(19)
(11) EP 2 169 108 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.03.2010  Patentblatt  2010/13

(21) Anmeldenummer: 09401019.6

(22) Anmeldetag:  15.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 81/04(2006.01)
F16M 11/38(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 30.09.2008 IT PD20080276

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Degmayr, Andreas
    31319 Sehnde (DE)
  • Bartsch, Michael
    31157 Sarstedt (DE)
  • Kaiser, Philipp
    30167 Hannover (DE)
  • Splisteser, Uli
    30177 Hannover (DE)
  • von Lewinski, Jan-Michael
    20259 Hamburg (DE)
  • Keunecke, Jens
    33615 Bielefeld (DE)
  • Wagner, Wolfgang
    22607 Hamburg (DE)
  • Milanese, Pier Antonio
    31058 Susegana (TV) (IT)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Bügelbrett mit Klappmechanismus und schwenkbarem Bügeltisch


(57) Die Erfindung betrifft ein klappbares Bügelbrett mit einem Bügeltisch (B) und Standfüßen (A, C, D) für den Bügeltisch (B), umfassend
- wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur (A) für einen Bügeltisch (B), der an einer Seite (B4) an der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich, entlang an vertikal an der Trägerstruktur angebrachten Schienen (A1) gleitend gelagert ist, wobei der Bügeltisch (B) aus einem geschlossenen Zustand (2), in dem er im Wesentlichen parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) er verankert ist, in den offenen Zustand (1), in dem er mit dem oberen Teil (A2) der Trägerstruktur (A) beweglich gelagert ist und sich praktisch in waagrechter Position gegenüber dem Boden befindet;
- wenigstens ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier nahe dem Standfuß (A3) mit der Teleskop-Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine dort befestigte Gleitschiene (B1) eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt;
- wenigstens ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt, wobei sich das zweite Standbein (D) gegenüber dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Wesentlichen parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken lässt, in dem die beiden Standbeine (C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;
- wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten Standbein (D) und mit dem anderen Ende (E1) mit dem Bügeltisch (B) verbunden ist und zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch an die vertikale Trägerstruktur (A) montiert ist, wobei der Ausleger (E) ausziehbar ausgebildet ist und gegenüber dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel zum ersten (C) und zweiten Standbein (D) steht, in den geöffneten Zustand (1) schwenkbar, in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen, so dass Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C) ein Gestänge in X-Form bilden, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten Bügeltisch (B) trägt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bügelbrett mit Klappmechanismus und schwenkbarem sowie höhenverstellbarem Bügeltisch.

[0002] Es sind verschiedene Arten von Bügelbrettern bekannt, die aus einem horizontal auszurichtenden Bügeltisch auf Füßen oder anderen, verschieden gestalteten Standsystemen bestehen. Die bekannten Bügeltische bestehen aus einem Gehäuse aus Metall oder geprägtem oder thermogeformtem Kunststoff. Die Oberfläche bildet für gewöhnlich eine gelochte Metallfläche, die mit einem Tuch abgedeckt wird und den Dampf aus dem Bügeleisen oder die Trocknungsluft durchlässt.

[0003] Es gibt Bügelbretter, die mit einem Klappmechanismus versehen sind und dadurch bequem verstaut werden können. Die Standfüße dieser klappbaren Bügelbretter sind normalerweise in X-Form angelegt und miteinander sowie mit der Unterseite des besagten Bügeltisches verbunden. Zum Zusammenklappen muss der Bügeltisch dieser Bügelbretter im Bezug auf die Standfüße in die Schräge gebracht werden; gleichzeitig müssen diese parallel zueinander und zum Bügeltisch gestellt werden.

[0004] Häufig sind die Standfüße bekannter Bügelbretter mit Gelenken versehen und können zusammengelegt werden. Das Zusammenklappen ist komplex und teilweise schwierig und der Benutzer muss auf jeden Fall beide Hände zu Hilfe nehmen. Um eine ausreichende Standfestigkeit der Bügelbretter mit Standfüßen in X-Form zu garantieren, müssen Füße und Bügeltisch ausreichend schwer und stabil sein. Das bringt für den durchschnittlich kräftigen Benutzer erhebliche Schwierigkeiten sowohl beim Öffnen und Schließen als auch beim Transportieren.

[0005] Es gibt nämlich tatsächlich Klapp-Bügelbretter, die zwar mit Rädern ausgestattet sind, die den Boden aber nur in vollständig geschlossenem Zustand berühren. Wenn das Bügelbrett geöffnet ist und es der Benutzer verstellen will, muss er es unbequem aufheben.

[0006] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, ein Bügelbrett bereit zu stellen, das möglichst wenig Platz in Anspruch nimmt, damit es, wenn es vertikal zusammengeklappt ist, auch auf kleinstem Raum verstaut werden kann, und das einfach zu handhaben ist.

[0007] Die Aufgabe wird durch ein Bügelbrett mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0008] Gegenstand dieses Patents ist ein neuartiges Bügelbrett mit Klappmechanismus. Der wesentliche Vorteil ist, dass die Vorgänge zum Öffnen und Zusammenklappen des Bügelbretts dank verschiedener Vorrichtungen bequem und einfach sind und mit nur einer Hand durchgeführt werden können. Es besteht aus wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur mit Teleskop-System mit fester Standfläche an der ein mit einem speziellen Klappmechanismus versehener höhenverstellbarer Bügeltisch befestigt ist. Das Bügelbrett soll aber auch in der Höhe verstellbar sein. Dazu ist der Bügeltisch mit der Trägerstruktur verbunden und lässt sich mit dieser auf eine minimalen Höhe und eine maximale Höhe aus- bzw. einfahren.

[0009] Die vertikale Trägerstruktur mit Standfuß und wenigstens ein weiterer Auflagepunkt garantieren die Standfestigkeit des Bügelbretts.

[0010] Ein weiterer Vorteil des Bügelbretts ist die Tatsache, dass in der vertikalen Trägerstruktur, in eigens dafür vorgesehenen Nischen, ein fest eingebauter oder herausnehmbarer Dampfgenerator, das Bügeleisen, ein fest eingebauter oder herausnehmbarer Wassertank und anderes Zubehör Platz finden. Bei diesem Bügelbrett ist auch in verschlossenem Zustand alles ordentlich aufgeräumt.

[0011] Ein weiterer Vorteil des Bügelbretts ist der, dass es sich sowohl in geöffnetem als auch geschlossenem Zustand leicht bewegen lässt.

[0012] Für diese und andere direkte und zusätzliche Zweckbestimmungen ist das neue klappbare Bügelbrett mit vertikaler, teleskopischer Trägerstruktur und schwenkbarem, höhenverstellbaren Bügeltisch geeignet.

[0013] Das neuartige Bügelbrett besteht hauptsächlich aus wenigstens einer vertikalen Teleskop-Trägerstruktur. Der ausfahrbare Teil der Struktur bildet den Standfuß, der bewegliche trägt den Bügeltisch, der über ein Scharnier an einer Seite mit dem beweglichen Teil verbunden ist und entlang von Schienen, die an diesem beweglichen Teil angebracht sind, vertikal gleiten kann.

[0014] Das neuartige Bügelbrett verfügt außerdem über einen Bügeltisch mit Klappmechanismus aus miteinander verbundenen und mit Gelenken ausgestatteten Stützen bzw. Teleskop-Stützen. Diese sind mit der vertikalen Trägerstruktur und mit dem Bügeltisch verbunden, die es erlauben diesen zu klappen, d.h. ihn aus dem geschlossenen Zustand, in dem sich der Tisch im Grunde parallel zur Trägerstruktur befindet, mit deren Basis er über ein Scharnier verbunden ist, in den geöffneten Zustand zu bringen. Im geöffneten Zustand befindet sich der Bügeltisch in waagrechter Lage in Bezug auf den Boden, auf einer gewissen Höhe. Die Bewegung ist auch in umgekehrter Reihenfolge möglich.

[0015] Der Klappmechanismus des Bügeltisches umfasst:

Wenigstens ein Haupt-Standbein, das auf einer Seite über ein Scharnier nahe dem Standfuß mit der Teleskop-Trägerstruktur verbunden und auf der anderen Seite an der Unterseite des Bügeltisches in eine Gleitschiene eingehängt ist;

Wenigstens ein zweites Standbein, das in der Mitte mit dem ersten gelenkig verbunden ist und dessen freies Ende so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt. Auf diese Weise lässt es sich gegenüber dem ersten aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide im Grunde parallel sind, in den geöffneten Zustand schwenken, in dem die beiden Standbeine in einem Winkel gegenüberstehen;

Wenigstens einen Gelenkausleger, der an einem Ende beweglich mit dem zweiten Standbein und mit dem anderen Ende mit dem Bügeltisch verbunden ist und zwar in der Nähe des Scharniers über das der Bügeltisch mit der vertikalen Trägerstruktur verbunden ist. Der Ausleger ist ausziehbar und gegenüber dem zweiten Standbein aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger parallel zum ersten und zweiten Standbein steht, schwenkbar in den geöffneten Zustand zu bringen, in dem der Gelenkausleger und das zweite Standbein in einer Linie liegen. So bilden Gelenkausleger und zweites Standbein mit dem ersten ein Gestänge in X-Form, das den oben befindlichen Bügeltisch trägt.



[0016] In geschlossenem Zustand befindet sich der Bügeltisch des neuartigen Bügelbrettes parallel zur vertikalen Trägerstruktur, mit der er an deren Basis beweglich verbunden ist. Die Bügelfläche ist zur Trägerstruktur hin gewandt.

[0017] Um das Bügelbrett zu öffnen, d.h. den Bügeltisch aufzuklappen und in waagrechte Stellung zu bringen, muss dieser gegenüber der vertikalen Trägerstruktur geschwenkt und gleichzeitig in die Höhe gehoben werden, indem der Bügeltisch in den Schienen in der vertikalen Trägerstruktur inklusive deren ausfahrbaren Teils bis zum Anschlag nach oben gleitet.

[0018] In geöffnetem Zustand bilden beide Standbeine und der Gelenkausleger eine X-Struktur, die den Bügeltisch trägt und ihn parallel zum Boden hält.

[0019] Ist das neue Bügelbrett geöffnet, lässt sich auch die Höhe des Bügeltisches einstellen.

[0020] Der geöffnete Zustand, in dem der Bügeltisch waagrecht ist, entspricht dem maximal möglichen Ausfahrpunkt innerhalb der Gleitschienen in denen der Bügeltisch verankert ist. Es ist eine mechanische Sperre vorgesehen, durch die der Bügeltisch an der vertikalen Trägerstruktur einrastet, eine Position die gleichzeitig die Mindesthöhe des Bügeltisches gegenüber dem Boden darstellt.

[0021] Die Regelung der Höhe erfolgt über das Teleskopteil der vertikalen Trägerstruktur, an die der Bügeltisch befestigt ist. Wird dieser bewegliche Teil nach oben ausgefahren oder nach unten eingefahren, ändert sich auch die Höhe des Bügeltisches von einer Maximal- zu einer Mindesthöhe.

[0022] Es ist vorgesehen, dass der Bügeltisch des neuen Bügelbretts mit Absaug- und/oder Blasvorrichtung ausgestattet sein und/oder elektrisch beheizbar und/oder mit einem Belüftungssystem versehen sein und/oder über ein System zur Dampferzeugung verfügen kann.

[0023] Die Merkmale der Erfindung sind genauer in der folgenden Beschreibung erklärt, die sich als nicht einschränkendes Beispiel auf die Figuren bezieht. Es zeigen
Fig. 1:
das neue Bügelbrett im Profil in geöffnetem Zustand (1);
Fig. 2:
das Bügelbrett im Profil in geschlossenem Zustand (2);
Fig. 2a:
das Bügelbrett im Profil in teilweise geöffnetem Zustand und
Fig. 3
das Bügelbrett im Profil in geöffnetem Zustand unter Andeutung der Höhenverstellbarkeit des Bügeltisches (B) gegenüber dem Boden.


[0024] Das neue Bügelbrett besteht aus einer vertikalen Teleskop-Trägerstruktur (A), die ihrerseits aus wenigstens einem festen Teil (A6) als Standfuß und wenigstens einem mobilen bzw. ausfahrbaren Teil (A5), einem Bügeltisch (B), der an einer Seite (B4) am ausfahrbaren Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich befestigt ist und entlang wenigstens einer Schiene (A1) gleitet, die an der Trägerstruktur angebracht ist und eine vertikale Bewegung erlaubt, besteht.

[0025] Das neue Bügelbrett verfügt auch über einen Klappmechanismus (R) für den Bügeltisch (B), der damit aus dem geschlossenen Zustand (2), in dem der Bügeltisch (B) praktisch parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) er verankert und mit der Bügelfläche (B2) zur Trägerstruktur (A) hin gewandt ist, wie aus Abbildung 2 ersichtlich, in den offenen Zustand (1) gebracht werden kann in dem der Bügeltisch (B) in die Höhe gehoben und sich in waagrechter Position gegenüber dem Boden befindet wie aus Abbildung 1 ersichtlich. Zum Zusammenklappen verfährt man in umgekehrter Reihenfolge.

Der Klappmechanismus (R) des Bügeltisches (B) umfasst:



[0026] Ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier nahe dem Standfuß (A3) mit der Teleskop-Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine Gleitschiene (B1), die an der Unterseite des Bügeltisches (B) befestigt ist, eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt;

[0027] Ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt. Auf diese Weise lässt sich das zweite Standbein (D) gegenüber dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Grunde parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken, in dem die beiden Standbeine (C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;

[0028] Wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten Standbein (D) verbunden ist und zwar an einem Punkt (E2), der nicht mit dem Gelenk (D1) des zweiten Standbeins (D) übereinstimmt, und mit dem anderen Ende (E1) am Bügeltisch (B) fixiert ist und zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch (B) mit dem ausfahrbaren Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) in Verbindung steht. Der Ausleger (E) ist ausziehbar und gegenüber dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel zum ersten und zweiten Standbein (C, D) liegt, in den geöffneten Zustand schwenkbar, in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen. So bilden Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C) ein Gestänge in X-Form, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten Bügeltisch (B) trägt.

[0029] In geschlossenem Zustand (2) befindet sich der Bügeltisch (B) des neuartigen Bügelbrettes, wie aus Abbildung 2 ersichtlich, parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A), mit der der Bügeltisch (B) an der Basis (A3) der Trägerstruktur (A) beweglich (B4) verbunden ist. Die Bügelfläche (B2) ist zur Trägerstruktur (A) hin gewandt.

[0030] Um das Bügelbrett zu öffnen, wie in Abbildung 2a dargestellt, kann der Bügeltisch (B) gegenüber der vertikalen Trägerstruktur (A) geschwenkt und gleichzeitig in die Höhe gehoben werden, indem die Befestigung (B4) des Bügeltisches in den Schienen (A1) in der vertikalen Trägerstruktur (A) bis zum Anschlag nach oben gleitet.

[0031] Wie aus der Abbildung 1 ersichtlich bilden in geöffnetem Zustand (1) beide Standbeine (C, D) und der Gelenkausleger (E) eine X-Struktur, die den seitlich an der vertikalen Trägerstruktur (A) angebrachten Bügeltisch (B) trägt und ihn parallel zum Boden hält.

[0032] Es ist eine mechanische Sperre vorgesehen, durch die der Bügeltisch (B) an der vertikalen Trägerstruktur (A), in Arbeitsposition (1) einrastet. Der Sperrmechanismus besteht aus einem oder mehreren Stiften, die am Bügeltisch (B) bzw. an der Trägerstruktur (A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen in der Trägerstruktur (A) oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.

[0033] Vorzugsweise sind die Stifte im Bügeltisch (B) eingearbeitet, gleiten rechtwinklig aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) heraus und rasten in den Aussparungen der Trägerstruktur (A) ein.

[0034] Der Bügeltisch (B) des neuen Bügelbretts lässt sich auch in der Höhe verstellen wenn es, wie in Abbildung 3 schematisch dargestellt, geöffnet ist (1).

[0035] Der ausfahrbare Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) fährt gegenüber dem festen Teil (A6) zwischen einer Maximalhöhe (11) und einer Mindesthöhe (12) hin und her.

[0036] Der Bügeltisch (B) kann in geöffnetem Zustand (1), also in waagrechter Stellung, bis zu einer maximalen Höhe (11) verstellt werden, indem die vertikale Trägerstruktur (A) ausgefahren wird.

[0037] Im Umkehrschluss kann der Bügeltisch (B) in waagrechter Stellung bis zu einer Mindesthöhe (12) eingefahren werden.

[0038] Zu diesem Zweck ist das neue Bügelbrett beispielsweise mit einem Hubkolbensystem mit automatischer Klemmvorrichtung und Fernbedienung ausgestattet, das in die vertikale Trägerstruktur (A) eingearbeitet ist. Der Hubkolben wirkt auf den beweglichen Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) ein und regelt Auf- und Einfahren desselben.

[0039] Alternativ zu diesem System oder damit kombiniert kann das neue Bügelbrett auch mit anderen Hubvorrichtungen der Teleskop-Trägerstruktur ausgestattet sein, wie beispielsweise elektrisch oder manuell betriebene Endlosschnecken und/oder andere vornehmlich manuelle Systeme.

[0040] Das neue Bügelbrett kann darüber hinaus auch mit anderen Systemen ausgestattet sein, die eine seitliche Bewegung des ausfahrbaren Teils (A5) der Trägerstruktur (A) verhindern, wie Zahnstangensysteme.

[0041] Das neue Bügelbrett verfügt ebenfalls über Systeme zum Blockieren/Lösen der Trägerstruktur (A) in bzw. aus bestimmten Stellungen.

[0042] Es ist vorgesehen, dass der Bügeltisch (B) des neuen Bügelbretts mit Absaug- und/oder Blasvorrichtung ausgestattet sein und/oder elektrisch beheizbar und/oder mit einem Belüftungssystem versehen sein und/oder über ein System zur Dampferzeugung verfügen kann.

[0043] Am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) werden ein oder mehrere Räder (A4) angebracht, die wenigstens in geschlossenem Zustand (2) Bodenkontakt haben um den Transport des neuen Bügelbretts zu erleichtern.

[0044] Möglich ist es auch den Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) mit zusätzlichen Rädern (D31) zu versehen, die wenigstens in geschlossenem Zustand (2) und/oder in geöffnetem (Abbildung 1) Bodenkontakt haben um das Verschieben des neuen Bügelbretts zu erleichtern.

[0045] Es ist vorgesehen in die Trägerstruktur (A), und zwar vorzugsweise in deren ausfahrbarem Segment (A5), eigene Aussparungen und Ablagefächer einzuarbeiten, die Objekte oder Zubehör, wie etwa das Bügeleisen, den Dampfkessel usw. - fest oder herausnehmbar - aufnehmen können.

[0046] Diese schematische Beschreibung reicht einer erfahrenen Person, um die Erfindung herzustellen; in der Folge kann es, im Zuge der konkreten Umsetzung, Varianten geben, die die Substanz des innovativen Konzepts aber unangetastet lassen.


Ansprüche

1. Klappbares Bügelbrett mit einem Bügeltisch (B) und Standfüßen (A, C, D) für den Bügeltisch (B), umfassend

- wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur (A) für einen Bügeltisch (B), der an einer Seite (B4) an der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich, entlang an vertikal an der Trägerstruktur angebrachten Schienen (A1) gleitend gelagert ist, wobei der Bügeltisch (B) aus einem geschlossenen Zustand (2), in dem er im Wesentlichen parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) deren verankert ist, in den offenen Zustand (1), in dem er mit dem oberen Teil (A2) der Trägerstruktur (A) beweglich gelagert ist und sich praktisch in waagrechter Position gegenüber dem Boden befindet;

- wenigstens ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier nahe dem Standfuß (A3) mit der Teleskop-Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine dort befestigte Gleitschiene (B1) eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt;

- wenigstens ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt, wobei sich das zweite Standbein (D) gegenüber dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Wesentlichen parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken lässt, in dem die beiden Standbeine (C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;

- wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten Standbein (D) und mit dem anderen Ende (E1) mit dem Bügeltisch (B) verbunden ist und zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch an die vertikale Trägerstruktur (A) montiert ist, wobei der Ausleger (E) ausziehbar ausgebildet ist und gegenüber dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel zum ersten (C) und zweiten Standbein (D) steht, in den geöffneten Zustand (1) schwenkbar, in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen, so dass Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C) ein Gestänge in X-Form bilden, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten Bügeltisch (B) trägt.


 
2. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) ausfahrbar ist, wodurch der Bügeltisch (B) gegenüber dem Boden angehoben oder nach unten gefahren werden kann; und die Trägerstruktur (A) aus wenigstens einem festen Teil (A6), der als Standfuß dient, an deren Basis (A3) ein Ende (C1) des ersten Hauptstandbeines (C) fixiert ist und wenigstens einem ausfahrbaren Teil (A5), das sich gegenüber dem festen Teil (A6) verschieben lässt, besteht, an das der Bügeltisch (B) befestigt ist.
 
3. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 1, oder 2 beschrieben,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) mit einem elektrisch oder manuell betriebenen Hubsystem, beispielsweise mit Hubkolben und/oder Endlosschnecken, ausgestattet ist, das dazu eingerichtet ist, auf den beweglichen Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) einzuwirken.
 
4. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über Verrastungssysteme verfügt, die ein Einrasten/Lösen des ausfahrbaren Teils (A5) im bzw. vom festen Teil (A6) der Trägerstruktur (A) ermöglichen.
 
5. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) mit Saug- und/oder Blasvorrichtung und/oder Dampfgenerator und/oder Lüftungssystem zur Trocknung versehen ist.
 
6. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) elektrisch beheizbar ist.
 
7. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über eine mechanische Sperre (F) des Bügeltisches (B) verfügt, durch die er in Arbeitsposition (1) einrastet.
 
8. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mechanische Sperre (F) aus einem oder mehreren Stiften besteht, die am Bügeltisch (B) bzw. an der Trägerstruktur (A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen in der Trägerstruktur (A) oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
 
9. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stifte im Bügeltisch (B) beweglich eingearbeitet sind, sodass sie rechtwinklig aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) herausragen und in den Aussparungen der Trägerstruktur (A) einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
 
10. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ausfahrbare Teil (A5) der Trägerstruktur (A) über Nischen und Ablageflächen verfügt, in denen der eingebaute oder herausnehmbare Dampfgenerator und/oder das Bügeleisen und/oder ein Wassertank und/oder anderes Zubehör Platz finden.
 
11. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass es ein oder mehrere Räder (A4) hat, die am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) und/oder am Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) angebracht sind.
 
12. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) an der von der Anlage des Bügeltisches (B) entfernten Seite gewölbt ausgebildet ist.
 
13. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) einen Hohlraum bildet, der zur Aufnahme eines Dampfgenerators und/oder eines Wassertanks und/oder eine Heizvorrichtung und/oder eines Bügeleisens geeignet ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Klappbares Bügelbrett mit einem Bügeltisch (B) und Standfüßen (A, C, D) für den Bügeltisch (B), umfassend

- wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur (A) für einen Bügeltisch (B), der an einer Seite (B4) an der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich, entlang an vertikal an der Trägerstruktur angebrachten Schienen (A1) gleitend gelagert ist, wobei der Bügeltisch (B) aus einem geschlossenen Zustand (2), in dem er im Wesentlichen parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) deren verankert ist, in den offenen Zustand (1), in dem er mit dem oberen Teil (A2) der Trägerstruktur (A) beweglich gelagert ist und sich praktisch in waagrechter Position gegenüber dem Boden befindet;

- wenigstens ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier nahe dem Standfuß (A3) mit der Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine dort befestigte Gleitschiene (B1) eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt;
gekennzeichnet durch

- wenigstens ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt, wobei sich das zweite Standbein (D) gegenüber dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Wesentlichen parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken lässt, in dem die beiden Standbeine (C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;

- wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten Standbein (D) und mit dem anderen Ende (E1) mit dem Bügeltisch (B) verbunden ist und zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch an die vertikale Trägerstruktur (A) montiert ist, wobei der Ausleger (E) ausziehbar ausgebildet ist und gegenüber dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel zum ersten (C) und zweiten Standbein (D) steht, in den geöffneten Zustand (1) schwenkbar, in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen, so dass Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C) ein Gestänge in X-Form bilden, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten Bügeltisch (B) trägt.


 
2. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) ausfahrbar ist, wodurch der Bügeltisch (B) gegenüber dem Boden angehoben oder nach unten gefahren werden kann; und die Trägerstruktur (A) aus wenigstens einem festen Teil (A6), der als Standfuß dient, an deren Basis (A3) ein Ende (C1) des ersten Hauptstandbeines (C) fixiert ist und wenigstens einem ausfahrbaren Teil (A5), das sich gegenüber dem festen Teil (A6) verschieben lässt, besteht, an das der Bügeltisch (B) befestigt ist.
 
3. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass
die Trägerstruktur (A) als Teleskop-Trägerstruktur ausgebildet ist.
 
4. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 2, oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) mit einem elektrisch oder manuell betriebenen Hubsystem, beispielsweise mit Hubkolben und/oder Endlosschnecken, ausgestattet ist, das dazu eingerichtet ist, auf den beweglichen Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) einzuwirken.
 
5. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über Verrastungssysteme verfügt, die ein Einrasten/Lösen des ausfahrbaren Teils (A5) im bzw. vom festen Teil (A6) der Trägerstruktur (A) ermöglichen.
 
6. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) mit Saug- und/oder Blasvorrichtung und/oder Dampfgenerator und/oder Lüftungssystem zur Trocknung versehen ist.
 
7. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) elektrisch beheizbar ist.
 
8. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über eine mechanische Sperre (F) des Bügeltisches (B) verfügt, durch die er in Arbeitsposition (1) einrastet.
 
9. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mechanische Sperre (F) aus einem oder mehreren Stiften besteht, die am Bügeltisch (B) bzw. an der Trägerstruktur (A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen in der Trägerstruktur (A) oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
 
10. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stifte im Bügeltisch (B) beweglich eingearbeitet sind, sodass sie rechtwinklig aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) herausragen und in den Aussparungen der Trägerstruktur (A) einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.
 
11. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ausfahrbare Teil (A5) der Trägerstruktur (A) über Nischen und Ablageflächen verfügt, in denen der eingebaute oder herausnehmbare Dampfgenerator und/oder das Bügeleisen und/oder ein Wassertank und/oder anderes Zubehör Platz finden.
 
12. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass es ein oder mehrere Räder (A4) hat, die am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) und/oder am Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) angebracht sind.
 
13. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) an der von der Anlage des Bügeltisches (B) entfernten Seite gewölbt ausgebildet ist.
 
14. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) einen Hohlraum bildet, der zur Aufnahme eines Dampfgenerators und/oder eines Wassertanks und/oder eine Heizvorrichtung und/oder eines Bügeleisens geeignet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht