(19) |
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(11) |
EP 1 417 908 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.06.2010 Patentblatt 2010/25 |
(22) |
Anmeldetag: 25.07.2003 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Schneidsatzreinigungsvorrichtung
Cutter assembly cleaning device
Dispositif de nettoyage d'un assemblage coupant
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
07.11.2002 DE 10252264
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.05.2004 Patentblatt 2004/20 |
(73) |
Patentinhaber: WAHL GmbH |
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78089 Unterkirnach (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Witte, Detlef
78089 Unterkirnach (DE)
- Mauch, Oliver
78050 Villingen-Schwenningen (DE)
- Wursthorn, Günter
78089 Unterkirnach (DE)
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(74) |
Vertreter: Neunert, Peter Andreas |
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Patentanwälte
Westphal, Mussgnug & Partner
Am Riettor 5 78048 Villingen-Schwenningen 78048 Villingen-Schwenningen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 125 940 US-A- 2 976 552 US-A- 6 131 230
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FR-A- 2 568 111 US-A- 3 126 247
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes einer Haarschneidemaschine
oder eines Rasierapparates gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Reinigungsvorrichtungen sind grundsätzlich bekannt, beispielsweise aus
der
US 6,131,230.
[0003] Die
DE 197 05 975 A1 offenbart eine Reinigungsvorrichtung für einen Trockenrasierapparat mit einer Haltevorrichtung,
einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter, einer Reinigungswanne und einer Fördereinrichtung
zur Förderung der Reinigungsflüssigkeit vom Reinigungsbehälter in die Reinigungswanne.
Gemäß dieser Druckschrift wird der zu reinigende Scherkopf in die Reinigungswanne
gesetzt, wobei diese mit Reinigungsmittel gefüllt und anschließend entleert wird.
[0004] Ein anderes Prinzip zum Reinigen des Schneidsatzes wird in der
DE 297 16 686 U1 vorgeschlagen. Diese Druckschrift offenbart einen Saugreiniger mit einer Saugeinheit,
einem darüber angeordneten Filter sowie einer Vorrichtung zur Aufnahme des Scherkopfes
des zu reinigenden Rasierapparates. Durch die Saugeinrichtung wird das am Scherkopf
angelagerte Bartmehl von diesem entfernt und in den zwischen der Saugeinrichtung und
der Aufnahmevorrichtung angeordneten Filter gezogen. Dieser kann nach Beendigung der
Reinigung entleert werden.
[0006] Nachteilig bei den aus dem Stand der Technik bekannten Reinigungsvorrichtungen ist,
dass die Reinigungswirkung, insbesondere beim Entfernen von Haarresten, oftmals unvollständig
ist, sodass der Schneidsatz oftmals von Hand nachgereinigt werden muss.
[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Reinigen eines
Schneidsatzes einer Haarschneidemaschine oder eines Rasierapparates der eingangs genannten
Art derart zu verbessern, dass mit dieser der Schneidsatz nahezu vollständig von Haarresten
gereinigt wird, ohne dass eine manuelle Nachreinigung erforderlich ist.
[0008] Die Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes gelöst, welche
die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
[0009] Vorteilhafte Ausführungsformen sind durch die Merkmale der Unteransprüche gegeben.
[0010] Die gattungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes weist wenigstens
eine Aufnahmevorrichtung auf, in welche der Schneidsatz der zu reinigenden Haarschneidemaschine
zumindest abschnittsweise einsetzbar ist. Des Weiteren ist im Bereich der Aufnahmevorrichtung
ein Reinigungselement angeordnet.
Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes ist das Reinigungselement
als mechanisches Reinigungselement ausgebildet und in zumindest abschnittweisem mechanischem
Kontakt mit dem zu reinigenden Abschnitt des Schneidsatzes entlang des zu reinigenden
Abschnitts des Schneidsatzes bewegbar.
[0011] Der Erfindung liegt demgemäss die Idee zugrunde, eine Vorrichtung zum Reinigen eines
Schneidsatzes auf mechanischem Wege mittels eines mechanischen Reinigungselements
vorzuschlagen. Dadurch ist erreichbar, dass auch fest am Schneidsatz angelagerte Haar-
und Bartmehlreste aufgrund des mechanischen Kontakts mit dem sich entlang des Schneidsatzes
bewegenden mechanischen Reinigungselements vom Schneidsatz entfernt werden können.
Dies ist oftmals bei einer Reinigungsmethode mittels einer Reinigungsflüssigkeit oder
durch eine Absaugmethode nicht erreichbar.
[0012] Für das Prinzip der Erfindung ist es ohne Belang wie das mechanische Reinigungselement
zur mechanischen Reinigung des Schneidsatzes ausgebildet ist. So ist es beispielsweise
denkbar, das mechanische Reinigungselement mit einem Kunst- oder Naturvlies oder dergl.
auszubilden. Des Weiteren ist es möglich das mechanische Reinigungselement mit einer
speziellen Oberfläche zu versehen, auf welcher Haarreste oder Bartmehl haften bleiben.
Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das mechanische Reinigungselement
eine Grundplatte auf, an der ein Bürstenelement angeordnet ist. Hierbei sieht das
Bürstenelement eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten vor, die sich
von der Grundplatte erstrecken. Durch das Bürstenelement ist eine besonders effektive
Reinigungswirkung des Schneidsatzes erreichbar, da sich die Borsten des Bürstenelements
an die Oberflächenkontur des Schneidsatzes flexibel angleichen können. Somit kommen
die Borsten mit der gesamten zu reinigenden Oberfläche des Schneidsatzes in mechanischen
Kontakt, wodurch alle Reste von Haaren und Bartmehl vom Schneidsatz entfernt werden
können.
[0013] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der mit dem
zu reinigenden Abschnitt des Schneidsatzes in mechanischem Kontakt befindliche Abschnitt
des mechanischen Reinigungselements beim Reinigungsvorgang eine Bewegungskomponente
in Schnittrichtung und/oder senkrecht zur Schnittebene des Schneidsatzes aufweist.
