[0001] Die Erfindung betrifft eine Brandschutzklappe mit einem Gehäuse für eine darin schwenkbar
gelagerte Absperrklappe, wobei die Absperrklappe mittels einer Fixiereinrichtung gegen
eine Rückstellkraft in ihrer Offenstellung fixierbar ist und aus der fixierten Position
(Offenstellung bzw. "Auf"-Stellung) beispielsweise im Brandfall nach Auslösen der
Fixiereinrichtung durch die Rückstellkraft in ihre Schließstellung ("Zu"-Stellung)
verschwenkbar ist.
[0002] Das Gehäuse einer derartigen Brandschutzklappe weist üblicherweise einen mit einem
sich bei Wärmeeinwirkung ausdehnenden Material versehenen Teilbereich auf, wobei der
Teilbereich längs des Umfangs der in geschlossenem Zustand befindlichen Absperrklappe
vorgesehen ist und vorzugsweise beidseitig begrenzt, insbesondere als Nut ausgebildet,
ist und wobei in dem Gehäuse und in dem Material zumindest eine Durchführung für die
Schwenkachse vorgesehen ist und die Breite des Materials vorzugsweise zumindest in
etwa der Dicke der Absperrklappe entspricht und wobei im geschlossenen Zustand der
Absperrklappe zwischen dem Außenrand der Absperrklappe und der Innenfläche des Materials,
das sich noch nicht durch Wärmeeinwirkung ausgedehnt hat, ein umlaufender Bewegungsspalt
vorgesehen ist. Bei bekannten Brandschutzklappen ist die Verlagerung der Absperrklappe
in die "Auf"-Stellung umständlich.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Brandschutzklappe anzugeben, bei der die Absperrklappe
leicht von außen aus der Offenstellung in die Schließstellung aber auch umgekehrt
verlagerbar ist.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zum Verschwenken, d.h. zum Spannen, der Absperrklappe
aus ihrer Schließstellung gegen die Rückstellkraft in die Offenstellung ein unmittelbar
oder mittelbar mit der Absperrklappe zusammenwirkender und auf der Außenseite des
Gehäuses angeordneter Betätigungsgriff vorgesehen ist, der zumindest einen, insbesondere
umfangsseitig vorgesehenen, Vorsprung aufweist, welcher in der Offenstellung der Absperrklappe
mit einer korrespondierenden Fläche der zumindest mit einem Teilbereich auch außerhalb
des Gehäuses angeordneten Fixiereinrichtung zusammenwirkt. Im Brandfall löst der Schließmechanismus
selbstständig über die Fixiereinrichtung aus. Die Fixiereinrichtung gibt die vorgespannte
Federkraft frei.
[0005] Bei der Fläche kann es sich beispielsweise um eine an der Fixiereinrichtung vorgesehene
Hinterschneidung handeln, gegen die sich der Vorsprung in der Offenstellung der Absperrklappe
abstützt.
[0006] Der Betätigungsgriff kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen, der durch Spritzgießen
hergestellt ist. Vorteilhafterweise weist der Betätigungsgriff außenseitig entsprechende
Markierungen auf, so dass direkt erkennbar ist, in welcher Position sich die Absperrklappe
befindet.
[0007] Es liegt auf der Hand, dass der Betätigungsgriff direkt endseitig an der Schwenkachse,
die durch eine Durchführung aus dem Gehäuse geführt ist und an der die Absperrklappe
drehfest befestigt ist, angeordnet sein kann. Es ist aber auch durchaus möglich, dass
der Betätigungsgriff auf eine Antriebswelle aufgesteckt ist, die über ein Gestänge
mit der Absperrklappe verbunden ist und so die Drehbewegung von dem Betätigungsgriff
auf die Absperrklappe übertragen wird.
