(19) |
|
|
(11) |
EP 1 537 821 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
25.11.2009 Patentblatt 2009/48 |
(22) |
Anmeldetag: 02.12.2004 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Vorrichtung zum Trocknen von Schuhen, Handschuhen, Kleidungsstücken oder dergleichen
Device for drying shoes, gloves, garments or the like
Appareil pour sécher des chaussures, gants, vêtements ou similaires
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
(30) |
Priorität: |
05.12.2003 DE 10358042
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
08.06.2005 Patentblatt 2005/23 |
(73) |
Patentinhaber: Therm-IC Products GmbH |
|
8200 Gleisdorf (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Macher, David
8570 Voitsberg (AT)
|
(74) |
Vertreter: Pfenning, Meinig & Partner GbR |
|
Patent- und Rechtsanwälte
Joachimstaler Strasse 10-12 10719 Berlin 10719 Berlin (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 121 874 GB-A- 452 256 US-A- 5 289 642 US-A1- 2004 068 888
|
EP-A- 1 253 848 US-A- 3 203 112 US-A1- 2003 150 126
|
|
|
|
|
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1996, Nr. 10, 31. Oktober 1996 (1996-10-31) -& JP 08
141055 A (FUJITA SANAI), 4. Juni 1996 (1996-06-04)
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen von Schuhen, Handschuhen, Kleidungsstücken
oder dergleichen nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der
EP 1 253 848 B1 bekannt. Diese Vorrichtung weist ein in einem Gehäuse aufgenommenes Gebläse auf,
das einen Luftstrom erzeugt, der zu zwei gegenüberliegende Luftaustrittsöffnungen
geführt wird, wobei in den Luftaustrittsöffnungen formschlüssig hohe Stutzen mit daran
angesetzten Rohren eingesetzt sind. An den Rohrenden sind Luftaustrittsdüsen angeordnet
aus denen gewärmte Luft austritt. Die Rohre lassen sich beispielsweise in Schuhe einstecken,
die durch den warmen Luftstrom getrocknet oder aufgeheizt werden können.
[0003] Aus der japanischen Patentanmeldung
08 141 055 A ist ein Trockner beispielsweise für Schuhe bekannt, der ein Gehäuse mit einem Gebläse
und einer Heizvorrichtung sowie einer Luftaustrittsdüse umfasst. Weiterhin weist er
einen Ozongenerator mit alkalischer Keramik auf, der Ozon zur Desinfektion und Geruchsverbesserung
erzeugt.
[0004] Aus der
US 2003/0150126 ist ein Fön bekannt, der eine Vorrichtung zur Geruchsverbesserung als Zubehör aufweist.
Die Vorrichtung weist einen auf den Fön aufsteckbares längliches Gehäuse auf, das
eine Duftsubstanz aufnimmt. Das Gehäuse und der Fön weisen eine Öffnung auf, die durch
einen mit dem Einschalter verbundenen Schieber abdeckbar oder zu öffnen ist.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Trocknen von Schuhen,
Handschuhen, Kleidungsstücken oder dergleichen zu schaffen, die zur Geruchsverbesserung
eine Vorrichtung zur Geruchsverbesserung in einer einfachen Konstruktion aufweist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs
gelöst.
[0008] Durch die in den Unteransprüchen angegebenen Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen möglich.
[0009] Zur Geruchsverbesserung und -neutralisierung, insbesondere bei einer gerade frisch
hergestellten Vorrichtung, die üblicherweise ein Gehäuse aus Kunststoff aufweist,
ist ein mit ätherischen Ölen getränkter saugfähiger Träger vorgesehen, der in dem
Rohr angeordnet ist und der zur Neutralisierung des Kunststoffgeruchs Duft ausströmt,
der von dem Luftstrom mitgenommen wird. Da der z.B. als Platte ausgebildete Träger
in einem Hohlraum aufgenommen ist, der bei Betrieb des Gebläses geöffnet ist, wird
die Lebensdauer der Duftplatte verlängert. Durch Herausziehen des Teleskoprohrs wird
eine Öffnung im Hohlraum freigesetzt, die im zusammengeschobenen Zustand abgedeckt
ist.
[0010] Dadurch, dass eine Einrichtung zur Erzeugung von Ozon mit einer oder mehreren Leuchtdioden,
die im UV-Wellenbereich abstrahlt, vorgesehen ist, über deren Strahlung Ozon erzeugbar
ist, wird eine Möglichkeit zur Erzeugung von Ozon, das sowohl zur Geruchsneutralisierung
als auch zur Desinfektion dient, zur Verfügung gestellt, die wenig Platzbedarf benötigt
und somit die Vorrichtung nicht vergrößert.
[0011] In vorteilhafter Weise ist die mindestens eine UV-Leuchtdiode auf einer Schaltungsplatine
bzw. -folie angeordnet, die innerhalb des Gehäuses festgelegt ist und die weitere
elektrische und/oder elektronische Bauelemente, wie eine oder mehrere Leuchtdioden
zur Funktionsanzeige, Zeitsteuerelemente oder Spannungsverringerungselemente oder
dergleichen tragen kann.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in
der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung,
- Fig. 2
- eine Aufsicht auf das offene Gehäuse eines nicht die Erfindung darstellenden Beispiel,
- Fig. 3
- eine vergrößerte Darstellung des Gehäuseinneren nach Fig. 2 mit Leuchtdioden,
- Fig. 4
- einen Schnitt durch ein Teleskoprohr mit Hohlraum im zusammengesteckten und auseinandergezogenen
Zustand mit Vergrößerung, und
- Fig. 5
- ein schematischer Schnitt durch einen Hohlraum mit Abdeckung, nach einem erläuternden,
nicht die Erfindung darstellenden Beispiel.
[0013] Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung zum Trocknen und Aufheizen von Schuhen, Handschuhen
oder Kleidungsstücken weist ein Gehäuse 1 und zwei an das Gehäuse angesetzte Rohre
20 (nur eines ist zu sehen), die Armen gleich neben dem Gehäuse 1 angeordnet sind,
auf. Eine solche Vorrichtung ist in der
EP 1 253 848 B1 offenbart. Im Gehäuse sind ein elektrisch betreibbares Gebläse 4 sowie elektrische
Bauelemente zur Ansteuerung des Gebläses 4 aufgenommen, wobei die elektrische Versorgung
über ein nicht dargestelltes Kabel von einem Netz und/oder einer Batterie und/oder
einem aufladbaren Akkumulator geliefert werden kann. Zum Ein- und Ausschalten des
Gebläses 4 ist ein Schalter 5 in einer schmalen Seitenwand des Gehäuses 1 eingelassen.
Im Bereich des Gebläses 4 ist das Gehäuse 1 mit Ansaugöffnungen 21 versehen, durch
die Luft von außen angesaugt wird. Ein Aufstellelement 22 mit Anschlägen 23 für die
Rohre 20 kann integraler Bestandteil des Gehäuses 1 sein, oder lösbar mit diesem verbunden
sein.
[0014] In Fig. 2 nach einem erläuternden, nicht die Erfindung darstellenden Beispiel, ist
ein offenes Gehäuseteil dargestellt, wobei das Gehäuse 1 aus Kunststoff besteht und
im Inneren des Gehäuses Stege oder Wände 2 eingeformt und ausgebildet sind, die einen
Luftkanal 3 definieren. Innerhalb der Kanalwände 2 ist das Gebläse 4 zur Erzeugung
eines Luftstroms angeordnet, das über den Schalter 5 mit einer Spannungsversorgungsleitung
6 verbunden ist.
[0015] In dem Luftkanal 3 ist stromabwärts ein mit Rippen 8 versehener Kühlblock 7 (siehe
auch Fig. 3), in bzw. an dem nicht dargestellte Heizelemente gelagert sind, die den
durchströmenden Luftstrom vom Gebläse 4 aufheizen. Weiter stromabwärts ist im Gehäuse
1 eine Luftaustrittsöffnung 9 vorgesehen, wobei eine weitere Luftaustrittsöffnung
in dem das dargestellte Gehäuseteil abdeckenden Gehäuseteil ausgeformt ist. In dieser
Luftaustrittsöffnung 9 ist ein Rohrstutzen formschlüssig und drehbar eingesetzt, in
dem wiederum das Teleskoprohr 20 aufgenommen ist (s. Fig. 4), dessen offenes Ende
eine Luftdüse bildet oder mit speziellen Düsen versehen ist.
