BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG FÜR MÖBELSTÜCKE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für kasten- oder truhenartige Möbelstücke mit einem Korpus, welcher mittels wenigstens einem Scharnier mit einer zwischen einer Schließ- und Öffnungsstellung relativ zum Korpus verschwenkbaren Tür oder Klappe versehen ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine mit einer elektrischen Stromquelle verbindbare Halterung für ein Beleuchtungsmittel aufweist, und in die elektrische Verbindung zwischen der Stromquelle und dem Beleuchtungsmittel ein die elektrische Verbindung bei einer vorgegebenen Schwenkstellung der Tür oder Klappe unterbrechender bzw. schließender Schalter vorgesehen ist, und die Halterung für das Beleuchtungsmittel einen Adapter mit einem im Korpus montierbaren Adaptergehäuse aufweist, in welchem ein zwischen zwei voneinander beabstandete Positionen verschiebliches federvorgespanntes Druckstück angeordnet ist, welches direkt oder indirekt in Betätigungsverbindung mit dem Schalter steht.

[0002] Schränke, und zwar insbesondere große begehbare Einbauschränke, werden häufig mit einer zusätzlichen Beleuchtungseinrichtung versehen, welche vom Benutzer beim Öffnen der Schranktüren eingeschaltet wird, um den Schrankinhalt besser zu erkennen und dadurch schnellen Zugriff auf das gesuchte Kleidungsstück bzw. den gesuchten Gegenstand zu erleichtern. Ein Beispiel für eine solche mit einer sich beim Öffnen und Schließen der Tür selbsttätig ein- bzw. ausschaltenden Beleuchtungseinrichtung ist in der US 5 032 957 A offenbart. Kühlschränke sind in der Regel ebenfalls mit einer Beleuchtung in Form eines in eine Lampenfassung im Thermostat-Einstellgehäuse integrierten Gehäuse eingeschraubten Glühlämpchens versehen, welches beim Öffnen der Kühlschranktür selbsttätig ein- und beim Schließen selbsttätig ausgeschaltet wird. In jedem Fall sind die Beleuchtungsmittel in gesonderte Fassungen von Leuchten angeordnet, welche ins lichte Innere des Schrankkorpus vortreten und dabei Anlass zum Hängenbleiben und eventuellen Beschädigungen der Leuchte bzw. des in der Leuchte vorgesehenen Beleuchtungsmittels geben können.

[0003] Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungseinrichtung für Möbelstücke zu schaffen, welche Platz sparend im Innern von den Möbelstücken anbringbar ist.

[0004] Ausgehend von einer Beleuchtungseinrichtung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Adaptergehäuse an einem der Anschlagteile eines der die Tür oder Klappe verschwenkbar am Korpus halternden Scharniere vorgesehen ist.

[0005] Dabei kann das Adaptergehäuse als integraler Teil eines der Bauteile des zugeordneten Scharniers sein oder - alternativ - als separater, an einem der Bauteile des zugehörigen Scharniers montierbarer und demontierbarer Bauteil ausgebildet sein.

[0006] Bevorzugt ist der Adapter dann an dem als versenkt in einer Aussparung der Tür bzw. der Klappe montierbarer Scharniertopf ausgebildeten Tür-Anschlagteil eines Möbelscharniers vorgesehen.

[0007] Alternativ kommt die Anordnung des Adapters an dem als lang gestreckter Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil des Scharniers in Frage.

[0008] Das Beleuchtungsmittel ist dabei zweckmäßig in dem aus dem Adaptergehäuse vortretenden freien Ende des Druckstücks angeordnet, wobei der freie Endbereich des Druckstücks dann zumindest in seinem aus dem Adaptergehäuse vortretenden Endbereich transparent oder transluzent ausgebildet ist, was z.B. dadurch erreicht wird, dass es zumindest in dem transparenten oder transluzenten Bereich aus einem durchsichtigen oder lichtdurchlässigen Kunststoff hergestellt ist.

[0009] Alternativ zur Anordnung am oder im Druckstück kann das Beleuchtungsmittel auch am oder im Adaptergehäuse vorgesehen werden.

[0010] Das Beleuchtungsmittel kann dann von einer bei elektrisch leitender Verbindung mit der Stromquelle Licht abstrahlenden Lampe in Form eines Glühlämpchens geringer äußerer Abmessung gebildet werden, wie sie beispielsweise in Taschen- oder Handlampen Verwendung finden.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Beleuchtungsmittel von wenigstens einem bei elektrisch leitender Verbindung mit der Stromquelle Licht emittierenden Leuchtdiode (LED) gebildet wird. Solche Dioden, die seit einiger Zeit auch mit farbneutraler weißer Lichtabstrahlung zur Verfügung stehen, haben neben dem Vorteil der geringeren äußeren Abmessungen gegenüber elektrischen Glühlampen den Vorteil erhöhter Lichtausbeute bei verringertem Stromverbrauch, so dass anstelle von Netzstrom als elektrische Stromquelle auch Miniatur-Batterien, wie Knopfzellen oder auch entsprechend miniaturisierte, wieder aufladbare Batterien (Akkus) in Frage kommen.

[0012] Die Leuchtdiode kann dann in einer Teil des Druckstücks bildenden längsverschieblich im Adaptergehäuse gehalterten Fassung vorgesehen sein.

[0013] Dabei weist die Fassung zweckmäßig an ihrem aus dem Adaptergehäuse herausweisenden Ende eine Öffnung auf, in welcher ein das von der Leuchtdiode erzeugte Licht mit einer vorgegebenen Verteilungscharakteristik abstrahlendes optisches Element, z. B. eine Linse vorgesehen ist.

[0014] Im Anschluss an das ins Innere des Adaptergehäuses weisenden Endes der Fassung kann dann vorteilhaft als elektrische Stromquelle wenigstens eine Batterie oder wiederaufladbare Batterie (Akku) in miniaturisierter Bauform vorgesehen werden.

[0015] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung in Verbindung mit drei Ausführungsbeispielen näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1

in isometrischer Darstellung einen Schrank mit ei- nem mittels zweier Viergelenkscharniere am Korpus verschwenkbar angelenkten Tür, von denen im Tür- Anschlagteil des in der Zeichnung unten darge- stellten Scharniers eine Beleuchtungseinrichtung vorgesehen ist, welche bei geöffnetem Türflügel Licht ins Korpusinnere abstrahlt;

Fig. 2

eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten, mit der Beleuchtungseinrichtung versehenen Scharniers;

Fig. 3

das in Fig. 2 gezeigte Scharnier in isometrischer Darstellung, wobei der mit der Beleuchtungsein- richtung versehene, dem Scharniertopf zugeordnete Adapter teilweise geschnitten bzw. im Bereich des Druckstücks aufgebrochen ist;

Fig. 4

ein funktionell dem Scharnier gemäß den Fig. 2 und 3 entsprechendes Möbelscharnier, bei welchem der gesondert hergestellte Adapter der Beleuchtungs- einrichtung zur Montage auf dem als Tragarm aus- gebildeten Korpus-Anschlagteil vorgesehen ist, wo- bei der Adapter mit dem Druckstück in noch nicht auf dem Tragarm montierter Position oberhalb des Tragarms dargestellt ist;

Fig. 5

das in Fig. 4 gezeigte Möbelscharnier mit montier- tem Adapter;

Fig. 6

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines ge- genüber dem in den Figuren 2 und 3 gezeigten Scharnier abgewandelten Scharniers, bei welchem die Beleuchtungseinrichtung ebenfalls am Schar- niertopf vorgesehen ist, in der Scharnierschließ- stellung; und

Fig. 7

das in Figur 6 gezeigte Scharnier in der Öffnungs- stellung, wobei Teile des Scharniertopf und des Schamier-Tragarms weggebrochen sind.

