenwände 10, 20 in eine Lage parallel zum Boden 30 verstellt sind. An den beiden hinten links und vorne rechts liegenden zweiten Wandsockeln 32 sind nun besonders deutlich die Eingriffselemente 34 erkennbar, die nun vollständig sichtbar sind und die jeweils die Form eines Bügels aufweisen. Damit wirken die Eingriffselemente 24' zusammen, die eine zu den Eingriffselementen 34 passende, bei aufgerichteten zweiten Seitenwänden 20 nach außen weisende Nasenform haben.

    [0077] Vorne links und hinten rechts liegen die beiden ersten Wandsockel 31, die den ersten Seitenwänden 10 zugeordnet sind. Im Bereich dieser ersten Wandsockel 31 sind die beiden ersten Seitenwände 10 über die Scharniere 12 mit dem Boden 30 verschwenkbar verbunden.

    [0078] Die in Figur 12 aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellte weitere zweite Seitenwand 20, die zu dem in Figur 12 vorne rechts liegenden zweiten Wandsockel 32 gehört, liegt in dem dargestellten Leerzustand des Behälters 1 spiegelsymmetrisch zu der dargestellten zweiten Seitenwand 20 ebenfalls auf der Oberseite des Bodens 30.

    [0079] Die ebenfalls aus Übersichtlichkeitsgründen nicht gezeichnete weitere erste Seitenwand 10 liegt in der Leerstellung des Behälters 1 spiegelsymmetrisch zu der dargestellten ersten Seitenwand 10 ebenfalls auf den zweiten Seitenwänden 20 und auf der Oberseite der zweiten Wandsockel 32 auf. Die beiden bügelförmigen Eingriffselemente 34 an der Oberseite der zweiten Wandsockel 32 liegen dabei zwischen den in der eingeschwenkten Stellung der ersten Seitenwände 10 aufeinander zu weisenden Stapelrändern 19 der ersten Seitenwände 10 nahe bei deren Seitenkanten 16.

    [0080] Wie besonders die Figur 12 anschaulich zeigt, wird die Höhe des Behälters 1 im Leerzustand mit in eine Lage parallel zum Boden 30 verstellten Seitenwänden 10, 20 durch die Höhe der ersten Wandsockel 31 bestimmt, die nur einen Bruchteil der Höhe des Behälters bei aufgerichteten Seitenwänden 10, 20 beträgt. Im Leerzustand können die Behälter 1 besonders platzsparend gelagert und transportiert werden.

    [0081] Zum Aufrichten der Seitenwände 10, 20 des Behälters 1 aus der in Figur 12 gezeigten Leerstellung werden zunächst die beiden ersten Seitenwände 10 und die Scharniere 12 in eine aufrechte Stellung verschwenkt. Danach werden die zweiten Seitenwände 20 vorzugsweise an den Grifföffnungen 21 erfasst und unter Führung durch die Führungselemente 51, 52 in den Führungen 41, 42 nach außen und oben gezogen, bis sie ihre vertikale Stellung einnehmen, die in Figur 6 gezeigt ist.

    [0082] Dabei genügt in der Regel schon das Eigengewicht des Behälters 1, um die zweiten Seitenwände 20 bei ihrem Anheben an den Grifföffnungen 21 in die Endposition in der vertikalen Lage zu bringen, in der die Eingriffs- und Zentrierelemente 14, 14' und 24, 24' und 34 sowie die Rastelemente 25 und 35 in Eingriff miteinander gelangen. Bei Bedarf kann der Eingriff abschließend durch Ausüben einer Kraft auf dem unteren Wandbereich 23 der zweiten Seitenwände 20 von innen nach außen bei annähernd vollständig aufgerichteter Position hergestellt werden.

