Spender mit erschütterungssicherem Ventil

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spender (1) für fließfähige bis pastöse Massen mit einer ein Auslassventil (20) aufweisenden Pumpkammer (25), wobei die Pumpkammer (25) aus einem Pumpkammeroberteil (17) und einem Pumpkammerunterteil (6) besteht, die für einen Pumpvorgang relativ zueinander zu bewegen sind. Um einen Spender, wie eingangs angegeben, so auszugestalten, dass, jedenfalls bei gewissen Beanspruchungen wie etwa Erschütterungen, möglichst kein ungewollter Massenaustritt stattfindet, wird vorgeschlagen, dass das Auslassventil (20) vor Beginn eines Pumpvorgangs mittels eines Steuerteils in eine Freigabestellung zu verlagern ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für fließfähige bis pastöse Massen mit einer ein Auslassventil aufweisenden Pumpkammer, wobei die Pumpkammer aus einem Pumpkammeroberteil und einem Pumpkammerunterteil besteht, die für einen Pumpvorgang relativ zueinander zu bewegen sind.

[0002] Derartige Spender sind bereits in vielfältiger Ausgestaltung bekannt geworden. Es wird beispielsweise auf die EP 520315 A1 verwiesen.

[0003] Bei dem bekannten Spender erfolgt bei einer, etwa durch eine Erschütterung oder dergleichen ausgelösten Bewegung der Pumpkammerteile zueinander mitunter ein nicht gewünschter Massenaustritt. Man kennt hierzu zwar bereits Transportsicherungen, bei denen aber jeweils eine entsprechende Verstellung am Spender vorzunehmen ist.

[0004] Ausgehend von dem dargestellten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, einen Spender, wie eingangs angegeben, so auszugestalten, dass, jedenfalls bei gewissen Beanspruchungen wie etwa Erschütterungen, möglichst kein ungewollter Massenaustritt stattfindet.

[0005] Eine mögliche Lösung dieser Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken durch den Gegenstand des Anspruches 1 gegeben, wobei in diesem Fall darauf abgestellt ist, dass das Auslassventil vor Beginn eines Pumpvorgangs mittels eines Steuerteils in eine Freigabestellung zu verlagern ist. Das Auslassventil wird also nicht wie üblich durch die Masse selbst verlagert, sondern muss zunächst aktiv in eine Freigabestellung verlagert werden. Diese Verlagerung in die Freigabestellung muss vorgeschaltet zu jedem Pumpvorgang erfolgen. Dies beinhaltet zugleich, dass ansonsten, nach Beendigung des Pumpvorgangs, das Auslassventil sich in einer Sperrstellung befindet. Es ist eine zwangsläufige Abfolge bei der Durchführung eines Pumpvorgangs gegeben, dass erst, zu Beginn des Pumpvorgangs, das Auslassventil über einen besonderen Vorgang in eine Freigabestellung zu verlagern ist. Eine Erschütterung des Spenders insgesamt oder eine nur leichte Berührung eines grundsätzlich zur Durchführung eines Pumpvorganges an dem Spender zu betätigenden Teils führt noch nicht zu einem Masseaustritt.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zu dem bereits vorstehend erläuterten Anspruchskonzept beschrieben, sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einem oder mehreren einzelnen Merkmalen dieses Anspruchskonzeptes oder unabhängig oder in einem anderen Gesamtkonzept von Bedeutung sein.

[0007] So ist es besonders bevorzugt, dass für eine Einwirkung auf das Pumpkammeroberteil ein Betätigungsteil vorgesehen ist und das Steuerteil mit dem Betätigungsteil verbunden ist. Die Einwirkung auf das Betätigungsteil bewirkt damit zugleich - und auch zunächst, vor Durchführung des Pumpvorgangs -, eine Einwirkung auf das Auslassventil. Ein besonderer Betätigungsvorgang ist nicht erforderlich. Für den Benutzer braucht diese voreilende Einwirkung auf das Auslassventil gar nicht in Erscheinung zu treten.

[0008] Weiterhin kann das Betätigungsteil ein Spenderkopfteil sein. Zur Benutzung wird das Spenderkopfteil heruntergedrückt und hierbei dann bevorzugt zunächst die Aussteuerung des Auslassventils in die Freigabestellung bewirkt und im Weiteren dann der Pumpvorgang, d.h. das Ausbringen der Masse aus einer Spendemündung des Spenders.

