Sprühkopf für einen Aerosolbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sprühkopf für einen Aerosolbehälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

[0002] Dokument WO 03/051522 offenbart ein Sprühkopf gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0003] Der Sprühkopf, hat die Besonderheit, daß das Versprühen des Fluids düsenlos erfolgt. Das Fluid wird unter hohem Druck in eine Kapillare mit sehr geringem Durchmesser eingeführt und in der Kapillare zu einem Austrittsende geleitet und von dort düsenlos versprüht. Wesentlich dabei ist, daß die Nutzung einer Kapillare für diese Form des Versprühens einer Flüssigkeit dazu führt, daß die Flüssigkeit auch lösungsmittelarm und damit im subjektiven Empfinden "trocken" versprüht werden kann. Dieses neuartige Versprühen lösungsmittelarmer Flüssigkeit wird mittlerweile als "LoFlo" bezeichnet. Charakteristisch dafür ist nicht nur, daß die Flüssigkeit, die versprüht wird, lösungsmittelarm versprüht wird, sondern daß das Versprühen auch mit vergleichsweise geringem Treibgasanteil erfolgen kann. Im einzelnen darf dazu auf die WO 03/051522 A2 verwiesen werden, die hier umfassende Informationen zu diesem Versprühen mittels einer Kapillare vermittelt. Insbesondere sind Volumen und Volumenverhältnisse im Kapillarsystem dort behandelt worden. Dort sind auch umfangreiche Beispiele für alle möglichen Arten von mit diesem System versprühbaren Flüssigkeiten aufgeführt. Insoweit wird der Offenbarungsgehalt dieser Vorveröffentlichung auch durch Bezugnahme zum Offenbarungsgehalt der vorliegenden Patentanmeldung gemacht.

[0004] Bei dem bekannten Sprühkopf, von dem die Erfindung ausgeht, erstreckt sich die Kapillare vom Eintrittsende zum Austrittsende gerade, was auch der üblichen Ausrichtung einer Kapillare entspricht. Als Kapillare kann man hier Metallröhrchen, Kunststoffröhrchen oder Glasröhrchen verwenden.

[0005] Sprühköpfe für Aerosolbehälter sind an sich seit Jahrzehnten in einer unüberschaubaren Fülle von Ausführungsformen bekannt, zu denen nur einige Beispiele zu nennen sind (EP 0 409 497 A1, US 5,388,730 A, US 3,848,778 A). Bei klassischen Sprühköpfen befindet sich ein nicht als Kapillare wirkendes Röhrchen zum Transport der zu versprühenden Flüssigkeit im Sprühkopf. Am Ende dieses Röhrchen befindet sich eine Sprühdüse, die die Art und Weise des Versprühens der Flüssigkeit bewirkt. Dabei erfolgt der Druckaufbau für das Versprühen der Flüssigkeit an der Düse, rückwirkend also im Röhrchen. Die fluiddynamischen Zusammenhänge sind hier völlig anderer Art als bei dem Sprühkopf mit einer Kapillare zum düsenlosen Versprühen des Fluids, von dem die Erfindung ausgeht.

[0006] Wesentlich ist bei den bekannten, millionenfach eingesetzten Sprühköpfen für Aerosolbehälter allerdings, daß die Austrittsrichtung des Fluids zum Versprühen etwa im rechten Winkel zu der vom üblichen weiblichen oder männlichen Fluidaustrittsventil am Aerosolbehälter definierten axialen Fluidaustrittsrichtung liegt. Das hat mit der Handhabung zu tun. Eine Bedienungsperson hält den Fluidbehälter (die Dose) des Aerosolbehälters mit drei Fingern und dem Daumen umfaßt und drückt mit dem Zeigefinger von oben auf den Sprühkopf, um das Fluidaustrittsventil des Aerosolbehälters zu betätigen. Bei diesem handelt es sich meistens um ein normales Sitzventil oder Stemventil, das ebenfalls seit Jahrzehnten in einer Vielzahl von Varianten bekannt ist. Das Herunterdrücken des Sprühkopfes durch Fingerdruck von oben zum Öffnen des Fluidaustrittsventils verbietet einen axialen Fluidaustritt und gebietet einen im wesentlichen rechtwinklig dazu gerichteten Fluidaustritt.

[0007] Bei bekannten klassischen Sprühköpfen werden Aerosolbehälter mit üblichen Fluidaustrittsventilen verwendet. Übliche Fluidaustrittsventile für Aerosolbehälter haben einen nach oben hin federbelasteten Ventilkörper, der entgegen der Vorspannung durch die Ventilfeder nach unten in Öffnungsstellung gedrückt werden kann. Dies geschieht bei einem weiblichen Fluidaustrittsventil durch einen in eine Aufnahmefassung am oberen Ende eines Ventilträgers eintretenden Ventilstößel des Sprühkopfes. Bei einem männlichen Fluidaustrittsventil ist ein nach oben abragender Ventilstößel Teil des Ventilkörpers. Der Sprühkopf hat eine entsprechende Aufnahme für diesen Ventilstößel. Das Herunterdrücken des Ventilstößels öffnet das Fluidaustrittsventil.

[0008] Bekannt ist ein Sprühkopf für einen Aerosolbehälter mit einem untypischen Fluidaustrittsventil (US 2,592,808 A). Hier ist das Fluidaustrittsventil Teil des Sprühkopfes. Dieser Sprühkopf selbst besitzt ein bis nach unten in den Fluidbehälter hinein reichendes Tauchrohr, in dem eine Kapillare bis weit in den Fluidbehälter hinein verläuft. Die Kapillare selbst stellt zusammen mit einer Gleitführung das Fluidaustrittsventil dar. Im Sprühkopf ist die Kapillare vom Eintrittsende zum Austrittsende hin in einem Bogen von etwa 90° verlaufend angeordnet, wobei der Bogenverlauf durch ineinander greifende Außen- und Innenführungen gewährleistet ist. Diese Konstruktion ist insgesamt für Aerosolbehälter mit üblichen Fluidaustrittsventilen nicht geeignet.

[0009] Der Lehre liegt das Problem zugrunde, den bekannten Sprühkopf mit Kapillare für einen Aerosolbehälter mit einem üblichen Fluidaustrittsventil so auszugestalten und weiterzubilden, daß die typische Betätigung bekannter Sprühköpfe auch hier realisiert werden kann.

[0010] Die zuvor aufgezeigte Problemstellung ist bei einem Sprühkopf mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

[0011] Wesentlich ist, daß der Sprühkopf selbst die Führung bereitstellt, um die Kapillare, die für sich eine langgestreckte, gerade Gestalt hat, in den notwendigen Bogen zur Realisierung der richtigen Ausrichtung des Austrittsendes der Kapillare zu zwingen. Dabei ist der Sprühkopf ein eigenständiges Bauteil, das bei einem üblichen weiblichen Fluidaustrittsventil in einem Ventilstößel endet, in den sich die Kapillare hinein erstreckt, bei einem üblichen männlichen Fluidaustrittsventil in einer Aufnahme endet, in die hinein sich die Kapillare erstreckt.

[0012] Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0013] Besondere Bedeutung kommt auch der genauen Dimensionierung der Kapillare zu, die im Anspruch 4 beschrieben ist.

[0014] Besondere Bedeutung kommt ferner der Ausgestaltung von Anspruch 6 zu, die eine geschlossene Führung der Kapillare jedenfalls auf der Innenseite oder auf der Außenseite gewährleistet.

[0015] Besonders bevorzugt ist schließlich, daß man die Kapillare einstückig ausführt wie im Anspruch 12 angesprochen.

[0016] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Aerosolbehälter mit einem Fluidbehälter und einem oberseitig daran angebrachten und den Fluidbehälter verschließenden Fluidaustrittsventil sowie mit einem auf dem Fluidbehälter angebrachten Sprühkopf mit den Merkmalen eines oder mehrerer der den Sprühkopf betreffenden Ansprüche.

[0017] Im übrigen wird die Lehre und deren bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen nachfolgend im Zusammenhang mit der Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung weiter erklärt und beschrieben. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

im Schnitt ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes für ein weibliches Fluidaustrittsventil am Aerosolbehälter,

Fig. 2

ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes, nunmehr für ein männliches Fluidaustrittsventil, ansonsten wie Fig. 1,

Fig. 3

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes, hier für ein weibliches Fluidaustrittsventil, gleichzeitig der Aerosolbehälter mit angedeutet,

Fig. 4

einen zweiteiligen, erfindungsgemäßen Sprühkopf im Schnitt,

Fig. 5

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes in einer prinzipiellen Darstellung,

Fig. 6

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sprühkopfes mit einer integrierten, vom Sprühkopf selbst gebildeten Kapillare in auseinander gezogener Darstellung,

Fig. 7

den Sprühkopf aus Fig. 6 in zusammengesetzter Darstellung,

Fig. 8

eine Ansicht des Sprühkopfs aus Fig. 7 von links in Fig. 7 und

Fig. 9

einen Ausschnitt der Darstellung aus Fig. 8 mit einer anderen Kontur der integral ausgeformten Kapillare.

[0018] Der in Fig. 1 in einer ersten Ausführungsform dargestellte erfindungsgemäße Sprühkopf 1 ist zum Aufsetzen auf einen Aerosolbehälter bestimmt und geeignet. Ein solcher ist beispielsweise in Fig. 3 mit angedeutet. Im übrigen gibt der Stand der Technik hier eine Fülle von Anregungen.

[0019] Der Aerosolbehälter weist ein Fluidaustrittsventil 3 auf, das eine axiale Fluidaustrittsrichtung A definiert. Vorgesehen ist hier ein übliches Fluidaustrittsventil 3, und zwar entweder ein übliches weibliches Fluidaustrittsventil 3 mit einer Aufnahme für einen Ventilstößel, der dann am Sprühkopf 1 angeordnet ist, oder ein männliches Fluidaustrittsventil 3 mit einem Ventilstößel, dem eine Aufnahme am Sprühkopf zugeordnet ist. Auch dafür darf auf den Stand der Technik verwiesen werden, insbesondere die WO 03/051522 A2, die US 3,848,778 A für ein übliches männliches Fluidaustrittsventil 3 und beispielsweise die DE 201 16 335 U1 für ein übliches weibliches Fluidaustrittsventil. Ein solcher Sprühkopf dient zum Versprühen einer Flüssigkeit, hier bevorzugt einer lösungsmittelarmen Flüssigkeit und setzt dazu eine Kapillare 4 zum Leiten und zum düsenlosen Versprühen der Flüssigkeit - des Fluids - ein. Das Eintrittsende 5 der Kapillare 4 schließt bei auf dem Aerosolbehälter 2 aufgesetztem Sprühkopf 1 axial an das Fluidaustrittsventil 3 an. Durch Herunterdrücken des Sprühkopfs 1 gegen den Aerosolbehälter 2 wird das Fluidaustrittsventil 3 geöffnet und Fluid tritt unter hohem Druck in die Kapillare 4 an deren Eintrittsende 5 ein, strömt dann mit niedrigem Druck, der Druckabfall beim Eintreten ist maßgeblich, in der Kapillare 4, baut darin einen entsprechenden Strömungsverlauf auf und tritt schließlich am Austrittsende 6 der Kapillare 4 als Sprühstrahl fein verteilter Tröpfchen wählbarer Tröpfchengröße und Größenverteilung aus. Im einzelnen darf für die Erläuterung der hier auftretenden Phänomene verwiesen werden auf die WO 03/051522 A2.

[0020] Für die Erfindung ist nun wesentlich, daß die Kapillare 4 im Sprühkopf 1 vom Eintrittsende 5 zum Austrittsende 6 in einem Bogen 7, vorzugsweise in einem Bogen von etwa 90°, verlaufend angeordnet ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist es also so, daß der Bogen 7 der Kapillare 4 etwa 90° beträgt, im dargestellten Ausführungsbeispiel genau 90°, im Ausführungsbeispiel von Fig. 3 etwas weniger als 90°. Der Sprühkopf 1 stellt das Mittel bereit, die Kapillare 4 in diesen Bogen 7 zu zwingen, die ansonsten von selbst eine gestreckte, gerade Form hat bzw. einnehmen möchte.

[0021] Die Bogenform der Kapillare 4 im Sprühkopf 1 läßt sich auf verschiedenen Arten und Weisen realisieren. Das wird zu den einzelnen Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0022] Zunächst wird man für das Material des Sprühkopfes 1 vorzugsweise ein Kunststoffmaterial wählen wie das aus der Praxis für Sprühköpfe der in Rede stehenden Art seit langem bekannt ist. Ferner dürfte es sich empfehlen, die Kapillare 4 aus einem in einem Bogen 7 führbaren Material, insbesondere aus Metall, oder, vorzugsweise und so auch hier überwiegend vorgesehen, aus Kunststoff herzustellen. Dabei ist zu berücksichtigen, was eingangs zum Druckabbau vor der Kapillare 4 erläutert worden ist. In der Kapillare 4 selbst herrscht kein übermäßig hoher Druck mehr, so daß auch eine Ausführung der Kapillare 4 aus Kunststoff praktisch ohne weiteres möglich ist.

[0023] Für den Innendurchmesser der Kapillare 4 empfehlen sich die aus dem Stand der Technik insoweit bekannten Maße, also Maße zwischen etwa 0,1 mm und etwa 2,0 mm, vorzugsweise etwa 0,2 mm und etwa 1,0 mm. Die Länge der Kapillare 4 steht in einem gewissen Zusammenhang zu dem Innendurchmesser der Kapillare 4 und sollte etwa 10 mm bis etwa 100 mm, vorzugsweise etwa 25 mm bis etwa 50 mm betragen. Typisch für den Verlauf in einem üblichen Sprühkopf ist eine Länge der Kapillare 4 von etwa 30 mm bis etwa 40 mm.

[0024] Das für einen Sprühkopf 1 für ein weibliches Fluidaustrittsventil 3 am Aerosolbehälter 2 vorgesehene System zeigt in Fig. 1 ein auf den - angedeuteten - Aerosolbehälter 2 aufrastbares Unterteil 8, ein dagegen begrenzt bewegliches Oberteil 9, das auf das Unterteil 8 des Sprühkopfs 1 aufgerastet ist, und die Kapillare 4, die oben am Eintrittsende 5 im Unterteil 8, und zwar dort über eine erhebliche Strecke, und am Austrittsende 6 zwischen dem Unterteil 8 und dem Oberteil 9 des Sprühkopfes 1 gehalten ist, dazwischen aber im Bogen 7 freiliegt. Tatsächlich wird durch das Aufrasten des Oberteils 9 auf das Unterteil 8 die Kapillare 4 im in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel am Austrittsende 6 in ihre Halteposition gebracht und dort fixiert.

[0025] Beide Teile des Sprühkopfes 1 bestehen aus Kunststoff und sind, wie bereits erläutert, miteinander verclipst.

[0026] Das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt dieselbe Grundkonstruktion wie bei Fig. 1 mit denselben Teilen. Der Unterschied besteht lediglich darin, daß die Kapillare 4 hier in einem Sprühkopf 1 für ein männliches Fluidaustrittsventil 3 mit nach oben ragendem Stemventil angeordnet ist.

[0027] Fig. 3 zeigt eine etwas anders geartete Ausführungsform, die zunächst den Sprühkopf 1 auf dem Aerosolbehälter 2 befestigt erkennen läßt. Außerdem kann man hier Einzelheiten des hier dargestellten weiblichen Fluidaustrittsventils 3 erkennen. Man erkennt einen Ventilträger 10 mit einer Ventilkammer 11 und einer daran angeordneten Ventilfeder 12, die einen Ventilkörper 13 in Fig. 3 nach oben in eine Schließstellung drückt. Rechts an dem Ventilträger 10 ist eine Steigleitung 14 angeordnet, die beispielsweise über ein nicht dargestelltes, dort anschließbares Tauchrohr in den Flüssigkeitsvorrat im Aerosolbehälter 2 eintauchen kann. Am oberen Ende der Steigleitung 14 befindet sich ein Durchlaß 15, der bei etwas nach unten gedrücktem Ventilkörper 13 mit dem Eintrittsende 5 der Kapillare 4 in Verbindung gebracht werden kann. Die Kapillare 4 selbst befindet sich mit ihrem Eintrittsende 5 in einem Ventilstößel 16, der bei diesem Ausführungsbeispiel Teil des Sprühkopfes 1 ist. Beim Aufsetzen des Sprühkopfes 1 auf den Aerosolbehälter 2 wird der Ventilstößel 16 mit dem Ventilträger 10 gekuppelt.

[0028] Das hier dargestellte Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, daß der Sprühkopf 1 eine dem gewünschten Bogenverlauf der Kapillare 4 entsprechende Außenführung 17 aufweist und daß der Bogen 7 der Kapillare 4 an der Außenführung 17 anliegend geführt ist.

[0029] Man erkennt oben am Sprühkopf 1 links eine Halterung 18, in die das Austrittsende 6 der Kapillare 4 gerade eintritt und dort fixiert ist. Im übrigen wird der Bogen 7 der Kapillare 4 durch die Außenführung 17 definiert, die von dem Sprühkopf 1 selbst vorgegeben ist. Der Sprühkopf 1 ist hier einteilig aus Kunststoff ausgeführt und mit dem Ventilstößel 16 fest verbunden. Wenn der Sprühkopf 1 insgesamt nach unten gedrückt wird gegen den Aerosolbehälter 2, so öffnet das Fluidaustrittsventil 3 und das Versprühen des Fluids erfolgt über die Kapillare 4. Die Außenführung 17 im Sprühkopf 1 führt und biegt die Kapillare 4 in ihre gewünschte bogenförmige Ausrichtung während der Sprühkopf 1 auf den Aerosolbehälter 2 aufgesetzt und der Ventilstößel 16 in die Aufnahmefassung 19 am oberen Ende des Ventilträgers 10 eingeführt wird.

[0030] Grundsätzlich ist es auch möglich und mitunter besonders zweckmäßig, daß der Sprühkopf 1 eine dem gewünschten Bogenverlauf der Kapillare 4 entsprechende Innenführung 20 aufweist und der Bogen 7 der Kapillare 4 an der Innenführung 20 anliegend geführt ist. Auch dies führt zu einer kontrollierten bogenförmigen Führung der Kapillare 4, die somit nicht etwa nahe dem Eintrittsende 5 oder dem Austrittsende 6 unkontrolliert abknickt, was die Funktion ruinieren würde.

[0031] In Fig. 4 bildet der Sprühkopf 1 eine Außenführung 17 und eine Innenführung 20.

[0032] Nicht dargestellt ist in der Zeichnung eine Alternative, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Außenführung 17 und die Innenführung 20 zu einem geschlossenen Kanal miteinander verbunden sind und die Kapillare 4 in den Kanal eingeschoben ist. Ein solches Einfädeln der Kapillare 4, die insoweit bevorzugt aus Kunststoff bestehen sollte, ist natürlich fertigungstechnisch aufwendig und wird daher nur in Ausnahmefällen realisiert werden.

[0033] Das in Fig. 4 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt eine andere Variante, die ebenfalls zu einer Außenführung 17 und einer Innenführung 20 für die Kapillare 4 führt. Hier ist vorgesehen, daß der Sprühkopf 1 zweiteilig ausgeführt ist und am oberen Teil 9 die Außenführung 17 und am unteren Teil 8 die Innenführung 20 aufweist. Fig. 4 zeigt den zusammengesetzten Sprühkopf 1 eines solchen Ausführungsbeispiels mit der daran angeordneten Kapillare 4. Man erkennt die wannenartige Innenführung 20 an einer viertelkreisförmigen Rippe 21, die an einer scheibenartigen Grundplatte 22 angeformt ist, die ihrerseits wieder an der Unterseite den Ventilstößel 16 trägt. Fig. 4 zeigt den Zusammenbau einschließend eine Führungsrippe 23. Der gesamte Sprühkopf 1 besteht in beiden Teilen 8, 9 aus Kunststoff. Man erkennt im Oberteil 9 eine Austrittsöffnung 24, aus der der vom Austrittsende 6 der Kapillare 4 atomisierte Fluidstrom ungestört austreten kann. Ferner erkennt man, daß hier der Oberteil 9 mit einem Fußteil 9' einstückig ausgeführt ist, der auf dem Rand eines Aerosolbehälters 2 aufgesetzt wird.

[0034] Das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel realisiert die bogenförmig geführte Kapillare 4 auf ganz andere Art als die zuvor erläuterten Ausführungsbeispiele.

[0035] Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß der Sprühkopf 1 zweiteilig ausgeführt ist und die beiden Teile 25 halbschalenartig ausgebildet und zur gemeinsamen Bildung von Außenführung 17 und Innenführung 20 miteinander verbunden sind. Hier erfolgt eine seitliche, halbschalenartige Zusammensetzung des Sprühkopfs 1 zur Bildung der notwendigen Bogenführung für die Kapillare 4.

[0036] Sowohl bei den Teilen 8, 9 (Unterteil/Oberteil) als auch bei den Teilen 25 kann man die Verbindung der Teile auf unterschiedliche Arten verwirklichen, beispielsweise durch Verkleben, Verclipsen, Verschweißen, Verrasten, Verschrauben, Verzapfen oder auf andere technisch sinnvolle Art und Weise. Die Teile 8, 9 des Ausführungsbeispiels aus Fig. 4 werden verrastet. Die Teile 25 des Ausführungsbeispiels aus Fig. 5 werden miteinander verzapft wie aus Fig. 5 erkennbar.

[0037] Herstellungstechnisch könnte es sich empfehlen, die Teile 8, 9, durchaus aber auch die Teile 25 des Sprühkopfs 1, wenn dieser denn aus Kunststoff hergestellt ist, über ein Scharnier, insbesondere ein Filmscharnier, miteinander zu verbinden und, insbesondere, als ein Stück, also einstückig formtechnisch herzustellen.

[0038] Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt zwar, daß die Kapillare 4 hier mehrstückig ausgeführt ist, nämlich der im Ventilstößel 16 befindliche Teil der Kapillare 4 von dem bogenförmig im Bogen 7 geführten Teil der Kapillare 4 getrennt ist. Besonders bevorzugt ist aber auch hier eine einstückige Ausführung der Kapillare 4. Jedenfalls erstreckt sich die Kapillare 4, einstükkig oder mehrstückig, bis an den unteren Rand des Ventilstößels 16, der Teil des Sprühkopfes 1 ist. Dadurch ist ein unmittelbarer Übergang vom Fluidaustrittsventil 3 in die Kapillare 4 gewährleistet.

[0039] Demgegenüber zeigt Fig. 2 eine Variante, die dadurch gekennzeichnet ist, daß der Sprühkopf 1 eine Aufnahme 26 für einen Ventilstößel 16 eines männlichen Fluidaustrittsventils 3 aufweist und die Kapillare 4 sich bis an die Aufnahme 26 erstreckt. Ein männliches Fluidaustrittsventil 3 hat einen nach oben abragenden, in dieser Zeichnung nicht dargestellten Ventilstößel. Das ist eine typische Ausgestaltung eines Aerosolbehälters 2. Mit dieser Ausgestaltung kann der Sprühkopf 1 insgesamt ggf. sogar auf dem Aerosolbehälter 2 befestigt werden, indem nämlich die Aufnahme 26 des Sprühkopfes 1 auf den nach oben abragenden Ventilstößel des Fluidaustrittsventils 3 des Aerosolbehälters 2 aufgesteckt wird. Ein solcher Sprühkopf 1 läßt sich schnell von dem Fluidaustrittsventil 3 des Aerosolbehälters 2 abziehen und beispielsweise gegen einen anderen Sprühkopf 1 , der vielleicht eine Kapillare 4 mit anderem Innendurchmesser aufweist, auswechseln. Das ist hinsichtlich dieser Auswechselbarkeit zweckmäßiger als eine Anbringung des Sprühkopfes 1 selbst auf dem Aerosolbehälter 2 unmittelbar.

[0040] Nicht dargestellt ist in der Zeichnung eine weitere Alternative, die dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf 1 jedenfalls im Bereich der Kapillare 4 einstückig ausgeführt und die Kapillare 4 als bogenförmiger Kanal im Sprühkopf 1 integral ausgeformt ist. Dadurch ist die Kapillare 4 integraler Bestandteil des Sprühkopfes 1, muß also nicht als gesondertes Bauteil vorgesehen sein.

[0041] Fig. 6 bis 9 zeigen ein Ausführungsbeispiel, das den zuvor genannten Gedanken aufgreift, jedoch modifiziert. Hier ist vorgesehen, daß der Sprühkopf 1 mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig ausgeführt ist und die Kapillare 4 durch abdichtend ineinander greifende Formschlußausbildungen 27, 28 der Teile 8, 9 im Sprühkopf 1 integral ausgeformt ist. Die Formschlußausbildung 27 am Unterteil 8 ist eine Formschlußrippe, die Formschlußausbildung 28 am Oberteil 9, wie Fig. 8 im Schnitt zeigt, eine Formschlußnut. Bei hinreichend enger Passung beider ergibt sich die Kapillare 4 dazwischen ganz von selbst. In Fig. 8 ist es eine im Querschnitt quadratische Kapillare 4, Fig. 9 zeigt eine Variante, die zu einer insgesamt im Querschnitt kreisförmigen Kapillare 4 führt. Auch dies ist insbesondere zweckmäßig realisierbar mit einem Sprühkopf 1, der aus Kunststoff hergestellt ist.

[0042] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Aerosolbehälter 2, der einen üblichen Fluidbehälter 2 mit einem üblichen, oberseitig daran angebrachten und den Fluidbehälter 2 verschließenden, männlichen oder weiblichen Fluidaustrittsventil 3 aufweist. Auf dem Fluidbehälter 2 sitzt ein Sprühkopf 1, der gemäß der zuvor ausführlich erläuterten Lehre der Erfindung ausgestaltet ist.

Ansprüche

1. Sprühkopf
für einen durch ein übliches Fluidaustrittsventil (3) geschlossenen Aerosolbehälter (2), wobei das Fluidaustrittsventil (3) zum Versprühen einer Flüssigkeit - Fluid - aus dem Aerosolbehälter (2) dient und eine axiale Fluidaustrittsrichtung (A) definiert,
mit einer Kapillare (4) zum Leiten und düsenlosen Versprühen des Fluids mit einem Eintrittsende (5) und einem Austrittsende (6),
wobei das Eintrittsende (5) der Kapillare (4) bei auf dem Aerosolbehälter (2) aufgesetztem Sprühkopf (1) axial an das Fluidaustrittsventil (3) anschließt und das Austrittsende (6) der Kapillare (4) zur Umgebungsatmosphäre hin offen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kapillare (4) im Sprühkopf (1) vom Eintrittsende (5) zum Austrittsende (6) in einem Bogen (7) von etwa 90° verlaufend angeordnet ist und daß der Sprühkopf (1) auch einen Ventilstößel (16) für ein übliches weibliches Fluidaustrittsventil (3) aufweist und die Kapillare (4) sich bis in den Ventilstößel (16) hinein erstreckt oder
daß der Sprühkopf (1) eine Aufnahme (26) für einen Ventilstößel (16) eines üblichen männlichen Fluidaustrittsventils (3) aufweist und die Kapillare (4) sich bis an die Aufnahme (26) erstreckt.

2. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) aus Kunststofmaterial besteht.

3. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillare (4) aus Metall oder, vorzugsweise, aus Kunststoffmaterial besteht.

4. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser der Kapillare (4) zwischen etwa 0,1 mm und etwa 2,0 mm, vorzugsweise zwischen etwa 0,2 mm und etwa 1,0 mm liegt, bei einer Länge der Kapillare von etwa 10 mm bis etwa 100 mm, vorzugsweise von etwa 25 mm bis etwa 50 mm.

5. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillare (4) am Eintrittsende (5) und am Austrittsende (6) im Sprühkopf (1) gehalten ist und dazwischen im Bogen (7) freiliegt.

6. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) eine dem gewünschten Bogenverlauf der Kapillare (4) entsprechende Außenführung (17) und/oder Innenführung (20) aufweist und der Bogen (7) der Kapillare (4) an der Außenführung (17) und/oder an der Innenführung (20) anliegend geführt ist.

7. Sprühkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenführung (17) und die Innenführung (20) zu einem geschlossenen Kanal miteinander verbunden sind und die Kapillare (4) in den Kanal eingeschoben ist.

8. Sprühkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig, ausgeführt ist und am oberen Teil (9) die Außenführung (17) und/oder am unteren Teil (8) die Innenführung (20) aufweist.

9. Sprühkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) zweiteilig ausgeführt ist und die beiden Teile (25) halbschalenartig ausgebildet und zur gemeinsamen Bildung von Außenführung (17) und Innenführung (20) miteinander verbunden sind.

10. Sprühkopf nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (8, 9; 25) miteinander verklebt, verclipst, verschweißt, verrastet, verzapft, verschraubt oder anderweit verbunden sind.

11. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (8, 9; 25) über ein Scharnier, insbesondere ein Filmscharnier miteinander verbunden und, insbesondere, in einem Stück hergestellt sind.

12. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillare (4) einstückig ausgeführt ist.

13. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillare (4) mehrstückig ausgeführt ist.

14. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) im Bereich der Kapillare (4) einstückig ausgeführt und die Kapillare (4) als bogenförmiger Kanal im Sprühkopf (1) integral ausgeformt ist.

15. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig ausgeführt ist und die Kapillare (4) durch abdichtend ineinander greifende Formschlußausbildungen (27, 28) der Teile (8, 9) im Sprühkopf (1) integral ausgeformt ist.

16. Aerosolbehälter mit einem Fluidbehälter (2) und einem oberseitig daran angebrachten und den Fluidbehälter (2) verschließenden üblichen Fluidaustrittsventil (3) sowie mit einem Sprühkopf (1),
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sprühkopf (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15 ausgestaltet ist.

Claims

1. Spray head
for an aerosol container (2) closed by a conventional fluid outlet valve (3), wherein the fluid outlet valve (3) serves for spraying a liquid - fluid - from the aerosol container (2) and defines an axial fluid outlet direction (A),
having a capillary (4) for conducting and nozzle-free spraying of the fluid, comprising an inlet end (5) and an outlet end (6),
wherein the inlet end (5) of the capillary (4) is axially connected to the fluid outlet valve (3) with the spray head (1) being attached to the aerosol container (2), and the outlet end (6) of the capillary (4) is open toward the environmental atmosphere,
characterized in
that the capillary (4) is arranged in the spray head (1) from the inlet end (5) to the outlet end (6) at an arch (7) extending about 90°, and that the spray head (1) also comprises a tappet (16) for a typically female fluid outlet valve (3), and the capillary (4) extends up into the tappet (16), or
that the spray head (1) has a receptacle (26) for a tappet (16) of a typically male fluid outlet valve (3), and the capillary (4) extends up to the receptacle (26).

2. Spray head according to claim 1, characterized in that the spray head (1) consists of plastic material.

3. Spray head according to claims 1 or 2, characterized in that the capillary (4) consists of metal, or preferably of plastic material.

4. Spray head according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the interior diameter of the capillary (4) is between about 0.1 mm and about 2.0 mm, preferably between about 0.2 mm and about 1.0 mm, at a length of the capillary of about 10 mm to about 100 mm, preferably of about 25 mm to about 50 mm.

5. Spray head according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the capillary (4) is held at the inlet end (5) and at the outlet end (6) in Spray head (1), and is exposed there between in the arch (7).

6. Spray head according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the spray head (1) has an outer guide (17) and/or an inner guide (20) corresponding to the desired course of the arch of the capillary (4), and the arch (7) of the capillary (4) is guided on the outer guide (17) and/or on the inner guide (20) in a contacting manner.

7. Spray head according to claim 6, characterized in that the outer guide (17) and the inner guide (20) are connected with each other to form a closed channel, and the capillary (4) is pushed into the channel.

8. Spray head according to claim 6, characterized in that the spray head (1) is embodied in a multi-part, preferably a two-part manner, and comprises the outer guide (17) on the upper part (9), and/or the inner guide (20) on the lower part (8).

9. Spray head according to claim 6, characterized in that the spray head (1) is embodied in a two-part manner, and the two parts (25) are embodied in the manner of semi shells, and are connected with each other for the mutual formation of the outer guide (17) and the inner guide (20).

10. Spray head according to claims 8 or 9, characterized in that the parts (8, 9; 25) are glued, clipped, welded, latched, mortised, screwed, or otherwise connected to each other.

11. Spray head according to one of the claims 8 to 10, characterized in that the parts (8, 9; 25) are connected to each other via a hinge, particularly an integral hinge, and are particularly produced in one piece.

12. Spray head according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the capillary (4) is embodied in one piece.

13. Spray head according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the capillary (4) is embodied in multiple pieces.

14. Spray head according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the spray head (1) is embodied in one piece in the area of the capillary (4), and the capillary (4) is integrally formed as an arch-shaped channel in the spray head (1).

15. Spray head according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the spray head (1) is embodied in multiple parts, preferably in two parts, and the capillary (4) is integrally formed in the spray head (1) by means of positive fitting designs (27, 28) of the parts (8, 9) engaging into each other in a sealing manner.

16. Aerosol container having a fluid container (2), and a common fluid outlet valve (3) attached at the upper side thereof and closing the fluid container (2), and having a spray head (1),
characterized in
that the spray head (1) is embodied according to one of the claims 1 to 15.

Revendications

1. Tête de pulvérisation,
pour un récipient d'aérosol (2) fermé par une soupape ordinaire de sortie du fluide (3), la soupape de sortie du fluide (3) servant à la pulvérisation d'un liquide - fluide - depuis le récipient d'aérosol (2) et définissant une direction axiale (A) de sortie du fluide,
avec un capillaire (4) pour le guidage et la pulvérisation sans buse du fluide avec une extrémité d'entrée (5) et une extrémité de sortie (6),
sachant que quand la tête de pulvérisation (1) est placée sur le récipient d'aérosol (2), l'extrémité d'entrée (5) du capillaire (4) se raccorde axialement à la soupape de sortie du fluide (3) et l'extrémité de sortie (6) du capillaire (4) est ouverte à l'atmosphère ambiante,
caractérisée en ce que
le capillaire (4) dans la tête de pulvérisation (1) est disposé de l'extrémité d'entrée (5) à l'extrémité de sortie (6) selon un tracé (7) en un angle de 90° environ et
en ce que la tête de pulvérisation (1) comporte aussi un poussoir de soupape pour une soupape femelle ordinaire de sortie du fluide (3) et en ce que le capillaire (4) s'étend jusque dans le poussoir de soupape (16), ou
en ce que la tête de pulvérisation (1) comporte un logement (26) pour un poussoir de soupape (16) d'une soupape mâle ordinaire de sortie du fluide (3) et en ce que le capillaire (4) s'étend jusque dans le logement (26).

2. Tête de pulvérisation selon la revendication 1, caractérisée en ce que la tête de pulvérisation (1) est en matière plastique.

3. Tête de pulvérisation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le capillaire (4) consiste en métal ou, de préférence, en matière plastique.

4. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le diamètre intérieur du capillaire (4) est compris entre 0,1 mm environ et 2,0 mm environ, de préférence entre 0,2 mm environ et 1,0 mm environ, pour une longueur du capillaire de 10 mm environ à 100 mm environ, de préférence de 25 mm environ à 50 mm environ.

5. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le capillaire (4) est maintenu dans la tête de pulvérisation (1) à l'extrémité d'entrée (5) et à l'extrémité de sortie (6), et est libre entre les deux dans l'arc (7).

6. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la tête de pulvérisation (1) comporte un guide extérieur (17) et/ou un guide intérieur (20) correspondant au tracé désiré du capillaire (4) et en ce que l'arc (7) du capillaire (4) est guidé en s'appuyant contre le guide extérieur (17) et/ou contre le guide intérieur (20).

7. Tête de pulvérisation selon la revendication 6, caractérisée en ce que le guide extérieur (17) et le guide intérieur (20) sont reliés ensemble en un canal fermé et en ce que le capillaire (4) est introduit dans le canal.

8. Tête de pulvérisation selon la revendication 6, caractérisée en ce que la tête de pulvérisation (1) est réalisée en plusieurs parties, de préférence en deux parties, et comporte à la partie supérieure (9) le guide extérieur (17) et/ou à la partie inférieure (8) le guide intérieur (20).

9. Tête de pulvérisation selon la revendication 6, caractérisée en ce que la tête de pulvérisation (1) est réalisée en deux parties et en ce que les deux parties (25) sont configurées en demi-coquille et sont reliées ensemble pour former ensemble le guide extérieur (17) et le guide intérieur (20).

10. Tête de pulvérisation selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que les pièces (8, 9 ; 25) sont collées, clipsées, soudées, encliquetées, tenonnées, boulonnées ensemble ou assemblées d'une autre façon.

11. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que les pièces (8, 9 ; 25) sont reliées ensemble par une charnière, en particulier par une charnière de film et en particulier sont fabriquées en une pièce.

12. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le capillaire (4) est réalisé en une pièce.

13. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le capillaire (4) est réalisé en plusieurs pièces.

14. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la tête de pulvérisation (1) est réalisée dans la zone du capillaire (4) en une pièce et en ce que le capillaire (4) est moulé intégralement dans la tête de pulvérisation (1) comme canal arqué.

15. Tête de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la tête de pulvérisation (1) est réalisée en plusieurs pièces, de préférence en deux pièces, et en ce que le capillaire (4) est moulé intégralement dans la tête de pulvérisation (1) par des configurations à conjugaison de forme (27, 28) des pièces (8, 9), venant en prise l'une dans l'autre avec effet d'étanchement.

16. Réservoir d'aérosol avec un récipient d'aérosol (2) et une soupape de sortie ordinaire du fluide (3) montée dessus à sa partie supérieure, et fermant le récipient d'aérosol (2), ainsi qu'avec une tête de pulvérisation (1),
caractérisé en ce que
la tête de pulvérisation (1) est configurée selon l'une quelconque des revendications 1 à 15.

Zeichnung