    [0083] Beim Aufrichten der Seitenwände 10, 20 treten die vorher erwähnten Eingriffs- und Rastelemente in einen solchen Eingriff miteinander, dass die Seitenwände 10, 20 gegeneinander und gegen den Boden 30 in ihrer Stellung festgelegt sind und sich nicht mehr ungewollt selbsttätig verstellen können. Erst durch Ausüben einer entsprechend gerichteten Verstellkraft kann ein Zusammenlegen des Behälters 1 erfolgen. Durch ein geringes Spiel der Seitenwände 10, 20 relativ zueinander und zu dem Boden 30 wird ein besonders guter Zusammenhalt der Teile des Behälters in dessen Nutzstellung erzielt, wobei besonders eine vorteilhaft hohe Verwindungsfestigkeit des Behälters 1 erzielt wird.


    Ansprüche

    1. Transport- und Lagerbehälter (1) mit einem rechteckigen Boden (30) und mit vier Seitenwänden (10, 20), die zwischen einer aufgerichteten Nutzstellung und einer flachen Leerstellung verstellbar sind, wobei zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände (10) relativ zum Boden (30) um eine bodenparallele Schwenkachse verschwenkbar sind, wobei in aufgerichteter Nutzstellung die Seitenwände (10, 20) an ihren einander benachbarten Seitenkanten (16, 26) in lösbarem Eingriff miteinander stehen und einen umlaufenden Wandzug bilden und wobei in Leerstellung die Seitenwände (10, 20) außer Eingriff miteinander sind und flach parallel zu dem Boden (30) liegen,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenwände (20) in Führungen (41, 42) an den ersten Seitenwänden (10) und am Boden (30) schwenkachslos geführt sind, dass jeweils in einer ersten Führung (41) ein oberer Wandbereich (22) der zweiten Seitenwand (20) vertikal oder nahezu vertikal so geführt ist und jeweils in einer zweiten Führung (42) ein unterer Wandbereich (23) der zweiten Seitenwand (20) horizontal oder nahezu horizontal so geführt ist,
    dass die zweite Seitenwand (20) zwischen den ersten Seitenwänden (10) aus der Nutzstellung mit ihrem unteren Wandbereich (23) voran in Richtung zur Mitte des Bodens (30) verschiebbar ist und dabei gleichzeitig ihr oberer Wandbereich (22) zum Boden (30) absenkbar ist und umgekehrt, wobei die in Nutzstellung äußere Seite der zweiten Seitenwand (20) in Leerstellung in Richtung zur Oberseite(33) des Bodens (30) zeigt.
     
    2. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (41) durch pro zweite Seitenwand (20) zwei nut- ,schlitz- oder stegförmige Führungsbahnen gebildet ist, die behälterinnenseitig über einen oberen Teil ihrer Länge in den verschwenkbaren ersten Seitenwänden (10) und über einen unteren Teil ihrer Länge in nicht verschwenkbaren Wandsockeln (31) der ersten Seitenwände (10) verlaufen.
     
    3. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (42) durch pro zweite Seitenwand (20) wenigstens eine nut-, schlitz- oder stegförmige Führungsbahn gebildet ist, die behälterinnenseitig im Boden (30) verläuft.
     
    4. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 2 oder 3; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (42) durch pro zweite Seitenwand (20) zwei nut-, schlitz- oder stegförmige Führungsbahnen gebildet ist, die behälterinnenseitig in oder an den nicht verschwenkbaren Wandsockeln (31) der ersten Seitenwände (10) verlaufen.
     
    5. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (42) durch pro zweite Seitenwand (20) zwei zum Behälterinneren hin einspringende Stufen gebildet ist, die behälterinnenseitig in oder an den nicht verschwenkbaren Wandsockeln (31) der ersten Seitenwände (10) verlaufen.
     
    6. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (42) einen Verlauf aufweist, der in aufgerichteter Stellung der zweiten Seitenwände (20) einen Kniehebeleffekt erzeugt, der ein Bewegen des unteren Teils (23) der zweiten Seitenwände (20) zum Behälterinneren hin bei vertikaler Belastung der zweiten Seitenwände (20) verhindert.
     
