(19)
(11) EP 2 174 565 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.04.2010  Patentblatt  2010/15

(21) Anmeldenummer: 09012684.8

(22) Anmeldetag:  07.10.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 3/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 09.10.2008 DE 102008051092

(71) Anmelder: Kusch & Co. Sitzmöbelwerke GmbH & Co. KG
59969 Hallenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kusch, Dieter
    59969 Hallenberg (DE)
  • De le Roi, Robert
    35066 Frankenberg (DE)
  • Achtenberg, Arthur
    59969 Bromskirchen (DE)

(74) Vertreter: Sparing Röhl Henseler Patentanwälte European Patent Attorneys 
Rethelstrasse 123
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)

   


(54) Klapptisch


(57) Klapptisch (1) mit einer Tischplatte (2), mit mindestens zwei an Beschlägen (5, 6) um eine Achse (X) schwenkbar gelagerten querverstrebten Beinelementen (3, 4) und mit einer Verriegelungseinrichtung (11) zum Arretieren der Beinelemente (3, 4) in einer ein- und einer ausgeklappten Endstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge (5, 6) jeweils eine Kupplungsbuchse (12) aufweisen, die eine Querverstrebung (8) eines Beinelementes (3, 4) drehbeweglich und axial verschieblich lagert, und eine drehfest mit der Querverstrebung (8) verbundene federbelastet in die Kupplungsbuchse (12) einrückbare Kupplungshülse (13) vorgesehen ist, die durch Verschieben der Querverstrebung (8) längs der Achse (X) ausrückbar ist und in den zwei Endstellungen unterschiedlich verschwenkt kuppelt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Klapptisch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Klapptische besitzen Beinelemente, die für eine Stapelbarkeit abzukippen sind, um in Büro- und Tagungsräumen oder sonstigen Mehrzweckhallen zeitweise aufgestellt und mit wenig Raumbedarf verstaut werden zu können. Für die Klapptische sind im Stand der Technik unterschiedliche Klappmechanismen bekannt. Aus DE 10 2004 040 344 B3 ist beispielsweise ein Klapptisch mit einer Drehgelenkhalterung für die Beinelemente bekannt, bei der eine mittlere Verriegelung mittels eines Einrastelementes erfolgt. Diese Drehlager und Verriegelungselemente sind aufwendig und beeinträchtigen die Funktionalität eines Klapptisches.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Klapptisch zu schaffen, der einen einfachen Klappmechanismus besitzt und dabei den Anforderungen an Funktionalität und Ästhetik gerecht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Hierdurch wird ein Klapptisch geschaffen, der durch einen Schiebemechanismus eine Arretierung ausrastet und dadurch ein stapelbares Umlegen der Beinelemente ermöglicht. Der Schiebemechanismus ist einfach handhabbar, da die Betätigung über eine Hebelwirkung erfolgen kann. Die Verriegelung erfolgt durch ein Einkuppeln. Auf die Querverstrebung eines Beinelementes wird eine Kupplungshälfte, die Kupplungshülse, aufgezogen, die zusammen mit der Querverstrebung verschiebbar ist gegenüber einer zweiten Kupplungshälfte, die an einem Lager zur drehverschieblichen Befestigung der Querverstrebung an der Tischplatte ausgebildet ist. Eine Federvorspannung gewährleistet den Anpressdruck für die Kupplungsverbindung, die ein Arretieren der Beinelemente in senkrechter Stellung ermöglicht. Die Feder ist vorzugsweise eine Druckfeder. Der Klappmechanismus nutzt folglich ein Verschieben des Beinelementes zum Ein- und Ausrücken der Kupplung, wobei das Verschieben der beiden Beinelemente eines Klapptisches gegenläufig erfolgen kann, wodurch eine raumsparende Nebeneinanderanordnung derselben ermöglicht werden kann.

[0006] Der erfindungsgemäße Klappmechanismus ist einfach handhabbar, weist weniger aufwendige Funktionselemente auf, entspricht dabei äußerlich den designerischen Erwartungen und ermöglicht den Bau eines platzsparend stapelbaren Klapptisches.

[0007] Vorzugsweise ist die Kupplung als Klauenkupplung ausgebildet. Die Klauenflanken ermöglichen ein zentriertes Arretieren. Die Klauen ermöglichen die Ausbildung eines Klemmkonus, der den Kraft- und Reibschluss verbessert. Die Beinelemente können so sicher verriegelt werden und besitzen einen zuverlässigen stabilen Stand. Ferner können die Klauenenden als Rastelemente genutzt werden, in dem ein Formschluss ausbildbar ist. Die Klauenkupplungsteile können auch nach Art einer Krone ausgebildet sein. Ein unbeabsichtigtes Auslösen des Klappmechanismus ist ausgeschlossen.

