[0001] Die Erfindung betrifft ein Bügelbrett mit Klappmechanismus und schwenkbarem sowie
höhenverstellbarem Bügeltisch.
[0002] Es sind verschiedene Arten von Bügelbrettern bekannt, die aus einem horizontal auszurichtenden
Bügeltisch auf Füßen oder anderen, verschieden gestalteten Standsystemen bestehen.
Die bekannten Bügeltische bestehen aus einem Gehäuse aus Metall oder geprägtem oder
thermogeformtem Kunststoff. Die Oberfläche bildet für gewöhnlich eine gelochte Metallfläche,
die mit einem Tuch abgedeckt wird und den Dampf aus dem Bügeleisen oder die Trocknungsluft
durchlässt.
[0003] Es gibt Bügelbretter, die mit einem Klappmechanismus versehen sind und dadurch bequem
verstaut werden können. Die Standfüße dieser klappbaren Bügelbretter sind normalerweise
in X-Form angelegt und miteinander sowie mit der Unterseite des besagten Bügeltisches
verbunden. Zum Zusammenklappen muss der Bügeltisch dieser Bügelbretter im Bezug auf
die Standfüße in die Schräge gebracht werden; gleichzeitig müssen diese parallel zueinander
und zum Bügeltisch gestellt werden.
[0004] Häufig sind die Standfüße bekannter Bügelbretter mit Gelenken versehen und können
zusammengelegt werden. Das Zusammenklappen ist komplex und teilweise schwierig und
der Benutzer muss auf jeden Fall beide Hände zu Hilfe nehmen. Um eine ausreichende
Standfestigkeit der Bügelbretter mit Standfüßen in X-Form zu garantieren, müssen Füße
und Bügeltisch ausreichend schwer und stabil sein. Das bringt für den durchschnittlich
kräftigen Benutzer erhebliche Schwierigkeiten sowohl beim Öffnen und Schließen als
auch beim Transportieren.
[0005] Es gibt nämlich tatsächlich Klapp-Bügelbretter, die zwar mit Rädern ausgestattet
sind, die den Boden aber nur in vollständig geschlossenem Zustand berühren. Wenn das
Bügelbrett geöffnet ist und es der Benutzer verstellen will, muss er es unbequem aufheben.
[0006] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, ein Bügelbrett bereit zu stellen,
das möglichst wenig Platz in Anspruch nimmt, damit es, wenn es vertikal zusammengeklappt
ist, auch auf kleinstem Raum verstaut werden kann, und das einfach zu handhaben ist.
[0007] Die Aufgabe wird durch ein Bügelbrett mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.
[0008] Gegenstand dieses Patents ist ein neuartiges Bügelbrett mit Klappmechanismus. Der
wesentliche Vorteil ist, dass die Vorgänge zum Öffnen und Zusammenklappen des Bügelbretts
dank verschiedener Vorrichtungen bequem und einfach sind und mit nur einer Hand durchgeführt
werden können. Es besteht aus wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur mit Teleskop-System
mit fester Standfläche an der ein mit einem speziellen Klappmechanismus versehener
höhenverstellbarer Bügeltisch befestigt ist. Das Bügelbrett soll aber auch in der
Höhe verstellbar sein. Dazu ist der Bügeltisch mit der Trägerstruktur verbunden und
lässt sich mit dieser auf eine minimalen Höhe und eine maximale Höhe aus- bzw. einfahren.
[0009] Die vertikale Trägerstruktur mit Standfuß und wenigstens ein weiterer Auflagepunkt
garantieren die Standfestigkeit des Bügelbretts.
[0010] Ein weiterer Vorteil des Bügelbretts ist die Tatsache, dass in der vertikalen Trägerstruktur,
in eigens dafür vorgesehenen Nischen, ein fest eingebauter oder herausnehmbarer Dampfgenerator,
das Bügeleisen, ein fest eingebauter oder herausnehmbarer Wassertank und anderes Zubehör
Platz finden. Bei diesem Bügelbrett ist auch in verschlossenem Zustand alles ordentlich
aufgeräumt.
[0011] Ein weiterer Vorteil des Bügelbretts ist der, dass es sich sowohl in geöffnetem als
auch geschlossenem Zustand leicht bewegen lässt.
[0012] Für diese und andere direkte und zusätzliche Zweckbestimmungen ist das neue klappbare
Bügelbrett mit vertikaler, teleskopischer Trägerstruktur und schwenkbarem, höhenverstellbaren
Bügeltisch geeignet.
[0013] Das neuartige Bügelbrett besteht hauptsächlich aus wenigstens einer vertikalen Teleskop-Trägerstruktur.
Der ausfahrbare Teil der Struktur bildet den Standfuß, der bewegliche trägt den Bügeltisch,
der über ein Scharnier an einer Seite mit dem beweglichen Teil verbunden ist und entlang
von Schienen, die an diesem beweglichen Teil angebracht sind, vertikal gleiten kann.
[0014] Das neuartige Bügelbrett verfügt außerdem über einen Bügeltisch mit Klappmechanismus
aus miteinander verbundenen und mit Gelenken ausgestatteten Stützen bzw. Teleskop-Stützen.
Diese sind mit der vertikalen Trägerstruktur und mit dem Bügeltisch verbunden, die
es erlauben diesen zu klappen, d.h. ihn aus dem geschlossenen Zustand, in dem sich
der Tisch im Grunde parallel zur Trägerstruktur befindet, mit deren Basis er über
ein Scharnier verbunden ist, in den geöffneten Zustand zu bringen. Im geöffneten Zustand
befindet sich der Bügeltisch in waagrechter Lage in Bezug auf den Boden, auf einer
gewissen Höhe. Die Bewegung ist auch in umgekehrter Reihenfolge möglich.
[0015] Der Klappmechanismus des Bügeltisches umfasst:
Wenigstens ein Haupt-Standbein, das auf einer Seite über ein Scharnier nahe dem Standfuß
mit der Teleskop-Trägerstruktur verbunden und auf der anderen Seite an der Unterseite
des Bügeltisches in eine Gleitschiene eingehängt ist;
Wenigstens ein zweites Standbein, das in der Mitte mit dem ersten gelenkig verbunden
ist und dessen freies Ende so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt. Auf diese
Weise lässt es sich gegenüber dem ersten aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide
im Grunde parallel sind, in den geöffneten Zustand schwenken, in dem die beiden Standbeine
in einem Winkel gegenüberstehen;
Wenigstens einen Gelenkausleger, der an einem Ende beweglich mit dem zweiten Standbein
und mit dem anderen Ende mit dem Bügeltisch verbunden ist und zwar in der Nähe des
Scharniers über das der Bügeltisch mit der vertikalen Trägerstruktur verbunden ist.
Der Ausleger ist ausziehbar und gegenüber dem zweiten Standbein aus dem geschlossenen
Zustand, in dem der Ausleger parallel zum ersten und zweiten Standbein steht, schwenkbar
in den geöffneten Zustand zu bringen, in dem der Gelenkausleger und das zweite Standbein
in einer Linie liegen. So bilden Gelenkausleger und zweites Standbein mit dem ersten
ein Gestänge in X-Form, das den oben befindlichen Bügeltisch trägt.
[0016] In geschlossenem Zustand befindet sich der Bügeltisch des neuartigen Bügelbrettes
parallel zur vertikalen Trägerstruktur, mit der er an deren Basis beweglich verbunden
ist. Die Bügelfläche ist zur Trägerstruktur hin gewandt.
[0017] Um das Bügelbrett zu öffnen, d.h. den Bügeltisch aufzuklappen und in waagrechte Stellung
zu bringen, muss dieser gegenüber der vertikalen Trägerstruktur geschwenkt und gleichzeitig
in die Höhe gehoben werden, indem der Bügeltisch in den Schienen in der vertikalen
Trägerstruktur inklusive deren ausfahrbaren Teils bis zum Anschlag nach oben gleitet.
[0018] In geöffnetem Zustand bilden beide Standbeine und der Gelenkausleger eine X-Struktur,
die den Bügeltisch trägt und ihn parallel zum Boden hält.
[0019] Ist das neue Bügelbrett geöffnet, lässt sich auch die Höhe des Bügeltisches einstellen.
[0020] Der geöffnete Zustand, in dem der Bügeltisch waagrecht ist, entspricht dem maximal
möglichen Ausfahrpunkt innerhalb der Gleitschienen in denen der Bügeltisch verankert
ist. Es ist eine mechanische Sperre vorgesehen, durch die der Bügeltisch an der vertikalen
Trägerstruktur einrastet, eine Position die gleichzeitig die Mindesthöhe des Bügeltisches
gegenüber dem Boden darstellt.
[0021] Die Regelung der Höhe erfolgt über das Teleskopteil der vertikalen Trägerstruktur,
an die der Bügeltisch befestigt ist. Wird dieser bewegliche Teil nach oben ausgefahren
oder nach unten eingefahren, ändert sich auch die Höhe des Bügeltisches von einer
Maximal- zu einer Mindesthöhe.
[0022] Es ist vorgesehen, dass der Bügeltisch des neuen Bügelbretts mit Absaug- und/oder
Blasvorrichtung ausgestattet sein und/oder elektrisch beheizbar und/oder mit einem
Belüftungssystem versehen sein und/oder über ein System zur Dampferzeugung verfügen
kann.
[0023] Die Merkmale der Erfindung sind genauer in der folgenden Beschreibung erklärt, die
sich als nicht einschränkendes Beispiel auf die Figuren bezieht. Es zeigen
- Fig. 1:
- das neue Bügelbrett im Profil in geöffnetem Zustand (1);
- Fig. 2:
- das Bügelbrett im Profil in geschlossenem Zustand (2);
- Fig. 2a:
- das Bügelbrett im Profil in teilweise geöffnetem Zustand und
- Fig. 3
- das Bügelbrett im Profil in geöffnetem Zustand unter Andeutung der Höhenverstellbarkeit
des Bügeltisches (B) gegenüber dem Boden.
[0024] Das neue Bügelbrett besteht aus einer vertikalen Teleskop-Trägerstruktur (A), die
ihrerseits aus wenigstens einem festen Teil (A6) als Standfuß und wenigstens einem
mobilen bzw. ausfahrbaren Teil (A5), einem Bügeltisch (B), der an einer Seite (B4)
am ausfahrbaren Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich befestigt ist
und entlang wenigstens einer Schiene (A1) gleitet, die an der Trägerstruktur angebracht
ist und eine vertikale Bewegung erlaubt, besteht.
[0025] Das neue Bügelbrett verfügt auch über einen Klappmechanismus (R) für den Bügeltisch
(B), der damit aus dem geschlossenen Zustand (2), in dem der Bügeltisch (B) praktisch
parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) er verankert
und mit der Bügelfläche (B2) zur Trägerstruktur (A) hin gewandt ist, wie aus Abbildung
2 ersichtlich, in den offenen Zustand (1) gebracht werden kann in dem der Bügeltisch
(B) in die Höhe gehoben und sich in waagrechter Position gegenüber dem Boden befindet
wie aus Abbildung 1 ersichtlich. Zum Zusammenklappen verfährt man in umgekehrter Reihenfolge.
Der Klappmechanismus (R) des Bügeltisches (B) umfasst:
[0026] Ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier nahe
dem Standfuß (A3) mit der Teleskop-Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen
Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine Gleitschiene
(B1), die an der Unterseite des Bügeltisches (B) befestigt ist, eingehängt ist und
sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt;
[0027] Ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit dem ersten
Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet ist,
dass es auf dem Boden aufliegt. Auf diese Weise lässt sich das zweite Standbein (D)
gegenüber dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C,
D) im Grunde parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken, in dem die beiden
Standbeine (C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;
[0028] Wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten
Standbein (D) verbunden ist und zwar an einem Punkt (E2), der nicht mit dem Gelenk
(D1) des zweiten Standbeins (D) übereinstimmt, und mit dem anderen Ende (E1) am Bügeltisch
(B) fixiert ist und zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch
(B) mit dem ausfahrbaren Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) in Verbindung
steht. Der Ausleger (E) ist ausziehbar und gegenüber dem zweiten Standbein (D) aus
dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel zum ersten und zweiten
Standbein (C, D) liegt, in den geöffneten Zustand schwenkbar, in dem der Gelenkausleger
(E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen. So bilden Gelenkausleger (E)
und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C) ein Gestänge in X-Form, das
den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten Bügeltisch (B) trägt.
[0029] In geschlossenem Zustand (2) befindet sich der Bügeltisch (B) des neuartigen Bügelbrettes,
wie aus Abbildung 2 ersichtlich, parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A), mit der
der Bügeltisch (B) an der Basis (A3) der Trägerstruktur (A) beweglich (B4) verbunden
ist. Die Bügelfläche (B2) ist zur Trägerstruktur (A) hin gewandt.
[0030] Um das Bügelbrett zu öffnen, wie in Abbildung 2a dargestellt, kann der Bügeltisch
(B) gegenüber der vertikalen Trägerstruktur (A) geschwenkt und gleichzeitig in die
Höhe gehoben werden, indem die Befestigung (B4) des Bügeltisches in den Schienen (A1)
in der vertikalen Trägerstruktur (A) bis zum Anschlag nach oben gleitet.
[0031] Wie aus der Abbildung 1 ersichtlich bilden in geöffnetem Zustand (1) beide Standbeine
(C, D) und der Gelenkausleger (E) eine X-Struktur, die den seitlich an der vertikalen
Trägerstruktur (A) angebrachten Bügeltisch (B) trägt und ihn parallel zum Boden hält.
[0032] Es ist eine mechanische Sperre vorgesehen, durch die der Bügeltisch (B) an der vertikalen
Trägerstruktur (A), in Arbeitsposition (1) einrastet. Der Sperrmechanismus besteht
aus einem oder mehreren Stiften, die am Bügeltisch (B) bzw. an der Trägerstruktur
(A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen in der Trägerstruktur (A)
oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten, wenn sich der Bügeltisch
(B) in Arbeitsposition (1) befindet.
[0033] Vorzugsweise sind die Stifte im Bügeltisch (B) eingearbeitet, gleiten rechtwinklig
aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) heraus und rasten in den Aussparungen der
Trägerstruktur (A) ein.
[0034] Der Bügeltisch (B) des neuen Bügelbretts lässt sich auch in der Höhe verstellen wenn
es, wie in Abbildung 3 schematisch dargestellt, geöffnet ist (1).
[0035] Der ausfahrbare Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) fährt gegenüber dem festen
Teil (A6) zwischen einer Maximalhöhe (11) und einer Mindesthöhe (12) hin und her.
[0036] Der Bügeltisch (B) kann in geöffnetem Zustand (1), also in waagrechter Stellung,
bis zu einer maximalen Höhe (11) verstellt werden, indem die vertikale Trägerstruktur
(A) ausgefahren wird.
[0037] Im Umkehrschluss kann der Bügeltisch (B) in waagrechter Stellung bis zu einer Mindesthöhe
(12) eingefahren werden.
[0038] Zu diesem Zweck ist das neue Bügelbrett beispielsweise mit einem Hubkolbensystem
mit automatischer Klemmvorrichtung und Fernbedienung ausgestattet, das in die vertikale
Trägerstruktur (A) eingearbeitet ist. Der Hubkolben wirkt auf den beweglichen Teil
(A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) ein und regelt Auf- und Einfahren desselben.
[0039] Alternativ zu diesem System oder damit kombiniert kann das neue Bügelbrett auch mit
anderen Hubvorrichtungen der Teleskop-Trägerstruktur ausgestattet sein, wie beispielsweise
elektrisch oder manuell betriebene Endlosschnecken und/oder andere vornehmlich manuelle
Systeme.
[0040] Das neue Bügelbrett kann darüber hinaus auch mit anderen Systemen ausgestattet sein,
die eine seitliche Bewegung des ausfahrbaren Teils (A5) der Trägerstruktur (A) verhindern,
wie Zahnstangensysteme.
[0041] Das neue Bügelbrett verfügt ebenfalls über Systeme zum Blockieren/Lösen der Trägerstruktur
(A) in bzw. aus bestimmten Stellungen.
[0042] Es ist vorgesehen, dass der Bügeltisch (B) des neuen Bügelbretts mit Absaug- und/oder
Blasvorrichtung ausgestattet sein und/oder elektrisch beheizbar und/oder mit einem
Belüftungssystem versehen sein und/oder über ein System zur Dampferzeugung verfügen
kann.
[0043] Am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) werden ein oder mehrere Räder (A4) angebracht,
die wenigstens in geschlossenem Zustand (2) Bodenkontakt haben um den Transport des
neuen Bügelbretts zu erleichtern.
[0044] Möglich ist es auch den Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) mit zusätzlichen Rädern
(D31) zu versehen, die wenigstens in geschlossenem Zustand (2) und/oder in geöffnetem
(Abbildung 1) Bodenkontakt haben um das Verschieben des neuen Bügelbretts zu erleichtern.
[0045] Es ist vorgesehen in die Trägerstruktur (A), und zwar vorzugsweise in deren ausfahrbarem
Segment (A5), eigene Aussparungen und Ablagefächer einzuarbeiten, die Objekte oder
Zubehör, wie etwa das Bügeleisen, den Dampfkessel usw. - fest oder herausnehmbar -
aufnehmen können.
[0046] Diese schematische Beschreibung reicht einer erfahrenen Person, um die Erfindung
herzustellen; in der Folge kann es, im Zuge der konkreten Umsetzung, Varianten geben,
die die Substanz des innovativen Konzepts aber unangetastet lassen.
1. Klappbares Bügelbrett mit einem Bügeltisch (B) und Standfüßen (A, C, D) für den Bügeltisch
(B), umfassend
- wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur (A) für einen Bügeltisch (B), der an
einer Seite (B4) an der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich, entlang an vertikal
an der Trägerstruktur angebrachten Schienen (A1) gleitend gelagert ist, wobei der
Bügeltisch (B) aus einem geschlossenen Zustand (2), in dem er im Wesentlichen parallel
zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) deren verankert ist,
in den offenen Zustand (1), in dem er mit dem oberen Teil (A2) der Trägerstruktur
(A) beweglich gelagert ist und sich praktisch in waagrechter Position gegenüber dem
Boden befindet;
- wenigstens ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier
nahe dem Standfuß (A3) mit der Teleskop-Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der
anderen Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine
dort befestigte Gleitschiene (B1) eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches
(B) bewegt;
- wenigstens ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit
dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet
ist, dass es auf dem Boden aufliegt, wobei sich das zweite Standbein (D) gegenüber
dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Wesentlichen
parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken lässt, in dem die beiden Standbeine
(C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;
- wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten
Standbein (D) und mit dem anderen Ende (E1) mit dem Bügeltisch (B) verbunden ist und
zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch an die vertikale Trägerstruktur
(A) montiert ist, wobei der Ausleger (E) ausziehbar ausgebildet ist und gegenüber
dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel
zum ersten (C) und zweiten Standbein (D) steht, in den geöffneten Zustand (1) schwenkbar,
in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen,
so dass Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C)
ein Gestänge in X-Form bilden, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten
Bügeltisch (B) trägt.
2. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) ausfahrbar ist, wodurch der Bügeltisch (B) gegenüber dem Boden
angehoben oder nach unten gefahren werden kann; und die Trägerstruktur (A) aus wenigstens
einem festen Teil (A6), der als Standfuß dient, an deren Basis (A3) ein Ende (C1)
des ersten Hauptstandbeines (C) fixiert ist und wenigstens einem ausfahrbaren Teil
(A5), das sich gegenüber dem festen Teil (A6) verschieben lässt, besteht, an das der
Bügeltisch (B) befestigt ist.
3. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 1, oder 2 beschrieben,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) mit einem elektrisch oder manuell betriebenen Hubsystem, beispielsweise
mit Hubkolben und/oder Endlosschnecken, ausgestattet ist, das dazu eingerichtet ist,
auf den beweglichen Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) einzuwirken.
4. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über Verrastungssysteme verfügt, die ein Einrasten/Lösen des ausfahrbaren Teils
(A5) im bzw. vom festen Teil (A6) der Trägerstruktur (A) ermöglichen.
5. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) mit Saug- und/oder Blasvorrichtung und/oder Dampfgenerator und/oder
Lüftungssystem zur Trocknung versehen ist.
6. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) elektrisch beheizbar ist.
7. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über eine mechanische Sperre (F) des Bügeltisches (B) verfügt, durch die er in
Arbeitsposition (1) einrastet.
8. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mechanische Sperre (F) aus einem oder mehreren Stiften besteht, die am Bügeltisch
(B) bzw. an der Trägerstruktur (A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen
in der Trägerstruktur (A) oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten,
wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
9. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stifte im Bügeltisch (B) beweglich eingearbeitet sind, sodass sie rechtwinklig
aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) herausragen und in den Aussparungen der Trägerstruktur
(A) einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
10. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ausfahrbare Teil (A5) der Trägerstruktur (A) über Nischen und Ablageflächen verfügt,
in denen der eingebaute oder herausnehmbare Dampfgenerator und/oder das Bügeleisen
und/oder ein Wassertank und/oder anderes Zubehör Platz finden.
11. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass es ein oder mehrere Räder (A4) hat, die am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) und/oder
am Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) angebracht sind.
12. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) an der von der Anlage des Bügeltisches (B) entfernten Seite
gewölbt ausgebildet ist.
13. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) einen Hohlraum bildet, der zur Aufnahme eines Dampfgenerators
und/oder eines Wassertanks und/oder eine Heizvorrichtung und/oder eines Bügeleisens
geeignet ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Klappbares Bügelbrett mit einem Bügeltisch (B) und Standfüßen (A, C, D) für den Bügeltisch
(B), umfassend
- wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur (A) für einen Bügeltisch (B), der an
einer Seite (B4) an der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich, entlang an vertikal
an der Trägerstruktur angebrachten Schienen (A1) gleitend gelagert ist, wobei der
Bügeltisch (B) aus einem geschlossenen Zustand (2), in dem er im Wesentlichen parallel
zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) deren verankert ist,
in den offenen Zustand (1), in dem er mit dem oberen Teil (A2) der Trägerstruktur
(A) beweglich gelagert ist und sich praktisch in waagrechter Position gegenüber dem
Boden befindet;
- wenigstens ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier
nahe dem Standfuß (A3) mit der Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen
Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine dort befestigte
Gleitschiene (B1) eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt;
gekennzeichnet durch
- wenigstens ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit
dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet
ist, dass es auf dem Boden aufliegt, wobei sich das zweite Standbein (D) gegenüber
dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Wesentlichen
parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken lässt, in dem die beiden Standbeine
(C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;
- wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten
Standbein (D) und mit dem anderen Ende (E1) mit dem Bügeltisch (B) verbunden ist und
zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch an die vertikale Trägerstruktur
(A) montiert ist, wobei der Ausleger (E) ausziehbar ausgebildet ist und gegenüber
dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel
zum ersten (C) und zweiten Standbein (D) steht, in den geöffneten Zustand (1) schwenkbar,
in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen,
so dass Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C)
ein Gestänge in X-Form bilden, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten
Bügeltisch (B) trägt.
2. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) ausfahrbar ist, wodurch der Bügeltisch (B) gegenüber dem Boden
angehoben oder nach unten gefahren werden kann; und die Trägerstruktur (A) aus wenigstens
einem festen Teil (A6), der als Standfuß dient, an deren Basis (A3) ein Ende (C1)
des ersten Hauptstandbeines (C) fixiert ist und wenigstens einem ausfahrbaren Teil
(A5), das sich gegenüber dem festen Teil (A6) verschieben lässt, besteht, an das der
Bügeltisch (B) befestigt ist.
3. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass
die Trägerstruktur (A) als Teleskop-Trägerstruktur ausgebildet ist.
4. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 2, oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) mit einem elektrisch oder manuell betriebenen Hubsystem, beispielsweise
mit Hubkolben und/oder Endlosschnecken, ausgestattet ist, das dazu eingerichtet ist,
auf den beweglichen Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) einzuwirken.
5. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über Verrastungssysteme verfügt, die ein Einrasten/Lösen des ausfahrbaren Teils
(A5) im bzw. vom festen Teil (A6) der Trägerstruktur (A) ermöglichen.
6. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) mit Saug- und/oder Blasvorrichtung und/oder Dampfgenerator und/oder
Lüftungssystem zur Trocknung versehen ist.
7. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) elektrisch beheizbar ist.
8. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über eine mechanische Sperre (F) des Bügeltisches (B) verfügt, durch die er in
Arbeitsposition (1) einrastet.
9. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mechanische Sperre (F) aus einem oder mehreren Stiften besteht, die am Bügeltisch
(B) bzw. an der Trägerstruktur (A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen
in der Trägerstruktur (A) oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten,
wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
10. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stifte im Bügeltisch (B) beweglich eingearbeitet sind, sodass sie rechtwinklig
aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) herausragen und in den Aussparungen der Trägerstruktur
(A) einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
11. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ausfahrbare Teil (A5) der Trägerstruktur (A) über Nischen und Ablageflächen verfügt,
in denen der eingebaute oder herausnehmbare Dampfgenerator und/oder das Bügeleisen
und/oder ein Wassertank und/oder anderes Zubehör Platz finden.
12. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass es ein oder mehrere Räder (A4) hat, die am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) und/oder
am Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) angebracht sind.
13. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) an der von der Anlage des Bügeltisches (B) entfernten Seite
gewölbt ausgebildet ist.
14. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) einen Hohlraum bildet, der zur Aufnahme eines Dampfgenerators
und/oder eines Wassertanks und/oder eine Heizvorrichtung und/oder eines Bügeleisens
geeignet ist.