    7. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (10, 20) an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Seitenkanten (16, 26) lösbare Zentrierelemente (14') aufweisen, die bedingt durch eine keilförmige Ausführung in Nutzstellung in spielfreiem oder nahezu spielfreiem Eingriff stehen.
     
    8. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (10, 20) an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Seitenkanten (16, 26) lösbare, in der Nutzstellung in Eingriff miteinander stehende, bei einem Tragen und/oder Stapeln von Behältern (1) auftretende vertikale Zug- und Druckkräfte übertragende Eingriffselemente (14, 24) aufweisen.
     
    9. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Seitenwände (20) und der Boden (30) an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Kanten (26', 36) lösbare, in der Nutzstellung in Eingriff miteinander stehende, vertikale Druck- und Zugkräfte übertragende und/oder horizontale, von innen nach außen auf die zweiten Seitenwände wirkende Kräfte aufnehmende Eingriffselemente (24', 34) aufweisen.
     
    10. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffselemente (14, 24; 24', 34) und/oder die Zentrierelemente (14') durch Paare von in Nutzstellung horizontal vorragenden Vorsprüngen einerseits und diese im Eingriffszustand aufnehmenden, formangepassten Ausnehmungen andererseits gebildet sind.
     
    11. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffselemente (14, 24; 24', 34) selbstzentrierend mit Einlaufschrägen oder keilförmig oder konisch ausgeführt sind.
     
    12. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die verschwenkbaren ersten Seitenwände (10) über Scharniere (12) mit dem Boden (30) oder mit den Wandsockeln (31) verbunden sind.
     
    13. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Seitenwände (20) mit vorragenden Führungselementen (51, 52) in die Führungsbahnen der Führungen (41, 42) eingreifen.
     
    14. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (51, 52) in die Führungsbahnen der Führungen (41, 42) hineinragend stift- oder gabelförmig oder die Führungsbahnen der Führungen (41, 42) durch- und hintergreifend stiftförmig mit einem Kopf oder gabelförmig ausgebildet sind.
     
    15. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Seitenwände (20) und der Boden (30) an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Kanten (26', 36) in lösbaren Eingriff miteinander bringbare, die zweiten Seitenwände in Nutzstellung haltende Rast- oder Klemmelemente (25, 35) aufweisen.
     
    16. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Seitenwände (10) und die zweiten Seitenwände (20) an ihren in Nutzstellung einander benachbarten Seitenkanten (16, 26) in lösbaren Eingriff miteinander bringbare, die ersten und die zweiten Seitenwände (10, 20) in Nutzstellung haltende Rast- oder Klemmelemente (14) aufweisen.
     
    17. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (30) an seinen den zweiten Seitenwänden (20) benachbarten Kanten (36) je einen weiteren Wandsockel (32) aufweist, dessen Höhe kleiner ist als die Höhe der Wandsockel (31) der ersten Seitenwände (10).
     
    18. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass alle Wandsockel (31, 32) mit dem Boden(30) einstückig ausgebildet sind.
     
    19. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (30) mehrteilig ausgebildet ist und die Wandsockel (31, 32) und/oder die Führungen (41, 42) mit dem Boden (30) verbunden sind.
     
    20. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Böden (30) mit seinen Wandsockeln (31, 32) ein bis zur Höhe der niedrigeren Wandsockel (32) dichtes Flüssigkeitsaufnahmevolumen bildet.
     
    21. Transport- und Lagerbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass außen an den zweiten Seitenwänden (20) in deren unterem Wandbereich (23) verstellbare Riegel angeordnet sind, die in einer Verriegelungsstellung die zweiten Seitenwände (20) gegen die ersten Seitenwände (10) und/ oder gegen den Boden (30) arretieren und die in einer Lösestellung eine Bewegung der zweiten Seitenwände (20) relativ zu den ersten Seitenwänden (10) und zum Boden (30) freigeben.
     
