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(11) |
EP 2 043 487 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.11.2009 Patentblatt 2009/48 |
(22) |
Anmeldetag: 20.06.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2007/005425 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/147579 (27.12.2007 Gazette 2007/52) |
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(54) |
Decke mit Tasche
Blanket with bag
Couverture avec sacoche
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
21.06.2006 DE 202006009804 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.04.2009 Patentblatt 2009/15 |
(73) |
Patentinhaber: |
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- Scheicht, Michael
60385 Frankfurt am Main (DE)
- Feuerbach, Gerhard
60385 Frankfurt (DE)
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(72) |
Erfinder: |
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- Scheicht, Michael
60385 Frankfurt am Main (DE)
- Feuerbach, Gerhard
60385 Frankfurt (DE)
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(74) |
Vertreter: Müller, Eckhard |
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Mühlstrasse 9a 65597 Hünfelden-Dauborn 65597 Hünfelden-Dauborn (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 8 506 977 GB-A- 1 407 484
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DE-U1-202005 007 105 US-A- 5 774 912
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare
Decke mit dieser Tasche gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Handelsübliche Picknickdecken bzw. Decken haben eine einfache Einfassung. Sie werden,
um die Liegefläche zu erweitern, einfach mit weiteren Decken überlappend oder auch
nur nebeneinander gelegt. Wenn sie verrutschen, sitzt man im Gras oder Dreck und beschmutzt
sich die Kleidung.
[0003] Um sie zu transportieren, werden sie gefaltet und gerollt und mit einem Gurt über
der Schulter getragen oder in einer Tasche oder einem Rucksack verstaut. Hierdurch
ergibt sich ein zusätzlicher Gegenstand, der mitgeführt werden muss.
[0004] Aus der DE-
GB 1 407 484 A ist eine Decke mit Tasche mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt,
mit einer um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke. Die Decke ist
um die Tasche gewickelt und mittels einer oberen oder unteren Reißverschlusshälfte
an an der Tasche vorgesehenen Reißverschlusshälften befestigbar.
[0005] Aus der
DE 20 2005 007 105 U1 ist eine Decke zur Nutzung im Freien mit rechteckiger Grundfläche bekannt, die an
allen vier Seiten Reißverschlusshälften aufweist, so dass Decken gleicher Machart
an den Seiten miteinander verbunden werden, indem baugleiche Reißverschlüsse aneinander
gefügt werden, so dass die Liegefläche flexibel auf die Anzahl der Personen eingestellt
werden kann.
[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine um eine Tasche gewickelt mitgeführte,
erweiterbare Decke mit dieser Tasche anzugeben, mit Verbindungsmöglichkeiten zum Anfügen
weiterer Decken und zur Verbindung mit der Tasche.
[0007] Dieses Problem wird gelöst durch eine um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare
Decke mit dieser Tasche mit den Merkmalen des Anspruchs 1.Vorteilhafte Ausgestaltungen
sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Mit der Erfindung wird eine Decke mit Verbindungsmöglichkeiten, vorzugsweise Reißverschlüssen
an den Seiten, zur Verfügung gestellt, wodurch sich die Decken untereinander und mit
der Tasche verbinden lassen. Durch die Reißverschlusshälften an allen vier Seiten
der Decke lassen sich beliebig viele Decken miteinander verbinden.
[0009] Dadurch, dass die Decke an allen vier Seiten Verbindungsmittel aufweist, lassen sich
mehrere Decken miteinander verbinden. Hierdurch ist es ermöglicht, dass die Decke
im aufgefalteten Zustand durch Anfügen weiterer Decken unendlich erweitert werden
kann. Im zusammengefalteten Zustand lässt sich die Decke platzsparend an der Tasche
befestigen.
[0010] Mit den Reißverschlusshälften C und D wird die Decke an der Tasche befestigt. Die
Länge der Decke, also der Abstand zwischen den Reißverschlusshälfte C und D entspricht
dem umlaufenden Abstand von Reißverschlusshälfte C und D an der Tasche. Die Decke
kann hierzu ein- oder mehrfach gefaltet um die Tasche gelegt sein, wodurch sich andere
Taschenformate ergeben.
[0011] Anstelle der Reißverschlüsse lässt sich die Decke auch mit Klettband, Druckknöpfen
und deren Unterarten, Cabrio-Verschlüssen sowie Knöpfen mit den anderen Decken verbinden
oder an der Tasche befestigen.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figuren 1 bis 8 erläutert.
Es zeigen:
[0013]
- Fig. 1, Fig. 1.1
- die Decke im ausgelegten Zustand,
- Fig. 2
- die Decke im gefalteten Zustand von vorne,
- Fig. 2.1
- die Decke mit verschlossenem Reißverschluss auf der Rückseite,
- Fig. 3
- aneinander gezippte Decken,
- Fig. 4
- eine offene Tasche vor Anbringung der Decke,
- Fig. 5
- das Anbringen der Decke an der Tasche mittels der einen Reißverschlusshälfte,
- Fig. 6
- das Umwickeln der Tasche mit der Decke,
- Fig. 7
- die Tasche mit umwickelter Decke gemäß der Erfindung in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Fig. 7.1
- die Tasche gemäß Figur 7 in einer anderen Seitenansicht,
- Fig. 7.2
- die Tasche gemäß Figur 7 in einer stirnseitigen Ansicht und
- Figuren 8 bis 8.2
- die Zuordnung der Abschnitte der Decke beim Umwickeln an der Tasche.
