(19)
(11) EP 1 554 438 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.12.2009  Patentblatt  2009/49

(21) Anmeldenummer: 03809252.4

(22) Anmeldetag:  08.08.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/086(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2003/008842
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/038112 (06.05.2004 Gazette  2004/19)

(54)

SANITÄRE AUSLAUFARMATUR

PLUMBING OUTLET FITTING

ROBINET DE PURGE SANITAIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 22.10.2002 DE 10249340
05.11.2002 DE 20217031 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.07.2005  Patentblatt  2005/29

(60) Teilanmeldung:
07023638.5 / 1898008

(73) Patentinhaber: Neoperl GmbH
79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • WEIS, Christoph
    79379 Müllheim (DE)
  • GRETHER, Hermann
    79379 Müllheim (DE)

(74) Vertreter: Maucher, Wolfgang 
Patent- und Rechtsanwaltssozietät Maucher, Börjes & Kollegen Urachstrasse 23
79102 Freiburg im Breisgau
79102 Freiburg im Breisgau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 380 042
DE-A- 19 851 151
DE-A- 3 835 143
US-A1- 2002 079 471
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur mit einer Flüssigkeitsführung, die in einem Armaturen-Auslauf mündet, in dessen Bereich eine als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit vorgesehen ist, wobei die Flüssigkeitsführung zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone angepasst ist und wobei die Einsetzpatrone von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbar und darin lösbar gehalten ist.

    [0002] Man hat bereits verschiedene Strahlregler geschaffen, die als sanitäre Funktionseinheit im Bereich des Armaturen-Auslaufs einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehen sind und zur Erzeugung eines weichen, nicht-spritzenden Wasserstrahls dienen. Die vorbekannten Strahlregler sind regelmäßig in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück einsetzbar, das am Armaturenauslauf stirnendseitig anschraubbar ist.

    [0003] Die Verwendung eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks, das am Armaturenauslauf angeschraubt werden soll, macht jedoch eine aufwendige Bearbeitung der Auslaufarmatur erforderlich und schränkt darüber hinaus den gestalterischen Spielraum bei der Entwicklung einer solchen Auslaufarmatur ein. Darüber hinaus ist das als separate und meist verchromte Metallhülse hergestellte Auslaufmundstück mit zusätzlichen, nicht unerheblichen Kosten verbunden.

    [0004] Insbesondere bei hochwertigen Armaturen, an die auch ästhetisch hohe Ansprüche gestellt werden, müssen die Armatur und das dazugehörige Mundstück mit hohem Aufwand gemeinsam geschliffen, poliert und anschließend ebenfalls zusammen verchromt oder lackiert werden, um einen möglichst glatten Übergang zwischen Armatur und Mundstück ohne Farbabweichungen und ohne störende Spalte zu erreichen und gleiche Durchmesser sicherzustellen. Die bei der Verwendung herkömmlicher Mundstücke üblichen Spalte zwischen der Armatur und dem auf das Auslaufende der Armatur aufgeschraubten Mundstück können nicht nur das optische Erscheinungsbild einer solchen Armatur stören, sondern durch Schmutzansammlungen auch eine hygienische Schwachstelle bilden.

    [0005] Aus der CH-A-380 042 ist bereits eine sanitäre Auslaufarmatur der eingangs erwähnten Art bekannt, in deren Mündungsbereich ein als Einsetzpatrone ausgeschalteter Strahlregler vornesehen ist. Der Mündungsbereich der sanitären Auslaufarmatur ist in seinem lichten Querschnitt derart an die Einsetzpatrone angepasst, dass diese von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf lösbar eingesetzt werden kann. Die mündungsseitige Umfangswandung der Einsetzpatrone weist einen Außensechskant auf, auf den zum Fassen und Einschrauben ein Steckschlüssel aufgesetzt werden kann. Dabei ist der als Einsetzpatrone ausgestaltete Strahlregler in den Armaturen-Auslauf bis zu einem Einsetzanschlag einsetzbar, zwischen dem und der benachbarten Stirnseite der Einsetzpatrone eine axiale Ringdichtung vorgesehen ist.

    [0006] Die aus CH-A-380 042 vorbekannte Auslaufarmatur macht zwar eine zusätzliche verchromte Metallhülse und den damit verbundenen Aufwand entbehrlich, - um jedoch den zur axialen Abdichtung erforderlichen Einsetzanschlag im Rohrinneren der sanitären Auslaufarmatur zu schaffen, ist ein vergleichsweise dickes, im Mündungsbereich auszufräsendes Rohr oder das nachträgliche Einfügen eines entsprechenden Ringflansches und somit auch weiterhin ein nicht unerheblicher Herstellungsaufwand erforderlich.

    [0007] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Auslaufarmatur zu schaffen, die ohne wesentliche Einschränkung des gestalterischen Spielraums mit einem Strahlregler oder einer anderen sanitären Funktionseinheit verwendet werden kann.

    [0008] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Auslaufarmatur der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die Einsetzpatrone mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters im Armaturen-Auslauf gehalten ist, dass die Einsetzpatrone gegenüber dem Zwischenhalter und der Zwischenhalter gegenüber der inneren Umfangswand des Armaturen-Auslaufs umlaufend abgedichtet ist, und dass die Einsetzpatrone und der Zwischenhalter mit zumindest dem überwiegenden Teilbereich der Längserstreckung im Armaturen-Auslauf angeordnet sind.