[0016] In Fig. 1 ist ein Möbelstück in Form eines einfachen Schranks 10 dargestellt, dessen kastenartiger Korpus 12 eine den Zugriff ins Korpusinnere ermöglichende offene Vorderseite aufweist, die durch eine verschwenkbar an einer senkrechten Korpuswand 12a angelenkten Türflügel 14 verschließbar ist. Die verschwenkbare Anlenkung des Türflügels 14 am Schrankkorpus 12 erfolgt mittels zweier höhenversetzter, im speziellen Fall als Viergelenkscharniere 16a, 16b ausgebildeten Scharniere, von denen das in Fig. 1 untere Scharnier 16b in den Fig. 2 und 3 gesondert dargestellt ist. Der grundsätzliche Aufbau der Scharniere 16a und 16b ist gleich, wobei lediglich das Scharnier 16b zusätzlich mit einer Beleuchtungseinrichtung 20 versehen ist.

[0017] Die Scharniere 16b und 16a sind Viergelenkscharniere ausgebildet, bei welchen ein als langgestreckter Tragarm 24 ausgebildeter und auf einer auf der Korpuswand 12a vormontierten Montageplatte 22 aufrastbarer Tragarm 24 ausgebildeter Korpus-Anschlagteil mit einem als versenkt in einer Aussparung im Türflügel 14 montierbaren Scharniertopf 26 ausgebildeten Tür-Anschlagteil über einen von zwei jeweils in ihren Endbereichen verschwenkbar am Tragarm bzw. im Scharniertopf gelagerten Scharnierlenkern 28, 30 gebildeten Viergelenkmechanismus gekoppelt ist. Insoweit haben die Scharniere 16a und 16b - wie erwähnt - den gleichen Aufbau. Beim Scharnier 16b ist der Scharniertopf 26 zusätzlich mit der bereits erwähnten Beleuchtungseinrichtung 20 versehen, wofür der Scharniertopf zusätzlich mit einem Adapter 32 versehen ist, welcher ein entweder integral mit dem Scharniertopf 26 verbundenes oder gesondert hergestelltes und auf der Oberseite des Scharniertopfs befestigbares langgestrecktes Adaptergehäuse 34 aufweist. Im Adaptergehäuse ist ein langgestrecktes Druckstück 36 längsverschieblich gelagert, dessen scharniertopfseitiges Ende durch eine unter Druckvorspannung stehende Feder 38 durch eine Endposition vorgespannt ist, in welcher dieses - bei geöffnetem Türflügel (Fig. 1) - freistehende Ende beim Schließen des Türflügels 14 am Tragarm 24 zur Anlage kommt und dann beim weiteren Schließen bis in eine ins Adaptergehäuse 34 zurückgeschobene Stellung gedrängt wird.

[0018] Zu den Möglichkeiten der Ausgestaltung und der Art und Weise der Anordnung des Adapters 32 der Beleuchtungseinrichtung am Scharniertopf 26 soll hier auf die WO 03/004817 A1 (Fig. 11 und 12) bezüglich einer Integration des Adaptergehäuses 34 in den Scharniertopf 26 und auf die WO 2005/088052 A1 im Hinblick auf die Ausbildung des Adapters als gesondert am Scharniertopf 26 montier- und demontierbarer Bauteil verwiesen werden. Die genannten Veröffentlichungen betreffen keine Beleuchtungseinrichtungen, sondern Dämpfungsvorrichtungen für Scharniere, wobei aber das Dämpfergehäuse mit dem längsverschieblichen Betätigungselement im speziellen Fall in Form und Größe dem Adaptergehäuse und Druckstück so ähnlich sind, dass der Verweis auf diese Veröffentlichungen eine ins Einzelne gehende Darstellung und Beschreibung des Adapters 32 und seiner Anordnung am Scharniertopf 26 entbehrlich macht. Die erwähnten äußeren Ähnlichkeiten sind im speziellen Fall auch durchaus gewollt, da es auf diese Weise möglich wird, einem Satz von zusammengehörenden Scharnieren - hier beispielsweise den Scharnieren 16a und 16b - bei gleichem Aussehen unterschiedliche zusätzliche Funktionen zuzuordnen. Im vorliegenden Fall könnte beispielsweise am Scharniertopf 26 des Scharniers 16a zusätzlich eine Dämpfungsvorrichtung gemäß der vorerwähnten zweiten Veröffentlichung zugeordnet werden, wobei dann die beiden Scharniere 16a und 16b in der Optik praktisch nicht unterscheidbar sind.

[0019] Das Beleuchtungsmittel 40 der Beleuchtungseinrichtung 20 ist in Fig. 3 schematisch als im Innern des Druckstücks 30 in dessen aus dem Adaptergehäuse 34 vortretenden Ende angeordnete Miniatur-Glühlampe dargestellt. Diese im Druckstück geschützte Anordnung der Lampe 40 bedingt dann natürlich, dass das Druckstück 36 zumindest in seinem aus dem Adaptergehäuse 34 vortretenden Endbereich aus einem transparenten, d.h. durchsichtigen oder einem weitgehend transluzenten, d.h. lichtdurchlässigen Material, besteht. Es bietet sich deshalb an, das Druckstück insgesamt aus einem Kunststoff mit den geforderten optischen Eigenschaften und zusätzlich hinreichender Festigkeit und Abriebresistenz herzustellen.

[0020] Anstelle der dargestellten Miniatur-Glühlampe 40 kann als Beleuchtungsmittel auch eine andere geeignete Strahlungsquelle, beispielsweise eine Leuchtdiode (LED) verwendet werden. Solche Dioden, die seit geraumer Zeit auch in neutrales weißes Licht abstrahlender Form zur Verfügung stehen, haben den Vorteil, dass sie bei relativ geringer Stromaufnahme eine hohe Lichtausbeute erbringen und nur geringe Wärme abstrahlen. Bei Verwendung solcher Dioden ist es deshalb denkbar, als elektrische Stromquelle miniaturisierte Batterien, wie z.B. Knopfzellen od. dgl. bzw. wieder aufladbare Batterien, zu verwenden, welche in einem - nicht gezeigten - Aufnahmefach im Adaptergehäuse angeordnet werden können. Bei Verwendung von Miniatur-Glühlampen wird dagegen eine Stromzufuhr vom elektrischen Stromnetz über ein die Netzspannung auf die erforderliche geringere Spannung herabtransformierendes Netzteil bevorzugt in Frage kommen.

[0021] Da die Beleuchtungseinheit nur dann Licht abstrahlen soll, wenn ein Zugriff auf das Korpusinnere erfolgt, d.h. der Türflügel 14 geöffnet wird, muss eine Schalteinrichtung vorgesehen sein, welche die elektrische Verbindung zwischen der Stromquelle und dem Beleuchtungsmittel 40 bei geschlossenem Türflügel 14 unterbricht und erst beim Öffnen des Türflügels herstellt. Diese in der Zeichnung nicht dargestellte Schalteinrichtung kann z.B. von einem mit dem Beleuchtungsmittel 40 elektrisch verbundenen Kontaktpaar in der Außenfläche des Druckstücks 36 in dessen im Adaptergehäuse liegenden Bereich gebildet werden, dem ein im Adaptergehäuse 34 vorgesehenes, an die elektrische Stromquelle angeschlossenes Kontaktpaar zugeordnet ist, wobei die Anordnung der Kontaktpaare so getroffen ist, dass das Ein- bzw. Ausschalten des Beleuchtungsmittels in der gewünschten Weise durch die Verschiebung des Druckstücks 36 beim Schließen des Türflügels 14 erfolgt.

[0022] In den Fig. 4 und 5 ist eine Anordnung der Beleuchtungseinrichtung 20 an einem Scharnier 16 dargestellt, bei welchem das als gesonderter Bauteil hergestellte Adaptergehäuse 34 des Adapters 32 - abweichend von der in Verbindung mit den Fig. 2 und 3 beschriebenen Anordnung - am Tragarm 24 erfolgt. Das langgestreckte Adaptergehäuse 34 ist in diesem Fall so ausgestaltet, dass es von der Oberseite aus über den Tragarm geschoben und dann in der bestimmungsgemäßen Montageposition auf dem Tragarm 24 verrastbar ist. Die diese Verrastung ermöglichenden Mittel sind in den Zeichnungsfiguren nicht dargestellt, wobei aber auch hier wieder auf in ähnlicher Weise auf dem Tragarm von Scharnieren verrastbare, aus dem Stand der Technik bekannte Dämpfergehäuse von Dämpfervorrichtungen hingewiesen werden kann.

[0023] Da sowohl das Scharnier 16 als auch die Beleuchtungseinrichtung 20 im Übrigen dem in Verbindung mit den Fig. 2 und 3 beschriebenen Ausführungsbeispiel entsprechen, genügt es, hier auf die vorausgehende Beschreibung zu verweisen, zumal gleichen Teilen der beiden Ausführungsbeispiele in den Figuren die gleichen Bezugszeichen zugeordnet sind.

[0024] In den Figuren 6 und 7 ist eine Abwandlung des in Verbindung mit den Figuren 2 und 3 beschriebenen in der erfindungsgemäßen Weise mit einer Beleuchtungseinrichtung versehenen Scharniers 16b gezeigt, bei welchem das in der Beleuchtungseinrichtung 20 vorgesehene Beleuchtungsmittel von einer weißes Licht abstrahlenden Leuchtdiode 40'- anstelle der bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 2 und 3 vorgesehenen Miniatur-Glühlampe 40 - gebildet wird. Die Leuchtdiode 40' ist in einer tubusförmigen Fassung 44 um ein vorgegebenes Maß verschieblich im Adaptergehäuse 34 gehalten, wobei in Abstrahlrichtung vor der Leuchtdiode in einem im Durchmesser vergrößerten Abschnitt der Fassung 44 eine Linse 46 eingesetzt ist, welche die Leuchtediode nicht nur gegen mechanische Beschädigungen schützt, sondern auch als optisches System dient, welches das von der Leuchtdiode abgestrahlte Licht bündelt und gerichtet in das zu beleuchtende Innere des Korpus eines Schranks abstrahlt, dessen Türflügel mit wenigstens einem Scharnier 16b verschwenkbar am Korpus angelenkt ist.

[0025] Die Fassung 44 ist im Innern des Adaptergehäuses 34 auf einem Stapel von drei Knopfzellen 48 abgestützt, welche durch eine auf der Unterseite der der Leuchtdiode gegenüberliegenden untersten Knopfzelle abgestützten, unter Vorspannung stehenden Feder 38 gegen die Fassung gedrängt sind, wodurch die Fassung in die in Figur 7 gezeigte aus dem Adaptergehäuse vortretende Position vorgespannt ist. Beim Schließen des mit dem Scharnier 16b am Korpus angelenkten Türflügel kommt die Fassung 44 kurz vor Erreichen der schließposition auf der oberen Stegfläche des Tragarms 24 zur Anlage und wird dann - entgegen der Vorspannung der Feder 38 - in die in Figur 6 veranschaulichte, ins Adaptergehäuse 34 zurückgeschobene Position gedrängt. Die durch die Linse 46 abgeschlossene Fassung 44 mit der Leuchtdiode 40' und der durch die Feder 38 gegen die Fassung gedrängte Stapel von Knopfzelle 48 stellen somit ein funktionelles Äquivalent zum Druckstück 36 des Ausführungsbeispiels gemäß den Figuren 2 und 3 dar.

[0026] Als Schaltweg für die Betätigung des nicht - nicht gezeigten - die Leuchtdiode in der Schließposition abschaltenden Schalters steht also das Verschiebungsmaß der Fassung 44 im Adaptergehäuse 34 zur Verfugung.

[0027] Es ist ersichtlich, dass im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele verwirklichbar sind. So kann der Adapter auch an einer der Auszugsschienen, und zwar vorzugsweise der Führungsschienen von Schubladen-Ausziehführungen, angeordnet werden, so dass die Beleuchtungseinrichtung dann zur Beleuchtung des Innern von ganz oder teilweise aus dem Korpus ausgezogenen Schubladen einsetzbar ist.

Ansprüche

1. Beleuchtungseinrichtung (20) für kasten- oder truhenartige Möbelstücke (10) mit einem Korpus (12), welcher mittels wenigstens einem Scharnier mit einer zwischen einer Schließ- und Öffnungsstellung relativ zum Korpus verschwenkbaren Tür (14) oder Klappe versehen ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (20) eine mit einer elektrischen Stromquelle verbindbare Halterung für ein Beleuchtungsmittel (40) aufweist, und in die elektrische Verbindung zwischen der Stromquelle und dem Beleuchtungsmittel (40) ein die elektrische Verbindung bei einer vorgegebenen Schwenkstellung der Tür (14) oder Klappe unterbrechender bzw. schließender Schalter vorgesehen ist, und die Halterung für das Beleuchtungsmittel einen Adapter (32) mit einem im Korpus (12) montierbaren Adaptergehäuse (34) aufweist, in welchem ein zwischen zwei voneinander beabstandete Positionen verschiebliches federvorgespanntes Druckstück (36) angeordnet ist, welches direkt oder indirekt in Betätigungsverbindung mit dem Schalter steht,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Adaptergehäuse (34) an einem der Anschlagteile eines der die Tür oder Klappe verschwenkbar am Korpus halternden Scharnier(e) vorgesehen ist.

2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptergehäuse (34) integraler Teil eines der Anschlagteileteile des zugeordneten Scharniers ist.

3. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptergehäuse (34) als separater, an einem der Anschlagteile des zugehörigen Scharniers montierbarer und demontierbarer Bauteil ausgebildet ist.

4. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (32) an dem als versenkt in einer Aussparung in der Tür (14) bzw. der Klappe montierbarer Scharniertopf (26) ausgebildeten Tür-Anschlagteil eines Scharniers (16b) vorgesehen ist.

5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (34) an dem als lang gestreckter Tragarm (24) ausgebildeten Korpus-Anschlagteil des Scharniers (16b) vorgesehen ist.

6. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 und einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmittel (40) in dem aus dem Adaptergehäuse (34) vortretenden freien Ende des Druckstücks (36) angeordnet ist.

7. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (36) zumindest in seinem aus dem Adaptergehäuse (34) vortretenden freien Endbereich transparent oder transluzent ausgebildet ist.

8. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (36) zumindest in seinem transparenten oder transluzenten Bereich aus einem durchsichtigen oder lichtdurchlässigen Kunststoff hergestellt ist.

9. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 und einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmittel (40) am oder im Adaptergehäuse (34) vorgesehen ist.

10. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmittel (40) von einer bei elektrisch leitender Verbindung mit der Stromquelle Licht abstrahlenden Lampe in Form eines Glühlämpchens gebildet wird.

11. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Beleuchtungsmittel (40) von wenigstens einer bei elektrisch leitender Verbindung mit der Stromquelle Licht emittierenden Leuchtdiode (LED) gebildet wird.

12. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 6 oder 7 und Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (40') in einer Teil des Druckstücks (36) bildenden längsverschieblich im Adaptergehäuse (34) gehalterten Fassung (44) vorgesehen ist.

13. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (44) an ihrem aus dem Adaptergehäuse herausweisenden Ende eine Öffnung aufweist, und dass in der Öffnung ein das von der Leuchtdiode (40') erzeugte Licht mit einer vorgegebenen Verteilungscharakteristik abstrahlendes optisches Element (Linse 46) vorgesehen ist.

14. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an das ins Innere des Adaptergehäuses (34) weisenden Endes der Fassung (44) als elektrische Stromquelle wenigstens eine Batterie (48) oder wiederaufladbare Batterien (Akku) in miniaturisierter Bauform vorgesehen ist bzw. sind.

Claims

1. Illumination device (20) for box-like or chest-like items of furniture (10) with a carcass (12) which is provided with at least one door (14) or flap which can be pivoted by means of at least one hinge between a closed position and an open position relative to the carcass, the illumination device (20) having a mounting which can be connected to an electrical current source for an illumination means (40), wherein a switch which interrupts or closes the electrical connection at a predetermined pivoted position of the door (14) or flap is provided in the electrical connection between the current source and the illuminations means (40), wherein the mounting for the illumination means has an adapter (32) with an adapter housing (34) which can be mounted in the carcass (12) and in which is disposed a spring-biased thrust piece (36) which can be displaced between two positions spaced from one another and which is in direct or indirect operative connection with the switch, characterised in that the adapter housing (34) is provided on one of the mounting parts of a hinge or of one of the hinges holding the door or flap pivotably on the carcass.

2. Illumination device as claimed in Claim 1, characterised in that the adapter housing (34) is an integral part of one of the mounting parts of the associated hinge.

3. Illumination device as claimed in Claim 1, characterised in that the adapter housing (34) is constructed as a separate component which can be mounted on and removed from one of the mounting parts of the appertaining hinge.

4. Illumination device as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the adapter (32) is provided on the door mounting part of a hinge (16b) which is constructed as a hinge cup (26) which can be fitted countersunk in a recess in the door (14) or the flap.

5. Illumination device as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the adapter (34) is provided on the carcass mounting part of the hinge (16b) which is constructed as an elongate bracket (24).

6. Illumination device as claimed in Claim 1 and any one of Claims 2 to 5, characterised in that the illumination means (40) is disposed in the free end of the thrust piece (36) projecting from the adapter housing (34).

7. Illumination device as claimed in Claim 6, characterised in that the thrust piece (36) is of transparent or translucent construction at least in its free end region projecting from the adapter housing (34).

8. Illumination device as claimed in Claim 7, characterised in that the thrust piece (36) is produced from a clear or light-permeable plastics material at least in the transparent or translucent region thereof.

9. Illumination device as claimed in Claim 1 and any one of Claims 2 to 5, characterised in that the illumination means (40) is provided on or in the adapter housing (34).

10. Illumination device as claimed in any one of Claims 1 to 9, characterised in that the illumination means (40) is formed by a lamp in the form of a miniature filament bulb which radiates light when it is electrically conductively connected to the current source.

11. Illumination device as claimed in any one of Claims 1 to 10, characterised in that the illumination means (40) is formed by at least one light-emitting diode (LED) which emits light when it is electrically conductively connected to the current source.

12. Illumination device as claimed in Claim 6 or 7 and Claim 11, characterised in that the light-emitting diode (40') is disposed in a socket (44) which forms part of the thrust piece (36) and is retained so as to be longitudinally movable in the adapter housing (34).

13. Illumination device as claimed in Claim 12, characterised in that the socket (44) has an opening on its end pointing out of the adapter housing, and that in the opening an optical element (lens 46) is provided by which the light generated by the light-emitting diode (40') is radiated with a predetermined distribution characteristic.

14. Illumination device as claimed in Claim 12 or Claim 13, characterised in that adjoining the end of the socket (44) directed into the interior of the adapter housing (34) at least one battery (48) or rechargeable batteries of miniaturised construction is or are provided as electrical current source.

Revendications

1. Dispositif d'éclairage (20) pour des meubles (10) de type coffre ou commode comportant un corps principal (12), muni d'une porte (14) ou d'un panneau pivotant entre une position de fermeture et une position d'ouverture par rapport au corps principal grâce à au moins une charnière, le dispositif d'éclairage (20) présentant un support, pouvant être relié à une source de courant électrique, pour un moyen d'éclairage (40), et un commutateur interrompant ou fermant la connexion électrique pour un pivotement prédéterminé de la porte (14) étant prévu dans la liaison électrique entre la source de courant et le moyen d'éclairage (40), et le support du moyen d'éclairage présentant un adaptateur (32) comportant un boîtier d'adaptateur (34) pouvant être monté dans le corps principal (12), dans lequel est agencé un système poussoir (36) précontraint élastiquement et mobile entre deux positions écartées l'une de l'autre, qui est directement ou indirectement en relation de commande avec le commutateur,
caractérisé en ce que le boîtier d'adaptateur (34) est prévu au niveau d'une des parties formant butée d'une des charnières supportant la porte ou le panneau de manière pivotante sur le corps principal.

2. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier d'adaptateur (34) fait partie intégrante d'une des parties formant butée de la charnière associée.

3. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier d'adaptateur (34) est réalisé sous la forme d'un composant séparé, pouvant être monté et démonté au niveau d'une des parties formant butée de la charnière associée.

4. Dispositif d'éclairage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'adaptateur (32) est prévu au niveau de la partie formant butée de la porte, réalisée par encastrement dans un évidement du boîtier de charnière (26), pouvant être monté dans la porte (14) ou le panneau, d'une charnière (16b).

5. Dispositif d'éclairage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'adaptateur (34) est prévu au niveau de la partie formant butée du corps principal, réalisée sous la forme d'un bras porteur (24) très allongé, de la charnière (16b).

6. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1 et l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le moyen d'éclairage (40) est agencé dans l'extrémité libre, faisant saillie hors du boîtier d'adaptateur (34), du système poussoir (36).

7. Dispositif d'éclairage selon la revendication 6, caractérisé en ce que le système poussoir (36) est réalisé de manière transparente ou translucide au moins dans son secteur d'extrémité libre faisant saillie hors du boîtier d'adaptateur (34).

8. Dispositif d'éclairage selon la revendication 7, caractérisé en ce que le système poussoir (36) est fabriqué en une matière plastique transparente ou translucide au moins dans son secteur transparent ou translucide.

9. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1 et l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le moyen d'éclairage (40) est prévu au niveau du ou dans le boîtier d'adaptateur (34).

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le moyen d'éclairage (40) est formé par une lampe émettant de la lumière lorsqu'elle est en relation électriquement conductrice avec la source de courant, sous la forme d'une ampoule.

11. Dispositif d'éclairage selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le moyen d'éclairage (40) est formé d'au moins une diode lumineuse (DEL) émettant de la lumière lorsqu'elle est en relation électriquement conductrice avec la source de courant.

12. Dispositif d'éclairage selon la revendication 6 ou 7 et 11, caractérisé en ce que la diode lumineuse (40') est prévue dans un culot (44) maintenu de façon mobile longitudinalement dans le boîtier d'adaptateur (34), formant une partie du système poussoir (36).

13. Dispositif d'éclairage selon la revendication 12, caractérisé en ce que le culot (44) présente une ouverture au niveau de son extrémité pointant hors du boîtier d'adaptateur, et un élément optique (lentille 46) émettant la lumière produite par la diode lumineuse (40') avec une caractéristique de diffusion prédéterminée est prévu.

14. Dispositif d'éclairage selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce qu'au moins une batterie (48) ou des batteries rechargeables (accumulateur) sous une forme miniaturisée est/sont prévue(s) en tant que source de courant électrique raccordée à l'extrémité, présente à l'intérieur du boîtier d'adaptateur (34), du culot (44).

Zeichnung