[0009] Besonders bevorzugt ist, dass das Steuerteil als mit dem Betätigungsteil verbundener Dorn ausgebildet ist. Hiermit lässt sich in einfacher Weise, insbesondere wenn, wie bevorzugt, der Dorn sich vertikal erstreckt, die Betätigungskraft auf das Auslassventil übertragen. Es ist auch eine raumsparende Gestaltung erreicht. Es ist auch bevorzugt, dass das Steuerteil noch nicht bei erster Bewegung des Betätigungsteils auf das Auslassventil einwirkt, sondern dass ein Leerhub vorgeschaltet ist. Dies wird beispielsweise erreicht durch ein Abstandsmaß zwischen der Spitze des beispielsweise Dorns und dem Auslassventil.

[0010] Weiter bevorzugt kann das Auslassventil in dem gegenüber einem bevorzugt feststehend ausgebildeten Pumpkammerunterteil bevorzugt beweglich ausgebildeten Pumpkammeroberteil angeordnet sein. Das Auslassventil ist damit unmittelbar zugeordnet dem Spenderkopfteil, was entsprechend günstig ist, wenn dieses zugleich als das Betätigungsteil ausgebildet ist.

[0011] Das Pumpkammeroberteil kann weiter vermittels des Steuerteils rückverlagerbar sein. Dies ist dann vorteilhaft, wenn eine Rückstellfeder, die bevorzugt in dem Spender vorgesehen ist, um die Pumpkammerteile nach einem Zusammenfahren wieder auseinander zu bewegen, nicht auf das Pumpkammeroberteil einwirkt, sondern auf das Spenderteil, welches das Steuerteil aufweist, also etwa auf das Spenderkopfteil. Vermittels des Steuerteiles, das insoweit an das Pumpkammeroberteil zuggekoppelt sein kann, kann dann hierüber nach einem Zusammenfahren der Kammerteile zur Durchführung einer Pumpbewegung das Zurückfahren des Pumpkammeroberteils bewirkt werden.

[0012] Das Auslassventil ist in weiterer Einzelheit bevorzugt so gestaltet, dass es ohne die Verlagerung in die Auslassstellung bei einer Bewegung der Pumpkammerteile zueinander durch in der Pumpkammer unter Druck befindliche Masse in seine Verschlussstellung gedrückt wird. Es verschließt also nicht nur, solange es nicht angesteuert ist, die Pumpkammer, sondern ein etwa sich darin, etwa auf Grund von Erschütterungen, aufbauender Druck verstärkt zugleich noch die Verschlusswirkung des Auslassventils.

[0013] In weiterer Einzelheit ist bevorzugt, dass das Auslassventil einen Ventilteller aufweist und einen Ventil-Schaft, wobei der Ventil-Schaft von dem Ventilteller in Ausgaberichtung weisend angeordnet ist.

[0014] Nachstehend ist die Erfindung weiter anhand der beigefügten Zeichnung erläutert, die aber lediglich ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellt. Hierbei zeigt:

Fig.

1 einen Querschnitt durch einen auf ein Tubenteil aufgesetzten Spenderkopf, überfangen von einer Schutzkappe in der unbetätigten Stellung;

Fig. 2

eine Darstellung gemäß Fig. 1, ohne Schutzkappe, in der betätigten Stellung; und

Fig. 3

eine Darstellung gemäß Fig. 1 bzw. Fig. 2, darstellend die Rückhubbewegung.

[0015] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein Spender 1, der zur Ausgabe von fließfähigen bis pastösen Massen vorgesehen ist, beispielsweise Cremes kosmetischer Art oder aber auch beispielsweise zur Ausgabe von Zahnpasta.

[0016] Der Spender 1 weist einen Spenderkopf 2 auf, der bei der Darstellung in Fig. 1 von einer Schutzkappe 3 überfangen ist. Die Schutzkappe 3 ist mittels an einem Spenderkopfunterteil 4 ausgebildeten Rastwülsten 5 an dem Spenderkopf rastgehaltert.

[0017] Das Spenderkopfunterteil 4 bildet zugleich einteilig das Pumpkammerunterteil 6 aus, das aus einem nach oben offenen Zylinderabschnitt besteht. Der Zylinderabschnitt weist oberseitig nach innen gerichtete Überfangvorsprünge 7 auf, welche die Rückhubbewegung des Pumpkammeroberteils 8, wie noch zu erläutern ist, begrenzen.

[0018] Außenseitig an dem Pumpkammerunterteil 6 ist eine Rückstellfeder in Form eines Federbalges 9 angeordnet. Mit einem Fußbereich 10 liegt der Federbalg 9 außenseitig an dem Pumpkammerunterteil an. Oberseitig stützt er sich an einer Unterseite eines Spenderkopfteils 11 ab.

[0019] Das Spenderkopfteil 11 ist innenseitig eines an dem Spenderkopfunterteil 4 konzentrisch zu dem Pumpkammerunterteil 6 ausgebildeten Führungsabschnittes 12 geführt. Dieser Führungsabschnitt 12 weist zur Ausfahrbegrenzung, in grundsätzlich gleicher Weise wie das Pumpkammerunterteil 6, nach innen ragende Vorsprünge 13 auf, die auch als umlaufende Kante ausgebildet sein können.

[0020] In dem Spenderkopfteil 11 ist ein Ausgaberöhrchen 14 ausgebildet, das in einer Spendemündung 15 ausläuft. Diese ist seitlich gerichtet.

[0021] Das Spenderkopfteil 11 weist weiter innenseitig, auch innen zu dem oberen Bereich des Pumpenbalges 9, einen zylindrischen Führungsabschnitt 16 auf, in dem das Pumpkammeroberteil 17 geführt ist.

[0022] Das Pumpkammeroberteil 17 setzt sich im Einzelnen aus einem Kolbenteil 18, einem Aufnahmeteil 19 und dem zwischen dem Kolbenteil 18 und dem Aufnahmeteil 19 gefassten Auslassventil 20 zusammen.

[0023] Das Kolbenteil 18 weist unterseitig einen Kolbenabschnitt 21 auf, der innenseitig des Zylinderabschnittes des Pumpkammerunterteils 6 teleskopierbar angeordnet ist.

[0024] In dem Spenderkopfunterteil 4 ist weiterhin ein Einlassventil 22 angeordnet, das durch ein Halteteil 23 in dem Spenderkopfunterteil 4 rastgehaltert ist.

[0025] Sowohl das Einlassventil 22, wie auch das Auslassventil 20 bestehen aus einem Weichkunststoff. Hierbei ist bei dem Einlassventil 22 ein Ventilteller 24 vorgesehen, der bei Unterdruck, d.h. bei Rückhubbewegung des Pumpkammeroberteils 8 (Fig. 3) in der Pumpkammer 25 von der durch das Rastteil gebildeten Ventilgegenfläche 26 abhebt und Masse aus dem Vorratsraum 27 in die Pumpkammer eintreten lässt. Der Ventilteller 22 ist über im Einzelnen nicht dargestellte Verbindungsarme mit einem Montageabschnitt 28 des Einlassventils 22 verbunden.

[0026] Das Auslassventil 20 weist gleichfalls einen zylinderförmigen Montageabschnitt 29 auf, der innenseitig des Aufnahmeteils 19 angeordnet ist. Er ist zugleich von dem Kolbenteil 18 unten und innen überfasst.

[0027] In dem Montageabschnitt 29, der über einen Verjüngungsabschnitt 30 in einen Ventilteller 31 übergeht, sind, beim Ausführungsbeispiel in dem Verjüngungsabschnitt 30, Durchgangswege 32 für die Masse vorgesehen. Der Ventilteller 31 liegt vermittels eines oberen Randes 33 an dem Aufnahmeteil 19 dichtend an. Mittels eines an den Ventilteller 31 angeformten Ventil-Schaftes 34 ragt er in einen oberen verjüngten Zylinderabschnitt des Aufnahmeteils 19 ein.

[0028] An dem Spenderkopfteil 11 ist weiterhin innenseitig ein nach unten gerichteter Dorn 35 ausgebildet, der axial mit dem Ventil-Schaft 34 fluchtet. In der unbetätigten Stellung gemäß Fig. 1 ist der Dorn 35 mit vertikalem Abstand hinsichtlich seines freien Endes zu dem oberen freien Ende des Ventil-Schaftes 34 angeordnet. Das erbringt beim Niederdrücken des Spenderkopfteils 11 einen entsprechenden Weg, dem noch keine Einwirkung auf das Auslassventil 20 zugeordnet ist.

[0029] Der Dorn 35 besitzt unterseitig eine wulstartige Verdickung 36, die ein Herausziehen aus der Durchgangsbohrung 37 in dem Aufnahmeteil 19, durch welches sich der Dorn 35 hindurcherstreckt, hindert. Zugleich ermöglicht dies das Zurückziehen des Pumpkammeroberteils nach einer Niederdrückung, wie weiter unten noch beschrieben.

[0030] Bei einer Betätigung des Spenders durch Drücken auf das Spenderkopfteil 11 fährt zunächst bei Einfederung des Pumpbalges 9 das Spenderkopfteil 11 nach unten bis die Stirnfläche des Dorns 35 mit der zugewandten Stirnfläche des Ventil-Schaftes 34 in Berührung kommt. Bei einem Fortsetzen des Hubes drückt das Spenderkopfteil 11 vermittels des Dorns 35 und des Ventil-Schaftes 34 das Auslassventil nach unten, derart, dass der Ventilteller 31 einen Durchlass aus der Pumpkammer 25 in das Ausgaberöhrchen 24 freigibt. Das Niederdrücken des Auslassventils ist begrenzt durch eine Anschlagstellung des Führungsabschnittes 16 an einer zugeordneten äußeren Schulter 38 des Aufnahmeteils 19, siehe Fig. 2. Wenn der vorgenannte Anschlag erreicht ist, erfolgt im Weiteren, bei weiterem Niederdrücken des Spenderkopfteils 11, eine Verkleinerung der Pumpkammer 25 und damit einhergehend ein Austrag von Masse aus der Pumpkammer 25 durch das Spenderöhrchen 14 und die Mündung 15.

[0031] Wenn der Betätigungsdruck von dem Spenderkopfteil 11 genommen wird, fährt das Spenderkopfteil 11 zufolge der Federwirkung des Pumpenbalges 9 zurück in Richtung seiner Ausgangsstellung gemäß Fig. 1. Ein solcher Zustand ist in Fig. 3 dargestellt. Hierbei ist auf Grund der Kopplung des Dornes 35 mit dem Aufnahmeteil 19 ein Zurückschleppen des Pumpkammeroberteils in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 verbunden. Der Rückhub ist begrenzt durch ein Anschlagen des Pumpkammeroberteils 17 bzw. des Kolbenteils 18, konkret des Kolbenabschnittes 21, an dem Überfangvorsprung 7 bzw. der auf das Spenderoberteil 11 wirkenden Hubbegrenzung durch den Vorsprung 13.

[0032] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1

Spender

2

Spenderkopf

3

Schutzkappe

4

Spenderkopfunterteil

5

Rastwülste

6

Pumpkammerunterteil

7

Überfangvorsprünge

8

Pumpkammeroberteil

9

Federbalg 9

10

Fußbereich 10

11

Spenderkopfteil

12

Führungsabschnitt

13

Vorsprünge

14

Ausgaberöhrchen

15

Spendemündung

16

Führungsabschnitt

17

Pumpkammeroberteil

18

Kolbenteil

19

Aufnahmeteil

20

Auslassventil

21

Kolbenabschnitt

22

Einlassventil

23

Halteteil

24

Ventilteller

25

Pumpkammer

26

Ventilgegenfläche

27

Vorratsraum

28

Montageabschnitt

29

Montageabschnitt

30

Verjüngungsabschnitt

31

Ventilteller

32

Durchgangswege

33

Oberer Rand

34

Ventil-Schaft

35

Dorn

36

Verdickung

37

Durchgangsbohrung

Ansprüche

1. Spender (1) für fließfähige bis pastöse Massen mit einer ein Auslassventil (20) aufweisenden Pumpkammer (25), wobei die Pumpkammer (25) aus einem Pumpkammeroberteil (17) und einem Pumpkammerunterteil (6) besteht, die für einen Pumpvorgang relativ zueinander zu bewegen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (20) vor Beginn eines Pumpvorgangs mittels eines Steuerteils in eine Freigabestellung zu verlagern ist.

2. Spender nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Einwirkung auf ein Pumpkammeroberteil (17) ein Betätigungsteil vorgesehen ist und dass das Steuerteil mit dem Betätigungsteil verbunden ist.

3. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil ein Spenderkopfteil (11) ist.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerteil als mit dem Betätigungsteil verbundener Dorn (35) ausgebildet ist.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (20) in einem gegenüber einem feststehenden Pumpkammerunterteil (6) beweglichen Pumpkammeroberteil (17) angeordnet ist.

6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpkammeroberteil (17) vermittels des Steuerteils aus einer Pump-Endstellung in eine Pump-Anfangsstellung zurückverlagerbar ist.

7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (20) ohne die Verlagerung in die Freigabestellung bei einer Bewegung der Pumpkammerteile (17, 6) zueinander durch die in der Pumpkammer (25) unter Druck befindliche Masse in seine Verschlussstellung gedrückt ist.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (20) einen Ventilteller (31) aufweist und einen Ventil-Schaft (34), wobei der Ventil-Schaft (34) von dem Ventilteller (31) in Ausgaberichtung weisend angeordnet ist.

Zeichnung