[0014] In den Figuren 1 und 1.1 ist die Decke im ausgelegten Zustand mit den Reißverschlusshälften
A und B an den Längsseiten und C und D an den kurzen Seiten sowie die in gestrichelten
Linien dargestellten Faltlinien gezeigt. Die Reißverschlusshälften C und D sind bei
dieser Ausführungsform nur halb so lang wie die Seite der Decke breit ist und mittig
auf dieser vernäht. Dies ermöglicht, wie in Figur 1.1 gezeigt, dass die Teile x1 und
x2 nach innen geschlagen und mit den langen Reißverschlussteilen A und B verbunden
werden können.
[0015] Der gefaltete Zustand der Decke von vorne ist in Figur 2 und in Figur 2.1 die Decke
mit verschlossenem Reißverschluss auf der Rückseite gezeigt.
[0016] Durch die Reißverschlusshälften A, B, C und D an allen vier Seiten der Decken, lassen
sich beliebig viele Decken miteinander verbinden, wie dies in Figur 3 mit aneinander
gezippten Decken mit horizontaler Verbindung an den Reißverschlusshälften A-B-A-B
... und vertikaler Verbindung an den Reißverschlusshälften C-D-C-D ... dargestellt
ist.
[0017] Mit den Reißverschlusshälften C und D wird die Decke an der Tasche befestigt. Dabei
zeigt Figur 4 eine offene Tasche vor Anbringen der Decke. Mit den Reißverschlusshälften
C und D wird die Decke an der Tasche befestigt. Dies ist in den Figuren 5 bis 8.2.
dargestellt. Die Länge der Decke, also der Abstand L1 bis L5, entsprechend der Gesamtlänge
L der Decke zwischen den Reißverschlusshälften C und D, entspricht dem umlaufenden
Abstand von Reißverschlusshälfte C und D an der Tasche, wie dies aus Figuren 8 bis
8.1 ersichtlich ist. Die Decke kann hierzu ein- oder mehrfach gefaltet um die Tasche
gelegt sein, wodurch sich andere Taschenformate ergeben.
[0018] Nachdem die Decke an der Tasche mittels der Reißverschlussabschnitte C angebracht
wurde (Fig. 5), erfolgt das Umwickeln der Tasche mit der Decke bei geschlossenen Reißverschlussabschnitten
C, aber noch offenen Reißverschlussabschnitten D.
[0019] In den Figuren 7, 7.1 und 7.2 sind auch die Reißverschlussabschnitte D geschlossen,
wobei die Decke die Tasche umwickelt.
1. Um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke mit dieser Tasche, wobei
die Decke an allen vier Seiten Verbindungsmittel aufweist, wodurch mehrere Decken
miteinander verbunden werden können und wobei die Decke mittels des oberen (C) und
unteren Verbindungsmittels (D) an der Tasche befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke im gefalteten Zustand, indem die längsseitigen Verbindungsmittel (A, B)
miteinander verbunden sind, um die Tasche gewickelt ist.
2. Um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke mit dieser Tasche nach Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke an allen vier Seiten Reißverschlusshälften (A, B, C, D) aufweist zur Verbindung
mehrerer Decken miteinander, wobei die Decke im gefalteten, um die Tasche gewickelten
Zustand mit längsseitigen Reißverschlusshälften (A, B) miteinander verbunden und mittels
der oberen (C) und unteren Reißverschlusshälfte (D) an an der Tasche vorgesehenen
Reißverschlusshälften (C, D) befestigbar ist.
3. Um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke mit dieser Tasche nach Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke auch mit Klettband, Druckknöpfen und deren Unterarten, Cabrioverschlüssen
sowie Knöpfen mit anderen Decken verbindbar oder an der Tasche befestigbar ist.
4. Um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke mit dieser Tasche nach einem
der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke außen an der Tasche befestigt wird.
5. Um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke mit dieser Tasche nach einem
der Ansprüche 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Reißverschlusshälften (C, D) zur Befestigung mit der Tasche nur einen Teil der
Seitenlänge der Decke abdecken, an der sie mittig befestigt sind.
6. Um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke mit dieser Tasche nach einem
der Ansprüche 1, 2, 4, 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Reißverschlusshälften (C) und (D) zur Befestigung an der Tasche genau
halb so lang sind, wie die Seitenlänge der Decke, an der sie mittig befestigt sind.
7. Um eine Tasche gewickelt mitgeführte, erweiterbare Decke mit dieser Tasche nach einem
der Ansprüche 1, 2, 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Decke zwischen den Reißverschlusshälften (C) und (D) den umlaufenden
Abstand von Reißverschlusshälfte (C) und (D) an der Tasche entspricht, wobei die Decke
ein- oder mehrfach gefaltet um die Tasche gewickelt sein kann.
1. Portable, extendable blanket wound around a bag, together with this bag, wherein the
blanket has connecting means at all four sides whereby several blankets can be connected
together and wherein the blanket is fastenable by way of the upper connecting means
(C) and lower connecting means (D) to the bag, characterised in that the blanket in the folded state, in which the longitudinal-side connecting means
(A, B) are connected together, is wound around the bag.
2. Portable, extendable blanket wound around a bag, together with this bag, according
to claim 1, characterised in that the blanket has at all four sides zip fastener halves (A, B, C, D) for connection
of several blankets together, wherein the blanket in the state of being folded and
wound around the bag is connected together by longitudinal-side zip fastener halves
(A, B) and fastenable by means of the upper zip fastener half (C) and lower zip fastener
half (D) to zip fastener halves (C, D) provided at the bag.
3. Portable, extendable blanket wound around a bag, together with this bag, according
to claim 1, characterised in that the blanket is also connectible with other blankets or fastenable to the bag by hook-and-burr
fastener strips, press studs and subcategories thereof, cabriolet hood fasteners as
well as studs.
4. Portable, extendable blanket wound around a bag, together with this bag, according
to any one of the preceding claims, characterised in that the blanket is fastened at the outside to the bag.
5. Portable, extendable blanket wound around a bag, together with this bag, according
to any one of claims 1, 2 and 4, characterised in that the zip fastener halves (C, D) for fastening to the bag cover only a part of the
side length of the blanket, to which they are fastened centrally.
6. Portable, extendable blanket wound around a bag, together with this bag, according
to any one of claims 1, 2, 4 and 5, characterised in that the length of the zip fastener halves (C and D) for fastening to the bag are exactly
half as long as the side length of the blanket, to which they are fastened centrally.
7. Portable, extendable blanket wound around a bag, together with this bag, according
to any one of claims 1, 2, 4 to 6, characterised in that the length of the blanket between the zip fastener halves (C and D) corresponds with
the encircling spacing of zip fastener halves (C and D) to the bag, wherein the blanket
is folded once or several times in order to be able to be wound around the bag.
1. Couverture pouvant être étendue, emportée enroulée autour d'une poche, comprenant
cette poche, la couverture présentant des moyens d'attache sur tous les quatre côtés,
de sorte que plusieurs couvertures puissent être attachées les unes aux autres, et
la couverture pouvant être fixée à la poche au moyen du moyen d'attache supérieur
(C) et du moyen d'attache inférieur (D), caractérisée en ce que la couverture, dans l'état plié, dans lequel les moyens d'attache (A, B) sont attachés
les uns aux autres, est enroulée autour de la poche.
2. Couverture pouvant être étendue, emportée enroulée autour d'une poche, comprenant
cette poche, selon la revendication 1, caractérisée en ce que la couverture présente, sur tous les quatre côtés, des moitiés de fermeture à glissière
(A, B, C, D) pour attacher plusieurs couvertures les unes aux autres, la couverture
dans l'état plié, enroulé autour de la poche, étant attachée à elle même par des moitiés
de fermeture à glissière du côté longitudinal (A, B) et pouvant être fixée au moyen
des moitiés de fermeture à glissière supérieure (C) et inférieure (D) à des moitiés
de fermeture à glissière (C, D) prévues sur la poche.
3. Couverture pouvant être étendue, emportée enroulée autour d'une poche, comprenant
cette poche, selon la revendication 1, caractérisée en ce que la couverture peut aussi être attachée à d'autres couvertures ou être fixée à la
poche par une bande de type velcro, par des boutons pression, et similaires, par des
fermetures de type pour capotes de cabriolets, ainsi que par des boutons.
4. Couverture pouvant être étendue, emportée enroulée autour d'une poche, comprenant
cette poche, selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la couverture est fixée par l'extérieur à la poche.
5. Couverture pouvant être étendue, emportée enroulée autour d'une poche, comprenant
cette poche, selon l'une quelconque des revendications 1, 2 et 4, caractérisée en ce que les moitiés de fermeture à glissière (C, D) pour la fixation de la poche ne recouvrent
qu'une partie de la longueur latérale de la couverture à laquelle elles sont fixées
centralement.
6. Couverture pouvant être étendue, emportée enroulée autour d'une poche, comprenant
cette poche, selon l'une quelconque des revendications 1, 2, 4, 5, caractérisée en ce que la longueur des moitiés de fermeture à glissière (C) et (D) pour la fixation de la
poche sont exactement à moitié aussi longues que les longueurs latérales de la couverture
à laquelle elles sont fixées centralement.
7. Couverture pouvant être étendue, emportée enroulée autour d'une poche, comprenant
cette poche, selon l'une quelconque des revendications 1, 2, 4 à 6, caractérisée en ce que la longueur de la couverture entre les moitiés de fermeture à glissière (C) et (D)
correspond à la distance du pourtour des moitiés de fermeture à glissière (C) et (D)
sur la poche, la couverture pouvant être enroulée autour de la poche de manière pliée
une ou plusieurs fois.
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