[0016] Nach einem erläuternden, nicht die Erfindung darstellenden Beispiel, ist in der Wandung
2 des Luftkanals 3 ein Hohlraum 15 eingearbeitet, wie er näher in Fig. 5 dargestellt
ist. In diesem Hohlraum 15 befindet sich ein mit ätherischen Ölen getränkter saugfähiger
Träger, z.B. Kartonstreifen 14. Dabei wird vorzugsweise der Duft der ätherischen Öle
über eine kleine Fläche des Kartonstreifens emittiert, damit er diese Funktion länger
beibehält. Dieser Duftstreifen 14 dient insbesondere zum Neutralisieren des Geruchs
des Kunststoffes, aus dem das Gehäuse 1 hergestellt ist. Dieser Geruch ist besonders
bei neu gespritzten Kunststoffteilen vorhanden, und er verliert sich, wenn die Kunststoffteile
länger in Gebrauch sind. Daher ist der mit ätherischen Ölen versehene Kartonstreifen
14, dessen Duft sich gleichfalls mit sehr langem Gebrauch verliert, bei einer neuen
Vorrichtung besonders nützlich. Die ätherischen Öle werden so ausgewählt, dass ihr
Duft den Kunststoffgeruch besonders gut neutralisiert.
[0017] Um jedoch die Lebensdauer des Duftstreifens zu verlängern, ist nach einem erläuternden,
nicht die Erfindung darstellenden Beispiel, der Hohlraum 15 mit einer Abdeckung 16
versehen, die im Betrieb des Gebläses geöffnet wird, ansonsten jedoch geschlossen
ist. Dazu ist die Abdeckung durch zwei Rückstellfedern 17 in dem geschlossenen Zustand
vorgespannt. Bei Vorhandensein eines Luftstroms wird durch den erzeugten Unterdruck
die Abdeckung abgehoben und das Duftmittel wird an den Luftstrom abgegeben.
[0018] Es sind jedoch andere Schließ- bzw. Öffnungsvorrichtungen für die Abdeckung bzw.
für ein den Hohlraum abschließendes Verschlusselement möglich, wobei eine erfindungsgemäße
Möglichkeit in Fig. 4 dargestellt ist.
[0019] Fig. 4 zeigt oben ein Teleskoprohr 20 im eingesteckten Zustand und darunter ein solches
im ausgezogenen Zustand, wobei mit A und B vergrößerte Ausschnitte bezeichnet sind.
Das Teleskoprohr 20 besteht aus zwei Rohrteilen, einem feststehenden Rohrteil 24,
das über den Rohrstutzen 25 formschlüssig in der Luftaustrittsöffnung 9 aufgenommen
ist, und einem auf dem feststehenden Rohrteil 24 verschiebbaren Rohrteil 26. Im Wandbereich
des verschiebbaren Rohrteils 26 ist eine Kammer 27 eingearbeitet, die zu dem den Luftstrom
führenden Rohrinneren durch eine Wand 28 abgeschlossen ist, die eine Verbindungsöffnung
29 aufweist. In dieser Kammer 27 ist der Duftträger angeordnet.
[0020] Wie aus Fig. 4 oben zu erkennen ist, ist zwischen der Wand des verschieblichen Rohrteils
26 bzw. der Wand 28 und dem feststehenden Rohrteil 24 im zusammengesteckten Zustand
ein Ringspalt 30 ausgebildet, der durch eine auf dem feststehenden Rohrteil 24 sitzende
Manschette 31 nach außen, d.h. zum offenen Ende des Rohrteils 26 abgeschlossen ist.
[0021] Der in der Kammer 27 angeordnete Duftträger strömt einen Duft durch die Verbindungsöffnung
29 aus, der im zusammengefalteten Zustand des Teleskoprohres 20 im Ringspalt 30 "gefangen"
ist. Wenn das Rohr 20 für den Gebrauch auseinandergezogen wird, wird der Duft mit
dem durch das Gebläse 4 erzeugten Luftstrom mitgenommen und außerdem durch die dann
nach außen geöffnete Verbindungsöffnung 29 gesandt. Der den Duft einschließende Hohlraum,
der abgeschlossen ist, wenn das Gerät nicht in Betrieb ist, wird somit aus der Kammer
27 und dem Ringspalt 30 gebildet.