[0008] Ein Exzenter kann für den Antrieb des Schiebemechanismus vorgesehen sein. Eine solche Exzentrizität kann gleich einem halben Schieberhub sein.

[0009] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0010] Die Erfindung wird nachstehend anhand des in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch eine seitliche Draufsicht eines Klapptisches mit im Wesentlichen eingeklappten Beinelementen,

Fig. 2 zeigt in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt aus Fig. 1 im Bereich eines Klappbeschlages,

Fig. 3 zeigt den Klapptisch gemäß Fig. 1 beim Ausklappen der Beinelemente,

Fig. 4 zeigt den Ausschnitt gemäß Fig. 2 für Fig. 3,

Fig. 5 zeigt den Klapptisch gemäß Fig. 1 mit ausgeklappten Beinelementen vor einem Arretieren derselben,

Fig. 6 zeigt den Ausschnitt gemäß Fig. 2 für Fig. 5,

Fig. 7 zeigt den Klapptisch gemäß Fig. 1 mit ausgeklappten und arretierten Beinelementen,

Fig. 8 zeigt den Ausschnitt gemäß Fig. 2 für Fig. 7.



[0011] Die Erfindung betrifft einen Klapptisch 1 mit einer Tischplatte 2 und mit mindestens zwei Beinelementen 3, 4, die an Beschlägen 5, 6 um eine Achse X schwenkbar gelagert sind. Die Beschläge 5, 6 sind an einer Tischunterseite 7 befestigt, und es sind vorzugsweise zwei zueinander beabstandete Beschläge 5, 6 zum Lagern eines Beinelementes 3, 4 vorgesehen. Die Positionierung der Beschläge 5, 6 gegenüber der Tischplatte 2 bestimmt die Position der Beinelemente 3, 4 zur Tischplatte 2.

[0012] Die Beinelemente 3, 4 sind querverstrebt mit jeweils einer Querverstrebung 8 zwischen jeweils zwei Tischbeinen 9, 10. Die Beinelemente 3, 4 sind mit ihren Querverstrebungen 8 an den Beschlägen 5, 6 gelagert. Mittels einer Verriegelungseinrichtung 11 sind die Beinelemente 3, 4 in einer ein- und einer ausgeklappten Endstellung arretierbar.

[0013] Die Verriegelungseinrichtung 11 umfasst Beschläge 5, 6 mit jeweils einer Kupplungsbuchse 12, die eine Querverstrebung 8 eines Beinelementes 3, 4 drehbeweglich und axial verschieblich lagert. Die Kupplungsbuchse 12 ist fest verbunden mit dem Beschlag 5, 6 und bildet für die Querverstrebung 8 ein Führungslager, gegenüber dem die Querverstrebung 8 um die Achse X schwenken und entlang der Achse X axial verschiebbar ist. Für eine möglichst geradlinige Ausrichtung der Querverstrebung 8 und deren Führung sind vorzugsweise beide zur Lagerung der Querverstrebung 8 vorgesehenen Beschläge 5, 6 mit einer solchen Kupplungsbuchse 12 ausgebildet.

[0014] Die Verriegelungseinrichtung 11 umfasst ferner eine drehfest mit einer Querverstrebung 8 verbundene federbelastet in die Kupplungsbuchse 12 einrückbare Kupplungshülse 13. Eine solche Kupplungshülse 13 ist einer jeden Kupplungsbuchse 12 zugeordnet zur Ausbildung einer Kupplung, die die Querverstrebung 8 in mindestens zwei Endstellungen gegenüber dem Beschlag 5, 6 arretiert. Der hierfür erforderliche Anpressdruck wird durch eine Federbelastung einer Feder 14 ausgeübt.

[0015] Durch axiales Verschieben der Querverstrebung 8 ist die Kupplungshülse 13 ausrückbar und kuppelt in zwei Endstellungen mit ein- und ausgeklappten Beinelementen 3, 4 bei unterschiedlich verschwenkten Stellungen gegenüber der Achse X wie nachstehend im Einzelnen beschrieben wird.

[0016] Die Fig. 1 und Fig. 2 zeigt den Klapptisch 1 mit eingeklappten Beinelementen 3, 4. Die Kupplungsbuchse 12 bildet für die Kupplungshülse 13 ein Widerlager, an dem sich die Kupplungshülse 13 abstützt. Die Kupplungshülse 13 weist zur Achse X winkelverstellt angeordnete Kupplungselemente 15, 16 auf, die beim Ein- oder Ausklappen der Beinelemente 3, 4 in einen Wirkeingriff mit der Kupplungsbuchse 12 treten. Die Kupplungshülse 13 weist vorzugsweise zumindest absatzweise konisch ausgebildete Kupplungselemente 16 auf, um einen Klemmkonus auszubilden.

[0017] Die Kupplungshülse 13 und die Kupplungsbuchse 12 sind vorzugsweise als Klauenkupplungsteile ausgebildet, deren Klauenflanken als ein Kupplungselement 16 einen Klemmkonus ausbilden können. Vorzugsweise treten beide Klauenflanken einer Klaue 30 in Eingriff mit einer Klaue 31 der Kupplungsbuchse 12. Vorzugsweise sind jeweils zwei Klauen 30, 31 umfänglich versetzt angeordnet vorgesehen. Das Klauenkupplungsteil der Kupplungshülse 13 kann einen Klauenkopf aufweisen, bei dem das Kupplungselement 15 einen Formschluss ermöglicht mit der Kupplungsbuchse 12, wodurch die Beinelemente 3, 4 in der eingeklappten Endstellung arretierbar sind. Vorzugsweise ist der Formschluss flach ausgestaltet, um das Entriegeln zu vereinfachen, d.h., dass nur eine geringe Kraft zum Lösen der Arretierung erforderlich ist.

[0018] Gemäß Fig. 1 und Fig. 2 stehen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 jeweils in einem Wirkeingriff, der die Beinelemente 3, 4 im eingeklappten Zustand arretiert. Die Feder 14, bei der es sich vorzugsweise um eine Druckfeder handelt, stützt sich an der Kupplungsbuchse 12 und einer an der Querverstrebung 8 aufgezogenen Federabstützung 17 ab, die beabstandet zur Kupplungshülse 13 angeordnet ist. Durch die Federabstützung 17, die einen Federsitz bildet, wirkt eine Federkraft auf die Kupplungshülse 13, so dass diese mit einem Anpressdruck in die Kupplungsbuchse 12 einrückbar ist.

[0019] Die Kupplungsbuchse 12 weist Kupplungselemente 18, 19 auf, die mit Kupplungselementen 15, 16 an der Kupplungshülse 13 korrespondieren. In der dargestellten Endstellung mit eingeklappten Beinelementen 3, 4 stehen die Kupplungselemente 15, 18 in Eingriff miteinander. Eine Federachse der Feder 14 und die Achse X sind vorzugsweise gleichgerichtet.

[0020] Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 4 zeigen die Betätigung eines Schiebeelementes 20, wodurch die Querverstrebung 8 eines Beinelementes 3, 4 axial verschiebbar ist. Das Schiebeelement 20 greift vorzugsweise an der Federabstützung 17 an, um die Kupplungshülse 13 auszurücken, d.h. die Kupplungsverbindung zu lösen. Das Schiebeelement 20 ist vorzugsweise ein Exzenter zum Umwandeln einer Drehbewegung eines Betätigungshebels 21 in eine Schubbewegung. Die axiale Verschiebung erfolgt gegen die Federkraft der Feder 14, die über das Schiebelement 20 komprimierbar ist und einen Federweg als Schubweg der Querverstrebung bereitstellt.

[0021] Mit dem Lösen der Kupplungsverbindung zwischen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 durch axiales Verschieben der Querverstrebung 8 können die Beinelemente 3, 4 aufgeklappt werden, wie die Pfeile in Fig. 3 verdeutlichen. Das Aufklappen der Beinelemente 3, 4 erfolgt durch ein Verschwenken der Querverstrebung 8 um die Achse X (Fig. 1) mit der Folge, dass die Kupplungshülse 13 gegenüber der Kupplungsbuchse 12 ebenfalls verschwenkt wird.

[0022] Die Fig. 5 und Fig. 6 zeigen den Klapptisch 1 mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4 und noch gelöster Kupplungsverbindung zwischen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12. In Fig. 5 wird durch Pfeile angezeigt, dass durch axiales Verschieben der Querverstrebung 8 die Kupplungsverbindung unter der Wirkung der Federkraft der Feder 14 geschlossen wird. Vorzugsweise sind die an gegenüberliegenden Enden einer Tischplatte gelagerten Beinelemente 3, 4 gegenläufig verschiebbar, damit diese in eingeklappter Stellung (vgl. Fig. 1) nebeneinander positionierbar sind und in ausgeklappter Stellung symmetrisch zur Tischplatte 2 positionierbar sind.

[0023] Fig. 7 und Fig. 8 zeigen den Klapptisch 1 mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4, die durch eine federbelastete Kupplung zwischen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 arretiert sind. Die Kupplungselemente 16, 19 der Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 stehen nunmehr in Eingriff und verriegeln die Beinelemente 3, 4. Ein Vergleich der Fig. 8 und Fig. 2 verdeutlicht, dass bei der Endstellung der eingeklappten Beinelemente 3, 4 (Fig. 2) gegenüber der Endstellung mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4 (Fig. 8) die Kupplungshülse 13 axial verschoben und winkelverstellt kuppelt. Die Kupplung bei der Endstellung mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4 (Fig. 8) liefert über einen Klemmkonus der Kupplungselemente 16, 19 einen zentrierten und belastbaren stabilen Stand der arretierten Beinelemente 3,4.

[0024] Die Kupplungshülse 13 kann einen Fortsatz 22 aufweisen, der mit einem Anschlag 23 an dem Beschlag 5, 6 zusammenwirken kann, um ein Überschlagen der Beinelemente 3, 4 zu vermeiden. Ferner kann zwischen benachbarten Beschlägen 5, 6 für eine Querverstrebung 8 ein Stabilisierungssteg 24 vorgesehen sein, um die Synchronizität beider Beschläge 5, 6 zu verbessern, wenn jeweils nur eine Feder 14 für jeweils zwei Beschläge 5, 6 verwendet wird.

[0025] Die vorstehenden Ausführungen gelten für alle Beschläge 5, 6 eines Klapptisches 1 entsprechend.


Ansprüche

1. Klapptisch (1) mit einer Tischplatte (2), mit mindestens zwei an Beschlägen (5, 6) um eine Achse (X) schwenkbar gelagerten querverstrebten Beinelementen (3, 4) und mit einer Verriegelungseinrichtung (11) zum Arretieren der Beinelemente (3, 4) in einer ein- und einer ausgeklappten Endstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge (5, 6) jeweils eine Kupplungsbuchse (12) aufweisen, die eine Querverstrebung (8) eines Beinelementes (3, 4) drehbeweglich und axial verschieblich lagert, und eine drehfest mit der Querverstrebung (8) verbundene federbelastet in die Kupplungsbuchse (12) einrückbare Kupplungshülse (13) vorgesehen ist, die durch Verschieben der Querverstrebung (8) längs der Achse (X) ausrückbar ist und in den zwei Endstellungen unterschiedlich verschwenkt kuppelt.
 
2. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsbuchse (12) für die Kupplungshülse (13) ein Widerlager bildet.
 
3. Klapptisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) zur Achse (X) winkelverstellt angeordnete Kupplungselemente (15, 16) aufweist.
 
4. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dieKupplungshülse (13) zumindest absatzweise konisch ausgebildete Kupplungselemente (16) aufweist.
 
5. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) und die Kupplungsbuchse (12) als Klauenkupplungsteile ausgebildet sind.
 
6. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) und die Kupplungsbuchse (12) Kupplungselemente (16, 19) aufweisen, die Klauenflanken mit einen Klemmkonus bilden.
 
7. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) einen Fortsatz (22) aufweist.
 
8. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsbuchsen (12) unterhalb der Tischplatte (2) angeordnet sind.
 
9. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Federbelastung der Kupplungshülse (13) die Kupplungsbuchse (12) einen Federanschlag bildet für die gegenüber der Kupplungsbuchse (12) federbelastete Kupplungshülse (13).
 
10. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Querverstrebung (8) eines Beinelementes (3, 4) eine Federabstützung (17) beabstandet zur Kupplungshülse (13) trägt, die einen Federsitz für eine Druckfeder (14) bildet, die sich an der Kupplungsbuchse (12) abstützt und die Querverstrebung (8) im Bereich der Federachse aufnimmt.
 
11. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Querverstrebung (8) eines Beinelementes (3, 4) mittels eines Schiebeelementes (20) axial verschiebbar ist.
 
12. Klapptisch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (20) an der Federabstützung (17) angreift.
 
13. Klapptisch nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (20) einen Exzenter zum Umwandeln einer Drehbewegung eines Betätigungshebels (21) in eine Schubbewegung aufweist.
 
14. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die an gegenüberliegenden Enden einer Tischplatte (2) gelagerten Beinelemente (3, 4) gegenläufig verschiebbar und in eingeklappter Endstellung nebeneinander positionierbar sind.
 




Zeichnung





























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente