Toilettensitzauflage

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Toilettensitzauflage, die ein hygienisch einwandfreies sitzen auf einem Toilettensitz bei geringem Aufwand ermöglicht. Die Toilettensitzauflage ist für private und gewerbliche Anwendungen vorgesehen.
Die Toilettensitzauflage (3) weist eine ausgestanzte Mitte auf und ist auf der Unterseite mit einem Haftmittel zur Auflage auf dem Toilettensitz (2) versehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Toilettensitzauflage, die ein hygienisch einwandfreies sitzen auf einem Toilettensitz bei geringem Aufwand ermöglicht. Die Toilettensitzauflage ist für private und gewerbliche Anwendungen vorgesehen.

[0002] Bekannt ist eine Klosettanlage gemäss CH-A-669324, bei der der Klosettsitz als nach unten offener, gewölbter Ringkörper und zugleich als Absaugkopf ausgebildet ist. Der äussere Rand des Sitzes ist mit einem Saugventilator verbunden. Zudem ist der Sitz unten mit einer Deckplatte verschlossen, so dass der gewölbte, ringförmige Hohlraum noch mit Aktivkohle gefüllt werden kann. Eine ähnliche Lösung ist in der CH-A-691316 offenbart.

[0003] Daneben ist gerade im öffentlichen Bereich eine hygienische Toilettenbenutzung gefragt, was im einfachsten Fall durch Abwischen der Toilettenbrille erfolgt. Hierbei entsteht jedoch ein hoher Papierabfall, der zudem meist über die Wasserspülung entsorgt wird.

[0004] Bekannt sind daher umlaufende Toilettensitze, z. B. gemäss EP-A-323801 oder US-B-6212693, die mit Desinfektionsmitteln automatisch gereinigt werden sowie einmal verwendbare Sitzauflagen aus Papier, die aus einem Spender entnommen werden und auf dem Sitz gehalten werden müssen. Bekannt ist es nach der US-A-4926506 auch, jede Brillenseite durch abrollbares Toilettenpapier abzudecken, d. h. zwei Papierrollen zu verwenden.

[0005] Weiterhin bekannt ist die Bereitstellung von Sitzauflagen ab Rolle, die ab einer Spenderrolle nach Gebrauch auf eine gegenüberliegende Sammelrolle gewickelt werden (US-A-5561867). Solches Rollenmaterial aus Papier kann auch nach der Benutzung mittels einer Schneideinrichtung abgetrennt und entsorgt werden (US-A-4928325, US-A-5438711).

[0006] Zur Anwendung kommen ebenfalls umlaufende Sitzauflagen, die die Brille umhüllen, die automatisch bereitgestellt werden (z. B. US-A-4213212, US-A-4566648, US-A-5253372 oder EP-A-852927).

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Toilettensitzauflage zu schaffen, die einfacher handhabbar resp. zuverlässiger als der Stand der Technik ist.

[0008] Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Toilettensitzauflage weist eine ausgestanzte Mitte auf und ist auf der Unterseite mit einem Haftmittel versehen.

[0009] Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart. Die Toilettensitzauflage weist die Form üblicher Toilettensitze auf. Das Haftmittel haftet insbesondere bei grösserem Druck, d. h. wenn eine Person auf der Toilettensitzauflage sitzt. Die Toilettensitzauflage kann aus Papier, Kunststoff, Textil oder anderen geeigneten Materialien bestehen und ist bevorzugt mit haftmittelfreien Fingern oder Einbuchtungen versehen. Sie wird bevorzugt von einer Rolle vereinzelt und kann daher in einem Vorratsbehälter mit Schneideinrichtung bereitgestellt werden, kann aber z. B. auch einzeln und/oder gefaltet vorrätig sein. Bevorzugt ist die Schneideinrichtung arretiert und wird nur freigegeben, wenn die Toilettensitzauflage in der richtigen Position auf dem Toilettensitz aufliegt. Die Arretierung kann dabei mittels einer Perforation o. a. Markierung erfolgen. Die Markierung hat zugleich eine Rückhaltefunktion für die Toilettensitzauflage und wird erst nach Betätigung der Schneidvorrichtung wieder frei gegeben.

[0010] Der Erfindung liegt als weitere Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Bereitstellung von Toilettensitzauflagen zu schaffen. Diese Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patenanspruches 6 gelöst. Die Einrichtung umfasst einen, nahe zum Toilettensitz angeordneten Behälter für eine Rolle mit Toilettensitzauflagen und eine integrierte Schneideinrichtung zum abtrennen jeweils einer Toilettensitzauflage.

[0011] Nach einer weiteren Ausführungsform nimmt die Breite der Toilettensitzauflage vom ersten zum letzten Blatt jeweils um einen Millimeter zu bzw. ab, so dass das jeweils oberste Blatt die unteren überdeckt, sowohl im Stapel wie in einer Rolle.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand einer Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen die

Fig. 1:

einen Toilettensitz in Draufsicht und

Fig. 2:

eine schematische Darstellung der Toilettensitzauflage als Rollenmaterial.

[0013] Eine Toilette weist eine übliche Schüssel 1 aus Keramik mit einem klappbaren Sitz 2 aus einem Kunststoff oder Holz sowie einen nicht dargestellten Deckel und eine nicht darstellte Entleerung und Wasserspülung auf.

[0014] Die Toilette kann weiterhin eine Abfufteinrichtung mit einer Abluftführung nach aussen beinhalten.

[0015] Oberhalb des Toilettensitzes 2 und nahe zu diesem an einer nicht dargestellten Wand ist eine Behälter 4 für Toilettensitzauflagen 3 aus Papier angeordnet. Die Unterseite der Toilettensitzauflage 3 ist mit einem Haftmittel versehen, welches seine Haftungswirkung insbesondere unter Druck ausübt. Die Toilettensitzauflagen 3 sind aneinander in einer Rolle aufgewickelt, wobei die einzelnen Toilettensitzauflagen 3 mittels einer Perforation 7 bereits teilweise getrennt sind.

[0016] Im Bereich der Perforation 7 sind haftmittelfreie Einbuchtungen 6 vorgesehen, die ein einfaches und klebfreies Abziehen einer Toilettensitzauflage 3 per Hand von der Rolle ermöglichen. Nach dem Ablegen und andrücken der Toilettensitzauflage 3 auf dem Toilettensitz 2 kann die Toilettensitzauflage 3 von der Rolle getrennt werden.

[0017] Der Behälter 4 ist mit einer Schneideinrichtung 5 versehen. Bevorzugt ist die Schneideinrichtung 5 arretiert und wird nur freigegeben, wenn die Toilettensitzauflage 3 in der richtigen Position auf dem Toilettensitz 2 aufliegt. Die Arretierung kann dabei mittels der Perforation 7 erfolgen. Die Perforation 7 hat zugleich eine Rückhaltefunktion für die Toilettensitzauflage 3 und wird erst nach Betätigung der Schneidvorrichtung 5 wieder frei gegeben.

Bezugszeichen

[0018] 

1

Schüssel

2

Toilettensitz

3

Toilettensitzauflage

4

Behälter

5

Schneideinrichtung

6

Einbuchtung

7

Perforation

Ansprüche

1. Toilettensitzauflage einer Toilette, die zumindest eine Schüssel und einen Sitz aufweist, der auf der Schüssel aufliegt, wobei Toilettensitzauflage die Form üblicher Tollettensitze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettensitzauflage (3) eine ausgestanzte Mitte aufweist und auf der Unterseite mit einem Haftmittel versehen ist.

2. Toilettensitzauflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettensitzauflage (3) als Rollenmaterial ausgebildet ist, wobei zwischen den einzelnen Auflagen eine Markierung in Form einer Perforation (7) angeordnet ist

3. Toifettensitzauflage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Papier, Kunststoff oder einem textilen Material besteht.

4. Toilettensitzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit haftmittelfreien Fingern oder Einbuchtungen (6) versehen ist.

5. Toilettensitzauflage nach einem der Ansprüche 1 bis, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils oberste Blatt der Toilettensitzauflagen (3) darunterliegende um etwa einen Millimeter überdeckt.

6. Einrichtung zur Bereitstellung von Toilettensitzauflagen, die einzeln auf einen Toilettensitz aufgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen, nahe zum Toilettensitz (2) angeordneten Behälter (4) für.eine Rolle mit Toilettensitzauflagen (3) und eine integrierte Schneideinrichtung (5) zum abtrennen jeweils einer, auf den Toilettensitz (2) aufzulegenden Toilettensitzauflage (3) umfasst.

Zeichnung