    22. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel mit einer in Richtung zur Verriegelungsstellung wirkenden Kraft vorbelastet sind und durch diese Kraft beim Aufrichten der zweiten Seitenwände (20) selbsttätig einrastend oder einfedernd in die Verriegelungsstellung überführbar sind und durch Ausüben einer entgegengesetzten Entriegelungskraft lösbar sind.
     


    Claims

    1. A transport and storage container (1) comprising a rectangular floor (30) and four sidewalls (10, 20) which are adjustable between an upright deployed position and a flat empty position, wherein two mutually opposite first sidewalls (10) can be pivoted in relation to the floor (30) about a pivot axis extending in parallel to the floor, wherein, at their lateral edges (16, 26) which are adjacent to each other, the sidewalls (10, 20) are in detachable engagement with each other and form a circumferential train of walls while the container is in the upright deployed position, and wherein, in the empty position, the sidewalls (10, 20) are out of engagement with each other and lie flat in parallel to the floor (30),
    characterized in that two mutually opposite second sidewalls (20) are guided without pivot axis in guides (41, 42) on the first sidewalls (10) and on the floor (30), that an upper wall region (22) of the second sidewall (20) is each guided vertically or almost vertically in a first guide (41) and a lower wall region (23) of the second sidewall (20) is each guided horizontally or almost horizontally in a second guide (42) such that the second sidewall (20) can be moved between the first sidewalls (10) from the deployed position towards the center of the floor (30) with its lower wall region (23) coming first while, at the same time, its upper wall region (22) can be lowered to the floor (30) and vice versa, wherein, in the empty position, that side of the second sidewall (20) that is on the outside in the deployed position points towards the upper side (33) of the floor (30).
     
    2. The transport and storage container according to Claim 1, characterized in that the first guide (41) is formed by two groove-shaped, slotted or web-like guideways on each second sidewall (20), said guideways extending in the pivotable first sidewalls (10) over an upper part of their length and in non-pivotable wall bases (31) of the first sidewalls (10) over a lower part of their length, both on the inside of the container.
     
    3. The transport and storage container according to Claim 1 or 2, characterized in that the second guide (42) is formed by at least one groove-shaped, slotted or web-like guideway on each second sidewall (20), said guideway extending in the floor (30) on the inside of the container.
     
    4. The transport and storage container according to Claim 2 or 3, characterized in that the second guide (42) is formed by two groove-shaped, slotted or web-like guideways on each second sidewall (20), said guideways extending in or on the non-pivotable wall bases (31) of the first sidewalls (10) on the inside of the container.
     
    5. The transport and storage container according to Claim 2, characterized in that the second guide (42) is formed by two steps on each second sidewall (20), said steps projecting towards the inner region of the container and extending in or on the non-pivotable wall bases (31) of the first sidewalls (10) on the inside of the container.
     
    6. The transport and storage container according to anyone of the preceding claims, characterized in that the second guide (42) is extending such that, with the second sidewalls (20) being in the upright position, a toggle effect is produced which prevents the lower part (23) of the second sidewalls (20) from moving towards the inner region of the container while the second sidewalls (20) are under a vertical load.
     
    7. The transport and storage container according to anyone of the preceding claims, characterized in that the sidewalls (10, 20) comprise detachable centering elements (14') at their lateral edges (16, 26) which are adjacent to each other in the deployed position, said centering elements (14') being designed in the form of a wedge and, therefore, being in zero-play or almost zero-play engagement in the deployed position.
     
    8. The transport and storage container according to anyone of the preceding claims, characterized in that the sidewalls (10, 20) comprise detachable engagement elements (14, 24) at their lateral edges (16, 26) which are adjacent to each other in the deployed position, said engagement elements (14, 24) being in engagement with each other in the deployed position and transferring vertical tensile and compressive forces occurring while containers (1) are carried and/or stacked.
     