    [0009] Die als Einsetzpatrone ausgestaltete Funktionseinheit ist von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbar und darin mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters lösbar gehalten. Zur Aufnahme dieser Einsetzpatrone ist die Flüssigkeitsführung der Auslaufarmatur in ihrem lichten Querschnitt zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs an die Einsetzpatrone angepasst. Auf ein mit zusätzlichen, nicht unerheblichen Kosten verbundenes Auslaufmundstück kann somit verzichtet werden; solche Mundstücke waren bislang mit einem überproportional hohen Anteil an den Gesamtkosten einer Auslaufarmatur verbunden. Da das Anschrauben eines solchen Auslaufmundstückes verzichtbar ist und da ein solches Auslaufmundstück zur Farbangleichung auch nicht mit der Auslaufarmatur gemeinsam bearbeitet werden muss, ist die Herstellung der sanitären Auslaufarmatur deutlich vereinfacht. Der mit der Herstellung der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur verbundene Aufwand wird aber auch dadurch reduziert, dass die Einsetzpatrone gegenüber dem Zwischenhalter und der Zwischenhalter gegenüber der inneren Umfangswand des Armaturen-Auslaufs umlaufend abgedichtet ist. Durch diese umlaufende Abdichtung werden unerwünschte Kriechströme vermieden, ohne dass ein Einsetzanschlag oder dergleichen Dichtflansch notwendig wäre, der andernfalls durch Ausfräsen eines entsoprechend dicken Rohrstückes oder durch nachträgliches Einsetzen eines Ringflansches mit einem erheblichen Herstellungsaufwand geschaffen und in den Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs eingearbeitet werden müsste.

    [0010] Da auf ein Mundstück verzichtet werden kann, werden die auch bei Verwendung herkömmlicher Mundstücke üblichen Spalte zwischen Mundstück und Auslaufarmatur vermieden, die ansonsten optisch störend wirken und hohen hygienischen Ansprüchen entgegenstehen würden. Die sanitäre Funktionseinheit ist lösbar im Armaturen-Auslauf der sanitären Auslaufarmatur gehalten und kann somit für Servicearbeiten, wie z.B. zum Entfernen von Schmutz oder zum Entkalken auch vom ungeübten Anwender einfach gelöst und entnommen werden. Durch den Verzicht auf ein Auslaufmundstück wird auch der gestalterische Spielraum bei der Entwicklung einer Auslaufarmatur erhöht, sodass beispielsweise auch farbige Auslaufarmaturen möglich sind, ohne dass dafür mit zusätzlichen Kosten spezielle Mundstücke in entsprechender Farbe hergestellt werden müssten.

    [0011] Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatrone vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Armaturen-Auslauf angeordnet ist.

    [0012] Ist die Einsetzpatrone vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Armaturen-Auslauf angeordnet, kann sie versteckt, d.h. von außen praktisch unsichtbar und manipulationssicher im Armaturen-Auslauf untergebracht werden. Von dort ist die Einsetzpatrone beispielsweise mit Hilfe eines Kronen- oder Gabelschlüssels oder eines anderen Entnahmewerkzeuges bei Bedarf wieder zu lösen.

    [0013] Um die Montage der Einsetzpatrone im Armaturen-Auslauf zu erleichtern und um dort die Lage der Einsetzpatrone festzulegen, ist es zweckmäßig, wenn der Zwischenhalter bis zu einem Einsetzanschlag in den Armaturen-Auslauf einsetzbar ist.

    [0014] Dabei ist es möglich, dass der von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbare Zwischenhalter lösbar oder unlösbar im Armaturen-Auslauf gehalten ist.

    [0015] Vorteilhaft ist es, wenn der Zwischenhalter im Armaturen-Auslauf mittels einer Kleb-, Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung und/oder durch Verpressen, Verkrallen oder Verkeilen gehalten ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Zwischenhalter gegenüber der inneren Umfangswand des Armaturen-Auslaufs vorzugsweise umlaufend abgedichtet ist. Das Eindichten des Zwischenhalters in der Auslaufarmatur kann mittels zusätzlicher Dichtungen wie z.B. O-Ring oder Flachdichtung, mittels an den Zwischenhalter angeformter Dichtungen oder mit Hilfe der Verbindungsmittel, beispielsweise durch die beim Verkleben des Zwischenhalters verwendeten Klebemittel, erfolgen.

    [0016] Vorteilhaft ist es, wenn die Einsetzpatrone im Armaturen-Auslauf oder im Zwischenhalter mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindung gehalten ist. So kann die Einsetzpatrone beispielsweise durch eine ein- oder mehrgängige Schraubverbindung oder durch Verschnappungen und somit durch solche lösbaren Verbindungen in der Auslaufarmatur oder dem Zwischenhalter gehalten sein, die bei Bedarf eine einfache und rasche Montage und Demontage der Funktionseinheit erlauben.

    [0017] Erfindungsgemäß ist auch die Einsetzpatrone gegenüber dem Zwischenhalter abgedichtet. Eine solche Abdichtung der Funktionseinheit gegenüber dem Zwischenhalter kann beispielsweise über einen O-Dichtring, eine Flachdichtung oder über andere bekannte Dichtungen erfolgen.

    [0018] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass zur Abdichtung zwischen dem Zwischenhalter einerseits und der Auslaufarmatur andererseits zumindest eine Ringdichtung, vorzugsweise wenigstens ein O-Ring, vorgesehen ist.

    [0019] Nach einem weiterbildenden Vorschlag gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Zwischenhalter ein Außengewinde trägt, das in ein Innengewinde im Armaturen-Auslauf einschraubbar ist, und dass das Außengewinde und das Innengewinde derart bemessen und angeordnet sind, dass die Gewinde beim Einschrauben des Zwischenhalters einander in einer Relativposition von Auslaufarmatur einerseits und Zwischenhalter andererseits fassen, in welcher der an dem Zwischenhalter außenumfangsseitig vorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung die Auslaufarmatur noch nicht reibschlüssig berührt. Durch die Anordnung der Ringdichtung, welche den Zwischenhalter radial im Armaturengehäuse abdichtet, kann bei der Montage und bei der Demontage ein deutlicher Vorteil genutzt werden: Beim Montieren hat man deutlich mehr Gefühl für das Finden der Gewinde, da die Ringdichtung erst dann radial verpresst wird, wenn sich das Gewinde bereits gefunden hat. Durch die Verpressung der Ringdichtung wird viel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage sonst deutlich erschweren würde. Bei der Demontage hat die gewählte Anordnung der Ringdichtung den Vorteil, dass der Zwischenhalter mit der Einsetzpatrone mit Hilfe des Einsetz- und Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindung mit dem Armaturenauslauf herausgedreht wird. Solange sich die Ringdichtung noch im verpressten Zustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegung durch das Gewinde. Erst wenn die Ringdichtung den Armaturensitz in axialer Richtung verlassen hat, kommt das Gewinde auch aus dem Eingriff. Dies hat den entscheidenden Vorteil, dass man die als versteckte Einsatzpatrone ausgestaltete und mit einem Zwischenhalter montierte Funktionseinheit vollständig durch Drehbewegung aus der Armatur entfernen kann und dazu nicht wegen Reibungseinflüssen zusätzlich axial ziehen muss beziehungsweise die Unterstützung des Wasserdrucks benötigt.

    [0020] Möglich ist aber auch, dass an die Einsetzpatrone zumindest eine umlaufende Dichtung einstückig angeformt ist, wobei die Einsatzpatrone im Dichtbereich nicht nur als Mehrkomponenten-Spritzgussteil, sondern insbesondere auch als Einkomponenten-Spritzgussteil ausgestaltet sein kann.

    [0021] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht daher vor, dass die Einsetzpatrone und/oder der Zwischenhalter mit zumindest einer zwischen der Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseits und der Auslaufarmatur andererseits umlaufend abdichtenden Dichtung einstückig verbunden ist. Die an der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter vorgesehene und einstückig angeformte Dichtung verhindert Kriech- bzw. Leckströme der durch die Auslaufarmatur durchströmenden Flüssigkeit.

    [0022] Möglich ist es, dass das die Dichtung aufweisende Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters als Mehrkomponenten-Spritzgussteil hergestellt ist, und dass dieses Bauteil im Bereich der wenigstens einen Dichtung aus einem flexiblen und/oder elastischen Material besteht. Für das einfache Recycling der die Einsetzpatrone und/oder den Zwischenhalter bildenden Materialien ist es jedoch zweckmäßig, wenn die Dichtung und das mit ihr einstückig verbundene Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters aus demselben, vorzugsweise lebensmittelechten Material hergestellt sind. Dabei können der Herstellungsaufwand vereinfacht und die Werkzeugkosten für ein eventuell erforderliches Spritzgusswerkzeug vergleichsweise gering gehalten werden.

    [0023] Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass die sanitäre Funktionseinheit als Strahlregler ausgestaltet ist.

    [0024] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

    [0025] Es zeigt:
    Fig. 1
    eine in einer auseinandergezogenen Querschnittsdarstellung gezeigte Auslaufarmatur, bei welcher die Einsetzpatrone nicht unmittelbar, sondern mittelbar über einen Zwischenhalter im Armaturen-Auslauf gehalten ist,
    Fig. 2
    eine sanitäre Auslaufarmatur, in deren Armaturen-Auslauf eine als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit mittels eines Zwischenhalters lösbar einsetzbar ist,
    Fig. 3
    die in den Armaturen-Auslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbare Einsetzpatrone aus Fig. 2, wobei der Zwischenhalter nicht gezeigt ist und wobei zum Ein- und Ausschrauben der Einsetzpatrone aus dem Armaturen-Auslauf eine zum Austausch vorgesehene baugleiche weitere Einsetzpatrone verwendbar ist,
    Fig. 4
    eine sanitäre Auslaufarmatur, in deren Armaturen-Auslauf eine mit Figur 2 vergleichbare Einsetzpatrone mittels eines Zwischenhalters lösbar einsetzbar ist, wobei an der Zuströmseite dieser Einsetzpatrone zur Abdichtung zwischen Einsetzpatrone und Zwischenhalter einerseits und der Auslaufarmatur andererseits eine umlaufend abdichtende Dichtung einstückig angeformt ist,
    Fig. 5
    die Dichtung aus Figur 4 in einer Detaildarstellung im Bereich ihres Dichtprofils, wobei das Dichtprofil eine Dichtlippe und einen radial benachbarten Einsetz-Anschlag aufweist,
    Fig. 6
    eine mit Figur 4 und 5 funktionell vergleichbare Dichtung, die jedoch nur eine einzelne Dichtlippe hat,
    Fig. 7
    eine mit Figur 4 bis 6 funktionell vergleichbare Dichtung, die eine Flächendichtung als Dichtprofil aufweist,
    Fig. 8
    eine mit Figur 4 bis 7 funktionell vergleichbare Dichtung, die zwei radial benachbarte Dichtlippen mit entgegengesetzt gerichteter Anschrägung aufweist,
    Fig. 9
    eine Dichtung, die zwei radial benachbarte Dichtlippen mit Anschrägungen in gleicher Richtung hat, und
    Fig. 10
    eine mit Figur 4 bis 9 funktionell vergleichbare Dichtung, die vier radial benachbarte, ringförmig umlaufende Dichtlippen aufweist.


    [0026] In Figur 1 ist eine sanitäre Auslaufarmatur 2 dargestellt.

    [0027] Die Auslaufarmatur 2 weist eine Flüssigkeitsführung 3 auf, die in einen Armaturen-Auslauf 4 mündet. Im Bereich dieses Armaturen-Auslaufs 4 ist eine sanitäre Funktionseinheit 5 vorgesehen, die hier als Strahlregler dient. Die als Strahlregler dienende Funktionseinheit 5 ist als Einsetzpatrone ausgestaltet, in deren Inneren zumindest eine Strahlzerlegeeinrichtung und eine Strahlreguliereinrichtung vorgesehen sind.

    [0028] Aus der Figur 1 wird deutlich, dass die Einsetzpatrone 5 von der Mündungsseite der Auslaufarmatur 2 aus derart in den Armaturen-Auslauf 4 einsetzbar und darin lösbar gehalten ist, dass die Einsetzpatrone 5 hier vollständig und mit ihrer gesamten Längserstreckung praktisch unsichtbar im Armaturen-Auslauf 4 angeordnet ist.

    [0029] Die Einsetzpatrone 5 der in Figur 1 gezeigten Auslaufarmatur 2 ist mittelbar über einen hülsen- oder topfförmigen Zwischenhalter 6 im Armaturen-Auslauf 4 gehalten.

    [0030] Dieser Zwischenhalter 6 kann lösbar oder unlösbar im Armaturen-Auslauf 4 befestigt sein. Dabei ist es möglich, den Zwischenhalter 6 im Armaturen-Auslauf 4 beispielsweise mittels einer Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung zu befestigen. Ist der Zwischenhalter 6 im Armaturen-Auslauf 4 verklebt, kann der verwendete Klebstoff gleichzeitig auch als Dichtmittel zum Abdichten des Zwischenhalters 6 gegenüber der inneren Umfangswandung des Armaturen-Auslaufs 4 verwendet werden. Bei einer solchen Ausführungsform, bei welcher der Zwischenhalter 6 unlösbar in der Auslaufarmatur 2 befestigt ist, kann der Zwischenhalter 6 vom Armaturenhersteller auf einfache Weise in die Auslaufarmatur 2 eingebracht werden, um anschließend während der gesamten Lebensdauer der Auslaufarmatur 2 darin zu verbleiben. Die Einsatzpatrone 5 wird auch bei der Auslaufarmatur 2 lösbar im Zwischenhalter 6 befestigt, um bei Bedarf, etwa für Servicearbeiten zum Entfernen von Schmutz oder zum Entkalken, vom Anwender einfach aus der Auslaufarmatur 2 entnommen werden zu können.

    [0031] Die hier dargestellten Auslaufarmaturen 1, 2 sind ohne größeren Aufwand und mit vergleichsweise geringen Kosten herstellbar. Wie aus Figur 2 deutlich wird, kann auf eine besondere Bearbeitung des zur Aufnahme des Zwischenhalters 6 bestimmten Armaturen-Auslasses verzichtet werden. Eine zusätzliche Kostenreduzierung wird dadurch erreicht, dass die bislang erforderlichen Auslaufmundstücke entfallen.

    [0032] In Figur 1 ist dargestellt, dass die Bearbeitung der Auslaufarmatur im Bereich des zur Aufnahme der sanitären Funktionseinheit bestimmten Armaturen-Auslasses beispielsweise durch Gestaltung eines einfachen Sackloches oder eines Sackloches mit einer einfachen Haltegeometrie, etwa einer Nut, möglich ist. Bei entsprechender Ausgestaltung des zwischen Funktionseinheit 5 und Auslaufarmatur 2 vorgesehenen Haltemechanismus kann auf eine Bearbeitung der Auslaufarmatur eventuell sogar ganz verzichtet werden.

    [0033] Die Befestigung des Zwischenhalters 6 im Armaturen-Auslass 4 kann beispielsweise mittels Verpressen, Verkleben, Verschnappen, Verkrallen oder Verkeilen, erfolgen. Das Eindichten des Zwischenhalters 6 im Armaturen-Auslass 4 ist beispielsweise mit zusätzlichen Dichtungen, wie O-Dichtring oder Flachdichtung, an den Zwischenhalter 6 angespritzten Dichtungen oder durch die oben genannten Verbindungsmittel, wie beispielsweise dem beim Verkleben verwendeten Klebstoff, möglich.

    [0034] In Figur 1 ist erkennbar, dass die Einsetzpatrone 5 hier mittels einer Schraubverbindung in der Auslaufarmatur 2 lösbar befestigt ist. Zur Befestigung der Einsetzpatrone sind verschiedene Variationen möglich, wie beispielsweise ein- oder mehrgängige Schraubverbindungen, Verschnappungen oder andere lösbare Verbindungen, die eine einfache Montage und Demontage ermöglichen.

    [0035] Eine Montage und Demontage der für die Auslaufarmatur 2 bestimmten Einsatzpatrone 5 ist auch über standardisierte oder spezielle Werkzeuge möglich, die auf der unteren Stirnfläche der Einsatzpatrone 5 angesetzt werden, um die Einsatzpatrone beispielsweise in die Auslaufarmatur 2 einzuschrauben.

    [0036] In Figur 2 ist eine sanitäre Auslaufarmatur 2 im Bereich des Armaturen-Auslaufs 4 ihrer Flüssigkeitsführung 3 dargestellt. Im Bereich des Armaturen-Auslaufs 4 ist eine als Einsetzpatrone 5 ausgestattete sanitäre Funktionseinheit vorgesehen, die über einen hülsenförmigen Zwischenhalter 6 im Armaturen-Auslauf 4 gehalten ist. Die Einsetzpatrone 5 ist von der Zuströmseite des Zwischenhalters 6 aus bis zu einem Halteabsatz 7 in den Zwischenhalter 6 einsetzbar. Der Zwischenhalter 6 weist an seinem abströmseitigen Umfangsrandbereich ein Außengewinde 8 auf, welches Außengewinde 8 in ein komplementäres Innengewinde im Armaturen-Auslauf 4 derart einschraubbar ist, dass der Zwischenhalter 6 und die darin befindliche Einsetzpatrone 5 mit ihrer gesamten Längserstreckung vollständig im Armaturen-Auslauf 4 angeordnet sind.

    [0037] Auf der in Strömungsrichtung abgewandten Seite des Außengewindes 8 ist am Zwischenhalter-Umfang eine in einer Ringnut 10 gehaltene Ringdichtung 11 vorgesehen, die in radialer Richtung zwischen dem Zwischenhalter 6 und dem Innenumfang der Auslaufarmatur 1 abdichtet. Die Einsetzpatrone 5 ist hier aus einem abströmseitigen Strahlregler 12 gebildet, der zuströmseitig mit einem Durchflussmengenregler 13 sowie mit einem vorgeschalteten Vorsatzsieb 14 vorzugsweise lösbar verbunden ist.

    [0038] Auf der Zuströmseite des Zwischenhalters 6 ist ein weiteres Vorsatzsieb 15 vorgesehen, das sich im Inneren der Flüssigkeitsführung 3 der Auslaufarmatur 2 über einen vergleichsweise großen Querschnitt erstrecken kann. Das Vorsatzsieb 15 ist mit dem Zwischenhalter 6 lösbar verbunden und weist dazu an seinem Umfangsrand einen umlaufenden Rastvorsprung 16 auf, der in eine Ringnut am zuströmseitigen Innenumfang des Zwischenhalters 6 eingreift. Zwischen dem Vorsatzsieb 15 und einer zuströmseitigen Stirnfläche des Strahlreglers 12 der Einsetzpatrone 5 ist eine in axialer Richtung abdichtende Ringdichtung 17 vorgesehen, wobei der Strahlregler 12 mit einem Ringflansch 18 zwischen dem Halteabsatz 7 und dem Vorsatzsieb 15 gehalten ist. In den Zwischenhalter 6 sind Funktionseinheiten üblicher Bauart einsetzbar, die beispielsweise als Strahlregler, Durchflussmengenregler, Rückflussverhinderer und/oder Vorsatzsieb ausgestaltet sein können.

    [0039] Während die linken Hälften des in Fig. 2 gezeigten Längsschnittes den Einbau der Einsetzpatrone in eine als Gussteil ausgestaltete Auslaufarmatur zeigen, ist in der rechten Hälfte der Figur 2 dargestellt, dass diese Einsetzpatrone auch in eine mündungsseitig als Metallrohr ausgestaltete Auslaufarmatur eingebaut werden kann.

    [0040] In Figur 2 ist angedeutet, dass der Zwischenhalter 6 in Figur 2 eine konturierte und aus Vorsprüngen und Vertiefungen 24 gebildete Abströmstirnseite hat, wobei diese Konturierung als Werkzeugangriffsfläche beispielsweise für ein komplementär geformtes Einsetzwerkzeug ausgestaltet ist. Dabei kann als Einsetzwerkzeug eventuell auch ein übliches Münzstück dienen.

    [0041] Demgegenüber ist in Figur 3 eine mit Figur 2 vergleichbare Auslaufarmatur 1 dargestellt, der Einsetzpatronen 5 zugeordnet sind, von denen sich eine Einsetzpatrone 5 in der Auslaufarmatur 1 befindet, während eine baugleiche andere Einsetzpatrone 5' zum Austausch vorgesehen ist. Aus Figur 3 ist erkennbar, dass die Abström-Stirnseite jeder Einsatzpatrone 5, 5' eine aus stirnrandseitigen Vorsprüngen und Vertiefungen 24 gebildete Konturierung aufweist, derart, dass die Vertiefungen 24 der in der Auslaufarmatur 1 gehaltenen Einsetzpatrone 5 als Werkzeug-Angriffsfläche für die Vorsprünge 25 der zum Austausch bestimmten und hier als Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Einsetzpatrone 5' dienen und umgekehrt. Die Vorsprünge 25 und die Vertiefungen 24 an der Abström-Stirnseite der Einsetzpatronen 5, 5' bilden jeweils einen kronenartigen unteren Rand, dessen Klauen in das jeweils zu montierende oder demontierende Gegenstück hineinpassen.

    [0042] Während in Figur 3 zum Austausch der in der Auslaufarmatur 1 mittels eines Zwischenhalters 6 befindlichen Einsetzpatrone 5 eine komplette Einsetzpatrone 5' verwendet wird, ist es demgegenüber auch möglich, zum Ausschrauben der in der Auslaufarmatur befindlichen Einsetzpatrone 5 oder des Zwischenhalters 6 lediglich einen weiteren Zwischenhalter 6 oder nur ein weiteres Patronengehäuse einer ansonsten nicht mitgelieferten Einsetzpatrone zu verwenden. Dazu kann der Hersteller von Armaturen nur einen weiteren Zwischenhalter oder nur ein weiteres Patronengehäuse mit der Armatur mitliefern, die als Einsetzwerkzeug bestimmt sind. Dies hat den Vorteil, dass der Armaturenhersteller keine zweite, in die Auslaufarmatur montierbare Funktionseinheit mitliefern muss und der weitere Zwischenhalter oder das weitere Patronengehäuse, die in relativ großen Stückzahlen hergestellt und verwendet werden, ein sehr preisgünstiges Hilfswerkzeug darstellt.

    [0043] In Figur 4 ist eine Auslaufarmatur 2 gezeigt, in die mittels eines Zwischenhalters 6 eine mit Figur 2 vergleichbare Einsetzpatrone 5 einsetzbar ist. Während an dem in Figur 2 dargestellten Zwischenhalter 6 eine als O-Ring ausgestaltete Ringdichtung 11 vorgesehen ist, ist an der in Figur 4 gezeigten Einsetzpatrone 5 stattdessen zuströmseitig eine Dichtung 30 einstückig angeformt. Die an den zuströmseitigen Stirnrandbereich des Patronengehäuses einstückig angeformte Dichtung 30 ist als Dichtprofil ausgestaltet, das eine Dichtlippe 31 sowie einen parallel dazu umlaufenden äußeren Einsetz-Anschlag 32 aufweist. Der Einsetz-Anschlag 32 begrenzt in Gebrauchsstellung der Einsetzpatrone 5 eine Verformung der Dichtung 30 und ihres Dichtprofils. In Gebrauchsstellung wirken das Dichtprofil mit der Dichtlippe 31 und sein Einsetz-Anschlag 32 mit einem, am Innenumfang des Armaturenauslaufs umlaufenden Ringabsatz 33 zusammen, welcher den lichten Auslauf-Querschnitt der Auslaufarmatur 2 begrenzt. Das Patronengehäuse der Einsatzpatrone 5 mit der daran einstöckig angeformten Dichtung 30 kann als Einkomponenten- oder Mehrkomponenten-Spritzgussteil hergestellt werden. Für das einfache Recycling der für die Einsetzpatrone und ihren Zwischenhalter verwendeten Materialien ist es jedoch zweckmäßig, wenn das Patronengehäuse und die daran angeformte Dichtung 30 aus demselben, vorzugsweise lebensmittelechten Material hergestellt sind. Dadurch können der Herstellungsaufwand vereinfacht und die Werkzeugkosten für ein eventuell erforderliches Spritzgusswerkzeug vergleichsweise gering gehalten werden.

    [0044] Wie aus einem Vergleich der Figuren 2 und 4 deutlich wird, ist die in Figur 4 dargestellte Einsetzpatrone 5 konstruktiv wesentlich einfacher auszugestalten, da das in Figur 2 als zuströmseitiger Schnappring ausgestaltete zusätzliche Vorsatzsieb 15 und die Ringdichtungen 11 und 17 entfallen können, was montagetechnisch und herstellungstechnisch deutlich einfacher ist.

    [0045] Die Dichtung 30 aus Figur 4 ist in Figur 5 in einem Detail-Längsschnitt dargestellt. Die Dichtlippe 31 sowie der dazu parallel umlaufende äußere Einsetz-Anschlag 32 sind deutlich zu erkennen.

    [0046] In Figur 7 ist eine abgeänderte Ausführungsform der Dichtung 30 dargestellt, deren Dichtprofil hier als Flächendichtung ausgestaltet ist.

    [0047] Figur 6 zeigt im Gegensatz dazu eine Ausgestaltung mit einer einzelnen Dichtlippe 31, die auf einer Dichtprofilbasis 31a angeordnet ist. Dabei ist die Dichtprofilbasis 31a als Einsetzanschlag 32 ausgestaltet, der in den in Figur 4 und 5 dargestellten Ausgestaltungen der Dichtung 30 die Einsetztiefe der Einsetzpatrone in der Auslaufarmatur begrenzt.

    [0048] Die Figuren 8 und 9 zeigen zwei Ausgestaltungen der als Dichtprofil ausgestalteten Dichtung 30 mit jeweils zwei Dichtlippen 31, die ringförmig umlaufend im zuströmseitigen Stirnrandbereich der Einsatzpatrone angeordnet sind. Dabei sind bei der in Figur 8 dargestellten Dichtung 30 die Flanken der Dichtlippen 31 unterschiedlich abgeschrägt, um die Verformung in Gebrauchsstellung zu beeinflussen. Die in Figur 8 dargestellten, sich gegenüberliegenden schrägen Flanken bewirken, dass sich die Dichtlippen 31 in Gebrauchsstellung der Einsetzpatrone auseinanderbiegen und so auch einen breiten Stirnrandbereich abdichten können. Figur 9 zeigt zwei Dichtlippen 31, die an ihrer Außenseite jeweils Schrägen aufweisen und in Gebrauchsstellung der Einsetzpatrone dadurch zur Mitte der Einsetzpatrone hin gebogen werden.

    [0049] In Figur 10 ist eine vorteilhafte Ausgestaltung der Dichtung 30 dargestellt, wobei auf der Dichtprofilbasis hier ringförmig umlaufende und nacheinander wirksam werdende Dichtlippen 31 vorgesehen sind, die stufenweise zueinander angeordnet sind und unterschiedlich abgestufte Höhen aufweisen.

    [0050] Diese Dichtlippen 31 werden mit zunehmendem, auf die Einsetzpatrone einwirkenden Einsetzdruck nacheinander wirksam. Dabei ist es nach längerem Gebrauch der Einsetzpatrone möglich, die Dichtwirkung durch Nachziehen der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters langzeitig aufrechtzuerhalten. Ist die höchste und hier am äußeren Umfangsrand angeordnete Dichtlippe 31 bereits etwas beschädigt oder abgenutzt oder unflexibel geworden, kann die in der Höhe nächstkommende Dichtlippe 31 die Dichtwirkung nach dem Festziehen wieder erreichen. Außerdem können eventuell kleine Unebenheiten des Gegenanschlags in der Auslaufarmatur ausgeglichen werden.

    [0051] Es versteht sich, dass die anhand der Figuren 5 bis 10 beschriebenen Dichtprofile nicht nur an einer Einsetzpatrone, sondern auch an einem Zwischenhalter, insbesondere an dessen zuströmseitigen Stirnrand einstöckig angeformt sein können.

    [0052] Die hier dargestellten sanitären Funktionseinheiten sind derart in das Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur 2 einsetzbar, dass auf ein von außen auf das Auslaufende aufschraubbares Mundstück verzichtet werden kann. Da bei den hier dargestellten Auslaufarmaturen auf ein Mundstück verzichtet werden kann, entfällt auch der ansonsten zwischen Mundstück und Auslaufarmatur verbleibende Spalt, der die Optik einer solchen Auslaufarmatur beeinträchtigt und durch Schmutzeintrag hygienischen Anforderungen entgegensteht. Da die Einsetzpatrone bei den hier dargestellten Auslaufarmaturen 2 mit ihrer gesamten Längserstreckung vollständig in der Flüssigkeitsführung der Auslaufarmatur angeordnet ist, kann die Auslaufarmatur ohne größeren Aufwand gleichmäßig eingefärbt oder verchromt werden, ohne dass gleichzeitig auch ein Mundstück oder andere Bauteile in gleicher Farbe oder Form zu bearbeiten wären. Da für die Einsetzpatrone der gesamte lichte Querschnitt der in der Auslaufarmatur vorgesehenen Flüssigkeitsführung zur Verfügung steht, sind auch großflächige Vorsatzsiebe einsetzbar, welche die Standzeiten zwischen zwei Wartungsintervallen deutlich verlängern. Ist die Einsetzpatrone - wie in Figur 3 gezeigt - an ihrer Abströmseite derart ausgestaltet, dass mit ihr eine baugleiche, aber zum Austausch bestimmte Einsetzpatrone nebst Zwischenhalter ab- und wieder angeschraubt werden kann, dient die Einsetzpatrone und ihr Zwischenhalter gleichzeitig auch als Werkzeug zur Montage und Demontage.


    Ansprüche

    1. Sanitäre Auslaufarmatur (1, 2) mit einer Flüssigkeitsführung (3), die in einem Armaturenauslauf (4) mündet, in dessen Bereich eine als Einsetzpatrone (5) ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit vorgesehen ist, wobei die Flüssigkeitsführung (3) zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs (4) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (5) angepasst ist und wobei die Einsetzpatrone (5) von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf (4) eingesetzt und darin lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (5) mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters (6) im Armaturen-Auslauf (4) gehalten ist, dass die Einsetzpatrone (5) gegenüber dem Zwischenhalter (6) und der Zwischenhalter (6) gegenüber der inneren Umfangswand des Armaturen-Auslaufs (4) umlaufend abgedichtet ist, und dass die Einsetzpatrone (5) und der Zwischenhalter (6) mit zumindest dem überwiegenden Teilbereich der Längserstreckung im Armaturen-Auslauf (4) angeordnet sind.
     
    2. Auslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (5) vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Armaturen-Auslauf (4) angeordnet ist.
     
    3. Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbare Zwischenhalter (6) lösbar oder unlösbar im Armaturen-Auslauf (4) gehalten ist.
     
    4. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (6) bis zu einem Einsatzanschlag in den Armaturen-Auslauf (4) einsetzbar ist.
     
    5. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (6) im Armaturen-Auslauf mittels einer Kleb-, Klemm-, Rast-und/oder Schraubverbindung und/oder durch Verpressen, Verkrallen oder Verkeilen gehalten ist.
     
    6. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (5) im Zwischenhalter (6) mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindung gehalten ist.
     
    7. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung zwischen dem Zwischenhalter (6) einerseits und der Auslaufarmatur (1, 2) andererseits zumindest eine Ringdichtung (11), vorzugsweise wenigstens ein O-Ring, vorgesehen ist.
     
    8. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (6) ein Außengewinde trägt, das in ein Innengewinde im Armaturen-Auslauf (4) einschraubbar ist, und dass das Außengewinde und das Innengewinde derart bemessen und angeordnet sind, dass die Gewinde beim Einschrauben des Zwischenhalters einander in einer Relativposition von Auslaufarmatur (1) einerseits und Zwischenhalter (6) andererseits fassen, in welcher sich der am Zwischenhalter außenumfangsseitig vorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung (11) die Auslaufarmatur (1, 2) noch nicht reibschlüssig berührt.
     
    9. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Patronengehäuse der Einsatzpatrone (5) und/oder der Zwischenhalter (6) einen konturierten Außenumriss und/oder eine konturierte Abström-Stirnseite haben, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Einsetzwerkzeug ausgestaltet sind.
     
    10. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abström-Stirnseite des Patronengehäuses jeder Einsetzpatrone und/oder jedes Zwischenhalters eine aus stirnrandseitigen Vorsprüngen (25) und Vertiefungen (24) gebildete Konturierung aufweist, derart, dass die Vertiefungen (24) eines in der Auslaufarmatur (1) gehaltenen Einsetzpatrone (5) und/oder eines Zwischenhalters (6) als Werkzeugangriffsfläche für die Vorsprünge (25) eines als Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Patronengehäuses (5') beziehungsweise eines anderen Zwischenhalters dienen.
     
    11. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (5) und/oder der Zwischenhalter (6) mit zumindest eine zwischen der Einsetzpatrone (5) beziehungsweise dem Zwischenhalter (6) einerseits und der Auslaufarmatur (1, 2) andererseits umlaufend abdichtenden Dichtung (30) einstückig verbunden ist.
     
    12. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der zuströmseitige Stirnrandbereich der Einsetzpatrone (5) und/oder des Zwischenhalters (6) als Dichtprofil ausgestaltet ist.
     
    13. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (30) und das mit der Dichtung (30) einstückig verbundene Bauteil der Einsetzpatrone (5) und/oder des Zwischenhalters (6) aus demselben Material hergestellt sind.
     
    14. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Funktionseinbeit als Strahlregler ausgestaltet ist.
     


    Claims

    1. Plumbing outlet fitting (1, 2) having a liquid channel (3) that terminates in a fitting outlet (4) in the region of which is provided a functional plumbing unit in the form of an insertable cartridge (5), the liquid channel (3) being matched in its internal cross section to the insertable cartridge (5) at least in the region of the mouth of the outlet (4) and the insertable cartridge (5) being placed in the outlet (4) from the mouth end and removably held therein, characterised in that the insertable cartridge (5) is held in the outlet (4) by means of a preferably sleeve-like intermediate holder (6), in that the insertable cartridge (5) is sealed off circumferentially relative to the intermediate holder (6) and the intermediate holder (6) is sealed off circumferentially relative to the inner circumferential wall of the outlet (4), and in that the insertable cartridge (5) and the intermediate holder (6) are arranged with at least the majority of their longitudinal extent in the outlet (4).
     
    2. Outlet fitting according to claim 1, characterised in that the insertable cartridge (5) is arranged with its entire longitudinal extent completely within the outlet (4) of the fitting.
     
    3. Outlet fitting according to claim 1 or 2, characterised in that the intermediate holder (6) that can be inserted in the outlet from the mouth side is held removably or non-removably in the outlet (4).
     
    4. Outlet fitting according to one of claims 1 to 3, characterised in that the intermediate holder (6) can be inserted into the fitting (4) up to an insertion stop.
     
    5. Outlet fitting according to one of claims 1 to 4, characterised in that the intermediate holder (6) is held in the outlet by means of an adhesive, clamping, latching and/or screw-type connection and/or by a pressing, gripping or keying effect.
     
    6. Outlet fitting according to one of claims 1 to 5, characterised in that the insertable cartridge (5) is held in the intermediate holder (6) by means of an adhesive, clamping, latching and/or screw-type connection.
     
    7. Outlet fitting according to one of claims 1 to 6, characterised in that at least one ring seal (11), preferably at least one O-ring, is provided for forming a seal between the intermediate holder (6) on the one hand and the outlet fitting (1, 2) on the other hand.
     
    8. Outlet fitting according to one of claims 1 to 7, characterised in that the intermediate holder (6) carries an external thread that can be screwed into an internal thread in the fitting outlet (4), and in that the external thread and the internal thread are of such dimensions and are arranged such that when the intermediate holder is screwed together the threads grip one another in a relative position of the outlet fitting (1) on the one hand and the intermediate holder (6) on the other hand in which the O-ring or similar ring seal (11) provided around the outer circumference of the intermediate holder makes contact with the outlet fitting (1, 2) in a not yet frictionally locking manner.
     
    9. Outlet fitting according to one of claims 1 to 8, characterised in that the cartridge housing of the insertable cartridge (5) and/or the intermediate holder (6) have a contoured external outline and/or a contoured outflow end face that arc configured as tool engagement surfaces for an insertion tool.
     
    10. Outlet fitting according to one of claims 1 to 9, characterised in that the outflow end face of the cartridge housing of each insertable cartridge and/or each intermediate holder has a contouring formed by projections (25) and depressions (24) along the end edges, such that the depressions (24) of an insertable cartridge (5) held in the outlet fitting (1) and/or of an intermediate holder (6) serve as a tool engagement surface for the projections (25) of another insertable cartridge housing (5') that can be used as an insertion tool, or of another intermediate holder.
     
    11. Outlet fitting according to one of claims 1 to 10, characterised in that the insertable cartridge (5) and/or the intermediate holder (6) is integrally connected to at least one seal (30) that seals circumferentially between the insertable cartridge (5) and the intermediate holder (6) on the one hand and the outlet fitting (1, 2) on the other hand.
     
    12. Outlet fitting according to one of claims 1 to 11, characterised in that the end edge region of the insertable cartridge (5) and/or the intermediate holder (6) is in the form of a sealing profile.
     
    13. Outlet fitting according to one of claims 1 to 12, characterised in that the seal (30) and the component of the insertable cartridge (5) and/or of the intermediate holder (6) that is integrally connected to the seal (30) are made from the same material.
     
    14. Outlet fitting according to one of claims 1 to 13, characterised in that the functional plumbing unit is constructed as a flow regulator.
     


    Revendications

    1. Robinetterie de sortie sanitaire (1, 2), avec un guide de liquide (3) qui débouche dans une sortie de robinetterie (4) dans la région de laquelle est prévue une unité fonctionnelle sanitaire réalisée sous forme de cartouche d'insertion (5), sachant que la section de passage du guide de liquide (3) est adaptée à la cartouche d'insertion (5) au moins dans la région d'embouchure de la sortie de robinetterie (4), et sachant que la cartouche d'insertion (5) est insérée par le côté d'embouchure dans la sortie de robinetterie (4) et y est maintenue de manière amovible, caractérisée en ce que la cartouche d'insertion (5) est maintenue dans la sortie de robinetterie (4) au moyen d'un support intermédiaire (6) de préférence en forme de douille, en ce que la cartouche d'insertion (5) est périphériquement étanchée par rapport au support intermédiaire (6), et le support intermédiaire (6) par rapport à la paroi périphérique intérieure de la sortie de robinetterie (4), et en ce que la cartouche d'insertion (5) et le support intermédiaire (6) sont disposés dans la sortie de robinetterie (4) au moins par une région partielle prépondérante de leur étendue longitudinale.
     
    2. Robinetterie de sortie sanitaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que la cartouche d'insertion (5) est entièrement disposée dans la sortie de robinetterie (4), par la totalité de son étendue longitudinale.
     
    3. Robinetterie de sortie sanitaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le support intermédiaire (6), qui peut être inséré par le côté d'embouchure dans la sortie de robinetterie, est maintenu de manière amovible ou inamovible dans la sortie de robinetterie (4).
     
    4. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le support intermédiaire (6) peut être inséré dans la sortie de robinetterie (4) jusqu'à une butée d'insertion.
     
    5. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le support intermédiaire (6) est maintenu dans la sortie de robinetterie au moyen d'une liaison collée, par serrage, par enclenchement et/ou vissée, et/ou par pressage, cramponnage ou calage.
     
    6. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la cartouche d'insertion (5) est maintenue dans le support intermédiaire (6) au moyen d'une liaison par serrage, par enclenchement ou vissée.
     
    7. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'au moins un joint d'étanchéité annulaire (11), de préférence au moins un joint torique, est prévu pour l'étanchement entre le support intermédiaire (6) d'une part et la robinetterie de sortie (1, 2) d'autre part.
     
    8. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le support intermédiaire (6) porte un filetage extérieur qui peut être vissé dans un filetage intérieur dans la sortie de robinetterie (4), et en ce que le filetage extérieur et le filetage intérieur sont dimensionnés et disposés de telle sorte que les filetages, lors du vissage du support intermédiaire, s'engagent l'un dans l'autre dans une position relative de la robinetterie de sortie (1) d'une part et du support intermédiaire (6) d'autre part dans laquelle le joint torique ou joint d'étanchéité annulaire analogue (11) prévu périphériquement sur le support intermédiaire n'entre pas encore en contact de friction avec la robinetterie de sortie (1, 2).
     
    9. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le boîtier de la cartouche d'insertion (5) et/ou le support intermédiaire (6) possèdent un contour extérieur profilé et/ou une face frontale profilée de flux sortant, qui sont réalisés comme surface de prise pour un outil d'insertion.
     
    10. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la face frontale de flux sortant du boîtier de chaque cartouche d'insertion et/ou de chaque support intermédiaire présente un profilage formé de saillies (25) et de renfoncements (24) sur le bord frontal, de telle sorte que les renfoncements (24) d'une cartouche d'insertion (5) maintenue dans la robinetterie de sortie (1), et/ou d'un support intermédiaire (6), servent de surface de prise pour les saillies (25) d'un autre boîtier de cartouche (5') ou d'un autre support intermédiaire utilisable comme outil d'insertion.
     
    11. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la cartouche d'insertion (5) et/ou le support intermédiaire (6) sont reliés d'un seul tenant à au moins un joint d'étanchéité (30) assurant l'étanchéité périphérique entre la cartouche d'insertion (5) ou le support intermédiaire (6) d'une part et la robinetterie de sortie (1, 2) d'autre part.
     
    12. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la région de bord frontal côté flux entrant de la cartouche d'insertion (5) et/ou du support intermédiaire (6) est réalisée sous forme de profil d'étanchéité.
     
    13. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le joint d'étanchéité (30) et l'élément de la cartouche d'insertion (5) et/ou du support intermédiaire (6) qui est relié d'un seul tenant au joint d'étanchéité (30) sont fabriqués dans le même matériau.
     
    14. Robinetterie de sortie sanitaire selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que l'unité fonctionnelle sanitaire est réalisée sous forme de régulateur de jet.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente