Behälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter, der als Verschluss für die Eintrittsöffnung eines oder mehrere Rohre einsetzbar ist nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Insbesondere bei Spritzgeräten, durch die Farben, Lacke oder dgl. mittels einer Spritzpistole auf Oberflächen aufgetragen werden, hat sich die Notwendigkeit herausgestellt, die Rohre, durch die die Farb und Lacke aus einem Vorratsbehälter im Betriebszustand durch die Pumpe angesaugt werden, nach deren Gebrauch luftdicht zu verschließen, um das Austrocknen und damit das Aushärten der Farbe in dem Rohr zu verhindern. Die Spritzgeräte werden oftmals auf Baustellen eingesetzt und über Nacht oder während des Transportes nicht benötigt. Die in dem Zuführ-Rohr eingesaugte Farbe härtet dann aus, wenn diese nicht in regelmäßigen Zeitintervallen durch die Pumpe in Bewegung gehalten wird, oder wenn die Farbe mit Luft in Berührung kommt.

[0003] Dabei hat sich herausgestellt, dass von den Benutzern des Spritzgerätes das Zuführ- Rohr bei einer längeren Stillstandszeit vollständig gereinigt werden könnte. Dies führt jedoch zu zusätzlichen zeitaufwendigen Arbeiten, die umständlich sind. Die in dem Zuführ-Rohr vorhandene Farbe wird dadurch unbrauchbar und ist zu entsorgen.

[0004] Des Weiteren sind die Handwerker, die die Spritzgeräte benutzen, auf den Gedanken gekommen, die Eintrittsöffnung des Rohres mittels eines Behälters in Form eines Sackes aus Papier oder Kunststoff oder eines sonstigen Plastikbeutels während der Stillstandszeit des Spritzgerätes luftdicht zu verschließen. Eine solche Maßnahme weist jedoch den erheblichen Nachteil auf, dass der Behälter aufgrund des dünnwandigen Materials reißen kann und somit keine zuverlässige Kapselung der Eintrittsöffnung des Rohres gewährleistet ist.

[0005] Des Weiteren läuft aus dem Rohr die dort vorhandene Farbe nach Stillsetzen der Pumpe zurück, so dass das Innere des Plastikbauteils mit Farbe gefüllt wird. Bei der Abnahme des Behälters von dem Rohr läuft die Farbe aus und verschmutzt daher oftmals den Benutzer und die Umgebung, so dass zeitaufwändige Reinigungsarbeiten anfallen.

[0006] Für den Betrieb des Spritzgerätes ist es zudem erforderlich, ein als Rücklaufleitung ausgebildetes Rohr vorzusehen, das im Bereich der Eintrittsöffnung des Zuführ-Rohres parallel zu diesem verläuft. Die Pumpe kann über einen Stellhebel in zwei unterschiedliche Betriebsstellungen gesetzt werden, nämlich zum Einen in die Betriebsstellung des Farbförderns und zum anderen in den Durchmischungsmodus, so dass die in dem Zuführ-Rohr vorhandene Farbe durch die Pumpe unmittelbar in ein Rücklauf-Rohr und von dort in den Vorratsbehälter zurückgeführt wird, wodurch die Pumpe und deren Zuführ-Rohr entlüftet werden. Die Leerlaufeigenschaft der Pumpe ist hinlänglich bekannt und technisch notwendig, um eine zuverlässige Betriebsweise des Spritzgerätes zu ermöglichen.

[0007] Wenn jedoch der Behälter oder der Beutel zwei im wesentlichen parallel zu einander ausgerichtete Rohre umschließen soll, ist es insbesondere im Übergangsbereich zwischen den beiden Rohren nahezu unmöglich, diese derart abzudichten, dass Farbe aus dem Inneren des Behälters nicht hindurchtritt, wodurch die Gefahr besteht, dass die Farbe aus dem Inneren des Behälters während der Stillstandszeit der Pumpe bzw. während die Pumpe im Umlaufbetrieb geschaltet ist, heraustritt und somit die Umgebung verschmutzt wird.

[0008] Während des Stillstandes des Spritzgerätes wird dieses oftmals transportiert, wodurch Erschütterungen entstehen, die dazuführen können, dass der Behälter von der Eintrittsöffnung des Rohres rutscht und folglich Farbe austritt, die die Umgebung verunreinigt. Auch wird beim Transport das Spritzgerät in eine Lage gebracht, in der ebenfalls Farbe austreten kann.

[0009] Aus der WO 98/46522 ist ein Behälter zu entnehmen, durch den ein Zuführrohr mit einem zu fördernden Medium versorgt werden soll. Zu diesem Zweck ist in dem Behälter, der in einem tragbaren Gerät eine wechselnde Lage einnehmen kann, ein offenporiges, poröses Speichermedium vorgesehen, das im Bereich der Eintrittsöffnung des Zuführrohres angeordnet ist. Durch das Speichermedium wird die in dem Behälter vorhandene Flüssigkeit aufgesaugt und permanent im Eintrittsbereich des Zuführrohres vorrätig gehalten.

[0010] Durch die US 2005/0098581 A1 ist ein Behälter offenbart, der dazu dient, Flüssigkeit oder Luft aufzunehmen, um durch die Vermischung von Flüssigkeit und Luft mittels eines Mischers Schaum zu erzeugen. Die Behälterwand ist dabei flexibel ausgebildet, um diese zusammendrücken zu können, so dass durch die Druckveränderung im Inneren des Behälters die Flüssigkeit oder die Luft in Richtung des Mischers gedrückt ist.

[0011] Die beiden durch den Stand der Technik bekannt gewordenen Behälter sind dabei nicht geeignet als Verschlusskörper an der Eintrittsöffnung von Rohrleitungen angebracht zu werden, durch die Farbe oder Lacke zu einer Spritzpistole gefördert werden. Vielmehr dienen die beiden durch den Stand der Technik beschriebenen Behälter ausschließlich dazu, bestimmte für die jeweilige Anwendung geeigneten Medien aufzunehmen und diese zuverlässig zur Förderung bereitzustellen. Wenn nämlich die bekannten Behälter von den Rohrenden abgenommen werden, ist nicht zuverlässig gewährleistet, dass Farbe oder das eingelagerte Medium austritt. Bei den dort verwendeten Medien ist eine Verschmutzung der Umgebung unschädlich, da diese Medien ohne weiteres aufgesaugt und entfernt werden können.

[0012] Des Weiteren hat sich bei diesem Stand der Technik als nachtteilig herausgestellt, dass die Behälter nicht zuverlässig an den Rohrenden befestigt sind. Insbesondere während des Transportes von den Gestellen, die das Spritzgerät mit Motor und Pumpe tragen, entstehen Schwingungen, durch die die Behälter von den freien Enden der Zuführ- und Austrittsöffnungen der Rohre abstreifen können, so dass die in den Rohren vorhandene Farbe austreten kann. Dies führt zu Verschmutzungen, die nicht ohne weiteres gereinigt werden können.

[0013] Auch sind diese Behälter nicht geeignet, die Rohre luftdicht nach außen abzuschließen.

[0014] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs genannten Gattung weiterzubilden, durch den gewährleistet ist, dass das freie als Eintrittsöffnung vorgesehene Ende eines oder mehrerer Rohre, zuverlässig nach außen abgedichtet wird, ohne dass beim Abnehmen des Behälters Farbe austritt, durch die die Umgebung verschmutzt wird. Vielmehr soll der Behälter die Farbe aufnehmen und von dem oder den Rohren - auch während des Transportes- nicht abfallen. Gleichzeitig soll der Behälter derart ausgebildet sein, dass in diesen Reinigungsmittel oder Lösungsmittel für die Farbe zuführbar ist, um diese im Leerlaufbetrieb der Pumpe durch das Zufuhr- und Rücklauf-Rohr des Spritzgerätes fördern zu können, um ein Aushärten der Farbe in den beiden Rohren zu verhindern.

[0015] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Patentanspruch 1 gelöst.

[0016] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0017] Dadurch, dass die Abdichtkappe fest an dem oder an den Rohren arretiert ist, kann an diese zuverlässig ein Verschlusskörper befestigt werden, wodurch die Eintrittsöffnungen der Rohre nach außen luftdicht gekapselt sind. Somit kann aus den Rohren auslaufende Farbe aus dem derart ausgestalteten Behälter nicht austreten. Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Verschlusskörper zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Rohrstück und einem Deckel besteht, das an der Abdichtkappe befestigbar ist. Der Deckel ist dabei lösbar mit dem Rohrstück verbunden, so dass beide Baustücke von Farbrückständen schnell und einfach gesäubert werden können.

[0018] Die Montage und die Demontage des Verschlusskörpers erfolgt auf einfache Art und Weise, denn dieser ist lediglich über ein an diesem angeformtes Außengewinde an ein Innengewinde der Abdichtkappe einzuschrauben bzw. herauszudrehen. Die Verschlusskappe ist dabei beispielsweise über eine Schweißverbindung fest mit dem jeweiligen Rohr verbunden und kann auch während des Betriebszustandes des Spritzgerätes ohne weiteres an der entsprechenden Position verbleiben, ohne dass die Verschlusskappe dabei durch in dem Vorratsbehälter eingelagerte Farbe verschmutzt wird, denn die Verschlusskappe ist oberhalb des Vorratsbehälters angebracht.

[0019] Des Weiteren ist vorteilhaft, wenn in den Verschlusskörper ein Sichtfenster eingesetzt ist oder wenn der Verschlusskörper aus einem transparenten Material, beispielsweise einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, denn dadurch kann der Benutzer von außen den Zustand der aus den Rohren austropfenden Farbe ohne weiteres erkennen und feststellen, ob es notwendig ist, in die Schutzvorrichtung über eine Einlassöffnung Lösungsmittel oder Reinigungsflüssigkeit zuzugeben, um ein Aushärten der in den Rohren vorhandenen Farbe zu verhindern, auch kann dadurch der Füllstand in dem Behälter überprüft werden.

[0020] Die zuverlässige Arretierung der Abdichtungskappe erfolgt dadurch, dass die Position und der Durchmesser der Rohre, die Position und die Innendurchmesser der Durchgangsbohrungen vorgibt, die in die Abdichtungskappe eingearbeitet sind, angepasst ist und somit auch der Abstand zwischen den beiden parallel verlaufenden Rohren zuverlässig nach außen abgedichtet ist.

[0021] In der Zeichnung ist ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel dargestellt, das nachfolgend näher erläutert wird. Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

ein Spritzgerät mit einer Pumpe, die durch ein Zuführ-Rohr Farbe aus einem Vorratsbehälter zu einer Spritzpistole fördert und ein an der Pumpe angeschlossenes Rückführ-Rohr, das bereichsweise parallel zu dem Zuführ-Rohr verläuft, die während der Stillstandzeit des Spritzgerätes durch einen Behälter luftdicht abgedichtet sind in perspektivischer Ansicht,

Figur 2

der Behälter gemäß Figur 1, in Draufsicht,

Figur 3

der Behälter gemäß Figur 1, in Seitenansicht und

Figur 4

der Behälter gemäß Figur 3 mit einer Einlassöffnung.

[0022] Den Figuren 1 bis 4 kann ein Behälter 11 entnommen werden, durch den ein Zuführ-Rohr 5 sowie ein Rücklaufrohr 6 während der Stillstandszeit eines Spritzgerätes 1 fest angebracht ist, wobei durch den Behälter 11 die beiden Eintrittsöffnungen der Rohre 5 und 6 luftdicht nach Außen verschlossen sind, um das Austrocknen und damit das Aushärten der in den Rohren 5, 6 eingelagerten Farbe zu verhindern.

[0023] Das Spritzgerät 1 besteht aus einem Gestell 2, durch das ein Motor 3 und eine Pumpe 4 abgestützt ist. Durch den Motor 3 wird die Pumpe 4 angetrieben; die elektrische Energie für den Motor 3 erhält dieser über eine elektrische Leitung 3'. Durch einen an der Pumpe 4 angebrachten Stellhebel 7 können zwei Betriebsstellungen für die Pumpe 4 manuell eingestellt werden. Die Pumpe 4 dient nämlich dazu, Farbe, Lacke oder dgl. aus einem Vorratsbehälter 10 anzusaugen und die Farbe in eine Zuführleitung 9 zu pressen, an die eine Spritzpistole 8 angeschlossen ist. Durch die Spritzpistole 8 wird demnach die Farbe auf eine Oberfläche, beispielsweise eine Hauswand, aufgetragen.

[0024] Es ist oftmals notwendig, die Pumpe 4 und das Zuführ-Rohr 5 zu entlüften, so dass der Stellhebel 7 an der Pumpe 4 in die zweite Betriebsstellung zu überführen ist, so dass die von der Pumpe 4 eingesaugte Farbe durch das Zuführ-Rohr 5 strömt und von der Pumpe 4 unmittelbar in das Rücklauf-Rohr 6 gepresst wird, so dass die Farbe in den Vorratsbehälter 10 zurückfließt.

[0025] Während der Stillstandszeit der Spritzgerätes 1 sollen die beiden Eintrittsöffnungen des Zuführ-Rohres 5 und des Rücklauf-Rohres 6 luftdicht durch den Behälter 11 verschlossen werden, um ein Austreten der in den beiden Rohren 5 und 6 eingelagerten Farbe und auch um das Austrocknen der Farbe in den beiden Rohren 5 und 6 zu verhindern. Zu diesem Zweck ist an den beiden Rohren 5 und 6 auf deren jeweiligen Außenseite eine Abdichtkappe 12 ortsfest, beispielsweise über eine umlaufende Schweißnaht 23 befestigt. Die Abdichtkappe 12 ist trichterförmig ausgebildet, so dass die beiden Rohre 5 und 6 aus der Abdichtkappe 12 ragen.

[0026] In die Abdichtkappe 12 sind zwei Durchgangsbohrungen 18 eingearbeitet. Dies kann insbesondere der Figur 2 entnommen werden. Die Position der Durchgangsbohrungen 18 ist dabei an die Position der beiden Rohre 5 und 6 angepasst. Des Weiteren korrespondiert der Innendurchmesser der jeweiligen Durchgangsbohrungen 18 mit dem Außendurchmesser des jeweiligen Rohres 5 oder 6. Insbesondere der Abstand zwischen den beiden Rohren 5 und 6 ist somit durch die Abdichtkappe 12 verschlossen.

[0027] Um nunmehr eine luftdichte Abdichtung zwischen den beiden Rohren 5 und 6 und der Abdichtkappe 12 zu erreichen, ist in die jeweilige Durchgangsbohrung 18 eine Dichtung 19 eingesetzt, die somit an dem Außenumfang des jeweiligen Rohres 5 oder 6 und an der Innenkontur der jeweiligen Durchgangsbohrungen 18 anliegt.

[0028] Auf der den Durchgangsbohrungen 18 gegenüberliegenden Seite der Abdichtkappe 12 ist in diese ein Innengewinde 16 eingearbeitet, um die Kapselung der beiden Eintrittsöffnungen der Rohe 5 und 6 durch einen Verschlusskörper 13 zu erreichen. Der Verschlusskörper 13 ist dabei zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem Rohrstück 14 und einem Deckel 15. An dem Rohrstück 14 ist ein Außengewinde 17 vorgesehen, dass in das Innengewinde 16 der Abdichtkappe 12 eindrehbar ist, so dass das Rohrstück 14 an der Abdichtkappe 12 lösbar fixiert ist.

[0029] Im gezeigten Ausführungsbeispiel der Figuren 2 und 3 wird der Deckel 15 in ein in der Innenkontur des Rohrstückes 14 eingearbeiteten Innengewinde 16 eingedreht. Zu diesem Zweck ist auf der Außenkontur des Deckels 15 ein Außengewinde 17 vorgesehen. Es ist jedoch auch möglich, den Deckel 15 nach Art eines Pfropfens in die freie Stirnseite des Rohrstückes 14 einzuschieben oder den Deckel 15 auf die Außenkontur des Rohrstückes 14 aufzusetzen. Entscheidend ist, dass der Deckel 15 fest und luftdicht an dem Rohrstück 14 arretiert ist.

[0030] Der Abstand a zwischen dem freien Ende des Rohres 5 und dem Boden des Deckels 15 soll zwischen einem bis fünf Zenitmeter liegen und somit möglichst gering bemessen sein, damit die aus dem Rohr 5 und 6 austretende Farbe während der Stillstandszeit des Spritzgerätes 1 in einem möglichst klein bemessenen Raum eingeschlossen ist und diesen gegebenenfalls vollständig befüllt, wodurch das weitere Austreten von Farbe aus den beiden Rohren 5 und 6 verhindert werden kann.

[0031] Um die Füllhöhe und/oder die Konsistenz der ausgetretenen Farbe in dem Verschlusskörper 13 überprüfen zu können, ist in die Außenwand des Rohrstückes 14 ein Sichtfenster 22 eingesetzt. Es ist jedoch auch möglich, den Verschlusskörper 13 ganz oder zumindest bereichsweise aus einem transparenten Material, beispielsweise aus einem durchsichtigen Kunststoff, herzustellen.

[0032] Wenn die Konsistenz der Farbe darauf schließen lässt, dass diese unmittelbar vor dem Austrocknen steht, kann über ein in dem Verschlusskörper 13 eingearbeitete Einlassöffnung 21 Reinigungs- oder Lösungsflüssigkeit in das Innere des Verschlusskörpers 13 eingespritzt werden. Dies ist der Figur 4 zu entnehmen. Durch die Pumpe 4 wird anschließend die Lösungsflüssigkeit der Farbe in den Rohren 5 und 6 durchmischt.

[0033] Um die Abdichtkappe 12 zuverlässig an den beiden Rohren 5 und 6 zu befestigen, ist in dem Inneren der Abdichtkappe 12 ein Stabilisierungssteg 20 eingesetzt, der senkrecht zu den beiden Rohren 5 und 6 verläuft und des zu von dem Kopf der Abdichtungskappe 12 beabstandet ist. In den Stabilisierungssteg 20 sind zwei Durchgangsbohrungen 18 eingearbeitet, die in ihrer Position und in ihrer Größe mit der Position und dem Außendurchmesser der beiden Rohre 5 und 6 korrespondieren. Somit wird die Abdichtkappe 12 in zwei voneinander beanstandeten Bereichen an den beiden Rohren 5 und 6 gehalten. Sollte diese Fixierungsmaßnahme nicht ausreichend sein, kann zusätzlich dazu die Abdichtkappe 12 über die Schweißnaht 23 mit den beiden Rohren 5 und 6 fixiert werden.

[0034] Dadurch, dass der Behälter 11 vorzugsweise aus drei miteinander lösbaren Bauteilen besteht, nämlich der Abdichtkappe 12 dem Rohrstück 14 und dem Deckel 15, ist gewährleistet, dass sowohl die Montage als auch die Demontage des Deckels 11 derart durchgeführt werden kann, dass selbst bei ausgetretener Farbe aus den Rohren 5 und 6 keine Verschmutzung der Umgebung oder des Benutzers vermieden ist, denn dieser kann den Behälter 11 zumindest teilweise definiert von dem Rohr 5 und 6 abnehmen. Zudem ist der Behälter 11 aus einem Werkstoff gefertigt, der stabil ausgebildet ist und die Farbe in seinem Inneren zuverlässig aufnimmt.

Ansprüche

1. Behälter (11), der als Verschluss für die Eintrittsöffnung eines oder mehrere Rohre (5, 6), einsetzbar ist, durch die Farbe zu oder von einer Pumpe (4) gefördert ist, bestehend aus einer an dem oder den Rohren (5, 6) befestigten Abdichtkappe (12) und aus einem an der Abdichtkappe (12) anbringbaren Verschlusskörper (13),
dadurch gekennzeichnet,
dass im montierten Zustand des Behälters (11) durch diesen die Rohre (5, 6) luftdicht verschlossen sind, dass der Verschlusskörper (13) aus einem Rohrstück (14) und aus einem Deckel (15) besteht, der als Pfropfen in die offen ausgebildete Stirnseite des Rohrstückes (14) einsteckbar oder der auf den Außenumfang des Rohrstückes (14) aufschiebbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand zwischen dem freien Ende des Rohres (5, 6) und dem Deckel (15) zwischen einem und fünf Zentimeter beträgt.

3. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in die Innenkontur der Abdichtkappe (12) ein Innengewinde und in die Außenkontur des Verschlusskörpers (13) ein Außengewinde eingearbeitet ist, und dass der Verschlusskörper (13) lösbar über das Außengewinde mit dem Innengewinde der Abdichtkappe (12) verbunden ist.

4. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in die Abdichtkappe (12) eine oder mehrere Durchgangsbohrungen (18) eingearbeitet sind, in die das jeweilige Rohr (5, 6) einführbar ist, und dass zwischen der Außenkontur des jeweiligen Rohres (5, 6) und der Durchgangsbohrung (18) eine Dichtung (19) eingesetzt ist.

5. Behälter nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Position und der Innendurchmesser der Durchgangsbohrungen (18) mit der Position und dem Außendurchmesser des jeweiligen Rohres (5, 6) korrespondiert.

6. Behälter nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Inneren der Abdichtkappe (12) ein Stabilisierungssteg (20) fest eingesetzt ist, der senkrecht zu dem oder den Rohren (5, 6) verläuft, und dass in dem Stabilisierungssteg (20) für jedes Rohr (5, 6) eine Durchgangsbohrung (18) vorgesehen ist, durch die das jeweilige Rohr (5, 6) verläuft und an der Innenkontur der Durchgangsbohrung (18) abgestützt ist.

7. Behälter nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in den Verschlusskörper (13) eine Einlassöffnung (21), vorzugsweise im Bereich der Eintrittsöffnung des Rohres (5, 6), eingearbeitet ist, durch die in das Innere des Verschlusskörpers (13) Reinigungs- oder Lösungsflüssigkeit einfüllbar ist oder durch die der Behälter (1) arritierbar ist.

8. Behälter nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckkappe (12) und der Verschlusskörper (13) aus Metall oder aus Kunststoff hergestellt sind, und dass in dem Verschlusskörper (13) ein Sichtfester (22), vorzugsweise im Bereich der Eintrittsöffnung des Rohres (5, 6), eingearbeitet ist oder dass der Verschlusskörper (13) aus einem ganz oder teilweise transparenten Werkstoff besteht.

9. Behälter nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das oder die Rohre (5, 6) als Zuführ- oder Abführleitung für eine Pumpe (4) einsetzbar ist bzw. sind, durch die aus einem Vorratsbehälter (10) durch das Rohre (5) Farbe, Lacke oder dgl. ansaugbar und einer Spritzpistole (7) oder einem Farbroller zuführbar oder von der Pumpe (4) durch die Abführleitung (6) in den Vorratsbehälter (10) förderbar ist.

Claims

1. A container (11) that can be used as a closure for the inlet opening of one or more pipes (5, 6) through which the paint is pumped to or from a pump (4), comprising a covering cap (12) attached to the pipe(s) (5, 6) and a sealing body (13) that can be attached to the covering cap (12),
characterised in that,
when the container (11) is installed, it provides an airtight seal for the pipes (5, 6), that the sealing body (13) comprises a pipe section (14) and a cover (15) which can be inserted as a plug into the end of the pipe section (14) that is formed with an opening, or which can be pushed onto the outside of the pipe section (14).

2. The container in accordance with Claim 1,
characterised in that
the gap between the free end of the pipe (5, 6) and the cover (15) is between one and five centimetres.

3. The container in accordance with Claim 1,
characterised in that
a female thread is worked into the inside contour of the covering cap (12) and a male thread is worked into the outside contour of the sealing body (13), and that the sealing body (13) is located in a separable connection with the female thread of the covering cap (12) by means of the male thread.

4. The container in accordance with Claim 1,
characterised in that
one or more passage holes (18) is/are worked into the covering cap (12) and the corresponding pipe (5, 6) can be inserted into the passage hole(s), and that a seal (19) is provided between the outside contour of the corresponding pipe (5, 6) and the passage hole (18).

5. The container in accordance with Claim 4,
characterised in that
the position and the inside diameter of the passage holes (18) correspond to the position and the outside diameter of the corresponding pipe (5, 6).

6. The container in accordance with one of the aforementioned claims,
characterised in that
a stabilisation web (20) is firmly inserted inside the covering cap (12), and this web runs at right angles to the pipe(s) (5, 6), and that a passage hole (18) is provided for each pipe (5, 6) through which the corresponding pipe (5, 6) runs and is supported on the inside contour of the passage hole (18).

7. The container in accordance with one of the aforementioned claims,
characterised in that,
an inlet opening (21) is worked into the sealing body (13), preferably in the area of the inlet opening of the pipe (5, 6), through which a cleaning or solvent fluid can be filled into the inside of the sealing body (13) or by means of which the container (1) can be locked.

8. The container in accordance with one of the aforementioned claims,
characterised in that,
the covering cap (12) and the sealing body (13) are manufactured from metal or plastic, and that a viewing window (22) is worked into the sealing body (13), preferably in the area of the inlet opening of the pipe (5, 6) or that the sealing body (13) consists of a material that is entirely or partially transparent.

9. The container in accordance with one of the aforementioned claims,
characterised in that,
the pipe(s) (5, 6) can be used as inlet or outlet pipe(s) for a pump (4), by means of which paint, varnish or the like can be sucked through the pipe (5) and supplied to a paint roller or can be pumped by the pump (4) through the outlet line (6) into the supply container (10).

Revendications

1. Récipient (11) servant à l'obturation de l'ouverture d'entrée d'un ou de plusieurs tubes (5, 6) transportant de la peinture vers ou en provenance d'une pompe (4), comprenant un capot d'étoupage (12) fixé sur le ou sur les tubes (5, 6) et d'un corps de fermeture (13) se laissant fixer sur le capot d'étoupage (12),
caractérisé en ce que,
suite au montage du récipient (11), celui-ci assure l'étanchéité à l'air des tubes (5, 6), que le corps de fermeture (13) consiste d'une section de tube (14) et d'un couvercle (15) se laissant insérer en tant que bouchon dans la face frontale ouverte de la section de tube (14) ou qui se laisse glisser sur le pourtour extérieur de la section de tube (14).

2. Récipient d'après la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'écartement entre l'extrémité libre du tube (5, 6) et le couvercle (15) est compris entre 1 et 5 cm.

3. Récipient d'après la revendication 1,
caractérisé en ce
qu'il est pratiqué un taraudage dans le contour intérieur du capot d'étoupage (12) et un filetage dans le contour extérieur du corps de fermeture (13) et que par l'intermédiaire du filetage, le corps de fermeture (13) est lié de manière desserrable avec le taraudage du capot d'étoupage (12).

4. Récipient d'après la revendication 1,
caractérisé en ce que,
dans le capot d'étoupage (12), il est pratiqué un ou plusieurs perçages (18) dans lesquels se laisse insérer le tube respectif (5, 6) et qu'entre le contour extérieur du tube respectif (5, 6) et le perçage (18), il est prévu un joint (19).

5. Récipient d'après la revendication 4,
caractérisé en ce que
la position et le diamètre intérieur des perçages (18) correspondent à la position et le diamètre extérieur du tube respectif (5, 6).

6. Récipient d'après une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que,
à l'intérieur du capot d'étoupage (12), il est prévu une traverse de stabilisation (20) rigide, qui est orientée en direction perpendiculaire par rapport aux tubes (5, 6) et que dans la traverse de stabilisation (20), il est pratiqué un perçage (18) pour chaque tube (5, 6) par lequel traverse le tube respectif (5, 6) qui s'appuie sur le contour intérieur du perçage (18).

7. Récipient d'après une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que,
dans le corps de fermeture (13), il est pratiqué une ouverture d'entrée (21) de préférence au niveau de l'ouverture d'entrée du tube (5, 6), par laquelle le corps de fermeture (13) peut être rempli avec du liquide de nettoyage ou une solution, ou par laquelle le récipient (11) se laisse positionner.

8. Récipient d'après une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le capot d'étoupage (12) et le corps de fermeture (13) sont fabriqués en métal ou en matière synthétique et que, dans le corps de fermeture (13), il est prévu une fenêtre (22) de préférence au niveau de l'ouverture d'entrée du tube (5, 6) ou que le corps de fermeture (13) est fabriqué en matériau entièrement ou partiellement transparent.

9. Récipient d'après une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le tube ou les tubes (5, 6) se laissent utiliser en tant que conduite d'arrivée ou d'évacuation pour une pompe (4), permettant d'aspirer de la peinture, de la laque etc. par le tube (5) hors d'un récipient (10) et de les refouler vers un pistolet pulvérisateur (7) ou vers un rouleau à peinture, ou de les refouler par la conduite d'évacuation (6) vers le récipient (10).

Zeichnung