[0022] Wie in Fig. 3 dargestellt ist, ist eine Schaltungsplatine 10 in Führungen 11 im Gehäuseinneren
eingesetzt, in der mindestens eine Leuchtdiode 12 zur Funktionsanzeige und eine UV-Leuchtdiode
13 verankert sind. Die Leuchtdiode 12 zur Funktionsanzeige liegt hinter einem Fenster
in dem Gehäuse 1, durch das das Licht der Leuchtdiode hindurchstrahlt, wenn die Vorrichtung
eingeschaltet ist. Die UV-Leuchtdiode 13 liegt stromabwärts vom Kühlblock vor der
Luftaustrittsöffnung 9. Selbstverständlich können mehrere UV-Leuchtdioden 13 im Luftstrom
angeordnet und auf der Schaltungsplatine 10 eingesetzt sein. Ebenso kann die Schaltungsplatine
weitere elektronische und/oder elektrische Bauelemente zur Steuerung der Funktionsweise
der Vorrichtung enthalten.
[0023] Wenn das Gebläse 4 der Vorrichtung eingeschaltet wird, werden gleichfalls die Leuchtdiode
12 zur Funktionsanzeige, die im Kühlkörper 7 vorhandenen Heizelemente und die mindestens
eine UV-Leuchtdiode 13 eingeschaltet. Die von der UV-Leuchtdiode 13 abgestrahlte UV-Strahlung
erzeugt zusammen mit dem in dem Luftstrom vorhandenen Sauerstoff Ozon, das mit den
Luftstrom zu dem zu trocknenden oder aufzuwärmenden Gegenstand transportiert wird
und zum Desinfizieren und Geruchsneutralisieren dient.
1. Vorrichtung zum Trocknen von Schuhen, Handschuhen, Kleidungsstücken oder dergleichen
mit einem einen Luftstrom erzeugenden Gebläse (4), das in einem Gehäuse (1) aufgenommen
ist, wobei das Gehäuse (1) mindestens eine Luftaustrittsöffnung (9) aufweist, die
über ein Rohr (20) mit einer Luftdüse (25) in Verbindung steht, und wobei eine Einrichtung
zur Geruchsverbesserung vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Geruchsverbesserung als ein mit ätherischen Ölen getränkter saugfähiger
Träger (14) ausgebildet ist, der einen Duft, insbesondere zum Neutralisieren des Geruchs
des aus Kunststoff bestehenden Gehäuses (1) abgibt und der in einem verschließbaren
Hohlraum (27) aufgenommen ist, der bei Betrieb des Gebläses (4) geöffnet ist, wobei
der Hohlraum (27) in dem Rohr (20) vorgesehen ist und das Rohr (20) als aus mehreren
Rohrteilen (24,26) bestehendes Teleskoprohr (20) ausgebildet ist, wobei die Öffnung
(29) des Hohlraumes (27) im zusammengesteckten Zustand durch ein Rohrteil geschlossen
ist und im ausgezogenen Zustand freigelegt ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Erzeugung von Ozon zum Desinfizieren im Wirkbereich des Luftstroms
vorgesehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung von Ozon mindestens eine UV-Leuchtdiode (13) aufweist,
über deren UV-Strahlung zusammen mit dem Sauerstoff im Luftstrom das Ozon erzeugbar
ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (1) Wände (2) zur Bildung eines Luftkanals (3) vom Gebläse
(4) zur Luftaustrittsöffnung (9) vorgesehen sind, wobei in dem Luftkanal (3) ein Kühlblock
(7) zur Aufnahme von Heizelementen für ein Aufheizen des durch den Kühlblock (7) geleiteten
Luftstroms angeordnet ist und dass die mindestens eine UV-Leuchtdiode (13) zwischen
Kühlblock (7) und Luftaustrittsöffnung (9) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine UV-Leuchtdiode (13) auf einer Schaltungsplatine (10) angeordnet
ist, die über einen Schalter (5) mit einer Spannungsversorgung verbindbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in die Luftaustrittsöffnung (9) formschlüssig ein drehbarer Rohrstutzen mit sich
daran anschließendem Rohr eingesetzt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende Luftaustrittsöffnungen (9) mit entsprechenden Rohrstutzen
und Rohren vorgesehen sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsplatine (10) weitere elektrische und/oder elektronische Bauelemente
trägt.
1. Device for drying shoes, gloves, garments or the like, having a fan (4) which produces
an airflow and is received in a housing (1), the housing (1) having at least one air
outlet opening (9) which is connected via a tube (20) to an air nozzle (25), and a
mechanism for odour improvement being provided,
characterised in that
the mechanism for odour improvement is configured as an absorbent carrier (14) which
is saturated with ether oils, said carrier emitting a scent, in particular for neutralising
the odour of the housing (1) which comprises plastic material and is received in a
closable cavity (27) which is opened during operation of the fan (4), the cavity (27)
being provided in the tube (20) and the tube (20) being configured as a telescopic
tube (20) which comprises a plurality of tube parts (24, 26), the opening (29) of
the cavity (27) being closed in the retracted state by a tube part and being uncovered
in the extended state.
2. Device according to claim 1, characterised in that a mechanism for producing ozone is provided for disinfection in the active region
of the airflow.
3. Device according to claim 2, characterised in that the mechanism for producing ozone has at least one UV light diode (13), via the UV
radiation of which, together with the oxygen in the airflow, ozone can be produced.
4. Device according to claim 3, characterised in that, within the housing (1), walls (2) are provided in order to form an air channel (3)
from the fan (4) to the air outlet opening (9), a cooling block (7) being disposed
in the air channel (3) for receiving heating elements for heating the airflow which
is conducted through the cooling block (7) and in that the at least one UV light diode (13) is disposed between cooling block (7) and air
outlet opening (9).
5. Device according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the at least one UV light diode (13) is disposed on a circuit board (10) which can
be connected via a switch (5) to a voltage supply.
6. Device according to one of the claims 1 to 5, characterised in that a rotatable tube connection piece with a tube connected thereto is inserted in a
form fit in the air outlet opening (9).
7. Device according to claim 6, characterised in that two oppositely situated air outlet openings (9) with corresponding tube connection
pieces and tubes are provided.
8. Device according to one of the claims 5 to 7, characterised in that the circuit board (10) carries further electrical and/or electronic components.
1. Dispositif pour sécher des chaussures, des gants, des vêtements ou similaires avec
une soufflerie (4) générant un courant d'air, qui est logée dans un boîtier (1), dans
lequel le boîtier (1) présente au moins une ouverture de sortie d'air (9), qui est
en communication, via un tube (20), avec une tuyère à air (25) et dans lequel il est
prévu un dispositif pour améliorer l'odeur,
caractérisé en ce que le dispositif d'amélioration d'odeur se présente sous la forme d'un support absorbant
(14) imprégné d'huiles essentielles, qui dégage un parfum, en particulier pour neutraliser
l'odeur du boîtier (1) constitué d'un matériau synthétique et qui est logé dans une
cavité verrouillable (27), qui est ouverte lors du fonctionnement de la soufflerie
(4), ladite cavité (27) étant prévue dans le tube (20) et le tube (20) se présentant
sous la forme d'un tube télescopique (20) constitué de plusieurs parties de tube (24,
26), l'ouverture (29) de la cavité (27) étant fermée à l'état rentré par une partie
de tube et dégagée à l'état déployé.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif pour générer de l'ozone afin de désinfecter dans la zone
d'action du courant d'air.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif pour générer de l'ozone présente au moins une diode électroluminescente
UV (13), dont le rayonnement UV conjointement avec l'oxygène présent dans le courant
d'air peut générer de l'ozone.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est prévu dans le boîtier (1) des parois (2) pour former un canal à air (3) de
la soufflerie (4) à l'ouverture de sortie d'air (9), dans lequel on agence, dans le
canal à air (3), un bloc de refroidissement (7) destiné à recevoir des éléments chauffants
pour un chauffage du courant d'air envoyé à travers le bloc de refroidissement (7)
et en ce que l'on agence la au moins une diode électroluminescente UV (13) entre le bloc de refroidissement
(7) et l'ouverture de sortie d'air (9).
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la au moins une diode électroluminescente UV (13) est aménagée sur une platine de
commutation (10) qui peut être connectée via un commutateur (5) à une source de tension.
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'on installe par complémentarité de forme dans l'ouverture de sortie d'air (9) un
raccord tubulaire rotatif avec le tube s'y raccordant.
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'on prévoit deux ouvertures de sortie d'air opposées (9) avec des raccords tubulaires
et des tubes correspondants.
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que la platine de commutation (10) porte d'autres composants électriques et/ou électroniques.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente