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EP 1 754 834 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.12.2009 Patentblatt 2009/51 |
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Anmeldetag: 04.08.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schachtrahmen mit Aufnahme für Einstiegshilfe
Cover frame for a manhole
Dispositif support de plaque de obturation de regard
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
15.08.2005 DE 102005038710
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.02.2007 Patentblatt 2007/08 |
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Patentinhaber: Hilkmann, Ralf |
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49080 Osnabrück (DE) |
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Erfinder: |
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- Hilkmann, Ralf
49080 Osnabrück (DE)
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Vertreter: Lenzing, Andreas et al |
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Lenzing Gerber
Patentanwälte
Bahnstrasse 9 40212 Düsseldorf 40212 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C1- 10 005 688 DE-U1-202005 010 486 JP-A- 2002 339 386
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DE-U1- 20 019 374 JP-A- 10 159 116 JP-A- 2005 002 696
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schachtrahmen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und
eine Schachtabdeckung nach Anspruch 9.
[0002] Schächte erfüllen wichtige wassertechnische Aufgaben von der Wassergewinnung bis
hin zur Abwasserpumpstation. Somit sind diese Bauwerke entscheidender Bestandteil
einer zuverlässigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Dabei geht man meist
von einer langjährigen Nutzungsdauer aus. In regelmäßigen Abständen sind Begehungen
zu Kontroll- oder Wartungsarbeiten notwendig. Zum Schutz des Bedienungspersonals gibt
es eindeutige Regelwerke und Vorschriften. Doch fehlt es bei alten Schächten oft schon
an den wichtigsten Grundlagen. Nicht nur Unfallgefahren lauern, auch die eigentliche
Funktion oder sogar die Substanz des Bauwerks ist oft gefährdet. Meist erfolgt der
Einstieg vertikal von oben. Hier schreiben die Gesetzgeber eine sogenannte Einstiegshilfe
vor. An dieser kann sich der Arbeiter festhalten, um den ersten Schritt in den Schacht
zu machen. An abwassertechnischen Anlagen müssen oberhalb der Einstiegstellen zu Steigeisen-Gängen
oder Schachtsteigleitern geeignete Haltevorrichtungen vorhanden sein. Eine derartige
Schachtsteigleiter jedoch ohne zusätzliche Haltevorrichtung ist beispielsweise aus
der
DE 100 05 688 C1 bekannt.
[0003] Bei herkömmlichen Straßenschächten sind keine geeigneten Haltevorrichtungen vorhanden.
Daher werden im Schachtinneren meist sogenannte Einsteckhülsen nachgerüstet, in die
der Schachtarbeiter dann eine Art Einstiegshilfe in Form einer Stange mit Griff einstecken
kann. Eine derartige Einstiegshilfe ist beispielsweise aus der
DE 290 19 374 U1 oder der
JP10159116A bekannt. Diese Hülsen müssen an der Schachtinnenwand befestigt werden. Auch wenn
die Hülsen verhältnismäßig günstig sind, entstehen durch ihren Einbau oft sehr viel
höhere Kosten, da es meist schwierig ist, die Hülsen in den vielmals maroden Schachtwänden
sicher zu verankern. Die Montagekosten können daher leicht das drei- bis vierfache
der Kosten für die Einsteckhülse ausmachen. Alternativ gibt es daher transportable
Einstiegshilfen, die ohne eine feste Halterung beim Begehen eines Schachts verwendet
werden können. Diese entsprechen in ihrem Außenabmessungen der Schachtabdeckung, da
sie in den Schacht eingesetzt und an seinen Innenwandungen verspannt werden. Derartige
Einstiegshilfen sind extrem teuer und sperrig. Sie nehmen so viel Platz ein, daß die
Einstiegsöffnung oftmals zu klein wird. Außerdem benötigt es relativ viel Zeit, bis
die Einstiegshilfe selbst für jeden Einsatz montiert und demontiert ist.
[0004] Die Erfindung befaßt sich daher mit dem Problem, hier Abhilfe zu schaffen.
[0005] Das erfindungsgemäße Problem wird durch einen Schachtrahmen mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 sowie durch einen Straßenkontrollschacht mit den Merkmalen des Anspruchs
8 gelöst.
[0006] Da die Schachtabdeckungen der Straßenkontrollschächte einem deutlichen Verschleiß
unterliegen und daher ohnehin in gewissen Abständen ausgetauscht werden müssen, sieht
die Erfindung vor, eine feste Aufnahme zur Befestigung einer Einstiegshilfe direkt
am bzw. im Schachtrahmen vorzusehen. Die Aufnahme ist mit dem Rahmengrundkörper unlösbar
verbunden und bereits in dessen Geometrie integriert. Besonders vorteilhaft ist es,
wenn die Aufnahme so ausgestaltet ist, daß die bisherigen üblichen Einstiegshilfen
in Form von mit Griffen versehenen Stangen weiterbenutzt werden können.
[0007] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung mit Aufnahme für eine Einstiegshilfe ist weder
auf ein besonderes Material, noch auf eine besondere Form des Schachtrahmens beschränkt.
Sie kann sowohl bei rein gußeisernen Schachtrahmen als auch bei solchen aus Beton/Guß
zur Anwendung kommen. Auch können die Schachtrahmen sowohl rund als auch eckig ausgestaltet
sein.
[0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen und in den
Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen, die im folgenden erläutert werden;
es zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Schachtrahmen in Draufsicht,
- Fig. 2
- eine herkömmliche Einstiegshilfe,
- Fig. 3
- das untere Ende einer Einstiegshilfe in anderer Ausgestaltung,
- Fig. 4
- eine Vergrößerung des Details IV aus Fig. 1,
- Fig. 5
- einen Schnitt in Richtung V-V durch den Gegenstand aus Fig. 1,
- Fig. 6
- einen Schnitt in Richtung VI-VI durch den Gegenstand aus Fig. 1,
- Fig. 7
- einen Schnitt in Richtung VII-VII durch den Gegenstand aus Fig. 1,
- Fig. 8
- eine alternative Ausgestaltung entsprechend Fig. 7,
- Fig. 9
- eine andere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Schachtrahmens in dreidimensionaler
Darstellung,
- Fig. 10:
- eine Draufsicht auf den Detailbereich X in Fig. 9 und
- Fig. 11
- einen Schnitt in Richtung XI-XI durch den Gegenstand aus Fig. 10.
[0009] Der in Fig. 1 dargestellte Schachtrahmen besteht aus einem Rahmengrundkörper 1, der
mit einem Kragen 2 bündig mit der Straßen- oder Gehwegoberfläche abschließt und mit
Wandungen 3 in den Kanalschacht eintaucht. Unterhalb der Wandungen 3 befindet sich
die nicht dargestellte Schachtwand oder eventuell Ausgleichsringe. In dieser Schachtwand
oder den Ausgleichsringen wurden bei herkömmlich ausgestatteten Straßenkontrollschächten
die Hülsen zur Befestigung der Einstiegshilfe angebracht. Entsprechend der Erfindung
hingegen weist der Schachtrahmen selbst eine Aufnahme 4 zur Befestigung einer Einstiegshilfe
auf.
[0010] Eine übliche Einstiegshilfe ist in Fig. 2 dargestellt. Sie besteht aus einer Stange
5 mit vier Haltegriffen 6. Am unteren Ende der Stange 5 weist die Einstiegshilfe zwei
vorspringende Zapfen 7 auf, mittels der die Einstiegshilfe gegen unbeabsichtigtes
Herausziehen gesichert bzw. verriegelt werden kann. In Fig. 3 ist das unsere Ende
einer anderen Einstiegshilfe abgebildet, wobei oberhalb der Zapfen 7 eine Anschlagscheibe
8 fest mit der Stange 5 verbunden ist, so daß die Stange 5 nicht weiter als beabsichtigt
in der entsprechenden Aufnahme herabrutschen kann.
[0011] Die genauere Ausgestaltung der Aufnahme 4 ist in den Fig. 4 bis 6 dargestellt. Sie
besteht aus einer im wesentlichen zylinderförmigen Ausnehmung 10, die sich in einem
verdickten Bereich der Wandung 3 des Rahmengrundkörpers 1 senkrecht nach unten hin
erstreckt. In der Innenwand der Ausnehmung 10 sind Führungskanäle 11 ausgespart, die
die Zapfen 7 der Einstiegshilfe aufnehmen. Die Führungskanäle 11 haben einen im wesentlichen
vertikalen Verlauf mit einer Zwischenstrecke 11', die sich im wesentlichen horizontal
erstreckt. Die Einstiegshilfe kann mit ihren Zapfen 7 in die in Fig. 4 mit durchgezogenen
Linien gezeigten Führungskanäle 11 eingesetzt werden. In dieser Position läßt sich
die Einstiegshilfe ca. 40 mm tief absenken. Dann wird die Einstiegshilfe im Uhrzeigersinn
um 60 Grad verdreht, so daß ihre Zapfen 7 den waagerechten Zwischenstrecken 11' der
Führungskanäle 11 folgen. Anschließend sackt die Einstiegshilfe mit ihren Zapfen 7
den Führungskanälen 11 folgend nochmals um ca. 40 mm ab. Die Zapfen 7 befinden sich
dabei in der in Fig. 4 gestrichelt dargestellten Position. Die Einstiegshilfe ist
damit sicher festegelegt und kann von dem Revisionspersonal verwendet werden.
[0012] Wie in den Fig. 5 bis 7 dargestellt, hat die Aufnahme 4 am unteren Ende der Ausnehmung
10 eine Öffnung 12, die sich durch die Wandung 3 des Rahmengrundkörpers 1 hindurch
erstreckt. Durch diese Öffnung 12 kann eventuell in die Aufnahme 4 eindringender Schmutz
und Wasser ablaufen, so daß die Aufnahme funktionsfähig bleibt und vor Verrottung
und einem sich Zusetzen geschützt wird.
[0013] Fig. 8 zeigt eine alternative Ausgestaltung des Schachtrahmens, bei dem zusätzlich
zu der Öffnung 12 zwei weitere Öffnungen 13 in den Rahmengrundkörper 2 eingebracht
sind. Hierbei handelt es sich bevorzugt um vorgebohrte Löcher, die bei Bedarf auf
die erforderliche Größe aufgebohrt und mit einem Innengewinde versehen werden können,
an dem dann eine Steigleiter angesetzt werden kann. Dies erhöht die flexible Einsetzbarkeit
des Schachtrahmens für verschiedene örtliche Gegebenheiten erheblich. Sollten im Schacht
selbst keine Stufen oder Tritte vorhanden sein, können diese durch eine Steigleiter
nun leicht am Schachtrahmen dauerhaft aber auswechselbar festgelegt werden.
[0014] In den Fig. 9 bis 11 ist eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Schachtrahmens
dargestellt. Fig. 9 zeigt einen entsprechenden Schachtrahmen in perspektivischer Darstellung.
Dabei handelt es sich um einen Beton/Guß-Rahmen, der wie dargestellt teilweise aus
Beton 15 besteht. Bei diesem Schachtrahmen ist die Aufnahme 4 nicht wie bei der vorherigen
Ausführungsform an einem separaten Ort innerhalb des Rahmengrundkörpers angeordnet,
sondern in eine der vier Auflageaussparungen 16 integriert, die der Aufnahme eines
Schmutzfängers dienen. Der nicht dargestellte Schmutzfänger entspricht im wesentlichen
einem großen, runden "Sieb", das mit vier seitlich jeweils gegenüber angeschweißten
Haltern in die Auflageaussparungen 16 eingelegt werden kann. Um die Auflageaussparung
16 gleichzeitig entsprechend der Erfindung als Aufnahme für eine Einstiegshilfe verwendbar
zu machen, sind aus den seitlichen Wänden 17 einer der Auflageaussparungen 16 Führungskanäle
11 ausgenommen, die in ihrer Ausgestaltung und Geometrie denen des vorherigen Ausführungsbeispiels
der Erfindung entsprechen können.
[0015] Zusammenfassend ermöglicht der erfindungsgemäße Schachtrahmen bzw. eine entsprechende
Schachtabdeckung mit Deckel und ggf. Schmutzfänger es, sämtliche noch nicht vorschriftsgemäß
mit Befestigungseinrichtungen für Einstiegshilfen ausgestattete Revisionsschächte
sukzessive den Vorschriften entsprechend auszurüsten, immer dann, wenn ohnehin der
Schachtrahmen getauscht werden muß. Die erfindungsgemäßen Schachtrahmen bieten damit
eine sichere Befestigungsmöglichkeit für Einstiegshilfen, ohne sich im Preis nennenswert
von herkömmlichen Schachtrahmen zu unterscheiden. Auch können die üblicherweise bei
Städten und Gemeinden vorhandenen Einstiegshilfestangen weiterhin verwendet werden.
1. Schachtrahmen mit einem Rahmengrundkörper (1) und einer Aufnahme (4) zur Befestigung
einer Einstiegshilfe, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (4) mit dem Rahmengrundkörper (1) des Schachtrahmens unlösbar verbunden
und in die Geometrie des Rahmengrundkörpers (1) integriert ist.
2. Schachtrahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (4) in einer der im Rahmengrundkörper (1) vorgesehenen Auflageaussparungen
(16) für einen Schmutzfänger angeordnet ist.
3. Schachtrahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (4) in Ihrem unteren Bereich zumindest eine Öffnung (12) zum Schmutz-
und Wasserablauf aufweist.
4. Schachtrahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (4) zumindest einen Führungskanal (11) aufweist, der einen im wesentlichen
vertikalen Verlauf und eine Zwischenstrecke (11') mit im wesentlichen horizontalem
Verlauf hat und der zum Aufnehmen eines vorspringenden Zapfens (7) der Einstiegshilfe
dient.
5. Schachtrahmen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (4) beidseitig derartige Führungskanäle (11) aufweist, in denen die
Einstiegshilfe mit zwei vorspringenden Zapfen (7) nach Art eines Bajonettverschlusses
halterbar ist.
6. Schachtrahmen nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen vertikalen Bereiche des Führungskanals (11) etwa gleich lang
sind.
7. Schachtrahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmengrundkörper (1) in seiner Innenwandung (3) zumindest zwei Öffnungen (13)
zur Befestigung einer Steigleiter aufweisen.
8. Straßenkontrollschachtabdeckung mit einem Schachtrahmen nach einem der vorhergehenden
Ansprüche und einem Schachtdeckel.
9. Straßenkontrollschachtabdeckung mit einem Schachtrahmen nach einem der vorhergehenden
Ansprüche und einem Schachtdeckel.
1. Shaft frame, with a basic frame body (1) and a mounting (4) for the securing of an
aid to entry, characterised in that the mounting (4) is connected in a non-detachable manner to the basic frame body
(1) of the shaft frame, and is integrated into the geometry of the basic frame body
(1).
2. Shaft frame according to one of the preceding claims, characterised in that the mounting (4) is arranged in one of the support recesses (16) for a dirt trap
provided in the basic frame body (1).
3. Shaft frame according to one of the preceding claims, characterised in that the mounting (4) has in its lower area at least one opening (12) for the discharge
of dirt and water.
4. Shaft frame according to one of the preceding claims, characterised in that the mounting (4) has at least one guide channel (11), which has an essentially vertical
course and an intermediate stretch (11') with an essentially horizontal course, and
which serves to accommodate a projecting trunnion (7) of the aid to entry.
5. Shaft frame according to Claim 4, characterised in that the mounting (4) has on both sides guide channels (11) of this nature, in which the
aid to entry can be retained with two projecting trunnions (7), in the manner of a
bayonet fitting.
6. Shaft frame according to one of claims 4 or 5, characterised in that the essentially vertical areas of the guide channel (11) are of approximately the
same length.
7. Shaft frame according to one of the preceding claims, characterised in that the basic frame body (1) has in its inner wall (3) at least two openings (13) for
securing an access ladder.
8. Roadway inspection shaft cover with a shaft frame according to one of the preceding
claims and a shaft cover.
9. Roadway inspection shaft cover with a shaft frame according to one of the preceding
claims and a shaft cover.
1. Châssis de regard avec un corps de base de châssis (1) et un logement (4) pour la
fixation d'une aide de visite, caractérisé en ce que le logement (4) est fixement raccordé au corps de base (1) du châssis de regard et
est intégré à la géométrie du corps de base de châssis (1).
2. Châssis de regard selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le logement (4) est disposé dans un des évidements d'appui (16) prévus dans le corps
de base (1) pour des décrassoirs.
3. Châssis de regard selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le logement (4) comporte dans sa zone inférieure au moins une ouverture (12) pour
l'évacuation de saleté et d'eau.
4. Châssis de regard selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le logement (4) comporte au moins un canal de guidage (11) ayant un tracé sensiblement
vertical, et une section intermédiaire (11') avec un tracé sensiblement horizontal
et qui sert à la réception d'une cheville saillante (7) de l'aide de visite.
5. Châssis de regard selon la revendication 4, caractérisé en ce que le logement (4) présente des deux côtés des canaux de guidage (11) tels que l'aide
de visite y soit fixable par deux chevilles saillantes (7), à la manière d'un verrouillage
à baïonnette.
6. Châssis de regard selon l'une des revendications 4 et 5, caractérisé en ce que les zones sensiblement verticales du canal de guidage (11) sont de longueurs à peu
près égales.
7. Châssis de regard selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de base de châssis (1) comporte au moins deux ouvertures (13) dans sa paroi
intérieure (3) pour la fixation d'une échelle d'accès.
8. Couvercle de regard de chaussée, avec un châssis de regard selon l'une des revendications
précédentes et une plaque de regard.
9. Couvercle de regard de chaussée, avec un châssis de regard selon l'une des revendications
précédentes et une plaque de regard.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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