BADEWANNENLIFTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Badelifter mit einem in einer Badewanne auflegbaren Basiseinheit, einer darauf über eine Stützvorrichtung mit gekreuzten Scherenschenkeln heb- und senkbar abgestützten Sitzeinheit und einer Hubvorrichtung, die eine Antriebseinrichtung mit einem umlaufend angetriebenen Antriebskörper aufweist, um den mindestens ein Zugmittel geführt ist, welches mit den Scherenschenkeln in der Weise gekoppelt ist, dass auf diese zum Aufrichten der Scherenschenkel und Anheben der Sitzeinheit entgegen der Schwerkraft eine Hubkraft ausübbar ist.

[0002] Ein derartiger Badelifter ist in der DE 44 37 515 A1 angegeben. Bei diesem bekannten Badelifter ist zwischen einer Basiseinheit und einer Sitzeinheit eine Stützvorrichtung mit gekreuzten Scherenschenkeln angeordnet. Bei einem Ausführungsbeispiel weist ein Hubmechanismus zum Anheben und Absenken der Sitzeinheit ein Zugmittel in Form eines Zugbandes bzw. Gurtes auf, der über einen Getriebemotor auf einen Wickeldorn unter dem hinteren Sitzbereich aufgewickelt wird und mit seinem parallel zur Sitzplatte nach vorn geführten Abschnitt an eine Kulisse gekoppelt ist, die mit dem oberen vorderen Ende eines Scherenschenkels gelenkig verbunden ist. Die Kulisse kann in horizontaler Richtung gleiten, so dass die oberen Enden des vorderen und hinteren Scherenhebels ihren Abstand verändern. Als ebenso wichtiges Bauteil ist dabei ein Schwenkhebel vorgesehen, der an der Kulisse angelenkt ist. Kulisse und Schwenkhebel weisen jeweils ein Langloch auf, durch die eine Zugachse hindurchgeführt ist, an der ein schlingenartiges Ende des Gurtes angreift. Mit diesem Mechanismus wird in der Anfangsphase der Hubbewegung, d. h. bei herabgefahrenem Sitz, der Schwenkhebel so geschwenkt, dass er die Sitzplatte und die Bodenplatte während der ersten Phase des Einwirkens der Zugkraft durch den Gurt auseinander drückt, um eine nach oben wirkende Kraftkomponente zu erzeugen. Dieser Mechanismus ist relativ aufwändig, wobei glatte, ruckfreie Bewegungsabläufe dennoch schwer zu erreichen sind. Als weiteres Ausführungsbeispiel ist eine Hubvorrichtung mit Gewindespindel vorgeschlagen, die aber ebenfalls nicht immer zu gleichmäßigen Bewegungsabläufen führt und auch Nachteile hinsichtlich Haltbarkeit hat.

[0003] Die US 3,106, 723 A, die DE 602 02 268 T2 und die DE 33 37 536 A1 zeigen weitere Badelifter mit einer Scheren-Stützvorrichtung, wobei die Integration der Hubvorrichtung und glatte Bewegungsabläufe ebenfalls schwierig zu erreichen sind.

[0004] Ein weiterer Badelifter ist in der DE 10 2004 030 456 A1 angegeben. Auch bei diesem Badelifter ist eine Sitzplatte mittels gekreuzter Scherenarme auf einer Bodenplatte abgestützt und weist eine Rückenlehne auf. In diese ist ein Antrieb mit Zahnstange integriert, um die Sitzplatte anzuheben und abzusenken. Das untere Ende der Zahnstange ist als Stützfuß ausgebildet und greift lose in eine nach oben geöffnete Ausnehmung an einem grundplattenseitig befestigten Anschlagblock ein. Hierbei können sich entstehende Krafteinwirkungen ungünstig auf die Funktionsfähigkeit der Hubvorrichtung der Antriebseinrichtung auswirken.

[0005] Ähnliche Badelifter mit im Bereich der Rückenlehne integrierten Hubvorrichtungen und Antriebseinrichtungen sind auch in der DE 10 204 035 286 A1 und der DE 297 04 769 U1 gezeigt, wobei die Hubvorrichtung auch einen Teleskopantrieb aufweisen kann.

[0006] Die DE 201 00 096 U1 zeigt einen Badelifter, bei der die Sitzeinheit ebenfalls mittels einer Stützvorrichtung mit gekreuzten Scherenschenkeln auf einer Basiseinheit abgestützt ist. Über den Aufbau der Hubvorrichtung bzw. Antriebseinrichtung sind keine näheren Ausführungen gemacht.

[0007] Die DE 199 25 140 A1 und die DE 10 204 042 788 A1 zeigen weitere Badelifter mit in die Rückenlehne integrierten und gegen eine Basiseinheit abgestützten Hubvorrichtungen. Hierbei ist eine Sitzplatte auf einer nach vorne ragenden Tragarmkonstruktion abgestützt, wodurch ebenfalls Kraftverhältnisse entstehen, die für die Funktionsfähigkeit der Hubvorrichtung und des Antriebs ungünstig sein können.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Badelifter der eingangs genannten Art bereit zu stellen, mit dem eine möglichst gleichmäßige Hubbewegung bei sicherer Funktionsweise erreicht wird.

[0009] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Hierbei ist vorgesehen, dass das mindestens eine Zugmittel als Flachband, als Zahnriemen oder als gegliedertes Zugmittel ausgebildet ist und dass die Antriebseinrichtung zum Spreizen der gekreuzten Scherenschenkel eine zwischen diesen verstellbar gelagerte Spreizeinheit aufweist, die mittels des Zugmittels zum Anheben der Sitzeinheit zur Scherenachse hin gezogen ist.

[0010] Durch diese Integration der Hubvorrichtung in die Stützvorrichtung ergibt sich eine vorteilhafte Krafteinleitung für die Hub- und Senkvorgänge der mit der Gewichtskraft des Benutzers belasteten Sitzeinheit und ein gleichmäßiger, glatter Bewegungsablauf mit dauerhaft zuverlässiger Funktion. In das Flachband oder den Zahnriemen können dabei zur Verstärkung Drahtseile eingebunden sein.

[0011] Hierbei besteht eine Ausgestaltungsmöglichkeit darin, dass das mindestens eine Zugmittel um mindestens einen Umlenkkörper geführt ist.

[0012] Verschiedene vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten bestehen darin, dass die Antriebseinrichtung, der Antriebskörper und das mindestens eine Zugmittel in der Weise ausgestaltet sind, dass das Zugmittel zum Anheben auf dem Antriebskörper aufwickelbar ist oder um diesen umläuft. Ist zum Aufwickeln das Zugmittel als dünnes, stabiles Band ausgebildet, so wird dieses beim Aufwickeln definiert Lage auf Lage unter Vergrößerung des Wickeldurchmessers beim Anheben und Verkleinern des Wickeldurchmessers beim Absenken exakt auf- bzw. abgewickelt.

[0013] Die zuverlässige Funktion wird dadurch unterstützt, dass die Antriebseinrichtung mindestens zwei parallel verlaufende Zugmittel aufweist. Der Betrieb kann dabei noch fortgesetzt werden, wenn ein Band beschädigt oder gerissen ist. Bei parallel wirkenden Zugmitteln werden die Zugkräfte an der Hubvorrichtung begünstigt und eine Belastung von Antriebselementen minimiert.

[0014] Verschiedene vorteilhafte Ausgestaltungen bestehen darin, dass das mindestens eine Zugmittel um ein Spreizmittel der Spreizeinheit geführt und mit seinem von dem Antriebskörper abgelegenen Endabschnitt im Bereich der Scherenschenkel, der Basiseinheit oder der Sitzeinheit angekoppelt ist oder dass das mindestens eine Zugmittel mit seinem von dem Antriebskörper abgelegenen Endabschnitt an der Spreizeinheit angekoppelt ist. Ist das Zugmittel um das Spreizmittel geführt, kann eine Art Flaschenzug ausgebildet werden.

[0015] Für den Aufbau und die Benutzerfreundlichkeit sind des Weiteren die Maßnahmen von Vorteil, dass der Antriebskörper und ein Antriebsmotor der Antriebseinrichtung an einem bezüglich der Sitzposition eines Benutzers hinteren Endbereich der Sitzeinheit oder Basiseinheit oder zwischen der Sitzeinheit und der Basiseinheit angebracht sind.

[0016] Ein kompakter Aufbau und die Handhabbarkeit werden dadurch begünstigt, dass der Antriebskörper an oder in der Spreizeinheit angeordnet ist.

[0017] Eine für den Aufbau und die Funktionsweise weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der von dem Antriebskörper abgelegene Endabschnitt des mindestens einen Zugmittels an einer zwischen zwei Paaren von Scherenschenkeln verlaufenden Scherenachse angekoppelt ist.

[0018] Der Aufbau und die Handhabbarkeit werden des Weiteren dadurch begünstigt, dass am hinteren Bereich der Sitzeinheit eine Koppelvorrichtung mit mindestens einem Koppelteil zum lösbaren Ankoppeln einer Rückenlehne angebracht ist, oder dass die Rückenlehne mit seitlichen unteren Koppelabschnitten an den hinteren oberen Abschnitten der betreffenden Scherenschenkel angebracht ist.

[0019] Vorteile für den Benutzungskomfort ergeben sich ferner dadurch, dass das Koppelteil verstellbar über mindestens ein Steuerglied in der Weise mit mindestens einem Scherenschenkel gekoppelt ist, dass sich die Rückenlehne beim Absenken der Sitzeinheit zunehmend nach hinten neigt und entsprechend beim Anheben zunehmend nach vorn.

[0020] Erweiterte Benutzungsmöglichkeiten werden dadurch erzielt, dass gegebenenfalls zusätzliche Aufnahmen im hinteren Bereich der Sitzeinheit vorhanden sind, an denen die Rückenlehne lösbar und beim Anheben und Absenken unverstellbar anbringbar ist.

[0021] Eine sichere Funktionsweise wird dadurch unterstützt, dass die Spreizeinheit zum Absenken der Sitzeinheit definiert in Richtung von der Schwenkachse weg gezogen wird.

[0022] Dabei besteht ein vorteilhafter Aufbau darin, dass zum Wegziehen der Spreizeinheit von der Schwenkachse an diesem ein mit dem Antriebskörper gekoppeltes weiteres Zugmittel angekoppelt ist.

[0023] Zu einer günstigen Bedienung, Funktion und Handhabbarkeit tragen auch die Maßnahmen bei, dass im rückwärtigen Bereich der Sitzeinheit oder der Basiseinheit eine Steuerschaltung und/oder ein Energiespeicher angebracht ist/sind.

[0024] Zu einem gleichmäßigen Bewegungsablauf, insbesondere zum Beginn der Hubbewegung, tragen die Maßnahmen bei, dass zumindest an einem der beiden einander zugekehrten Ränder der beiden gekreuzten Scherenschenkel jedes Schenkelpaares eine konvexe Hubkurve angeordnet ist.

[0025] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1.

einen Badelifter mit einer Hubvorrichtung in schematischer seitlicher Ansicht,

Fig. 2

den Badelifter nach Fig. 1 in rückseitiger Ansicht,

Fig. 3

ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Badelifter ausschnittsweise in einem hinteren Bereich in perspektivischer Ansicht von unten,

Fig. 4

den Badelifter nach Fig. 3 in seitlicher Ansicht des hinteren Abschnittes,

Fig. 5

den Badelifter nach Fig. 3 in einer Ansicht von vorn ausschnittsweise im Sitz- und Rückenlehnenbereich,

Fig. 6

den Badelifter nach Fig. 3 ausschnittsweise im vorderen Bereich in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten,

Fig. 7

den Badelifter nach Fig. 3 ausschnittsweise im unteren Bereich von vorn bei angehobener Sitzeinheit,

Fig. 8

den Badelifter nach Fig. 3 in einem ausschnittsweisen Längsschnitt des hinteren Bereiches bei abgesenkter Sitzeinheit,

Fig. 9

den Badelifter nach Fig. 3 in einem ausschnittsweisen Längsschnitt des vorderen Bereiches bei abgesenkter Sitzeinheit,

Fig. 10

den Badelifter nach Fig. 3 ausschnittsweise in einer Vorderansicht bei abgesenkter Sitzeinheit,

Fig. 11

den Badelifter nach Fig. 3 in einer ausschnittsweisen perspektivischen Darstellung schräg von unten im vorderen Bereich,

Fig. 12

den Badelifter nach Fig. 3 abschnittsweise in Draufsicht des hinteren Bereiches,

Fig. 13

den Badelifter nach Fig. 3 ausschnittsweise in dem Bereich von Scherenschenkeln bei angehobener Sitzeinheit in seitlicher Darstellung,

Fig. 14A und 14B

einen äußeren Scherenschenkel in perspektivischer Darstellung schräg von unten bzw. schräg von oben,

Fig. 15A und 15B

einen inneren Scherenschenkel in perspektivischer Darstellung schräg von oben bzw. schräg von unten und

Fig. 16A und 16B

eine Rückenlehne des Badelifters nach Fig. 3 in perspektivischer Ansicht von der Vorderseite bzw. der Rückseite.

[0026] Ein in Fig. 1 dargestellter Badelifter weist eine auf dem Boden einer Badewanne aufstellbaren, vorteilhaft mit Saugfüßen versehene Basiseinheit 1 auf, auf der mittels gekreuzter Scherenschenkel 11, 12 eine Sitzeinheit 2 heb- und absenkbar abgestützt ist. An dem bezüglich der Sitzposition eines Benutzers rückseitigen Ende der Sitzeinheit 2 ist eine Rückenlehneneinheit 9 mit einer Rückenlehne 91 und einem Koppelteil 92 vorteilhaft über ein Gelenk 93 angeordnet. Zum Anheben und Absenken der Sitzeinheit 2 ist eine an die Scherenschenkel 11, 12 angekoppelte und auf diese einwirkende Hubvorrichtung 10 vorgesehen.

[0027] Die beiden in einer Scherenachse 20 gekreuzten Scherenschenkel 11, 12, die zusammen mit weiteren Elementen, wie Koppelteilen, Verbindungsteilen und Sicherungselementen, einen Teil einer Stützvorrichtung bilden, sind mit ihrem unteren Endabschnitt gelenkig an der Basiseinheit 1 und mit ihrem oberen Endabschnitt gelenkig an der Sitzeinheit 2 an einer jeweiligen Lagerstelle 14 lenkig an der Sitzeinheit 2 an einer jeweiligen Lagerstelle 14 gekoppelt. Dabei sind die Scherenschenkel 11, 12 an ihrer bezüglich der Sitzposition des Benutzers hinteren Lagerstelle 14 bzw. Anlenkstelle um einen ortsfesten Drehpunkt drehbar und an ihrer vorderen Lagerstelle 14 bzw. Anlenkstelle um einen nach vorne und hinten beim Anheben beziehungsweise Absenken verschieblichen Drehpunkt drehbar gelagert. Umgekehrt können - bei entsprechend stabilisierter Ausführung - die hinteren Drehpunkte an den dortigen Lagerstellen 14 nach vorne bzw. nach hinten verschieblich und die vorderen Drehpunkte ortsfest an der Basiseinheit 1 bzw. Sitzeinheit 2 ausgebildet sein. Die Lagerstellen 14 mit den verschieblichen Drehpunkten sind dabei z.B. in einer angepassten Nut oder einem Schlitz eindeutig geführt ausgebildet, in die an den betreffenden Endabschnitten angebrachte seitlich oder nach oben bzw. nach unten vorstehende Zapfen und/oder Rollen oder Gleitelemente eingreifen. Vorteilhaft sind zwei parallele Scherenschenkelpaare mit jeweils gekreuzten Scherenschenkeln 11, 12 zwischen der Basiseinheit 1 und der Sitzeinheit 2 in der genannten Weise angeordnet und gekoppelt, wobei die Scherenschenkelpaare bezüglich einer senkrechten Mittellängsebene symmetrisch beabstandet sind. Alternativ ist eine Ausführungsform denkbar, bei der lediglich ein Scherenschenkelpaar mit Scherenschenkeln 11, 12 im Bereich der vertikalen Mittellängsebene angeordnet und die Endabschnitte der Scherenschenkel 11, 12 mit in Normalenrichtung zur senkrechten Mittellängsebene verlaufenden Armen versehen und an der Basiseinheit 1 beziehungsweise Sitzeinheit 2 angekoppelt sind. Jedoch müssen die Scherenschenkel 11, 12 bei nur einem Scherenschenkelpaar entsprechend stabil und verdrehsicher ausgeführt sein.

[0028] Die Hubvorrichtung 10 weist zum Spreizen und Aufrichten der Scherenschenkel 11, 12 mindestens ein flexibles oder gegliedertes Zugmittel 6 auf, das Teil einer Antriebseinrichtung ist, welche ferner einen einen umlaufenden Antriebskörper 15 antreibenden Antrieb 4 mit einem Antriebsmotor umfasst Wenn im folgenden Text von "einem" Zugmittel 6 die Rede ist, ist darunter auch "mindestens ein" Zugmittel 6 zu verstehen, soweit nicht logisch ausgeschlossen. Der Antriebskörper ist dabei als Wickeltrommel oder Wickelwalze zum Auf- und Abwickeln des Zugmittels 6 oder zum Antreiben eines umlaufenden Zugmittels 6 ausgebildet und kann entlang seiner Achsrichtung, die in Normalenrichtung zur senkrechten Mittellängsebene des Badelifters verläuft, in mehrere Führungsabschnitte segmentiert sein, um mehrere parallel verlaufende Zugmittel 6 aufzunehmen. Ist das mindestens ein Zugmittel 6 als insbesonderer bandförmiger Zahnriemen ausgebildet, besitzt die Wickeltrommel eine angepasste Zahnung. Der Antrieb 4 kann z.B. innerhalb der Wickeltrommel angeordnet sein oder seitlich oder als Zwischenstück der Wickeltrommel beziehungsweise des Antriebskörpers 15 ausgebildet sein oder über ein Getriebe achsparallel oder über ein Winkelgetriebe gekoppelt sein. Vorteilhaft ist der Antrieb 4 sowie eine mit diesem elektrisch verbundene Steuerschaltung 7 und ein Energiespeicher 8 im rückseitigen Bereich des Badelifters angeordnet, wobei diese Teile als Einheit oder getrennt z. B. an der Sitzeinheit 2 oder der Basiseinheit 1 mittels entsprechender Verbindungselemente angebracht sein können.

[0029] Zum Spreizen der Scherenschenkel 11, 12 unter Aufrichten beim Anheben der Sitzeinheit 2 können die oberen und/oder unteren Endabschnitte der in der Scherenachse 20 gekreuzten Scherenschenkel 11, 12 mittels des mindestens einen Zugmittels 6 durch Aufrollen desselben auf dem Antriebskörper 15 zusammengezogen werden, während sie zum Absenken der Sitzeinheit 2 unter definiertem Abwickeln des Zugmittels 6 von dem Antriebskörper 15 unter Wirkung der Gewichtskraft zusammenfahren können.

[0030] Bei dem in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Aufbau ist zum Spreizen bzw. Aufrichten der Scherenschenkel 11, 12 zwischen diesen mindestens eine Spreizeinheit 3 gegebenenfalls zusätzlich zu einem die Scherenschenkel 11, 12 zusammenziehenden Zugmechanismus angeordnet, die zum Auseinanderspreizen beziehungsweise Aufrichten der Scherenschenkel 11, 12 mittels des Zugmittels 6 zur Schwenkachse der Scherenschenkel 11, 12 hin gezogen wird, während sie beim Absenken freigelassen wird und sich infolge der Gewichtskraft von der Schwenkachse der Scherenschenkel 11, 12 wegbewegt oder aber aktiv mittels des Antriebs 4 und einer Absenkhilfe 5 gesteuert von der Schwenkachse der Scherenschenkel 11, 12 wegbewegt wird. Die Absenkhilfe 5 weist dabei vorteilhaft ein weiteres flexibles Zugmittel auf, vorzugsweise ebenfalls ein flaches bandförmiges Zugmittel, das um den Antriebskörper oder einen weiteren Wickelkörper reziprok zu dem Zugmittel 6 auf- beziehungsweise abgewickelt wird. Hierbei ist die Antriebseinrichtung so ausgebildet, dass sich die mit dem Zugmittel 6 einerseits und dem weiteren Zugmittel der Absenkhilfe 5 andererseits bewirkten Wege der Spreizeinheit 3 dem Betrage nach entsprechen und lediglich unterschiedliche Richtung besitzen. Die Spreizeinheit 3 kann mit Gleitflächen 31 unter den Scherenschenkeln 11, 12 oder mittels einer Spreizwelle bzw. Rollen abgestützt und auf einer oder auf beiden Seiten bezüglich der Scherenachse 20 abgestützt sein. Auch kann die Spreizeinheit 3 selbst zum definierten Bremsen der Absenkbewegung der Sitzeinheit 2 ausgebildet sein, wobei die Absenkhilfe 5 nicht vorhanden sein muss und die Bremswirkung mittels der Antriebseinrichtung und des oder der Zugmittel 6 unterstützt wird. Die Steuerschaltung 7 ist dann mit einer entsprechend ausgebildeten Steuerungs- oder Regelungseinrichtung ausgestaltet.

[0031] Bei dem in den Fig. gezeigten Ausführungsbeispielen ist das mindestens eine Zugmittel 6 von der Wickeltrommel ausgehend zunächst parallel unterhalb der Sitzeinheit 2 hindurchgeführt und um einen vorderen Umlenkkörper 16 in Form einer Achse im Bereich der vorderen Lagerstelle 14 geführt und verläuft von dort zurück um eine an der Spreizeinheit 3 ausgebildete Umlenkung und von dort wiederum zu einer Stelle zwischen den unteren vorderen Schenkelabschnitten der betreffenden Scherenschenkel 12 und ist dort mit seinem einen Endabschnitt an einer Spannachse 18 mit einer Gurtanbindung festgelegt. Auch andere Führungen des Zugmittels 6 sind denkbar, beispielsweise eine unmittelbare Verbindung zwischen Scherenachse 20 und Spreizeinheit 3, wobei in der Scherenachse 20 oder aber einer Wickelwelle im Bereich der Spreizeinheit 3 die Aufwicklung mittels eines dann dort angeordneten Antriebs erfolgt. Auch können zur Steuerung der Bewegungsabläufe beim Anheben und Absenken der Sitzeinheit 2 an den mit der Spreizeinheit 3 zusammenwirkenden Rändern der Scherenschenkel 11, 12 oder zumindest an einem Scherenschenkel des jeweiligen Scherenschenkelpaares geeignet geformte Hubkurven 11.1, 12.1 ausgebildet sein, wie die Fig. 3, 4, 8, 9, 13 und insbesondere die Fig. 14A, 14B und 15A, 15B zeigen.

[0032] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, weist die Spreizeinheit 3 seitlich zwischen den Scherenschenkeln 11, 12 auf deren einander zugekehrten Rändern gleitend oder rollend gelagerte Spreizelemente 34 auf, die auf einer parallel zur Scherenachse verlaufenden Verbindungsachse 33 gelagert sind und darauf gegeneinander schwenkbar angebracht sein können, insbesondere wenn sie mit geraden Gleitflächen 31 versehen sind. Bei dem Ausführungsbeispiel sind zwei seitliche bandförmige, auf- und abwickelbare Zugmittel 6 symmetrisch zur vertikalen Mittellängsebene geführt und es ist lediglich ein weiteres bandförmiges Zugmittel der Absenkhilfe 5 vorhanden, das in der Mitte der Verbindungsachse 33 angebunden ist.

[0033] Die Rückenlehne 91 ist vorteilhaft abnehmbar über das Koppelteil 92 an dem hinteren Bereich der Sitzeinheit 2 oder an dem hinteren oberen Abschnitt der betreffenden Scherenschenkel 12 angekoppelt, beispielsweise in eine oder mehrere daran ausgebildete Aufnahmen, z.B. ein Lochpaar, eingesteckt bzw. an einem Gelenkzapfen 12.2 und einer Lagerhülse 12.3 gelagert. Dabei kann ein durchgehendes Koppelteil 92 an der Rückseite der Sitzeinheit 2 angebracht sein oder es können zwei seitlich angebrachte Koppelteile 92 vorgesehen sein. Die Entnahme der Rückenlehne 91 und die Ankopplung können leicht vorgenommen werden, da die Antriebseinrichtung nicht mit ihr verbunden ist. Bei den verschiedenen Ausführungen kann ein Benutzer den Badelifter also auch ohne Rückenlehne 91 verwenden.

[0034] Weiterhin ist nach den Fig. 1 und 2 das Koppelteil 92 über ein Gelenk 93 verstellbar an der Sitzeinheit 2 angekoppelt und im Bereich des Gelenks 93 verdrehbar und in einem gewünschten Neigungswinkel arretierbar, so dass die Rückenlehne 91 unter verschiedenen Winkeln an der Sitzeinheit 2 angebracht werden kann. Eine weitere vorteilhafte Maßnahme besteht darin, dass das Koppelteil 92 mittels eines oder mehrerer Steuerglieder 13 z.B. in Form eines oder mehrerer Verbindungsstäbe mit einem Scherenschenkel (z.B. Scherenschenkel 12) in der Weise gekoppelt ist, dass beim Absenken der Sitzeinheit 2 die Rückenlehne 91 zunehmend nach hinten und beim Anheben zunehmend nach vorn geschwenkt wird. Das Steuerglied 13 kann dabei durch Wahl entsprechender Hebelarme an dem Koppelteil 92 und dem Scherenschenkel 12 und gegebenenfalls weiterer Steuerglieder, wie weiterer Steuerelemente oder Steuerkurven, so ausgelegt sein, dass zumindest bereichsweise eine über- oder unterproportionale Verstellung des Neigungswinkels der Rückenlehne 91 bewirkt wird. Auch kann an dem Koppelteil 92 eine Vorrichtung zur Voreinstellung der dann beim Heben und Senken der Sitzeinheit 2 bewirkten Neigungswinkelverstellung der Rückenlehne 91 vorgesehen sein, wodurch verschiedene Neigungen der Rückenlehne 91 vorgegeben werden können. Zudem kann das mindestens eine Koppelteil 92 mit einem Federmechanismus zur gefederten Rückenabstützung versehen sein, um eine zusätzliche Sicherheit bzw. zusätzlichen Benutzungskomfort zu bieten.

[0035] In weiterer Ausgestaltung des Badelifters ist im hinteren Bereich der Sitzeinheit 2 mindestens eine zusätzliche Aufnahme in entsprechender Ausbildung wie die vorgenannten Aufnahmen, aber zum im Neigungswinkel beim Anheben und Absenken unverstellbaren, vorzugsweise ebenfalls lösbaren Anbringen der Rückenlehne 91 ausgebildet.

[0036] In Fig. 3 ist der hintere Abschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels des Badelifters in perspektivischer Darstellung schräg von unten im Bereich der Sitzeinheit 2 dargestellt, wobei auch die gekreuzten Scherenschenkel 11, 12 und die Zugmittel 6 in Form zweier flacher Zugbänder sowie der Antriebskörper 15 mit der Wickelwelle zum Aufwickeln der bandförmigen Zugmittel 6 ersichtlich sind.

[0037] Die Sitzeinheit 2 weist einen Sitz 2.1 sowie einen hinteren Endabschnitt 2.2 auf, der schräg nach hinten und oben gerichtet und einstückig an dem plattenförmigen Sitz 2.1 angeformt ist. Seitlich an dem Sitz 2.1 sind beiderseits mittels daran angebrachter Verbindungsteile 2.4 Seitenteile 2.3 angebracht, die nach oben auf den Sitz 2.1 einschwenkbar ausgestaltet sein können. Die Seitenteile 2.3 ergänzen die Sitzfläche. An der Unterseite des Sitzes 2.1 sind in Längsrichtung des Badelifters verlaufende, zueinander parallele, im Querschnitt C-förmige, nach unten offene Nuten als Führungen 17 angebracht, vorzugsweise angeformt, in denen Führungsstücke 21 in Längsrichtung beweglich gelagert sind. Die Führungsstücke 21 sind vorliegend als Gleitstücke ausgebildet, können alternativ aber auch als Rollen ausgestaltet sein, und sind über aus der Öffnung der Nut austretende Vorsprünge mit den jeweiligen oberen Endabschnitten der Scherenschenkel 11 in den Lagerstellen 14 schwenkbar gelagert, so dass sie ungehindert beim Anheben und Absenken der Sitzeinheit 2 in den Führungen 17 gleiten können. Am hinteren Endabschnitt 2.2 des Sitzes 2.1 ist ein Gehäuse 4.3 angebracht, in dem ein Antriebsmotor 4.1 (vgl. Fig. 8) und andere Komponenten des Antriebs 4 untergebracht sind. Auch ist der Antriebskörper 15 mit seinem mittleren Abschnitt an dem Gehäuse 4.3 gelagert, während seine seitlichen Endabschnitte in an der Unterseite der Sitzeinheit 2 angebrachten, vorliegend angeformten Fortsätzen gelagert sind.

[0038] Die Scherenschenkel 11, 12 sind in der Scherenachse 20 gelenkig miteinander verbunden. Auch ist ein Abschnitt der zwischen den Scherenschenkeln unter Wirkung der beiden bandförmigen Zugmittel 6 bewegten Spreizeinheit 3 ersichtlich, die sich zum Unterstützen eines glatten, ruckfreien Bewegungsablaufes entlang der konvexen Hubkurven 12.1, 11.1 bewegt. Der vordere Umlenkkörper 16 für die Zugmittel 6 erstreckt sich zwischen den oberen vorderen Abschnitten der betreffenden Scherenschenkel 11 und ist im Bereich der dortigen Lagerstellen 14 gelagert.

[0039] Die Rückenlehne 91 erstreckt sich durch längliche Durchbrüche im hinteren seitlichen Bereich des Sitzes 2.1 mittels seitlicher Stützarme, wobei deren unterer Abschnitt als Koppelteil 92 ausgebildet und mit diesem an dem oberen Abschnitt des betreffenden Scherenschenkels drehbar gekoppelt ist, während ein weiterer Abschnitt der Stützarme an der Lagerstelle 14 das Dreh-Gelenk 93 bildet. Dabei ist der Abschnitt des Stützarmes um das Gelenk 93 nach unten offen, so dass er leicht an der Lagerstelle 14 von oben eingesetzt werden kann, wie auch aus der Fig. 4 ersichtlich.

[0040] Fig. 4 zeigt des Weiteren den unteren Abschnitt der Rückenlehne 91. Diese ist über eine Sitzabstützung 2.5 auf ihrer Rückseite gegen die Vorderseite des schräg nach oben geführten Endabschnittes 2.2 des Sitzes 2.1 abgestützt. Die Sitzabstützung 2.5 ist abnehmbar und kann verstellbar ausgeführt sein, so dass bezüglich des Sitzes 2.1 bzw. des Endabschnittes 2.2 stets eine vorgegebene bzw. vorgebbare Neigung der Rückenlehne 91 erreicht wird. Dies ist für Benutzer von Vorteil, die eine Schwenkbewegung der Rückenlehne 91 in eine flachere Stellung beim Absenken der Sitzeinheit 2 nicht wünschen. Die Sitzabstützung 2.1 ist zumindest teilweise lösbar ausgestaltet, so dass sie abgekoppelt werden kann, wenn der Benutzer eine Bewegung der Rückenlehne 91 in eine flachere Stellung beim Absenken der Sitzeinheit 2 mit den sich flacher stellenden Scherenschenkeln 12 bevorzugt. Das Koppelteil 92 und das Gelenk 93 an dem Stützarm der Rückenlehne 91 sind so ausgebildet, dass sowohl ein fester Neigungswinkel als auch ein variabler Neigungswinkel der Rückenlehne 91 ermöglicht werden. Auch ein Neigen der Rückenlehne 91 nach vorn im unbenutzten Zustand wird ermöglicht; hierzu ist die betreffende Lagerung des Koppelteils 92 an einem Gelenkzapfen 12.2 des betreffenden Scherenschenkels 12 nach oben offen ausgestaltet (vgl. Fig. 12 und 14A, 14B sowie 16A und 16B).

[0041] Der in Fig. 5 gezeigte Ausschnitt des Badelifters im Bereich der Sitzeinheit 2 mit den darunter angeordneten Abschnitten der Scherenschenkel 11, 12 und der auf der Oberseite angeordneten Rückenlehne 91 lässt die gelenkige Lagerung der an der Unterseite angebrachten Stützarme der Rückenlehne 91 an den betreffenden oberen Abschnitten der beiden Scherenschenkel 12 sowie auch den Antriebskörper 15 erkennen, auf den die bandförmigen Zugmittel 6 beim Anheben der Sitzeinheit 2 aufgewickelt werden. Ferner sind die seitlich an der Sitzplatte angebrachten Verbindungsteile 2.4 für die Seitenteile 2.3 zu erkennen. Auch sind die in der C-förmigen Nut der Führungen 17 gleitend gelagerten Führungsstücke 21 der vorderen oberen Abschnitte der Scherenschenkel 11 sowie der untere Teil des Gehäuses 4.3 ersichtlich.

[0042] Fig. 6 zeigt einen Ausschnitt des Badelifters in dem vorderen Bereich der Sitzeinheit 2 mit den seitlich an dem Sitz 2.1 über die Verbindungsteile 2.4 angebrachten Seitenteilen 2.3 sowie die in den Führungen 17 gelagerten Führungsstücke 21. Auch die oberen Abschnitte der Scherenschenkel 11, 12 mit den Lagerstellen 14 sowie die über den vorderen Umlenkkörper 16 geführten zwei bandförmigen Zugmittel 6, die symmetrisch von der vertikalen Mittellängsebene beabstandet sind, sind dargestellt.

[0043] Wie Fig. 7 zeigt, ist im vorderen Bereich der Basiseinheit 1 ein Griff 19 angebracht, der zum Transport des Badelifters herausgezogen werden kann. Im seitlichen Bereich der Basiseinheit 1 sind nach oben offene C-Nuten als Führungen 17 für Führungsstücke 21 angebracht, vorzugsweise eingeformt, so dass die Gleitlagerung oder alternativ eine Lagerung mittels Rollen entsprechend der betreffenden Lagerung unter der Sitzeinheit 2 ausgestaltet ist und funktioniert. Die Basiseinheit 1 ist auf zwei vorderen und zwei hinteren Stützfüßen 1.1 aufgesetzt, die mittels schmiegsamer unterer Fußabschnitte auf dem Boden der Badewanne rutschsicher aufstellbar sind. Die von dem Antrieb 4 abgelegenen Enden der Zugmittel 2 sind mittels Spannelementen 6.2 und Befestigungselementen 6.1 an angepassten Gurtanbindungsstellen der Spannachse 18 festgelegt. Um die Spreizeinheit 3 sicher in ihrer Position zu halten, ist die auf den Rändern bzw. Hubkurven 11.1, 12.1 der Scherenschenkel 11, 12 entlang geführte Spreizwelle 3.1 mittels einer Spreizwellenführung 3.2 z. B. an der Scherenachse 20 gekoppelt. Die Spreizwellenführung besitzt zwei gelenkig miteinander verbundene Schwenkarme.

[0044] Fig. 8 zeigt ausschnittsweise den hinteren Abschnitt des Badelifters bei abgesenkter Sitzeinheit im Längsschnitt, wobei die Rückenlehne 21 in ihre hinterste Stellung gebracht ist. In dem Gehäuse 4.3 ist ein Antriebsmotor über ein Getriebe mit dem Antriebskörper 15 gekoppelt. Auch ist die mit der Spreizwelle 3.1 verbundene Spreizwellenführung 3.2 ersichtlich.

[0045] Fig. 9 zeigt den sich an Fig. 8 anschließenden Längsschnitt im vorderen Bereich des Badelifters bei abgesenkter Sitzeinheit 2. Bei ausgezogenem Griff 19 im vorderen Bereich der Basiseinheit 1 umfasst ein hinterer, klauenartiger Griffabschnitt den vorderen Umlenkkörper 16, so dass die Sitzeinheit 2 mit der Basiseinheit 1 beim Herausheben bzw. Transport des Badelifters mechanisch zusätzlich gekoppelt und gesichert ist. Weitere Bestandteile sind mit entsprechenden Bezugszeichen bereits im Zusammenhang mit den vorangehenden Darstellungen beschrieben.

[0046] Fig. 10 zeigt den Badelifter bei abgesenkter Sitzeinheit 2 von vorn, wobei wiederum die Abstützung der Basiseinheit 1 mit den Stützfüßen 1.1 sowie die über der Basiseinheit 1 angeordnete Sitzeinheit 2 zu erkennen sind. Diese Darstellung entspricht im Wesentlichen Fig. 7 allerdings bei abgesenkter Sitzeinheit 2.

[0047] Fig. 11 zeigt die Basiseinheit 1 in ihrem vorderen Abschnitt von der Unterseite, wobei die im Wesentlichen plattenförmige Ausgestaltung mit umlaufenden Versteifungsrändern und mittleren Versteifungsstrukturen sowie einer Aussparung zu erkennen sind. Auch ist die seitliche Lage der Führungen 17 in Form der nach oben offenen C-förmigen Nuten zu erkennen. Ferner sind der herausziehbare Griff 19 sowie die Stützfüße 1.1 mit saugfähigen Fußabschnitten gezeigt, die in Höhenrichtung verstellbar ausgebildet sein können.

[0048] Fig. 12 zeigt den hinteren Abschnitt des Badelifters in Draufsicht mit der Rückenlehne 91, die mit den unteren Stützarmen durch die länglichen Durchbrüche im hinteren seitlichen Bereich des Sitzes 2.1 hindurch geführt und an den oberen hinteren Abschnitten der Scherenschenkel 12 gelagert sind. Auch ist die nach oben offene Lagerung 92 an dem Gelenkzapfen 12.2 zu erkennen. Ferner ist der hintere, nach oben gezogene Endabschnitt 2.2 der Sitzeinheit sowie das auf der Rückseite der Sitzeinheit 2 angebrachte Gehäuse 4.3 und ferner die Sitzabstützung 2.5 für die Rückenlehne 91 gezeigt.

[0049] Fig. 13 zeigt den oberen Abschnitt der Hubvorrichtung mit den in der Scherenachse 20 gelenkig gelagerten, gekreuzten Scherenschenkeln 11, 12, deren auf den einander zugekehrten hinteren Rändern ausgebildete Hubkurven 11.1, 12.1, die an der Spreizwellenführung 3.2 gehaltene Spreizwelle 3.1 sowie das von dem Antriebskörpers 15 zunächst unter dem Sitz 2.1 nach vorn geführte, dort um den Umlenkkörper 16 umgelenkte und über die Spreizwelle 3.1 geführte Zugband 6. Entsprechend der gezeigten oberen Stellung der Sitzeinheit 2 ist die Spreizwelle 3.1 mittels des bzw. der beiderseitigen Zugmittel 6 in die Nähe der Scherenachse 20 gezogen. Auch ist die mit den Stützarmen am hinteren oberen Abschnitt der betreffenden Scherenschenkel 12 abgestützte Rückenlehne 91 zum Teil ersichtlich.

[0050] Wie die Fig. 14A und 14B zeigen, sind die äußeren Scherenschenkel 12 in ihrem oberen Bereich auf der Außenseite mit dem Gelenkzapfen 12.2 für die Lagerung des betreffenden Stützarms der Rückenlehne 91 sowie einer Lagerhülse 12.3 für den Antriebskörper 15 bzw. die Antriebswelle an der Lagerstelle 14 versehen, wo auch der Stützarm der Rückenlehne 91 zusätzlich abgestützt ist. Ferner ist am unteren Endabschnitt dieses Scherenschenkels eine Führungsstückaufnahme 12.4 für die gelenkige Lagerung des Führungsstücks 21 ausgebildet, wobei auch seitliche Lagerelemente zur Abstützung auf der betreffenden Außenseite der Führung 17 vorgesehen sind. Auch sind zentral für die Lagerung der Scherenachse 20 Scherenachsen-Aufnahmen 12.5 vorgesehen. Gezeigt sind auch die konvexen Hubkurven 12.1, die in gerundete Einmuldungen für die obere und untere Endposition der Spreizwelle 3.1 übergehen.

[0051] Auch der in den Fig. 15A und 15B gezeigte andere Scherenschenkel 11 ist mit einer Hubkurve 11.1 ausgestattet, die im Zusammenbau der Hubkurve 12.1 gegenüber liegt und in entsprechende Einmuldungen für die Endlagen der Spreizwelle 3.1 übergeht. An den oberen Endabschnitten der Scherenschenkel 11 sind ebenfalls Führungsstückaufnahmen 11.2 für die Führungsstücke 21 vorgesehen, sowie seitliche Lagerelemente, mit denen sich der Scherenschenkel an der Außenseite der betreffenden Führung 17 abstützen kann. Auch sind Scherenachsen-Aufnahmen 11.3 sowie Gelenkstellen 11.4 für die gelenkige Anbindung an der Basiseinheit vorhanden. Mittels einer Ausnehmung 11.5 kann der Scherenschenkel 11 im nach unten gefahrenen Zustand an der Spannachse 18 (vgl. Fig. 9) in eine Lagerstellung gebracht werden.

[0052] Die Fig. 16A und 16B zeigen die Rückenlehne 91 von der dem Benutzer zugekehrten Vorderseite bzw. der Rückseite. Am unteren Randbereich sind seitlich die Stützarme mit dem Koppelteil 92 und der Abstützung am Gelenk 93 angebracht, wobei der Koppelteil 92 nach oben und das Gelenk 93 nach unten offen sind und die Rückenlehne dadurch eine freie Schwenkmöglichkeit erhält und außerdem leicht abnehmbar und einsetzbar ist. Auf der Rückseite der Rückenlehne 21 sind Verstärkungsrippen und Anbindungsmittel für die Sitzabstützung 2.5 aufgebracht.

[0053] Mit der beschriebenen Hubvorrichtung und der integrierten Antriebseinrichtung lässt sich ein leichter, kompakter, dabei aber stabiler Aufbau mit dauerhaft zuverlässiger Funktion erhalten, wobei zudem ein hoher Benutzungskomfort und Vorteile bei der Handhabung erreicht werden.

Ansprüche

1. Badelifter mit einer in einer Badewanne auflegbaren Basiseinheit (1), einer darauf über eine Stützvorrichtung mit in einer Scherenachse (20) gekreuzten Scherenschenkeln (11, 12) heb- und senkbar abgestützten Sitzeinheit (2) und einer Hubvorrichtung, die eine Antriebseinrichtung mit einem umlaufend angetriebenen Antriebskörper aufweist, um den mindestens ein Zugmittel (6) geführt ist, welches mit den Scherenschenkeln (11, 12) in der Weise gekoppelt ist, dass auf diese zum Aufrichten der Scherenschenkel (11, 12) und Anheben der Sitzeinheit (2) entgegen der Schwerkraft eine Hubkraft ausübbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine Zugmittel (6) als Flachband, als Zahnriemen oder als gegliedertes Zugmittel ausgebildet ist und
dass die Antriebseinrichtung zum Spreizen der gekreuzten Scherenschenkel (11, 12) eine zwischen diesen verstellbar gelagerte Spreizeinheit (3) aufweist, die mittels des Zugmittels (6) zum Anheben der Sitzeinheit (2) zur Scherenachse (20) hin gezogen wird.

2. Badelifter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine Zugmittel (6) um mindestens einen Umlenkkörper geführt ist.

3. Badelifter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebseinrichtung, der Antriebskörper und das mindestens eine Zugmittel (6) in der Weise ausgestaltet sind, dass das Zugmittel (6) zum Anheben auf dem Antriebskörper aufwickelbar ist oder um diesen umläuft.

4. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebseinrichtung mindestens zwei parallel verlaufende Zugmittel (6) aufweist.

5. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine Zugmittel (6) um ein Spreizmittel der Spreizeinheit (3) geführt und mit seinem von dem Antriebskörper abgelegenen Endabschnitt im Bereich der Scherenschenkel, der Basiseinheit (1) oder der Sitzeinheit (2) angekoppelt ist oder
dass das mindestens eine Zugmittel (6) mit seinem von dem Antriebskörper abgelegenen Endabschnitt an der Spreizeinheit (3) angekoppelt ist.

6. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Antriebskörper und ein Antriebsmotor (4.1) der Antriebseinrichtung an einem bezüglich der Sitzposition eines Benutzers hinteren Endbereich der Sitzeinheit (2) oder Basiseinheit (1) oder zwischen der Sitzeinheit (2) und der Basiseinheit (1) angebracht sind.

7. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Antriebskörper an oder in der Spreizeinheit (3) angeordnet ist.

8. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der von dem Antriebskörper abgelegene Endabschnitt des mindestens einen Zugmittels (6) an einer zwischen zwei Paaren von Scherenschenkeln (11, 12) verlaufenden Scherenachse (20) angekoppelt ist.

9. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
dass am hinteren Bereich der Sitzeinheit (2) mindestens ein Koppelteil (92) zum lösbaren Ankoppeln einer Rückenlehne (9) angebracht ist oder
dass die Rückenlehne (9) mit seitlichen unteren Koppelabschnitten an den hinteren oberen Abschnitten der betreffenden Scherenschenkel (12) angebracht ist.

10. Badelifter nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Koppelteil (92) verstellbar über mindestens ein Steuerglied (13) in der Weise mit mindestens einem Scherenschenkel (11) gekoppelt ist, dass sich die Rückenlehne (91) beim Absenken der Sitzeinheit (2) zunehmend nach hinten neigt und umgekehrt beim Anheben zunehmend nach vorn.

11. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass gegebenenfalls zusätzliche Aufnahmen im hinteren Bereich der Sitzeinheit (2) vorhanden sind, an denen die Rückenlehne (91) lösbar und beim Anheben und Absenken unverstellbar anbringbar ist.

12. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Spreizeinheit (3) zum Absenken der Sitzeinheit (2) definiert in Richtung von der Schwenkachse weg gezogen wird.

13. Badelifter nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Wegziehen der Spreizeinheit (3) von der Scherenachse an diesem ein mit dem Antriebskörper gekoppeltes weiteres Zugmittel (5) angekoppelt ist.

14. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass im rückwärtigen Bereich der Sitzeinheit (2) oder der Basiseinheit (1) eine Steuerschaltung (7) und/oder ein Energiespeicher (8) angebracht ist/sind.

15. Badelifter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest an einem der beiden einander zugekehrten, mit der Spreizeinheit (3) zusammenwirkenden Ränder der beiden gekreuzten Scherenschenkel (11, 12) jedes Schenkelpaares eine konvexe Hubkurve (11.1, 12.1) angeordnet ist.

Claims

1. Bath lifter comprising a base unit (1) which can be placed in a bathtub, a seat unit (2) which is supported thereon such that it can be lifted and lowered via a supporting device with scissor legs (11, 12) intersecting at a scissor axle (20), and a lifting device which has a drive device with a rotationally driven drive body, around which there is passed at least one traction means (6) which is coupled to the scissor legs (11, 12) in such a way that a lifting force can be exerted thereon in order to raise the scissor legs (11, 12) and lift the seat unit (2) counter to the force of gravity, characterised in that the at least one traction means (6) is designed as a flat belt, as a toothed belt or as a segmented traction means, and in that the drive device has, in order to spread the crossed scissor legs (11, 12), a spreading unit (3) which is movably mounted between said legs and which is pulled towards the scissor axle (20) by the traction means (6) in order to lift the seat unit (2).

2. Bath lifter according to claim 1, characterised in that the at least one traction means (6) is passed around at least one deflection body.

3. Bath lifter according to claim 1 or 2, characterised in that the drive device, the drive body and the at least one traction means (6) are configured in such a way that the traction means (6) can be wound onto the drive body or runs around the latter for lifting purposes.

4. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that the drive device has at least two traction means (6) running in parallel.

5. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one traction means (6) is passed around a spreading means of the spreading unit (3) and is connected by its end section remote from the drive body in the region of the scissor legs, the base unit (1) or the seat unit (2), or in that the at least one traction means (6) is connected by its end section remote from the drive body to the spreading unit (3).

6. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that the drive body and a drive motor (4.1) of the drive device are attached to a rear end region of the seat unit (2) or base unit (1) relative to the sitting position of a user or between the seat unit (2) and the base unit (1).

7. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that the drive body is arranged on or in the spreading unit (3).

8. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that the end section of the at least one traction means (6) remote from the drive body is connected to a scissor axle (20) running between two pairs of scissor legs (11, 12).

9. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that at least one coupling part (92) for the releasable connection of a backrest (9) is attached to the rear region of the seat unit (2), or in that the backrest (9) is attached by lateral lower coupling sections to the rear upper sections of the respective scissor legs (12).

10. Bath lifter according to claim 9, characterised in that the coupling part (92) is coupled to at least one scissor leg (11) movably via at least one actuator (13) in such a way that the backrest (91) is increasingly inclined backwards as the seat unit (2) is lowered and conversely is increasingly inclined forwards as the seat unit is lifted.

11. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that optionally additional holders are provided in the rear region of the seat unit (2), at which the backrest (91) can be releasably and, during lifting and lowering, immovably attached.

12. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that the spreading unit (3) is pulled away from the pivot axle in a defined manner in order to lower the seat unit (2).

13. Bath lifter according to claim 12, characterised in that, in order to pull the spreading unit (3) away from the scissor axle, a further traction means (5) which is coupled to the drive body is connected thereto.

14. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that a control circuit (7) and/or an energy store (8) is/are fitted in the rear region of the seat unit (2) or of the base unit (1).

15. Bath lifter according to one of the preceding claims, characterised in that a convex lifting curve (11.1, 12.1) is arranged at least on one of the two facing edges, cooperating with the spreading unit (3), of the two crossed scissor legs (11, 12) of each pair of legs.

Revendications

1. Elévateur pour baignoires, comprenant une unité d'embase (1) pouvant être posée à plat dans une baignoire ; une unité d'assise (2) prenant appui sur l'unité précitée, par l'intermédiaire d'un dispositif d'appui, avec faculté de levage et d'abaissement grâce à des branches articulées (11, 12) s'entrecroisant en un axe (20) d'articulation croisée ; et un dispositif de levage muni d'un système d'entraînement présentant un corps d'entraînement mené en révolution, autour duquel est guidé au moins un moyen de traction (6) couplé auxdites branches articulées entrecroisées (11 , 12) de façon telle qu'une force de levage puisse être appliquée à ces dernières, en opposition à la force de gravité, en vue de dresser lesdites branches articulées entrecroisées (11, 12) et de lever l'unité d'assise (2),
caractérisé par le fait
que le moyen de traction (6), prévu au minimum, est réalisé sous la forme d'un ruban aplati, d'une courroie crantée ou d'un moyen articulé de traction ; et
que le système d'entraînement comporte, en vue de déployer les branches articulées (11, 12) s'entrecroisant, une unité de déploiement (3) qui est montée de façon réglable entre lesdites branches et est tirée en direction de l'axe (20) d'articulation croisée, à l'aide dudit moyen de traction (6), en vue de lever l'unité d'assise (2).

2. Elévateur pour baignoires, selon la revendication 1,
caractérisé par le fait
que le moyen de traction (6), prévu au minimum, est guidé autour d'au moins un corps de renvoi.

3. Elévateur pour baignoires, selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé par le fait
que le système d'entraînement, le corps d'entraînement, et le moyen de traction (6) prévu au minimum, sont conçus de telle sorte que ledit moyen de traction (6) puisse être enroulé sur ledit corps d'entraînement ou accomplisse une révolution autour de celui-ci, en vue du levage.

4. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que le système d'entraînement compte au moins deux moyens de traction (6) s'étendant parallèlement.

5. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que le moyen de traction (6), prévu au minimum, est guidé autour d'un moyen extenseur de l'unité de déploiement (3) et est accouplé, dans la région des branches articulées entrecroisées, de l'unité d'embase (1) ou de l'unité d'assise (2), par son tronçon d'extrémité éloigné du corps d'entraînement ; ou
que ledit moyen de traction (6), prévu au minimum, est accouplé à ladite unité de déploiement (3) par son tronçon d'extrémité éloigné dudit corps d'entraînement.

6. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que le corps d'entraînement, et un moteur d'entraînement (4.1) du système d'entraînement, sont implantés dans une région extrême de l'unité d'assise (2) ou de l'unité d'embase (1) qui occupe une position postérieure vis-à-vis de la posture assise d'un utilisateur ; ou bien entre ladite unité d'assise (2) et ladite unité d'embase (1).

7. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que le corps d'entraînement se trouve sur ou dans l'unité de déploiement (3).

8. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que le tronçon d'extrémité du moyen de traction (6) prévu au minimum, qui est éloigné du corps d'entraînement, est accouplé à un axe (20) d'articulation croisée s'étendant entre deux paires de branches articulées entrecroisées (11, 12).

9. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
qu'au moins une partie d'accouplement (92) est implantée dans la région postérieure de l'unité d'assise (2), en vue de l'accouplement libérable d'un dossier (9) ; ou
que ledit dossier (9) est monté, par des tronçons latéraux inférieurs d'accouplement, sur les segments supérieurs postérieurs des branches articulées entrecroisées (12) considérées.

10. Elévateur pour baignoires, selon la revendication 9,
caractérisé par le fait
que la partie d'accouplement (92) est couplée de façon réglable à au moins une branche articulée entrecroisée (11), par l'intermédiaire d'au moins un organe de commande (13), de telle manière que le dossier (91) s'incline de plus en plus vers l'arrière au cours de l'abaissement de l'unité d'assise (2) ; et, inversement, de plus en plus vers l'avant au cours du levage.

11. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que des logements supplémentaires, au niveau desquels le dossier (91) peut être monté de manière libérable, et de manière indéréglable au cours du levage et de l'abaissement, sont éventuellement présents dans la région postérieure de l'unité d'assise (2).

12. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
que l'unité de déploiement (3) est tirée de manière bien définie, dans une direction l'éloignant de l'axe de pivotement, en vue d'abaisser l'unité d'assise (2).

13. Elévateur pour baignoires, selon la revendication 12,
caractérisé par le fait
qu'un moyen additionnel de traction (5) est couplé au corps d'entraînement, sur l'unité de déploiement (3), afin de tirer cette dernière pour l'éloigner de l'axe d'articulation croisée.

14. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
qu'un circuit de commande (7), et/ou un accumulateur d'énergie (8), est (sont) implanté(s) dans la région postérieure de l'unité d'assise (2) ou de l'unité d'embase (1).

15. Elévateur pour baignoires, selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait
qu'un mentonnet convexe de levage (11.1, 12.1) est disposé au moins sur l'un des deux bords des deux branches articulées (11, 12) s'entrecroisant dans chaque paire de branches, lesquels bords se font mutuellement face et coopèrent avec l'unité de déploiement (3).

Zeichnung