    9. The transport and storage container according to anyone of the preceding claims, characterized in that the second sidewalls (20) and the floor (30) comprise detachable engagement elements (24', 34) at their edges (26', 36) which are adjacent to each other in the deployed position, said engagement elements (24', 34) being in engagement with each other in the deployed position, transferring vertical compressive and tensile forces and/or absorbing horizontal forces acting on the second sidewalls from within outward.
     
    10. The transport and storage container according to anyone of Claims 7 to 9, characterized in that the engagement elements (14, 24; 24', 34) and/or the centering elements (14') are, on the one hand, formed by pairs of projections protruding horizontally in the deployed position and, on the other hand, by shape-adjusted recesses receiving said projections in the engaged state.
     
    11. The transport and storage container according to anyone of Claims 7 to 10, characterized in that the engagement elements (14, 24; 24' 34) are self-centering and designed with inlet inclinations or wedge-shaped or conically.
     
    12. The transport and storage container according to anyone of the preceding claims, characterized in that the pivotable first sidewalls (10) are connected to the floor (30) or to the wall bases (31) via hinges (12) .
     
    13. The transport and storage container according to anyone of Claims 2 to 4, characterized in that the second sidewalls (20) engage, with projecting guide elements (51, 52), the guideways of the guides (41, 42).
     
    14. The transport and storage container according to Claim 13, characterized in that the guide elements (51, 52), while projecting into the guideways of the guides (41, 42), are designed in the form of a pin or fork or, while engaging through and behind the guideways of the guides (41, 42), said guide elements (51, 52) are designed in the form of a pin with a head or in the form of a fork.
     
    15. The transport and storage container according to anyone of the preceding claims, characterized in that the second sidewalls (20) and the floor (30) comprise locking or clamping elements (25, 35) at their edges (26', 36), which edges (26', 36) are adjacent to each other in the deployed position, wherein said locking or clamping elements (25, 35) can be brought into detachable engagement with each other and retain the second sidewalls in the deployed position.
     
    16. The transport and storage container according to anyone of the preceding claims, characterized in that the first sidewalls (10) and the second sidewalls (20) comprise locking or clamping elements (14) at their lateral edges (16, 26), which edges (16, 26) are adjacent to each other in the deployed position, wherein said locking or clamping elements (14) can be brought into detachable engagement with each other and retain the first and the second sidewalls (10, 20) in the deployed position.
     
    17. The transport and storage container according to anyone of Claims 2 to 16, characterized in that the floor (30) comprises a further wall base (32) at each of its edges (36) which are adjacent to the second sidewalls (20), said further wall base (32) being lower in height than the wall bases (31) of the first sidewalls (10).
     
    18. The transport and storage container according to Claim 17, characterized in that all wall bases (31, 32) are formed integrally with the floor (30).
     
    19. The transport and storage container according to Claim 17, characterized in that the floor (30) is formed of multiple parts and the wall bases (31, 32) and/or the guides (41, 42) are connected to the floor (30).
     
    20. The transport and storage container according to Claims 18 or 19, characterized in that, with its wall bases (31, 32), the floor (30) forms a fluid receiving volume that is tight up to the height of the lower wall bases (32).
     
    21. The transport and storage container according to any one of the preceding claims, characterized in that adjustable bars are arranged on the outside of the second sidewalls (20) in the lower wall region (23) thereof, said bars locking the second sidewalls (20) against the first sidewalls (10) and/or against the floor (30) in a locking position and release a movement of the second sidewalls (20) in relation to the first sidewalls (10) and to the floor (30) in a releasing position.
     
    22. The transport and storage container according to Claim 21, characterized in that the bars are preloaded with a force acting towards the locking position and, when the second sidewalls (20) are erected, can be transferred to the locking position by this force in a manner that locks or deflects them automatically into position and can be released by exerting an oppositely acting unlocking force.
     


    Revendications

    1. Conteneur de transport et de stockage (1) présentant un fond rectangulaire (30) et quatre parois latérales (10, 20) qui sont réglables entre une position d'utilisation redressée et une position vide plate, deux premières parois latérales (10) opposées l'une à l'autre pouvant être pivotées par rapport au fond (30) autour d'un axe de pivotement parallèle au fond, les parois latérales (10, 20) étant en engagement amovible ensemble, en position d'utilisation redressée, au niveau de leurs arêtes latérales (16, 26) voisines l'une de l'autre et formant un étirage de paroi périphérique et les parois latérales (10, 20) étant hors d'engagement l'une avec l'autre en position vide et se trouvant à plat parallèlement au fond (30),
    caractérisé en ce
    que deux secondes parois latérales (20) opposées l'une à l'autre sont guidées dans des guides (41, 42) sans axe de pivotement au niveau des premières parois latérales (10) et au niveau du fond (30), qu'une zone de paroi supérieure (22) de la seconde paroi latérale (20) est à chaque fois guidée verticalement ou presque verticalement dans un premier guide (41) et une zone de paroi inférieure (23) de la seconde paroi latérale (20) est à chaque fois guidée horizontalement ou presque horizontalement dans un second guide (42) de telle sorte que la seconde paroi latérale (20) peut être coulissée entre les premières parois latérales (10) de la position d'utilisation avec sa zone de paroi inférieure (23) en avant en direction du milieu du fond (30) et sa zone de paroi supérieure (22) peut ce faisant en même temps être abaissée vers le fond (30) et inversement, le côté extérieur en position d'utilisation de la seconde paroi latérale (20) pointant en position vide en direction du côté supérieur (33) du fond (30).
     
    2. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier guide (41) est formé par deux voies de guidage en forme de rainure, fente ou nervure par seconde paroi latérale (20) qui s'étendent du côté de l'intérieur du conteneur au-dessus d'une partie supérieure de leur longueur dans les premières parois latérales pivotantes (10) et au-dessus d'une partie inférieure de leur longueur dans des socles de paroi non pivotants (31) des premières parois latérales (10).
     
    3. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le second guide (42) est formé par au moins une voie de guidage en forme de rainure, fente ou nervure par seconde paroi latérale (20) qui s'étend du côté de l'intérieur du conteneur dans le fond (30).
     
    4. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le second guide (42) est formé par deux voies de guidage en forme de rainure, fente ou nervure par seconde paroi latérale (20) qui s'étendent du côté de l'intérieur du conteneur dans ou sur les socles de paroi non pivotants (31) des premières parois latérales (10).
     
    5. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 2, caractérisé en ce que le second guide (42) est formé par deux seuils saillant vers l'intérieur du conteneur par seconde paroi latérale (20) qui s'étendent du côté de l'intérieur du conteneur dans ou sur les socles de paroi non pivotants (31) des premières parois latérales (10).
     
    6. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le second guide (42) présente une allure qui génère en position redressée des secondes parois latérales (20) un effet de genouillère qui empêche un mouvement de la partie inférieure (23) des secondes parois latérales (20) vers l'intérieur du conteneur en cas de sollicitation verticale des secondes parois latérales (20).
     
    7. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parois latérales (10, 20) présentent au niveau de leurs arêtes latérales (16, 26) voisines l'une de l'autre en position d'utilisation des éléments de centrage amovibles (14') qui sont en engagement sans jeu ou presque sans jeu en raison d'une réalisation en forme de coin en position d'utilisation.
     
    8. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parois latérales (10, 20) présentent au niveau de leurs arêtes latérales (16, 26) voisines l'une de l'autre en position d'utilisation des éléments d'engagement amovibles (14, 24) en engagement ensemble dans la position d'utilisation, transférant des forces de traction et de pression verticales survenant en cas de port et/ou d'empilage de conteneurs (1).
     