[0008] Der Betätigungsgriff kann ein Rastelement aufweisen, das in der Schließstellung der
Absperrklappe mit einer korrespondierenden Rastausnehmung der Fixiereinrichtung zusammenwirkt
und ein Verschwenken in die Offenstellung verhindert. Wird die Brandschutzklappe im
Brandfall aus der Offenstellung durch die Rückstellkraft in die Schließstellung verschwenkt,
verhindert das Rastelement ein erneutes, möglicherweise unbeabsichtigtes, Verschwenken
der Absperrklappe in die Offenstellung. Damit ist bei der erfindungsgemäßen Lösung
die Rastfunktion in den Betätigungsgriff integriert, so dass - im Gegensatz zu bekannten
Brandschutzklappen - kein separates, an dem Gehäuse befestigtes Rastblech mehr erforderlich
ist.
[0009] Vorzugsweise kann das Rastelement gegen eine Rückstellkraft aus der das Verschwenken
verhindernden Blockierposition in eine ein Verschwenken ermöglichende Freigabeposition
verlagerbar ausgebildet sein. In diesem Fall kann beispielsweise das Rastelement als
federnde Lasche ausgebildet sein, die vorzugsweise umfangsseitig an dem Betätigungsgriff
vorgesehen ist. Zur Freigabe wird die Lasche gegen ihre Federkraft verlagert, so dass
dann die Absperrklappe wieder in die Offenstellung verschwenkbar ist.
[0010] Dem Betätigungsgriff kann ein an dem Gehäuse außenseitig ortsfest angeordnetes, insbesondere
aufgeklippstes, Unterteil zugeordnet sein. Vorzugsweise weist das Unterteil eine als
Stützlager ausgebildete Durchführung für die Schwenkachse oder die Antriebswelle auf.
Dann verhindert das Unterteil ein Verkippen bzw. ein axiales Verschieben der Schwenkachse
oder der Antriebswelle.
[0011] Vorzugsweise weist das Unterteil einen angeformten Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung
des Betätigungsgriffes in Richtung der Schließstellung der Absperrklappe bei Erreichen
der Schließposition auf.
[0012] Vorzugsweise weist der Betätigungsgriff zumindest einen Nocken und das Unterteil
zumindest einen Kontaktschalter auf, wobei der Kontaktschalter so angeordnet ist,
dass durch den Nocken der Kontaktschalter in der Schließstellung aktiviert ist. Befindet
sich der Betätigungsgriff in der Schließstellung wird automatisch über den Nocken
der entsprechende Kontaktschalter aktiviert, so dass z.B. an eine zentrale Gebäudeleittechnik
ein entsprechendes Signal ausgesandt wird.
[0013] Vorzugsweise kann der Betätigungsgriff zumindest einen Nocken und das Unterteil zumindest
einen Kontaktschalter aufweisen, wobei der Kontaktschalter so angeordnet ist, dass
durch den Nocken der Kontaktschalter in der Offenstellung aktiviert ist. Bei einer
solchen Ausgestaltung ist eine Erfassung der Schließstellung der Absperrklappe mittels
des Kontakts zwischen dem Nocken und dem entsprechenden Kontaktschalter möglich.
[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Nocken für beide Kontaktschalter vorgesehen.
Hierdurch wird durch ein und denselben Nocken je nach Stellung der Absperrklappe der
eine oder der andere Kontaktschalter aktiviert.
[0015] Zumindest ein Kontaktschalter ist in eine an dem Unterteil angeordnete Aufnahme einschiebbar.
Dies erleichtert eine einfache Montage und auch eine spätere Demontage.
[0016] Vorzugsweise ist zumindest einer Aufnahme ein Fixierungselement zur Fixierung des
Kontaktschalters in der Aufnahme zugeordnet. Durch Verlagerung des Fixierungselementes,
beispielsweise durch Niederdrücken, kann der Kontaktschalter in die Aufnahme eingeführt
oder aber auch herausgezogen werden.
[0017] Es bietet sich an, wenn an dem Unterteil zumindest eine Kabelfixierung für wenigstens
ein Kabel zumindest eines Kontaktschalters vorgesehen ist.
[0018] Das Unterteil kann dadurch mehrere Funktionen übernehmen. So kann es als Stützhülse
für die Schwenkachse bzw. die Antriebswelle, als Lagerhülse für eine darum angeordnete
und die Rückstellkraft erzeugende Drehfeder, als Aufnahme für eventuelle Kontaktschalter
sowie als Kabelfixierung dienen. Sofern ein Anschlag vorgesehen ist, kann hierdurch
auch die Drehbewegung in Richtung der Schließstellung der Absperrklappe bei Erreichen
der Schließposition begrenzt werden.
[0019] Im Folgenden werden in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiele der Erfindung
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Brandschutzklappe,
- Fig. 2
- Fig. 2 ein 3-D-Ansicht auf einen im Schnitt dargestellten erfindungsgemäßen Betätigungs-
griff,
- Fig. 3
- die Ober- und die Unterseite eines erfindungs- gemäßen Unterteils,
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Be- tätigungsgriff sowie eine Fixiereinrichtung,
- Fig. 5
- einen Schnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1 in der "Auf"-Stellung,
- Fig. 6
- den Gegenstand nach Fig. 5 in der "Zu"-Stel- lung sowie
- Fig. 7
- einen Schnitt in Richtung VII-VII durch den Gegenstand nach Fig. 5.
[0020] In allen Figuren werden für gleiche bzw. gleichartige Bauteile übereinstimmende Bezugszeichen
verwendet.
[0021] In den Figuren ist eine Brandschutzklappe dargestellt, die ein Gehäuse 1 und eine
darin auf einer quer zur Strömungsrichtung ausgerichteten Schwenkachse 2 angeordnete
drehbar gelagerte Absperrklappe 3 aufweist. In Fig. 1 ist die Absperrklappe 3 in der
Offenstellung dargestellt.
[0022] Zur Verlagerung der Absperrklappe 3 aus der Schließstellung ("Zu"-Stellung) in die
Offenstellung ("Auf"-Stellung) ist ein Betätigungsgriff 4 vorgesehen, der endseitig
auf eine Antriebswelle 5 aufgesteckt ist, die aus dem Gehäuse 1 durch eine Durchführung
6 geführt ist. Über ein in dem Gehäuse 1 angeordnetes Gestänge 7 ist die Antriebswelle
5 mit der auf der Schwenkachse 2 verdrehbar gelagerten Absperrklappe 3 verbunden,
so dass die Drehbewegung von dem Betätigungsgriff 4 auf die Absperrklappe 3 übertragen
wird.
[0023] Dem Betätigungsgriff 4 zugeordnet ist ein Unterteil 8, das außenseitig an dem Gehäuse
1 einerseits mittels eines Clips als Verdrehsicherung 9 und andererseits mit einer
Schraube 10 befestigt ist. Das Unterteil 8 weist eine Durchführung 11 als Lagerhülse
für die Antriebswelle 5 auf, durch die die Antriebswelle 5 geführt ist. Damit dient
das Unterteil 8 als Lagerhülse.
[0024] Das Unterteil 8 weist einen angeformten Anschlag 12 auf, der mit einer korrespondierenden
Anschlagfläche 13 des Betätigungsgriffs 4 zusammenwirkt. Der Anschlag 12 dient zur
Begrenzung der Drehbewegung des Betätigungsgriffes 4 in Richtung der Schließstellung
der Absperrklappe 3 bei Erreichen der Schließposition.
[0025] In der Verlängerung der Lagerhülse ist eine zylindrisch ausgebildete Stützhülse 14
vorgesehen, auf die eine Drehfeder 15 aufgesteckt ist. Das eine Ende 16 der Drehfeder
15 stützt sich in einer entsprechenden Ausnehmung in dem Unterteil 8 ab. Das andere
Ende 17 der Drehfeder 15 ist in einer entsprechenden Ausnehmung einer Mitnehmerscheibe
18 geführt, die drehfest mit der einen viereckigen Querschnitt aufweisenden Antriebswelle
5 verbunden ist. Angrenzend an die Mitnehmerscheibe 18 ist ein Niederhalter 19 vorgesehen.
Der Betätigungsgriff 4 wird über eine Zentralschraube 20 mit Formschluss an der Antriebswelle
5 befestigt.
[0026] Die Schließbewegung des Betätigungsgriffs 4 mit der Antriebswelle 5 geschieht über
einen Drehwinkel von etwa 90°. Die beschriebene Drehfeder 15 wird dabei unter dem
Betätigungsgriff 4 mittels der Stützhülse 14 , die mit dem Gehäuse 1 fixiert ist,
geführt.
[0027] Um die Endlagen "offen" und "zu" der Absperrklappe 3 abzugreifen, sind zwei Kontaktschalter
21 vorgesehen, die in Bezug auf die Stützhülse 14 in etwa in einem Winkel von 90°
zueinander angeordnet sind. Diese Kontaktschalter 21 sind in getrennten, an dem Unterteil
8 vorgesehenen Aufnahmen 22 fixiert. Jede Aufnahme 22 besteht aus zwei im Abstand
zueinander angeordneten Bügelelementen, zwischen die der betreffende Kontaktschalter
21 eingeschoben wird.
[0028] Jeder Kontaktschalter 21 ist über jeweils ein Fixierungselement 23, das zum Hineinschieben
und zum Hinausziehen des Kontaktschalters 21 aus der Aufnahme 22 hinunter gedrückt
werden kann, fixiert und wird dadurch in seiner Position gehalten.
[0029] Der Betätigungsgriff 4 weist einen Nocken 24 auf, der mit den Kontaktschaltern 21
zusammenwirkt. Die Kontaktschalter 21 sind nur schematisch dargestellt. Diese weisen
beispielsweise auf der dem Nocken 24 zugewandten Seite ein Kontaktbleich auf, das
von dem Nocken 24 heruntergedrückt wird und so eine Aktivierung erfolgt. Der jeweilige
Kontaktschalter 21 wird damit durch den Nocken 24 des Betätigungsgriffes 4 betätigt.
Zusätzlich weist das Unterteil 8 eine Kabelfixierung 25 zur Zugentlastung für die
Kabel der Kontaktschalter 21 auf.
[0030] Der Betätigungsgriff 4 weist einen umfangsseitig vorgesehenen Vorsprung 26 auf, der
in der Offenstellung der Absperrklappe 3 mit einer korrespondierenden Fläche 27 einer
zumindest mit einem Teilbereich auch außerhalb des Gehäuses 1 angeordneten Fixiereinrichtung
28 zusammenwirkt. Die Fixiereinrichtung 28 weist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel
eine in dem Gehäuse 1 befindliche bekannte Schmelzlotmechanik auf. Die korrespondierende
Fläche 27 der Fixiereinrichtung 28 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel Teil
einer Ausnehmung.
[0031] In den Figuren 4 und 5 befindet sich der Vorsprung 26 des Betätigungsgriffes 4 in
der entsprechenden Ausnehmung, so dass sich die Absperrklappe 3 in der Offenstellung
befindet und dabei die Drehfeder 15 gespannt ist.
[0032] Im Notfall, beispielsweise im Brandfall, gibt die Fixiereinrichtung 28, die beispielsweise
ein Schmelzlot umfasst, nach Auslösen den Vorsprung 26 frei, so dass die Absperrklappe
3 aufgrund der Rückstellkraft in die Schließstellung verlagert wird, die in Fig. 6
dargestellt ist.
[0033] Deutlich erkennbar ist ein als federnde Lasche ausgebildetes Rastelement 29, das
umfangsseitig an dem Betätigungsgriff 4 vorgesehen ist. Das Rastelement 29 wirkt in
der Schließstellung der Absperrklappe 3 mit einer korrespondierenden Rastausnehmung
30 der Fixiereinrichtung 28 zusammen. Ein Verschwenken in die Offenstellung ist nur
möglich, wenn die federnde Lasche wieder in die Freigabeposition, d.h. in Richtung
des Pfeils 31 verlagert wird.
[0034] Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung deckt der Betätigungsgriff 4 die wesentlichen
Bereiche des Unterteils 8 ab. Damit sind einerseits die Drehfeder 15 und auch zumindest
die wesentlichen Bereiche der Kontaktschalter 21 abgedeckt. Zum anderen schützt der
Betätigungsgriff 4 vor Verletzungen durch die Drehfeder 15.
1. Brandschutzklappe mit einem Gehäuse (1) für eine darin schwenkbar gelagerte Absperrklappe
(3), wobei die Absperrklappe (3) mittels einer Fixiereinrichtung (28) gegen eine Rückstellkraft
in ihrer Offenstellung fixierbar ist und aus der fixierten Position beispielsweise
im Brandfall nach Auslösen der Fixiereinrichtung (28) durch die Rückstellkraft in
ihre Schließstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken, d.h. zum Spannen, der Absperrklappe (3) aus ihrer Schließstellung
gegen die Rückstellkraft in die Offenstellung ein unmittelbar oder mittelbar mit der
Absperrklappe (3) zusammenwirkender und auf der Außenseite des Gehäuses (1) angeordneter
Betätigungsgriff (4) vorgesehen ist, der zumindest einen, insbesondere umfangsseitig
vorgesehenen, Vorsprung (26) aufweist, welcher in der Offenstellung der Absperrklappe
(3) mit einer korrespondierenden Fläche (27) der zumindest mit einem Teilbereich auch
außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Fixiereinrichtung (28) zusammenwirkt.
2. Brandschutzklappe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (4) ein Rastelement (29) aufweist, das in der Schließstellung
der Absperrklappe (3) mit einer korrespondierenden Rastausnehmung (30) der Fixiereinrichtung
(28) zusammenwirkt und ein Verschwenken in die Offenstellung verhindert.
3. Brandschutzklappe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (29) gegen eine Rückstellkraft aus der das Verschwenken verhindernden
Blockierposition in eine ein Verschwenken ermöglichende Freigabeposition verlagerbar
ausgebildet ist.
4. Brandschutzklappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Betätigungsgriff (4) ein an dem Gehäuse (1) außenseitig ortsfest angeordnetes,
insbesondere aufgeklippstes, Unterteil (8) zugeordnet ist.
5. Brandschutzklappe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (4) zumindest einen Nocken (24) und das Unterteil (8) zumindest
einen Kontaktschalter (21) aufweist, wobei der Kontaktschalter (21) so angeordnet
ist, dass durch den Nocken (24) der Kontaktschalter (21) in der Schließstellung aktiviert
ist.
6. Brandschutzklappe nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (4) zumindest einen Nocken (24) und das Unterteil (8) zumindest
einen Kontaktschalter (21) aufweist, wobei der Kontaktschalter (21) so angeordnet
ist, dass durch den Nocken (24) der Kontaktschalter (21) in der Offenstellung aktiviert
ist.
7. Brandschutzklappe nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nocken (24) für beide Kontaktschalter (21) vorgesehen ist.
8. Brandschutzklappe nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kontaktschalter (21) in eine an dem Unterteil (8) angeordnete Aufnahme
(22) einschiebbar ist.
9. Brandschutzklappe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer Aufnahme (22) ein Fixierungselement (23) zur Fixierung des Kontaktschalters
(21) in der Aufnahme (22) zugeordnet ist.
10. Brandschutzklappe nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Unterteil (8) zumindest eine Kabelfixierung (25) für wenigstens ein Kabel
zumindest eines Kontaktschalters (21) vorgesehen ist.