(19)
(11) EP 1 779 211 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.11.2009  Patentblatt  2009/48

(21) Anmeldenummer: 05777080.2

(22) Anmeldetag:  16.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G05D 23/13(2006.01)
E03C 1/05(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/008883
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/018275 (23.02.2006 Gazette  2006/08)

(54)

BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR ARMATUREN UND EIN VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SOLCHEN

ACTUATING DEVICE FOR FIXTURES, AND METHOD FOR THE OPERATION THEREOF

DISPOSITIF D'ACTIVATION D'ARMATURES ET PROCEDE POUR LES FAIRE FONCTIONNER


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 18.08.2004 DE 102004039917

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.05.2007  Patentblatt  2007/18

(73) Patentinhaber: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • KUNKEL, Horst
    70567 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich et al
Ostertag & Partner Patentanwälte Epplestraße 14
D-70597 Stuttgart
D-70597 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-2004/001142
DE-C1- 3 812 736
DE-A1- 19 508 644
DE-U1- 29 604 826
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für Armaturen, insbesondere für Sanitärarmaturen, mit wenigstens einer Eingabeeinheit, die eine Vielzahl von Sensoren aufweist, die mit einer Steuereinheit verbunden sind, und wenigstens einer Antriebseinheit für wenigstens eine verschlussvorrichtung für wenigstens eine Fluidleitung, insbesondere für ein Ventil einer Wasserleitung, die mit der Steuereinheit steuerbar ist, wobei wenigstens drei Sensoren im Wesentlichen entlang einer geschlossenen Kurve im wesentlichen gleichmäßig verteilt angeordnet sind.

    [0002] Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Betätigungsvorrichtung für Armaturen, insbesondere für Sanitärarmaturen, bei dem abhängig von Sensorsignalen wenigstens eine Antriebseinheit für eine Verschlussvorrichtung einer Fluidleitung, insbesondere für ein Ventil einer Wasserleitung, angesteuert wird.

    [0003] Betätigungsvorrichtungen der Eingangs genannten Art werden insbesondere zum Einstellen einer Wassertemperatur und/oder eines Wasservolumenstroms in sanitären Anlagen eingesetzt.

    [0004] Aus der DE 19539879 A1 ist bekannt, mit drei berührungslosen Sensoren oder einer Folientastatur einen Wasserfluss anzufordern, den Wasservolumenstrom einzustellen und die Wassertemperatur zu wählen. Hierbei ist jedem Sensor eine Funktion zugewiesen. Zum Verändern der Wassertemperatur und des Wasservolumenstroms muss der entsprechende Sensor entweder mehrfach betätigt werden oder betätigt bleiben.

    [0005] Die DE 29505470 U1 schlägt vor, durch eine einzige Betätigung eines Druckpunktes innerhalb eines analogen Bedienfeldes mit flächenhafter X - Y - Anordnung eine gleichzeitige analoge Einstellung von Durchflussmenge und Temperatur vorzunehmen. Wird hier versehentlich ein falscher Druckpunkt betätigt, so kann dies zur einer unerwünschten, unter Umständen sehr großen Temperaturänderung oder Volumenstromänderung führen. Eine folgenschwere Fehlbedienung ist hier also nicht auszuschließen. Um eine Feinabstufung zu ermöglichen, ist bei einer solchen Vorrichtung darüber hinaus ein entsprechend großes Bedienfeld erforderlich.

    [0006] Aus der WO 2004/001 142 A1 ist eine Multifunktionsarmatur mit einer Sensoreinrichtung, die an der Stirnseite einer Auslaufarmatur angeordnet ist, bekannt. Die Sensoreinrichtung weist im Wesentlichen entlang eines Umfangs gleichverteilte Sensoren auf, die auf eine Steuerung mit Mikroprozessor wirken. Die Steuerung wirkt ihrerseits auf ein Auf-Zu-Ventil und eine Stelleinrichtung für die Wahl der Wassertemperatur.

    [0007] Die DE 38 12 736 C1 beschreibt eine Sanitärarmatur mit einem rechteckigen Tastenfeld mit in einer Matrix angeordneten Kontaktpunkten. Unterhalb des Tastenfeldes ist ein Anzeigefeld deckungsgleich angeordnet. Eine Steuervorrichtung empfängt Signale von den Kontaktpunkten und ist mit einer Ventilmischvorrichtung verbunden. Jeder Kontaktpunkt entspricht einer Kombination von Gesamt-Wasserfluss und Mischtemperatur.

    [0008] Die DE 103 32 708 B3 offenbart eine Betätigungsvorrichtung für Armaturen mit einer Vielzahl von gleichmäßig entlang einer offenen Kurve verteilten Sensoren. Die Sensoren sind jeweils einem bestimmten Sollwert zugeordnet; sofern zwei oder mehrere Sensoren gleichzeitig ansprechen, wird ein Mittelwert der Sollwerte ermittelt und eingestellt. Als Sollwerte kommen die Temperatur und der Durchfluss in Frage.

    [0009] Bei anderen Armaturen der Eingangs genannten Art erfolgt die Steuerung über eine direkte digitale Zahleneingabe. Dies bereitet insbesondere Personen, die Schwierigkeiten beim Lesen von Zahlen haben, insbesondere Vorschulkindern oder fehlsichtigen Personen Probleme, wodurch Fehlbedienungen ebenfalls nicht auszuschließen sind.

    [0010] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren der Eingangs genannten Art so auszugestalten, dass eine einfache und zuverlässige kontinuierliche Änderung von Fluidvolumenströmen und/oder Fluidtemperaturen ermöglicht wird. Darüber hinaus soll die Vorrichtung platzsparend und ohne großen technischen Aufwand realisierbar sein. Im Übrigen soll die Vorrichtung möglichst wartungsfrei und verschleißarm betrieben werden.

    [0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Steuereinheit derart ausgebildet ist, dass sie die Reihenfolge zeitlich nacheinander ankommender Sensorsignale erkennen kann, und die Veränderung eines Parameters dann vornimmt, wenn die Betätigung wenigstens zweier Sensoren zeitlich nacheinander erkannt wurde, wobei die Steuereinheit aus der Reihenfolge der ankommenden Sensorsignale ermittelt, ob eine Vergrößerung oder eine Verkleinerung des Parameters vorzunehmen ist, und daraus ein Signal bereitstellt, welches auf die Antriebseinheit der Verschlussvorrichtung wirkt.

    [0012] Dabei wird ein Parameter für die Verschlussvorrichtung, der insbesondere einen Ventilhub des Ventils vorgibt, über drei Sensoren verändert. Mit der Verschlussvorrichtung kann entweder ein Mischungsverhältnis von kaltem und warmem Fluid, insbesondere von Wasser, verändert werden, um die Temperatur der Fluidmischung zu verändern, oder ein Fluidvolumenstrom kann eingestellt werden. Um eine Veränderung des Parameters durchzuführen, müssen wenigstens zwei benachbarte Sensoren nacheinander betätigt werden. Dies erfolgt durch überstreichen der Sensoren, wobei es gleichgültig ist, mit welchem Sensor begonnen wird. Da die Sensoren entlang einer geschlossenen Kurve angeordnet sind, kann an einem beliebigen Punkt der Kurve gestartet werden. Abhängig von der Reihenfolge, in der die Sensoren betätigt werden, also abhängig von der Richtung, in welcher der Kurve gefolgt wird, wird der Parameter vergrößert oder verkleinert. Eine Beschriftungen der Sensoren ist daher nicht erforderlich. Außerdem ist eine extreme Veränderung durch ein versehentliches Betätigen eines falschen Sensors nicht möglich. Die Anordnung der drei Sensoren auf einer geschlossenen Kurve ist im Übrigen äußerst platzsparend.

    [0013] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Steuereinheit einen Dekrementierer / Inkrementierer auf, mit dem der Parameter vergrößert beziehungsweise verkleinert werden kann. Ein Dekrementierer / Inkrementieren ist ohne großen technischen Aufwand, beispielsweise durch Programmierung der Steuereinheit, realisierbar.

    [0014] Zweckmäßigerweise weist die Steuereinheit bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform einen Zeitgeber auf, mit dem ein Zeitintervall vorgebbar ist, innerhalb dessen zwei Sensorsignale als zusammengehörend erkannt werden, das heißt eine von einem Benutzer gewollte Betätigung der Betätigungsvorrichtung erkannt wird.

    [0015] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Sensoren durch Überstreichen insbesondere mit wenigstens einem Finger besonders einfach auch für Kinder und ältere Personen betätigbar.

    [0016] Insbesondere beim Einsatz als Teil einer Duscharmatur ist die Betätigungsvorrichtung einem Wasserstrahl und damit gegebenenfalls Temperaturschwankungen ausgesetzt. Eine erste besonders vorteilhafte Ausführungsform sieht daher Berührungssensoren vor, die den Vorteil haben, dass sie im Wesentlichen nicht anfällig gegenüber Temperaturschwankungen sind.

    [0017] Bevorzugt sind hier kapazitive Sensoren einsetzbar, die ohne Anpressdruck betätigbar sind.

    [0018] In anderen Anwendungsbereich ist es gerade unerwünscht, die Betätigungsvorrichtung beispielsweise mit schmutzigen Händen zu berühren. Hierfür sieht eine alternative vorteilhafte Ausführungsform berührungslos arbeitende Sensoren vor, die auch ohne direkte Berührung betätigbar sind.

    [0019] Vorzugsweise sind hier Infrarotsensoren vorgesehen, die besonders einfach und ohne großen technischen Aufwand realisierbar sind.

    [0020] Um die Betätigungsvorrichtung auch bei eingeschränktem Sehvermögen des Benutzers, beispielsweise wenn der Benutzer unter der Dusche Schaum in den Augen hat oder bei schlechten Lichtverhältnissen, zuverlässig betätigen zu können, sieht eine besonders vorteilhafte Ausführungsform vor, dass die Sensoren entlang einer Führungseinrichtung für insbesondere wenigstens einen Finger angeordnet sind, so dass die Betätigungsvorrichtung auch blind bedienbar ist.

    [0021] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform sieht einen Drehteller vor, der wenigstens einen Eingriff, insbesondere eine Fingermulde, aufweist. Hierdurch wird der Bedienkomfort insbesondere für Benutzer, die eine quasi - mechanische Betätigungsvorrichtung bevorzugen, deutlich vergrößert.

    [0022] Der Eingriff ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform den Sensoren zuordenbar, so dass das Betätigen der Sensoren mit dem Finger erfolgen kann. Beispielsweise kann der Eingriff ein durchgängiges Loch im Drehteller sein, in dem bei einer Drehung des Drehtellers der Finger entlang der Sensoren führbar ist. Auf diese Weise sind sowohl berührungslos arbeitende als auch Berührungssensoren unmittelbar mit dem Finger betätigbar.

    [0023] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Drehteller wenigstens einen Magneten auf, der durch Drehung des Drehtellers entlang der als Feldsonden realisierten Sensoren führbar ist. Magneten haben den Vorteil, dass sie im Drehteller integriert, also gekapselt angeordnet werden können, so dass sie von außen unsichtbar und auch vor Umwelteinflüssen, insbesondere vor Wärme und vor Feuchtigkeit, geschützt sind. Ebenso können die Feldsonden gekapselt angeordnet sein. Hier spielt die Positionierung des Eingriffs relativ zu den Sensoren keine Rolle, da die Betätigung der Sensoren nicht unmittelbar mit dem Finger, sondern mit dem Magneten erfolgt.

    [0024] Dort wo Magnetfelder unerwünscht sind, sieht eine andere vorteilhafte Ausführungsform vor, dass der Drehteller wenigstens ein Spiegelelement aufweist, das durch Drehung des Drehtellers entlang der als Reflexlichtschranken realisierten Sensoren führbar ist. Das von der jeweiligen Reflexlichtschranke ausgesendete Licht wird an dem Spiegelelement reflektiert wird, sobald dieses an der Reflexlichtschranke entlang geführt wird. Auch hier spielt - wie bei der Ausführungsform mit der Magnet-Feldsonden- Kombination - die Positionierung des Eingriffs relativ zu den Sensoren keine Rolle.

    [0025] Besonders vorteilhaft ist es, wenigstens zwei Sensoren parallel zu schalten, um eine schnellere Veränderungen des Parameters zu ermöglichen. So kann die Anzahl der Sensoren vergrößert werden, um einen noch präzisere Betätigung zu ermöglichen, ohne dass zusätzliche Auswerteeingänge an der Steuereinheit und Signalleitungen erforderlich sind.

    [0026] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind entlang von wenigstens zwei geschlossenen Kurven, insbesondere zwei konzentrischen Kreisen, jeweils wenigstens drei Sensoren angeordnet, mit denen unterschiedliche Betriebsparameter, insbesondere die Wassermenge und die Wassertemperatur, veränderbar sind. Dies hat den Vorteil, dass so zwei unterschiedliche Betriebsparameter unabhängig voneinander veränderbar sind. Abhängig von den Sensorsignalen können mit der Steuereinheit dann entsprechende Verschlussvorrichtungen, insbesondere ein warmwasserventil und ein Kaltwasserventil in einer Warmwasserleitung beziehungsweise einer Kaltwasserleitung, geöffnet beziehungsweise geschlossen werden.

    [0027] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Reihenfolge zeitlich nacheinander ankommender Sensorsignale ermittelt und die Ansteuerung wird durchgeführt, wenn Sensorsignale zeitlich nacheinander ankommen, wobei aus der Reihenfolge der erfassten Sensorsignale die Richtung der Ansteuerung ermittelt wird. Auf diese Weise wird weitestgehend verhindert, dass bei einer versehentlichen Betätigung nur eines der Sensoren bereits eine Ansteuerung erfolgt. Außerdem ist durch die Reihenfolge, in der die wenigstens zwei benachbarten Sensoren betätigt werden, festlegbar, ob die verschlussvorrichtungen geöffnet oder geschlossen werden soll.

    [0028] Um die Verschlussvorrichtung zu öffnen oder zu schließen, wird bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens abhängig von der Reihenfolge der beiden Signale und der Lage der entsprechenden Sensoren relativ zueinander ein insbesondere einen Ventilhub des Ventils vorgebender Parameter dekrementiert beziehungsweise inkrementiert. Daraufhin wird die Antriebseinheit entsprechend angesteuert.

    [0029] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens werden die Sensoren zyklisch abgefragt, so dass der Parameter so oft dekrementiert beziehungsweise inkrementiert werden kann, bis ein Ventilhub eingestellt ist, der eine gewünschte Fluidtemperatur beziehungsweise einen gewünschten Fluidvolumenstrom vorgibt.

    [0030] Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, bei wiederholtem Erfassen eines Signals von demselben Sensor eine vorhergehende Dekrementierung beziehungsweise Inkrementierung zu negieren, um eine Veränderung der Parameter rückgängig zu machen.

    [0031] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens wird die Ansteuerung nur durchgeführt, wenn die Signale der wenigstens zwei benachbarten Sensoren innerhalb eines vorgegeben Zeitintervalls erfasst werden.

    [0032] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen
    Figur 1
    schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel einer Betätigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur;
    Figur 2
    schematisch ein Verfahren zum Betreiben der in Figur 1 dargestellten Betätigungsvorrichtung;
    Figur 3
    schematisch ein zweites Ausführungsbeispiel einer Betätigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur.


    [0033] In Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 versehene Betätigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur weist drei Sensoren 2, 3, 4 auf, die jeweils eine Ecke eines imaginären gleichseitigen Dreiecks bilden.

    [0034] Entlang der Sensoren 2, 3, 4 verläuft eine ringförmige Führungsmulde 5, die in einem nicht dargestellten Bedienpaneel ausgebildet ist. Die Führungsmulde 5 dient der Führung eines Fingers 6 eines Benutzers bei einer Betätigung der Betätigungsvorrichtung 1.

    [0035] Die Sensoren 2, 3, 4 sind jeweils über eine Signalleitung 7, 8, 9 mit einer Steuereinheit 10 verbunden.

    [0036] Mit der Steuereinheit 10 ist über eine Steuerleitung 11 eine Antriebseinheit 12 eines Ventils 13 in einer Wasserleitung 14 steuerbar.

    [0037] Die Steuereinheit 10 weist einen Dekrementierer / Inkrementierer 15 auf, mit dem ein Parameter, der einen Ventilhub des Ventils 13 vorgibt, dekrementiert beziehungsweise inkrementiert werden kann, sobald entsprechende Sensorsignale erfasst werden. Darüber hinaus weist die Steuereinheit 10 einen Sensorspeicher 16 für den zuletzt betätigten Sensor 2, 3, 4 auf Im Übrigen weist die Steuereinheit 10 ein Zeitgeber 17 auf, mit dem ein Zeitintervall vorgegeben wird, in dem die Erfassung von mehreren Sensorsignalen von der Steuereinheit 10 als Benutzergewollte Betätigung interpretiert werden soll.

    [0038] Um das Ventil 13 zu öffnen beziehungsweise zu schließen muss der Benutzer mit seinem Finger 6 in der entsprechenden Richtung entlang der Führungsmulde 5 an wenigstens zwei benachbarten der drei Sensoren 2, 3, 4 entlang geführt werden.

    [0039] Abhängig von der Anzahl der Umlaufzyklen des Fingers 6 in der Führungsmulde 5 wird mit der Steuereinheit 10 ein Grad der Öffnung beziehungsweise Schließung des Ventils 13 bewirkt. Mit jedem Umlauf wird abhängig von der Umlaufrichtung der Parameter für den Ventilhub dreimal inkrementiert beziehungsweise dekrementiert und der Ventilhub entsprechend verändert.

    [0040] In Figur 2 ist dargestellt, wie die Betätigungsvorrichtung 1 mit der Steuereinheit 10 betrieben wird.

    [0041] Zu Beginn wird mit der Steuereinheit 10 in einem Verfahrensschritt 101 eine Abfrage der Sensoren 2, 3, 4 gestartet.

    [0042] In einem ersten Überprüfungsschritt 102 wird nun überprüft, ob einer der Sensoren 2, 3, 4 betätigt wurde. Wurde keiner der Sensoren 2, 3, 4 betätigt, so wird in einem Verfahrensschritt 103 der Inhalt des Sensorspeichers 16 gelöscht. Daraufhin wird das Verfahren mit einem Verfahrensschritt 104 beendet und zu einem späteren Zeitpunkt in an sich bekannter, nicht dargestellten Weise wieder mit dem Verfahrensschritt 101 automatisch wieder gestartet Auf diese Weise werden die Sensoren 2, 3, 4 zyklisch abgefragt.

    [0043] Wird in dem ersten Überprüfungsschritt 102 statt dessen erkannt, dass einer der Sensoren 2, 3, 4 betätigt wurde, so werden in einem Verfahrensschritt 105 die Bezeichnung dieses Sensors 2, 3, 4 in dem Sensorspeicher 16 gespeichert und eine Zeitschleife mit der vom Zeitgeber 17 vorgebenen Länge (Zeitintervall) gestartet.

    [0044] Anschließend wird in einem zweiten Überprüfungsschritt 106 überprüft, ob innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls ein benachbarter Sensor 3, 4, 2 betätigt wurde. Wurde kein benachbarter Sensor 3, 4, 2 betätigt, so wird in dem Verfahrensschritt 103 der Sensorspeicher 16 gelöscht und das Verfahren wird anschließend in dem Verfahrensschritt 104 beendet.

    [0045] Wird hingegen im zweiten Überprüfungsschritt 106 erkannt, dass innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls ein weiterer benachbarter Sensor 3, 4, 2 betätigt wurde, so wird in einem dritten Überprüfungsschritt 107 geprüft, ob dieser Sensor 3, 4, 2 im Uhrzeigersinn vor oder hinter dem im ersten Überprüfungsschritt 102 erkannten Sensor 2, 3, 4 angeordnet ist.

    [0046] Wird erfasst, dass der zweite betätigte Sensor 3, 4, 2 im Uhrzeigersinn vor dem ersten betätigten Sensor 2, 3, 4 angeordnet ist, so wird in einem Verfahrensschritt 108 der Parameter für den Ventilhub dekrementiert. Mit diesem Parameter wird dann - in der Figur 2 nicht dargestellt - die Antriebseinheit 12 angesteuert und der Ventilhub des Ventils 13 entsprechend der Dekrementierung verkleinert.

    [0047] Anschließend wird in einem in einem Verfahrensschritt 109 die Bezeichnung des zweiten betätigten Sensors 3, 4, 2 im Sensorspeicher 16 gespeichert und die Zeitschleife ab dem Überprüfungsschritt 106 wiederholt.

    [0048] Wird hingegen im dritten Überprüfungsschritt 107 erkannt, dass der zweite betätigte Sensor 3, 4,2 im Uhrzeigersinn vor dem ersten betätigten Sensor 2, 3, 4 angeordnet ist, so wird in einem Verfahrensschritt 110 der Parameter für den Ventilhub inkrementiert und der Ventilhub analog zum Verfahrensschritt 108 entsprechend vergrößert. Daraufhin wird im Verfahrensschritt 109 die Bezeichnung des zweiten betätigten Sensors 2, 3, 4 im Sensorspeicher 16 gespeichert und die Zeitschleife ebenfalls ab dem Überprüfungsschritt 106 wiederholt.

    [0049] Die Verfahrensschritte 106 bis 109 beziehungsweise 110 werden so oft zyklisch wiederholt, bis im Übezprüfungsschritt 106 erkannt wird, dass innerhalb des vorgegebenen Zeitintervalls kein weiterer Sensor betätigt wurde. Auf diese Weise wird der Ventilhub entsprechend der Anzahl der Wiederholungen, also der Anzahl der Betätigungen benachbarter Sensoren 2, 3, 4, verkleinert beziehungsweise vergrößert.

    [0050] In Figur 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten, in Figur 1 dargestellten dadurch, dass statt der Führungsmulde 5 zwei koaxiale ringförmige Führungsmulden 205, 305 vorgesehen sind.

    [0051] Entlang der inneren Führungsmulde 205 sind drei Sensorpaare jeweils bestehend aus zwei gegenüberliegenden Sensoren 202, 203, 204 angeordnet, mit denen die Wassermenge verändert werden kann. Entlang der äußeren Führungsmulde 305 sind drei Sensorpaare jeweils bestehend aus zwei Sensoren 302, 303, 304 angeordnet, mit denen die Wassertemperatur verändert werden kann.

    [0052] Die Sensoren 202, 203, 204, 302, 303, 304 der jeweiligen Führungsmulde 205, 305 bilden die Ecken eines entsprechenden Sechsecks.

    [0053] Die Sensoren 202, 203, 204, 302, 303, 304 jedes Sensorpaares sind parallel geschaltet. Jedes Sensorpaar ist über eine in Figur 3 nicht dargestellte Signalleitung mit einer nicht dargestellten Steuereinheit analog zum ersten Ausführungsbeispiel verbunden.

    [0054] Mit der Steuereinheit ist eine erste Antriebseinheit eines Warmwasserventils in einer Warmwasserleitung und eine zweite Antriebseinheit eines Kaltwasserventils einer Kaltwasserleitung steuerbar.

    [0055] Um die Wassermenge zu verändern, ohne dass die Wassertemperatur verändert wird, werden die Sensoren 202, 203, 204 entlang der inneren Führungsmulde 205 analog zum ersten Ausführungsbeispiel mit einem Finger betätigt, so dass das Warmwasserventil und des Kaltwasserventil gleichzeitig geöffnet beziehungsweise geschlossen werden.

    [0056] Um die Wassertemperatur zu verändern, ohne dass die Wassermenge verändert wird, werden die Sensoren 302, 303, 304 entlang der äußeren Führungsmulde 305 betätigt, so dass das Warmwasserventil geöffnet und gleichzeitig das Kaltwasserventil geschlossen beziehungsweise das Warmwasserventils geschlossen und gleichzeitig das Kaltwasserventil geöffnet wird.

    [0057] Statt des Warmwasserventils und des Kaltwasserventils im zweiten Ausführungsbeispiel kann auch ein einziges Mischventil vorgesehen sein.

    [0058] Statt der Berührungssensoren können auch andere Sensoren, beispielsweise berührungslos arbeitende Sensoren, kapazitive Sensoren oder Infrarotsensoren eingesetzt werden.

    [0059] Statt der Führungsmulden 5, 205, 305 kann jeweils auch ein Drehteller vorgesehen sein, der einen Eingriff für einen Finger aufweist. Der Drehteller ist um den Mittelpunkt des imaginären durch die Sensoren gebildeten Dreiecks drehbar gelagert. Der Eingriff kann ein durchgängiges Loch sein, in dem der Finger entlang der jeweiligen Sensoren geführt wird. Bei Verwendung von berührungslos arbeitenden Sensoren kann der Eingriff auch lediglich eine Mulde sein, und die Sensoren erfassen die Anwesenheit des Fingers durch den Drehteller hindurch. Hierbei muss der Eingriff allerdings so auf dem Drehteller angeordnet sein, dass er bei einer Drehung nahe an den Sensoren entlang geführt wird.. An der Unterseite des Drehtellers kann auch wenigstens ein Spiegelelement angeordnet sein. Durch Drehung des Drehtellers wird das Spiegelelement entlang der als Reflexlichtschranken realisierten Sensoren geführt. In diesem Fall spielt die Positionierung des Eingriffs relativ zu den Sensoren keine Rolle, das die Sensoren nicht unmittelbar durch den Finger, sondern durch das Spiegelelement betätigt werden. Statt der Spiegelelemente können auch Magnete vorgesehen sein, denen als Feldsonden als Sensoren zugeordnet sind.

    [0060] Es können auch mehr als drei Sensoren beziehungsweise Sensorpaare vorgesehen sein - je größer die Anzahl der Sensoren ist, desto schneller ist eine Änderung der Parameter möglich.

    [0061] Bei dem Verfahren kann im dritten Überprüfungsschritt auch vorgesehen sein, dass die vorherige Inkrementierung beziehungsweise Dekrementierung des Parameters für den Ventilhub negiert wird, falls zweimal hintereinander derselbe Sensor betätigt wurde.

    [0062] Außerdem kann auch vorgesehen sein, dass der Ventilhub bei einem vollen Umlauf im Uhrzeigersinn dekrementiert und entgegen dem Uhrzeigersinn inkrementiert wird.


    Ansprüche

    1. Betätigungsvorrichtung für Armaturen, insbesondere
    für Sanitärarmaturen, mit wenigstens einer Eingabeeinheit, die eine Vielzahl von Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) aufweist, die mit einer Steuereinheit (10) verbunden sind, und wenigstens einer Antriebseinheit (12) für wenigstens eine Verschlussvorrichtung (13) für wenigstens eine Fluidleitung (14), insbesondere für ein Ventil einer Wasserleitung, die mit der Steuereinheit (10) steuerbar ist, wobei wenigstens drei Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) im Wesentlichen entlang einer geschlossenen Kurve (5; 205, 305) im Wesentlichen gleichmäßig verteilt angeordnet sind,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Steuereinheit (10) derart ausgebildet ist, dass sie die Reihenfolge zeitlich nacheinander ankommender Sensorsignale erkennen kann, und
    die Veränderung eines Parameters dann vornimmt, wenn die Betätigung wenigstens zweier Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) zeitlich nacheinander erkannt wurde, wobei
    die Steuereinheit (10) aus der Reihenfolge der ankommenden Sensorsignale ermittelt, ob eine Vergrößerung oder eine Verkleinerung des Parameters vorzunehmen ist, und
    daraus ein Signal bereitstellt, welches auf die Antriebseinheit (12) der Verschlussvorrichtung (13) wirkt.
     
    2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dass die Steuereinheit (10) einen Dekrementierer / Inkrementierer (15) aufweist.
     
    3. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) einen Zeitgeber (17) aufweist.
     
    4. Betätigungsvorrichtung einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Sensoren (2, 3, 4; 202,203,204,302,303,304) durch Überstreichen insbesondere mit wenigstens einem Finger (6) betätigbar sind.
     
    5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) Berührungssensoren sind.
     
    6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) kapazitive Sensoren sind.
     
    7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (2, 3, 4; 202,203,204,302,303,304) berührungslos arbeitende Sensoren sind.
     
    8. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) Infrarotsensoren sind.
     
    9. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) entlang einer Führungseinrichtung (5; 205, 305) für insbesondere wenigstens einen Finger (6) angeordnet sind.
     
    10. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehteller vorgesehen ist, der einen Eingriff, insbesondere eine Fingermulde, aufweist.
     
    11. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriff den Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) zuordenbar ist.
     
    12. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller wenigstens einen Magneten aufweist, der durch Drehung des Drehtellers entlang der als Feldsonden realisierten Sensoren führbar ist
     
    13. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller wenigstens ein Spiegelelement aufweist, das durch Drehung des Drehtellers entlang der als Reflexlichtschranken realisierten Sensoren führbar ist.
     
    14. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Sensoren (202, 203, 204, 302, 303, 304) parallel geschaltet sind.
     
    15. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entlang von wenigstens zwei geschlossenen Kurven, insbesondere zwei konzentrischen Kreisen (205, 305), jeweils wenigstens drei Sensoren (202, 203, 204, 302, 303, 304) angeordnet sind, mit denen unterschiedliche Betriebsparameter, insbesondere die Wassermenge und die Wassertemperatur, veränderbar sind.
     
    16. Verfahren zum Betreiben einer Betätigungsvorrichtung für Armaturen, insbesondere für Sanitärarmaturen, bei dem abhängig von Sensorsignalen wenigstens eine Antriebseinheit (12) für eine Verschlussvorrichtung einer Fluidleitung, insbesondere für ein Ventil (13) einer Wasserleitung (14), angesteuert wird, wobei zur Ansteuerung Signale von wenigstens zwei benachbarten von wenigstens drei im Wesentlichen entlang einer geschlossenen Kurve (5; 205, 305) angeordneten Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) erfasst werden,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Reihenfolge zeitlich nacheinander ankommender Sensorsignale ermittelt wird, und
    die Ansteuerung durchgeführt wird, wenn Sensorsignale zeitlich nacheinander ankommen (102, 105, 106, 107, 108, 109,110), wobei
    aus der Reihenfolge der erfassten Sensorsignale die Richtung der Ansteuerung ermittelt wird.
     
    17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von der Reihenfolge der beiden Signale und der Lage der entsprechenden Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) relativ zueinander, ein Parameter der einen Öffnungsgrad der Verschlussvorrichtung vorgibt, insbesondere ein den Ventilhub des Ventils (13) vorgebender Parameter, inkrementiert (110) beziehungsweise dekrementiert (108) wird, und daraufhin die Antriebseinheit (12) entsprechend angesteuert wird.
     
    18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) zyklisch abgefragt werden.
     
    19. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass bei wiederholten Erfassen eines Signals von demselben Sensor (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) die vorhergehende Inkrementierung beziehungsweise Dekrementierung negiert wird.
     
    20. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung durchgeführt wird, wenn die Signale der wenigstens zwei benachbarten Sensoren (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) innerhalb eines vorgegeben Zeitintervalls erfasst werden.
     


    Claims

    1. Actuating device for fixtures, in particular for sanitary fixtures, having at least one input unit, which comprises a plurality of sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) that are connected to a control unit (10), and at least one drive unit (12) for at least one shut-off device (13) for at least one fluid pipe (14), in particular for a valve of a water pipe, controllable by the control unit (10), wherein at least three sensors are disposed so as to be substantially uniformly distributed substantially along a closed curve (5; 205, 305)
    characterized in that
    the control unit (10) is configured such, that it is able to detect the order of incoming chronologically successive sensor signals, and that it
    conducts changes of a parameter when the actuation of at least two sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) is detected chronologically successive, wherein
    the control unit (10) determinates from the order of the incoming sensor signals if an increase or a decrease of the parameter is to be made, and
    hence provides a signal which acts on the drive unit (12) of the shut-off device (13).
     
    2. Actuating device according to claim 1, that the control unit (10) comprises a decrementer/incrementer (15).
     
    3. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the control unit (10) comprises a timer (17).
     
    4. Actuating device one of the preceding claims, characterized in that the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are actuable by being swept over in particular by at least one finger (6).
     
    5. Actuating device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are tactile sensors.
     
    6. Actuating device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are capacitive sensors.
     
    7. Actuating device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are proximity-type sensors.
     
    8. Actuating device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are infrared sensors.
     
    9. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are disposed along a guide device (5; 205, 305) for in particular at least one finger (6).
     
    10. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that a dial is provided, which has an operator control, in particular a finger depression.
     
    11. Actuating device according to claim 10, characterized in that the operator control is assignable to the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304).
     
    12. Actuating device according to claim 10 or 11, characterized in that the dial has at least one magnet, which by rotation of the dial is guidable along the sensors realized in the form of field probes.
     
    13. Actuating device according to claim 10 or 11, characterized in that the dial has at least one mirror element, which by rotation of the dial is guidable along the sensors realized in the form of reflex sensors.
     
    14. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that at least two sensors (202, 203, 204, 302, 303, 304) are connected in parallel.
     
    15. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that along at least two closed curves, in particular two concentric circles (205, 305), in each case at least three sensors (202, 203, 204, 302, 303, 304) are disposed, by means of which different operating parameters, in particular the water quantity and the water temperature, are variable.
     
    16. Method of operating an actuating device for fixtures, in particular for sanitary fixtures, whereby in dependence upon sensor signals at least one drive unit (12) for a shut-off device of a fluid pipe, in particular for a valve (13) of a water pipe (14), is activated, wherein for activation signals from at least two adjacent sensors of at least three sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) disposed substantially along a closed curve (5; 205, 305) are acquired,
    characterized in that
    the order of incoming chronologically successive sensor signals is detected, and
    the activation is effected when sensor signals come in chronologically successive (102, 105, 106, 107, 108, 109, 110), wherein
    the direction of the activation is determined from the order of the detected sensor signals.
     
    17. Method according to claim 16, characterized in that, depending on the order of the two signals and the position of the corresponding sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) relative to one another, a parameter that specifies a degree of opening of the shut-off device, in particular a parameter that specifies the valve lift of the valve (13) is incremented (110) and/or decremented (108), and then the drive unit (12) is activated accordingly.
     
    18. Method according to claim 16 or 17, characterized in that the sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are cyclically scanned.
     
    19. Method according to one of claims 16 to 18, characterized in that, in the event of repeat acquisition of a signal from the same sensor (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304), the previous incrementing and/or decrementing operation is negated.
     
    20. Method according to one of claims 16 to 19, characterized in that the activation is effected when the signals of the at least two adjacent sensors (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) are acquired within a specified time interval.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'actionnement pour robinetteries, en particulier pour robinetteries sanitaires, comportant au moins une unité d'entrée qui présente une pluralité de capteurs (2, 3,4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) qui sont reliés à une unité de commande (10), et au moins une unité d'entraînement (12) pour au moins un dispositif de fermeture (13) d'au moins une conduite de fluide (14), en particulier pour un robinet d'une conduite d'eau, qui peut être commandée par l'unité de commande (10), au moins trois capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) étant disposés avec une répartition essentiellement régulière essentiellement le long d'une courbe fermée (5 ; 205, 305),
    caractérisé en ce que
    l'unité de commande (10) est conçue de manière à pouvoir reconnaître l'ordre de signaux de capteurs arrivant successivement dans le temps, et
    procède à la modification d'un paramètre lorsque l'actionnement d'au moins deux capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) a été reconnu successivement dans le temps,
    l'unité de commande (10) déterminant à partir de l'ordre des signaux de capteurs arrivants s'il faut procéder à une augmentation ou à une diminution du paramètre, et
    fournissant à partir de cela un signal qui agit sur l'unité d'entraînement (12) du dispositif de fermeture (13).
     
    2. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de commande (10) présente un décrémenteur / incrémenteur (15).
     
    3. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande (10) présente une horloge (17).
     
    4. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont actionnables en passant dessus, en particulier avec au moins un doigt (6).
     
    5. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont des capteurs tactiles.
     
    6. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont des capteurs capacitifs.
     
    7. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont des capteurs fonctionnant sans contact.
     
    8. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont des capteurs à infrarouge.
     
    9. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont disposés le long d'un dispositif de guidage (5 ; 205, 305) pour en particulier au moins un doigt (6).
     
    10. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu un plateau tournant qui présente une prise, en particulier un creux pour un doigt.
     
    11. Dispositif d'actionnement selon la revendication 10, caractérisé en ce que la prise peut être associée aux capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304).
     
    12. Dispositif d'actionnement selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que le plateau tournant présente au moins un aimant qui peut être guidé, par rotation du plateau tournant, le long des capteurs réalisés sous la forme de sondes de champ.
     
    13. Dispositif d'actionnement selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que le plateau tournant présente au moins un élément réfléchissant qui peut être guidé, par rotation du plateau tournant, le long des capteurs réalisés sous la forme de cellules optiques à réflexion.
     
    14. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux capteurs (202, 203, 204, 302, 303, 304) sont montés en parallèle.
     
    15. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque fois au moins trois capteurs (202, 203, 204, 302, 303, 304) sont disposés le long d'au moins deux courbes fermées, en particulier deux cercles concentriques (205, 305), au moyen desquels différents paramètres de fonctionnement, en particulier la quantité d'eau et la température de l'eau, sont modifiables.
     
    16. Procédé pour faire fonctionner un dispositif d'actionnement pour robinetteries, en particulier pour robinetteries sanitaires, selon lequel au moins une unité d'entraînement (12) pour un dispositif de fermeture d'une conduite de fluide, en particulier pour un robinet (13) d'une conduite d'eau (14), est commandée en fonction de signaux de capteurs, les signaux d'au moins deux capteurs voisins sur au moins trois capteurs (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) disposés essentiellement le long d'une courbe fermée (5; 205, 305) étant détectés pour la commande,
    caractérisé en ce que
    l'ordre de signaux de capteurs arrivant successivement dans le temps est déterminé, et
    la commande est exécutée lorsque des signaux de capteurs arrivent successivement dans le temps (102, 105, 106, 107, 108, 109, 110),
    la direction de la commande étant déterminée à partir de l'ordre des signaux de capteurs détectés.
     
    17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'en fonction de l'ordre des deux signaux et de la position des capteurs correspondants (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) les uns par rapport aux autres, un paramètre qui prescrit un degré d'ouverture du dispositif de fermeture, en particulier un paramètre prescrivant la course du robinet (13), est incrémenté (110) ou décrémenté (108), et l'unité d'entraînement (12) est ensuite commandée de façon correspondante.
     
    18. Procédé selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que les capteurs (2, 3, 4; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont interrogés cycliquement.
     
    19. Procédé selon l'une des revendications 16 à 18, caractérisé en ce qu'en cas de détection répétée d'un signal du même capteur (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304), l'incrémentation ou la décrémentation précédente est annulée.
     
    20. Procédé selon l'une des revendications 16 à 19, caractérisé en ce que la commande est exécutée lorsque les signaux desdits au moins deux capteurs voisins (2, 3, 4 ; 202, 203, 204, 302, 303, 304) sont détectés dans un intervalle de temps prédéfini.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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