(19)
(11) EP 2 090 212 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.11.2009  Patentblatt  2009/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.08.2009  Patentblatt  2009/34

(21) Anmeldenummer: 09000261.9

(22) Anmeldetag:  10.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 11/34(2006.01)
A47L 9/24(2006.01)
A47L 9/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 14.02.2008 DE 102008009389

(71) Anmelder: TRUPLAST KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH
D-35428 Langgöns (DE)

(72) Erfinder:
  • Linhart, Georg Peter
    61206 Wöllstadt (DE)
  • Linhart, Christian Norbert
    35428 Langgöns (DE)

(74) Vertreter: Oppermann, Ewald 
Oppermann & Oppermann Patentanwälte Am Wiesengrund 35
63075 Offenbach
63075 Offenbach (DE)

   


(54) Griffanordnung an einem Saugschlauch


(57) Vorgeschlagen wird eine Griffanordnung an einem zur Sprühextraktion ausgerüsteten Saugschlauch (3), der außen nach Art eines Außengewindes schraubenlinienförmig verlaufende Wellenberge (18) und Wellentäler (19) aufweist. Die Griffanordnung ist jedoch auch für Schläuche anwendbar, deren der Schlauchelastizität dienende Wellenberge und Wellentäler aufgrund eines anderen Herstellungsverfahrens nicht schraubenlinienförmig verlaufen, sondern als alternierende Ringe angeordnet sind. Die Griffanordnung kann auch zur Verwendung an glattwandigen Schläuchen angepasst werden. An einem Ende des Saugschlauchs (3) ist eine Innenmuffe (9) auf geeignete Weise gegenüber dem Saugschlauch (3) unverdrehbar befestigt und in ein Griffrohr (1) eingeführt und ist darin drehbar aber axial unverschiebbar festgelegt. Aus Saugschlauch (3) und Innenmuffe (9) ist eine elastische Flüssigkeitsleitung (37) radial durch eine Wandöffnung des Griffrohrs (1) hindurch und in den Hohlraum (28) eines Griffteils (2) eingeführt. Das Griffteil (2) ist mit beiden Enden fest mit dem Griffrohr (1) verbunden. Die Flüssigkeitsleitung (37) ist unter Bildung einer Längenvorratsschleife (40) im Hohlraum (28) festgelegt. An der Innenmuffe (9) ist ein Aufnahmeraum (13) vorgesehen, in welchen Flüssigkeitsleitung (37) aus der Längenvorratsschleife (40) verlagert wird, wenn Relativdrehungen zwischen Saugschlauch (3) und Griffrohr (1) erfolgen. Der mögliche Drehwinkel ist dabei gegebenenfalls durch Anschläge nach Maßgabe der in der Längenvorratsschleife (40) verfügbaren Leitungslänge begrenzt, kann aber auch durch die in der Längenvorratsschleife (40) verfügbare Leitungslänge selbst, d.h. auch ohne Anschläge, begrenzt werden.







Recherchenbericht