[0014] Die Wirkungsweise dieser Merkmale soll am folgenden Beispiel exemplarisch, aber keinesfalls
abschließend, erläutert werden: Das mechanische Reinigungselement weist ein Bürstenelement
mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten auf, die sich im wesentlichen
senkrecht von der Grundplatte erstrecken. Des weiteren handelt es sich um den Schneidsatz
einer Haarschneidemaschine mit einem Schneidkamm und einem Schneidmesser. Der Einfachheit
wegen, wird die Bewegung des Bürstenelements im vorliegenden Beispiel nur durch eine
Bewegungskomponente parallel zur Schnittrichtung bzw. senkrecht zur Schnittebene beschrieben.
[0015] Der Schneidkamm weist nebeneinander angeordnete zackenförmige Zinken sog. Zahnspitzen
auf, die durch Vertiefungen zueinander beabstandet sind. Die Zahnspitzen legen im
Wesentlichen die Schnittebene des Schneidsatzes fest. Das Schneidmesser besteht im
Wesentlichen aus zwei quer zum Schneidkamm angeordneten Scherklingen, welche im Betrieb
zueinander gegenläufig in der Schnittebene oszillieren.
[0016] Beim Haarschneidevorgang wird der Schneidsatz in Schnittrichtung bewegt, wodurch
die zu schneidenden Haare durch die Zahnspitzen des Schneidkamms dem Schneidmesser
zugeführt werden. Hierbei lagern sich bevorzugt im Bereich der Vertiefungen des Schneidkamms
sowie im Bereich der Schneidklingen des Schneidmessers Haarreste an.
[0017] Bei der Reinigung des Schneidkamms sind die Borsten des Bürstenelements zeit- und
abschnittweise in mechanischem Kontakt mit dem Schneidkamm. Die Borsten erstrecken
sich hierbei im Wesentlichen senkrecht zur Schnittebene des Schneidkamms und durchgreifen
den Schneidkamm zumindest abschnittweise im Bereich der Vertiefungen. Des weiteren
bewegt sich das Bürstenelement parallel zur Schnittrichtung, so dass sich die senkrecht
zu den Zahnspitzen des Schneidkamms erstreckenden Borsten auf die Zahnspitzen zu oder
von diesen weg bewegen. Es hat sich gezeigt, dass auf diese Art und Weise vom Schneidkamm
besonders effektiv Haareste entfernt werden können.
[0018] Bei der Reinigung des Schneidmessers hat sich gezeigt, dass das Schneidmesser besonders
effektiv gereinigt werden kann, wenn sich das Bürstenelement, zum Zeitpunkt des mechanischen
Kontakts mit dem Schneidmesser, senkrecht zu der durch den Schneidkamm festgelegten
Schnittebene bewegt.
[0019] Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel führt das mechanische Reinigungselement
relativ zum Schneidsatz eine Rotationsbewegung durch.
[0020] Ein weiteres besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Grundplatte
des mechanischen Reinigungselements ein Drehzentrum aufweist und dass auf der Oberseite
der Grundplatte das Bürstenelement angeordnet ist, welches sich zumindest abschnittweise
außerhalb des Drehzentrums der Grundplatte erstreckt. Des Weiteren sieht dieses Ausführungsbeispiel
vor, dass der Schneidsatz zumindest abschnittweise außerhalb des Drehzentrums der
Grundplatte in die Aufnahmevorrichtung einsetzbar ist.
[0021] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Grundplatte kreisförmig
ausgebildet ist und deren Mittelpunkt das Drehzentrum des Reinigungselementes bildet.
[0022] Um den Verschnitt bei der Herstellung des Bürstenelements möglichst gering zu halten,
ist es vorteilhaft, wenn das Bürstenelement nicht einstückig, sondern aus mehreren
Bürstensegmenten zusammengesetzt ist, wobei die Bürstensegmente im Wesentlichen als
Kreissektoren ausgebildet sind.
[0023] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Bürstensegmente
zueinander beabstandet angeordnet sind.
[0024] Nach einem weiteren besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Grundplatte
eine oder mehrere schlitzartige Ausnehmungen auf, welche die Grundplatte durchgreifen.
Des Weiteren ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass sich jede Ausnehmung
zumindest abschnittweise im Bereich zwischen den zueinander beabstandeten Bürstensegmenten
erstreckt. Dadurch wird gewährleistet, dass Haarreste und Bartmehl, die beispielsweise
durch das als Bürstenelement ausgebildete mechanische Reinigungselement vom Schneidsatz
entfernt wurden, sich nicht im Bereich des Bürstenelements ansammeln können, sondern
durch die schlitzartige Ausnehmung in der Grundplatte fallen. Dadurch wird gewährleistet,
dass die Reinigungswirkung des Bürstenelements nicht durch angelagertes Bartmehl oder
durch angelagerte Haarreste beeinträchtigt wird.
[0025] Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung zum Reinigen
von Schneidsätzen ein Gehäuse auf, welches das mechanische Reinigungselement zumindest
abschnittweise umschließt. Dies ist insbesondere aus hygienischen Gesichtspunkten
besonders vorteilhaft, da die vom Schneidsatz entfernten Haarreste bzw. das vom Schneidsatz
entfernte Bartmehl zumindest größtenteils durch das das mechanische Reinigungselement
umschließende Gehäuse aufgefangen werden und somit nicht in die Umgebung gelangen
können.
[0026] Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass sich die
Ausnehmungen im Wesentlichen vom Drehzentrum bis zum Gehäuseinnenrand erstrecken.
[0027] Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist auf der Unterseite der Grundplatte
ein bürstenförmiges Abstreifelement angeordnet, welches sich im Wesentlichen vom Drehzentrum
der Grundplatte bis zum Gehäuseinnenrand erstreckt. Dadurch ist es möglich, die durch
die schlitzartigen Ausnehmungen der Grundplatte gefallenen Haarreste mittels dem auf
der Unterseite der Grundplatte angeordneten Abstreifelement im Gehäuseraum unterhalb
der Grundplatte zu sammeln und diesen durch eine Art Kehreffekt zu reinigen.
[0028] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das Gehäuse eine Gehäuseunterschale
und eine Gehäuseoberschale aufweist. Des Weiteren ist gemäß dieser Ausführungsform
vorgesehen, dass die Aufnahmevorrichtung als Öffnung in der Gehäuseoberschale ausgebildet
ist. Darüber hinaus sieht diese Ausführungsform vor, dass zumindest das mechanische
Reinigungselement, die Gehäuseoberschale und die Gehäuseunterschale lösbar miteinander
verbindbar sind. Durch die lösbare Verbindung von Gehäuseoberschale und Gehäuseunterschale
mit dem mechanischen Reinigungselement ist gewährleistet, dass die Vorrichtung zum
Reinigen von Schneidsätzen bspw. zu Reinigungs- oder Reparaturzwecken einfach demontierbar
und wieder zusammensetzbar ist.
[0029] Um die Handhabung der Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen besonders einfach
zu gestalten, ist es sinnvoll, wenn das Mechanische Reinigungselement mittels einer
Antriebseinrichtung mit Elektromotor angetrieben wird. Des Weiteren ist es sinnvoll,
wenn diese Antriebseinrichtung in der Gehäuseoberschale bzw. der Gehäuseunterschale
integriert ist. Dadurch wird erreicht, dass die Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen
besonders kompakt aufgebaut ist.
[0030] Ein weiteres besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass in der Gehäuseoberschale
eine Öffnung erster Art und eine Öffnung zweiter Art vorgesehen sind. Hierbei ist
in die Öffnung erster Art der Schneidsatz in einer Position zum Reinigen des Schneidkamms
und in die Öffnung zweiter Art der Schneidsatz in einer Position zum Reinigen des
Schneidmessers einsetzbar. Durch die Ausbildung spezieller Aufnahmevorrichtungen zur
Reinigung des Schneidkamms und des Schneidmessers ist es möglich, diese jeweils in
einer Position mit dem Bürstenelement in mechanischem Kontakt zu bringen, in der eine
möglichst effektive Reinigungswirkung erzielbar ist. So ist bspw. der Schneidkamm
des Schneidsatzes in die Öffnung erster Art dergestalt einsetzbar, dass sich das Bürstenelement
in der Schnittebene parallel zur Schnittrichtung des Schneidsatzes bewegt. Das Schneidmesser
des Schneidsatzes ist in die Öffnung zweiter Art dergestalt einsetzbar, dass sich
das Bürstenelement relativ zur Schnittebene des Schneidsatzes senkrecht bewegt. Daraus
folgend, ist für das Schneidmesser und den Schneidkamm die jeweils bestmögliche Reinigungswirkung
erzielbar.
[0031] Nach einem weiteren besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Gehäuseunterschale
eine Entleeröffnung für Haare oder dergl. auf. Haarreste oder Bartmehl, welches durch
die schlitzartigen Ausnehmungen der Grundplatte in den Bereich der Gehäuseunterschale
fällt, kann dadurch auf einfache Weise aus dem unteren Gehäuseraum, welcher von der
Gehäuseunterschale und der Unterseite der Grundplatte des mechanischen Reinigungselements
eingeschlossen wird, entfernt werden. In Kombination mit dem oben beschriebenen bürstenförmigen
Abstreifelement, durch welches das im unteren Gehäuseraum befindliche Bartmehl und
die Haarreste zusammengekehrt werden, kann dieser Hohlraum auf einfache Art und Weise
gereinigt werden.
[0032] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass in der Gehäuseunterschale
ein entnehmbarer Auffangbehälter zum Auffangen der durch die oben beschriebene Entleeröffnung
fallenden Haare oder Bartmehlreste vorgesehen ist.
[0033] Um den Schneidsatz nach erfolgter Reinigung zu ölen, ist es sinnvoll, wenn an der
Reinigungsvorrichtung zusätzlich eine Vorrichtung zum Ölen des Schneidsatzes vorgesehen
ist. Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist am Gehäuse eine Öffnung
dritter Art als Vorrichtung zum Ölen vorgesehen in welche der gereinigte Schneidsatz
im Bereich der Zahnspitzen und des Schneidmessers eingesetzt wird. Hierbei ist es
denkbar, dass in der Öffnung dritter Art eine Kartusche mit einem ölgetränkten Schwamm,
Schaumstoff oder Filz vorgesehen ist, welcher mit dem zu ölenden Schneidsatz in Kontakt
gebracht wird. Eine andere Möglichkeit besteht darin, das Öl dem zu ölenden Schneidsatz
mittels zumindest eines im Bereich der Öffnung dritter Art vorgesehenen Dochts zuzuführen.
[0034] Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der
Reinigungsvorgang des Schneidsatzes automatisch beim Einsetzen des Schneidsatzes in
die Öffnung erster bzw. zweiter Art durchgeführt wird. Hierzu sind im Bereich der
Öffnung erster bzw. zweiter Art Sensorelemente mit nachgeschalteter Elektronik vorgesehen.
Die Sensorelemente erkennen ob der Schneidsatz in die Öffnung erster bzw. zweiter
Art eingesetzt ist und bewirken bei eingesetztem Schneidsatz, dass der Reinigungsvorgang
automatisch gestartet wird. Als Sensorelemente sind in diesem Zusammenhang bspw. aber
nicht ausschließlich Lichtschranken oder Drucksensoren denkbar.
[0035] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von schematischen Zeichnungen auf der Grundlage
eines beispielhaft bevorzugten Ausführungsbeispiels weiter veranschaulicht. Es zeigen:
- Fig. 1
- die Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes im Querschnitt,
- Fig. 2
- die Bewegungsrichtung des Bürstenelements in Bezug zum Schneidsatz,
- Fig. 3
- die Vorrichtung zum Reinigen des Schneidsatzes in verschiedenen Montagezuständen in
Draufsicht,
- Fig. 4
- das Mechanische Reinigungselement in perspektivischer Ansicht von unten,
- Fig. 5
- die Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes in perspektivischer Ansicht.
[0036] Die Fig. 1a zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 mit eingesetzter Haarschneidemaschine
2 zum Reinigen des Schneidkamms 3 des Schneidsatzes 4. Die Reinigungsvorrichtung 1
besteht im Wesentlichen aus einer Gehäuseunterschale 5, einer Gehäuseoberschale 6
und einem mechanischen Reinigungselement 7. Das mechanische Reinigungselement 7 weist
ein Bürstenelement 8, eine Grundplatte 9 sowie ein Abstreifelement 13 auf. Die Grundplatte
9 des mechanischen Reinigungselements 7 ist kreisförmig ausgebildet. Auf der Oberseite
der Grundplatte 9 ist das Bürstenelement 8 angeordnet. Das Bürstenelement 8 weist
eine Vielzahl von Borsten 31 auf ,die nebeneinander angeordnet sind und sich im Wesentlichen
in Bezug zur Grundplatte 9 senkrecht nach oben erstrecken. Die Borsten 31 können aus
einem natürlichen oder aus einem synthetischen Werkstoff gefertigt sein. Das Bürstenelement
8 ist im Wesentlichen aus mehreren zueinander beabstandeten Kreissektoren 11 zusammengesetzt
und erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Oberseite der Grundplatte 9. Auf
der Unterseite der Grundplatte 9 ist eine kreisförmige Ausnehmung 12 vorgesehen, die
sich radial vom Mittelpunkt der Grundplatte 9 erstreckt. Das Abstreifelement 13 ist
auf der Unterseite der Grundplatte 9 vorgesehen und erstreckt sich im Wesentlichen
zwischen der kreisförmigen Ausnehmung 12 und dem äußeren Rand der Grundplatte 9. Das
Abstreifelement 13 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Form einer elastischen
Lippe bspw. aus Kunststoff oder Gummi ausgebildet. Es ist aber auch durchaus möglich
das Abstreifelement 13 bürstenförmig auszubilden.
[0037] Die Gehäuseunterschale 5 weist eine kreisförmige Erhebung 14 auf, welche im Wesentlichen
formkomplementär zur kreisförmigen Ausnehmung 12 der Grundplatte 9 ausgebildet ist.
In montiertem Zustand der Reinigungsvorrichtung 1 ist das mechanische Reinigungselement
7 in die Gehäuseunterschale 5 über die kreisförmige Ausnehmung 12 in die kreisförmige
Erhebung 14 eingesetzt. Durch die kreisförmige Ausnehmung 12 und die kreisförmige
Erhebung 14 wird das Drehzentrum 15 des mechanischen Reinigungselements 7 festgelegt.
Die Gehäuseunterschale 5 ist in Draufsicht im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet
(in Fig. 3 zu erkennen). Hierbei entspricht der Innendurchmesser der Gehäuseunterschale
5 im Wesentlichen dem Außendurchmesser des mechanischen Reinigungselements 7. Des
Weiteren ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an den kreisförmigen Abschnitt der
Gehäuseunterschale 5 ein vorspringender Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme einer Antriebseinrichtung
17 angeformt. Die Antriebseinrichtung 17 besteht im Wesentlichen aus einem Elektromotor
sowie aus einer oder mehreren Wellen und Zahnrädern zum Antrieb des mechanischen Reinigungselements
7. Da in der Grundplatte 9 des mechanischen Reinigungselements 7 eine oder mehrere
schlitzartige Ausnehmungen 10 (in Fig. 3 dargestellt) vorhanden sind, fallen vom Schneidsatz
4 entfernte Haarreste und Bartmehl in den Hohlraum zwischen der Unterseite der Grundplatte
9 und dem Gehäuseinnenrand 18 der Gehäuseunterschale 5. Durch das an der Unterseite
der Gehäuseunterschale 5 angeordnete Abstreifelement 13 (hierbei ist es durchaus möglich,
dass auch mehrere Abstreifelemente an der Unterseite der Grundplatte 9 angeordnet
sind) können die sich in diesem Hohlraum befindlichen Haarreste durch die Drehbewegung
des mechanischen Reinigungselements 7 zusammengekehrt werden und über eine an der
Unterseite der Gehäuseunterschale 5 angeordnete und verschließbare Entleeröffnung
19 entleert werden. Unterhalb der Entleeröffnung 19 ist in der Gehäuseunterschale
5 ein Auffangbehälter 34 angeordnet durch den die durch die Entleeröffnung 19 fallenden
Haare und Bartmehlreste aufgefangen werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist
der Auffangbehälter 34 als Schublade ausgebildet, die zum Entleeren aus der Gehäuseunterschale
5 gezogen werden kann.
[0038] Die Gehäuseoberschale 6 ist im montierten Zustand auf die Gehäuseunterschale 5 gesetzt.
Die Gehäuseunterschale 5 und die Gehäuseoberschale 6 bilden das Gehäuse 20, welches
das mechanische Reinigungselement 7 nahezu vollständig umschließt. In der Gehäuseoberschale
6 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Öffnung erster Art 21 zum Einsetzen
des Schneidkamms 3 des Schneidsatzes 4 sowie eine Öffnung zweiter Art 22 zum Einsetzen
des Schneidmessers 23 des Schneidsatzes 4 vorgesehen. Beide Öffnungen 21, 22 durchdringen
die Gehäuseoberschale 6. Die Öffnung erster Art 21 und die Öffnung zweiter Art 22
sind außerhalb des Drehzentrums 15 des mechanischen Reinigungselements 7 angeordnet.
Zum Reinigen des Schneidkamms 3 des Schneidsatzes 4 wird, wie in der Fig. 1a dargestellt,
die Haarschneidmaschine 2 in die Öffnung erster Art 21 eingesetzt und das mechanische
Reinigungselement 7 mittels der Antriebseinrichtung 17 in Rotationsbewegung um das
Drehzentrum 15 versetzt. Hierbei befindet sich der Schneidkamm 3 in mechanischem Kontakt
mit dem Bürstenelement 8. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besitzt das Bürstenelement
8 im Kontaktbereich mit dem Schneidkamm 3 eine Bewegungskomponente, die entweder senkrecht
in oder aus der Ebene der Fig. 1 weist.
[0039] Die Fig. 1b zeigt die Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes 1 mit in die Öffnung
zweiter Art 22 eingesetztem Schneidsatz 4. In diesem Zusammenhang soll nur auf die
Merkmale eingegangen werden, die sich von der Fig. 1a unterscheiden. Der Schneidsatz
4 ist in die Öffnung zweiter Art 22 der Gehäuseoberschale 6 dergestalt einsetzbar,
dass das Schneidmesser 23 und der Schneidkamm 3 in mechanischem Kontakt mit dem Bürstenelement
8 des mechanischen Reinigungselements 7 sind. Zum Reinigen des Schneidsatzes 4 wird
das mechanische Reinigungselement 7 mittels der Antriebseinrichtung 17 in Rotationsbewegung
um das Drehzentrum 15 versetzt. Hierbei weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel
das Bürstenelement 8 im Kontaktbereich mit dem Schneidsatz 4 eine Bewegungskomponente
auf, die sich senkrecht aus oder senkrecht in die Ebene der Fig. 1b erstreckt. Des
weiteren zeigt die Fig. 1b eine Gehäuseunterschale 5 ohne Auffangbehälter 34. In diesem
Fall ist die Entleeröffnung 19 verschließbar.
[0040] Die Fig. 2 zeigt den Schneidsatz 4 in der Schnittebene 24. Die Schnittebene 24 ist
die Ebene, in der die Haare dem Schneidmesser 23 mittels des Schneidkamms 3 zugeführt
werden. Der Schneidkamm 3 weist nebeneinander angeordnete zackenförmige Zahnspitzen
25 auf, die durch zackenförmige Vertiefungen 26 zueinander beabstandet sind. Die Zahnspitzen
25 erstrecken sich in der Schnittebene 24. Beim Reinigen des Schneidkamms 3 weist
das Bürstenelement 8 im Kontaktbereich mit dem Schneidkamm 3 eine Bewegungskomponente
parallel zur Schnittrichtung 28 des Schneidsatzes 4 auf. Die Richtung der Bewegungskomponente
ist durch die Bewegungslinie 27 dargestellt und kann sowohl in Schnittrichtung 28
als auch entgegen der Schnittrichtung 28 verlaufen.
[0041] Die Fig. 2b zeigt die Bewegungslinie 29 entlang der sich das Bürstenelement 8 bei
der Reinigung des Schneidmessers 23 im Kontaktbereich zwischen Bürstenelement 8 und
Schneidmesser 23 bewegt. Die Bewegungslinie 29 verläuft im Wesentlichen senkrecht
zur Schnittebene 24. Wie durch die beiden Pfeile der Bewegungslinie 29 dargestellt,
kann sich das Bürstenelement 8 dem Schneidsatz 4 sowohl von oben als auch von unten
nähern.
[0042] Die Fig. 3a zeigt die Gehäuseunterschale 5 in Draufsicht. Man erkennt im Zentrum
des kreisförmig ausgebildeten Abschnitts der Gehäuseunterschale 5 die kreisförmige
Erhebung 14, auf welche im montierten Zustand die kreisförmige Ausnehmung 12 der Grundplatte
9 des mechanischen Reinigungselements 7 gesetzt wird. Des Weiteren erkennt man die
auf dem Gehäuseboden angeordnete Entleeröffnung 19, welche diesen durchgreift. Unterhalb
der Entleeröffnung 19 ist in der Gehäuseunterschale 5 ein Auffangbehälter 34 angeordnet.
Der Auffangbehälter 34 ist in der Fig. 3a gestrichen dargestellt. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Entleeröffnung 19 auf dem Gehäuseboden im Wesentlichen
auf zwei drittel der Länge zwischen Gehäuseinnenrand 18 und kreisförmiger Erhebung
14. Des Weiteren erkennt man den an den kreisrunden Abschnitt der Gehäuseunterschale
5 angeformten Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme der Antriebseinrichtung 17. Die Antriebseinrichtung
17 ist in der Fig. 3a gestrichen gezeichnet dargestellt. Auf der oberen Außenseite
der Gehäuseunterschale ist im Bereich des Aufnahmeraums 16 ein Bedienelement 30 zur
Steuerung der Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes 1 vorgesehen.
[0043] Die Fig. 3b zeigt die Gehäuseunterschale 5 der Reinigungsvorrichtung 1 mit eingesetztem
mechanischen Reinigungselement 7. Wie aus der Figur zu erkennen, besteht das mechanische
Reinigungselement 7 aus einer Grundplatte 9, auf deren Oberseite ein Bürstenelement
8 angeordnet ist. Das Bürstenelement 8 weist eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten
Borsten 31 auf, die sich senkrecht von der Grundplatte 9 nach oben erstrecken. Im
vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Bürstenelement 8 aus vier Kreissektoren 11,
die zueinander beabstandet angeordnet sind, zusammengesetzt. Das Bürstenelement 8
erstreckt sich im Wesentlichen auf der gesamten Oberseite der Grundplatte 9. Im Bereich
zwischen zwei Kreissektoren 11 ist auf der Grundplatte 9 jeweils eine schlitzartige
Ausnehmung 10 vorgesehen. Jede schlitzartige Ausnehmung 10 durchgreift die Grundplatte
9 vollständig und erstreckt sich im Wesentlichen auf der gesamten Länge zwischen Drehzentrum
15 und dem Rand der Grundplatte 9. Durch die schlitzartige Ausnehmung 10 wird bewirkt,
dass Haarreste oder Bartmehl, welches vom Schneidsatz 4 der Haarschneidemaschine 2
entfernt wurde, in den Gehäuseraum, welcher durch den Gehäuseinnenrand 18 der Gehäuseunterschale
5 und der Unterseite der Grundplatte 9 gebildet wird, fallen und dort gesammelt werden
kann.
[0044] Die Fig. 3c zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 mit aufgesetzter Gehäuseoberschale
6. Die Gehäuseoberschale 6 weist zwei Öffnungen erster Art 21 und 21' und eine Öffnung
zweiter Art 22 auf. Durch die Öffnungen erster und zweiter Art 21, 21' und 22 ist
der Schneidsatz 4 der Haarschneidemaschine 2 mit dem mechanischen Reinigungselement
7 in mechanischen Kontakt bringbar. Die beiden Öffnungen erster Art 21 und 21'unterscheiden
sich in der Größe, wodurch es möglich ist Haarschneidemaschinen mit unterschiedlicher
Schneidsatzgröße zu reinigen.
[0045] Im Bereich der Öffnungen erster Art 21, 21' und der Öffnung zweiter Art 22 sind Elemente
des mechanischen Reinigungselements 7 erkennbar, nämlich Teile der Kreissektoren 11
mit den Borsten 31, die auf der Grundplatte 9 angeordnet sind. Des Weiteren ist im
Bereich der Öffnung erster Art 21, bedingt durch die momentane Drehstellung des mechanischen
Reinigungselements 7, eine schlitzartige Ausnehmung 10 im Bereich zwischen zwei Kreissektoren
11 zu erkennen. Zum Reinigen des Schneidsatzes 4 wird dieser, abhängig davon ob der
Schneidkamm 3 oder das Schneidmesser 23 gereinigt werden soll, in eine der Öffnungen
erster Art 21, 21' bzw. Öffnung zweiter Art 22 eingesetzt. Anschließend wird das mechanische
Reinigungselement 7 in Rotationsbewegung versetzt, wodurch der Schneidsatz 4 durch
den mechanischen Kontakt mit dem Bürstenelement 8 gereinigt wird. Die Ansteuerung
der Antriebseinrichtung 17 wird hierbei durch das Bedienelement 30 vermittelt. Des
weiteren erkennt man in der Fig. 3c gestrichen dargestellt die als Ölvorrichtung ausgebildete
Öffnung dritter Art 32 in Draufsicht. Die Öffnung deritter Art ist in der Gehäuseunterschale
5 im Bereich des Aufnahmeraums 16 vorgesehen. In die Öffnung dritter Art ist eine
Kartusche 33 mit einem ölgetränktem Schwamm, Schaumstoff oder Filz einsetzbar.
[0046] Die Fig. 4 zeigt das mechanische Reinigungselement 7 in perspektivischer Darstellung.
Man erkennt, dass die Unterseite der Grundplatte 9 nach oben gewandt ist. Auf der
Grundplatte 9 sind mehrere schlitzartige Ausnehmungen 10 strahlenförmig in Bezug zum
Mittelpunkt der Grundplatte 9 angeordnet. Die schlitzartigen Ausnehmungen 10 durchgreifen
die Grundplatte 9 vollständig. Des Weiteren erkennt man, dass zwischen zwei schlitzartigen
Ausnehmungen 10 auf der Unterseite der Grundplatte 9 ein Abstreifelement 13 angeordnet
ist, welches sich auf der gesamten Länge zwischen kreisförmiger Ausnehmung 12 und
Rand der Grundplatte 9 erstreckt. Auf der Oberseite der Grundplatte 9 ist, im Bild
nach unten gewandt, das Bürstenelement 8 mit der Vielzahl von nebeneinander angeordneten
Borsten 31, die sich senkrecht von der Grundplatte 9 nach oben erstrecken, zu erkennen.
Des Weiteren erkennt man, dass das Bürstenelement 8 aus mehreren zueinander beabstandeten
Kreissektoren 11 zusammengesetzt ist.
[0047] Die Fig. 5a zeigt die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 in perspektivischer
Darstellung. Man erkennt die im Bereich des Aufnahmeraums 16 angeordnete Öffnung dritter
Art 32 in die eine Kartusche 33 einsetzbar ist. Auf die anderen Merkmale der Figur
soll in diesem Zusammenhang nicht näher eingegangen werden.
[0048] Die Fig. 5b zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 mit im Bereich der Öffnung dritter
Art 32 in die Kartusche 33 eingesetztem Schneidsatz 4 einer Haarschneidemaschine 2.
[0049] Die Fig. 5c zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 in perspektivischer Darstellung mit
ausgezogenem Auffangbehälter 34. Der Auffangbehälter 34 ist in der Gehäuseunterschale
5 angeordnet.
Bezugszeichenliste
[0050]
- 1
- Reinigungsvorrichtung eines Schneidsatzes
- 2
- Haarschneidemaschine
- 3
- Schneidkamm
- 4
- Schneidsatz
- 5
- Gehäuseunterschale
- 6
- Gehäuseoberschale
- 7
- Mechanisches Reinigungselement
- 8
- Bürstenelement
- 9
- Grundplatte
- 10
- schlitzartige Ausnehmung (Grundplatte)
- 11
- Kreissektor (Bürstenelement)
- 12
- kreisförmige Ausnehmung (Grundplatte)
- 13
- Abstreifelement
- 14
- kreisförmige Erhebung (Gehäuseunterschale)
- 15
- Drehzentrum
- 16
- Aufnahmeraum
- 17
- Antriebseinrichtung
- 18
- Gehäuseinnenrand (Gehäuseunterschale)
- 19
- Entleeröffnung
- 20
- Gehäuse
- 21
- Öffnung erster Art
- 22
- Öffnung zweiter Art
- 23
- Schneidmesser
- 24
- Schnittebene
- 25
- Zahnspitzen
- 26
- zackenförmige Vertiefung
- 27
- Bewegungslinie
- 28
- Schnittrichtung
- 29
- Bewegungslinie
- 30
- Bedienelement
- 31
- Borsten
- 32
- Öffnung dritter Art
- 33
- Kartusche
- 34
- Auffangbehälter
1. Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes (4) einer Haarschneidemaschine (2) oder
eines Rasierapparates, wobei der Schneidsatz (4) ein Schneidmesser (23) und einen
Schneidkamm (3), welcher nebeneinander angeordnete Zahnspitzen (25) aufweist, umfasst,
mit wenigstens einer Aufnahmevorrichtung (21, 22), in welche der Schneidsatz (4) zumindest
abschnittweise einsetzbar ist, und mit einem im Bereich der Aufnahmevorrichtung (21,
22) angeordneten Reinigungselement (7), wobei das Reinigungselement ein mechanisches
Reinigungselement (7) ist, und in zumindest abschnittsweisem, mechanischem Kontakt
mit dem Schneidsatz (4) entlang des Schneidsatzes (4) bewegbar ist, wobei der mit
dem Schneidsatz (4) in mechanischem Kontakt befindliche Abschnitt des mechanischen
Reinigungselements (7) eine Bewegungskomponente (27) parallel zur Schnittrichtung
(28) des Schneidsatzes (4), welche parallel zur Längsachse des Schneidsatzes (4) verläuft,
und/oder eine Bewegungskomponente (29) senkrecht zur Schnittebene (24) des Schneidsatzes
(4), in welcher sich die Zahnspitzen (25) erstrecken, aufweist, wobei das mechanische
Reinigungselement (7) eine Grundplatte (9) und ein an der Grundplatte angeordnetes
Bürstenelement (8) mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten (31)
aufweist, welche sich von der Grundplatte (9) erstrecken,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Grundplatte (9) ein Drehzentrum (15) aufweist und auf deren Oberseite das Bürstenelement
(8) angeordnet ist, welches sich zumindest abschnittweise außerhalb des Drehzentrums
(15) erstreckt, wobei der Schneidsatz (4) zumindest abschnittweise außerhalb des Drehzentrums
(15) der Grundplatte (9) in die Aufnahmevorrichtung (21, 22) einsetzbar ist.
2. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mechanische Reinigungselement (7) in Form einer Rotationsbewegung relativ zum
Schneidsatz (4) bewegbar ist.
3. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Grundplatte (9) kreisförmig ausgebildet ist, und deren Mittelpunkt die Drehachse
(15) bildet.
4. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Bürstenelement (8) mehrere Bürstensegmente (11) aufweist, die insbesondere im
wesentlichen Kreissektoren (11) sind.
5. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bürstensegmente (11) zueinander beabstandet angeordnet sind.
6. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Grundplatte (9) eine oder mehrere schlitzartige, die Grundplatte durchgreifende,
Ausnehmungen (10) aufweist, wobei sich jede Ausnehmung (10) zumindest abschnittweise
im Bereich zwischen den zueinander beabstandeten Bürstensegmenten (11) erstreckt.
7. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (20) aufweist, welches das mechanische Reinigungselement
(7) zumindest abschnittweise umschließt.
8. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Ausnehmungen (30) im wesentlichen zwischen Drehzentrum (12, 14) und Gehäuseinnenrand
(18) erstrecken.
9. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Unterseite der Grundplatte ein Abstreifelement (13) angeordnet ist, welches
sich im wesentlichen vom Drehzentrum (15) der Grundplatte (9) bis zum Gehäuseinnenrand
(18) erstreckt.
10. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (20) eine Gehäuseunterschale (5) und eine Gehäuseoberschale (6) aufweist,
wobei die Aufnahmevorrichtung (21, 22) als Öffnung in der Gehäuseoberschale (6) ausgebildet
ist, und wobei zumindest das mechanische Reinigungselement (7), die Gehäuseoberschale
(6) und die Gehäuseunterschale (5) lösbar miteinander verbindbar sind.
11. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 10 ,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Gehäuseoberschale (6) bzw. der Gehäuseunterschale (5) eine Antriebseinrichtung
(17), die einen Elektromotor aufweist, zum Antrieb des mechanischen Reinigungselements
(7) vorgesehen ist.
12. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Gehäuseoberschale (6) eine Öffnung erster Art (21) und eine Öffnung zweiter
Art (22) vorgesehen sind, wobei in die Öffnung erster Art (21) der Schneidsatz (4)
in einer Position zum Reinigen des Schneidkammes (3) und in die Öffnung zweiter Art
(22) der Schneidsatz (4) in einer Position zum Reinigen des Schneidmessers (23) zumindest
abschnittweise einsetzbar sind.
13. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseunterschale (5) eine Entleeröffnung (19) für Haare oder dergleichen aufweist.
14. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass unterhalb der Entleeröffnung (19) ein Auffangbehälter (34) vorgesehen ist, der aus
der Gehäuseunterschale (5) entnommen werden kann.
15. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Gehäuse (20) eine Vorrichtung zum Ölen des Schneidsatzes (4) vorgesehen ist.
16. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung zum Ölen durch eine Öffnung dritter Art (32) im Gehäuse (20) gebildet
wird.
17. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich dieser Öffnung (32) zumindest ein Docht oder eine auswechselbare Kartusche
(33) zum Zuführen von Öl zum Schneidsatz (4) vorgesehen ist.
18. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) den Reinigungsvorgang automatisch beim Einsetzen des
Schneidsatzes (4) in eine der Öffnungen erster Art (21) bzw. zweiter Art (22) startet.
1. Device for cleaning a cutter assembly (4) of a hair cutting machine (2) or shaving
apparatus, wherein the cutter assembly (4) comprises a cutting blade (23) and a cutting
comb (3) which has tooth tips (25) arranged next to one another, comprising a receiving
device (21, 22) into which the cutter assembly (4) can be at least partially inserted,
and comprising a cleaning element (7) which is arranged in the region of the receiving
device (21, 22), wherein the cleaning element is a mechanical cleaning element (7)
and can be moved along the cutter assembly (4) in at least partial mechanical contact
with the cutter assembly (4), wherein the section of the mechanical cleaning element
(7) which is in mechanical contact with the cutter assembly (4) has a movement component
(27) parallel to the cutting direction (28) of the cutter assembly (4), which runs
parallel to the longitudinal axis of the cutter assembly (4), and/or a movement component
(29) perpendicular to the cutting plane (24) of the cutter assembly (4), in which
the tooth tips (25) extend, wherein the mechanical cleaning element (7) comprises
a baseplate (9) and a brush element (8) arranged on the baseplate, said brush element
having a large number of bristles (31) arranged next to one another which extend from
the baseplate (9), characterised in that the baseplate (9) has a centre of rotation (15) and the brush element (8) is arranged
on the upper side thereof, said brush element extending at least partially outside
the centre of rotation (15), wherein the cutter assembly (4) can be inserted into
the receiving device (21, 22) at least partially outside the centre of rotation (15)
of the baseplate (9).
2. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 1, characterised in that the mechanical cleaning element (7) is movable relative to the cutter assembly (4)
in the form of a rotational movement.
3. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 1, characterised in that the baseplate (9) is circular, and the centre point thereof forms the rotation axis
(15).
4. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 3, characterised in that the brush element (8) comprises a plurality of brush segments (11) which are in particular
essentially sectors of a circle (11).
5. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 4, characterised in that the brush segments (11) are arranged spaced apart from one another.
6. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 5, characterised in that the baseplate (9) comprises one or more slot-shaped cutouts (10) which pass through
the baseplate, wherein each cutout (10) extends at least partially in the region between
the spaced-apart brush segments (11).
7. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 1 to 6, characterised in that the device (1) comprises a housing (20) which at least partially encloses the mechanical
cleaning element (7).
8. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 7, characterised in that the cutouts (10) extend essentially between the centre of rotation (12, 14) and the
housing inner edge (18).
9. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 8, characterised in that arranged on the underside of the baseplate is a wiping element (13) which extends
essentially from the centre of rotation (15) of the baseplate (9) to the housing inner
edge (18).
10. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 9, characterised in that the housing (20) comprises a housing lower shell (5) and a housing upper shell (6),
wherein the receiving device (21, 22) is designed as an opening in the housing upper
shell (6), and wherein at least the mechanical cleaning element (7), the housing upper
shell (6) and the housing lower shell (5) can be releasably connected to one another.
11. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 10, characterised in that a drive device (17) for driving the mechanical cleaning element (7) is provided in
the housing upper shell (6) or the housing lower shell (5), said drive device comprising
an electric motor.
12. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 11, characterised in that an opening of first type (21) and an opening of second type (22) are provided in
the housing upper shell (6), wherein the cutter assembly (4) can be at least partially
inserted in the opening of first type (21) in a position for cleaning the cutting
comb (3), and the cutter assembly (4) can be at least partially inserted in the opening
of second type (22) in a position for cleaning the cutting blade (23).
13. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 12, characterised in that the housing lower shell (5) has an emptying opening (19) for hair or the like.
14. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 13, characterised in that a collecting container (34) is provided below the emptying opening (19), which collecting
container can be removed from the housing lower shell (5).
15. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 14, characterised in that a device for oiling the cutter assembly (4) is provided on the housing (20).
16. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 15, characterised in that the oiling device is formed by an opening of third type (32) in the housing (20).
17. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 16, characterised in that at least one wick or a replaceable cartridge (33) for supplying oil to the cutter
assembly (4) is provided in the region of this opening (32).
18. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 1 to 17, characterised in that the cleaning device (1) starts the cleaning process automatically when the cutter
assembly (4) is inserted into one of the openings of first type (21) or second type
(22).
1. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe (4) d'une tondeuse de coiffeur (2) ou
d'un rasoir, selon lequel
- l'organe de coupe (4) comporte un couteau (23) et un peigne (3) muni de pointes
de dents (25) juxtaposées, ayant au moins un dispositif de réception (21, 22) dans
lequel on peut placer au moins partiellement l'organe de coupe (4), et
- un élément de nettoyage (7) au niveau du dispositif de réception (21, 22),
- l'élément de nettoyage est un élément de nettoyage mécanique (7), mobile le long
de l'organe de coupe (4), au moins par segments en contact mécanique avec l'organe
de coupe (4),
- le segment de l'élément de nettoyage mécanique (7), en contact mécanique avec l'organe
de coupe (4), a une composante de mouvement (27) parallèle à la direction de coupe
(28) de l'organe de coupe (4), et à l'axe longitudinal de l'organe de coupe (4) et/ou
une composante de mouvement (29) perpendiculaire au plan de coupe (24) de l'organe
de coupe (4) contenant les pointes de dents (25),
- l'élément de nettoyage mélanique (7) ayant une plaque de base (9) et des éléments
de brosse (8) portés par la plaque de base, ces éléments ayant un grand nombre de
poils (31) juxtaposés, et qui s'étendent à partir de la plaque de base (9),
caractérisé en ce que
- la plaque de base (9) a un centre de rotation (15) et son dessus porte l'élément
de brosse (8), qui s'étend au moins par segment au-delà du centre de rotation (15),
- l'organe de coupe (4) étant placé au moins par segment dans le dispositif de réception
(21, 22) au-delà du centre de rotation (15) de la plaque de base (9).
2. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de nettoyage mécanique (7) est mobile suivant une forme de mouvement de
rotation par rapport à l'organe de coupe (4).
3. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la plaque de base (9) est circulaire et son centre constitue l'axe de rotation (15).
4. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
l'élément de brosse (8) comporte plusieurs segments de brosse (11) qui sont notamment
des secteurs pratiquement circulaires (11).
5. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
les segments de brosse (11) sont écartés les uns des autres.
6. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
la plaque de base (9) comporte un ou plusieurs évidements (10) en forme de fentes,
traversant la plaque de base et chaque évidement (10) se trouve au moins partiellement
dans la zone entre les segments de brosse (11) écartés l'un de l'autre.
7. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
le dispositif (1) comporte un boîtier (20) entourant au moins par segment, l'élément
de nettoyage mécanique (7).
8. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
les évidements (10) s'étendent pratiquement entre le centre de rotation (12, 14) et
le bord intérieur (18) du boîtier.
9. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 8,
caractérisé en ce qu'
un élément de raclage (13) est prévu sur la face inférieure de la plaque de base,
cet élément s'étendant pratiquement à partir du centre de rotation (15) de la plaque
de base (9) jusque vers le bord intérieur (18) du boîtier.
10. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 9,
caractérisé en ce que
- le boîtier (20) comporte une coque inférieure (5) et une coque supérieure (6),
- le dispositif de réception (21, 22) est réalisé sous la forme d'une ouverture dans
la coque supérieure (6), et
- au moins l'élément de nettoyage mécanique (7), la coque supérieure (6) et la coque
inférieure (5) sont reliés de manière amovible.
11. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 10,
caractérisé par
un dispositif d'entraînement (17) logé dans la coque supérieure (6) ou la coque inférieure
(5) du boîtier, cette installation d'entraînement comportant un moteur électrique
pour entraîner l'élément de nettoyage mécanique (7).
12. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 11,
caractérisé par
- une ouverture d'un premier type (21) et une ouverture d'un second type (22) dans
la coque supérieure (6) du boîtier,
- l'ouverture du premier type (21) recevant au moins par segment l'organe de coupe
(4) dans une première position de nettoyage du peigne (3) et l'ouverture du second
type (22), recevant au moins par segment l'organe de coupe (4) dans une position de
nettoyage du couteau (23).
13. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 12,
caractérisé en ce que
la coque inférieure (5) du boîtier, comporte un orifice d'évacuation (19) pour les
cheveux ou analogues.
14. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 13,
caractérisé par
un réceptacle (34) sous l'orifice d'évacuation (19), ce réceptacle pouvant être enlevé
de la coque inférieure (5) du boîtier.
15. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 14,
caractérisé en ce qu'
un dispositif de lubrification de l'organe de coupe (4) équipe le boîtier (20).
16. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
le dispositif de lubrification est réalisé sous la forme d'une ouverture du troisième
type (32) dans le boîtier (20).
17. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 16,
caractérisé en ce qu'
au niveau de cette ouverture (32), il y a au moins une mèche ou cartouche interchangeable
(33) pour fournir du lubrifiant à l'organe de coupe (4).
18. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 1 à 17,
caractérisé en ce que
le dispositif de nettoyage (1) lance automatiquement l'opération de nettoyage lorsque
l'organe de coupe (4) est placé dans l'une des ouvertures du premier type (21) ou
du second type (22).
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