(19)
(11) EP 1 507 058 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.11.2009  Patentblatt  2009/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.02.2005  Patentblatt  2005/07

(21) Anmeldenummer: 04103917.3

(22) Anmeldetag:  13.08.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/30(2006.01)
 E05F 15/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 14.08.2003 DE 10337480

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Wuestefeld, Wolfgang
    30974, Wenningsen (DE)
  • Fingerle, Stefan
    31691, Helpsen (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Postfach 10 09 62
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Scherenanordnung, geeignet zum motorisch betriebenen Einstellen, Ausstellen oder Halten von Fluegeln


(57) Vorgeschlagen wird eine motorisch betriebene Scherenanordnung für ein Betätigen (Einstellen, Ausstellen, Halten oder Schließlagesperren) von Flügeln, wie Oberlichte, Klappen oder Fenster. Die Anbringung mehrerer Scheren auf demselben Gehäuse soll begünstigt und von der Montageseite her erleichtert werden. Ein langgestrecktes Gehäuse (1) hält dazu mit einer ersten Längserstreckung eine Scherenanordnung (7,7a) an dem Gehäuse. Innen ist ein motorischer Antrieb (2) mit einer zweiten Längserstreckung für die Scherenanordnung vorgesehen. Eine Eingreifanordnung (40), ist an einer dem Anbringungsort der Schere (7,7a) gegenüber liegenden Seite längsverschiebbar und abragend angeordnet. Es liegt die Aufgabenstellung vor, eine Kopplung von der den Antrieb umsetzenden Wander- oder Spindelmutter mit der oder den Scheren und der ggf. vorzusehenden Eingreifanordnung als Zusatzverriegelung zuverlässig zu erreichen.







Recherchenbericht