[0001] Die Erfindung betrifft eine Trockeneisstrahlvorrichtung zum Erzeugen eines Gemisches
aus Treibgas und Trockeneisgranulat, umfassend einen Vorratsbehälter für Trockeneisgranulat
sowie einen Einlass, an den eine Treibgasversorgungsleitung anschließbar ist, und
einen Auslass, der über eine Fördereinrichtung mit dem Einlass in Strömungsverbindung
steht und an den eine Ausgangsleitung zum Ausgeben eines Gemisches aus Treibgas und
Trockeneisgranulat anschließbar ist, wobei die Fördereinrichtung zum Einbringen von
Trockeneisgranulat aus dem Vorratsbehälter in den Strömungsweg des Treibgases ein
motorisch bewegbares Förderelement aufweist mit mindestens einer Förderkammer, die
in einer ersten Stellung des Förderelements mit einem Ausgang des Vorratsbehälters
fluchtet und in einer zweiten Stellung des Förderelements im Strömungsweg zwischen
dem Einlass und dem Auslass angeordnet ist.
[0002] Derartige Trockeneisstrahlvorrichtungen sind aus der
DE 10 2004 045 770 B3 bekannt. Mit ihrer Hilfe kann eine Fläche mit einem Gemisch aus Treibgas, vorzugsweise
Druckluft, und Trockeneisgranulat bestrahlt werden. Dies ermöglicht es beispielsweise,
die Fläche zu reinigen, denn an der Fläche anhaftende Verunreinigungen werden bei
Beaufschlagung mit Trockeneisgranulat stark abgekühlt und verspröden dadurch, so dass
dann das Haftvermögen der Verunreinigungen sehr gering ist. Das auf die Fläche auftreffende
Trockeneisgranulat sublimiert beim Auftreffen, das heißt es geht direkt von der festen
in die gasförmige Phase über, und löst dabei die an der Fläche anhaftenden Verunreinigungen
ab.
[0003] Mit Hilfe der Fördereinrichtung wird das Trockeneisgranulat, das in Form so genannter
Pellets im Vorratsbehälter bevorratet ist, in den Strömungsweg des Treibgases zwischen
den Einlass und den Auslass eingebracht, so dass es sich mit dem Treibgas vermischt.
Die Fördereinrichtung weist ein von einem Motor bewegbares Förderelement auf mit mindestens
einer Förderkammer. Diese ist in einer ersten Stellung des Förderelements fluchtend
zum Ausgang des Vorratsbehälters ausgerichtet, so dass Trockeneisgranulat aus dem
Vorratsbehälter in die Förderkammer gelangen kann. In einer zweiten Stellung des Förderelements
ist die Förderkammer im Strömungsweg zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet
und das in der ersten Stellung aus dem Vorratsbehälter aufgenommene Trockeneisgranulat
kann sich mit dem Treibgas vermischen und anschließend zum Auslass der Trockeneisstrahlvorrichtung
gelangen. An den Auslass kann eine Ausgangsleitung angeschlossen werden, die an ihrem
freien Ende eine Abgabevorrichtung trägt, beispielsweise eine Strahlpistole mit einer
Strahldüse, so dass ein Strahl bestehend aus Druckluft und Trockeneisgranulat auf
eine zu reinigende Fläche gerichtet werden kann.
[0004] Vor der Inbetriebnahme der Trockeneisstrahlvorrichtung kann Trockeneisgranulat in
den Vorratsbehälter eingefüllt werden, der sich im Laufe des Betriebes der Trockeneisstrahlvorrichtung
allmählich entleert. Wird der Betrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung bei noch ganz
oder teilweise gefülltem Vorratsbehälter für einige Zeit unterbrochen, beispielsweise
für mehr als 30 Minuten, so ist es ratsam, den Vorratsbehälter zu entleeren, da ansonsten
die Gefahr besteht, dass das Trockeneisgranulat aufgrund der Luftfeuchtigkeit Klumpen
bildet. Dies muss vermieden werden, da ansonsten ein weiterer Betrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung
nicht störungsfrei möglich ist, da dann die miteinander verbundenen Pellets nicht
mehr ohne Weiteres in die mindestens eine Förderkammer der Fördereinrichtung gelangen.
[0005] Zum Entleeren des Vorratsbehälters wird in der
US 6,524,172 B1 vorgeschlagen, den Vorratsbehälter nach Art einer Schublade in einem Gestell der
Trockeneisstrahlvorrichtung verschiebbar anzuordnen, so dass er aus dem Gestell herausgezogen
werden kann und das Trockeneisgranulat aufgrund seines eigenen Gewichtes über den
Ausgang aus dem Vorratsbehälter herausgelangt. Dies erfordert allerdings eine verschiebbare
Lagerung des Vorratsbehälters. Außerdem ist es bei einer derartigen Ausgestaltung
der Trockeneisstrahlvorrichtung nicht möglich, das sich bereits in der Fördereinrichtung
befindliche Trockeneisgranulat zu entfernen.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Trockeneisstrahlvorrichtung der eingangs
genannten Art derart weiterzubilden, dass vor einer Unterbrechung des Betriebes der
Trockeneisstrahlvorrichtung Trockeneisgranulat auf einfache Weise aus dem Vorratsbehälter
und auch aus der Fördereinrichtung entfernt werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einer Trockeneisstrahlvorrichtung der eingangs genannten Art
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Fördereinrichtung zumindest eine Entleerungsöffnung
aufweist und das Förderelement in eine Entleerungsstellung bewegbar ist, in der die
mindestens eine Förderkammer mit der Entleerungsöffnung fluchtet.
[0008] Bei der erfindungsgemäßen Trockeneisstrahlvorrichtung kann sowohl der Vorratsbehälter
als auch die Fördereinrichtung auf einfache Weise entleert werden, da das Förderelement
in eine Entleerungsstellung bewegbar ist, in der die mindestens eine Förderkammer
mit einer Entleerungsöffnung fluchtet. Über die Entleerungsöffnung kann das dem Vorratsbehälter
entnommene Trockeneisgranulat entfernt werden. Zum Entleeren des Vorratsbehälters
und auch der Fördereinrichtung ist es somit lediglich erforderlich, vor einer beabsichtigten
Unterbrechung des Betriebes der Trockeneisstrahlvorrichtung das Förderelement in seine
Entleerungsstellung zu bewegen, so dass Trockeneisgranulat über die Entleerungsöffnung
entnommen werden kann. Auf diese Weise kann innerhalb kurzer Zeit der gesamte Vorratsbehälter
entleert werden und darüber hinaus kann auch sämtliches Trockeneisgranulat, das sich
in der Fördereinrichtung befindet, entfernt werden. Es ist hierbei nicht erforderlich,
den Vorratsbehälter zu bewegen, vielmehr wird lediglich das Förderelement bewegt,
wobei hierzu der das Förderelement auch im Normalbetrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung
antreibende Motor zum Einsatz kommen kann.
[0009] Die Entleerungsstellung kann mit der ersten oder zweiten Stellung des Förderelements
übereinstimmen, wobei es dann erforderlich ist, im Normalbetrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung
die Entleerungsöffnung zu verschließen, so dass Trockeneisgranulat nicht ohne Weiteres
aus dem Vorratsbehälter zur Entleerungsöffnung gelangen kann. Zum Verschließen der
Entleerungsöffnung kann beispielsweise eine Klappe oder ein Schieber zum Einsatz kommen,
der nur bei einer gewünschten Entleerung des Vorratsbehälters die Entleerungsöffnung
freigibt. Das Trockeneisgranulat kann dann - vorzugsweise drucklos, d.h. ohne Einsatz
des Treibgases - über die Entleerungsöffnung entnommen werden.
[0010] Bevorzugt ist die Entleerungsstellung jedoch eine von der ersten und zweiten Stellung
verschiedene dritte Stellung des Förderelements. Zum Entleeren des Vorratsbehälters
kann das Förderelement dann wiederholt von der ersten Stellung in die dritte Stellung
bewegt werden, so dass bei jedem Bewegungsvorgang Trockeneisgranulat dem Vorratsbehälter
entnommen und über die Entleerungsöffnung abgegeben werden kann.
[0011] Günstig ist es, wenn das Förderelement ausgehend von seiner ersten Stellung unmittelbar
in die dritte Stellung bewegbar ist, ohne dass es hierzu zunächst eine zweite Stellung
einnehmen muss. Dadurch wird die Gefahr vermieden, dass Trockeneisgranulat auf dem
Weg von der ersten in die dritte Stellung unbeabsichtigt in Höhe der zweiten Stellung
in den Bereich des Strömungsweges des Treibgases gelangt und diesen Bereich vereist.
Schließglieder zum Unterbinden eines Zugangs zum Strömungsweg des Treibgases während
der Entleerung können entfallen.
[0012] Bevorzugt ist das Förderelement ausgehend von seiner ersten Stellung durch Bewegen
in eine erste Bewegungsrichtung in seine zweite Stellung und ausgehend von seiner
ersten Stellung durch Bewegen in eine zweite Bewegungsrichtung in seine dritte Stellung
bewegbar. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann das Förderelement der Fördereinrichtung
in unterschiedlichen Richtungen bewegt werden. Für den Normalbetrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung
wird das Förderelement ausgehend von seiner ersten Stellung, in der die mindestens
eine Förderkammer mit dem Ausgang des Vorratsbehälters fluchtet, in eine erste Bewegungsrichtung
bewegt, in der es von der ersten Stellung in die zweite Stellung gelangt. Soll der
Vorratsbehälter und die Fördereinrichtung entleert werden, so kann das Förderelement
ausgehend von seiner ersten Stellung in eine zweite Bewegungsrichtung bewegt werden,
so dass es in seine dritte Stellung gelangt, in der die mindestens eine Förderkammer
mit der Entleerungsöffnung fluchtet, über die das Trockeneisgranulat entnommen werden
kann.
[0013] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die ersten und zweiten Bewegungsrichtungen
des Förderelements einander entgegengesetzt. Als Fördereinrichtung kann beispielsweise
eine Förderschnecke zum Einsatz kommen, die bei Bewegen in einer ersten Bewegungsrichtung
das Trockeneisgranulat vom Ausgang des Vorratsbehälters in den Strömungsweg des Treibgases
zwischen dem Einlass und dem Auslass der Trockeneisstrahlvorrichtung fördert und die
bei Bewegen in entgegengesetzter Richtung das Trockeneisgranulat aus dem Vorratsbehälter
zur Entleerungsöffnung fördert.
[0014] Das Förderelement ist vorzugsweise um eine Drehachse drehbar. Bei Drehung um einen
ersten Drehwinkel kann die mindestens eine Förderkammer ausgehend von einer mit dem
Ausgang des Vorratsbehälters fluchtenden Stellung in eine Stellung gedreht werden,
in der aus dem Vorratsbehälter aufgenommenes Trockeneisgranulat in den Strömungsweg
des Treibgases gelangen kann. Sollen der Vorratsbehälter und die Fördereinrichtung
entleert werden, so kann das Förderelement um einen anderen Drehwinkel gedreht werden,
so dass das aus dem Vorratsbehälter aufgenommene Trockeneisgranulat über die Entleerungsöffnung
entnommen werden kann.
[0015] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Trockeneisstrahlvorrichtung
ist die Drehrichtung des Förderelements umkehrbar. Das Förderelement kann somit in
Uhrzeigerrichtung und entgegen der Uhrzeigerrichtung gedreht werden. Im Normalbetrieb
der Trockeneisstrahlvorrichtung wird das Förderelement in einer ersten Drehrichtung
verdreht, und zum Entleeren des Vorratsbehälters und der Fördereinrichtung wird das
Förderelement in die entgegengesetzte Drehrichtung gedreht.
[0016] Das Förderelement kann beispielsweise als drehbar gelagerte Förderscheibe ausgestaltet
sein. Diese weist bevorzugt eine Vielzahl von Förderkammern auf, so dass bei kontinuierlicher
Drehung der Förderscheibe fortlaufend Förderkammern aus einer mit dem Ausgang des
Vorratsbehälters fluchtenden Drehstellung in eine Drehstellung überführt werden, in
der das Trockeneisgranulat mit dem Treibgas vermischt werden kann. Zum Entleeren kann
eine weitere Drehstellung vorgesehen sein, in der die Förderkammern mit der Entleerungsöffnung
fluchten.
[0017] Günstig ist es, wenn die mindestens eine Förderkammer als Durchbrechung der Förderscheibe
ausgestaltet ist. Die Förderscheibe kann eine Oberseite und eine Unterseite aufweisen,
und die Förderkammer kann sich zwischen der Oberseite und der Unterseite erstrecken.
Bei mit dem Ausgang des Vorratsbehälters fluchtender Drehstellung kann Trockeneisgranulat
aufgrund seiner Gewichtskraft aus dem Vorratsbehälter in die Förderkammer gelangen,
und nach einer Drehung der Förderscheibe kann die als Durchbrechung ausgestaltete
Förderkammer in den Strömungsweg zwischen den Einlass und den Auslass der Trockeneisstrahlvorrichtung
eingebracht werden, so dass die Förderkammer vom Treibgas durchströmt wird, das hierbei
das in der Förderkammer befindliche Trockeneisgranulat herausbläst. Wird die Förderscheibe
in entgegensetzter Richtung gedreht, so kann das Trockeneisgranulat von der Förderkammer
zu der vorzugsweise unterhalb der Förderscheibe angeordneten Entleerungsöffnung gelangen.
[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Fördereinrichtung eine am Ausgang
des Vorratsbehälters angeordnete Eingangskammer, eine im Strömungsweg zwischen dem
Einlass und dem Auslass angeordnete Ausgangskammer sowie eine versetzt zur Eingangs-
und zur Ausgangskammer angeordnete Entleerungskammer auf, wobei die mindestens eine
Förderkammer in der ersten Stellung des Förderelements mit der Eingangskammer, in
der zweiten Stellung des Förderelements mit der Ausgangskammer und in der dritten
Stellung des Förderelements mit der Entleerungskammer fluchtet. In der ersten Stellung
des Förderelements kann Trockeneisgranulat aus dem Vorratsbehälter über die Eingangskammer
in die Förderkammer des Förderelements gelangen. Im Normalbetrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung
wird das Förderelement anschließend so weit bewegt, dass die mindestens eine Förderkammer
mit der Ausgangskammer der Fördereinrichtung fluchtet, so dass das in der Förderkammer
befindliche Trockeneisgranulat in den Strömungsweg des Treibgases gelangt. Sollen
der Vorratsbehälter und die Fördereinrichtung entleert werden, so kann das Förderelement
in die dritte Stellung bewegt werden, in der die Förderkammer mit der Entleerungskammer
fluchtet, die die Entleerungsöffnung aufweist, über die das Trockeneisgranulat der
Trockeneisstrahlvorrichtung entnommen werden kann.
[0019] Die Entleerungskammer bildet bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung einen
Durchlass aus, der bei Positionierung des Förderelements in dessen dritter Stellung
zwischen der Förderkammer und einer Entleerungseinrichtung angeordnet ist. Über die
Entleerungseinrichtung kann das Trockeneisgranulat der Trockeneisstrahlvorrichtung
entnommen werden.
[0020] Die Entleerungseinrichtung ist vorzugsweise unterhalb der Entleerungskammer angeordnet.
Dadurch kann das Trockeneisgranulat in der dritten Stellung des Förderelements aufgrund
seines eigenen Gewichtes von der Förderkammer über die als Durchlass ausgebildete
Entleerungskammer selbsttätig zur Entleerungseinrichtung gelangen.
[0021] Die Entleerungseinrichtung umfasst bevorzugt eine schräg zur Vertikale ausgerichtete
Rutsche. Am Ausgang der Rutsche kann ein Auffanggefäß, beispielsweise ein Eimer, positioniert
werden, der das dem Vorratsbehälter und der Fördereinrichtung entnommene Trockeneisgranulat
aufnimmt.
[0022] Günstigerweise umfasst die Fördereinrichtung eine Plattenanordnung mit einer Oberplatte
und einer Unterplatte, zwischen denen das Förderelement in Form einer motorisch um
eine vertikale Mittelachse drehbaren Förderscheibe angeordnet ist, wobei die Oberplatte
die Eingangskammer und die Unterplatte die Entleerungskammer aufweist und die Ausgangskammer
in der Oberplatte oder der Unterplatte angeordnet ist. Bezogen auf die Mittelachse
der Förderscheibe sind die Eingangs-, Ausgangs- und Entleerungskammer im Winkel versetzt
zueinander angeordnet. Die Eingangskammer definiert hierbei die erste Drehstellung
der Förderscheibe. Ausgehend von der ersten Drehstellung bewegt sich die Förderscheibe
während des Normalbetriebes der Trockeneisstrahlvorrichtung in einer ersten Drehrichtung,
so dass das Trockeneisgranulat ausgehend von der Eingangskammer über die mindestens
eine Förderkammer zu der im Strömungsweg des Treibgases zwischen dem Einlass und dem
Auslass angeordneten Ausgangskammer gelangen kann. Sollen der Vorratsbehälter und
die Fördereinrichtung entleert werden, so wird die Förderscheibe in entgegengesetzte
Richtung gedreht, so dass das von der Eingangskammer aufgenommene Trockeneisgranulat
über die mindestens eine Förderkammer zur Entleerungskammer gelangen kann, von der
aus das Trockeneisgranulat der Trockeneisstrahlvorrichtung entnommen werden kann.
[0023] Zum Antrieb des Förderelements kommt vorzugsweise ein Elektromotor zum Einsatz. Dieser
ist günstigerweise zum Entleeren des Vorratsbehälters für eine vorgegebene Entleerungsdauer
entgegen seiner im Normalbetrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung vorherrschenden Drehrichtung
betreibbar. Die Drehrichtung des Elektromotors kann somit umgedreht werden. Während
des Normalbetriebes liegt eine erste Drehrichtung des Elektromotors vor, und zum Entleeren
des Vorratsbehälters und der Fördereinrichtung wird der Elektromotor in der entgegengesetzten
Drehrichtung betrieben.
[0024] Von Vorteil ist es, wenn die Trockeneisstrahlvorrichtung eine programmierbare Steuereinheit
aufweist, die den Elektromotor steuert, wobei der Steuereinheit die Entleerungsdauer
vorgebbar ist. Die Entleerungsdauer kann beispielsweise während der Herstellung oder
Montage der Trockeneisstrahlvorrichtung programmiert werden. Besonders günstig ist
es, wenn die Entleerungsdauer vom Benutzer der Trockeneisstrahlvorrichtung vorgebbar
ist, indem die Steuereinheit vom Benutzer entsprechend programmierbar ist.
[0025] Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Entleerungsdauer mindestens 1 Minute,
vorzugsweise ca. 1 bis 5 Minuten beträgt. Sollen der Vorratsbehälter und die Fördereinrichtung
entleert werden, so muss hierzu der Benutzer lediglich ein Bedienungselement der Trockeneisstrahlvorrichtung,
beispielsweise einen Taster, betätigen, so dass dann der Entleerungsvorgang in Gang
gesetzt wird, wobei der Elektromotor für die vorgegebene Entleerungsdauer entgegen
seiner während des Normalbetriebes der Trockeneisstrahlvorrichtung vorherrschenden
Drehrichtung betrieben wird. Vorzugsweise kann nach Ablauf der voreingestellten Entleerungsdauer
der Entleerungsvorgang durch Betätigen des Bedienungselementes erneut gestartet werden.
Günstig ist es, wenn der laufende Entleerungsvorgang durch Betätigen des Bedienungselementes
vorzeitig gestoppt werden kann.
[0026] Es kann vorgesehen sein, dass der Entleerungsvorgang manuell ein- und ausschaltbar
ist.
[0027] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Entleerungsvorgang manuell einschaltbar und
sensorgesteuert ausschaltbar ist. Beispielsweise kann ein Sensor, insbesondere eine
Lichtschranke, das Vorhandensein von Trockeneisgranulat detektieren. Solange noch
ein entsprechendes Sensorsignal vorliegt, kann der Entleerungsvorgang fortgesetzt
werden, ist kein Trockeneisgranulat mehr detektierbar, so kann der Entleerungsvorgang
selbsttätig gestoppt werden.
[0028] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine schaubildliche Darstellung einer Trockeneisstrahlvorrichtung ohne Fahrgestell
und Gehäuse und
- Figur 2:
- eine Darstellung einer Fördereinrichtung der Trockeneisstrahlvorrichtung aus Figur
1 nach Art einer Explosionszeichnung.
[0029] In der Zeichnung ist schematisch eine Trockeneisstrahlvorrichtung 10 dargestellt,
wobei zur Erzielung einer besseren Übersicht ein Fahrgestell mit Laufrädern sowie
ein Gehäuse weggelassen wurden. Mit Hilfe der Trockeneisstrahlvorrichtung 10 kann
ein unter Druck stehender Strahl aus einem Gemisch aus Treibgas, im vorliegenden Falle
Druckluft, und Trockeneisgranulat hergestellt werden. Die Trockeneisstrahlvorrichtung
10 umfasst einen Vorratsbehälter 12, in den Trockeneisgranulat eingefüllt werden kann.
Hierzu weist er oberseitig eine Einfüllöffnung 13 auf, die von einem in der Zeichnung
nicht dargestellten Deckel verschlossen werden kann. Mit seinem unteren Endbereich
bildet der Vorratsbehälter 12 einen Vorratstrichter 14, der unterseitig einen schachtartigen
Ausgang 15 des Vorratsbehälters 12 ausbildet.
[0030] Die Trockeneisstrahlvorrichtung 10 weist außerdem eine Fördereinrichtung 18 auf mit
einer Plattenanordnung 20, die eine Oberplatte 21 und eine Unterplatte 22 umfasst.
Zwischen der Oberplatte 21 und der Unterplatte 22 ist ein bewegbares Förderelement
in Form einer Förderscheibe 24 angeordnet, die um eine vertikal ausgerichtet Mittelachse
25 kontinuierlich verdrehbar ist. Zum Antrieb der Förderscheibe 24 weist die Fördereinrichtung
18 einen Elektromotor 27 auf, der über ein Winkelgetriebe 28 mit der Förderscheibe
24 gekoppelt ist. Die Steuerung des Elektromotors 27 erfolgt mit Hilfe einer Steuereinheit
30, die an den Elektromotor 27 angeschlossen ist und über in der Zeichnung nicht dargestellte
Signalleitungen mit einem Bedienungstableau (in der Zeichnung nicht dargestellt) der
Trockeneisstrahlvorrichtung 10 verbunden ist. Das Bedienungstableau weist verschiedene
Bedien- und Anzeigeelemente auf, beispielsweise einen Hauptschalter zum Ein- und Ausschalten
der Trockeneisstrahlvorrichtung 10.
[0031] An die Trockeneisstrahlvorrichtung 10 kann eine in der Zeichnung nicht dargestellte
Treibgasversorgungsleitung, im vorliegenden Falle eine Druckluftversorgungsleitung,
angeschlossen werden. Hierzu weist die Trockeneisstrahlvorrichtung 10 einen Einlass
32 auf. Darüber hinaus umfasst die Trockeneisstrahlvorrichtung 10 einen Auslass 34,
an den eine in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellte Ausgangsleitung angeschlossen
werden kann. Die Ausgangsleitung kann an ihrem freien Ende eine Vorrichtung zur Abgabe
eines Strahles aus Druckluft und Trockeneisgranulat aufweisen, beispielsweise eine
Strahlpistole mit einer Strahldüse, so dass der Strahl aus Druckluft und Trockeneisgranulat
auf eine zu reinigende Fläche gerichtet werden kann.
[0032] Die Oberplatte 21 weist eine als nierenförmiger Durchbruch ausgestaltete Eingangskammer
36 auf, die fluchtend zum Ausgang 15 des Vorratsbehälters 12 angeordnet ist. Versetzt
zur Eingangskammer 36 umfasst die Oberplatte 21 einen Druckluftdurchlass 37, der über
eine Druckluftleitung 38 mit dem Einlass 32 in Strömungsverbindung steht. In die Druckluftleitung
38 sind ein Filter 39 zur Abscheidung von Kondenswasser und Schmutzpartikel und ein
Druckregelventil 40 in Reihe zueinander geschaltet. Das Druckregelventil ermöglicht
eine Regelung des Druckes der Druckluft. Außerdem hat das Druckregelventil 40 die
Funktion eines Sperrventils, so dass die Druckluftzufuhr unterbrochen werden kann.
[0033] Die Unterplatte 22 weist fluchtend zum Druckluftdurchlass 37 eine Ausgangskammer
42 auf, an die sich ein Verbindungsrohr 43 anschließt, über das die Ausgangskammer
42 mit dem Auslass 34 in Strömungsverbindung steht. Außerdem weist die Unterplatte
22 versetzt zur Ausgangskammer 42 eine Entleerungskammer 46 auf, die ebenfalls nierenförmig
ausgebildet ist in Form eines Durchbruches der Unterplatte 22 und die mit ihrem Rand
eine Entleerungsöffnung 48 definiert. Unterhalb der Entleerungskammer 46 ist eine
Entleerungseinrichtung 50 angeordnet, die in der dargestellten Ausführungsform als
schräg zur Vertikalen ausgerichtete Rutsche 51 ausgestaltet ist.
[0034] Die zwischen der Oberplatte 21 und der Unterplatte 22 angeordnete Förderscheibe 24
weist eine Vielzahl von Förderkammern 54 auf, die jeweils in Form eines zylindrischen
Durchbruches ausgestaltet sind. In radialer Richtung sind die Förderkammern 54 in
gleicher Höhe angeordnet wie die Eingangskammer 36, der Druckluftdurchlass 37, die
Ausgangskammer 42 und die Entleerungskammer 46. Wird die Förderscheibe 24 vom Elektromotor
27 in einer ersten Drehrichtung, die in Figur 2 durch den Pfeil A veranschaulicht
ist, um die Mittelachse 25 verdreht, so gelangen die in einer ersten Drehstellung
der Förderscheibe 24 unterhalb der Eingangskammer 36 angeordneten Förderkammern 54
in einer zweiten Drehstellung der Förderscheibe 24 in den Bereich zwischen den Druckluftdurchlass
37 und die unterhalb desselben angeordnete Ausgangskammer 42, das heißt die Förderkammern
54 gelangen in den Strömungsweg der Druckluft zwischen dem Einlass 32 und dem Auslass
34. Wird dagegen die Förderscheibe 24 ausgehend von ihrer ersten Drehstellung, in
der die Förderkammern 54 mit der Eingangskammer 36 fluchten, in entgegengerichteter
Drehrichtung, die in Figur 2 durch den Pfeil B veranschaulicht ist, gedreht, so gelangen
die Förderkammern 54 in einer dritten Drehstellung der Förderscheibe 24 in eine Stellung
oberhalb der Entleerungskammer 46. Die dritte Drehstellung bildet somit eine Entleerungsstellung
der Förderscheibe 24.
[0035] Während des Normalbetriebes der Trockeneisstrahlvorrichtung 10 kann durch fortlaufende
Drehung der Förderscheibe 24 in Drehrichtung A Trockeneisgranulat, das zuvor über
die Einfüllöffnung 13 in den Vorratsbehälter 12 eingefüllt wurde, vom Ausgang 15 des
Vorratsbehälters 12 über die Förderkammern 54 in den Strömungsweg der Druckluft zwischen
dem Einlass 32 und dem Auslass 34 eingebracht werden, so dass sich das Trockeneisgranulat
mit der Druckluft mischt und sich am Auslass 34 ein Gemisch aus Druckluft und Trockeneisgranulat
ausbildet. Dieses Gemisch kann dann in üblicher Weise auf eine zu reinigende Fläche
gerichtet werden.
[0036] Soll der Betrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung 10 für einige Zeit unterbrochen
werden, zum Beispiel für länger als 30 Minuten, so kann das Trockeneisgranulat, das
sich noch im Vorratsbehälter 12 sowie in den Förderkammern 54 der Fördereinrichtung
18 befindet, entnommen werden. Hierzu wird der Elektromotor für eine Entleerungsdauer
von mindestens 1 Minute, vorzugsweise für eine Entleerungsdauer von etwa 2 Minuten,
mit entgegengesetzter Drehrichtung betrieben, so dass die Förderscheibe 24 in Drehrichtung
B gedreht wird. Dies hat dann zur Folge, dass die Förderkammern 54 ausgehend von einer
Stellung, in der sie mit dem Ausgang 15 fluchten und Trockeneisgranulat aus dem Vorratsbehälter
12 aufnehmen, unmittelbar in eine Stellung überführt werden, in der sie mit der Entleerungskammer
46 fluchten, so dass das in den Förderkammern 54 befindliche Trockeneisgranulat aufgrund
seines Eigengewichtes nach unten auf die Rutsche 51 fällt und anschließend in einem
unterhalb der Rutsche 51 positionierten Auffangbehälter gesammelt werden kann. Durch
Drehen der Förderscheibe 24 entgegen der während des Normalbetriebes der Trockeneisstrahlvorrichtung
10 herrschenden Drehrichtung können somit innerhalb kurzer Zeit der Vorratsbehälter
12 und auch die Fördereinrichtung 18 vollständig entleert werden. Dadurch wird die
Gefahr vermieden, dass bei einer Unterbrechung des Betriebes der Trockeneisstrahlvorrichtung
10 das Trockeneisgranulat Klumpen bildet aufgrund der Luftfeuchtigkeit.
[0037] Zum Steuern des Elektromotors 27 kommt die Steuereinheit 30 zum Einsatz. Diese ist
in der dargestellten Ausführungsform programmierbar. Dies gibt die Möglichkeit, eine
vorgegebene Entleerungsdauer zu programmieren, so dass der Benutzer zum Entleeren
des Vorratsbehälters 12 und der Fördereinrichtung 18 lediglich ein Bedienungselement,
beispielsweise einen Taster, betätigen muss, um den Entleerungsvorgang in Gang zu
setzen. Der Entleerungsvorgang kann vom Benutzer wiederholt in Gang gesetzt werden,
indem er jeweils das entsprechende Bedienungselement betätigt. Die Programmierung
der Entleerungsdauer kann vom Hersteller vorgenommen werden, bevorzugt auch vom Benutzer.
[0038] Statt die Entleerungsdauer vorzugeben kann auch vorgesehen sein, dass der Entleerungsvorgang
zwar manuell eingeschaltet, dann aber mittels eines Sensors überwacht wird. So kann
beispielsweise an der Rutsche 51 ein Sensor in Form einer Lichtschranke mit einem
Sender 56 und einem Empfänger 57 angeordnet sein, wie dies in der Zeichnung punktiert
dargestellt ist. Mittels der Lichtschranke kann auf der Rutsche 51 befindliches Trockeneisgranulat
detektiert werden. Der Entleerungsvorgang kann so lange fortgesetzt werden, bis kein
Trockeneisgranulat mehr erfasst werden kann. Anschließend kann der Entleerungsvorgang
selbsttätig beendet werden.
1. Trockeneisstrahlvorrichtung zum Erzeugen eines Gemisches aus Treibgas und Trockeneisgranulat,
umfassend einen Vorratsbehälter für Trockeneisgranulat sowie einen Einlass, an den
eine Treibgasversorgungsleitung anschließbar ist, und einen Auslass, der über eine
Fördereinrichtung mit dem Einlass in Strömungsverbindung steht und an den eine Ausgangsleitung
zum Ausgeben eines Gemisches aus Treibgas und Trockeneisgranulat anschließbar ist,
wobei die Fördereinrichtung zum Einbringen von Trockeneisgranulat aus dem Vorratsbehälter
in den Strömungsweg des Treibgases ein motorisch bewegbares Förderelement aufweist
mit mindestens einer Förderkammer, die in einer ersten Stellung des Förderelements
mit einem Ausgang des Vorratsbehälters fluchtet und in einer zweiten Stellung des
Förderelements im Strömungsweg zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (18) zumindest eine Entleerungsöffnung (48) aufweist und das
Förderelement (24) in eine Entleerungsstellung bewegbar ist, in der die mindestens
eine Förderkammer (54) mit der Entleerungsöffnung (48) fluchtet.
2. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungsstellung eine von der ersten und zweiten Stellung verschiedene dritte
Stellung des Förderelements (24) ist.
3. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderelement (24) ausgehend von seiner ersten Stellung unmittelbar in seine
dritte Stellung bewegbar ist.
4. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderelement (24) ausgehend von seiner ersten Stellung durch Bewegen in eine
erste Bewegungsrichtung (A) in seine zweite Stellung und ausgehend von seiner ersten
Stellung durch Bewegen in eine zweite Bewegungsrichtung (B) in seine dritte Stellung
bewegbar ist.
5. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Bewegungsrichtungen (A, B) einander entgegengesetzt sind.
6. Trockeneisstrahlvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderelement (54) um eine Drehachse (25) drehbar ist.
7. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrichtung des Förderelements (24) umkehrbar ist.
8. Trockeneisstrahlvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderelement als drehbar gehaltene Förderscheibe (24) ausgestaltet ist.
9. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Förderkammer (54) als Durchbrechung der Förderscheibe (24) ausgestaltet
ist.
10. Trockeneisstrahlvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (18) eine am Ausgang (15) des Vorratsbehälters (12) angeordnete
Eingangskammer (36), eine im Strömungsweg zwischen dem Einlass (32) und dem Auslass
(34) angeordnete Ausgangskammer (42) sowie eine versetzt zur Eingangs- und zur Ausgangskammer
(32, 34) angeordnete Entleerungskammer (46) aufweist, wobei die mindestens eine Förderkammer
(54) in der ersten Stellung des Förderelements (24) mit der Eingangskammer (36), in
der zweiten Stellung des Förderelements (24) mit der Ausgangskammer (42) und in der
dritten Stellung des Förderelements (24) mit der Entleerungskammer (46) fluchtet.
11. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungskammer (46) einen Durchlass ausbildet, der bei Positionierung des
Förderelements (24) in dessen dritter Stellung zwischen der Förderkammer (54) und
einer Entleerungseinrichtung (50) angeordnet ist.
12. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungseinrichtung (50) unterhalb der Entleerungskammer (46) angeordnet ist.
13. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungseinrichtung (50) eine schräg zur Vertikalen ausgerichtete Rutsche
(51) aufweist.
14. Trockeneisstrahlvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (18) eine Plattenanordnung (20) aufweist mit einer Oberplatte
(21) und einer Unterplatte (22), zwischen denen das Förderelement in Form einer motorisch
um eine vertikale Mittelachse (25) drehbaren Förderscheibe (24) angeordnet ist, wobei
die Oberplatte (21) die Eingangskammer (36) und die Unterplatte (22) die Entleerungskammer
(46) aufweist und die Ausgangskammer (42) in der Oberplatte (21) oder der Unterplatte
(22) angeordnet ist.
15. Trockeneisstrahlvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockeneisstrahlvorrichtung (10) einen Elektromotor (27) aufweist, der zum Entleeren
des Vorratsbehälters (12) und der Fördereinrichtung (18) für eine vorgegebene Entleerungsdauer
entgegen seiner im Normalbetrieb der Trockeneisstrahlvorrichtung (10) vorherrschenden
Drehrichtung betreibbar ist.
16. Trockeneisstrahlvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Trockeneisstrahlvorrichtung (10) eine programmierbare Steuereinheit (30) aufweist,
die den Elektromotor(27) steuert, wobei der Steuereinheit (30) die Entleerungsdauer
vorgebbar ist.
17. Trockeneisstrahlvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerung des Vorratsbehälters (12) manuell ein- und ausschaltbar ist.
18. Trockeneisstrahlvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerung des Vorratsbehälters manuell einschaltbar und sensorgesteuert ausschaltbar
ist.