[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für Wasch- oder Spülbecken, mit einem
Ablaufventilgehäuse, einem an der Unterseite eines Wasch- oder Spülbeckens anzuordnenden,
mit dem Ablaufventilgehäuse verbindbaren Ablaufrohrstück und einer Betätigungsstange
zum Betätigen eines in dem Ablaufventilgehäuse eingesetzten Ventilkörpers, wobei das
Ablaufrohrstück einen quer zu seiner vertikalen Mittelachse verlaufenden Stutzen zur
Hinführung der Betätigungsstange zu dem Ventilkörper aufweist.
[0002] Derartige Ablaufgarnituren sind allgemein bekannt. Sie weisen üblicherweise ein relativ
langes Zwischenrohr auf, das in vertikaler Erstreckung unterhalb des mit der Betätigungsstange
versehenen Ablaufrohrstückes an dessen Auslassende angeschlossen ist und in einen
Geruchverschluss (Siphon) mündet, an welchem das eigentliche Ablaufrohr angeschlossen
ist (vgl. zum Beispiel
DE 195 04 793 A1).
[0003] Solche Ablaufgarnituren, deren Ventilkörper mittels eines Betätigungsgestänges vom
Ventilsitz angehoben und auf den Ventilsitz abgesenkt werden können, haben sich in
der Praxis grundsätzlich bewährt. Sie besitzen jedoch den Nachteil, dass sie eine
zweckmäßige Nutzung des unterhalb eines Waschbeckens vorhandenen Raumes erheblich
einschränken. So werden Unterschränke für Waschtische heute häufig noch mit Aussparungen
zur Aufnahme des Geruchverschlusses versehen. Dies bedeutet einen Mehraufwand für
den Möbelbauer sowie eine Platzreduzierung im Unterschrank.
[0004] Aus der
CH 132550 ist eine Ablaufgarnitur für Waschbecken bekannt, die ein durch ein Gestänge betätigbares
Ablaufventil und ein unmittelbar an der Unterseite des Waschbeckens angeordnetes Siphongehäuse
aufweist. Der mit dem Ablaufventil in Kontakt befindliche Teil des Gestänges ist dabei
als Hebel ausgebildet, der durch ein zweiteiliges Kugelgelenk am Siphongehäuse gelagert
ist. Oberhalb des Kugelgelenks des Gestänges weist das Siphongehäuse einen Anschlussstutzen
für ein Ablaufrohr auf, wobei der Anschlussstutzen nach oben ansteigt, um die Höhendifferenz
zwischen dem Auslauf des Waschbeckens und dem Ablaufspiegel des Ablaufrohres möglichst
klein zu halten.
[0005] Aus der
JP 7071061 ist eine Ablaufgarnitur für Waschbecken bekannt, bei der zur Verbesserung der Raumnutzungsmöglichkeit
unterhalb des Waschbeckens ein Geruchverschluss relativ nahe der Waschbeckenunterseite
angeordnet ist. Der Geruchverschluss ist aus einem becherförmigen Teil gebildet, in
das ein Tauchrohr hineinragt, welches zusammen mit einem haubenförmigen Teil des Geruchsverschlusses
an einem Ablaufventilgehäuse angeschlossen ist. Der haubenförmigen Teil des Geruchsverschlusses
übergreift dabei den becherförmigen Teil und weist seitlich einen Anschlussstutzen
für ein Ablaufrohr auf. Zur Betätigung des Ablaufventils ist jedoch kein Gestänge
sondern ein flexibler Draht vorgesehen, der in einer Hülle geführt ist, die den becherförmigen
Teil an dessen Unterseite durchdringt, so dass das eine Ende des Drahtes in das Tauchrohr
gerichtet ist. Für eine Waschtischarmatur mit Betätigungsgestänge für einen Ablaufventilkörper
ist diese bekannte Ablaufgarnitur nicht geeignet.
[0006] Des Weiteren ist in der
EP 1 873 317 A1 eine relativ flach bauende Ablaufgarnitur für Waschbecken vorgeschlagen, die ein
unmittelbar an der Unterseite des Waschbeckens anzuordnendes Ablaufgehäuse und ein
Ablaufventil aufweist, wobei das Ablaufventil mit einem Betätigungsstift versehen
ist, der sich nach unten in das Gehäuse erstreckt und an dessen unterem Ende ein das
Gehäuse abgedichtet durchdringender Betätigungshebel angreift. Das Ablaufgehäuse weist
dabei eine seitliche Auslassöffnung auf, an der ein horizontaler, zur Rückseite des
Waschbeckens gerichteter Ablaufkanal angeformt ist.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs
genannten Art bereitzustellen, die ebenfalls eine verbesserte Nutzungsmöglichkeit
des unterhalb eines Waschbeckens vorhandenen Raumes bietet sowie einfach und schnell
montierbar ist.
[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Ablaufgarnitur mit den Merkmalen des Anspruchs
1.
[0009] Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist
dadurch gekennzeichnet, dass an ihrem Ablaufrohrstück ein quer zu dessen vertikaler Mittelachse verlaufender Kugelgelenkstutzen
angeformt ist, an dem ein Ablaufrohrbogen gelenkig und flüssigkeitsdicht angeschlossen
ist.
[0010] Bei der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist somit der Raum unterhalb des Ablaufrohrstückes
für Ablagezwecke oder Einbauten, wie Schubladen oder dergleichen vorteilhaft nutzbar.
Der bei herkömmlichen Ablaufgarnituren mit Betätigungsgestänge unmittelbar unterhalb
des Ablaufrohrstückes angeordnet Geruchverschluss, der beispielsweise in Form eines
U-förmigen Rohrbogens ausgebildet ist, kann bei der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
nahe der das Waschbecken tragenden Wand bzw. einer Unterschrankrückwand angeordnet
werden. Durch den Kugelgelenkstutzen und den gelenkigen Anschluss des Ablaufrohrbogens
am Ablaufrohrstück ist eine einfache und schnelle Anpassung der Ablaufgarnitur an
Toleranzen bezüglich der wandseitigen Position der Ablaufrohröffnung möglich, so dass
die Montage der Ablaufgarnitur entsprechend einfach und schnell ausgeführt werden
kann. Das Kugelgelenk ermöglicht insbesondere den Ausgleich eines Achsenversatzes.
Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur zeichnet sich somit durch eine hohe Einbauflexibilität
aus.
[0011] Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur sieht vor, dass
der Kugelgelenkstutzen kürzer als die Höhe des Ablaufrohrstückes ist. Hierdurch wird
eine besonders raumsparende Anordnung der Ablaufarmatur erreicht.
[0012] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur sieht vor,
dass der Kugelgelenkstutzen so ausgebildet ist, dass der daran gelenkig und flüssigkeitsdicht
angeschlossene Ablaufrohrbogen in einer Horizontalebene um mindestens 15°, vorzugsweise
um mindestens 18° gegenüber dem Kugelgelenkstutzen schwenkbar ist. Diese Ausgestaltung
bietet einen ausreichenden Toleranzausgleich bezüglich der jeweiligen Position der
Ablaufrohröffnung in der das Waschbecken tragenden Wand. Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur
kann somit problemlos an einer wandseitigen Ablaufrohröffnung angeschlossen werden,
die beispielsweise in der Flucht der das Ablaufrohrstück durchdringenden Betätigungsstange
liegt.
[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ist
dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgelenkstutzen so ausgebildet ist, dass der daran gelenkig und flüssigkeitsdicht
angeschlossene Ablaufrohrbogen in einer Vertikalebene um mindestens 180° schwenkbar
ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht insbesondere ein Drehen des Ablaufrohrbogens in
eine Stellung, in der dessen länglicher, geradliniger Abschnitt vertikal nach unten
gerichtet ist. Andererseits lässt sich der Ablaufrohrbogen aber bei dieser Ausgestaltung
auch in eine Stellung drehen, in der dessen länglicher, gerader Abschnitt horizontal
verläuft und von der das Ablaufrohrstück durchdringenden Betätigungsstange weggerichtet
ist. Die letztgenannte Anordnung eröffnet beispielsweise die Möglichkeit, einen Handgriff
des Betätigungsgestänges oder ein entsprechendes Betätigungselement an der Vorderseite
des Waschbeckens oder im Bereich vor dem Waschbecken anzuordnen. Der Handgriff bzw.
das Betätigungselement ist dann gegebenenfalls besser zugänglich, was insbesondere
körperlich beeinträchtigte Personen wie etwa Rollstuhlfahrer zu schätzen wissen dürften.
[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur
ist vorgesehen, dass das Ablaufrohrstück einen zweiten Stutzen zur Hinführung einer
Betätigungsstange zu dem Ablaufventilkörper aufweist. Die beiden Stutzen sind dabei
vorzugsweise im Wesentlichen diametral zueinander am Ablaufrohrstück angeformt. Diese
Ausgestaltung ermöglicht es, den Ablaufrohrbogen rechts oder links am Ablaufrohrstück
anzuordnen. Hierzu wird das Ablaufrohrstück einfach so gedreht bzw. an der Unterseite
des Waschbeckens angesetzt, dass sich der Kugelgelenkstutzen, an dem der Ablaufrohrbogen
gelenkig und flüssigkeitsdicht angeschlossen ist, auf der gewünschten Seite, d.h.
rechts oder links - von der Vorderseite des betreffenden Waschtisches aus betrachtet
- am Ablaufrohrstück befindet. Durch die doppelte Ausführung des die Betätigungsstange
hindurchführenden Stutzens ist gewährleistet, dass die am Ventilkörper angreifende
Betätigungsstange in beiden Fällen problemlos an der üblicherweise im Wasserhahn integrierten,
mit einem Handgriff versehenen Betätigungsstange verbunden werden kann. Der keine
Betätigungsstange aufnehmende Stutzen des Ablaufrohrstückes wird dabei mit einem Schraubverschluss
versehen.
[0015] Hinsichtlich einer raumsparenden Ausbildung der Ablaufgarnitur ist es ferner vorteilhaft,
wenn deren Kugelgelenkstutzen gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung
in Höhe oder in einem überlappenden Höhenbereich des mindestens einen Stutzens zur
Aufnahme der Ventilkörper-Betätigungsstange an dem Ablaufrohrstück angeformt ist.
[0016] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Ablauf- garnitur;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Ablauf- garnitur;
- Fig. 3
- einen Waschtisch mit einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur in perspektivischer Darstellung;
- Fig. 4
- eine Vorderansicht des Ablaufrohrstückes mit linkseitig angeordnetem Kugelgelenkstutzen
und dem daran angeschlossenen Ablaufrohrbogen der Fig. 3;
- Fig. 5
- das Ablaufrohrstück und der Ablaufrohrbogen der Fig. 4 in Draufsicht;
- Fig. 6
- eine Vorderansicht des Ablaufrohrstückes mit rechtsseitig angeordnetem Kugelgelenkstutzen
und dem daran angeschlossenen Ablaufrohrbogen der Fig. 1;
- Fig. 7
- das Ablaufrohrstück und der Ablaufrohrbogen der Fig. 6 in Draufsicht; und
- Fig. 8
- das Ablaufrohrstück und der Ablaufrohrbogen der Fig. 6 in Seitenansicht, wobei der
Ablaufrohrbogen zusätzlich in vertikaler Stellung und in um 180° gegenüber der Betätigungsstange
nach vorne geschwenkter Stellung dargestellt ist.
[0018] Die in der Zeichnung dargestellte Ablaufgarnitur ist für Waschtische (Waschbecken)
bestimmt, bei denen die Betätigung des Ablaufventils mittels eines Betätigungsgestänges
1 erfolgen soll. Üblicherweise ist ein Teil 1.1 eines solchen Betätigungsgestänges
in einer Waschtisch-Zulaufarmatur bzw. einem Wasserhahn integriert. Der in Fig. 3
dargestellte Waschtisch 2 ist mit einem Betätigungselement 1.2 versehen, das separat
von einer (nicht gezeigten) Zulaufarmatur, die beispielsweise an einer Wand oder an
einer einen Unterschrank abdeckenden Natursteinplatte montiert sein kann, ausgebildet
ist.
[0019] Die Ablaufgarnitur umfasst ein Ablaufventilgehäuse 3, das von oben in die im Boden
des Waschbeckens (Waschtisches) 2ausgebildete Ablauföffnung eingesetzt wird. Das Ablaufventilgehäuse
3 weist einen konisch nach oben erweiterten Einlaufabschnitt 3.1 auf, der einen Ventilsitz
für einen Ventilkörper 4 des Ablaufventils bildet. Der Ventilkörper 4 weist einen
tellerförmigen Verschlussteil auf, an dem ein sich nach unten streckender Stift 4.1
oder dergleichen angebracht ist. Unterhalb des Ventilsitzes ist das Ablaufventilgehäuse
3 mit Durchbrüchen 3.2 versehen, durch die Wasser, das bei geschlossenem Ablaufventil
in eine im Waschtisch integrierte Überlaufleitung fließt, in die Ablaufgarnitur abfließen
kann.
[0020] Das Ablaufventilgehäuse 3 wird bei der Montage der Ablaufgarnitur mit einem Ablaufrohrstück
5 verbunden, das unmittelbar an der Unterseite des Waschtisches 2 angeordnet wird.
Hierzu hat das Ablaufventilgehäuse 3 an seinem unteren Ende einen kreiszylindrischen
Abschnitt mit einem Außengewinde. Das Ablaufrohrstück 5 weist einen zylindrischen
Abschnitt 5.1 mit einem entsprechenden Innengewinde auf. Am oberen Ende des zylindrischen
Abschnitts 5.1 ist ein radial nach außen vorstehender Flansch 5.2 ausgebildet, der
als Anlagefläche für einen Dichtring dient.
[0021] An dem Ablaufrohrstück 5 ist ein Kugelgelenkstutzen 5.3 angeformt, der im Wesentlichen
rechtwinklig zur vertikalen Mittelachse M des zylindrischen Abschnitts 5.1 des Ablaufrohrstückes
5 verläuft. An dem Kugelgelenkstutzen 5.3 ist ein Ablaufrohrbogen 6 gelenkig und flüssigkeitsdicht
angeschlossen.
[0022] Die axiale Länge des Kugelgelenkstutzens 5.3 ist kürzer als die Höhe des Ablaufrohrstückes
5. An seiner dem Kugelgelenkstutzen 5.3 gegenüberliegenden Seite weist das Ablaufrohrstück
5 einen bogenförmigen oder viertelkugelschalenförmigen Rohrwandabschnitt 5.4 auf.
Der bogenförmige bzw. viertelkugelschalenförmige Ausgestaltung des Rohrwandabschnittes
5.4 wirkt einer Ablagerung von Schmutzpartikeln im Ablaufrohrstück 5 entgegen und
trägt zu einer gleichmäßigeren, geräuscharmen Wasserströmung in der Ablaufgarnitur
bei.
[0023] Zum Anheben bzw. Absenken des im Ablaufventilgehäuse 3 eingesetzten Ventilkörpers
4 ist eine Betätigungsstange 1.3 vorgesehen. Die Betätigungsstange 1.3 ist im Wesentlichen
gerade ausgeführt und über einen seitlich am Ablaufrohrstück 5 angeformten Stutzen
5.5 zur Unterseite des Stiftes 4.1 des Ventilkörpers 4 geführt. Der Stutzen 5.5 verläuft
im Wesentlichen rechtwinklig zur vertikalen Mittelachse M des Ablaufrohrstückes 5
und ist mit einem Außengewinde 5.6 zum Aufschrauben einer die Betätigungsstange 1.3
umschließenden Überwurfmutter 7 versehen. Die Betätigungsstange 1.3 ist in dem Stutzen
5.5 schwenkbar gelagert und flüssigkeitsdicht gehalten.
[0024] Zusätzlich zu dem Stutzen 5.5 weist das Ablaufrohrstück 5 einen zweiten Stutzen 5.7
auf, der ebenfalls als Durchlass für die Betätigungsstange 1.3 verwendet werden kann.
Die beiden Stutzen 5.5, 5.7 sind vorzugsweise gleich ausgebildet und im Wesentlichen
diametral zueinander am Ablaufrohrstück 5 angeformt. Die Stutzen 5.5, 5.7 ermöglichen
einen wechselseitigen Einbau der Betätigungsstange 1.3 im Ablaufrohrstück 5.
[0025] Derjenige der beiden Stutzen 5.5, 5.7, der zur Durchleitung der Betätigungsstange
1.3 nicht benötigt wird, wird durch eine auf das Außengewinde 5.6 bzw. 5.8 des Stutzens
aufschraubbare Schraubkappe (Blindstopfen) 8 flüssigkeitsdicht verschlossen. Die Schraubkappe
8 ist hierzu vorzugsweise im Inneren mit einer Dichtung versehen. Die Stutzen 5.5,
5.7 sind etwa auf halber Höhe des Ablaufrohrstückes 5 an diesem einstückig angeformt.
Der Kugelgelenkstutzen 5.3 ist etwa in Höhe bzw. in einem Höhenbereich der Stutzen
5.5, 5.7 an dem Ablaufrohrstück 5 angeformt. Insbesondere in den Figuren 1 und 2 ist
zu erkennen, dass die Mittelachse der Stutzen 5.5, 5.7 oberhalb der dazu quer verlaufenden
Mittelachse des Kugelgelenkstutzens 5.3 verläuft, wobei der Höhenabstand dieser Mittelachse
kleiner als der Innendurchmesser des jeweiligen Stutzens 5.5, 5.7 ist.
[0026] Der Ablaufrohrbogen 6 besteht aus einem 90°-Bogenstück 6.1 mit einem Krümmungsradius
kleiner 100 mm, vorzugsweise kleiner 90 mm bezogen auf die Mittelachse des Ablaufrohrbogens
6 und einem sich daran anschließenden länglichen, geraden Rohrabschnitt 6.2. Der Kugelgelenkstutzen
5.3 bzw. das flüssigkeitsdichte Kugelgelenk 6.3 zwischen Ablaufrohrstück 5 und Ablaufrohrbogen
6 ist so ausgeführt, dass der Ablaufrohrbogen 6 in einer Horizontalebene um etwa 20°
gegenüber dem Kugelgelenkstutzen 5.3 schwenkbar ist (vgl. Figuren 5 und 7). Der Schwenkbereich
ist durch den Doppelpfeil D gekennzeichnet.
[0027] Der durch das Kugelgelenk 6.3 schwenkbar am Ablaufrohrstück 5 angeschlossene Ablaufrohrbogen
6 ermöglicht einen Ausgleich eines Achsenversatzes zwischen der Ablauföffnung des
Waschtisches 2 und einer Ablaufrohröffnung, die in einer den Waschtisch 2 tragenden
Wand oder einer Rückwand eines Unterschrankes angeordnet ist.
[0028] Darüber hinaus ist dieses Kugelgelenk 6.3 so ausgeführt, dass der an dem Kugelgelenkstutzen
5.3 flüssigkeitsdicht angeschlossene Ablaufrohrbogen 6 in einer Vertikalebene um mindestens
180° geschwenkt werden kann (siehe Fig. 8).
[0029] Der Ablaufrohrbogen 6 ist auslassseitig mit einem weiteren Ablaufrohrbogen 9 flüssigkeitsabgedichtet
und lösbar verbunden. Der Ablaufrohrbogen 9 umfasst ebenfalls ein 90°-Bogenstück 9.1
und einen sich daran anschließenden länglichen, geraden Rohrabschnitt 9.2, wobei der
Krümmungsradius des Bogenstückes 9.1 wiederum kleiner 100 mm, vorzugsweise kleiner
90 mm bezogen auf die Mittelachse M9 des Ablaufrohrbogens 9 beträgt. Das Bogenstück
9.1 ist an seinem Ende mit einem Außengewinde versehen, auf das eine den geraden Abschnitt
6.2 des Ablaufrohrbogens 6 umschließende Überwurfmutter 10 aufgeschraubt ist. Die
Überwurfmutter 10 drückt einen sich konisch verjüngenden Dichtring zwischen die Außenfläche
des geraden Endabschnitts 6.2 des Ablaufrohrbogens 6 und die Innenfläche eines Aufnahmestutzens
am Bogenstück 9.1 des nachfolgenden Ablaufrohrbogens 9.
[0030] Der Ablaufrohrbogen 9 ist lösbar mit einem Geruchverschluss 11 verbunden. Der Geruchverschluss
11 hat einen geraden Rohrabschnitt 11.1 und ein sich daran anschließendes 180°-Bogenstück
11.2. Am freien Ende des geraden Rohrabschnitts 11.1, in den der gerade Abschnitt
9.2 des Ablaufrohrbogen 9 eingesteckt ist, ist wiederum ein Außengewinde ausgebildet,
auf das eine Überwurfmutter 12 zum Einpressen eines Dichtungsringes aufgeschraubt
ist.
[0031] Der Abstand zwischen der Mittelachse M11.1 an der Einlassseite des Geruchverschlusses
11 und der Mittelachse M11.2 an der Auslassseite des 180°-Bogenstückes 11.2 entspricht
dem Abstand zwischen der vertikalen Mittelachse M des Ablaufrohrstückes 5 und der
Längsmittelachse M6 des geraden Rohrabschnitts 6.2 des Ablaufrohrbogens 6 (vgl. Fig.
1).
[0032] An der Auslassseite des 180°-Bogenstückes 11.2 ist wiederum ein Ablaufrohrbogen 13
angeschlossen. Der Ablaufrohrbogen 13 ist mit dem Ende des 180°-Bogenstückes 11.2
durch ein flüssigkeitsdichtes Kugelgelenk 13.1 schwenkbar verbunden. Die erfindungsgemäße
Ablaufgarnitur ermöglicht eine verbesserte Raumnutzung in einem Unterschrank. In Fig.
2 ist die Rückwand 14 eines Unterschrankes durch die beiden parallel zueinander verlaufenden
Strichpunktlinien angedeutet. Die punktierten Linien 15, 16 markieren eine obere bzw.
hintere Grenze eines möglichen Stauraums innerhalb des Unterschrankes.
1. Ablaufgarnitur für Wasch- oder Spülbecken, mit einem Ablaufventilgehäuse (3), einem
an der Unterseite eines Wasch-oder Spülbeckens (2) anzuordnenden, mit dem Ablaufventilgehäuse
(3) verbindbaren Ablaufrohrstück (5) und einer Betätigungsstange (1.3) zum Betätigen
eines in dem Ablaufventilgehäuse eingesetzten Ventilkörpers (4), wobei das Ablaufrohrstück
(5) einen quer zu seiner vertikalen Mittelachse (M) verlaufenden Stutzen (5.5) zur
Hinführung der Betätigungsstange (1.3) zu dem Ventilkörper (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ablaufrohrstück (5) ein quer zu dessen vertikaler Mittelachse (M) verlaufender
Kugelgelenkstutzen (5.3) angeformt ist, an dem ein Ablaufrohrbogen (6) gelenkig und
flüssigkeitsdicht angeschlossen ist.
2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgelenkstutzen (5.3) kürzer als die Höhe des Ablaufrohrstückes (5) ist.
3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgelenkstutzen (5.3) so ausgebildet ist, dass der daran gelenkig und flüssigkeitsdicht
angeschlossene Ablaufrohrbogen (6) in einer Horizontalebene um mindestens 15°, vorzugsweise
um mindestens 18° gegenüber dem Kugelgelenkstutzen (5.3) schwenkbar ist.
4. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgelenkstutzen (5.3) so ausgebildet ist, dass der daran gelenkig und flüssigkeitsdicht
angeschlossene Ablaufrohrbogen (6) in einer Vertikalebene um mindestens 180° schwenkbar
ist.
5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohrstück (5) einen zweiten Stutzen (5.7) zur Hinführung einer Betätigungsstange
(1.3) zu dem Ventilkörper (4) aufweist.
6. Ablaufgarnitur nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stutzen (5.5, 5.7) im Wesentlichen diametral zueinander an dem Ablaufrohrstück
(5) angeformt sind, wobei einer der beiden Stutzen (5.5, 5.7) mit einem Schraubverschluss
(8) versehen ist.
7. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohrstück (5) an seiner dem Kugelgelenkstutzen (5.3) gegenüberliegenden
Seite einen bogenförmigen oder viertelkugelschalenförmigen Rohrwandabschnitt (5.4)
aufweist.
8. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufrohrbogen (6) ein 90°-Bogenstück (6.1) mit einem Krümmungsradius kleiner
100 mm, vorzugsweise kleiner 90 mm bezogen auf die Mittelachse (M6) des Ablaufrohrbogens
(6) und einen sich daran anschließenden länglichen, geraden Rohrabschnitt (6.2) aufweist.
9. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufrohrbogen (6) auslassseitig mit einem weiteren Ablaufrohrbogen (9) flüssigkeitsabgedichtet
und lösbar verbunden ist, wobei der weitere Ablaufrohrbogen (9) lösbar mit einem Geruchverschluss
(11) verbunden ist.
10. Ablaufgarnitur nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Ablaufrohrbogen (9) ein 90°-Bogenstück (9.1) mit einem Krümmungsradius
kleiner 100 mm, vorzugsweise kleiner 90 mm bezogen auf die Mittelachse (M9) des Ablaufrohrbogens
(9) und einen sich daran anschließenden länglichen, geraden Rohrabschnitt (9.2) aufweist.
11. Ablaufgarnitur nach Anspruch 9 oder 10, jeweils in Rückbeziehung auf Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchverschluss (11) ein 180°-Bogenstück (11.2) aufweist, wobei der Abstand
zwischen der Mittelachse (M11.1) an der Einlassseite und der Mittelachse (M11.2) an
der Auslassseite des 180°-Bogenstückes (11.2) dem Abstand zwischen der vertikalen
Mittelachse (M) des Ablaufrohrstückes (5) und der Längsmittelachse (M6) eines geraden
Rohrabschnitts (6.2) des an dem Kugelgelenkstutzen (5.3) des Ablaufrohrstücks (5)
gelenkig und flüssigkeitsdicht angeschlossenen Ablaufrohrbogens (6) entspricht.
12. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelgelenkstutzen (5.3) in Höhe oder in einem überlappenden Höhenbereich des
Stutzens (5.5, 5.7) zur Hinführung der Betätigungsstange (1.3) zu dem Ventilkörper
(4) an dem Ablaufrohrstück (5) angeformt ist.