    9. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les secondes parois latérales (20) et le fond (30) présentent au niveau de leurs arêtes (26', 36) voisines l'une de l'autre en position d'utilisation des éléments d'engagement amovibles (24', 34) en engagement ensemble dans la position d'utilisation, transférant des forces de traction et de pression verticales et/ou recevant des forces horizontales agissant de l'intérieur vers l'extérieur sur les secondes parois latérales.
     
    10. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que les éléments d'engagement (14, 24 ; 24', 34) et/ou les éléments de centrage (14') sont formés d'un côté par des paires de saillies dépassant horizontalement en position d'utilisation et de l'autre côté par des évidements recevant celles-ci dans l'état d'engagement, adaptés à leur forme.
     
    11. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que les éléments d'engagement (14, 24 ; 24', 34) sont réalisés à centrage automatique avec des biseaux d'introduction ou en forme de coin ou de manière conique.
     
    12. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les premières parois latérales pivotantes (10) sont reliées par le biais de charnières (12) au fond (30) ou aux socles de paroi (31).
     
    13. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que les secondes parois latérales (20) s'engagent, avec des éléments de guidage saillants (51, 52), dans les voies de guidage des guides (41, 42).
     
    14. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 13, caractérisé en ce que les éléments de guidage (51, 52) sont réalisés en forme de pointe ou de fourche avançant dans les voies de guidage des guides (41, 42) ou en forme de pointe avec une tête ou en forme de fourche pénétrant dans et mettant en prise les voies de guidage des guides (41, 42).
     
    15. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les secondes parois latérales (20) et le fond (30) présentent au niveau de leurs arêtes (26', 36) voisines l'une de l'autre en position d'utilisation des éléments d'encliquetage ou de serrage (25, 35) pouvant être amenés en engagement amovible ensemble, maintenant les secondes parois latérales en position d'utilisation.
     
    16. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les premières parois latérales (10) et les secondes parois latérales (20) présentent au niveau de leurs arêtes latérales (16, 26) voisines l'une de l'autre en position d'utilisation des éléments d'encliquetage ou de serrage (14) pouvant être amenés en engagement amovible ensemble, maintenant les premières et les secondes parois latérales (10, 20) en position d'utilisation.
     
    17. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications 2 à 16, caractérisé en ce que le fond (30) présente au niveau de ses arêtes (36) voisines des secondes parois latérales (20) à chaque fois un socle de paroi supplémentaire (32) dont la hauteur est inférieure à la hauteur des socles de paroi (31) des premières parois latérales (10).
     
    18. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 17, caractérisé en ce que tous les socles de paroi (31, 32) sont réalisés d'une pièce avec le fond (30).
     
    19. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 17, caractérisé en ce que le fond (30) est réalisé en plusieurs parties et les socles de paroi (31, 32) et/ou les guides (41, 42) sont reliés au fond (30).
     
    20. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 18 ou 19, caractérisé en ce que le fond (30) forme avec ses socles de paroi (31, 32) un volume de réception de liquide épais jusqu'à la hauteur des socles de paroi les plus bas (32).
     
    21. Conteneur de transport et de stockage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des verrous réglables sont disposés à l'extérieur sur les secondes parois latérales (20) dans leur zone de paroi inférieure (23), lesquels bloquent dans une position de verrouillage les secondes parois latérales (20) contre les premières parois latérales (10) et/ou contre le fond (30) et lesquels libèrent dans une position de desserrage un mouvement des secondes parois latérales (20) par rapport aux premières parois latérales (10) et au fond (30).
     
    22. Conteneur de transport et de stockage selon la revendication 21, caractérisé en ce que les verrous sont chargés au préalable avec une force agissant en direction de la position de verrouillage et peuvent être transférés par cette force lors du redressage des secondes parois latérales (20) avec un encliquetage ou une compression automatique dans la position de verrouillage et sont amovibles par l'exercice d'une force de déverrouillage opposée.
     




    Zeichnung









































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente